Sicherheitspolitik Isolationismus kann sich Deutschland nicht leisten
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Auch die Folgen eines Nicht-Einsatzes bedenken
Beispielsweise muss sich Deutschland sehr bald darüber einig werden, wann es in einen Auslandseinsatz geht, und wann nicht. Dazu braucht es klare Kriterien, auf denen die Entscheidung für oder gegen einen Einsatz aufsetzen kann. Zudem muss sich die Politik künftig offensiver mit den geopolitischen Folgen ihrer Entscheidung beschäftigen, auch mit der eines Nicht-Einsatzes.
Die Bundeswehr muss ebenfalls neue Konsequenzen ziehen. Es reicht nicht aus, wenn künftig einfach mehr Soldaten für Auslandseinsätze bereitstehen. Noch immer ist die Bundeswehr so aufgestellt, als stünde der Angriff einer Panzerarmee auf deutsches Territorium bevor. Das Gerät des Kalten Krieges kann aber eingemottet werden, beispielsweise zugunsten eines Ausbaus der Marine. Denn auf den Weltmeeren kündigen sich schon längst die Konflikte der nächsten Jahre an.
Eine zentrale Frage allerdings muss zuvor beantwortet werden. Nämlich, ob es das Grundgesetz erlaubt, den Schutz der Menschenrechte in aller Welt als Bundeswehr-Aufgabe über die Landesverteidigung zu stellen. Jürgen Trittin hat am Freitag im Bundestag ebendies gefordert.
Der Grünen-Fraktionschef geht damit freilich weiter als die schwarz-gelbe Bundesregierung. Dort gibt es nach wie vor einen Außenminister, der Isolationismus für ein angemessenes sicherheitspolitisches Konzept hält. De Maizières Regierungserklärung war deshalb auch ein Appell an die eigene Regierung, die mit der Libyen-Enthaltung im Sicherheitsrat international für Irritationen gesorgt hatte. De Maizières Worte wenden sich gegen dieses Konzept. Sie sagen: Deutschland ist zu groß und zu einflussreich, um sich nur um sich selbst zu kümmern. Die meisten Abgeordneten hat der Verteidigungsminister damit überzeugt. Es wird Zeit, dass auch Guido Westerwelle erkennt, dass Größe mehr ist als nur große Worte.
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- Datum 27.05.2011 - 15:11 Uhr
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und nun geht es Trittin um die Menschenrechte und der Autor meint "auf den Weltmeeren kündigen sich schon längst die Konflikte der nächsten Jahre an." Da scheint ja ein verstärkter Ausbau der Marine unumgänglich zu sein - was Wilhelm II nachträglich erfreuen wird. Er hatte es schon immer gesagt: Deutschlands Zukunft liegt auf dem Meer.
Eins haben alle Thesen gemeinsam: Es wird versucht mit Angst die Bevölkerung in die "richtige" Richtung zu lenken.
Eines muss Herr Trittin nicht erkannt haben, dass man mit Militär im Allgemeinen das Menschenrecht auf Leben nicht fördert, sondern meistens auslöscht.
Das sind die beiden entscheidenden Sätze dieses informativen Artikels: "Eine zentrale Frage allerdings muss zuvor beantwortet werden. Nämlich, ob es das Grundgesetz erlaubt, den Schutz der Menschenrechte in aller Welt als Bundeswehr-Aufgabe über die Landesverteidigung zu stellen. Jürgen Trittin hat am Freitag im Bundestag ebendies gefordert."
Und das ist die angemessene Antwort darauf: Es sind - wie schon199 - wieder die "Die Grünen", die einer "Militarisierung der deutschen Außenpolitik" und damit einem Verfassungsbruch - Art 26 GG - das Wort reden: [...] Mein Begründung:
http://forum.spiegel.de/s...
Teile entfernt. Bitte verzichten Sie auf Polemik. Danke. Die Redaktion/wg
....die Dynamik ausgemacht hatte, die zur Ausgrenzung Deutschlands als Trittbrettfahrer führen würde und damit Druck aufgebaut würde, wurde regelmäßig mit Anfeindung und Kriegshetze oder im Falle politischer Freunde Unglauben geantwortet. Nun, 6 Jahre später, beginnen die Beobachtungen Mainstream zu werden und die Anschauung scheint sich relativ plötzlich und schnell umzukehren.
Sie haben recht, dass das GG präziser formuliert werden sollte. Aber es ist unfraglich, dass ihre aktuelle Formulierung Eingriffe unter R2P erlauben. Man muss nur bedenken, was Sicherheit in diesem Zusammenhang bedeutet und das Verfassungsgericht dürfte gar keine Probleme haben.
....die Dynamik ausgemacht hatte, die zur Ausgrenzung Deutschlands als Trittbrettfahrer führen würde und damit Druck aufgebaut würde, wurde regelmäßig mit Anfeindung und Kriegshetze oder im Falle politischer Freunde Unglauben geantwortet. Nun, 6 Jahre später, beginnen die Beobachtungen Mainstream zu werden und die Anschauung scheint sich relativ plötzlich und schnell umzukehren.
Sie haben recht, dass das GG präziser formuliert werden sollte. Aber es ist unfraglich, dass ihre aktuelle Formulierung Eingriffe unter R2P erlauben. Man muss nur bedenken, was Sicherheit in diesem Zusammenhang bedeutet und das Verfassungsgericht dürfte gar keine Probleme haben.
Menschenrechte in aller Welt schützen?
Mit Waffen?
Durch Töten?
Als drittgrößter Waffenexporteur der Erde?
Das ist nicht der job der Bundeswehr. und das gestattet unsere Verfassung nicht.
Fast 10 Jahre Afghanistankrieg ohne Sinn und Verstand, aber mit vielen Toten haben einen solchen Dilettantismus der Politik und der Militärführung gezeigt, dass diese unfähigen Damen und Heren nicht auch noch damit "belohnt" werden sollen, das Morden auszudehnen.
Es werden nicht nur Menschen sinnlos getötet und verstümmelt, es werden auch Milliarden verschwendet.
Jetzt reicht es.
Also, Herr de Maizière, wenn ich ich Ihr Onkel wäre, dann würden Sie bei mir nicht mehr einen Fuß auf mein Grundstück setzen.
Aber leider bin ich es nicht und möchte es auch nicht sein - ansonsten würde ich wie jeder "Wendehals" aus dem ehemaligen Osten, der heute seine Pension in den großen "Volksparteien" zum Wohle seiner Verwandtschaft absichert, penetrant unter "Alzheimer" leiden.
Oder anders gesagt:
Wir Deutschen haben die "Schnauze" von jeglichem "Kriegsspiel" gestrichen voll.
So langsam denke ich - und das darf ich ja wohl noch in einer Demokratie - , dass wir uns einer Argumentation nähern, die vor Beginn des 2-ten Weltkrieges geführt wurde, wenn es darum ging, eine Krieg herauf zu beschwören.
Ihr Satz, das "Krieg die Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln" ist von Ihnen gut "geguttenbergt".
http://www.darmstaedter-f...
Aber in der CDU konnten die Politiker schon immer gut "abschreiben" - jedenfalls deren "Redenschreiber"!
Also, Herr de Maizière, wenn ich ich Ihr Onkel wäre, dann würden Sie bei mir nicht mehr einen Fuß auf mein Grundstück setzen.
Aber leider bin ich es nicht und möchte es auch nicht sein - ansonsten würde ich wie jeder "Wendehals" aus dem ehemaligen Osten, der heute seine Pension in den großen "Volksparteien" zum Wohle seiner Verwandtschaft absichert, penetrant unter "Alzheimer" leiden.
Oder anders gesagt:
Wir Deutschen haben die "Schnauze" von jeglichem "Kriegsspiel" gestrichen voll.
So langsam denke ich - und das darf ich ja wohl noch in einer Demokratie - , dass wir uns einer Argumentation nähern, die vor Beginn des 2-ten Weltkrieges geführt wurde, wenn es darum ging, eine Krieg herauf zu beschwören.
Ihr Satz, das "Krieg die Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln" ist von Ihnen gut "geguttenbergt".
http://www.darmstaedter-f...
Aber in der CDU konnten die Politiker schon immer gut "abschreiben" - jedenfalls deren "Redenschreiber"!
"Eine zentrale Frage allerdings muss zuvor beantwortet werden. Nämlich, ob es das Grundgesetz erlaubt, den Schutz der Menschenrechte in aller Welt als Bundeswehr-Aufgabe über die Landesverteidigung zu stellen."
Sind wir doch mal ganz ehrlich, der Satz sollte eigentlich folgendermaßen lauten:
"Eine zentrale Frage allerdings muss zuvor beantwortet werden. Nämlich, ob es das Grundgesetz erlaubt, den Schutz und die Beschaffung der für die deutsche Wirtschaft notwendigen Ressourcen in aller Welt als Bundeswehr-Aufgabe über die Landesverteidigung zu stellen.
Immer dieses Geheuchel, es gehe um "die Menschenrechte"...tsts...who do you think you're foolin'?
"Man kann Konflikte nicht allein mit diplomatischen Mitteln auf Distanz halten."
Falsch, bewaffnete Konflikte kommen nicht zu uns, treten wir sie nicht selber los.
"Man kann grobe Menschenrechtsverletzungen nicht allein mit starken Worten bekämpfen. Manchmal ist dazu Militär nötig."
Falsch, man bekämpft grobe Menschrechtsverletzung nicht mit groben Menschenrechtsverletzungen. AUßerdem müssten wir dann in so ziemlich jedes Land im Nahen Osten, inklusive Israel und Saudi Arabien einmarschieren.
Die Linke sit die einzige Partei, die keinen Milimeter vpn ihrer Antikriegshaltung abweicht und ich zolle ihr dafür großen Respekt. Was passiert wenn sich Westmächte aufmachen Menschrechte zu verteidigen oder Terroristen zu jagen, kann man jeden tag im Fernsehen sehen. Entweder werden wir zu Terroristen oder eben zu Menschrechtsverletzern.
Und niemand muss mit Wirtschaftsinteressen kommen. Wenn wir wieder so tief gesunken sind, sollten wir unsere Verfassung gleich über Bord schmeißen, uns aber auch nicht mehr beklagen, dass andere Länder es uns gleich tun und kleinere oder schwächere Nachbarn überfallen. Unser Kriegsminister gehört unterBeobachtung des Verfassungsschutzes gestellt, so etwas ist unverantwortlich. Diese Reform geht ja schon fast in die Straftatbestandserfüllung der Planung von Angriffskriegen.
Jetzt frage ich mich doch ernsthaft in welchem Land ich aufgewachsen bin. Plötzlich sind sie da die Kriegstreiber.... im Bundestag und in der Presse.
"Eine zentrale Frage allerdings muss zuvor beantwortet werden. Nämlich, ob es das Grundgesetz erlaubt, den Schutz der Menschenrechte in aller Welt als Bundeswehr-Aufgabe über die Landesverteidigung zu stellen."
Die Deutschen als Weltpolizei. Großartige Idee (vorsicht Sarkasmus) Am besten machen wir uns dabei auch so beliebt wie die USA. Dann haben wir es endlich geschafft, keine Sicherheit mehr im eigenen Land und finanziell ruiniert.
"Deutschland ist zu groß und zu einflussreich, um sich nur um sich selbst zu kümmern."
Hochmut kommt vor dem Fall! Als hätten wir keine anderen Probleme.
....eine jener Prozesse hin zu einem neuen Gleichschritt, die dieses Land sehr gut kann.
Mich hat das schon oft erschreckt, da es meist geschieht ohne ein echtes Verständnis der Bevölkerung der Grundlagen und Zusammenhänge des Themas. In diesem Fall stehe ich vollständig hinter der Richtungsänderung. Dennoch finde ich den Mechanismus übel. Man muss nur bedenken, dass die jetzt als normal interpretierten Maßnahmen vor Kurzem noch als Kriegshetze Straftaten waren. Die relevanten Gruppen würden dies nie zugeben, aber der eingeschlagene Weg bestätigt Bush, der hier verteufelt wurde.
Man sieht hier wie schnell man plötzlich mit unveränderter Einstellung plötzlich sich als inakzeptabler Außenseiter wiederfinden kann. Dann wird auf einem Mal seine Forderung von vor einem Jahr Meinungen zu untersagen gegen die eigene Meinung erhoben, weil sie schädlich wäre.
Ich beobachte das und finde es wunderbar.
....eine jener Prozesse hin zu einem neuen Gleichschritt, die dieses Land sehr gut kann.
Mich hat das schon oft erschreckt, da es meist geschieht ohne ein echtes Verständnis der Bevölkerung der Grundlagen und Zusammenhänge des Themas. In diesem Fall stehe ich vollständig hinter der Richtungsänderung. Dennoch finde ich den Mechanismus übel. Man muss nur bedenken, dass die jetzt als normal interpretierten Maßnahmen vor Kurzem noch als Kriegshetze Straftaten waren. Die relevanten Gruppen würden dies nie zugeben, aber der eingeschlagene Weg bestätigt Bush, der hier verteufelt wurde.
Man sieht hier wie schnell man plötzlich mit unveränderter Einstellung plötzlich sich als inakzeptabler Außenseiter wiederfinden kann. Dann wird auf einem Mal seine Forderung von vor einem Jahr Meinungen zu untersagen gegen die eigene Meinung erhoben, weil sie schädlich wäre.
Ich beobachte das und finde es wunderbar.
Bevor Deutschland in Bürgerkriegsländer oder failed States bzw. derer Küstenregionen Soldaten/Söldner schickt, sollte Deutschland im Sicherheitsrat definieren, was Krieg, was war on terror und was Transportwegesicherung ist.
Landesverteidigung ist Geschichte, Rohstoff- bzw. Wohlstandssicherung das andere und eine Festung Europa gegen Armutsflüchtlinge das letzte.
Wir wollen Aufklärung darüber, wer mit welchem Geld für wessen Profit losgeschickt wird und mit welchen langfristigen Folgen.
Erstmal darf "Isolationismus kann sich Deutschland nicht leisten" kein Argument sein.
Wir leben in einem Staat in dem angeblich Demokratie herrscht, da sollte das Volk in irgendeinerweise mitreden dürfen. Wenn das Volk nuneinmal anders entscheidet , als die anderen Militärstaaten, dann ist das nunmal so und sollte dann auch akzeptiert werden.
Ich hoffe dieser Radikalglobalismus wird ein Ende finden.
....und sogar bestimmen. Wenn das Volk will, dass Deutschland in der Welt weniger mitreden und mitbestimmen kann, solche Dinge nicht durchsetzen kann, weil man als Trittbrettfahrer gesehen wird, benachteiligt wird in vielfacher weise innerhalb und außerhalb der EU.... Ja, dann darf und soll das Volk in die Isolation lenken. "Power to the People", wie die Demokraten sagen.
....und sogar bestimmen. Wenn das Volk will, dass Deutschland in der Welt weniger mitreden und mitbestimmen kann, solche Dinge nicht durchsetzen kann, weil man als Trittbrettfahrer gesehen wird, benachteiligt wird in vielfacher weise innerhalb und außerhalb der EU.... Ja, dann darf und soll das Volk in die Isolation lenken. "Power to the People", wie die Demokraten sagen.
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