SPD Mist, schon wieder gewonnen
Der Erfolg der Bremer Genossen darf nicht darüber hinwegtäuschen: Die SPD hat Probleme. Sie gilt weder als kompetent noch als glaubwürdig. Ein Kommentar
Die SPD feiert sich wieder selbst. Wer am Sonntag die Bilder von euphorischen, rot gekleideten Menschen im Willy-Brandt-Haus oder in der Bremer Altstadt gesehen hat, mag Sigmar Gabriel zunächst glauben, wenn er von den Erfolgen und der zurückerlangten Stärke seiner Partei schwärmt.
Tatsächlich: 2011 geht sich gut an für die SPD. Ihre Macht in den Ländern und somit im Bundesrat ist gewachsen. Aus allen fünf Landtagswahlen ging die SPD bisher als Regierungspartei hervor. Mal schafften sie den Machtwechsel, wie in Hamburg und Baden-Württemberg. Mal wurden sie in der Regierung bestätigt, wie in Sachsen-Anhalt, Rheinland-Pfalz und Bremen. Auch bei den beiden ausstehenden Wahlen 2011, in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern, ist es gut möglich, dass ein Sozialdemokrat neuer, alter Regierungschef wird.
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Bremen und Hamburg haben überdies gezeigt, dass in alten sozialdemokratischen Hochburgen nach wie vor Ergebnisse jenseits von 38 Prozent drin sind. Olaf Scholz hat demonstriert, dass bereits verloren geglaubte Stammländer zurückerobert werden können. Das macht den Genossen in Hessen, Niedersachsen oder Schleswig-Holstein Mut für die Wahlen der kommenden Jahre.
Auch auf Bundesebene scheint die SPD wieder mehrheitsfähig zu sein. Im Verbund mit den Grünen kommt sie in den Umfragen seit Monaten auf deutlich mehr Prozentpunkte als Schwarz-Gelb. Schön für die SPD: Zur Mehrheitsfähigkeit braucht das linke Lager nicht einmal mehr die Linkspartei. Anders als noch vor ein paar Jahren können es sich sozialdemokratische Wahlkämpfer inzwischen wieder leisten, diese im Wahlkampf zu ignorieren.
Diese Erfolgsnachrichten allerdings verdecken die Probleme der SPD: Schaut man sich die Umfragen genauer an, stellt man schnell fest, dass die Sozialdemokraten von der Dauerkrise der Bundesregierung kaum profitieren. CDU und FDP verlieren kontinuierlich an Attraktivität – aber die SPD wird nicht stärker. Bisher war es in der Bundesrepublik immer so, dass die Volkspartei in der Opposition zulegt: Merkel profitierte von der Unzufriedenheit mit Schröder, Schröder von dem Frust über Kohl, Kohl über die Verzweiflung an Schmidt. Und so weiter.
Dieser frühere Mechanismus greift nicht mehr. Diesmal wachsen vor allem die Grünen. Auf Bundesebene liegen sie in den Sonntagsfragen seit Wochen nahezu gleichauf mit der SPD: beide Parteien bei etwa 25 Prozent. Vor zehn Jahren stand es hier noch 40 zu 5.
Auch auf Landesebene ist es mit der sozialdemokratischen Herrlichkeit nicht ganz so weit her, wie die Jubelbilder suggerieren. Bei den meisten Landtagswahlen hat die SPD nicht dazugewonnen, im Osten und im Süden der Republik ist sie oft nur noch dritte Kraft. In Sachsen und Sachsen-Anhalt wurde sie von der Linken abgehängt, in Baden-Württemberg und in den Umfragen in Bayern von den Grünen. Die sogenannten "kleinen Leute", die Leiharbeiter und Hartz-IV-Empfänger, wählen die Linkspartei. Unter Großstädtern, den Jungen und Akademikern sind die Grünen inzwischen erste Wahl. All diese Gruppen waren mal SPD-Klientel.
Der Verlust früherer Stammwähler hängt damit zusammen, dass viele Bürger nicht mehr wissen, wofür die SPD eigentlich steht. Der ARD-Deutschlandtrend von Sonntag zeigt deutlich, dass sowohl der CDU als auch den Grünen ein größeres eigenständiges Profil von den Wählern zugewiesen wird. Die CDU gilt in vielen zentralen Bereichen als kompetenter als die SPD, die Grünen gelten als glaubwürdiger. Wer den Wahlkampf der SPD, auch in Bremen, beobachtet hat, wundert das nicht. Seit längerem schon zieht sie mit folgenden Sätzen ins Rennen: Wir sind sozialer als CDU und FDP. Und wir haben mehr Wirtschaftsverstand als Grüne und Linke. Von allem ein bisschen, alles ex negativo und nichts so richtig.
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- Seite 1 Mist, schon wieder gewonnen
- Seite 2 Die Debatte in der SPD ist eingeschlafen
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- Datum 23.05.2011 - 11:54 Uhr
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... wofür die SPD steht:
"Seeheimer Partei Deutschlands"
Nur, ob man so etwas wählen will ... ... ??!
haben derzeit ALLE Parteien.
Wenn man seine Politik als gemeinsames Machterhaltungskartell "alternativlos" macht, nimmt man eben auch die Verantwortung für alles, was schiefgeht, auf sich. Das betrifft CDU, SPD, FDP und Grüne gleichermaßen.
Entfernt. Bitte verzichten Sie auf Bahuptungen, die Sie nicht belegen können. Danke. Die Redaktion/ag
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Herr Schlieben möchte wohl gerne ablenken.
Machen wir doch mal einen First Image - Ansatz:
Wie sah es denn nach der BTW2009 aus:
Die CDU konnte faktisch mit Ihren Figuren weitermachen.
Die Grünen standen auch nicht anders da als vorher.
Die FDP konnte vor Kraft kaum laufen und erwies sich als völlig überfordert.
Die einzige Partei die schwer Prügel bezogen hat und wo viele Leute auch Mandate verloren haben war die SPD.
Dann hat sich gezeigt, dass die CDU unter Merkel und die FDP unter Westerwelle faktisch unfähig ist zu regieren.
Frau Merkel hat alle Konkurrenten abgesägt, sie hat aber keinen Plan wo sie hin will.
Die FDP ist in der Abwicklung.
Die Grünen haben durch die Atomverlängerung und durch Fukushima prakrtisch, bis auf Weiteres, "Freispiele".
Auch das törichte Verhalten von Mappus und Gönner in BaWü und der glanzvoille Auftritt Palmers in der Schlichtung haben den Grünen einen starken Bonus beschert.
Fakt ist aber auch, dass die CDU im Moment sicher auf dem Weg in die Opposition ist, denn sie hat sich personell unter Merkel verbraucht und auch programatisch.
Schwarz-Grün hat sie in HH vollkommen vor die Wand gefahren, die FDP wird sich auch wieder Richtung links öffnen um nicht von der CDU mitgerissen zu werden.
Machen wir doch mal einen First Image - Ansatz:
Wie sah es denn nach der BTW2009 aus:
Die CDU konnte faktisch mit Ihren Figuren weitermachen.
Die Grünen standen auch nicht anders da als vorher.
Die FDP konnte vor Kraft kaum laufen und erwies sich als völlig überfordert.
Die einzige Partei die schwer Prügel bezogen hat und wo viele Leute auch Mandate verloren haben war die SPD.
Dann hat sich gezeigt, dass die CDU unter Merkel und die FDP unter Westerwelle faktisch unfähig ist zu regieren.
Frau Merkel hat alle Konkurrenten abgesägt, sie hat aber keinen Plan wo sie hin will.
Die FDP ist in der Abwicklung.
Die Grünen haben durch die Atomverlängerung und durch Fukushima prakrtisch, bis auf Weiteres, "Freispiele".
Auch das törichte Verhalten von Mappus und Gönner in BaWü und der glanzvoille Auftritt Palmers in der Schlichtung haben den Grünen einen starken Bonus beschert.
Fakt ist aber auch, dass die CDU im Moment sicher auf dem Weg in die Opposition ist, denn sie hat sich personell unter Merkel verbraucht und auch programatisch.
Schwarz-Grün hat sie in HH vollkommen vor die Wand gefahren, die FDP wird sich auch wieder Richtung links öffnen um nicht von der CDU mitgerissen zu werden.
Entfernt. Bitte verzichten Sie auf persönliche Angriffe. Die Redaktion/cs
Entfernt. Der Kommentar, auf den Sie sich beziehen, wurde inzwischen moderiert. Die Redaktion/cs
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Nein, nicht der Streit ist der Motor der Demokratie, wie hier
die Zeit schreibt. Das politische Gezänk hängt den Leuten eher zum Hals raus. Ob nun mit oder ohne Streit: Fast 50 % der Wähler sind zu Haus geblieben!
Die Regierenden und Oppositionellen haben die Legitimation als Volksvertreter verspielt.
19% der Bremer haben SPD gewählt.
11% der Bremer haben Grün gewählt.
10% der Bremer haben CDU gewählt.
1,3% der Bremer haben FDP gewählt.
Das bedeutet doch: Die Parteien verlieren sich in die Wüste!
Nicht die SPD hat ein Problem der Orientierungslosigkeit,
sondern die politische Klasse das der Beliebigkeit und Unfähigkeit das gesamte Volk in seinem Interesse zu vertreten. Aus Ankündigungen werden kaum Taten. Und Wahlversprechen oder auch nur klaren Wahlaussagen wird aus Angst nichts, weil man sie ja eh nicht umsetzt.
Es fehlt nicht an Streit sondern an Mut. Es wird zu viel geschwafelt und fehlt an der Bereitschaft die richtigen Fragen zu stellen, weil man dann eideutige Anrworten geben müßte. Anstatt dessen wird verwaltet. Und vernebelt.
Und up`s...eine Panne jagt die nächste
... und man sollte die Zahl der zu vergebenden Parlamentssitze an der Wahlbeteiligung festmachen ... die Maximalzahl wäre aus der Zahl der Wahlberechtigten zu errechnen. Der Rest der Sitze bleibt dann eben leer - zur Versinnbildlichung, wie viele Wähler "hinter" der Politik stehen. Und wenn das Parlament mangels gewählter Vertreter nicht beschlussfähig sein sollte - dumm gelaufen ....
So würde ans Licht kommen was ist: Wir werden von Minderheitsparlamenten vertreten. Ein zweiter Wahlgang für freie Bewerber könnte die entstehenden Plätze füllen.
Tag für Tag, Jahr um Jahr werden wir von den Medien berieselt, irgendeine Wahl passiert immer, im Grunde kann das keiner mehr hören.
Aber du kannst dem nicht entkommen, diese Wahlwerbung verfolgt dich, das ist der Dank der öffentlich, rechtlichen an die Parteien, die mit den Rundfunkgebühren für den Geldfluß sorgen.
Die Wähler haben einfach die Schnauze voll und bleiben zuhause, das ist die Rache des Kleinen Mannes.
Die These, dass alle menschen die nicht zur Wahl gehen, keine Partei unterstützen wenn auch nur tendentiell ist falsch. Auch das multiplizieren von Wahlbeteiligung mit Stimmenanteilen ändert daran nichts. Ich frage mich, was man denn ihrer an sicht nach tun sollte aus sicht der parteien? und bitte keine ausflüchte, wie: "Die sorgen der menschen ernst nehmen." Das ist so wachsweich, dass es faktisch eine nullaussage ist. Danke sehr für die antwort.
... und man sollte die Zahl der zu vergebenden Parlamentssitze an der Wahlbeteiligung festmachen ... die Maximalzahl wäre aus der Zahl der Wahlberechtigten zu errechnen. Der Rest der Sitze bleibt dann eben leer - zur Versinnbildlichung, wie viele Wähler "hinter" der Politik stehen. Und wenn das Parlament mangels gewählter Vertreter nicht beschlussfähig sein sollte - dumm gelaufen ....
So würde ans Licht kommen was ist: Wir werden von Minderheitsparlamenten vertreten. Ein zweiter Wahlgang für freie Bewerber könnte die entstehenden Plätze füllen.
Tag für Tag, Jahr um Jahr werden wir von den Medien berieselt, irgendeine Wahl passiert immer, im Grunde kann das keiner mehr hören.
Aber du kannst dem nicht entkommen, diese Wahlwerbung verfolgt dich, das ist der Dank der öffentlich, rechtlichen an die Parteien, die mit den Rundfunkgebühren für den Geldfluß sorgen.
Die Wähler haben einfach die Schnauze voll und bleiben zuhause, das ist die Rache des Kleinen Mannes.
Die These, dass alle menschen die nicht zur Wahl gehen, keine Partei unterstützen wenn auch nur tendentiell ist falsch. Auch das multiplizieren von Wahlbeteiligung mit Stimmenanteilen ändert daran nichts. Ich frage mich, was man denn ihrer an sicht nach tun sollte aus sicht der parteien? und bitte keine ausflüchte, wie: "Die sorgen der menschen ernst nehmen." Das ist so wachsweich, dass es faktisch eine nullaussage ist. Danke sehr für die antwort.
Interessant:
"Die CDU gilt in vielen zentralen Bereichen als kompetenter als die SPD (...)."
Es mag sein, dass die Union "kompetenter" ist - allerdings leider in einer Hinsicht: sie regiert noch mehr gegen das eigene Volk, als die SPD, sie verteilt die "Wohltaten" sehr viel dreister, als die SPD an ihre eigene Klientel - ich erinnere hier nur an die "alternativlosen" Bankenrettungen, sie prozuziert noch mehr Skandale, als die SPD - ich erinnere hier nur an die diversen Landesbank-Skandale in Berlin, Baden-Württemberg, Bayern, Sachsen etc. - und sie holt im Zweifelsfall sehr schnell den Polizeiknüppel raus - wie am 30.09.2010, als die damalige CDU-Landesregierung in Ba-Wü unter Stefan Mappus Rentner, Frauen und Kinder zusammenschlagen lies.
Und worin ist man noch besonders kompetent? Richtig, im Verrat der eigenen Werte - das Beispiel des Lügenbarons zu Guttenberg, für den grundsätzlich "andere Bewertungsmaßstäbe" gelten sollten, als für normale Bürger und dessen Betrügereien u.a. vom heutigen Bundesinnenminister Friedrich als zu vernachlässigende Jugendsünde dargestellt wurden...
Wir sehen - die Union ist in manchen Dingen sehr kompetent...
Übrigens - der Bundeshaushalt wurde nachhaltig unter der Kanzlerschaft Angela Merkels ruiniert.
Also so verquere Argumentationen kann man nicht unbeantwortet lassen.
1. Die "Bankenrettungen" wurden von den Ackermännern erpresst, und der damalige Finanzminister P.S. war - und ist leider noch - SPD-Mitglied. Seine Kompetenz lässt sich wenig beurteilen, da hauptsächlich Asmussen die Entscheidungen getroffen hat.
2. Guttenberg... Wie oberflächlich muss man eigentlich denken um zu denken, dass dieser Baron der heiligen "Werte" wegen abgesägt worden ist? Natürlich ist das nicht bewiesen, ja nicht mal analysiert, aber es ist eine Koinzidenz, dass der Verteidigungsminister, der radikal sparen und die Bundeswehr ungekannten Ausmaßes umbauen wollte, an seiner "Biographie" gescheitert ist. Mir tat der Herr, auch wenn ich ihn persönlich gar nicht schätze, der Schmutzkampagne wegen fast so viel leid wie Frau Ypsilanti, die auf ähnliche Weise gescheitert ist.
In der Sache gebe ich Ihnen trotzdem recht, auch der Einäugige sollte unter Blinden nicht König sein. Trotzdem ist der Einäugige momentan nicht die SPD!
Also so verquere Argumentationen kann man nicht unbeantwortet lassen.
1. Die "Bankenrettungen" wurden von den Ackermännern erpresst, und der damalige Finanzminister P.S. war - und ist leider noch - SPD-Mitglied. Seine Kompetenz lässt sich wenig beurteilen, da hauptsächlich Asmussen die Entscheidungen getroffen hat.
2. Guttenberg... Wie oberflächlich muss man eigentlich denken um zu denken, dass dieser Baron der heiligen "Werte" wegen abgesägt worden ist? Natürlich ist das nicht bewiesen, ja nicht mal analysiert, aber es ist eine Koinzidenz, dass der Verteidigungsminister, der radikal sparen und die Bundeswehr ungekannten Ausmaßes umbauen wollte, an seiner "Biographie" gescheitert ist. Mir tat der Herr, auch wenn ich ihn persönlich gar nicht schätze, der Schmutzkampagne wegen fast so viel leid wie Frau Ypsilanti, die auf ähnliche Weise gescheitert ist.
In der Sache gebe ich Ihnen trotzdem recht, auch der Einäugige sollte unter Blinden nicht König sein. Trotzdem ist der Einäugige momentan nicht die SPD!
aber als erstes werden die ungereimtheiten in der SPD oberflächlich thematisiert. Der deutsche Journalismus scheint zu ängstlich zu sein, um sich mit der Staatspartei anzulegen. Deren Ergebnisse von Hamburg über BW bis Bremen ergeben nun wirklich beste Diskussionwsgrundlagen. Deren Probleme werden nicht gelöst durch strategisch gewollte schwarz-gelbe Bündnisse.
Ich weiß nicht wie es den ZEIT-Lesern geht, aber ich finde auch das Äußere dieser Nobelsozis abschreckend. Mit meiner erlebten Lebenswirklichkeit hat das nichts mehr zu tun. In meinem Umfeld sind nicht mal die Chefs so gut gekleidet wie die Leute, die ich hier wählen soll.
Die Nähe fehlt. Sie ist unüberbrückbar. Ich misstraue den Anzug- und Schlipsträgern mit SPD-Parteibuch schon unbewusst, weil die sich einfach viel zu "seriös" geben.
...
Um beim Artikelthema zu bleiben: Reden ist Silber, schweigen ist Gold. Das sollte sich die SPD-Trias mal ins Parteibuch schreiben. Zunächst die Inhaltsleere in den eigenen Köpfen füllen, dann bin ich wieder bereit zuzuhören.
Die Inhaltsleere im Kopf beseitigen!
Keine Gedanken an das Volk verschwenden und darüber nachdenken wollen, was man falsch gemacht hat. Festhalten an kleinen Siegen und sich selbst beweihräuchern. Damit hat man die Grundlage, nichts ändern zu müssen.
Und weil man unter Gerhard Schröder schon gute Mitstreiter in den Grünen hatte, die einem rapiden Abbau der Sozialsysteme und dem Abschwören vom Solidaritätsprinzip zustimmte, bereitet man sich auf eine Neuauflage vor. Schön wenn alles beim Alten bleibt und ein neues Gewand erhält.
Sinnleere, die von nur noch wenigen Wählern akzeptiert wird, wie die Wahlteilnahme zeigt.
Die SPD betreibt eine offene Abkehr von eigenen Grundwerten, was immer man darunter verstanden hat und versteht, um sich nicht selbst hinterfragen zu müssen.
Frau Nahles ist ein typisches Beispiel für diese Haltung. Ihr geht es mehr darum einen Posten im Parteivorstand zu behalten und auf einen Ministerposten in einer eventuellen SPD Regierung zu schielen, als kampferisch die Themen zu benennen, die den Bürgern auf den Nägeln brennen.
Wenn du Politik u.a. daran misst, wie schlecht der Anzug und wie locker die Krawatte sitzt, ist das wirklich schade. Guten Ideen ist egal, ob sie von einem menschelnden Volkstribun in offenem Freizeithemd oder von einem gebügelten Schlipsträger erdacht wurden.
Die Inhaltsleere im Kopf beseitigen!
Keine Gedanken an das Volk verschwenden und darüber nachdenken wollen, was man falsch gemacht hat. Festhalten an kleinen Siegen und sich selbst beweihräuchern. Damit hat man die Grundlage, nichts ändern zu müssen.
Und weil man unter Gerhard Schröder schon gute Mitstreiter in den Grünen hatte, die einem rapiden Abbau der Sozialsysteme und dem Abschwören vom Solidaritätsprinzip zustimmte, bereitet man sich auf eine Neuauflage vor. Schön wenn alles beim Alten bleibt und ein neues Gewand erhält.
Sinnleere, die von nur noch wenigen Wählern akzeptiert wird, wie die Wahlteilnahme zeigt.
Die SPD betreibt eine offene Abkehr von eigenen Grundwerten, was immer man darunter verstanden hat und versteht, um sich nicht selbst hinterfragen zu müssen.
Frau Nahles ist ein typisches Beispiel für diese Haltung. Ihr geht es mehr darum einen Posten im Parteivorstand zu behalten und auf einen Ministerposten in einer eventuellen SPD Regierung zu schielen, als kampferisch die Themen zu benennen, die den Bürgern auf den Nägeln brennen.
Wenn du Politik u.a. daran misst, wie schlecht der Anzug und wie locker die Krawatte sitzt, ist das wirklich schade. Guten Ideen ist egal, ob sie von einem menschelnden Volkstribun in offenem Freizeithemd oder von einem gebügelten Schlipsträger erdacht wurden.
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