Atomenergie Merkel verspricht stufenweise AKW-Abschaltung
Die Bundeskanzlerin kommt den Forderungen der Länder nach einem stärker gestaffelten Atomausstieg bis 2022 entgegen. Die Kaltreserve von einem AKW aber soll bleiben.
Die 17 Atomkraftwerke in Deutschland werden stufenweise bis 2022 abgeschaltet. Jedem AKW werde ein Ausstiegsdatum zugeordnet, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel nach einem Gespräch mit den Ministerpräsidenten der deutschen Bundesländer.
Merkel und Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff nannten über die dauerhafte Stilllegung der bereits abgeschalteten acht Meiler hinaus die Jahreszahlen 2015, 2017, 2019 und 2021/22. Die Kanzlerin sagte, jedem AKW werde ein Enddatum zugeordnet, damit es keinerlei Ausweichmöglichkeiten mehr geben könne. Die letzten drei – das sind die neuesten Meiler – sollen 2022 abgeschaltet werden.
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Die sogenannte umstrittene Kaltreserve, nach der ein AKW für den Fall von Stromengpässen vorgehalten werden soll, wird zunächst trotz der Bedenken der Länder bleiben. Allerdings sagte Haseloff, Merkel habe ausdrücklich erklärt, wenn es technisch möglich sei, solle diese Kaltreserve konventionell über Kohle oder Gas sichergestellt werden. Aus Koalitionskreisen hieß es dennoch später, dass die Bundesregierung trotz des Widerstands der Länder endgültig an einem Atomkraftwerk als Notfallreserve für mögliche Stromengpässe im Winter festhalten werde. Nach dem Treffen mit den Ministerpräsidenten kamen die Spitzen von Union und FDP erneut im Kanzleramt zusammen, um über die letzten Details des Atom- und Energiepakets zu beraten.
- Laufzeit
Die meisten Meiler sollen bis 2021 vom Netz, drei AKW sollen bei Bedarf bis 2022 Strom produzieren. Sie sind eine Art Sicherheitspuffer, falls es mit der Energiewende nicht schnell genug vorangeht. Die sieben ältesten Meiler und das AKW Krümmel werden stillgelegt. Der Ausstieg aus der Atomkraft ist nach Angaben der Koalition unumkehrbar. Es soll keine Revisionsklausel geben.
- Standby
-
Zwar sollen acht AKW stillgelegt werden, aber ein Kraftwerk soll bis 2013 als stille Reserve im Standby-Modus vorgehalten werden. Zeichnen sich Engpässe ab, könnte der Meiler wieder Strom produzieren. Die Kosten für eine stille Reserve könnten bis zu 50 Millionen Euro pro Jahr betragen. Im Gespräch sind Philippsburg I oder Biblis B. Entscheiden soll die Netzagentur.
An trüben, kalten Wintertagen gibt es kaum Solarstrom. Da die EU-Nachbarn ihren Strom selbst brauchen, fehlen Importe, um Engpässe abzufedern. Laut Bundesnetzagentur könnten im Süden Deutschlands bis zu 1.000 Megawatt fehlen, das entspricht in etwa der Leistung eines AKW.
- Reststrom
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Jeder Meiler bekommt eine bestimmte Menge Strom zugebilligt, die er noch produzieren darf. Zugleich wird die Betriebszeit auf 32 Jahre begrenzt. Bis dahin muss der zugestandene Strom produziert sein.
Von dem Meiler Krümmel und dem früher schon vom Netz gegangenen AKW Mülheim-Kärlich dürfen Reststrommengen auf andere Anlagen übertragen werden. Das führt dazu, dass fast alle verbliebenen AKW bis etwa 2020 laufen und es dann bis 2021/2022 zu einer Ballung von Abschaltungen kommen dürfte. Sind nicht alle zugewiesenen Mengen bis zum Abschaltdatum genutzt, verfallen sie. Dagegen kann möglicherweise geklagt werden.
- Endlager
-
Das mögliche Endlager in Gorleben soll weiter erkundet werden. Darüber hinaus vereinbarte die Koalition, dass allgemeine geologische Eignungskriterien festgelegt und "mögliche alternative Entsorgungsoptionen" geprüft werden.
Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) plädiert zudem für einen Neustart, alle geologischen Aspekte sollen noch einmal überprüft werden. Vor allem im Norden und in Süddeutschland gibt es mögliche Salz-, Ton- und Granitformationen.
- Gebäude
Das auslaufende Programm für Gebäudesanierungen wird wieder belebt und ausgebaut: Ab 2012 sollen jährlich 1,5 Milliarden Euro aufgebracht werden, um die Zinsen für Kredite der staatlichen KfW-Bank zu senken. Zusätzlich sollen Dämmung und Modernisierung der Gebäude steuerlich besser abgeschrieben werden können. Dies kostet den Staat wohl im ersten Jahr weitere 150 Millionen Euro, Tendenz stark steigend.
Die Ministerpräsidenten hatten Merkel beim Atomausstieg scharf kritisiert, nun ging sie auf die Forderungen der Bundesländer ein. "Wir wollen nicht gegen die versammelte Meinung der Länder agieren", sagte die CDU-Politikerin – und stimmte einem verbindlichen Stufenplan zu.
"Wir wollen die Stufung so sichtbar wie möglich machen, weil das sicherlich auch das Vertrauen in den Ausstieg deutlich macht", sagte Merkel. Nach ihren Worten soll eine Arbeitsgruppe von Bund und Ländern klären, wie die Kompetenzen beim Ausbau der Stromnetze verteilt werden sollen. Hier fordern die Länder insbesondere die Kompetenz für die Planfeststellung.
Merkel zufolge besteht nun Klarheit über den Abschluss des Gesetzgebungsverfahrens bis Anfang Juli. Am 17. Juni soll der Bundestag mit seinen Beratungen beginnen, die Abstimmung im Parlament ist für 30. Juni geplant. Abschließend beraten soll der Bundesrat am 8. Juli. Die 16 Bundesländer wollen beim Atomausstieg unabhängig von ihren jeweiligen Koalitionen zusammenstehen. Ministerpräsident Haseloff sagte: "Wir haben uns 16 zu null auf wesentliche Punkte des Vorgehens auch im Bundesratsverfahren verständigt. Es ist ganz wichtig, dass wir 16 Länder zusammenbleiben."
Nordrhein-Westfalens Ministerpräsidentin Hannelore Kraft von der SPD sagte: "Nach dem Gespräch heute mit der Bundesregierung sage ich, dass die Möglichkeit besteht zu einem breiten parteipolitischen Konsens für das, was Rot-Grün schon einmal vereinbart hatte." Die SPD-Länder seien zu einem echten Energiekonsens bereit.
Allerdings müsse die Förderung für die Gebäudesanierung aufgestockt werden. "Wir brauchen mehr Geld für die Sanierung bestehender Gebäude", sagte Kraft. Gerade in diesem Bereich seien immense Arbeitsmarkteffekte zu erwarten. Die Regierung will das bisher erfolgreiche Programm zur Gebäudesanierung um fast eine auf 1,5 Milliarden Euro aufstocken. Aus Sicht der SPD reicht das aber noch nicht aus.
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- Datum 03.06.2011 - 19:35 Uhr
- Quelle ZEIT ONLINE, dpa, Reuters, AFP
- Kommentare 51
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Sprecht nicht so viel von AKW, da ist doch der Ausstieg beschlossene Sache.
Erzählt mehr darüber bei welchen Energie-Alternativen Deutschland führend werden wird und wie wir die Kartelle brechen.
Da müssen wir jetzt schnell und klug handeln.
Also erst mal muss die EE-Förderung auf die großen Offshore-Kraftwerke fokussiert werden. Wenn Kleinunternehmer auch ihr Windmühlchen bauen wollen, können die das ja trotzdem machen.
Offshore-Kraftwerke heißt: neue Überlandleitungen.
Die können nur die Großen bauen. Groß ist in dem Fall gut bzw. ohne Alternative, denn mit den Großen können wir sicher sein, dass gut gemanaget wird und die Lichter nicht ausgehen.
Wir können von den Großen natürlich nicht erwarten, dass die die Offshore-Mühlen bauen und zusätzlich die neuen Leitungen bezahlen. Das wäre zu viel verlangt. Da kommt wenigstens ein Transport-Cent oder zwei auf die Kilowattstunde oben drauf. Das muss es uns Wert sein.
Legale Bedingungen für den Überlandbau müssen natürlich auch angepasst werden. Dass die Erbauer sich da monatelang mit Bürgern rumärgern müssen, passt nicht in die neue Stromwelt. Desertec-Strom hängt dann eigentlich nur noch daran, wie schnell wir die Politiker in Nordafrika einsacken können.
Ich denke, die großen Eckpfeiler sind unstrittig.
Also erst mal muss die EE-Förderung auf die großen Offshore-Kraftwerke fokussiert werden. Wenn Kleinunternehmer auch ihr Windmühlchen bauen wollen, können die das ja trotzdem machen.
Offshore-Kraftwerke heißt: neue Überlandleitungen.
Die können nur die Großen bauen. Groß ist in dem Fall gut bzw. ohne Alternative, denn mit den Großen können wir sicher sein, dass gut gemanaget wird und die Lichter nicht ausgehen.
Wir können von den Großen natürlich nicht erwarten, dass die die Offshore-Mühlen bauen und zusätzlich die neuen Leitungen bezahlen. Das wäre zu viel verlangt. Da kommt wenigstens ein Transport-Cent oder zwei auf die Kilowattstunde oben drauf. Das muss es uns Wert sein.
Legale Bedingungen für den Überlandbau müssen natürlich auch angepasst werden. Dass die Erbauer sich da monatelang mit Bürgern rumärgern müssen, passt nicht in die neue Stromwelt. Desertec-Strom hängt dann eigentlich nur noch daran, wie schnell wir die Politiker in Nordafrika einsacken können.
Ich denke, die großen Eckpfeiler sind unstrittig.
Also erst mal muss die EE-Förderung auf die großen Offshore-Kraftwerke fokussiert werden. Wenn Kleinunternehmer auch ihr Windmühlchen bauen wollen, können die das ja trotzdem machen.
Offshore-Kraftwerke heißt: neue Überlandleitungen.
Die können nur die Großen bauen. Groß ist in dem Fall gut bzw. ohne Alternative, denn mit den Großen können wir sicher sein, dass gut gemanaget wird und die Lichter nicht ausgehen.
Wir können von den Großen natürlich nicht erwarten, dass die die Offshore-Mühlen bauen und zusätzlich die neuen Leitungen bezahlen. Das wäre zu viel verlangt. Da kommt wenigstens ein Transport-Cent oder zwei auf die Kilowattstunde oben drauf. Das muss es uns Wert sein.
Legale Bedingungen für den Überlandbau müssen natürlich auch angepasst werden. Dass die Erbauer sich da monatelang mit Bürgern rumärgern müssen, passt nicht in die neue Stromwelt. Desertec-Strom hängt dann eigentlich nur noch daran, wie schnell wir die Politiker in Nordafrika einsacken können.
Ich denke, die großen Eckpfeiler sind unstrittig.
"Kleinunternehmer" haben bereits 95% der dt. WKA gebaut! Die Förderung der WKA an Land war den Atomkonzernen bisher zu geringfügig. Da Offshore doppelt soviel Förderung erhält konzentrieren sie sich darauf.
Die Stromnetzbetreiber erhalten bereits eine Garantierendite von 10% auf ihre Stromnetze. Das ist das was die Bundesnetzagentur ihnen garantiert. Mehr Subventionen braucht es wohl nicht mehr. Schon merkwürdig...hätten Eigentümer von PV-Dachanlagen solche Renditen würden alle Zeter u. Mordio schreien. Den Stromnetzbetreibern stehen aber 10% garantiert zu, und dann nochmals Subventionen??!
Offshore Windkraft heißt nicht nur neue Überlandleitungen sondern auch 10% Übertragungsverluste von Nord nach Süd. Deshalb: Den Ausbau von WKA an Land fördern indem Bürokratie abgebaut wird, z.B. Höhenbeschränkungen.
Zudem wird PV ab nächstes Jahr nur noch mit 15 Ct/kwh gefördert: Also günstiger als offshore Wind u. neue Leitungen von Nord nach Süd werden nicht gebraucht.
Natürlich darf auch der Biomasse u. der PV keine Steine in den Weg gelegt werden. Schwarzgelbe Forderungen nach 34% Kürzung für PV in 2012 sind eine Frechheit.
Wir können von den Großen natürlich nicht erwarten, dass die die Offshore-Mühlen bauen und zusätzlich die neuen Leitungen bezahlen. Das wäre zu viel verlangt. Da kommt wenigstens ein Transport-Cent oder zwei auf die Kilowattstunde oben drauf. Das muss es uns Wert sein.
Laut einer Studie nahmen und nehmen die 4 Multis jährlich (über Jahrzehnte!) über 18 Mrd. an Netzgebühren ein, haben aber im Schnitt nur rund 4 Mrd. davon reinvestiert - was unter anderem zu dem Desaster im Münsterland führte, obwohl seit 60 Jahren bekannt war, das die aus der Vorkriegszeit stammenden Masten spröde sind.
Durch die neuen vonder EU verordneten Netztochtergesellschaften werden die Netze sicher nicht billiger, aber es düften nach wie vor reichlich überschüssige Mrd. für Investitionen vorhanden sein - sowohl für Off-Shoreparks wie auch für Leitungen. Nur können die die zuviel eingenommenen Mrd. (um die 16 Mrd. jährlich) dann eben mal nicht für Gewinne, Vorstände und Dividenden verbraten, sondern für was volkswirtschaftlich sinnvolles verwenden.
Das diesbezügliche Gejammer der 4 abzockenden Monopolisten halte ich für unerträglich und unanständig.
"Kleinunternehmer" haben bereits 95% der dt. WKA gebaut! Die Förderung der WKA an Land war den Atomkonzernen bisher zu geringfügig. Da Offshore doppelt soviel Förderung erhält konzentrieren sie sich darauf.
Die Stromnetzbetreiber erhalten bereits eine Garantierendite von 10% auf ihre Stromnetze. Das ist das was die Bundesnetzagentur ihnen garantiert. Mehr Subventionen braucht es wohl nicht mehr. Schon merkwürdig...hätten Eigentümer von PV-Dachanlagen solche Renditen würden alle Zeter u. Mordio schreien. Den Stromnetzbetreibern stehen aber 10% garantiert zu, und dann nochmals Subventionen??!
Offshore Windkraft heißt nicht nur neue Überlandleitungen sondern auch 10% Übertragungsverluste von Nord nach Süd. Deshalb: Den Ausbau von WKA an Land fördern indem Bürokratie abgebaut wird, z.B. Höhenbeschränkungen.
Zudem wird PV ab nächstes Jahr nur noch mit 15 Ct/kwh gefördert: Also günstiger als offshore Wind u. neue Leitungen von Nord nach Süd werden nicht gebraucht.
Natürlich darf auch der Biomasse u. der PV keine Steine in den Weg gelegt werden. Schwarzgelbe Forderungen nach 34% Kürzung für PV in 2012 sind eine Frechheit.
Wir können von den Großen natürlich nicht erwarten, dass die die Offshore-Mühlen bauen und zusätzlich die neuen Leitungen bezahlen. Das wäre zu viel verlangt. Da kommt wenigstens ein Transport-Cent oder zwei auf die Kilowattstunde oben drauf. Das muss es uns Wert sein.
Laut einer Studie nahmen und nehmen die 4 Multis jährlich (über Jahrzehnte!) über 18 Mrd. an Netzgebühren ein, haben aber im Schnitt nur rund 4 Mrd. davon reinvestiert - was unter anderem zu dem Desaster im Münsterland führte, obwohl seit 60 Jahren bekannt war, das die aus der Vorkriegszeit stammenden Masten spröde sind.
Durch die neuen vonder EU verordneten Netztochtergesellschaften werden die Netze sicher nicht billiger, aber es düften nach wie vor reichlich überschüssige Mrd. für Investitionen vorhanden sein - sowohl für Off-Shoreparks wie auch für Leitungen. Nur können die die zuviel eingenommenen Mrd. (um die 16 Mrd. jährlich) dann eben mal nicht für Gewinne, Vorstände und Dividenden verbraten, sondern für was volkswirtschaftlich sinnvolles verwenden.
Das diesbezügliche Gejammer der 4 abzockenden Monopolisten halte ich für unerträglich und unanständig.
[...] Nun können wir endlich umweltfreundlich nur noch mit Kohle und Erdgas arbeiten, darauf gleich ein dreifaches Hoch!
Gekürzt. Bitte verzichten Sie auf Beleidigungen. Danke. Die Redaktion/wg
die trotz Windscale, Harrisburg, Tschernobyl und Fukushima immer noch für AKWs sind?
Entfernt. Bitte verzichten Sie auf pauschale Unterstellungen. Danke. Die Redaktion/wg
die trotz Windscale, Harrisburg, Tschernobyl und Fukushima immer noch für AKWs sind?
Entfernt. Bitte verzichten Sie auf pauschale Unterstellungen. Danke. Die Redaktion/wg
würde ich auch argumentieren wie Sie. Nur wie Sie es sehen, können die Vebraucher in Abhängigkeit der großen Erzeuger bleiben.
Dezentral ist der richtige und kostengünstige Weg.
Dann sind wir ja schon zu Zweit. Die Einsicht wird sich hoffentlich verstärken, dass Daseinsvorsorge nicht in die Hände des Großkapitals und deren Steigbügelhalter FDP gehört. Es gibt sicherlich außerhalb des Machtkartells der vier großen Selbstversorger genügend Wissen, um das zu lenken. Selbstverständlich zusammen mit der Industrie, die viel Energie benötigt.
Dann sind wir ja schon zu Zweit. Die Einsicht wird sich hoffentlich verstärken, dass Daseinsvorsorge nicht in die Hände des Großkapitals und deren Steigbügelhalter FDP gehört. Es gibt sicherlich außerhalb des Machtkartells der vier großen Selbstversorger genügend Wissen, um das zu lenken. Selbstverständlich zusammen mit der Industrie, die viel Energie benötigt.
...ist das die Dame, die uns Zinsen gegen griechische Kredite verspricht...?
Entfernt. Bitte argumentieren Sie sachlich. Danke. Die Redaktion/wg
Entfernt. Bitte argumentieren Sie sachlich. Danke. Die Redaktion/wg
Man könnte es so sehen. Ich frage mich nur, wie eine intelligente Frau das nicht vorher sehen konnte, dass der stufenweise Plan technisch und ökonomisch "alternativlos" ist.
Dies nährt in mir Misstrauen gegen ihre Motive.
Wer "berät" sie eigentlich in Wirtschaftsfragen?
Merkel war einst (2005)so ehrlich, ihre Absicht, die Steuern zu erhöhen offen auszusprechen und wurde dafür vom Wähler bestraft.
Heute scheint es, dass sie es vorzieht, ihre Agenda verdeckt zu halten. Vielleicht ist das ja klug nach Macchiavell. Wenn sie aber nach außen dumm erscheint, macht dies auch den besten Macchiavellismus zunichte.
Wir haben 2 Möglichkeiten - wir sind für eine langfristige Nutzung der Kernenergie - dann müssen wir allerdings auch wieder voll in die Weiterentwicklung dieser Technologie investieren - incl. Wiederaufbereitungsanlagen, Forschungen usw.
Oder wir lehnen diese Technologie ab - weil wir der Überzeugung sind, dass die Risiken höher sind als die Chancen.
Ich denke, nach Fukushima sollte jedem klar sein, welche Folgen ein solches Ereignis in Deutschlan hätte. Daher schließen auch alle Versicherungen Krieg und Nuklearunfälle in ihren Policen aus. Daher ist jedes Kernkraftwerk nicht Versicherungsfähig bzw. die Prämien würden den Strom stark verteuern.
Sind wir gegen Kernkraft - aus Kostengründen - dann müssen wir den Ausstiegsplan hier ansetzen. Die externen Kosten der Kernkraft müssen dann internalisiert werden:
a) Durch eine Versicherungspflicht
b) Durch eine erhöhte Brennelementesteuer
Sobald in der Stromgestehung Kernkraftanlagen hohe Variable und auch noch Fixe Kosten verursachen werden die Beteiber alles versuchen um so schnell wie möglich aus der Kernkraft auszusteigen. Dann hätten wir das Ende der Kernenergie so schnell wie möglich und nicht nach Planwirtschaft.
Denn wenn wir Aussteigen, dann nur weil wir der Auffassung sind, dass jeder Tag an dem die Kernanlagen laufen, die (Risiko)Kosten höher sind als der Nutzen. (Sonst müssten wir einen anderen Ausstieg anstreben.)
die trotz Windscale, Harrisburg, Tschernobyl und Fukushima immer noch für AKWs sind?
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