Schwarz-Grün Nicht konsensfähig – Kretschmanns Politikthesen
Der Ministerpräsident hat die Chancen von Schwarz-Grün und der Atomwende angesprochen. Davon distanzieren sich nicht nur die Parteilinken – auch die Realos.
Selten hat ein Ministerpräsident mit einem einzigen Interview sowohl beim politischen Gegner als auch im eigenen Lager so schnell Widerspruch provoziert wie Winfried Kretschmann am Wochenende mit Aussagen zum Atomausstieg und zu den neuen Chancen einer schwarz-grünen Koalition im Bund. Zehn Tage vor dem Sonderparteitag der Grünen zum Atomausstieg wandten sich sowohl Realpolitiker wie Vertreter des linken Flügels der Ökopartei dagegen, das Urteil über den Atomausstieg mit Koalitionsdebatten zu verknüpfen. Unionspolitiker wiesen das Werben des ersten grünen Landesvaters um schwarz-grüne Bündnisse am Dienstag zurück.
Kretschmann hatte seine Partei davor gewarnt, durch ein Nein zu Merkels Atomausstieg Entwicklungsmöglichkeiten zu verschenken. Er sei für die Grünen "ohne Frage ein epochaler Sieg", sagte er dem Tagesspiegel. Mit dem Kursschwenk von Kanzlerin Angela Merkel sei eine wesentliche Hürde für ein Bündnis mit der Union gefallen und Gräben "wieder eingeebnet" worden. Eine Koalition mit der Union werde dadurch nach der Wahl 2013 aber nicht zur zwingenden Option.
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Die Grünen-Führung im Bund zeigte sich wenig begeistert über die Aufladung der Debatte zum Atomausstieg durch Bündnispläne. "Koalitionsdebatten helfen bei der Bewertung der schwarz-gelben Gesetzentwürfe zum Atomausstieg im Moment nicht weiter", sagte Bundesgeschäftsführerin Steffi Lemke dem Tagesspiegel. Gemeinsame Aufgabe der Grünen bleibe es, "in den Ländern grüne Inhalte in Regierungshandeln umzusetzen und 2013 Schwarz-Gelb im Bund abzulösen". Für diese beiden strategischen Prioritäten müssten die Grünen streiten, sagte die Vertreterin der Parteilinken.
Auch grüne Realpolitiker, die vor dem Parteitag offen für eine Zustimmung zum Ausstiegsbeschluss werben, gingen auf Distanz zu Kretschmanns Vorstoß. "Ich halte gar nichts davon, die Debatte über den Atomausstieg mit koalitionsstrategischen Fragen zu verknüpfen", sagte die niedersächsische Bundestagsabgeordnete Brigitte Pothmer. Die Koordinatorin der Realpolitiker in der Partei sagte, sie hoffe, "dass wir einen gesellschaftlichen Konsens zum Atomausstieg umsetzen können, wenn die Ausstiegsgesetze die grüne Prüfung bestehen".
Hintergrund der Warnung ist die Befürchtung, dass schwarz-grüne Signale das erwünschte klare Ergebnis des Parteitags gefährden, weil der linke Parteiflügel solche Bündnisse generell sehr skeptisch sieht. Die Union würde nach Meinung der Grünen-Spitze ein uneindeutiges Parteitagsvotum als Beweis der Regierungsunfähigkeit der Ökopartei anprangern.
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- Seite 1 Nicht konsensfähig – Kretschmanns Politikthesen
- Seite 2 SPD zeigt sich demonstrativ unaufgeregt
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- Datum 15.06.2011 - 10:15 Uhr
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Eine Diskussion "Wer mit wem?" Haben nicht die letzen Landtagswahlen durch die Bank gezeigt, dass die Koalitionsbildung nicht von der politischen Gesinnung oder den Wahlverprechen sondern allein von dem Willen getragen ist zu regieren (Regieren und Kassieren :D)?
Kann man den Herren und Damen Politikern nicht einfach viel ersparen wenn man sie heute nicht dazu nötigt Aussagen zu treffen die sie nicht einhalten können und werden falls die Prozente anders fallen als sie heute denken?
das ist ein schöner Spass, wie die Machtträger der Grünen das Vorspreschen Kretschmers einzugrenzen versuchen.
Dabei hat er eigentlich nur Selbstverständliches gesagt, nämlich das Angesichts der Vorgeschichte die Energiewende Merkels tatsächlich mutig war.
Das passt allerdings weder in alte Feindbilder noch zur populisten und höchst erfolgreichen Strategie des ständig Dagegenseins.
möglichweise hat Kretschmer, anders al s die Bundesgrünen erkannt, dass mit eienr solchen Strategie auf Dauer kein Staat zu machen ist, insbesondere wenn weder eine andere Regierungspartei noch ein größerer Koalitionspartner als Sündenbock zur Verfügung steht.
Die Grünen treten vielleicht in eine neue Phse ein, möglichweise eine Phase, die ein schnelles Austauschen der bisherigen Führung erfordenr wird.
H.
Kretschmann erweckt tatsächlich mit dieser Interviewpolitik den Eindruck, dass durch den "Atomaustieg" der "Atomphysikerin" eines der wichtigsten Hindernisse für eine Regierungszusammenarbeit zwischen CDU und Grünen beseitigt sein könnte. Beginnt eine Konvergenzstrategie, die den Wähler am Ende überzeugen soll, dass die Grünen die bessere CDU sind? Vielleicht will er ja einfach auch nur bessere CDU Politik machen.
Für die SPD und FDP ergeben sich durch die beginnenden Konvergenzphantasien neue Chancen zur Profilierung. Man stelle sich nur vor, dass Kretschmann und Merkel - von "Naturwissenschaftler zu Naturwissenschaftler" - ihren gegenseitigen "Respekt auszutauschen" und Künast, sich in Berlin als die bessere "Bürgerfrau" gegen Wowereit zu präsentiert, um von der CDU Wähler zu holen...
Eine Riesenchance für die SPD, wenn sie diese Verwirrungen im grün-schwarzen konservativen Lager nutzt und vorzeigbare Kandidaten, Steinbrück & Co, ins Feld schickt!
grünen sind durchaus dumm genug, um mit der cdu zu koalieren. ich erlebe diese partei hier in berlin p berg ja seit einiger zeit in der real-politik und habe hier keine zeit, sämtliche unappetitlichkeiten niederzuschreiben.
nur soviel - "bürgerbeteiligung" findet hier ausschließlich als gefälliges wahlkampfargument statt.
und dass der "grüne" polizeipräsident wimber eine kennzeichenplicht für fahrräder fordert, hat mich nicht überrascht. denn hier in p berg hat schließlich auch ein "güner" dafür gesorgt, dass hunderte von uniformierten ordnungsamt-"mitarbeitern" mit pfefferspray und schlagstock am gürtel durch die wohnstraßen schleichen (unter dem deckmantel "parkraumbewirtschaftung"").
wie dem auch sei, liebe leute, wenn ihr grün wählen wollt, ist das natürlich eure sache. aber bitte nicht nur aus reflex!!! also als alternative zum nichtwählen.
schaut euch erst mal an, was die grünen bei euch in der gegend MACHEN und entscheidet dann. lasst euch nicht mit gefälligen öko-themen einsäuseln, sondern schaut genau hin!
Ich bin auch häufig erschüttert was die Grünen in der Kommunalpolitik treiben. Da werden wirklich viel zu schnell Themen vernachlässigt oder gar völlig ausgegrenzt, die man eigentlich bei den Grünen denken würde. In Bonn kümmern die sich überhaupt nicht um die Stadttaubenproblematik. Taubenzüchter dürfen weiter Züchten, und ihre tauben in den Städten strandne lassen, wo sie dann Denkmalgeschütze Gebäude ankacken, ihre Füße verlieren, sich schlimme Verletzungen zuziehen und schlicht übervölkert sind. Ich hab dann angefragt warum man keine Taubenhäuser, wie es das Umweltministerium von NRW empfiehlt, eingerichtete werden, wo die Population kontrolliert und minimiert werden kann und die Tauben weitestgehend betreut werden damit sie nicht krank werden und entsperrend Erreger tragen. Die Antwort war die übliche: Kein Geld.
Wenn es drauf ankommt können die Grünen kommunal echt ärgerlich sein. Aber auf Bund und sogar auf Landesebene sind sie mir lieb. Da wird das Tierschutzgesetz überarbeitet, da wird Verbandsklagerecht eingeführt, da wird Wildtierhaltung im Zirkus bekämpft.
Also man muss das meiner Meinung nach Differenzierter sehen. Aber ich hab schon schiss, dass die jetzt total nach Rechts abdriften. Mir scheint als würde sich die Grünen von der Grünen Jugend total weit entfernen. Mal sehen wie das ausgeht.
Eine Koalition mit der CDU wird genau so enden wie es für FDP und SPD geendet ist: Stimmenverlust!
Ich bin auch häufig erschüttert was die Grünen in der Kommunalpolitik treiben. Da werden wirklich viel zu schnell Themen vernachlässigt oder gar völlig ausgegrenzt, die man eigentlich bei den Grünen denken würde. In Bonn kümmern die sich überhaupt nicht um die Stadttaubenproblematik. Taubenzüchter dürfen weiter Züchten, und ihre tauben in den Städten strandne lassen, wo sie dann Denkmalgeschütze Gebäude ankacken, ihre Füße verlieren, sich schlimme Verletzungen zuziehen und schlicht übervölkert sind. Ich hab dann angefragt warum man keine Taubenhäuser, wie es das Umweltministerium von NRW empfiehlt, eingerichtete werden, wo die Population kontrolliert und minimiert werden kann und die Tauben weitestgehend betreut werden damit sie nicht krank werden und entsperrend Erreger tragen. Die Antwort war die übliche: Kein Geld.
Wenn es drauf ankommt können die Grünen kommunal echt ärgerlich sein. Aber auf Bund und sogar auf Landesebene sind sie mir lieb. Da wird das Tierschutzgesetz überarbeitet, da wird Verbandsklagerecht eingeführt, da wird Wildtierhaltung im Zirkus bekämpft.
Also man muss das meiner Meinung nach Differenzierter sehen. Aber ich hab schon schiss, dass die jetzt total nach Rechts abdriften. Mir scheint als würde sich die Grünen von der Grünen Jugend total weit entfernen. Mal sehen wie das ausgeht.
Eine Koalition mit der CDU wird genau so enden wie es für FDP und SPD geendet ist: Stimmenverlust!
Allein die Diskussion innerhalb der Grünenspitze über die Möglichkeit einer Koalition mit der Merkel - CDU könnte sich als Katastrophe für die Grünen entpuppen.Die Grünen die sich als eine innovative, gesellschaftsverändernde Partei verstehen, können unmöglich mit einer in allen Politikfeldern rückwärtsgewandten Partei koallieren.Die CDU ist seit Brandts Ostpolitik und seiner Politik zur Öffnung der Gesellschaft ( mehr Demokratie wagen )eine Partei der Betonköpfe und des Festhaltens um des Festhaltens Willen. Sie ist entgegen allen Versuchen dieses so erscheinen zu lassen, keine soziale Partei.Sprüche wie etwa " sozial ist, was Arbeit schafft" beweisen das überdeutlich, sieht man sich die Beschäftigungsbedingungen heute an.Sie ist nach wie vor eine Partei des großen Kapitals.Der Mittelstand wird ebenfalls nur Stiefmütterlich behandelt.Das die Wirtschaftskompetenz bei der CDU zu Hause sein soll, ist nun auch widerlegt.Es sind nicht umsonst ausgerechnet CDU - Regierungen und Finanzminister gewesen, die die größten Zuwächse bei der Staatsverschuldung zu verantworten hatten und je höher die Staatsverschuldung, so unsozialer wird die Gesellschaft.Darüberhinaus hat Merkel bisher alle ihre Koalitionspartner in tiefe Krisen und Existenznöte geführt.Das kann man deutlich an der Marginalisierung der SPD und der Bedeutungslosigkeit der Westerwelle - FDP ausmachen.Sollten also die Grünen noch Visione für eine gerechte, soziale Gesellschaft haben, können sie nicht mit der CDU koallieren.
dann wenigstens korrekt und differenziert.
Zumindest ihre Einlassungen zur Staatsverschuldungen sind so pauschal falsch.
Die CDU stand für eine großen Schub der Staatsverschuldung in Zusammenhang mit der Einheit, weil der erwartete Wirtschaftsboom im Osten ausblieb. Die Abwahl der Regierung Kohl hatte dann auch mehr mit Haushaltskonsolidierung und diesbezüglichen Enttäuschung zu tun. Am Ende der Legislaturperiode stellte sich die Regierung Kohl als einzige Regierung heraus, die jemals die Neuverschuldung zurückgeführt hat, was ihr die entscheidenden Stimmen gekostet hat.
Demgegenüber und im Verhältnis zum Bruttosozialprodukt sind die größten Schuldenmacher die sozialliberale Koalition zu nennen und am schlimmsten, weil ohne besonderen Grund, die Regierung Schröder, die es schaffte die Neuverschuldung gleich zu beginn zu verdoppeln.
An der zweimaligen Verschleppung bzw. Weigerung der Haushaltskonsolidierung, erst durch die sozialliberale Koalition ab Mitte der 70-ziger Jahre und die noch Unverantwortlichere der Regierung Schröder arbeitet sich unser Gemeinwesen bis heute ab.
Beides ist heute der Grund für dioe meisten sozialen Verwerfungen, die primär der steigenden Staatsverschuldung geschuldet ist.
H.
dann wenigstens korrekt und differenziert.
Zumindest ihre Einlassungen zur Staatsverschuldungen sind so pauschal falsch.
Die CDU stand für eine großen Schub der Staatsverschuldung in Zusammenhang mit der Einheit, weil der erwartete Wirtschaftsboom im Osten ausblieb. Die Abwahl der Regierung Kohl hatte dann auch mehr mit Haushaltskonsolidierung und diesbezüglichen Enttäuschung zu tun. Am Ende der Legislaturperiode stellte sich die Regierung Kohl als einzige Regierung heraus, die jemals die Neuverschuldung zurückgeführt hat, was ihr die entscheidenden Stimmen gekostet hat.
Demgegenüber und im Verhältnis zum Bruttosozialprodukt sind die größten Schuldenmacher die sozialliberale Koalition zu nennen und am schlimmsten, weil ohne besonderen Grund, die Regierung Schröder, die es schaffte die Neuverschuldung gleich zu beginn zu verdoppeln.
An der zweimaligen Verschleppung bzw. Weigerung der Haushaltskonsolidierung, erst durch die sozialliberale Koalition ab Mitte der 70-ziger Jahre und die noch Unverantwortlichere der Regierung Schröder arbeitet sich unser Gemeinwesen bis heute ab.
Beides ist heute der Grund für dioe meisten sozialen Verwerfungen, die primär der steigenden Staatsverschuldung geschuldet ist.
H.
Wenn es nach Kretschmann und Oettinger gegangen wäre, dann hätte ba-Wü 2006 eine schwarz-grüne Landesregierung bekommen. Mappus war dagegen, und diese Option kam nicht zustande. Möglicherweise wäre unter schwarz-grün Stuttgart 21 noch im Vorfeld gestoppt worden, und hätte erst gar nicht die Eskalation des letzten Herbstes erfahren müssen. S21 und die Atompolitik schienen unüberwindliche Hindernisse für eine Koalition (inklusive Mappus), aber nun stellt sich die Situation wieder etwas anders dar.
Der Atomkonsens ist greifbar nah, und auch bei S21 braucht kretschmann eine Koaltion der "Vernünftigen".
Die Grünen haben ja nur zwei Optionen: Entweder mit der SPD oder mit der CDU. In konservativ geprägten Ländern scheint es durchaus verlockend zu sein, auch einmal eine Koaltion mit der Union zu wagen. Außerdem erhöht es die taktischen und strategischen Spielräume. Kretschmann hat etwas absolut Sellbstverständliches gesagt. Dass sich nun allerlei Stimmen berufen fühlen dies zu kommentieren ist, ist....... na ja... dem Recht auf freie Meinungsäußerung geschuldet.
es kann auch eine klare Ansage an CDU in BaWü und Hessen sein sich von den Herrschaftzen Koch/Bouffier bzw. Mappus/Gönner zu trennen.
Um damit eine weitere Koalitionsmöglichkeit zu eröffnen.
Denn die FDP wird bis auf weiteres kaum regierungsfähig sein.
es kann auch eine klare Ansage an CDU in BaWü und Hessen sein sich von den Herrschaftzen Koch/Bouffier bzw. Mappus/Gönner zu trennen.
Um damit eine weitere Koalitionsmöglichkeit zu eröffnen.
Denn die FDP wird bis auf weiteres kaum regierungsfähig sein.
Betrachtet man nicht die Thesen, sondern die realen Taten, so sind die Grünen die im Moment spießigste und konservativste Partei Deutschlands...
total Spießig für die Öffnung der Ehe für Homosexuelle einzutreten. Total konservativ Tierschutz zu betreiben und endlich das Verbandsklagerecht in NRW zu ermöglichen, gegen das die Wirtschaftshörigen und Tierschutzblinden Schwarzen gekämpft hatten. Und die Umstrukturierung des Schulsystems, ist auch sowas von Gestern! Wenden wir uns lieber gegeN Tierschutz, gegen Menschenrechte von Homosexuellen und für das wilhelminische Schulsystem. Das ist doch viel moderner.
total Spießig für die Öffnung der Ehe für Homosexuelle einzutreten. Total konservativ Tierschutz zu betreiben und endlich das Verbandsklagerecht in NRW zu ermöglichen, gegen das die Wirtschaftshörigen und Tierschutzblinden Schwarzen gekämpft hatten. Und die Umstrukturierung des Schulsystems, ist auch sowas von Gestern! Wenden wir uns lieber gegeN Tierschutz, gegen Menschenrechte von Homosexuellen und für das wilhelminische Schulsystem. Das ist doch viel moderner.
Also als "linker" ist man per se unrealistisch ? Und wer bestimmt eigentlich was reale Politik ist?
Ist die jetzige Politik mit über 2 Billionen Schulden und 7 Millionen Arbeitslosen reale Politik ? Dann bin ich aber lieber ein unrealistischer "linker" !
aber ganz sicher nicht links.
aber ganz sicher nicht links.
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