Ehemaliger Bundespräsident Horst Köhler bricht sein Schweigen

Der frühere Bundespräsident hat erstmals über seinen Rücktritt gesprochen. "Die Angriffe waren ungeheuerlich", sagte er der ZEIT. Man habe ihn bewusst missverstanden.

Ein Jahr nach seinem Rücktritt vom Amt des Bundespräsidenten hat Horst Köhler über die Gründe für diesen Schritt gesprochen. "Ich bin zurückgetreten, um Schaden vom Amt abzuwenden", sagte er der ZEIT. "Die Angriffe auf mich im Zusammenhang mit meinen Äußerungen über sicherheitspolitische Interessen Deutschlands waren ungeheuerlich und durch nichts gerechtfertigt." Es sei die Rede gewesen von "der Befürwortung von Wirtschaftskriegen" und "möglichem Verfassungsbruch“.

Köhler hatte am 31. Mai des vergangenen Jahres seinen Rücktritt bekannt gegeben. Vorausgegangen war ein Interview mit dem Deutschlandfunk, in dem der damalige Bundespräsident so verstanden worden war, dass zu den künftigen Aufgaben der Bundeswehr auch die Sicherung von internationalen Handelswegen mit militärischen Mitteln gehöre. Daraufhin sah sich Köhler heftiger Kritik ausgesetzt. Daraufhin zog er sich "mit sofortiger Wirkung" zurück.

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Man habe sich damals fragen müssen, sagte Köhler nun, ob man dem Bundespräsidenten angesichts der deutschen Geschichte des 20. Jahrhunderts Schlimmeres vorwerfen könne. "Meine Äußerungen wurden im Vorfeld der Diskussion um die Verlängerung des Afghanistanmandats der Bundeswehr bewusst missverstanden und für parteipolitische – auch innerparteiliche – Ziele instrumentalisiert", sagte er weiter. Mit seinem Rücktritt zog Köhler die Konsequenzen aus der Kritik an seiner Amtsführung: "Es ging mir um Respekt und Wahrhaftigkeit in der politischen Kultur unseres Landes."

Meine Einschätzung ist aber, dass insgesamt wir auf dem Wege sind, doch auch in der Breite der Gesellschaft zu verstehen, dass ein Land unserer Größe mit dieser Außenhandelsorientierung und damit auch Außenhandelsabhängigkeit auch wissen muss, dass im Zweifel, im Notfall auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege, zum Beispiel ganze regionale Instabilitäten zu verhindern, die mit Sicherheit dann auch auf unsere Chancen zurückschlagen negativ, bei uns durch Handel Arbeitsplätze und Einkommen zu sichern.

Horst Köhler

Er habe sich nie in das Amt des Bundespräsidenten gedrängt, sondern in die Pflicht nehmen lassen. "Die Anfrage schmeichelte mir, aber 80 Prozent war Pflichtgefühl", erklärte der ausgebildete Volkswirt, der vor seiner Amtszeit als Direktor des Internationalen Währungsfonds in Washington tätig war. "Ich dachte, ich könnte mit meiner beruflichen Erfahrung auch helfen", sagte Köhler. Er habe aber selbstverständlich das Institutionen- und Machtgefüge der Verfassung gekannt und akzeptiert.

Seit seinem Rücktritt vor einem Jahr führe er wieder ein normales Bürgerleben, sagte Köhler weiter. "Ich bin mit mir im Reinen und genieße manche Dinge, die ich vorher nicht hatte." Neben seiner Honorarprofessur an der Universität Tübingen beschäftige er sich mit der Niederschrift seiner "Lebensgeschichte".

Im Interview mit der ZEIT bemängelte Köhler zudem die europäische Flüchtlingspolitik. "Europa ist in der Gefahr, sich selbst zu verraten", sagte er. Die jetzige Situation zeige, dass "wir vor unseren eigenen Werten versagen und vielleicht auch zu wenig unsere langfristigen Interessen sehen würden". Die Rebellion in Nordafrika sei "die letzte Warnung, dass es uns mit der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung in Afrika wirklich ernst sein muss", sagte Köhler.

Leser-Kommentare
  1. /Zitat
    "Die Anfrage schmeichelte mir, aber 80 Prozent war Pflichtgefühl"
    Zitat/

    So viel "Pflichtgefühl" - und dann so ein Rücktritt?

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    • joG
    • 08.06.2011 um 13:50 Uhr

    ...völlig recht. Wenn er der Meinung war, dass sich die internationale Sicherheit von Deutschland mit verantwortet werden sollte, dann hätte er das auch massiv vertreten müssen. Er hätte die Diskussion ausbauen müssen und seine Meinung erklären; hätte darstellen müssen, wieso das so ist und wie man sich aufstellen muss. Das hätte das Amt gestärkt.

    seinem Amt gegenüber.
    Hätte er allerdings gewusst, dass Wulff das Amt nach ihm bekleiden würde, dann hätte sein Pflichtgefühl gesagt: "bleib, halte aus"

    • joG
    • 08.06.2011 um 13:50 Uhr

    ...völlig recht. Wenn er der Meinung war, dass sich die internationale Sicherheit von Deutschland mit verantwortet werden sollte, dann hätte er das auch massiv vertreten müssen. Er hätte die Diskussion ausbauen müssen und seine Meinung erklären; hätte darstellen müssen, wieso das so ist und wie man sich aufstellen muss. Das hätte das Amt gestärkt.

    seinem Amt gegenüber.
    Hätte er allerdings gewusst, dass Wulff das Amt nach ihm bekleiden würde, dann hätte sein Pflichtgefühl gesagt: "bleib, halte aus"

    • chamsi
    • 08.06.2011 um 13:13 Uhr

    schade, dass er damals nicht mehr Stehvermögen hatte....

    21 Leser-Empfehlungen
  2. [...]
    Was passiert mit unserem Geld in Griechenland und Portugal? Warum sollen wir Schengen akzeptieren, wenn die Aussengrenzen nicht konsequent verteidigt werden. Was steht hinter der Krise der Finanzmärkte?[...] Es ist eine Enttäuschung, dass er sich in Schweigen hüllt.

    Gekürzt. Bitte verzichten Sie auf Spekulationen und achten Sie auf einen sachlichen Diskussionston. Danke, die Redaktion/kh.

    26 Leser-Empfehlungen
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    Entfernt. Bitte diskutieren Sie das Thema des Artikels. Danke, die Redaktion/se.

    ....hatte offensichtlich das Zimmermaedchen mehr als "nur" gekrappscht. In der News-Week Ausgabe von letzter Woche wurde ueber die Abteilung in der new-yorker Polizei, die Sex-Delikte untersucht, berichtet. Danach arbeite diese Abteilung sehr sorgfaeltig und mache daher kaum Fehler. Das Zimmermaedchen sei befragt worden, man ginge bei der Befragung in Details, um Zweifel auszuraeumen.
    Was Sie sonst noch geschrieben haben, eigne sich eher fuer Konspirationstheorien-Liebhaber. Schade eigentlich.

    Bitte achten Sie auf einen artikelbezogenen Diskussionsbeitrag. Danke. Die Redaktion/lv

    • hmber
    • 08.06.2011 um 15:37 Uhr

    offenbar sind Sie der Meinung, das Mass der Ehrlichkeit und Wahrhaftigkeit befindet sich in Ihrem Kopf und Ihre Messlatte ist für ein 80 mio Volk das einzig Wahre. Ich halte es für einen unerträglichen Zynismus, dass Sie diese Äusserung: "Depression können wir seit Enke verstehen" machen. Dafür sollten Sie sich schämen. ich verstehe nicht, dass Ihr Kommentar nicht entfernt wird.

    Entfernt. Bitte diskutieren Sie das Thema des Artikels. Danke, die Redaktion/se.

    ....hatte offensichtlich das Zimmermaedchen mehr als "nur" gekrappscht. In der News-Week Ausgabe von letzter Woche wurde ueber die Abteilung in der new-yorker Polizei, die Sex-Delikte untersucht, berichtet. Danach arbeite diese Abteilung sehr sorgfaeltig und mache daher kaum Fehler. Das Zimmermaedchen sei befragt worden, man ginge bei der Befragung in Details, um Zweifel auszuraeumen.
    Was Sie sonst noch geschrieben haben, eigne sich eher fuer Konspirationstheorien-Liebhaber. Schade eigentlich.

    Bitte achten Sie auf einen artikelbezogenen Diskussionsbeitrag. Danke. Die Redaktion/lv

    • hmber
    • 08.06.2011 um 15:37 Uhr

    offenbar sind Sie der Meinung, das Mass der Ehrlichkeit und Wahrhaftigkeit befindet sich in Ihrem Kopf und Ihre Messlatte ist für ein 80 mio Volk das einzig Wahre. Ich halte es für einen unerträglichen Zynismus, dass Sie diese Äusserung: "Depression können wir seit Enke verstehen" machen. Dafür sollten Sie sich schämen. ich verstehe nicht, dass Ihr Kommentar nicht entfernt wird.

  3. Natürlich gehört zu den Aufgaben einer jeden Landesverteidiungsstreikraft in jedem Land in naher Zukunft, falls nicht schon jetzt, auch die internationale Absicherung von Ressourcen und Handelswegen.

    Warum wird bei diesem Thema jedes mal so ein Fass aufgemacht?

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    Wieso hatte er sich nicht gegen die Vorwürfe der pseudo-linken Populisten gewehrt ?

    Absicherung von Resourcen und Handelswegen in ausländischen Gebieten gehört NICHT

    Lesen Sie doch einfach mal das Grundgesetz und das Strafgesetzbuch, dann verstehen Sie vielleicht, warum es auch der Bundeswehr verboten ist, ohne Kriegserklärung (Verteigigungsfall) irgendwo anders zu sein, als auf dem Gebiet der Bundesrepublik. Im Strafgesetzbuch finden Sie die entsprechenden Paragraphen zum Angriffskrieg, der nämlich genau hinter dieser scheinbar harmlosen Äußerung zum "Schutz von Handelswegen und Rohstoffen" steht.

    des Handels gehört.

    Wieso hatte er sich nicht gegen die Vorwürfe der pseudo-linken Populisten gewehrt ?

    Absicherung von Resourcen und Handelswegen in ausländischen Gebieten gehört NICHT

    Lesen Sie doch einfach mal das Grundgesetz und das Strafgesetzbuch, dann verstehen Sie vielleicht, warum es auch der Bundeswehr verboten ist, ohne Kriegserklärung (Verteigigungsfall) irgendwo anders zu sein, als auf dem Gebiet der Bundesrepublik. Im Strafgesetzbuch finden Sie die entsprechenden Paragraphen zum Angriffskrieg, der nämlich genau hinter dieser scheinbar harmlosen Äußerung zum "Schutz von Handelswegen und Rohstoffen" steht.

    des Handels gehört.

    • Kometa
    • 08.06.2011 um 13:16 Uhr

    ... und sonst nix!

    Eine Leser-Empfehlung
  4. öffentlich zu äußern, er hat den Bettel hingeschmissen, aus Gründen, die schon vor einem Jahr bekannt waren. Er genießt volle Amtsbezüge, die durchaus als Schweigegeld zu verstehen sind. Seine Platitüden über Europa und die Welt, über Afrika und seine Flüchtlinge, soll er einfach für sich behalten. Sie sind längstens bekannt. Wenn er in dieser Richtung politisch hätte wirken wollen, hätte er dazu im höchsten deutschen Staatsamt die Möglichkeit gehabt. Indem er den Job, dem Volk vor die Füße geknallt hat, hat er das Amt beschädigt und entwürdigt. Nun wieder nach öffentlicher Aufmerksamkeit zu heischen ist schlicht aufdringlich und stillos.

    66 Leser-Empfehlungen
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    • joG
    • 08.06.2011 um 13:59 Uhr

    ..."Es gehe nur noch um die "Suche nach der am wenigsten schlechten Lösung", sagte Köhler. Diese werde in jedem Fall politisch und finanziell teuer. "Für Deutschland wird aber alles teurer, wenn Europa auseinanderfällt", ergänzte Köhler. Man könne den Deutschen erklären: "Es ist in unserem Interesse, es dient der Sicherung von Arbeitsplätzen und Wohlstand in unserem Land, dass das europäische Projekt nicht scheitert.""

    Es ist doch sehr aussagekräftig, was er zu sagen vermeidet. Er sagt nicht, dass der Euro unbedingt erhalten werden müsste und er sagt, dass es für Deutschland lohnen kann politische Kosten sowie finanzielle zu schultern. Welche politischen Kosten das sind, lässt er offen. Das kann auch eine Volksbefragung sein. Das wäre politisch sehr teuer, da die Parteien dann aufbereiten müssten, wieso sie hinter den Verträgen von Lissabon und Maastricht stehen und ggf wie sie die verfahrene Situation heilen wollen. Sie kämen nämlich nie damit durch, die Verträge in ihrere jetzigen Form beizubehalten.

    • SusaS
    • 08.06.2011 um 14:20 Uhr

    ... dann bestätigt das nur, was ganz böse Zungen vermuteten:

    Das Amt aus Eitelkeit (nicht aus Pflichtgefühl) angenommen und aus Müdigkeit, mangelndem Interesse und verletzter Eitelkeit wieder hingeschmissen.

    ... hätte er es jemals ernst gemeint und beim Rücktritt einen Funken Ehre im Leib gehabt, hätte er die Bezüge abgelehnt.

    Wie kann das nur sein, dass einer der vor ein paar Kritikern in so einem Amt einfach nur wegläuft, lebenslang von uns allen versorgt wird, wie ein Harz-IV-Empfänger auf höchstem Niveau?

    Wieso darf sich Köhler nicht mehr öffentlich äußern? Auch für ihn gelten die gleichen Rechte wie für uns -Meinungs- und Redefreiheit-.
    Auch ihnen ist es erlaubt, sich hier bzw. bei jedem Journalisten oder Zeitung oder Fernsehsender zu äußern und ihre Meinung zu verbreiten.

    Sie haben zwar Recht, dass Köhler sein volles Gehlat als Bundespräsident weiter bezieht; jedoch ist die bei jedem Bundespräsidenten so. Dies wird als Ehrensold bezeichnet.
    Man kann dsrüber streiten ob dies Vernünftig ist, jedoch ist es garantiert kein Schweigegeld.

    Das soll wohl ein Witz sein. Natürlich gehört es abgeschafft, es ist schon genug Ehre so ein Amt bekleiden zu "dürfen".

    Gehalt ohne Leistung weiterhin beziehen, die Rechtfertigung würde ich gerne hören.

    • joG
    • 08.06.2011 um 13:59 Uhr

    ..."Es gehe nur noch um die "Suche nach der am wenigsten schlechten Lösung", sagte Köhler. Diese werde in jedem Fall politisch und finanziell teuer. "Für Deutschland wird aber alles teurer, wenn Europa auseinanderfällt", ergänzte Köhler. Man könne den Deutschen erklären: "Es ist in unserem Interesse, es dient der Sicherung von Arbeitsplätzen und Wohlstand in unserem Land, dass das europäische Projekt nicht scheitert.""

    Es ist doch sehr aussagekräftig, was er zu sagen vermeidet. Er sagt nicht, dass der Euro unbedingt erhalten werden müsste und er sagt, dass es für Deutschland lohnen kann politische Kosten sowie finanzielle zu schultern. Welche politischen Kosten das sind, lässt er offen. Das kann auch eine Volksbefragung sein. Das wäre politisch sehr teuer, da die Parteien dann aufbereiten müssten, wieso sie hinter den Verträgen von Lissabon und Maastricht stehen und ggf wie sie die verfahrene Situation heilen wollen. Sie kämen nämlich nie damit durch, die Verträge in ihrere jetzigen Form beizubehalten.

    • SusaS
    • 08.06.2011 um 14:20 Uhr

    ... dann bestätigt das nur, was ganz böse Zungen vermuteten:

    Das Amt aus Eitelkeit (nicht aus Pflichtgefühl) angenommen und aus Müdigkeit, mangelndem Interesse und verletzter Eitelkeit wieder hingeschmissen.

    ... hätte er es jemals ernst gemeint und beim Rücktritt einen Funken Ehre im Leib gehabt, hätte er die Bezüge abgelehnt.

    Wie kann das nur sein, dass einer der vor ein paar Kritikern in so einem Amt einfach nur wegläuft, lebenslang von uns allen versorgt wird, wie ein Harz-IV-Empfänger auf höchstem Niveau?

    Wieso darf sich Köhler nicht mehr öffentlich äußern? Auch für ihn gelten die gleichen Rechte wie für uns -Meinungs- und Redefreiheit-.
    Auch ihnen ist es erlaubt, sich hier bzw. bei jedem Journalisten oder Zeitung oder Fernsehsender zu äußern und ihre Meinung zu verbreiten.

    Sie haben zwar Recht, dass Köhler sein volles Gehlat als Bundespräsident weiter bezieht; jedoch ist die bei jedem Bundespräsidenten so. Dies wird als Ehrensold bezeichnet.
    Man kann dsrüber streiten ob dies Vernünftig ist, jedoch ist es garantiert kein Schweigegeld.

    Das soll wohl ein Witz sein. Natürlich gehört es abgeschafft, es ist schon genug Ehre so ein Amt bekleiden zu "dürfen".

    Gehalt ohne Leistung weiterhin beziehen, die Rechtfertigung würde ich gerne hören.

    • Hofres
    • 08.06.2011 um 13:16 Uhr

    Das war dann wohl eher die persönlich-subjektive Auffassung von eben dieser Amtsführung, die bewirkt hat, dass dieses Amt seit dem Rücktritt nicht mehr das ist, was es mal war: Ein Leuchtturm deutscher Moral.

  5. 76 Leser-Empfehlungen
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    "Wurde nach Köhler das Amt des Bundespräsidenten eigentlich neu besetzt?"

    Nein, das Amt im Sinne des GG wurde abgeschafft und wird nun unmittelbar von hochgradig korruptem, selbstbedienerischem Parteienfilz besetzt.

    haben jetzt einen 'Grüßaugust', der sich politisch nicht bemerkbar macht - Herr Gauck isses ja leider nicht geworden.
    Ich denke mit Bedauern an Herrn Herzog zurück - der hatte wenigstens noch eine Meinung.

    mit diesem typen, der aus derselben stadt kommt wie lena!

    "Wurde nach Köhler das Amt des Bundespräsidenten eigentlich neu besetzt?"

    Nein, das Amt im Sinne des GG wurde abgeschafft und wird nun unmittelbar von hochgradig korruptem, selbstbedienerischem Parteienfilz besetzt.

    haben jetzt einen 'Grüßaugust', der sich politisch nicht bemerkbar macht - Herr Gauck isses ja leider nicht geworden.
    Ich denke mit Bedauern an Herrn Herzog zurück - der hatte wenigstens noch eine Meinung.

    mit diesem typen, der aus derselben stadt kommt wie lena!

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