Sonderparteitag Grüne streiten über Atomausstieg
Basis gegen Führung: Auf dem Sonderparteitag versucht Grünen-Chefin Claudia Roth, die Delegierten davon zu überzeugen, dem Atomausstieg zuzustimmen.
© Michael Kappeler/dpa
Grünen-Chefin Claudia Roth auf dem Sonderparteitag in Berlin
Auf einem Sonderparteitag diskutieren die Grünen kontrovers über ihre Haltung zum Atomausstieg der Bundesregierung bis 2022. Grünen-Chefin Claudia Roth forderte die Partei-Basis auf, dem geplanten Atomausstieg zuzustimmen. Die Rücknahme der "unsäglichen Laufzeitverlängerung", nach der die Atomkraftwerke bis weit über 2040 gelaufen wären, sei Grünes Ziel gewesen, sagte Roth. "Da müssen doch wir Grünen zupacken."
Die Parteiführung plädiert trotz Bedenken für eine Zustimmung zu den schwarz-gelben Ausstiegs-Plänen. Roth verwies vor den Delegierten darauf, dass der von Schwarz-Gelb vorgelegte Ausstiegsplan einige Verbesserungen des früheren rot-grünen Atomkonsens' beinhalte – darunter die konkreten Ausstiegsdaten für alle AKW. Auch Fraktionschef Jürgen Trittin forderte die Partei zu Geschlossenheit auf: "Wie glaubwürdig wäre es, wenn wir gegen unsere eigenen Anträge stimmen würden?"
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Hans-Christian Ströbele kritisiert die Partei-Führung
Der Forderung der Partei-Führung widersprach die Sprecherin der Grünen Jugend, Gesine Agena. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) habe keinen Konsens zum Atomausstieg gesucht. "Wenn Merkel nicht einmal die Zeit oder den Mut oder was auch immer hat, mit uns zu verhandeln, dann verdient sie unsere Zustimmung auch nicht." Erst ab 2013 mit grüner Regierungsbeteiligung könne es eine wirkliche Energiewende geben.
Den rund 800 Delegierten liegt auf dem Parteitag ein Leitantrag des Bundesvorstandes vor, nach dem der Atomgesetz-Novelle im Bundestag zugestimmt werden soll. In dem Entwurf ist als Konsequenz der Reaktorkatastrophe von Fukushima das Abschalten aller deutschen Atomkraftwerke bis 2022 vorgesehen.
Zuvor hatte der Grünen-Bundestagsabgeordnete Hans-Christian Ströbele das Ja der Parteispitze zu den Atomausstiegsplänen der Bundesregierung kritisiert. Noch vor dem Parteitag kündigte der 72-Jährige in einem Interview mit Spiegel Online an, er werde einen Gegenantrag vorstellen. "Ich sehe nicht ein, dass ich erst vor der CDU-Zentrale für eine schnellere Abschaltung demonstriere – und ein paar Wochen später ohne Not dem schwarz-gelben Konzept zustimme. Da mache ich nicht mit."
Mehrere Gegenanträge und Dutzende Änderungsanträge zeigen den starken Widerstand in der Partei, obwohl der Ausstieg aus der Atomenergie eine der grünen Kernforderungen ist. Viele Grüne wollen das Jahr 2017 als Ausstiegs-Jahr beibehalten. Die Grünen hatten dies ursprünglich beschlossen. Die Grünen-Spitze will aber lieber für einen späteren Atomausstieg stimmen, wenn dies mit einem möglichst breiten politischen Konsens geschehen kann. Der Ausgang des Parteitages ist völlig offen. Er gilt als richtungsweisend auch für die künftige Regierungsfähigkeit der Grünen im Bund.
Ströbele warnt vor Verlust der Glaubwürdigkeit
Hans-Christian Ströbele forderte, die Grünen sollten von ihren bisherigen Forderungen nicht abrücken und auf Verhandlungen mit der Koalition bestehen. "Wir können nicht dem Gesetzesantrag der Koalition zustimmen, ohne vorher wenigstens unsere Forderungen vorgebracht zu haben. Es geht schließlich um 1.528 Tage weniger Atomkraft", sagte Ströbele. Er warnte auch vor einem Verlust der Glaubwürdigkeit seiner Partei. "Wenn wir jetzt zustimmen, wird uns immer vorgehalten werden, dass wir das Ausstiegsdatum 2022 akzeptiert haben."
Der Bundestag stimmt am Donnerstag über die Gesetze zum Atomausstieg und zur Energiewende ab. Die Koalitionspläne für einen Ausbau der erneuerbaren Energien lehnen die Grünen indes geschlossen als unzureichend ab. Ihnen greifen die von Merkel geplanten Maßnahmen zur Förderung des Stroms aus erneuerbaren Energien als Ersatz für den Atomstrom zu kurz.
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- Datum 25.06.2011 - 14:33 Uhr
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- Quelle dpa
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Oh, da ist sie doch schon kräftig in Stuttgart dabei.
sondern auch in Datteln verkaufen die wieder ihre Seele wegen der schönen Pöstchen.
Im Bundestags reicht ja eigentlich schon die schwarz-gebe Mehrheit. Die SPD wird wohl wohl auch zustimmen, so dass ein paar Abweichler den Ausstieg auch nicht zu Fall bringen können. Es wäre aber schon absurd, wenn die GRÜNEN mit Nein, also für die Beibehaltung der Laufzeitverlängerung (Austieg 2036 + x) stimmen würden. Das Gesetz ist auch längst überfällig, weil das Moratorium abgelaufen ist und die alten Meiler wieder hochgefahren werden könnten.
sondern auch in Datteln verkaufen die wieder ihre Seele wegen der schönen Pöstchen.
Im Bundestags reicht ja eigentlich schon die schwarz-gebe Mehrheit. Die SPD wird wohl wohl auch zustimmen, so dass ein paar Abweichler den Ausstieg auch nicht zu Fall bringen können. Es wäre aber schon absurd, wenn die GRÜNEN mit Nein, also für die Beibehaltung der Laufzeitverlängerung (Austieg 2036 + x) stimmen würden. Das Gesetz ist auch längst überfällig, weil das Moratorium abgelaufen ist und die alten Meiler wieder hochgefahren werden könnten.
streng genommen ist die überschrift richtig aber leider auch suggestiv, jetzt bekommen sie hier ca. 200 kommentare von leuten die (nichtmal den artikel lesen) die gelegenheit nutzen einmal mehr auf die grünen zu schimpfen....
die Grünen zu schimpfen ist wie mit Dynamit zu fischen. Am Anfang macht es Spass, doch dann wird es einem zu leicht.
das war anscheinend genau die Absicht dieser Überschrift, denn die Kritik der Grünen ist ja berechtigt,
Wieso soll der Atomausstieg gleichzeitig eine wenn auch kurzzeitige Laufzeitverlängerung bedeuten, geht man vom initialen Ausstiegsbeschluss aus?
... und was kürzlich feststellbar war als noch ganze 4 Reaktoren am Netzt waren: man kann auch morgen aussteigen . ohne Probleme.
die Grünen zu schimpfen ist wie mit Dynamit zu fischen. Am Anfang macht es Spass, doch dann wird es einem zu leicht.
das war anscheinend genau die Absicht dieser Überschrift, denn die Kritik der Grünen ist ja berechtigt,
Wieso soll der Atomausstieg gleichzeitig eine wenn auch kurzzeitige Laufzeitverlängerung bedeuten, geht man vom initialen Ausstiegsbeschluss aus?
... und was kürzlich feststellbar war als noch ganze 4 Reaktoren am Netzt waren: man kann auch morgen aussteigen . ohne Probleme.
Die Grünen-Wähler (ich zähle auch dazu) sollten mE die schwarz-gelben Pläne akzeptieren und als Erfolg ihrer Politik werten. Maximalforderungen lassen sich nunmal nicht durchsetzen, insbesondere nicht als Opppositionspartei. Natürlich wäre ein früheres Ausstiegsdatum wünschenswert, ja geradezu geboten und vernünftig. Je stärker der Ausstieg forciert wird, desto intensiver muss zwangsläufig der Umbau zur neuen Energiewirtschaft erfolgen. Dies wiederum ist vielleicht das zentrale Problem des 21. Jh. Dennoch ist ein parteiübergreifender Konsens unvermeidbar, auch wenn eine noch schnellere Energiewende möglich wäre. Radikalpositionen sind in einer Demokratie nicht mehrheitsfähig. Sie sind nicht gesund, weil sie die Ansichten eines Gutteils der Bevölkerung kaum oder vielleicht überhaupt nicht repräsentieren. Als angehende Regierungspartei sollte die grüne Basis dies bedenken.
Man lese auch:
http://wsws.org/de/2011/j...
Die Grünen biedern sich wieder einmal als (Bundes-)Regierungspartei an.
Die Anhänger glauben das erstmal nicht, dann werden sie wie bei der SPD unter Schröder mehr oder weniger schimpfend weglaufen. --- Aber man kann ja auch in den Gefilden von CDU/FDP nach Wählerstimmen wildern - viel Erfolg!
Wer sich noch ein wenig erinnern kann, wie war das noch mit der Friedenspartei Die Grünen?!
Die einzige - formale - Parteiorganisation, die etwas (für die Zukunft!!!) taugt, ist die Macht von unten nach oben. Hoffentlich kriegt das die Piratenpartei - sie sind schon ziemlich weit damit - bald auf die Reihe oder es wird von anderen Parteien kopiert.
!! Stimmen die Formalien - die Mitglieder fühlen sich ernstgenommen und entscheiden alle tatsächlich selbst - nicht nur die Sonderauswahl von Delegierten - dann lebt auch eine Partei und gute Inhalte kommen wie von selbst !!
Zeit wird's - packen wir's an!
Schickt die großen Polit-Zampanos auf den Mars!
Man lese auch:
http://wsws.org/de/2011/j...
Die Grünen biedern sich wieder einmal als (Bundes-)Regierungspartei an.
Die Anhänger glauben das erstmal nicht, dann werden sie wie bei der SPD unter Schröder mehr oder weniger schimpfend weglaufen. --- Aber man kann ja auch in den Gefilden von CDU/FDP nach Wählerstimmen wildern - viel Erfolg!
Wer sich noch ein wenig erinnern kann, wie war das noch mit der Friedenspartei Die Grünen?!
Die einzige - formale - Parteiorganisation, die etwas (für die Zukunft!!!) taugt, ist die Macht von unten nach oben. Hoffentlich kriegt das die Piratenpartei - sie sind schon ziemlich weit damit - bald auf die Reihe oder es wird von anderen Parteien kopiert.
!! Stimmen die Formalien - die Mitglieder fühlen sich ernstgenommen und entscheiden alle tatsächlich selbst - nicht nur die Sonderauswahl von Delegierten - dann lebt auch eine Partei und gute Inhalte kommen wie von selbst !!
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Entfernt. Bitte verzichten Sie auf unsachliche Vergleiche und bemühen Sie sich um eine konstruktive Kritik. Danke. Die Redaktion/ag
Ein Dilemma ist es in jedem Fall. Stimmen die Grünen dafür, wird Ihnen vorgehalten nur halbherzig Ihre Position zu verteidigen (Ströbele).
Lehnen Sie ab, müssen sie sich als "Dagegen-Partei" und "unglaubwürdig" noch für Jahrzente von "politischen Gegnern" beschimpfen lassen.
Also in beiden Fällen verlieren Sie. Darüber lacht die Kanzlerin.
"Wer beurteilt die Haltung der Grünen?"
Da können alle beruhigt sein, es sind nur die "Grünen Wähler". Und die wissen um das Dilemma.
Ja, die Hydra hat mal wieder etwas in die Welt gesetzt, lehnt sich zurück und kann abwarten, bis sich die anderen an dem Problem zerfetzen. Am Ende wird sie "weise" sagen: "Mein Ausstieg war der Beste - wenn das die anderen nicht wollen, ist das ihr Problem." Das ist ihre Strategie und dann kann sie am Ende evtl. sogar lachen.
Doch noch wie lange?
Ich finde, die Grünen sollten ihre Änderungen durchsetzen und ansonsten dem Konsens zustimmen. Und dass der Ausstieg im Grundgesetzt verankert wird.
Aber, wir haben ja schon ein paarmal geshen, wie alles um und umgekehrt werden kann.
Ja, die Hydra hat mal wieder etwas in die Welt gesetzt, lehnt sich zurück und kann abwarten, bis sich die anderen an dem Problem zerfetzen. Am Ende wird sie "weise" sagen: "Mein Ausstieg war der Beste - wenn das die anderen nicht wollen, ist das ihr Problem." Das ist ihre Strategie und dann kann sie am Ende evtl. sogar lachen.
Doch noch wie lange?
Ich finde, die Grünen sollten ihre Änderungen durchsetzen und ansonsten dem Konsens zustimmen. Und dass der Ausstieg im Grundgesetzt verankert wird.
Aber, wir haben ja schon ein paarmal geshen, wie alles um und umgekehrt werden kann.
"Ich sehe nicht ein, dass ich erst vor der CDU-Zentrale für eine schnellere Abschaltung demonstriere - und ein paar Wochen später ohne Not dem schwarz-gelben Konzept zustimme. Da mache ich nicht mit."
"Eine Zustimmung würde die Partei völlig unglaubwürdig machen"
Herr Ströbele und Herr Stay outen sich mit ihren Äußerungen als radikale Blockierer, die nichts anderes als ihre Maximalforderung als zustimmungsfähiges Ergebnis akzeptieren. Als Privatmeinung sei ihnen das selbstverständlich zugestanden, aber am Verhandlungstisch haben sie mit solchen Positionen nichts zu suchen.
Sollten die Grünen Herrn Ströbele tatsächlich ein unausgesprochenes Vetorecht einräumen, DANN machen sie sich unglaubwürdig.
Aber Stroebele ist doch schon lange nicht mehr ernst zu nehmen......dieser alternde Vogel ist und war schon immer gegen alles.....
Bitte achten Sie auf eine sachliche Wortwahl. Danke. Die Redaktion/er
sind schon unglaubwürdig geworden.
Aber Stroebele ist doch schon lange nicht mehr ernst zu nehmen......dieser alternde Vogel ist und war schon immer gegen alles.....
Bitte achten Sie auf eine sachliche Wortwahl. Danke. Die Redaktion/er
sind schon unglaubwürdig geworden.
Man lese auch:
http://wsws.org/de/2011/j...
Die Grünen biedern sich wieder einmal als (Bundes-)Regierungspartei an.
Die Anhänger glauben das erstmal nicht, dann werden sie wie bei der SPD unter Schröder mehr oder weniger schimpfend weglaufen. --- Aber man kann ja auch in den Gefilden von CDU/FDP nach Wählerstimmen wildern - viel Erfolg!
Wer sich noch ein wenig erinnern kann, wie war das noch mit der Friedenspartei Die Grünen?!
Die einzige - formale - Parteiorganisation, die etwas (für die Zukunft!!!) taugt, ist die Macht von unten nach oben. Hoffentlich kriegt das die Piratenpartei - sie sind schon ziemlich weit damit - bald auf die Reihe oder es wird von anderen Parteien kopiert.
!! Stimmen die Formalien - die Mitglieder fühlen sich ernstgenommen und entscheiden alle tatsächlich selbst - nicht nur die Sonderauswahl von Delegierten - dann lebt auch eine Partei und gute Inhalte kommen wie von selbst !!
Zeit wird's - packen wir's an!
Schickt die großen Polit-Zampanos auf den Mars!
Die große Mehrheit der Grünen-Mitglieder, nehme ich einmal an, wird viel weniger Vorbehalte haben, mit SPD und/oder Die Linke Koalitionen in Bund oder Land zu bilden, aber mit der CDU?
!! Die Mitglieder müßten alle IN RUHE entscheiden können, ohne wie die Delegierten einem Anpassungsdruck ausgesetzt zu sein !!
(Ich weiß, wovon ich rede, ich habe im Angesicht von Lafo öfters gegen ihn gestimmt, andere Kritiker hatten nicht immer die Traute)
Man beschäftige sich mehr mit Massenpsychologie und Parteisoziologie.
"Die einzige - formale - Parteiorganisation, die etwas (für die Zukunft!!!) taugt, ist die Macht von unten nach oben."
Dennoch, Politik einzig via Parteien hat nie funktioniert, man darf die Verantwortung für sein Leben nicht an 'übergeordnete' Strukturen delegieren.
Die große Mehrheit der Grünen-Mitglieder, nehme ich einmal an, wird viel weniger Vorbehalte haben, mit SPD und/oder Die Linke Koalitionen in Bund oder Land zu bilden, aber mit der CDU?
!! Die Mitglieder müßten alle IN RUHE entscheiden können, ohne wie die Delegierten einem Anpassungsdruck ausgesetzt zu sein !!
(Ich weiß, wovon ich rede, ich habe im Angesicht von Lafo öfters gegen ihn gestimmt, andere Kritiker hatten nicht immer die Traute)
Man beschäftige sich mehr mit Massenpsychologie und Parteisoziologie.
"Die einzige - formale - Parteiorganisation, die etwas (für die Zukunft!!!) taugt, ist die Macht von unten nach oben."
Dennoch, Politik einzig via Parteien hat nie funktioniert, man darf die Verantwortung für sein Leben nicht an 'übergeordnete' Strukturen delegieren.
das Kolleg Ströbele jetzt auch ein Energie Experte ist.
Ist mir jedenfalls, seit Mitte der 80'er Jahre, bis jetzt, nie aufgefallen.
Seltsam.
Das Kapital entscheidet und nichts, aber auch nichts anderes!
"das Kolleg Ströbele jetzt auch ein Energie Experte ist.
Ist mir jedenfalls, seit Mitte der 80'er Jahre, bis jetzt, nie aufgefallen."
"Seltsam", dass Ihnen nie aufgefallen ist, dass er sich seine Dynamo-Energie medienwirksam stets körperlich ertrampelt. (s.Foto)
Vermutlich benutzt er zur häuslichen Stromerzeugung einen entsprechenden Home-Trainer...
Das Kapital entscheidet und nichts, aber auch nichts anderes!
"das Kolleg Ströbele jetzt auch ein Energie Experte ist.
Ist mir jedenfalls, seit Mitte der 80'er Jahre, bis jetzt, nie aufgefallen."
"Seltsam", dass Ihnen nie aufgefallen ist, dass er sich seine Dynamo-Energie medienwirksam stets körperlich ertrampelt. (s.Foto)
Vermutlich benutzt er zur häuslichen Stromerzeugung einen entsprechenden Home-Trainer...
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