Nach der Bremen-Wahl Die unlösbare Krise von Schwarz-Gelb
FDP und CDU wurden in Bremen auch für ihre Regierungsarbeit im Bund abgestraft. Beide Parteien geloben Besserung – am Ende werden sie sich weiter streiten. Von L. Caspari
Die Liberalen haben es offenbar gewusst. Noch nicht mal eine Handvoll Anhänger ist an diesem lauschig warmen Frühsommerabend in die Berliner FDP-Parteizentrale gekommen, um vor den aufgestellten Fernsehern mit den Bremer Parteigenossen auf den Wiedereinzug in die Bürgerschaft zu hoffen. Also sind die wartenden Journalisten unter sich, als zur ersten Wahlprognose um kurz nach 18 Uhr der gelbe FDP-Balken schon bei drei Prozent stehen bleibt.
Das Häufchen FDPler hingegen trinkt lieber auf dem Innenhof sein Bier aus. Die wenigen Liberalen sind eigentlich nur da, um Generalsekretär Christian Lindner demonstrativ laut zu beklatschen, als der eine dreiviertel Stunde später vor den Kameras das abermalige Scheitern seiner Partei an der Fünfprozenthürde kommentiert. Im Fernsehen soll es schließlich so aussehen, als fiebere man in Berlin mit den Bremern.
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Der Rausch des Parteitages vom vergangenen Wochenende, die Hoffnung auf eine rasche Erholung der erfolglosen Partei unter dem jungen Chefliberalen Philipp Rösler – bei den Liberalen ist das alles spätestens jetzt verflogen. Lindner wählt mit ernstem Blick eine dieser Politik-Worthülsen und spricht von einer "schmerzhaften Niederlage".
Er weiß wie alle Anwesenden hier: Bremen ist natürlich das denkbar schlechteste Bundesland, um bei einer Landtagswahl die Auferstehung der FDP zu feiern. Denn die Hansestadt ist SPD-Hochburg, die Sozialdemokraten regieren hier seit Kriegsende. Die Liberalen hingegen sind außerparlamentarische Opposition gewöhnt: Bei den Wahlen 1995, 1999 und 2003 verpassten sie verlässlich den Einzug in die Bürgerschaft. Erst 2007, zur Halbzeit der Großen Koalition im Bund, kamen sie mit dem damals zackigen Oppositionsführer der Bundes-FDP Guido Westerwelle auf sechs Prozent der Wählerstimmen.
Doch gerade dies zeigt auch: Die Ergebnisse von Landtagswahlen sind am Ende doch nie nur in lokalen Eigenheiten begründet. Auch das aktuelle Negativergebnis hat neben den SPD-freundlichen Bremern eine weitere Ursache: Die Unbeliebtheit der schwarz-gelben Bundesregierung. Und die Verachtung, die viele Bürger für die FDP nur noch übrig haben.
Das Superwahljahr 2011 mit sieben Landtagswahlen ist nun fast zur Hälfte rum – und die FDP hat fast nur verloren: In Rheinland-Pfalz und in Sachsen-Anhalt flogen die Liberalen aus den Landtagen. Besonders bitter war das in Mainz, weil die FDP dort jahrelang Regierungspartei war. Im Stammland Baden-Württemberg schafften es die Liberalen gerade so ins Parlament. Lediglich in Hamburg feierte die FDP stolzer Brust ihre 6,6 Prozent – doch wer spricht heute noch über Katja Suding?
Nein, die Neuaufstellung, die hektischen Personalrochaden vor zwei Wochen, haben der Partei bisher noch nichts geholfen. In aktuellen Umfragen erreichen die Liberalen auch bundesweit weiterhin schlimme Werte: drei Prozent.
Doch nicht nur Lindner, auch sein Amtskollege von der CDU, Generalsekretär Hermann Gröhe, benutzte an diesem Abend das Wort "schmerzhaft". Die stolze christliche Volkspartei ist in Bremen zur drittstärksten Kraft degradiert worden. Nicht in Ostdeutschland und nicht von den Linken, das gab es ja bereits. Nein: Im Westen und von den ehemaligen Turnschuh-Chaoten im Bundestag, die sich anschicken, neue Volkspartei zu werden.
Auch dies hat landestypische Ursachen: Die Christdemokraten an der Weser sind zerstritten, schickten eine unbekannte und damit quasi chancenlose Spitzenkandidatin ins Rennen. Karoline Linnert, die grüne Spitzenkandidatin und derzeitige wie wohl auch künftige Finanzsenatorin, ist hingegen sehr beliebt.
Übersicht zu diesem Artikel
- Seite 1 Die unlösbare Krise von Schwarz-Gelb
- Seite 2 Beide Parteien müssen sich profilieren, sie werden es auf Kosten des Regierungspartners tun
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- Datum 22.05.2011 - 22:08 Uhr
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Schwarz-Gelb hat fertig denn die Koalition in Berlin hat nichts auf die Reihe bekommen. Der Aufschwung der deutschen Wirtschaft hat nichts mit Merkel und Westerwelle zu tun, sondern ist den Reformen von Schröder geschuldet. Spätestens bei der nächsten Bundestagswahl wird diese Koalition ein Desaster erleben und Rot-Grün die Regierungsgeschäfte übernehmen.
"Spätestens bei der nächsten Bundestagswahl wird diese Koalition ein Desaster erleben und Rot-Grün die Regierungsgeschäfte übernehmen."
Eigentlich bin ich ein optimistischer Mensch, aber schaue ich mir die Politik der letzten gut 10 Jahre an, so muss ich wohl nochmal in mich gehen.
Nur eines ist für mich klar: Grün-Rot ist definitiv nicht Weisheits letzter Schuss, egal welchen Aufwind diese Koalition derzeit auch erleben mag.
Soll Grün-Rot, so entscheidend besser sein, als Rot-Grün?
Ich bin wirklich gespannt wie sich die politische Landschaft noch entwickeln wird.
Entfernt. Bitte bemühen Sie sich um eine sachliche und konstruktive Kritik. Danke. Die Redaktion/ag
Wie kann es sein,dass eine Regierung,die schon Jahre im Amt ist,nichts zum Wohlstande beigetragen hat,aber Schroeder mit ueber 5 Millionen Arbeitslose den Aufschwung verdient?
Haetten Sie zumindest Merkels Regierung auch Kompotent eingeraeummt ,waere was anderes,aber so kann ich nur vorstellen,dass Sie auch,wie viele andere, von Anhaltender Propaganda-welle der Opposition total irre gefuehrt sind.
Solche gefuehlsmaessige Urteilbildungen ,sind fuer Zukunft des Landes sehr Gfaehrlich,weil sie zu einer ROT-GRUENEN Regierung fuehren koennen,mit viel Wirtschafliche-Militaerischen Unheill.
Also bitte,nehmen Sie etwas mehr Zeit fuer Hintergrund Forschungen.
"Spätestens bei der nächsten Bundestagswahl wird diese Koalition ein Desaster erleben und Rot-Grün die Regierungsgeschäfte übernehmen."
Eigentlich bin ich ein optimistischer Mensch, aber schaue ich mir die Politik der letzten gut 10 Jahre an, so muss ich wohl nochmal in mich gehen.
Nur eines ist für mich klar: Grün-Rot ist definitiv nicht Weisheits letzter Schuss, egal welchen Aufwind diese Koalition derzeit auch erleben mag.
Soll Grün-Rot, so entscheidend besser sein, als Rot-Grün?
Ich bin wirklich gespannt wie sich die politische Landschaft noch entwickeln wird.
Entfernt. Bitte bemühen Sie sich um eine sachliche und konstruktive Kritik. Danke. Die Redaktion/ag
Wie kann es sein,dass eine Regierung,die schon Jahre im Amt ist,nichts zum Wohlstande beigetragen hat,aber Schroeder mit ueber 5 Millionen Arbeitslose den Aufschwung verdient?
Haetten Sie zumindest Merkels Regierung auch Kompotent eingeraeummt ,waere was anderes,aber so kann ich nur vorstellen,dass Sie auch,wie viele andere, von Anhaltender Propaganda-welle der Opposition total irre gefuehrt sind.
Solche gefuehlsmaessige Urteilbildungen ,sind fuer Zukunft des Landes sehr Gfaehrlich,weil sie zu einer ROT-GRUENEN Regierung fuehren koennen,mit viel Wirtschafliche-Militaerischen Unheill.
Also bitte,nehmen Sie etwas mehr Zeit fuer Hintergrund Forschungen.
"Spätestens bei der nächsten Bundestagswahl wird diese Koalition ein Desaster erleben und Rot-Grün die Regierungsgeschäfte übernehmen."
Eigentlich bin ich ein optimistischer Mensch, aber schaue ich mir die Politik der letzten gut 10 Jahre an, so muss ich wohl nochmal in mich gehen.
Nur eines ist für mich klar: Grün-Rot ist definitiv nicht Weisheits letzter Schuss, egal welchen Aufwind diese Koalition derzeit auch erleben mag.
Soll Grün-Rot, so entscheidend besser sein, als Rot-Grün?
Ich bin wirklich gespannt wie sich die politische Landschaft noch entwickeln wird.
Bremer Biotop-Spezifika plus Fukushima: Wundert sich da jemand ?
So gesehen glaube ich (weder CDU/CSU- oder gar FDP- , schon gar nicht Linke-Anhänger) ist diese Bremen-Wahl mittelfristig - vermutlich von einem Relevanz- und Prognosewert wie etwa die letzte Gemeindewahl in Kleinkleckersdorf.
Wenn erst einmal der Energiekonsens - von Claudia Roth über Merkel und Gabriel bis hin zum "AKW-Terminator" Söder - über die Bühne ist, werden uns die GIGA-Probleme der Billionen-Überschuldung und der demographischen und migrationspolitischen Katastrophe (Danke, Thilo Sarrazin !)
eingeholt haben.
Und dann werden die Karten neu gemischt:
1. Wer holt uns aus der Euro- und Bankenkrise heraus?
2. Wer macht eine vernünftige - "nachhaltige" (!) Familien-
und Migrationspolitik ?
Die erfolgstrunkenen GRÜNEN sehe ich beiden Fällen mit deutlichen Startnachteilen. SPD: ähnlich.
Noch profitieren fast alle davon, dass das Lebensgefühl und die Zukunftsperspektiven bei der Bevölkerungsmehrheit sich zwar zunehmend "rechtspopulistisch" einfärben, aber es dafür keine Partei gibt.
Forist # 7 (Thegate) zeigt: Die GRÜNEN-dominierte Meinungsmacher-Nomenklatura übt - wiewohl an Boden verlierend - immer noch verheerende Wirkung aus.
Klartext: SZ, Stern, taz, Tagesspiegel, SPIEGEL (freilich etwas irrlichternd), Frankfurter Rundschau (gibt's die noch?), ZEIT und andere ... Und das sind nur die Printmedien.
Bei den Öffentlich-Rechtlichen ist es etwas differnzierter, aber prinzipiell ähnlich.
Bremer Biotop-Spezifika plus Fukushima: Wundert sich da jemand ?
So gesehen glaube ich (weder CDU/CSU- oder gar FDP- , schon gar nicht Linke-Anhänger) ist diese Bremen-Wahl mittelfristig - vermutlich von einem Relevanz- und Prognosewert wie etwa die letzte Gemeindewahl in Kleinkleckersdorf.
Wenn erst einmal der Energiekonsens - von Claudia Roth über Merkel und Gabriel bis hin zum "AKW-Terminator" Söder - über die Bühne ist, werden uns die GIGA-Probleme der Billionen-Überschuldung und der demographischen und migrationspolitischen Katastrophe (Danke, Thilo Sarrazin !)
eingeholt haben.
Und dann werden die Karten neu gemischt:
1. Wer holt uns aus der Euro- und Bankenkrise heraus?
2. Wer macht eine vernünftige - "nachhaltige" (!) Familien-
und Migrationspolitik ?
Die erfolgstrunkenen GRÜNEN sehe ich beiden Fällen mit deutlichen Startnachteilen. SPD: ähnlich.
Noch profitieren fast alle davon, dass das Lebensgefühl und die Zukunftsperspektiven bei der Bevölkerungsmehrheit sich zwar zunehmend "rechtspopulistisch" einfärben, aber es dafür keine Partei gibt.
Forist # 7 (Thegate) zeigt: Die GRÜNEN-dominierte Meinungsmacher-Nomenklatura übt - wiewohl an Boden verlierend - immer noch verheerende Wirkung aus.
Klartext: SZ, Stern, taz, Tagesspiegel, SPIEGEL (freilich etwas irrlichternd), Frankfurter Rundschau (gibt's die noch?), ZEIT und andere ... Und das sind nur die Printmedien.
Bei den Öffentlich-Rechtlichen ist es etwas differnzierter, aber prinzipiell ähnlich.
... an, was diese wirklich brauchen könnten. Und damit meine ich vor allem bürgerlich/liberale und konservative Wähler. Schwarz-gelb tut nichts für die Zukunftsfähigkeit dieses Landes, nichts gegen die überbordende Verschuldung, nichts gegen den Muku-Wahnsinn, nichts gegen die Verarmung großer Teile der Gesellschaft, nicht gegen das Strom-Kartell, nichts gegen Öffentlich-Rechtlichen Selbstbediener, nichts gegen die Organisierte Kriminalität, nichts für mehr direkte Demokratie, nichts gegen griechische Betrüger ... Sie tun nichts, wollen aber für alle wählbar sein, Wer braucht das ?
So, wie sich die Parteien darstellen, werden sie auch keine neuen Mitglieder zumindest aus dem Bildungsbürgertum mehr anlocken. Die Frage ist, ob es uns gelingt, außerhalb der Parteien so zu organisieren, dass wir dennoch an den wesentlichen politischen Entscheidungen teilhaben.
Entfernt. Bitte diskutieren Sie sachbezogen. Die Redaktion/cs
Ich wollte einen ähnlichen Kommentar wie Sie schreiben, aber eigentlich haben Sie alles wichtige schon gesagt: Schwarz-Gelb tut einfach nichts um ihrer klassischen Bürgerlichen Kern-Klientel gerecht zu werden. Zu den Themen die Sie genannt haben würde ich bloß noch die Steuerpolitik (Kampf dem Mittelstandsbauch) und das Herunterwirtschaften unserer Streitkräfte zählen.
Außerdem haben die Grünen sich bis auf wenige Themen den Präferenzen vieler (Bildungs-)Bürger mittlerweile so weit angenähert dass sie auch für diese problemlos wählbar sind. Umso ein größeres Problem für die CDU/FDP: Wenn sie so weiter machen, braucht sie einfach niemand mehr. Dabei wären klassisch bürgerlich-konservative Positionen in vielen Debatten durchaus wertvoll und wichtig, aber sie werden von den "Bürgerlichen" Parteien seltsamerweise nicht mehr besetzt.
So, wie sich die Parteien darstellen, werden sie auch keine neuen Mitglieder zumindest aus dem Bildungsbürgertum mehr anlocken. Die Frage ist, ob es uns gelingt, außerhalb der Parteien so zu organisieren, dass wir dennoch an den wesentlichen politischen Entscheidungen teilhaben.
Entfernt. Bitte diskutieren Sie sachbezogen. Die Redaktion/cs
Ich wollte einen ähnlichen Kommentar wie Sie schreiben, aber eigentlich haben Sie alles wichtige schon gesagt: Schwarz-Gelb tut einfach nichts um ihrer klassischen Bürgerlichen Kern-Klientel gerecht zu werden. Zu den Themen die Sie genannt haben würde ich bloß noch die Steuerpolitik (Kampf dem Mittelstandsbauch) und das Herunterwirtschaften unserer Streitkräfte zählen.
Außerdem haben die Grünen sich bis auf wenige Themen den Präferenzen vieler (Bildungs-)Bürger mittlerweile so weit angenähert dass sie auch für diese problemlos wählbar sind. Umso ein größeres Problem für die CDU/FDP: Wenn sie so weiter machen, braucht sie einfach niemand mehr. Dabei wären klassisch bürgerlich-konservative Positionen in vielen Debatten durchaus wertvoll und wichtig, aber sie werden von den "Bürgerlichen" Parteien seltsamerweise nicht mehr besetzt.
Entfernt. Bitte bemühen Sie sich um eine sachliche und konstruktive Kritik. Danke. Die Redaktion/ag
So, wie sich die Parteien darstellen, werden sie auch keine neuen Mitglieder zumindest aus dem Bildungsbürgertum mehr anlocken. Die Frage ist, ob es uns gelingt, außerhalb der Parteien so zu organisieren, dass wir dennoch an den wesentlichen politischen Entscheidungen teilhaben.
gelehnt hat, um sich danach zum Nulltarif zu verkaufen. Und es sollte doch nachdenklich machen, wenn die Regierungsparteien, die gerade einen XXL-Aufschwung feiern, solche Ergebnisse einfahren! Man lässt sich nicht gerne für dumm verkaufen! Wer bisher bürgerlich gewählt hat, ist zuhause geblieben, um nicht anderen Parteien seine Stimme zu geben. Und eine fähige bürgerliche Oppositionspartei hätte bei diesem Umfeld problemlos ein zweistelliges Ergebnis einfahren müssen, die BIW ist es also nicht! Und eine bürgerliche Opposition braucht es angesichts der Katastrophenpolitik der Merkel-CDU. Die FDP will offenbar diese Rolle nicht übernehmen, sondern gefällt sich in der Rolle des Mehrheitsbeschaffers für eine abenteurliche Europapolitik! Ihre Exponenten sollten, wenn sie dabei bleiben, die nächste Zeit genießen, denn wenn der Wahlzyklus erst einmal durch ist, wird man im Nirvana der 5%-Klauseln verschwunden sein.
Laut einer Studie des Instituts für Publizistik und Kommunikationswissenschaft der Freien Universität Berlin sympathisiert die große Mehrheit der Journalisten mit den Grünen. Und nicht nur das: 32,5 Prozent der Befragten geben an, mit ihrer Arbeit "die politische Tagesordnung beeinflussen und Themen auf die Agenda setzen" zu wollen.
Hier liegt der Hauptgrund für die derzeitigen Wahlergebnisse.
Bitte dabei nicht übersehen - der groessere Teil der Medien und der dort schaffenden Journalisten ist seit langen Zeiten "Schwarz" und weiss das auch zu verkaufen! Bis vor Kurzem hat das keinen aus der politischen Richtung interessiert und es wurde auch nicht beklagt. Hat es doch durchaus geholfen in der entsprechenden Richtung gute Ergebnisse einzufahren. Nur. - es kann kein Journalismus völlig an geänderten Meinungen in unserer Gesellschaft vorbei fahren in der Berichterstattung.
Wenn ein Großteil der Befragten sich zu grün bekennt, dann sollte man auch fragen, wozu diese sich vordem bekannten und wieso es in Ordnung ist, wenn sie "die politische Tagesordnung beeinflussen und Themen auf die Agenda setzen" wollten.
Man muss es zudem auch noch schaffen. Die verführbare Republik ist die der BILD-Leser, wie der Fall Guttenberg deutlich zeigte. Ich wage zu bezweifeln, dass der Großteil der BILD-Journalisten sich grün bekennt oder "die politische Tagesordnung (grün) beeinflussen und (grüne) Themen auf die Agenda setzen" will.
Also? Entwarnung! Alles wie gehabt!
Bitte dabei nicht übersehen - der groessere Teil der Medien und der dort schaffenden Journalisten ist seit langen Zeiten "Schwarz" und weiss das auch zu verkaufen! Bis vor Kurzem hat das keinen aus der politischen Richtung interessiert und es wurde auch nicht beklagt. Hat es doch durchaus geholfen in der entsprechenden Richtung gute Ergebnisse einzufahren. Nur. - es kann kein Journalismus völlig an geänderten Meinungen in unserer Gesellschaft vorbei fahren in der Berichterstattung.
Wenn ein Großteil der Befragten sich zu grün bekennt, dann sollte man auch fragen, wozu diese sich vordem bekannten und wieso es in Ordnung ist, wenn sie "die politische Tagesordnung beeinflussen und Themen auf die Agenda setzen" wollten.
Man muss es zudem auch noch schaffen. Die verführbare Republik ist die der BILD-Leser, wie der Fall Guttenberg deutlich zeigte. Ich wage zu bezweifeln, dass der Großteil der BILD-Journalisten sich grün bekennt oder "die politische Tagesordnung (grün) beeinflussen und (grüne) Themen auf die Agenda setzen" will.
Also? Entwarnung! Alles wie gehabt!
Das wäre noch ein Augenblick von Größe.
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