SPD Gabriel kämpft um seine Parteireform
Der SPD-Chef will Nichtmitgliedern mehr Einfluss in seiner Partei geben. Doch die Landesverbände wollen da nicht mitmachen. Von S. Haselberger
© Tobias Kleinschmidt/dpa
Parteichef Sigmar Gabriel
Für SPD-Chef Sigmar Gabriel wird die geplante Parteireform zur bisher größten Bewährungsprobe seiner Amtszeit. Etlichen Landesverbänden geht die von Gabriel angestrebte Öffnung der SPD für Nichtmitglieder viel zu weit. Sie wollen nicht zulassen, dass in Zukunft auch Bürger ohne Parteibuch an Personalentscheidungen der SPD, etwa über die Kanzlerkandidatur, beteiligt werden können. Der Widerstand gegen diesen zentralen Teil der Reform ist so groß, dass Gabriel auf dem Parteitag Anfang Dezember um eine klare Mehrheit für sein Prestige-Projekt fürchten muss.
Von den Genossen in Hessen, Bayern, Berlin und Schleswig-Holstein kann Gabriel ebenso wenig Unterstützung erwarten wie aus der Niedersachsen-SPD, seinem eigenen Landesverband. "Wir wollen nicht, dass Nichtmitglieder an Personalentscheidungen beteiligt werden", sagt der Landesvorsitzende Olaf Lies. "Solche Entscheidungen sind die Grundaufgabe der Mitglieder."
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Nahezu identisch fallen die Absagen von Lies’ Amtskollegen Thorsten Schäfer-Gümbel (Hessen) und Ralf Stegner (Schleswig-Holstein) aus. "Ich halte die Beteiligung von Nichtmitgliedern etwa an der Wahl unseres Kanzlerkandidaten nicht für richtig", sagt Stegner. "Ich bin sehr für die Beteiligung von Nichtmitgliedern etwa durch ein Rede- und Antragsrecht auf Parteitagen. Aber Entscheidungen über Sach- oder Personalfragen dürfen nur von den Mitgliedern getroffen werden", erklärt Schäfer-Gümbel.
Nein zu Gabriels Plänen sagt auch die bayerische SPD: "Wir lehnen Vorwahlen unter Beteiligung von Nichtmitgliedern ab. Der Wert der Mitgliedschaft muss erhalten bleiben", verlangt Generalsekretärin Natascha Kohnen. Wie wenig die Berliner Genossen von einer Beteiligung von Nichtmitgliedern halten, hat kürzlich der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit in einer Sitzung des SPD-Präsidiums klargestellt. Damit steht Gabriel ohne sichere Mehrheit da.
Wäre für die Einbeziehung von Nichtmitgliedern eine Satzungsänderung notwendig, hätten Gabriel und Generalsekretärin Andrea Nahles wohl überhaupt keine Chance, die notwendige Zweidrittelmehrheit auf dem Berliner Parteitag im Dezember zu gewinnen. "Ich sehe auf dem Bundesparteitag keine satzungsändernde Mehrheit dafür, den Mitgliedern das Letztentscheidungsrecht zu entziehen", sagt der Vorsitzende des SPD-Parteirats, Claus Möller.
Gabriel und Nahles wollen die Beteiligung von Nichtmitgliedern an Personal- und Sachentscheidungen aber gar nicht per Satzungsänderung regeln. Ihnen genügt eine Richtlinie, für die nur eine einfache Mehrheit erforderlich ist, wie am Donnerstag aus Parteikreisen verlautete. Ein anderes Vorgehen sei nie geplant gewesen.
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- Datum 15.07.2011 - 13:46 Uhr
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… denn welcher gute Geist wollte da nicht reformieren, ein Anliegen welches uns seit der Menschwerdung begleitet und mit Bezug auf unsere Politkomiker muss mit Reformversprechen immer wieder ein gerüttelt Maß an Stimmvieh mobilisiert werden, um bei einer kommenden Wahl ein anderes Übel wählen zu dürfen. In Deutschland vorzugsweise im Wechsel zwischen Schwarzer und Roter Führung.
Jüngst in Hamburg wollte der Erz-Enkel Gabriel doch gleich die Bundeswehr reformieren: „Wir dienen Europa“ … Link und verbrannte sich sogleich die Flügel. Nicht ganz so ernstzunehmender Beitrag, aber in Sachen Schwafelei und Reformeifer der SPD weit voraus. (°!°)
und geringer Wählergunst müssen auch die Landesverbände überlegen, ob nicht ein flexibler Umgang bezüglich Mitgliedschaften und Nichtmitgliedschaften am ehesten geeignet ist um Unentschiedenen und Wahlverweigerern zumindest das Gefühl oder auch die Möglichkeit zu geben mitreden zu können ohne dem Verein gleich beizutreten. Die starre Vereinsmitgliedschaftsmentalität ist der SPD im Moment nicht gerade zuträglich.
Wenn Gabriel das ganze aber nur missbrauchen will, um die Macht der Landesverbände bei Personalfragen auzuhebeln, geschieht es ihm nur recht, wenn er auf die Schnauze fällt.
MfG
AoM
Und zwar nicht, weil das der Partei nun Scharen von Neumitgliedern bescheren würde, die sich euphorisiert um Mitbestimmung bei den Sozialdemokraten geradezu reißen würden. Das nun nicht. Aber die unselige Urwahl Scharpings zum drögen Kanzlerkandidaten, der nach zwölf Jahren bleiernder Kanzlerschaft Helmut Kohls keinen Regierungswechsel zustande brachte, sollte allen Mitgliedern ein abschreckendes Beispiel sein, was herauskommt, wenn man Personen für öffentliche Ämter ins Rennen schickt, die einen langweiligen Parteiflügelkompromiss darstellen.
Die Menschen wollen einen Kandidaten mit Format, der vielleicht auch ein kleines bisschen unabhängig vom Parteiapparat ist und im besten Fall mit klarer Sprache einen direkten Draht zu ihnen entwickelt. Und den können sie bekommen.
Die Gefahr, die manche Funktionäre sehen, nach der Reform würden nun allein nach Beliebtheits- und Schönheitswerten gleichförmige Kandidaten gewählt, die im schlimmsten Fall auch noch von Aktivisten des politischen Gegners als schwache Kandidaten unterstützt werden, ist ein Phantom. Schließlich werden die Kandidaten nicht fremdbestimmt, und mit Hunderttausenden von SPD-feindlichen Aktivisten, die gegen Gebühr eine Vorwahl manipulieren, die, wenn der Versuch auffliegt, sowieso annulliert würde, ist nicht zu rechnen.
und nicht die Kanzlerkandidatur. Die Neubesetzung des/der Vorsitzenden war notwendig geworden, nachdem Björn Engholm zurücktreten musste (als herausgekommen war, dass er von der Barschel-Affaire früher Kenntnis hatte, als usprünglich von ihm zugegeben). An dieser "Urwahl" nahmen nur Parteimitglieder teil.
Scharping wurde dann - entsprechend dem recht klaren Votum dieser Urwahl - von einem Sonderparteitag tatsächlich zum Vorsitzenden gewählt. Das war im Jahr 1993. Scharping hat dann von seinem "Vorrecht" als Parteivorsitzendem Gebrauch gemacht und wurde für die BT-Wahl 1994 Kanzlerkandidat der SPD. Dies wohl auch als Kompromis zwischen Schröder, der schon damals Interesse hatte und Lafontaine, der sich ebenfalls Hoffnungen auf die Kandidatur und das Kanzleramt machte, aber im Jahr 1990 schon einmal gescheitert war.
Die BT-Wahl 1994 ging dann verloren, allerdings holte Scharping im Vergleich zur Wahl 1990 rund 3 %-Punkte mehr, während die Union einige Punkte verlor. Damit waren Union und SPD wieder deutlich näher zusammengerückt und ein wenige die Basis für die erfolgreiche Wahl unter Schröder im Jahr 1998 gesetzt.
Den Parteivorsitz verlor Scharping im Jahr 1995 als Lafontaine unabgesprochen nach einer packenden Rede (angeblich) spontan als Vorsitzender kandidierte und die Mehrheit gewann.
CHILLY
und nicht die Kanzlerkandidatur. Die Neubesetzung des/der Vorsitzenden war notwendig geworden, nachdem Björn Engholm zurücktreten musste (als herausgekommen war, dass er von der Barschel-Affaire früher Kenntnis hatte, als usprünglich von ihm zugegeben). An dieser "Urwahl" nahmen nur Parteimitglieder teil.
Scharping wurde dann - entsprechend dem recht klaren Votum dieser Urwahl - von einem Sonderparteitag tatsächlich zum Vorsitzenden gewählt. Das war im Jahr 1993. Scharping hat dann von seinem "Vorrecht" als Parteivorsitzendem Gebrauch gemacht und wurde für die BT-Wahl 1994 Kanzlerkandidat der SPD. Dies wohl auch als Kompromis zwischen Schröder, der schon damals Interesse hatte und Lafontaine, der sich ebenfalls Hoffnungen auf die Kandidatur und das Kanzleramt machte, aber im Jahr 1990 schon einmal gescheitert war.
Die BT-Wahl 1994 ging dann verloren, allerdings holte Scharping im Vergleich zur Wahl 1990 rund 3 %-Punkte mehr, während die Union einige Punkte verlor. Damit waren Union und SPD wieder deutlich näher zusammengerückt und ein wenige die Basis für die erfolgreiche Wahl unter Schröder im Jahr 1998 gesetzt.
Den Parteivorsitz verlor Scharping im Jahr 1995 als Lafontaine unabgesprochen nach einer packenden Rede (angeblich) spontan als Vorsitzender kandidierte und die Mehrheit gewann.
CHILLY
und nicht die Kanzlerkandidatur. Die Neubesetzung des/der Vorsitzenden war notwendig geworden, nachdem Björn Engholm zurücktreten musste (als herausgekommen war, dass er von der Barschel-Affaire früher Kenntnis hatte, als usprünglich von ihm zugegeben). An dieser "Urwahl" nahmen nur Parteimitglieder teil.
Scharping wurde dann - entsprechend dem recht klaren Votum dieser Urwahl - von einem Sonderparteitag tatsächlich zum Vorsitzenden gewählt. Das war im Jahr 1993. Scharping hat dann von seinem "Vorrecht" als Parteivorsitzendem Gebrauch gemacht und wurde für die BT-Wahl 1994 Kanzlerkandidat der SPD. Dies wohl auch als Kompromis zwischen Schröder, der schon damals Interesse hatte und Lafontaine, der sich ebenfalls Hoffnungen auf die Kandidatur und das Kanzleramt machte, aber im Jahr 1990 schon einmal gescheitert war.
Die BT-Wahl 1994 ging dann verloren, allerdings holte Scharping im Vergleich zur Wahl 1990 rund 3 %-Punkte mehr, während die Union einige Punkte verlor. Damit waren Union und SPD wieder deutlich näher zusammengerückt und ein wenige die Basis für die erfolgreiche Wahl unter Schröder im Jahr 1998 gesetzt.
Den Parteivorsitz verlor Scharping im Jahr 1995 als Lafontaine unabgesprochen nach einer packenden Rede (angeblich) spontan als Vorsitzender kandidierte und die Mehrheit gewann.
CHILLY
Danke für die Korrektur, da habe ich Parteiamt und Kandidatur durcheinander geworfen. Das vielzitierte Zugriffsrecht des Parteivositzenden auf die Kanzlerkandidatur bestätigt meinen Vorwurf dann auf Umwegen trotzdem wieder.
Bei der Gelegenheit möchte ich meine Funktionärskritik etwas entschärfen. Es ist sehr einfach, diese Menschen zu kritisieren, die sich an verschiedenen Stellen einer Partei engagieren und dafür gerne Kurzsichtigkeit und das Wahren von Pfründen vorgehalten bekommen. Meine Kritik richtet sich bloß gegen die Wahl von Spitzen, die immer auch natürliche Anwärter auf ein hohes öffentliches Amt sein sollen, die aber letztlich Ergebnis dreier Möglichkeiten sind: 1) Last Man Standing, also kein anderer Kandidat findet sich überhaupt, und einer muss den Job ja machen. 2) Der Kandidat repräsentiert das Parteiprogramm hervorragend, eckt möglichst wenig bei den Mitglieder an, bewegt sich damit aber in einem geschlossenen Raum, abseits der Gesellschaft, die ihn letztlich wählen soll. 3) Ein Hinterzimmerkandidat, auf den Schild gehoben dank der taktischen Erwägungen ambitionierter Rivalen.
Die Möglichkeit, Nichtmitglieder mitentscheiden zu lassen, könnte diesen Prozess auflockern und einen Kandidaten hervorbringen, der wirklich bei den Menschen ankommt.
Danke für die Korrektur, da habe ich Parteiamt und Kandidatur durcheinander geworfen. Das vielzitierte Zugriffsrecht des Parteivositzenden auf die Kanzlerkandidatur bestätigt meinen Vorwurf dann auf Umwegen trotzdem wieder.
Bei der Gelegenheit möchte ich meine Funktionärskritik etwas entschärfen. Es ist sehr einfach, diese Menschen zu kritisieren, die sich an verschiedenen Stellen einer Partei engagieren und dafür gerne Kurzsichtigkeit und das Wahren von Pfründen vorgehalten bekommen. Meine Kritik richtet sich bloß gegen die Wahl von Spitzen, die immer auch natürliche Anwärter auf ein hohes öffentliches Amt sein sollen, die aber letztlich Ergebnis dreier Möglichkeiten sind: 1) Last Man Standing, also kein anderer Kandidat findet sich überhaupt, und einer muss den Job ja machen. 2) Der Kandidat repräsentiert das Parteiprogramm hervorragend, eckt möglichst wenig bei den Mitglieder an, bewegt sich damit aber in einem geschlossenen Raum, abseits der Gesellschaft, die ihn letztlich wählen soll. 3) Ein Hinterzimmerkandidat, auf den Schild gehoben dank der taktischen Erwägungen ambitionierter Rivalen.
Die Möglichkeit, Nichtmitglieder mitentscheiden zu lassen, könnte diesen Prozess auflockern und einen Kandidaten hervorbringen, der wirklich bei den Menschen ankommt.
Danke für die Korrektur, da habe ich Parteiamt und Kandidatur durcheinander geworfen. Das vielzitierte Zugriffsrecht des Parteivositzenden auf die Kanzlerkandidatur bestätigt meinen Vorwurf dann auf Umwegen trotzdem wieder.
Bei der Gelegenheit möchte ich meine Funktionärskritik etwas entschärfen. Es ist sehr einfach, diese Menschen zu kritisieren, die sich an verschiedenen Stellen einer Partei engagieren und dafür gerne Kurzsichtigkeit und das Wahren von Pfründen vorgehalten bekommen. Meine Kritik richtet sich bloß gegen die Wahl von Spitzen, die immer auch natürliche Anwärter auf ein hohes öffentliches Amt sein sollen, die aber letztlich Ergebnis dreier Möglichkeiten sind: 1) Last Man Standing, also kein anderer Kandidat findet sich überhaupt, und einer muss den Job ja machen. 2) Der Kandidat repräsentiert das Parteiprogramm hervorragend, eckt möglichst wenig bei den Mitglieder an, bewegt sich damit aber in einem geschlossenen Raum, abseits der Gesellschaft, die ihn letztlich wählen soll. 3) Ein Hinterzimmerkandidat, auf den Schild gehoben dank der taktischen Erwägungen ambitionierter Rivalen.
Die Möglichkeit, Nichtmitglieder mitentscheiden zu lassen, könnte diesen Prozess auflockern und einen Kandidaten hervorbringen, der wirklich bei den Menschen ankommt.
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... köstlich, und sehr sozialdemokratisch, wenigstens seit Gerd Gazprom die klug schweigende Merkel in der Elefantenrunde 2005 zur Kanzlerin gequatscht hat.
Die grösste Hürde der Sozen sehe ich allerdings nicht in der Hinterzimmerei oder der "last-man-standing"-Problematik, sondern darin dass die Bundessozialdemokratie noch immer nicht geschafft hat, sich für Fisch oder Fleisch zu entscheiden.
Die ehemaligen Sozialdemokratenwähler, die von Gazprom und der Räuberbande in die Nichtwählerschaft oder gar zur Linken verscheucht wurden wird man mit der derzeitigen Mannschaft aus übriggebliebenen Abnickern (Steinmeier, Scholz) und schwer unsozial/undemokratisch auftretenden Hardcore-Neolibs (Steinbrück) nicht zurück an die Urnen und zur SPD-Wahl bringen können.
Die Erkenntnis, dass sozialdemokratische Wähler aber nur mit glaubwürdiger sozialdemokratischer Politik für ALLE Gesellschaftsteilnehmer zu überzeugen sein werden hat sich, wenn man das aktuelle (äusserst sparsame) Personaltableau an der Spitze so betrachtet, nach wie vor nicht wirklich durchgesetzt, sonst wäre der fiskal- und wirtschaftspolitische Dampfplauderer Steinbrück samt des um ihn herum aufgeblasenen K-Hypes längst vom Tisch.
Ob an dieser personell verankerten Programm-Misere nun die Ankündigung einer "Öffnung" hin zum Mitplappern auch noch derer, die der Partei ja nichtmal wirklich zugetan sind etwas zu verbessern vermag bezweifle ich sehr.
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... köstlich, und sehr sozialdemokratisch, wenigstens seit Gerd Gazprom die klug schweigende Merkel in der Elefantenrunde 2005 zur Kanzlerin gequatscht hat.
Die grösste Hürde der Sozen sehe ich allerdings nicht in der Hinterzimmerei oder der "last-man-standing"-Problematik, sondern darin dass die Bundessozialdemokratie noch immer nicht geschafft hat, sich für Fisch oder Fleisch zu entscheiden.
Die ehemaligen Sozialdemokratenwähler, die von Gazprom und der Räuberbande in die Nichtwählerschaft oder gar zur Linken verscheucht wurden wird man mit der derzeitigen Mannschaft aus übriggebliebenen Abnickern (Steinmeier, Scholz) und schwer unsozial/undemokratisch auftretenden Hardcore-Neolibs (Steinbrück) nicht zurück an die Urnen und zur SPD-Wahl bringen können.
Die Erkenntnis, dass sozialdemokratische Wähler aber nur mit glaubwürdiger sozialdemokratischer Politik für ALLE Gesellschaftsteilnehmer zu überzeugen sein werden hat sich, wenn man das aktuelle (äusserst sparsame) Personaltableau an der Spitze so betrachtet, nach wie vor nicht wirklich durchgesetzt, sonst wäre der fiskal- und wirtschaftspolitische Dampfplauderer Steinbrück samt des um ihn herum aufgeblasenen K-Hypes längst vom Tisch.
Ob an dieser personell verankerten Programm-Misere nun die Ankündigung einer "Öffnung" hin zum Mitplappern auch noch derer, die der Partei ja nichtmal wirklich zugetan sind etwas zu verbessern vermag bezweifle ich sehr.
Die Haltung der Landesverbände ist m.E. ein weiterer Nagel im Sarg der SPD. Dabei wäre die SPD die einzige, historisch prädestinierte Partei, die demokratische Stellung des Souveräns gravierend - und somit positiv - zu verändern.
Traurige Vorstellung, ehemalige Genossen.
Die Menschen wollen endlich umfassend und demokratisch mitbestimmen, und eben nicht von dem ein oder anderen gewählten Möchte_Gern_Doktor und anderen gewählten Listen- Spezies an der Nase herum geführt werden.
Ich selbst vertraue keinem Politiker mehr, egal aus welcher Partei, es sei denn, sie tun endlich das, wofür sie gewählt wurden, und hören unter Anderem mal sofort damit auf, geltende Verträge und geltendes Recht zu missachten.
Anstatt bloss am Organigramm herumzufummeln, sollte die SPD ihre INHALTE neu definieren - durch eine Konterrevolution der Schröderschen Agenda. Weil dazu Mut und Einsicht fehlen, bleibt die Partei unglaubwürdig.
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... köstlich, und sehr sozialdemokratisch, wenigstens seit Gerd Gazprom die klug schweigende Merkel in der Elefantenrunde 2005 zur Kanzlerin gequatscht hat.
Die grösste Hürde der Sozen sehe ich allerdings nicht in der Hinterzimmerei oder der "last-man-standing"-Problematik, sondern darin dass die Bundessozialdemokratie noch immer nicht geschafft hat, sich für Fisch oder Fleisch zu entscheiden.
Die ehemaligen Sozialdemokratenwähler, die von Gazprom und der Räuberbande in die Nichtwählerschaft oder gar zur Linken verscheucht wurden wird man mit der derzeitigen Mannschaft aus übriggebliebenen Abnickern (Steinmeier, Scholz) und schwer unsozial/undemokratisch auftretenden Hardcore-Neolibs (Steinbrück) nicht zurück an die Urnen und zur SPD-Wahl bringen können.
Die Erkenntnis, dass sozialdemokratische Wähler aber nur mit glaubwürdiger sozialdemokratischer Politik für ALLE Gesellschaftsteilnehmer zu überzeugen sein werden hat sich, wenn man das aktuelle (äusserst sparsame) Personaltableau an der Spitze so betrachtet, nach wie vor nicht wirklich durchgesetzt, sonst wäre der fiskal- und wirtschaftspolitische Dampfplauderer Steinbrück samt des um ihn herum aufgeblasenen K-Hypes längst vom Tisch.
Ob an dieser personell verankerten Programm-Misere nun die Ankündigung einer "Öffnung" hin zum Mitplappern auch noch derer, die der Partei ja nichtmal wirklich zugetan sind etwas zu verbessern vermag bezweifle ich sehr.
Das nur nebenbei, eventuell möchtest du daran arbeiten. Ein Grundrespekt ist stets angebracht, und Namen müssen nicht erfunden werden, denn jeder besitzt bereits einen. Das birgt den weiteren Vorteil, sich nicht mehr hinter plakativen, aber diffusen Zuschreibungen wie "neoliberal" verstecken zu müssen.
Wofür Fisch und Fleisch deiner Meinung nach stehen, weiß ich nicht. Hoffentlich nicht für ein binäres Politikverständnis, denn es gibt mehr als zwei Antworten auf politische Fragen.
Wo die Attraktivität einer Nichtmitgliederbeteiligung sowohl aus Sicht der Nichtmitglieder als auch aus derjenigen der Mitglieder liegen könnte, wurde beschrieben. Persönlich sehe ich den größten Nutzen für die Mitglieder darin, ihren Kandidaten bereits während der Vorwahl auf seine Attraktivität für Menschen zu prüfen, die nicht das rote Parteibuch besitzen. Als Mitglied jeder beliebigen Partei sieht man schnell die Welt nur noch durch die Parteibrille, und Berufsfunktionäre möglicherweise noch mehr als die engagierte Basis. Und manche wählende Nichtmitglieder kommen vielleicht zum ersten Mal mit der Partei in Kontakt und Diskurs. Mitglieder gewinnen durch die Reform darum mehr, als sie verlieren.
Wohlgemerkt: Diese Beteiligung von Nichtmitgliedern gilt nicht für jede einzelne Wahl, aber für solche, wo ihre Außensicht wertvoll ist.
Auf User-Wunsch hin entfernt. Die Redaktion/vn
Das nur nebenbei, eventuell möchtest du daran arbeiten. Ein Grundrespekt ist stets angebracht, und Namen müssen nicht erfunden werden, denn jeder besitzt bereits einen. Das birgt den weiteren Vorteil, sich nicht mehr hinter plakativen, aber diffusen Zuschreibungen wie "neoliberal" verstecken zu müssen.
Wofür Fisch und Fleisch deiner Meinung nach stehen, weiß ich nicht. Hoffentlich nicht für ein binäres Politikverständnis, denn es gibt mehr als zwei Antworten auf politische Fragen.
Wo die Attraktivität einer Nichtmitgliederbeteiligung sowohl aus Sicht der Nichtmitglieder als auch aus derjenigen der Mitglieder liegen könnte, wurde beschrieben. Persönlich sehe ich den größten Nutzen für die Mitglieder darin, ihren Kandidaten bereits während der Vorwahl auf seine Attraktivität für Menschen zu prüfen, die nicht das rote Parteibuch besitzen. Als Mitglied jeder beliebigen Partei sieht man schnell die Welt nur noch durch die Parteibrille, und Berufsfunktionäre möglicherweise noch mehr als die engagierte Basis. Und manche wählende Nichtmitglieder kommen vielleicht zum ersten Mal mit der Partei in Kontakt und Diskurs. Mitglieder gewinnen durch die Reform darum mehr, als sie verlieren.
Wohlgemerkt: Diese Beteiligung von Nichtmitgliedern gilt nicht für jede einzelne Wahl, aber für solche, wo ihre Außensicht wertvoll ist.
Auf User-Wunsch hin entfernt. Die Redaktion/vn
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