FDP-Personalien Leutheusser stellt Westerwelle infrage
Sie gilt selbst als Nachfolgekandidatin. Nun ist Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger vorgeprescht: Sie fordert Parteichef Westerwelle indirekt auf abzutreten.
Die FDP strebt nach den Wahlschlappen in Sachsen-Anhalt, Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz eine inhaltliche und personelle Erneuerung an. Dabei fällt immer häufiger der Name des Parteivorsitzenden. Spitzenliberale sprechen nicht mehr wie bisher von der Parteiführung, die sich neu aufstellen müsse, sondern beziehen sich konkret auf Guido Westerwelle. Westerwelle habe ein gutes Gespür für die Lage der Partei, sagte die bayerische Landesvorsitzende Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, die von ihrer Stellvertreterin Renate Will am Donnerstag bereits als Nachfolgerin ins Gespräch gebracht worden war. An der Basis gebe es ein "erhebliches Grummeln", keiner solle "an seinem Posten kleben".
Die Frage, ob Westerwelle nach den Wahlniederlagen als Partei-Chef weitermachen könne, gehöre "in den Kreis unserer Gesamtüberlegungen für ein Personaltableau", sagte Leutheusser-Schnarrenberger. Bis zum Bundesparteitag im Mai müsse sich die FDP neu ausrichten.
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Auch Baden-Württembergs Landeschefin Birgit Homburger sagte, die FDP könne "nicht so weitermachen wie bisher". Die Partei müsse alles auf den Prüfstand stellen, sowohl inhaltlich wie personell. Wenn sie von "alles" spreche, meine sie damit selbstverständlich auch den Parteivorsitzenden. Landtagsfraktionschef Hans-Ulrich Rülke forderte Westerwelle indirekt zum Rückzug auf. "Ich gehe davon aus, dass Guido Westerwelle am Montag in der Präsidiumssitzung die richtigen Schlussfolgerungen aus der Gesamtsituation zieht", sagte er.
Homburger selbst gilt als Abtrittskandidatin, ebenso wie ihr rheinland-pfälzischer Kollege Rainer Brüderle. Parteivize Cornelia Pieper aus Halle stellte bereits ihre Parteiämter zur Verfügung – in Sachsen-Anhalt hatte die FDP zur Wahl vor zwei Wochen den Einzug ins Parlament verfehlt.
Homburger verteidigte sich und sagte, sie werde weitermachen. Weder als FDP-Landeschefin noch als Fraktionsvorsitzende in Berlin stehe sie als, so wörtlich, Bauernopfer zur Verfügung, damit Westerwelle an der Parteispitze bleiben könne.
Die Umfragewerte der Liberalen waren seit Monaten gesunken, teils unter die Fünfprozenthürde. In den Tagen seit den verlorenen Wahlen hatte es massive Kritik an den Verantwortlichen gegeben. Auch im FDP-Bundesvorstand meldeten sich Westerwelle-Kritiker offen zu Wort und drängten ihn zum Verzicht auf das oberste Parteiamt – bisher war als Zeitpunkt der Parteitag im Mai genannt. Zuvor wollte Westerwelle am 11. April mit den Landesvorsitzenden über die Neuausrichtung der FDP beraten.
Nun aber erwägt die Parteispitze laut Süddeutscher Zeitung, die Entscheidung über die FDP-Führungsmannschaft und damit das Schicksal von Westerwelle bereits am kommenden Montag zu entscheiden.
Es sei denkbar, dass das Parteipräsidium schon am 4. und nicht erst am 11. April über eine inhaltliche und personelle Neuaufstellung berate, berichtet die Zeitung unter Berufung auf Parteikreise. Die Frage müsse so schnell wie möglich gelöst werden, denn die Diskussion erschwere inzwischen die Arbeit der FDP-Minister im Kabinett und destabilisiere so die schwarz-gelbe Bundesregierung. Westerwelle sei bereit, sein Amt als Vorsitzender auf dem Bundesparteitag in Rostock im Mai abzugeben, wenn sich ein geeigneter Nachfolger fände. Er wolle aber auf alle Fälle Außenminister bleiben.
Leutheusser-Schnarrenberger forderte ein geordnetes Prozedere bei einem Führungswechsel: "Wichtig ist, dass wir fair miteinander umgehen. Wir dürfen keinen Scherbenhaufen hinterlassen." Auf die Frage, ob Westerwelle auch als Außenminister infrage stehe, sagte sie: "Nein, wir reden jetzt nur über die Erneuerung der Parteispitze."
Ein aussichtsreiches Trio junger Liberaler, Generalsekretär Christian Lindner, Gesundheitsminister Philipp Rösler und Nordrhein-Westfalens FDP-Chef Daniel Bahr griffen Westerwelle bisher nicht direkt an. Beobachter trauen ihnen aber eine wichtige Rolle in der Partei zu.
Der frühere FDP-Vize Walter Döring gehört nicht zu ihnen. Er kritisierte Generalsekretär Lindner. "Natürlich hat Lindner großes Potenzial, aber das reicht nicht für den Job des Parteichefs", sagte Döring. "Er hat noch nicht das Zeug dazu." Westerwelle dagegen habe "als einziger die Statur, den Laden noch halbwegs zusammenzuhalten". Deshalb laute sein Rat: "Einfach mal die Klappe halten, intensiv nachdenken und dann richtig durchstarten."
Auch Sachsens FDP-Landeschef Holger Zastrow sprach sich gegen einen Wechsel an der Spitze aus. Er habe weiterhin Vertrauen in Westerwelle, sagte er. Der Parteichef habe das richtige Gespür für Themen und die Partei erst groß gemacht. Man könne ihm aber ein Team zur Seite stellen, um die Liberalen breiter aufzustellen.
- Datum 01.04.2011 - 07:11 Uhr
- Quelle ZEIT ONLINE, dpa
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> Als weitere Austauschkandidaten gelten die Baden-Württembergische Landeschefin Birgit Homburger und ihr rheinland-pfälzischer Kollege Rainer Brüderle. <
Damit ist dann doch der endgültige Absturz sicher.
> "Einfach mal die Klappe halten, intensiv nachdenken und dann richtig durchstarten." <
Das allerdings klingt eher nach Formel-I. Da hat Walter Döring irgend etwas verwechselt.
gehen, dann würde die Partei meines Erachtens nach nicht noch weiter abstürzen.
Westerwelle sollte überdenken, ob er der Partei schadet und wenn er dann zu dem Ergebnis gekommen ist, dass es der Fall ist, sollte er den Parteivorsitz abgeben. Was ich nicht verstehe, ist wieso Rösler als potentieller Kandidat genannt wird. Ich denke nicht, dass das die Umfragewerte der FDP sonderlich verbessern würde.
Wichtig ist, dass die FDP eine KLARE Linie erkennen lässt. Selbst als Parteimitglied ist es mir schwer ersichtlich, was denn nun die eigentlichen Ziele sind.
Die Grünen sind hauptsächlich so erfolgreich, weil es leicht ist zu sagen: Ich bin grün, da gegen Atomkraft (und als Begründung: Japan, Harrisburg und Tchernobyl). Argumente zu finden, welche für die Atomkraft sprechen, ist aufwändiger, was einen Großteil der Wählerschaft offenbar abschreckt.
Wenn es nur so einfach wäre. Die FDP wird nicht von den Wählern verachtet weil sie vielleicht nicht glaubwürdig ist. Im Gegenteil, die FDP ist genau so wie sie sich darstellt. Sie steht für einen radikalen, zynischen Kapitalismus. Sie räumt alle sozialen und kulturellen Werte beiseite, wenn es nur der Wirtschaft dient.
Das hat Westerwelle in seiner profanen Dreifaltigkeit mit "Niedriger, gerechter, MEHR!" ausgedrückt. Woher das kommen sollte war, mit Verlaub, schei...egal.Es würde schon irgendwie rausgepresst.Und die Partei folgte ihm. Westerwelle ist also nur die Hülle der ganzen Misere. Die FDP ist abgenutzt deshalb, weil sie nur eines wollte. Und nun lamentieren Leute wie Sie darüber, dass die Menschen zu schlicht seien um zu verstehen. Sie sollten Sich schämen!
Die FDP ist eine marktextremistische Partei, die allein den Lobbygruppen des großen Geldes und der menschenverachtenden "Jeder-ist-seines-Glückes-Schmied"-Ideologie verpflichtet ist.
Es wäre besser für dieses Land, wenn diese Gruppierung von der politischen Bildfläche verschwinden würde.
Wenn es nur so einfach wäre. Die FDP wird nicht von den Wählern verachtet weil sie vielleicht nicht glaubwürdig ist. Im Gegenteil, die FDP ist genau so wie sie sich darstellt. Sie steht für einen radikalen, zynischen Kapitalismus. Sie räumt alle sozialen und kulturellen Werte beiseite, wenn es nur der Wirtschaft dient.
Das hat Westerwelle in seiner profanen Dreifaltigkeit mit "Niedriger, gerechter, MEHR!" ausgedrückt. Woher das kommen sollte war, mit Verlaub, schei...egal.Es würde schon irgendwie rausgepresst.Und die Partei folgte ihm. Westerwelle ist also nur die Hülle der ganzen Misere. Die FDP ist abgenutzt deshalb, weil sie nur eines wollte. Und nun lamentieren Leute wie Sie darüber, dass die Menschen zu schlicht seien um zu verstehen. Sie sollten Sich schämen!
Die FDP ist eine marktextremistische Partei, die allein den Lobbygruppen des großen Geldes und der menschenverachtenden "Jeder-ist-seines-Glückes-Schmied"-Ideologie verpflichtet ist.
Es wäre besser für dieses Land, wenn diese Gruppierung von der politischen Bildfläche verschwinden würde.
steht in den Augen der Mehrheit für den eingeschlagenen Kurs der FDP (ist ja schliesslich seine Aufgabe als Parteichef). Dieser beschränkt sich leider in der Wahrnehmung auf die Steuerpolitik und vernachlässigt andere, ebenso liberale Themen.
Um glaubwürdig eine inhaltliche Erneuerung durchführen zu können müssen auch personelle Konsequenzen folgen. Guido Westerwelle hat ohne Frage einiges zum Erfolg der FDP beigetragen. dennoch wäre es der richtige Moment den Weg für eine neue Führung der Partei freizumachen.
Meiner Ansicht nach ist Christian Lindner der richtige Mann dafür.
Meine Unterstützung jedenfalls hätte er.
Sollte Frau Leutheuser-Schnarrenberger in der FDP neuerdings eine gewichtige Bedeutung bekommen, dann wäre die Partei ja plötzlich wählbar! Seit Genscher/Lambsdorff ist dies für mich bislang völlig abwegig.
Könnten wir wirklich eine liberale Bürgerrechtspartei bekommen, die sich nicht nur für die Konten von Hoteliers und Zahnärzte einsetzt, sondern gegen die zunehmende Gängelung und Kontrolle ganz gewöhnlicher Bürger?
Wenn es nur so einfach wäre. Die FDP wird nicht von den Wählern verachtet weil sie vielleicht nicht glaubwürdig ist. Im Gegenteil, die FDP ist genau so wie sie sich darstellt. Sie steht für einen radikalen, zynischen Kapitalismus. Sie räumt alle sozialen und kulturellen Werte beiseite, wenn es nur der Wirtschaft dient.
Das hat Westerwelle in seiner profanen Dreifaltigkeit mit "Niedriger, gerechter, MEHR!" ausgedrückt. Woher das kommen sollte war, mit Verlaub, schei...egal.Es würde schon irgendwie rausgepresst.Und die Partei folgte ihm. Westerwelle ist also nur die Hülle der ganzen Misere. Die FDP ist abgenutzt deshalb, weil sie nur eines wollte. Und nun lamentieren Leute wie Sie darüber, dass die Menschen zu schlicht seien um zu verstehen. Sie sollten Sich schämen!
... gute Analyse. Das Problem Westerwelle ist nicht neu. Doch jetzt kommen die ganzen Speichellecker aus ihren Löchern. Klar, man will seinen Job behalten. Koste es was es wolle. Helmut Schmidt könnte sicherlich einige Ausführungen zur Treue der FDP machen. Diese Partei ist willkürlich (geworden). Die Klientel-Politik ist widerlich. Egal, wer den Guido ersetzt, es wird sich doch nichts ändern. Schon gar nicht durch den 31jährigen Lindner, der nun seine grüne Seele entdeckt hat. Rösler hat als Gesundheitsminister auf ganzer Linie versagt (Klientel-Politik) und L.-S.hat erst einmal abgewartet, woher der Wind weht, bevor sie sich geäußert (ganz, ganz vorsichtig) hat. Diese Partei braucht niemand.
machen was sie will, solange keine Umkehr stattfindet mit einer Anknüpfung an "Freiburg" und die Weiterentwiklung, wird es weiter abwärts gehen. Da werden kurzfristig auch keine "personellen Konsequenzen" etwas daran ändern.
Wer allerdings glaubt, dass es dann wieder schnell "Aufwärts" gehen würde, befindet sich im Irrtum. Eigentlich gibt es für lange Zeit nur eines zu sagen, "die FDP hat fertig".
Die "Analyse" von "@5. Die Personen sind nur der äußere Kern des Problemes" - Paul Ericsson - trifft voll zu. Ich bezweifle, dass die FDP jemals "wieder auf die Beine kommen wird"
... gute Analyse. Das Problem Westerwelle ist nicht neu. Doch jetzt kommen die ganzen Speichellecker aus ihren Löchern. Klar, man will seinen Job behalten. Koste es was es wolle. Helmut Schmidt könnte sicherlich einige Ausführungen zur Treue der FDP machen. Diese Partei ist willkürlich (geworden). Die Klientel-Politik ist widerlich. Egal, wer den Guido ersetzt, es wird sich doch nichts ändern. Schon gar nicht durch den 31jährigen Lindner, der nun seine grüne Seele entdeckt hat. Rösler hat als Gesundheitsminister auf ganzer Linie versagt (Klientel-Politik) und L.-S.hat erst einmal abgewartet, woher der Wind weht, bevor sie sich geäußert (ganz, ganz vorsichtig) hat. Diese Partei braucht niemand.
machen was sie will, solange keine Umkehr stattfindet mit einer Anknüpfung an "Freiburg" und die Weiterentwiklung, wird es weiter abwärts gehen. Da werden kurzfristig auch keine "personellen Konsequenzen" etwas daran ändern.
Wer allerdings glaubt, dass es dann wieder schnell "Aufwärts" gehen würde, befindet sich im Irrtum. Eigentlich gibt es für lange Zeit nur eines zu sagen, "die FDP hat fertig".
Die "Analyse" von "@5. Die Personen sind nur der äußere Kern des Problemes" - Paul Ericsson - trifft voll zu. Ich bezweifle, dass die FDP jemals "wieder auf die Beine kommen wird"
ist doch maßgeblich daran Schuld das die FDP sich gerade im freien Fall befindet. Es gibt doch wirklich niemanden der auch nur ein wenig postitives von ihm hält (und er gibt ja auch wirklich überhaupt keinen Anlass dazu).
Wenn er Außenminister bleibt, dann ist die FDP bei den nächsten Bundestagswahlen unter 5%. Unter Garantie.
Traurig wäre ich nicht.
dass niemand etwas Positives von Westerwelle hält. Meiner Ansicht nach hat er keinen Fehler gemacht. Am Anfang seiner Amtszeit war die unnötige römische Dekandenz-Bemerkung. Ansonsten war nichts falsch, aber vieles richtig.
Die Medien haben ihn über ein Jahr ohne inhaltlichen Anhaltspunkt geschlachtet. Und wie man an zu Guttenberg und den Medien gesehen hat, spielt es jenseits aller Sachfragen die entscheidende Rolle wie Medien mit Politikern umgehen. Ich habe oft im Umfeld diskutiert, was Westerwelle eigentlich verbrochen haben soll bei all dem Naserümpfen, das einem so entgegenschlägt... außer Beleidigungen hört man nirgends etwas Substanzielles (Helmut Schmidt sagte, er habe einfach kein Format... hmmm aber zu Guttenberg, der schon. Ich danke für die Weitsicht).
Ich glaub ganz offen, dass bei dem allgemeinen Westerwelle-Bashing eine gute Portion verkappter Schwulenfeindlichkeit eine Rolle spielte. Denn von der Glaubwürdigkeit her ist Wellerwelle seit vielen Jahren, wenn man einfach einen Punktescore anlegen würde, was er ankündigt und für was er sich tatsächlich einsetzt einer der glaubwürdigsten Politiker überhaupt.
Aber von den Kritikern kommt ja substanziell nichts anderes als "Hanswurst" und "unmöglich". Naja die diffamieren sich selbst, das kriegslüsternes Gesindel, bei dem neuerdings ein Nein dazu sich in einen Kriegseinsatz schubsen zu lassen den Touch von Drückebergerei erhält. Wie in der guten alten Zeit.
dass niemand etwas Positives von Westerwelle hält. Meiner Ansicht nach hat er keinen Fehler gemacht. Am Anfang seiner Amtszeit war die unnötige römische Dekandenz-Bemerkung. Ansonsten war nichts falsch, aber vieles richtig.
Die Medien haben ihn über ein Jahr ohne inhaltlichen Anhaltspunkt geschlachtet. Und wie man an zu Guttenberg und den Medien gesehen hat, spielt es jenseits aller Sachfragen die entscheidende Rolle wie Medien mit Politikern umgehen. Ich habe oft im Umfeld diskutiert, was Westerwelle eigentlich verbrochen haben soll bei all dem Naserümpfen, das einem so entgegenschlägt... außer Beleidigungen hört man nirgends etwas Substanzielles (Helmut Schmidt sagte, er habe einfach kein Format... hmmm aber zu Guttenberg, der schon. Ich danke für die Weitsicht).
Ich glaub ganz offen, dass bei dem allgemeinen Westerwelle-Bashing eine gute Portion verkappter Schwulenfeindlichkeit eine Rolle spielte. Denn von der Glaubwürdigkeit her ist Wellerwelle seit vielen Jahren, wenn man einfach einen Punktescore anlegen würde, was er ankündigt und für was er sich tatsächlich einsetzt einer der glaubwürdigsten Politiker überhaupt.
Aber von den Kritikern kommt ja substanziell nichts anderes als "Hanswurst" und "unmöglich". Naja die diffamieren sich selbst, das kriegslüsternes Gesindel, bei dem neuerdings ein Nein dazu sich in einen Kriegseinsatz schubsen zu lassen den Touch von Drückebergerei erhält. Wie in der guten alten Zeit.
Fast jeder in Deutschland, und auch Menschen darüber hinaus, stellen Westerwelle in Frage. Kein Medium, kein Forum wo nicht der Daumen nach unten zeigen würde. LHSB, die als einziger Lichtblick der Partei gilt, hat gar keine andere Wahl, als jetzt Verantwortung zu übernehmen und die Konsequenzen aus der eindeutigen Stimmung im Land zu ziehen.
Die nur heißen kann: WW muss weg!
Ich frage: steht Frau Leutheusser-Schnarrenberger für eine neue Richtung in der FDP, und ist sie dafür die richtige??? Aber in einem hat sie recht, Herr Westerwelle muss sein Amt als Parteichef niederlegen, um noch mehr schaden von der FDP ab zu wenden.
Danke
Die Frage, ob Frau Leutheusser-Schnarrenberger die Richtige für eine erneuerte FDP wäre sei mal dahingestellt. Meiner Meinung nach ist sie aber die Einzige in dieser Dilletanten-Partei, die kompetent, fähig und vor allem glaubwürdig auf diesem Posten wäre.
Die Frage, ob Frau Leutheusser-Schnarrenberger die Richtige für eine erneuerte FDP wäre sei mal dahingestellt. Meiner Meinung nach ist sie aber die Einzige in dieser Dilletanten-Partei, die kompetent, fähig und vor allem glaubwürdig auf diesem Posten wäre.
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