FDP nach der Wahl: Eine Partei sucht ihren Sinn
FDP-Chef Rösler will nach den vielen Wahlschlappen ein Zukunftskonzept für die Partei erarbeiten. Doch seine Ideen dafür sind schwach.
Ganz am Schluss sagt Philipp Rösler es doch. Er hat sich gewunden, die ganze Pressekonferenz lang. Er hat sich tapfer durch die vielen Journalistenfragen gekämpft. Er hat bejaht, dass die Diskussion um Außenminister Guido Westerwelles Zukunft wohl mit schuld ist am desaströsen Abschneiden der FDP in Mecklenburg-Vorpommern . Und er hat sich geweigert zuzugeben, dass er selbst genau diese Diskussion befeuerte. Zum Beispiel, als er seinem ehemaligen Parteichef gönnerhaft "positives Potenzial" in der Außenpolitik bescheinigte.
Das konnte nur nach hinten losgehen. Vielleicht gibt der FDP-Chef genau deswegen bei der zweitletzten Frage dann doch auf: "Ein paar Dinge würde ich künftig anders machen, ja." Rösler blinzelt in den Raum, lächelt scheu. Schnell und trotzig schiebt er hinterher: "Das ist doch typisch menschlich." Am liebsten würde er nun sein Eingeständnis wieder rückgängig machen. Geht es um den Machterhalt, dann ist ein Parteichef nie gut beraten, Fehler zuzugeben.
Rösler, 38 Jahre alt und schon Vorsitzender der Liberalen, war schließlich vor vier Monaten noch der Hoffnungsträger einer "neuen FDP" . Nun steht er vor den Trümmern seiner kurzen Amtszeit. Denn gerade ist die FDP aus dem vierten Landtag geflogen. Als Parteichef trägt Rösler nun die Verantwortung dafür, nicht mehr sein Vorgänger Westerwelle.
Als der FDP-Vorsitzende am Montagmittag mit Verspätung vor die Presse tritt, tagt der Bundesvorstand noch. Hinter den Türen wird wohl heiß diskutiert. Mecklenburg-Vorpommern war zwar nie ein starker Landesverband. Doch die Wahl hat der FDP deutlich gezeigt: Sie ist dabei, bedeutungslos zu werden. An der Ostsee sind die Liberalen nur noch eine Zwei-Prozent-Partei. Zum allgemeinen Schrecken bekam sogar die NPD mehr Stimmen . Auch in Berlin, wo in zwei Wochen gewählt wird, kann die FDP derzeit von der Fünf-Prozent-Hürde nur träumen.
Langsam geht es daher auch um die Frage, ob der deutsche Liberalismus eine Zukunft hat. Philipp Rösler findet, es gebe "absoluten Bedarf" an liberalen Parteien. Er sagt das und übersieht, wie bedenklich es ist, dies öffentlich aus eigenen Stücken und ohne vorherige Frage eines Journalisten zu betonen.
Röslers Vision von der neuen FDP
Mit "solider Sacharbeit" will der Parteichef nun der Krise begegnen. Rösler sagt, er habe da eine Vision: Die FDP solle die "Partei der neuen Bürgerlichkeit" werden. In zwei Wochen werde er der Öffentlichkeit entsprechende politische Ziele präsentieren.
Nach Details befragt, lässt er sich über seine Vision nur dies entlocken: Die neuen Bürgerlichen, das sei die Mitte der deutschen Gesellschaft. Sie hätten keine politische Heimat, unter ihnen seien viele frühere FDP- und heutige Nicht-Wähler. Man erreiche die Gruppe durch moderne Familien- und solide Wirtschaftspolitik. Vor allem aber über eine Politik, die sich in der Euro-Krise für die Stabilität der Währung einsetze. Soweit, so unkonkret. "Es gibt einen Unterschied zwischen Bürgerlichkeit und Spießbürgerlichkeit", fügt Rösler noch geheimnisvoll hinzu: "Es wird meine Aufgabe als Parteivorsitzender sein, das herauszuarbeiten."
Die FDP, die neue Partei der Mitte? Dieses Attribut beanspruchen die Volksparteien doch schon seit langem. Und die behaupten ebenfalls, eine moderne Familien- und eine solide Währungspolitik zu machen.
So ganz sicher ist sich Rösler dann auch wieder nicht. Vor allem die solide Wirtschaftspolitik sei der FDP wichtig, dazu gehörten auch Steuerentlastungen, betont er wenig später. Und eben eine harte Haltung in der Euro-Frage. Das klingt dann wieder nicht nach neuer FDP der Mitte, sondern nach der alt bekannten "Partei der Steuerzahler".
ist der des abschreckenden Beispiels.
Auf der Suche nach der FDP-Existenzberechtigung sollte der Blick ins Geschichtsbuch reichen. Die FDP hat ihre Zeit in der Realität hinter sich - in jedweder Hinsicht. Zuerst ausgehöhlt und korrumpiert von den Interessenvertretern der Wirtschaft hat die Bevölkerung nun erkannt, dass die FDP seit Westerwelle die politische und gesellschaftliche Lüge in Reinform repräsentiert.
[...]
Y.S.
Y.S.
Bitte verzichten Sie auf Polemik. Danke, die Redaktion/mk
Auf der Suche nach der FDP-Existenzberechtigung sollte der Blick ins Geschichtsbuch reichen. Die FDP hat ihre Zeit in der Realität hinter sich - in jedweder Hinsicht. Zuerst ausgehöhlt und korrumpiert von den Interessenvertretern der Wirtschaft hat die Bevölkerung nun erkannt, dass die FDP seit Westerwelle die politische und gesellschaftliche Lüge in Reinform repräsentiert.
[...]
Y.S.
Y.S.
Bitte verzichten Sie auf Polemik. Danke, die Redaktion/mk
Wozu eigentlich FDP wählen? Ich erinnere mich, daß die FDP früher als das kleinere Übel gewählt wurde, weil man sich verschämt nicht als CDU-Wähler outen wollte. Eigentlich wählte man als Arbeitnehmer ja SPD, aber die SPD ist ein politischer Sonderfall. Mittlerweile wählen Arbeitnehmer lieber die GRÜNEN. Die FDP ist eher überflüssig geworden.
oder früher der DVP oder DDP sich auflöst dann ist das kein gutes Zeichen.....Der rechte Flügel der letzteren Parteien ging dann zum Faschismus über...
Entfernt. Bitte verzichten Sie auf unsachliche Vergleiche ud Unterstellungen. Danke. Die Redaktion/vn
die fdp ist zu beginn der bundesrepublik ein sammelbecken für wendehalsige altnazis gewesen, das muss dann aber auch gesagt werden. wenn splitterparteien sterben heisst das doch nicht autiomatisch, dass das ende naht! als wäre die fdp der einzige garant dafür, dass differenziert gearbeitet wird! einfach lächerlich, eine zeitliche parallele zum inhaltlichen zusammenhang zu erheben.
undifferenziert überdies, da sie sonst keinerlei tatsachen mit einweben.
Entfernt. Bitte verzichten Sie auf unsachliche Vergleiche ud Unterstellungen. Danke. Die Redaktion/vn
die fdp ist zu beginn der bundesrepublik ein sammelbecken für wendehalsige altnazis gewesen, das muss dann aber auch gesagt werden. wenn splitterparteien sterben heisst das doch nicht autiomatisch, dass das ende naht! als wäre die fdp der einzige garant dafür, dass differenziert gearbeitet wird! einfach lächerlich, eine zeitliche parallele zum inhaltlichen zusammenhang zu erheben.
undifferenziert überdies, da sie sonst keinerlei tatsachen mit einweben.
eine Partei erhaelt, die offensichtlich bei der Bevoelkerung nicht die geringste Zustimmung findet. Die FDP ist weder liberal, noch eine Buergerrechtspartei, hat keinerlei konkrete Vorstellungen, ausser Steuersenkungsgeplaerre und unertraegliches und unfaehiges Personal, welches die Menschen nun wirklich nicht in Fuehrungspositionen sehen moechte. Kurz gesagt, dieser Laden ist nicht nur eine beschissene Marke, wie Mitglieder sagen, sondern schlicht nicht wert, sich mit ihr zu beschaeftigen. Fuer mich heisst FDP eigentlich nur noch: bad comedy.
Es mag ja sein, daß Herr Rösler einen "absoluten Bedarf" an liberalen Parteien zu erkennen glaubt. Aber das beweist eigentlich nur deren Fehlen oder - falls er es auf die FDP bezieht - sein eingeschränktes Blickfeld. Objektiv meßbar ist ein relativer Bedarf von unter drei Prozent. Basta.
Es mag ja sein, daß Herr Rösler einen "absoluten Bedarf" an liberalen Parteien zu erkennen glaubt. Aber das beweist eigentlich nur deren Fehlen oder - falls er es auf die FDP bezieht - sein eingeschränktes Blickfeld. Objektiv meßbar ist ein relativer Bedarf von unter drei Prozent. Basta.
"Herr Rösler, Sie und ihre Partei stecken in einer Krise.
Ich rate Ihnen, ziehen Sie Ihr Sakko aus und krämpeln sie die Hemdsärmel hoch. Das erweckt den Eindruck von Tatkraft und macht Sie glaubwürdiger."
Ihre Empfehlung ist genauso, als würden Sie mir empfehlen, den Marathon unter 3 Std. zu laufen. Ich kann es einfach nicht.
und schon geht's ? einen guten Humor haben Sie, der Sinn der
FDP = sinnlos zu sein, leider !
So wirds gewesen sein. :-)
http://www.youtube.com/wa...
(Ähem...)
Ihre Empfehlung ist genauso, als würden Sie mir empfehlen, den Marathon unter 3 Std. zu laufen. Ich kann es einfach nicht.
und schon geht's ? einen guten Humor haben Sie, der Sinn der
FDP = sinnlos zu sein, leider !
So wirds gewesen sein. :-)
http://www.youtube.com/wa...
(Ähem...)
.....
was ist bitteschön falsch daran, das die Parteien für den Umgang mit unseren Steuern Verantwortung übernehmen ? Wir wollen doch keine griechischen Verhältnisse .
Was mich an das griechische Geschenk , besser die Mövenpicklobbypartei erinnert. Das hat die glaubwürdigkeit ruiniert.
Mein Vorschlag : alle FDP -abgeordneten, die damals dafür stimmtem, aus dem Bundestag entfernen und einen Neuanfang für Steuerzahler wagen.
Ihr Hinweis auf Griechenland ist im Zusammenhang mit der heutigen FDP geradezu beispielhaft: Die griechische Krise hat ursächlich damit zu tun, dass die Reichen seit Jahrzehnten nicht mit Steuern belästigt wurden. Um den daraus entstehenden gesellschaftlichen Sprengsatz zu entschärfen (immerhin gab es nach dem 2. Weltkrieg mal einen Bürgerkrieg, und es gab seit den Sechzigern eine faschistische Obristendiktatur), haben die jeweiligen Regierungsparteien eine Günstlingswirtschaft zugunsten ihrer Mitglieder aufgezogen, die ihresgleichen sucht.
Genau dasselbe hat die FDP, kaum war sie wieder an der Regierungsmacht, ebenfalls unternommen:
Die Mövenpickbedienung kam der FDP überhaupt nicht fragwürdig oder wenigstens eigenartig vor, vielmehr dachten Westerwelle, Brüderle und Co. offensichtlich, es sei ganz normal, Parteispender mit Steuergeschenken zu bedienen. Westerwelle und jetzt auch Rösler behaupten, solcherlei sei "Liberalismus". Röpke (zum Beispiel) würde sich ob solcher Lesart des "Liberalsmus" im Grabe umdrehen.
Das FDP-Personal ist hauptsächlich von westerwell'schem Schlag (Rösler, Bahr, Lindner usw.). Scheinbar smart, wortmächtig, aber voller inhaltlicher Leere. Was Lindner in der ARD-Berliner-Runde gestern Abend vorgetragen hatte, war derart nichtssagend, war derart sprechblasig, dass es einen durchschnittlich informierten Zuschauer fast zu Mitleid gereizt hätte. Diese Leere gähnt die Bürgerinnen und Bürger an, und deshalb wird die FDP nicht mehr gewählt.
von ihnen lese ich häufiger solch "kreative" vorschläge, wie abstimmungsverhalten, welches nicht ihrer gemütslage entspricht oder ihre meinung nicht bedient mit mandatsverlust zu strafen. der tenor ihres posts ist ergo: wer nicht so macht, wie darthmax will, hat das recht auf sein mandat verwirkt.
unterirdisch.
Ihr Hinweis auf Griechenland ist im Zusammenhang mit der heutigen FDP geradezu beispielhaft: Die griechische Krise hat ursächlich damit zu tun, dass die Reichen seit Jahrzehnten nicht mit Steuern belästigt wurden. Um den daraus entstehenden gesellschaftlichen Sprengsatz zu entschärfen (immerhin gab es nach dem 2. Weltkrieg mal einen Bürgerkrieg, und es gab seit den Sechzigern eine faschistische Obristendiktatur), haben die jeweiligen Regierungsparteien eine Günstlingswirtschaft zugunsten ihrer Mitglieder aufgezogen, die ihresgleichen sucht.
Genau dasselbe hat die FDP, kaum war sie wieder an der Regierungsmacht, ebenfalls unternommen:
Die Mövenpickbedienung kam der FDP überhaupt nicht fragwürdig oder wenigstens eigenartig vor, vielmehr dachten Westerwelle, Brüderle und Co. offensichtlich, es sei ganz normal, Parteispender mit Steuergeschenken zu bedienen. Westerwelle und jetzt auch Rösler behaupten, solcherlei sei "Liberalismus". Röpke (zum Beispiel) würde sich ob solcher Lesart des "Liberalsmus" im Grabe umdrehen.
Das FDP-Personal ist hauptsächlich von westerwell'schem Schlag (Rösler, Bahr, Lindner usw.). Scheinbar smart, wortmächtig, aber voller inhaltlicher Leere. Was Lindner in der ARD-Berliner-Runde gestern Abend vorgetragen hatte, war derart nichtssagend, war derart sprechblasig, dass es einen durchschnittlich informierten Zuschauer fast zu Mitleid gereizt hätte. Diese Leere gähnt die Bürgerinnen und Bürger an, und deshalb wird die FDP nicht mehr gewählt.
von ihnen lese ich häufiger solch "kreative" vorschläge, wie abstimmungsverhalten, welches nicht ihrer gemütslage entspricht oder ihre meinung nicht bedient mit mandatsverlust zu strafen. der tenor ihres posts ist ergo: wer nicht so macht, wie darthmax will, hat das recht auf sein mandat verwirkt.
unterirdisch.
Eine Partei sucht ihren Sinn
FDP-Chef Rösler will mit den vielen Waschlappen ein Zukunftskonzept für die Partei erarbeiten. Doch seine Ideen dafür sind schwach. Eine Analyse von L. Caspari
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