Atomausstieg Verrat grüner Ideale – oder grandioser Sieg
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Ein Nein kann bürgerliche Wähler verprellen
Der klimapolitische Sprecher Hermann Ott bekräftigte dagegen sein Nein. "In der jetzigen Form dürfen wir dem Atomausstieg auf keinen Fall zustimmen", sagte er dem Tagesspiegel. Ott appellierte an die Grünen-Führung, den Delegierten des Sonderparteitags keine Vorgaben zu machen. "Die Führung sollte auf der Bundesdelegiertenkonferenz keine Empfehlung abgeben, sondern zwei Optionen zur Abstimmung stellen."
Der Klimapolitiker warnt auch davor, wichtige Verbündete zu verprellen. "Wenn wir das mittragen, verspielen wir unsere Glaubwürdigkeit bei den Umweltverbänden und der Anti-Atombewegung." Tatsächlich riskieren die Grünen den Bruch mit den Anti-Atom-Aktivisten, wenn sie für den Ausstieg à la Merkel stimmen. Schon nach dem Kompromiss zum rot-grünen Atomausstieg von 2001 hatten die Akw-Gegner den Grünen Verrat vorgeworfen.
Schon droht Jochen Stay, einer der bekanntesten Anti-Atom-Aktivisten, mit neuerlichem Liebesentzug. "Es würde die Glaubwürdigkeit der Grünen extrem beschädigen, wenn sie nun zustimmen", warnt der Sprecher der Gruppe "Ausgestrahlt". 95 Prozent der Kriterien, die die Grünen selbst aufgestellt hätten, würden mit dem Ausstieg "nicht erfüllt".
Auf der anderen Seite befürchten Realpolitiker wie Özdemir und Ex-Fraktionschefin Krista Sager, die Grünen könnten bei einem Nein eben jene bürgerlichen Wähler verprellen, denen sie ihre jüngsten Erfolge verdanken. In der Fraktion am Montag fuhren sie deshalb schweres Geschütz auf. Die Grünen müssten dem Enddatum 2022 für das letzte Akw schon deshalb zustimmen, weil sie nach einem Wahlsieg 2013 als Regierungspartei auch keinen schnelleren Ausstieg durchsetzen könnten als nun Angela Merkel.
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- Datum 08.06.2011 - 13:18 Uhr
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Das Dilemma der Grünen ist ironischerweise, dass sie nicht wissen, wer jetzt die Verräter sind, die Atombefürworter oder die Aussteiger.
Also besser eine in Idealisten und Pragmatisten gespaltene Partei, als eine Partei ohne Idealisten und nur Pragmatisten, die sich ganz prakmatisch nur dem eigenen, und dem Wohl ihrer zweite Einkommensquelle verpflichtet fuehlen
Die Frage der Zustimmung oder Ablehnung des Regierungsplans stellt eine einmalige Chance dar: Bei einer Zustimmung würde die Sachfrage, wie es sich gehören sollte, in den Vordergrund gestellt und die Grünen wären endgültig bei den Volksparteien angekommen. Auch wenn es kein 100% grüner Ausstieg ist, die Frage der Energie(zeiten)wende ist zu gewichtig, als dass hier parteipolitische Spielchen dominieren dürfen.
Eine Ablehnung wäre vielen, gerade den breiten Schichten der Wechselwähler und Neu-Grünen, nicht vermittelbar.
Blödsinn und der typische Medienmanipulationsmist.
Die Partein hier außer der Linken schwimmen doch in einer Konsenssoße die bis zum Himmel stinkt.
Diese ganzen Parteien sind doch nur noch Lobbytruppen. Da wäre es nur gut etwas Feuer in diese Truppen zu bringen und auch mal richtig Streit über existenzielle Themen mi Kontroversen.
Das kann vielleicht dieser erstarrten Scheindemokratie wieder zu etwas leben verhelfen.
...was auch daran liegen mag, dass es völlig egal ist, was sie sagt, es wird von Politik, Medien und auch einer großen Masse der Bürger ohnehin ignoriert oder als Lüge bezeichnet.
Kann man eben nichts machen, das ist leider die dunkle Seite der Demokratie, dass auch Ignoranz und Dummheit, sogar Verbrechen regieren darf, wenn es die notwendige Mehrheit bekommt.
http://www.youtube.com/wa... (schon etwas älter, aber so läuft es eben, blanker Fakt)
Hier aktuell:
http://www.youtube.com/wa...
Und wer meint, dass das eine Lüge oder Schwachsinn sein soll, darf gerne sage, warum. Eine blanke Behauptung aus dem Nichts reicht dafür allerdings nicht aus.
...was auch daran liegen mag, dass es völlig egal ist, was sie sagt, es wird von Politik, Medien und auch einer großen Masse der Bürger ohnehin ignoriert oder als Lüge bezeichnet.
Kann man eben nichts machen, das ist leider die dunkle Seite der Demokratie, dass auch Ignoranz und Dummheit, sogar Verbrechen regieren darf, wenn es die notwendige Mehrheit bekommt.
http://www.youtube.com/wa... (schon etwas älter, aber so läuft es eben, blanker Fakt)
Hier aktuell:
http://www.youtube.com/wa...
Und wer meint, dass das eine Lüge oder Schwachsinn sein soll, darf gerne sage, warum. Eine blanke Behauptung aus dem Nichts reicht dafür allerdings nicht aus.
Schon aus geschichtlichen Gründen weis jeder Bürger das die Grünen in wahrheit aus 2 Parteien bestehen, deswegen heißen sie ja nicht nur 'Die Grünen'.
Wenn "95 % der Ausstiegskriterien nicht erfüllt sind", dann würde man gern wissen, wass hundert ist. Zumindest hätten die Grünen große Probleme zuz erklären warum sie die Zustimung verweigern - die Parole der Dagegenpartei" hätte dann erst richtig Konkunktur.
Aber es kommt einem vor, als würden derzeit wieder die Fundi-Realo-Konflikte beschworen und herbeigeschrieben, um den Höhenflug der Grünen zu bremsen. Aber keine Bange: denn Grünen wachsen täglich neue Themen nach.
Hätte Merkel mumm, würde sie ihr Paket nach Art. 81 GG mit einer Vertrauensfrage verbinden. Sie könnte so testen ob ihre Mehrheit sicher ist und im anderen Fall für Neuwahlen sorgen. letzteres wäre für die FDP sicher unangenehm.
Sollte merkel also die Vertrauensfrage stellen, wäre es für die Grünen einfach, sie könnten (und müssten) dagegen stimmen.
Da Merkel aber weis das sie keine Mehrheit haben wird (mit 21 Abweichlern, bei 19 Überzähligen Stimmen wir gerechnet), wird sie die Duldung der Opposition in Kauf nehmen.
Also bleibt den Grünen nichts anderes übrig als für den Ausstieg á la Merkel zu stimmen, auch wenn die Bedingungen schlechter sein sollten als unter Rot-Grün. Natürlich habe ich 2001 tief geschluckt als ich das Enddatum sah, aber "besser spät als nie" gedacht.
Eine Ablehnung des Ausstiegs durch die Grünen wäre nur dann Glaubwürdig wenn für 2013 (oder früher) ein glaubwürdiges Konzept (mit den dazugehörigen Mehrheiten) vorhanden wäre, welches ein schnelleres Ende herbeiführen würde.
Letzteres gibts aber nicht.
So sollten die Grünen und wir uns über das erfolgreiche 30jährige Bohren dicker Bretter freuen und die 2-5 Jahre Unterschied der diversen Szenarien als unwesentlich hinnehmen.
Falls dann 2022 ein schwerer Unfall passiert nennt sich das Ganze "Künstlerpech" :-)
Sie sollten sich einmal über demokratische Gepflogenheiten sachkundig machen, bevor Sie hier solch halt- und inhaltslose Theorien vorschlagen. Die Vertrauensfrage bezieht sich nicht auf die Unfähigkeit einer Oppositionspartei ein einheitliches Profil zu zeigen, sondern auf die Frage ob im Bundestag noch eine Mehrheit der Politik der Regierung zustimmt. Aber mich freut wie die "Oppostion" hier am kämpfen ist. Man ist und war gegen alles. Anscheinend geht jetzt das Feindbild verloren. Meine Hochachtung an die Kanzlerin für diesen Schachzug!
Sie sollten sich einmal über demokratische Gepflogenheiten sachkundig machen, bevor Sie hier solch halt- und inhaltslose Theorien vorschlagen. Die Vertrauensfrage bezieht sich nicht auf die Unfähigkeit einer Oppositionspartei ein einheitliches Profil zu zeigen, sondern auf die Frage ob im Bundestag noch eine Mehrheit der Politik der Regierung zustimmt. Aber mich freut wie die "Oppostion" hier am kämpfen ist. Man ist und war gegen alles. Anscheinend geht jetzt das Feindbild verloren. Meine Hochachtung an die Kanzlerin für diesen Schachzug!
... fördern die Deutschen den Bau neuer Atomkraftwerke in Frankreich, Polen und Tschechien, welche Länder nur darauf warten, noch mehr Strom nach Deutschland zu exportieren. Seit Abschaltung der 7 Meiler netto-importieren wir jeden Tag Strom für ca. 7 Mio. Euro aus diesen Ländern, das wird in den nächsten Jahren noch viel mehr werden, wenn Deutschland nicht schnell ein Kohle- oder Gaskraftwerk nach dem anderen baut und in Betrieb setzt. CO2? Wen interessiert das denn noch?
Wir haben die letzten Jahrzehnte deutlich mehr Strom ins Ausland verkauft, als wir in den nächsten 10 einkaufen müssen. Und wenn die Regierung ihren Ausstiegsausstiegsausstieg ordentlich geplant hat (ich zweifle ein bisschen) wird sie wohl einen Plan für den Neubau von Ersatzerzeugern aufgestellt haben.
Außerdem muss irgendjemand den Anfang machen, sonst geht dieses mit-dem-Finger-auf-den-Nachbarn-Gezeige noch bis zum nächsten europäischen Supergau weiter.
Übrigens sind die CO2-Bilanzen von Gaskraftwerken sehr gut. Würde man bei einem AKW Brennstoffförderung und Endlagersuche/Endlagerung mit einrechen (aber dann wäre Atomkraft ja Mist, deshalb lässt man es) würden Gaskraftwerke nicht nur beim Wirkungsgrad sondern auch bei der CO2-Bilanz vorne liegen.
Da wären AKWs noch besser, denn gerade Kohlekraftwerke pusten noch weit mehr Dreck in die Welt, auch mehr radioaktiven.
Der Umstieg auf regenerative Energie ist zwingend, denn uns gehen die Ressourcen aus und deswegen werden diese Ressourcen auch immer teurer. Je länger wir warten, umso mehr zahlen wir drauf.
Wir haben die letzten Jahrzehnte deutlich mehr Strom ins Ausland verkauft, als wir in den nächsten 10 einkaufen müssen. Und wenn die Regierung ihren Ausstiegsausstiegsausstieg ordentlich geplant hat (ich zweifle ein bisschen) wird sie wohl einen Plan für den Neubau von Ersatzerzeugern aufgestellt haben.
Außerdem muss irgendjemand den Anfang machen, sonst geht dieses mit-dem-Finger-auf-den-Nachbarn-Gezeige noch bis zum nächsten europäischen Supergau weiter.
Übrigens sind die CO2-Bilanzen von Gaskraftwerken sehr gut. Würde man bei einem AKW Brennstoffförderung und Endlagersuche/Endlagerung mit einrechen (aber dann wäre Atomkraft ja Mist, deshalb lässt man es) würden Gaskraftwerke nicht nur beim Wirkungsgrad sondern auch bei der CO2-Bilanz vorne liegen.
Da wären AKWs noch besser, denn gerade Kohlekraftwerke pusten noch weit mehr Dreck in die Welt, auch mehr radioaktiven.
Der Umstieg auf regenerative Energie ist zwingend, denn uns gehen die Ressourcen aus und deswegen werden diese Ressourcen auch immer teurer. Je länger wir warten, umso mehr zahlen wir drauf.
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