Wahl in Berlin Frank Henkels Problem-Wahlkampf
Der Berliner CDU-Spitzenkandidat als Busführer: Frank Henkel zeigt die "schwierigen Seiten" der Hauptstadt – und bedient dabei viele Klischees.
Frank Henkel sitzt ein Stockwerk unter seinen Anhängern. Im Doppeldeckerbus hat er rechts hinter dem Fahrer Platz genommen, dort wo sonst die älteren Damen ihre Einkaufstaschen abstellen. Henkel beugt sich tief über seine Notizen. Als der Bus ein Tempo-30-Schild passiert, spricht er ins Mikrofon: "Unsinnige Tempo-30-Anordnungen an Hauptstraßen sind abzuschaffen, meine Damen und Herren".
Von oben trampeln die potenziellen CDU-Wähler, denen Henkel heute die "schwierigen Seiten" der Hauptstadt zeigt, zustimmend mit den Füßen. Das haben sie so mit dem CDU-Kandidaten für die Abgeordnetenhauswahl am 18. September abgemacht. Weil er sie ja nicht sehen kann. Henkel wirkt daher etwas einsam, wie er – im weißen Hemd, das Sakko hat er längst abgelegt – unten im Bus auf seinem Notizblatt den nächsten Ort sucht, über den er etwas sagen will.
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Seit drei Stunden tourt der Spitzenkandidat mit circa 50 zumeist grauhaarigen Bürgern durch die Hauptstadt. Es ist Abend und dämmrig geworden, der Bus fährt durch Neukölln. Der Stadtteil also, in dem der Migrantenanteil hoch ist und die Wohnungsgesellschaften nach Ansicht von Henkel besser aufpassen müssen, an wen sie ihre Sozialwohnungen vermieten. Seine CDU werde "nicht zulassen, dass es in bestimmten Stellen der Stadt Parallelgesellschaften gibt", sagt der Spitzenkandidat. Wieder zustimmendes Trampeln von oben.
Die Berliner CDU hat es nicht leicht. Seit zehn Jahren macht sie Opposition im Abgeordnetenhaus. Auch in den Umfragen für den 18. September liegt sie hinter Klaus Wowereits SPD und nun auch hinter den Grünen von Renate Künast. Der CDU-Landesverband war zerstritten, Henkel versucht seit 2008 als Vorsitzender zu einen, was noch zu einen ist. An seiner Bekanntheit muss der 47-jährige gebürtige Ostberliner noch feilen, sagt sein Sprecher. Daher die Bustour. Weil sie so schön zum Wahlkampfmotto passt: "100 Probleme von Berlin". Wie kann man die schließlich besser illustrieren, als bei einer Stadtführung?
Die CDU hat Anzeigen in Berlins Tageszeitungen geschaltet und zu den insgesamt vier Stadttouren mit ihrem Spitzenkandidaten eingeladen. Gekommen sind vor allem Menschen, die die Partei sowieso schon wählen. Dreieinhalb Stunden dauert die Tour, der Bus hält nur einmal: Toilettengang in einem gediegenen Hotel. Wirklich schockierende Bilder sehen die Mitfahrer nicht, auch die durchaus vorhandenen hässlichen Ecken der Stadt verschwimmen beim Vorbeifahren.
Henkels CDU legt in ihrem Wahlprogramm einen Schwerpunkt auf das Thema Einwanderung und einen weiteren auf die Sicherheit der Berliner Straßen und U-Bahnhöfe. Dass die Partei damit bei ihren Anhängern gut ankommt, wird an diesem Abend schnell klar. "Mir haben se letztens meinen Mercedes aufgeknackt", erzählt ein grauhaariger Mitfahrer. Ein anderer berichtet von "Studenten-Banden", die im Sommer "angetrunken und mit dem Baseballschläger in der Hand" an seinem Haus vorbeiziehen. Das müsse unterbunden werden. Zustimmendes Nicken.
Henkel versteht sich als Fürsprecher dieser Menschen, die sich nicht sicher fühlen in der Stadt. Die es mit Sorge sehen, dass immer mehr "Partytouristen" nach Berlin kommen und sich austoben. Die finden, dass es mit der Integration der Einwanderer nicht funktioniere. Deswegen redet der CDU-Kandidat auf seiner Route immer wieder darüber, dass es seiner Meinung nach zu wenige Polizisten in der Stadt gibt. Zustimmendes Trampeln erhält er auch, als er auf die Drogentreffs in Teilen der öffentlichen Parks im Wedding, in Kreuzberg und in Neukölln hinweist. Auch "Sorgen der Einheimischen" bezüglich des hohen Ausländeranteils in manchen Stadtteilen will er thematisieren: Dass Thilo Sarrazin unlängst "in Kreuzberg als Rassist beschimpft wurde", so etwas dürfe nicht passieren: "Man muss Sarrazins Ansichten nicht teilen, ein Rassist ist er nicht". Auch mit solchen Sätzen punktet Henkel.
Katholisch sei er und ledig, so beschreibt sich der 47-jährige Diplomkaufmann. Er habe auch mal was anderes als Politik gemacht. Darauf ist der Spitzenkandidat durchaus stolz: Er hat in der Industrie, in den Medien und in der öffentlichen Verwaltung gearbeitet. Seit zehn Jahren ist er Abgeordneter für die Berliner CDU.
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- Seite 1 Frank Henkels Problem-Wahlkampf
- Seite 2 "Berlin braucht Arbeitsplätze, keine Grillplätze"
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- Datum 21.07.2011 - 16:32 Uhr
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Was Frank Henkel tut oder lässt, spielt für den Berliner Wahlkampf keine Rolle. Die CDU wird bestenfalls drittstärkste Partei in Berlin, vielleicht landet sie aber auch hinter der Linken auf Platz vier. Außerdem will niemand mit ihr koalieren außer der FDP, die aber kaum 5% zusammen bekommen dürfte.
Insofern kann Herr Henkel ruhigen Gewissens das Blaue vom Himmel versprechen oder fordern - er wird es unter keinen Umständen nach der Wahl einlösen müssen.
Wowereit würde dazu anmerken: "Und das ist auch gut so"
...hatte doch genug Zeit, die Berliner Probleme zu lösen.
Stattdessen hat ein Herr Landowsky ja reichlich Gelder der Berliner "versenkt" - leider wurde man ihm nicht habhaft oder wollte es nicht, denn Recht zu haben und zu empfinden ist in diesem Deutschland auch ein Akt mit zwei Seiten, wie ja gerade der europäische Gerichtshof für Menschenrechte offen gelegt:
http://www.focus.de/polit...
...und da will mir ein CDU-Politiker noch sagen, er wolle Berlin verändern?
Unter Diepgen herrschte doch nur noch die CDU-eigene Methode des "Aussitzens" vor und die brauchen wir in Berlin ganz bestimmt nicht, denn dafür haben wir ja unsere derzeitige Koalition von CDU/CSU und FDP auf Bundesebene.
Die Probleme mit den ausländischen Mitbürgern, die sind schon lange vor dem Mauerfall "hausgemacht" gewesen.
Heute, wo in Europa die Grenzen gefallen sind, da überschwemmen uns eben auch illegal eingereiste Ausländer und die bringen zum großen Teil den Ärger ins Haus.
Wir sollten uns aber lieber selber an die Nase fassen, denn wir Deutschen sind auch nicht besser und das wird auch eine CDU-Regierung nicht ändern.
Die jetzige Koalition hat schon einen Anspruch auf Wiederwahl, weil auch der Ostteil und dessen Bevölkerung in gleicher Weise vertreten wird, was man im Bund ja wohl kaum verstehen wird, weil man es nicht verstehen will.
...und DIE GRÜNEN, die sind bald wieder am Ausgangspunkt!
...hatte doch genug Zeit, die Berliner Probleme zu lösen.
Stattdessen hat ein Herr Landowsky ja reichlich Gelder der Berliner "versenkt" - leider wurde man ihm nicht habhaft oder wollte es nicht, denn Recht zu haben und zu empfinden ist in diesem Deutschland auch ein Akt mit zwei Seiten, wie ja gerade der europäische Gerichtshof für Menschenrechte offen gelegt:
http://www.focus.de/polit...
...und da will mir ein CDU-Politiker noch sagen, er wolle Berlin verändern?
Unter Diepgen herrschte doch nur noch die CDU-eigene Methode des "Aussitzens" vor und die brauchen wir in Berlin ganz bestimmt nicht, denn dafür haben wir ja unsere derzeitige Koalition von CDU/CSU und FDP auf Bundesebene.
Die Probleme mit den ausländischen Mitbürgern, die sind schon lange vor dem Mauerfall "hausgemacht" gewesen.
Heute, wo in Europa die Grenzen gefallen sind, da überschwemmen uns eben auch illegal eingereiste Ausländer und die bringen zum großen Teil den Ärger ins Haus.
Wir sollten uns aber lieber selber an die Nase fassen, denn wir Deutschen sind auch nicht besser und das wird auch eine CDU-Regierung nicht ändern.
Die jetzige Koalition hat schon einen Anspruch auf Wiederwahl, weil auch der Ostteil und dessen Bevölkerung in gleicher Weise vertreten wird, was man im Bund ja wohl kaum verstehen wird, weil man es nicht verstehen will.
...und DIE GRÜNEN, die sind bald wieder am Ausgangspunkt!
Ich hoffe doch sehr, dass bei dem Zitat des besagten Rentners ein "n" verloren gegangen ist!
Mit Ausnahme der Treuesten aus Zehlendorf oder Frohnau erwartet hier in Berlin natürlich niemand, dass Henkel nach der Abgeordnetenhauswahl im September seine 100 Probleme auch nur abwehrend nennen müsste, weil er sie nicht in den Griff bekommt. Klartext: Er wird nicht Regierender Bürgermeister in Berlin.
Aber einige der Henkel-Sprüche haben natürlich das Potential, BILD respektive BZ und Co. täglich etwas "Wut"-Nahrung zu liefern. Dazu gehören dort "Sarrazin" und "Flughafen Tempelhof". Sarrazin spult nach wie vor durch Deutschland, um seinen Anhängern die höheren Weihen der beliebigen Statistikauslegung vorzuführen. In Berlin kennt man ihn allerdings und weiss, wie er sein Ego zu kühlen gewohnt ist.
Was das Grilliren auf dem Tempelhofer Feld betrifft: Es gibt auch zwei grössere Grillplätze, richtig. Aber Zehntausende spazieren, radeln, rennen, sitzen. liegen, sonnen sich, lesen, stossen ihre Kinderwagen, surfen an und mit ihren Drachen, führen ihre Hunde in den abgesperrten Auslauf, diskutieren, beobachten die Vögel und geniessen das weite Areal, und zwar täglich. Ausser verbiesterten Altwestberliner Besserwissern spricht kein Mensch mehr vom "Verlust" des "City-Flughafens". That's the reality in the town. Davon hat Henkel offensichtlich keine Ahnung.
(Dass er überhaupt in Zeitungsspalten und TV-Sendungen gerät, hat allein damit zu tun, dass die CDU vor dem eigentlichen Wahlkampfbeginn nach den Sommerferien so tut, als sei bereits Wahlkampfzeit. Ist es aber nicht).
persönlich durchaus sympathisch und insoweit ein Lichtblick für die Hauptstadt CDU. Mit seiner Vita kann er vielleicht auch im Ostteil, der aktuell für die Union eher eine Diaspora darstellt, ein wenig aufholen.
Die wirklich spannende Frage dieser Wahl wird doch aber folgendes sein:
Angenommen die Rot-Rote-Koalition verliert ihre Mehrheit (nach praktisch allen Umfragen derzeit sehr wahrscheinlich), die SPD wird stärkste Kraft, es würde aber auch für eine Grün-Schwarze Mehrheit reichen. Wird die Berliner CDU unter Führung von Frank Henkel dann Renate Künast zur Regierenden Bürgermeisterin wählen oder - nun halt unter umgekehrten Vorzeichen - wieder eine Koalition mit der SPD eingehen, die es unter Eberhard Diepgen in den 90-iger Jahren allerdings unter CDU-Führung schon einmal gegeben hat und die nach dem Berliner Bankenskandal (Landowski etc.) zerbrach.
Alles andere ist nicht wirklich bedeutsam.
Ich sehe für ein solches Vorgehen einen massiven Druck aus dem Kanzleramt/Adenauerhaus. Der Verlust des "Regierenden" in Berlin würde die SPD schwer treffen und die Lage im Bundesrat noch unübersichtlicher machen. Dagegen spricht, dass weite Teile der Berliner Süd-West Kreisverbände und auch Reinickendorf extreme Probleme damit haben dürften, die "grünen Chaoten und Steinewerfer" zu wählen und auch noch deren Führung im Senat zu ertragen. Daher: Eine wirklich offene und spannende Frage.
CHILLY
...beiden Abgeordnetenhauswahlen fallen lassen. Bei den Wahlen 2002 und 2006 war es zentrale Wahlkampfstrategie der Berliner CDU, die sexuelle Orientierung Klaus Wowereits in den Mittelpunkt von Kampagnen zu stellen.
Auf jeden Fall dürfte nach der Wahl Wut und Zorn in Zehlendorf, Wannsee und Frohnau vorherrschen. Aber man kann sich da bei dann bei Eberhard Diepgen bedanken.
...beiden Abgeordnetenhauswahlen fallen lassen. Bei den Wahlen 2002 und 2006 war es zentrale Wahlkampfstrategie der Berliner CDU, die sexuelle Orientierung Klaus Wowereits in den Mittelpunkt von Kampagnen zu stellen.
Auf jeden Fall dürfte nach der Wahl Wut und Zorn in Zehlendorf, Wannsee und Frohnau vorherrschen. Aber man kann sich da bei dann bei Eberhard Diepgen bedanken.
http://www.wahlrecht.de/u...
Die FDP dürfte als Koalitionspartner ausfallen. Nach Meinungsumfragen deutet alles auf eine mögliche Koalition zwischen SPD und Bündnis 90/ Die Grünen hin, obgleich sich deren Wahlprogramme erheblich unterscheiden. Eine künftige Regierung unter einer Regierenden Bürgermeisterin Renate Künast kann ich mir überhaupt nicht vorstellen. Es bleibt spannend - auch die Höhe der Wahlbeteiligung.
Vermutlich haben sich die potentiellen Wählerinnen und Wähler am rechten Rand in den Meinungsumfragen bedeckt gehalten. Das halte ich für unwahrscheinlich, dass die vier neuen Parteien rechts von der CDU: Die Freiheit, pro Berlin, NPD und die konservative Partei in Berlin insgesamt nur etwa 4 % der Wählerstimmen erhalten werden. Das Buch von Thilo Sarrazin mit 1,5 Millionen verkauften Exemplaren hat Emotionen geschürt, die am 18. September eine Wahlbeteiligung von mehr als 60 % erwarten lassen.
ist nach Lesart linksliberaler Eliten automatisch ein Populist. Zumindest solange, bis sie die Probleme schockierend und vollkommen überrascht am eigenen Leibe erfährt, wie es der zusammengeschlagenen ZEIT-Autorin Leinemann erging (http://www.zeit.de/2010/4...). Dann betrachtet man den verachteten Kleine-Leute-Populismus plötzlich mit ganz anderen Augen. Wie wäre es, die Probleme ernst zu nehmen - und darauf nichtpopulistische Antworten zu geben?
...hatte doch genug Zeit, die Berliner Probleme zu lösen.
Stattdessen hat ein Herr Landowsky ja reichlich Gelder der Berliner "versenkt" - leider wurde man ihm nicht habhaft oder wollte es nicht, denn Recht zu haben und zu empfinden ist in diesem Deutschland auch ein Akt mit zwei Seiten, wie ja gerade der europäische Gerichtshof für Menschenrechte offen gelegt:
http://www.focus.de/polit...
...und da will mir ein CDU-Politiker noch sagen, er wolle Berlin verändern?
Unter Diepgen herrschte doch nur noch die CDU-eigene Methode des "Aussitzens" vor und die brauchen wir in Berlin ganz bestimmt nicht, denn dafür haben wir ja unsere derzeitige Koalition von CDU/CSU und FDP auf Bundesebene.
Die Probleme mit den ausländischen Mitbürgern, die sind schon lange vor dem Mauerfall "hausgemacht" gewesen.
Heute, wo in Europa die Grenzen gefallen sind, da überschwemmen uns eben auch illegal eingereiste Ausländer und die bringen zum großen Teil den Ärger ins Haus.
Wir sollten uns aber lieber selber an die Nase fassen, denn wir Deutschen sind auch nicht besser und das wird auch eine CDU-Regierung nicht ändern.
Die jetzige Koalition hat schon einen Anspruch auf Wiederwahl, weil auch der Ostteil und dessen Bevölkerung in gleicher Weise vertreten wird, was man im Bund ja wohl kaum verstehen wird, weil man es nicht verstehen will.
...und DIE GRÜNEN, die sind bald wieder am Ausgangspunkt!
das Erinnerungesvermögen der Menschen in der Stadt!
Dies zeigt sich bei der ganzen Flughafendiskussion. Da wird auf diese Koalition von seiten der "Bürger" beschimpft, doch es war die CDU in Berlin in Brandenburg (die 3%-Partei wollen wir mal übersehen), die Schönefeld durchsetzte.
Originalton Diepgen: bis dahin sind die Flugzeuge viel leiser!
Wenn die CDU noch reagierte, führen noch Autos durch das Brandenburger Tor.
Und die Arroganz von Landowski scheint auch nur noch wie ein Schemen vorhanden zu sein! Berlin musste und hat gespart (die Region Bonn ist noch reicher geworden durch die Wiedervereinigung), dort wurden in den letzten 20 Jahren noch gebaut für Ministerien.
Durch die Finanzkrise ist Berlin zurückgeworfen worden, doch die Stadt macht Fortschritte, und ist lebenswert!
Die CDU (aber auch die Grünen - und auch die jetzige Koalition) sollten man in holländische Städte gehen, sich dort ansehen, wie der Verkehr in der Zukunft in einer lebenswerten Stadt aussieht!
Die CDU tönt nur gross - auch von Sicherheit, doch es ist nichts dahinter! Nur Sprücheklopfer! Unterstützung von der Bundes-CDU für die berechtigten Forderungen Berlins bekommt sie nicht. Es ist ein Trauerspiel, was sich deutlich bei der Diskussion über die Kuppel des Berliner Schlosses zeigte.
Die SPD in Berlin ist zwar für vieles zu kritisieren, doch im Vergleich zu den anderen Parteien wenigstens halbwegs noch wählbar.
Sitze ich abends auf meinem Balkon und die Flugzeuge aus Tegel starten gen Osten, dann sind diese Flieger wesentlich leiser als der Autoverkehr vor unserem Haus und die TRAM, die 200m weiter regelmäßig vorbei donnert.
Man sollte bei dieser Diskussion nicht vergessen, dass gerade die Leute, die sich heute über den Fluglärm muckieren, es früher waren, die sich einen Dreck darum geschert haben, wie es den Menschen in Berlin erging, wenn man im Ferienflieger abhob.
Eigentlich hätte mit dem Fall der Mauer jedem vernünftig denkenden Menschen klar sein müssen, dass im Zuge der Wiedervereinigung der FH in Schönefeld geradezu dafür prädestiniert war, zum Drehkreuz der Luftfahrt ausgebaut zu werden - allein schon wegen der bereits vorhandenen Verkehrs-Infrastruktur.
Natürlich sind all jene Bürger, die in unmittelbarer Nähe wohnen davon betroffen, aber in Friedrichshagen oder Köpenick gingen die Maschinen auch schon immer tief runter und die Dinger waren noch lauter als die alten Boeing 727 bei ihren Flügen nach Tempelhof!
Sitze ich abends auf meinem Balkon und die Flugzeuge aus Tegel starten gen Osten, dann sind diese Flieger wesentlich leiser als der Autoverkehr vor unserem Haus und die TRAM, die 200m weiter regelmäßig vorbei donnert.
Man sollte bei dieser Diskussion nicht vergessen, dass gerade die Leute, die sich heute über den Fluglärm muckieren, es früher waren, die sich einen Dreck darum geschert haben, wie es den Menschen in Berlin erging, wenn man im Ferienflieger abhob.
Eigentlich hätte mit dem Fall der Mauer jedem vernünftig denkenden Menschen klar sein müssen, dass im Zuge der Wiedervereinigung der FH in Schönefeld geradezu dafür prädestiniert war, zum Drehkreuz der Luftfahrt ausgebaut zu werden - allein schon wegen der bereits vorhandenen Verkehrs-Infrastruktur.
Natürlich sind all jene Bürger, die in unmittelbarer Nähe wohnen davon betroffen, aber in Friedrichshagen oder Köpenick gingen die Maschinen auch schon immer tief runter und die Dinger waren noch lauter als die alten Boeing 727 bei ihren Flügen nach Tempelhof!
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