Panzerexport Ströbele droht Bundesregierung mit Klage
Der Protest gegen den geheimen Beschluss einer Panzerlieferung nach Saudi-Arabien formiert sich. Der Grünen-Abgeordnete Ströbele will Verfassungsklage einreichen.
Der grüne Bundestagsabgeordnete Hans-Christian Ströbele droht der Bundesregierung mit einer Klage, falls sie die Einzelheiten des umstrittenen Panzergeschäfts mit Saudi-Arabien nicht offenlegt. "Ich verlange Aufklärung und will Einzelheiten dieses Deals wissen." Wenn das nicht geschehe, halte er eine Verfassungsklage für "dringend erforderlich", sagte er der Mitteldeutschen Zeitung.
Die Pläne zur Lieferung von 200 Leopard-Kampfpanzern an das autoritär regierte Königreich, das an der Niederschlagung von Protesten im Nachbarland Bahrain beteiligt war, sorgen seit Tagen für Kritik. In Regierungskreisen wurde inzwischen bestätigt, dass der Bundessicherheitsrat diese in der vergangenen Woche genehmigte.
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Wie SPD und Linkspartei fordern auch die Grünen, die Genehmigung von Rüstungsexporten transparenter zu machen. "Die Geheimhaltung im Bundessicherheitsrat muss auf das reduziert werden, was die Grundinteressen der Unternehmen sichert", sagte Fraktionsgeschäftsführerin Katja Keul.
Die Grünen seien dabei, Vorschläge für ein transparenteres Genehmigungsverfahren zu unterbreiten. Dabei werde auch geprüft, ob das Parlament in irgendeiner Weise in eine Entscheidung eingebunden werden könne, sagte Keul. Möglich sei ein Vetorecht für besonders heikle Fälle. Außerdem sollten Zielländer für deutsche Rüstungsgüter in Kategorien eingeteilt werden, für die dann unterschiedliche Veröffentlichungsregeln gelten.
- Waffengeschäfte
Das ölreiche Saudi-Arabien ist auf dem internationalen Waffenmarkt eines der bedeutendsten Empfängerländer. Nach Angaben des Stockholmer Friedensforschungsinstituts Sipri bezog das zahlungskräftige Wüstenkönigreich im Jahr 2010 Rüstungsgüter im Gesamtwert von 787 Millionen US-Dollar (rund 543 Millionen Euro). Damit belegt das Land den neunten Rang unter den weltweiten Waffenimporteuren.
- Lieferanten international
-
Saudi-Arabiens wichtigster Rüstungslieferant in den vergangenen Jahren waren die Vereinigten Staaten. Von 2000 bis 2010 bezog das Königreich aus den USA laut Sipri Rüstungsgüter für 1,458 Milliarden US-Dollar, darunter rund 40 Abrams-Kampfpanzer und panzerbrechende Waffen, Kampfhubschrauber vom Typ Apache sowie Mittel zur Modernisierung der saudischen Luftflotte. Allein 2010 waren es Militärgüter für 228 Millionen US-Dollar.
2000 bis 2010 lieferte Frankreich Rüstungsgüter für 1,393 Milliarden US-Dollar (2010: 89 Millionen), darunter Panther-Helikopter und Selbstfahrlafetten für die Nationalgarde. Aus Großbritannien kamen im Vergleichszeitraum Waffen für 950 Millionen US-Dollar, darunter 48 Eurofighter-Kampfjets (2010: 440 Millionen).
Bedeutende Rüstungs-Exporteure für Saudi-Arabien waren in diesem Zeitraum auch Italien (121 Millionen US-Dollar), Belgien (98 Millionen), Kanada (67 Millionen), China (66 Millionen) und die Schweiz (60 Millionen).
- Lieferungen Deutschland
Deutschland lieferte 2000 bis 2010 Rüstungsgüter im Umfang von 23 Millionen US-Dollar, allein im vergangenen Jahr umfassten die Lieferungen 10 Millionen US-Dollar. Nach Angaben des Bundeswirtschaftsministeriums waren das unter anderem Teile von Kampfjets und anderen Flugzeugen der saudischen Luftwaffe, Radaranlagen, Granaten, Teile für Raketen sowie Funk- und Elektronikanlagen für die Armee.
Derzeit kann die Bundesregierung Rüstungsexporte im Alleingang genehmigen und muss die Entscheidungen auch erst im jährlichen Rüstungsexportbericht veröffentlichen. Die Entscheidungen werden aber erst am Ende des Folgejahres bekannt gegeben.
Die schwarz-gelbe Bundesregierung lehnte am Mittwoch auch vor dem Bundestag jede Auskunft ab. Begründet wurde dies damit, dass der Bundessicherheitsrat über Rüstungsgeschäfte "seit jeher" geheim entscheidet. Der zuständige Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) sagte der Passauer Neuen Presse: "Die Sitzungen sind absolut vertraulich. Deshalb kann ich dazu nichts sagen."
- Datum 07.07.2011 - 07:18 Uhr
- Quelle ZEIT ONLINE, AFP, dpa
- Kommentare 54
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Das ganze Verhalten der Regierung ist mehr als seltsam, wenn man jede Frage des Parlamentes nicht beantwortet.
Das gibt Anlaß für Spekulationen.
Der "grüne" Beck brachte gestern auch Strafanzeigen in die Fragestunde ein.
Die Opposition sollte beides prüfen. Strafanzeigen und Klagen.
Ergibt das einen Sinn, sollte man das unweigerlich tun.
Im Bunestag wurde eindeutig der Text verlesen, nachdem es verboten ist, hier Waffen zu liefern. Das ist unstrittig.
Also wäre das auch so auszuführen.
Ich gebe Ihnen Recht, eine Klage gegen diese Regierung ist dringend erforderlich...mindestens.
Ich würde sogar dafür plädieren, das die Opposition ein Mißtrauensvotum stellt. Das scheint mir die angemessene Reaktion zu sein, denn bis ein Gericht hier über Recht und Unrecht entschieden hat, sind die Panzer längst ausgeliefert...
Schon erschreckend wie machtlos das Parlament gegen die Regierung eigentlich ist.
Ich gebe Ihnen Recht, eine Klage gegen diese Regierung ist dringend erforderlich...mindestens.
Ich würde sogar dafür plädieren, das die Opposition ein Mißtrauensvotum stellt. Das scheint mir die angemessene Reaktion zu sein, denn bis ein Gericht hier über Recht und Unrecht entschieden hat, sind die Panzer längst ausgeliefert...
Schon erschreckend wie machtlos das Parlament gegen die Regierung eigentlich ist.
ist einer derwenigen verbliebenen integren Politiker un d beweißt oft als einziger Rückgrat - Danke!
...Deinen Kommentar trage ich mit.
Entfernt. Bitte äußern Sie sich zu den Inhalten des Artikels. Danke. Die Redaktion/sh
Ja, so scheint es...
Aber: Seit 2000 wurde im Milionenumfang von dt. Rüstungsunternehmen an die Sausid geliefert. Also auch zu Zeiten Rot/Grün. Meistens Teile für die Luftwaffe.
Nun ist so ein Panzer zwar plakativer, wir denken an den Platz des himmlischen Friedens, als ein Kampfjet. In Libyen konnte man jedoch sehen, wie wichtig eine Luftwaffe auch im Kampf gegen Regimegegner ist.
Hat Herr Ströbele in Zeiten der grünen Regierungsverantwortung denn auch so scharf gegen die Exporte (die man ja ablehnen kann) gekämpft?
Ich habe leider eher den Eindruck auch Herr Ströbele sieht immer nur einen begrenzten Horizont und schwingt sich besonders deutlich zum grünen Messias auf.
Das ist weder redlich noch bringt es in der Sache, sprich Rüstungsexporte, etwas. Man sollte also zunächst auch mal in die jüngste eigene Vergangenheit schauen und auch mal Selbstkritik üben. Das scheint aber, spricht man auch mal mit alten Weggefährten der Grünen, bei Herrn Ströbele, der immer gern im Vordergrund steht, nicht immer der Fall zu sein.
Wie gesagt, wie man dazu steht ist eine Sache, man kann jegliche Exporte ablehnen, aber die Art und Weise erscheint bei den Grünen, hier Ströbele, auch ein wenig scheinheilig, denn ich kann letztlich den Unterscheid zwischen einem Kampfpanzer und Kampfflugzeugen nicht erkennen.
Herr Ströbele inszeniert sich gern medienwirksam und alle stimmen gern bereitwillig mit ein, Fragen unerwünscht, es geht ja um das "Gute"...
...Deinen Kommentar trage ich mit.
Entfernt. Bitte äußern Sie sich zu den Inhalten des Artikels. Danke. Die Redaktion/sh
Ja, so scheint es...
Aber: Seit 2000 wurde im Milionenumfang von dt. Rüstungsunternehmen an die Sausid geliefert. Also auch zu Zeiten Rot/Grün. Meistens Teile für die Luftwaffe.
Nun ist so ein Panzer zwar plakativer, wir denken an den Platz des himmlischen Friedens, als ein Kampfjet. In Libyen konnte man jedoch sehen, wie wichtig eine Luftwaffe auch im Kampf gegen Regimegegner ist.
Hat Herr Ströbele in Zeiten der grünen Regierungsverantwortung denn auch so scharf gegen die Exporte (die man ja ablehnen kann) gekämpft?
Ich habe leider eher den Eindruck auch Herr Ströbele sieht immer nur einen begrenzten Horizont und schwingt sich besonders deutlich zum grünen Messias auf.
Das ist weder redlich noch bringt es in der Sache, sprich Rüstungsexporte, etwas. Man sollte also zunächst auch mal in die jüngste eigene Vergangenheit schauen und auch mal Selbstkritik üben. Das scheint aber, spricht man auch mal mit alten Weggefährten der Grünen, bei Herrn Ströbele, der immer gern im Vordergrund steht, nicht immer der Fall zu sein.
Wie gesagt, wie man dazu steht ist eine Sache, man kann jegliche Exporte ablehnen, aber die Art und Weise erscheint bei den Grünen, hier Ströbele, auch ein wenig scheinheilig, denn ich kann letztlich den Unterscheid zwischen einem Kampfpanzer und Kampfflugzeugen nicht erkennen.
Herr Ströbele inszeniert sich gern medienwirksam und alle stimmen gern bereitwillig mit ein, Fragen unerwünscht, es geht ja um das "Gute"...
natürlich ganz genau dass er keinen Auftrag hat und mit einer Klage scheitern wird. Die Diskussionen um die Waffengeschäfte sind billiger Populismus naiver Weltfriedensträumer.
Bitte verzichten Sie auf Unterstellungen. Danke, die Redaktion/mk
Jeder Bundesbürger kann jederzeit Anzeige erstatten.
Jeder Bundesbürger kann jederzeit Anzeige erstatten.
kann man es kriminell nennen, wenn:
- offensichtlich gegen offizielle Regelungen(auch Verfassungsgrundsätze) verstoßen wird
- Waffengeschäfte getätigt werden, die konkret und abstrakt inhuman sind
- Geheimhaltung benutzt wird, um kriminelle und unmoralische Handlungen zu vertuschen
Also für mich liegt hier ein außerordentlich hohes Maß an kriminellem Potential vor, zumal hier bewußt und geplant vorgegangen wird und Leben und Gesundheit anderer für den eigenen Profit verschachert werden. Und einen moralisch vertretbaren Ansatz für den Einsatz dieser Waffen sehe ich nicht.
Der Sicherheitsrat wurde sicherlich nicht zu dem Zweck gegründet, gegen Recht und Moral zu verstoßen.
Rechtsgüter Leben und Gesundheit sollten in unserem Werte- und Rechssystem vor finanziellen Interessen kommen, soweit irgend möglich. Aber unsere Regierung stellt ja auch den Profit der Ärzte vor die Gesundheit der Bürger. Die Richtung , die eingschlagen wird ist klar.
Also entweder ist er der Erkenntnis, das Regime handelt illegal oder eben nicht. Unter drohen verstehe ich nur "Erpressung".
Aber bei den Kaspern aus Karlsruhe wird sowieso nichts rauskommen.
Das fragen mich die Kinder, was machen wir dagegen? Was machst DU dagegen?
Warum?
Wie funktioniert Demokratie? Wollen wir demonstrieren? Damit uns die Polizei mit dem Wasserwerfer und Tränengas von der Straße fegt?
Wie können wir unsere Meinung kund tun, damit die Politiker zuhören, wollen die überhaupt zuhören?
Geht es den Politikern um Frieden und die Menschen oder um ihre Macht?
Wir wissen es alle, oder? Ihr wisst es alle? Die Moral endet mit dem Glauben an das Geld, wir alle wollen mehr, mehr, mehr...und hoffen, dass es uns glücklich macht, das Geld, die Panzer, die Toten, das wir wollen, die wir herstellen und die wir verursachen. Mehr davon, wir haben doch schon geliefert und andere liefern, wenn wir es nicht tun, oder? Das rechtfertigt unser Verhalten? Wollen wird nur glücklich sein, koste es (die Moral) was es wolle?
Wir haben es doch nicht gewusst, oder?
"Naiv" weil die Geschichte lehrt dass Kriege im Konkurrenzkampf der Völker nicht ausbleiben.
"Billig" weil Ströbele weiss dass er damit nicht durchkommen wird und auf Kosten der deutschen Bürger ebenso wie auf Kosten der arbischen Freiheitskämpfer Stimmen zu fangen sucht.
"Populismus" weil die Lieferung von Panzern und die Unterstützung nach Demokratie strebender Völker nur ein scheinbarer Widerspruch sind.
Scheinbare Widersprüche bedürfen aber differenzierter Erklärungen. Ein gewaltiger Nachteil unseres Systems ist aber: differenzierte Betrachtungen werden nicht belohnt. Stimmen bekommt wer am prägnantesten verkürzt.
Das wird aber nicht jeder Entscheidung gerecht, siehe bspw. auch PID. [...]
Gekürzt. Bitte achten Sie auf Ihre Wortwahl. Danke, die Redaktion/mk
Jeder Politiker ist wohl Populist, sonst wäre er kein Politiker...
Die Mehrheit wählt immer noch die Panzerliefernde Regierung...
Ach, naiv ist, an den Stillstand der Entwicklung der Menschheit zu glauben, Geschichte ist Geschichte, sie erklärt nicht zureichend die Zukunft...
>>>"Naiv" weil die Geschichte lehrt dass Kriege im Konkurrenzkampf der Völker nicht ausbleiben.<<<
Wer Kriegsgeschehen pauschal auf die Ursache "Konkurrenzkampf der Völker" herunterbricht, sollte sich wirklich nicht anmaßen, anderen Leuten etwas von Differenzierung zu erzählen.
"...weil die Lieferung von Panzern und die Unterstützung nach Demokratie strebender Völker nur ein scheinbarer Widerspruch sind."
---
Können Sie mir mal näher erläutern, warum das Liefern von Waffen an undemokratische Regimes und die Unterstützung von nach Demokratie strebenden oppositionellen Kräften KEIN Widerspruch ist?
"Scheinbare Widersprüche bedürfen aber differenzierter Erklärungen. Ein gewaltiger Nachteil unseres Systems ist aber: differenzierte Betrachtungen werden nicht belohnt. Stimmen bekommt wer am prägnantesten verkürzt."
Selbstverständlich ist Ströbele, als einer unter vielen, gegen das Panzergeschäft mit Saudi-Arabien. Darum geht es hier aber gar nicht. Wenn der Artikel nicht unzulässig verkürzt, fordert Ströbele in erster Linie Aufklärung und Transparenz über den Vorgang. Dass sich Ströbele auch mit diesem Geschäft beschäftigt, passt zu seinem konkreten politischen Wirken in Öffentlichkeit und Parlament. Mit Populismus hat das überhaupt nichts zu tun.
Sie unterstellen der Regierung sicherlich, ein einigermaßen widerspruchsfreies politisches Konzept zu verfolgen, ja?
Sie schreiben: "Scheinbare Widersprüche bedürfen aber differenzierter Erklärungen."
Genau: Diese differenzierten Erklärungen sind jetzt fällig und diese fordert Ströbele ein.
Jeder Politiker ist wohl Populist, sonst wäre er kein Politiker...
Die Mehrheit wählt immer noch die Panzerliefernde Regierung...
Ach, naiv ist, an den Stillstand der Entwicklung der Menschheit zu glauben, Geschichte ist Geschichte, sie erklärt nicht zureichend die Zukunft...
>>>"Naiv" weil die Geschichte lehrt dass Kriege im Konkurrenzkampf der Völker nicht ausbleiben.<<<
Wer Kriegsgeschehen pauschal auf die Ursache "Konkurrenzkampf der Völker" herunterbricht, sollte sich wirklich nicht anmaßen, anderen Leuten etwas von Differenzierung zu erzählen.
"...weil die Lieferung von Panzern und die Unterstützung nach Demokratie strebender Völker nur ein scheinbarer Widerspruch sind."
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Können Sie mir mal näher erläutern, warum das Liefern von Waffen an undemokratische Regimes und die Unterstützung von nach Demokratie strebenden oppositionellen Kräften KEIN Widerspruch ist?
"Scheinbare Widersprüche bedürfen aber differenzierter Erklärungen. Ein gewaltiger Nachteil unseres Systems ist aber: differenzierte Betrachtungen werden nicht belohnt. Stimmen bekommt wer am prägnantesten verkürzt."
Selbstverständlich ist Ströbele, als einer unter vielen, gegen das Panzergeschäft mit Saudi-Arabien. Darum geht es hier aber gar nicht. Wenn der Artikel nicht unzulässig verkürzt, fordert Ströbele in erster Linie Aufklärung und Transparenz über den Vorgang. Dass sich Ströbele auch mit diesem Geschäft beschäftigt, passt zu seinem konkreten politischen Wirken in Öffentlichkeit und Parlament. Mit Populismus hat das überhaupt nichts zu tun.
Sie unterstellen der Regierung sicherlich, ein einigermaßen widerspruchsfreies politisches Konzept zu verfolgen, ja?
Sie schreiben: "Scheinbare Widersprüche bedürfen aber differenzierter Erklärungen."
Genau: Diese differenzierten Erklärungen sind jetzt fällig und diese fordert Ströbele ein.
Jeder Politiker ist wohl Populist, sonst wäre er kein Politiker...
Die Mehrheit wählt immer noch die Panzerliefernde Regierung...
Ach, naiv ist, an den Stillstand der Entwicklung der Menschheit zu glauben, Geschichte ist Geschichte, sie erklärt nicht zureichend die Zukunft...
Gemeinplätzen zu diskutieren werte ich einfach mal als Anti - Beleg für die "Entwicklung der Menschheit".
Die einen Entwickeln sich, die anderen abwickeln sich. Ein ständiges Auf- und Ab. Für denjenigen der gerade oben ist, sieht es dabei immer nach Entwicklung aus.
Oben oder unten ist man aber wegen der Leistungen derer, die heute Geschichte sind. Ob man etwas positives Entwickelt hat, obliegt der Bewertung der Nachkommen.
Ihre negierung von Erfahrungen halte ich daher ebenfalls für recht überheblich und nicht sonderlich durchdacht.
Gemeinplätzen zu diskutieren werte ich einfach mal als Anti - Beleg für die "Entwicklung der Menschheit".
Die einen Entwickeln sich, die anderen abwickeln sich. Ein ständiges Auf- und Ab. Für denjenigen der gerade oben ist, sieht es dabei immer nach Entwicklung aus.
Oben oder unten ist man aber wegen der Leistungen derer, die heute Geschichte sind. Ob man etwas positives Entwickelt hat, obliegt der Bewertung der Nachkommen.
Ihre negierung von Erfahrungen halte ich daher ebenfalls für recht überheblich und nicht sonderlich durchdacht.
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