Parteiensystem: Piraten zwischen Öko und Liberalismus
Die Piraten verunsichern Konkurrenz und Politologen. Sind das verkappte Liberale oder Linke? Auch die 15 neuen Berliner Abgeordneten müssen noch einiges klären.
© Fabrizio Bensch/Reuters
Demonstrierende Anhänger der Piratenpartei (im Bundestagswahlkampf 2009 in Erfurt)
"Ich zeige Ihnen jetzt das Internet", sagt Christopher Lauer, als er das weiß leuchtende Display eines Apple-Laptops in die Kameras dreht. Im Saal 113 im ersten Stock des Berliner Abgeordnetenhauses erzeugt der eloquente Neu-Parlamentarier mit der trendigen Brille allgemeine Heiterkeit. "Es besteht auch nachher noch die Möglichkeit, Nahaufnahmen vom Internet zu machen", ergänzt er.
Das Internet, aha. Aber auch sich selbst können die Piraten gut auf die Schippe nehmen. "Man hat ja im Wahlkampf gemerkt, dass wir mit unseren Bildungslücken sehr offensiv umgehen", sagt Lauer – gemeint ist etwa ein Fernsehinterview aus dem Wahlkampf, in dem sein Sitznachbar, Spitzenkandidat Andreas Baum, die Berliner Schuldensumme nicht wusste.
Erste Interviews, erste Wahlkampagne, erste Pressekonferenz . Die Piraten sind immer noch eine Das-erste-Mal-Partei. Ihre 15 neuen Parlamentarier betreten mit dem Berliner Abgeordnetenhaus absolutes Neuland. Alles ist ungewohnt, der Informationsbedarf ist riesig: Verlieren wir den Job, weil wir jetzt Abgeordnete sind? Wo tagen wir eigentlich? Öffentlich oder nicht? Herrscht bei uns Fraktionszwang? Und wer bekommt den Fraktionsvorsitz?
Auf dem Podium im Tagungssaal reihen sich MacBooks aneinander, iPhones düdeln. Gerwald-Claus Brunner, der Elektrotechniker vom Listenplatz 14, ist im Blaumann gekommen, Lauer im Jackett, Baum trägt Kapuzenshirt. Sie erläutern, wie sie sich Mitbestimmung und Transparenz vorstellen: das Internet als virtuelles Parlament. Jeder soll mitdiskutieren, fragen oder einfach teilnehmen – alles öffentlich. "Ich möchte kein Geheimnisträger sein", sagt der Listen-Dritte Pavel Mayer, als er über die anstehenden Ausschusssitzungen spricht. Fehlende Öffentlichkeit triebe ihn in einen Gewissenskonflikt.
Allen Parteien Wähler abgezogen
Wieviel Konfliktstoff diese Frage für die Piraten bietet, zeigte sich schnell. Keine 30 Stunden nach dem Wahltriumph führte der Umgang mit der Transparenz in eigener Sache zu einem ersten internen Zerwürfnis: Einige Teilnehmer einer Piraten-Besprechung am Montag setzten sich dafür ein, die Fraktion auch in geschlossener Runde tagen zu lassen, um "offen miteinander zu reden". Aber nicht alle waren in der Diskussion dieser Meinung, sogar das Wort Zensur fiel. Und so etwas wäre gegen jede Piratenehre.
Ähnlich unsicher reagiert in diesen Tagen das neue Umfeld der Piraten. Die politische Konkurrenz giftet oder gratuliert großmütig. Politologen, die den Piraten nach dem Überraschungserfolg zur Bundestagswahl 2009 ein schnelles Ende voraussagten, überdenken jetzt ihre Thesen noch einmal. Selbst die Kanzlerin bekannte, die anderen Parteien müssten die Piraten durchaus ernst nehmen.
Von allen Parteien haben die Piraten Wähler abgezogen, vor allem von den linken: Laut Infratest kamen 14.000 von der SPD, 13.000 von der Linken, 17.000 von den Grünen – und immerhin 6.000 von der FDP. Die neuen Piraten-Wähler kamen aus nahezu allen gesellschaftlichen Schichten: 14 Prozent sind junge, gut gebildete Selbstständige, sonst eher die Klientel von FDP und Grünen. Aber auch Arbeiter und Angestellte (21 Prozent) oder Arbeitslose (13 Prozent) sind unter den Piraten-Wählern – die nun der SPD fehlen. Auch 23.000 frühere Nichtwähler zogen die Piraten an die Wahlurnen.
Ihnen ist offenbar entgangen, daß Komponisten und Textdichter von ihrer Arbeit leben.
"Gerade erhielt ich eine private Email mit einem Link zu YouTube.
Aber den darf ich mir nach dem Diktat der Gema nicht ansehen.
Zensur in D sogar durch private Organisationen die sich zu viel Privilegien nahmen."
Es handelt sich nicht um Zensur, sondern um Schutz geistigen Eigentums, das Sie sich aneignen wollten, ohne zu bezahlen.
Einen Staat, der das Eigentum seiner Bürger nicht schützt, braucht niemand.
Gerade erst wurde das Musikurheberrecht von 50 auf 70 Jahre EUweit erhöht.
Unfassbar!
Gerade erst wurde das Musikurheberrecht von 50 auf 70 Jahre EUweit erhöht.
Unfassbar!
Die Piraten,haben weder Mehrheit noch Stimmrecht.
Diese Partei muss ersteinmal beweisen was sie wirklich vorhat und was sie durchsetzen kann,vorher lege ich keinen Cent in diese Waagschale.
Ich habe nur ein Kozept gesehen was zur Gründung einer Partei geüber dem Grund und den Parteiengesetz vereinbar ist.
Und sonst nur ein Programm was gefertigt aber nicht in voller ausarbeitung dargelegt ist.
Mal sehen was sie machen wenns um viel Geld geht.
ach und für diesen überaus durchdachten Kommentar gibts gleich eine Redaktionsempfehlung? Ich wüsste nicht, inwiefern sowas wie CDU oder SPD männerdiskriminierend seien? Und weil bei den Grünen drei Frauen dabei sind, sind die männerdiskriminierend?
Die Grünen wollen zB in den Spitzenpositionen immer eine alternierende Besetzung der Posten nach Geschlecht.
Es sind aber nur 35% der Parteimitglieder weiblich.
Per Satzung ist also die Chance eines Mannes einen Posten bei den Grünen zu besetzen nur halb so hoch wie die einer Frau.
Dieses Muster zieht sich durch so gut wie alle Parteien.
Von daher sind die Piraten dort eine wohltuende Ausnahme.
Frauenplenum bzw Votum, das wären Begriffe, die zu ergooglen sich anscheinend für Sie lohnen könnte.
Die Redaktionsempfehlung wundert mich allerdings auch, normalerweise werden Beiträge mit solch ungewünschten Wahrheiten eher zensiert denn empfohlen.
Verrückte Welt halt.
Aus dem Grundsatzprogramm der SPD: "Wer die menschliche Gesellschaft will, muss die männliche überwinden!" Der Beschluss hierfür wurde auf dem Parteitag mit nur zwei Gegenstimmen gefällt. Anders formuliert: "männlich" = "unmenschlich".
Das "Frauenstatut" der Grünen: Listen müssen zu mindestens 50% mit Frauen besetzt sein. 100%ige Frauenlisten sind möglich. Umkehrschluss: für Männer bleiben maximal 50% - und mindestens 0%. Man beachte: nur 37% der Grünen sind Frauen.
Die Piratenpartei hat dagegen sogar eine "Männer AG", welche sich mit entsprechenden politischen Inhalten auseinandersetzt. Leider wird sie dafür nur allzu gerne als "frauenfeindlich" betrachtet - auch wegen der geringen Anzahl weiblicher Mitglieder. Ist es denn die Schuld einer Partei, oder die "der Männer", wenn wenig Frauen in ebendieser vertreten sind? Dass die Berücksichtigung von Männern in der Politik nicht erwünscht ist, zeigt der Fall der Goslaer Gleichstellungsbeauftragten Monika Ebeling: diese wurde vornehmlich von Grünen und Linken aus dem Amt geekelt, da sie sich sowohl für Frauen, als auch für Männer eingesetzt hat. Vorgeworfen wurde ihr letzteres. Bei Interesse einfach den Namen googeln. Was da lief ist einfach nur erschreckend - und viel schlimmer ist, dass es niemanden stört.
Die Grünen wollen zB in den Spitzenpositionen immer eine alternierende Besetzung der Posten nach Geschlecht.
Es sind aber nur 35% der Parteimitglieder weiblich.
Per Satzung ist also die Chance eines Mannes einen Posten bei den Grünen zu besetzen nur halb so hoch wie die einer Frau.
Dieses Muster zieht sich durch so gut wie alle Parteien.
Von daher sind die Piraten dort eine wohltuende Ausnahme.
Frauenplenum bzw Votum, das wären Begriffe, die zu ergooglen sich anscheinend für Sie lohnen könnte.
Die Redaktionsempfehlung wundert mich allerdings auch, normalerweise werden Beiträge mit solch ungewünschten Wahrheiten eher zensiert denn empfohlen.
Verrückte Welt halt.
Aus dem Grundsatzprogramm der SPD: "Wer die menschliche Gesellschaft will, muss die männliche überwinden!" Der Beschluss hierfür wurde auf dem Parteitag mit nur zwei Gegenstimmen gefällt. Anders formuliert: "männlich" = "unmenschlich".
Das "Frauenstatut" der Grünen: Listen müssen zu mindestens 50% mit Frauen besetzt sein. 100%ige Frauenlisten sind möglich. Umkehrschluss: für Männer bleiben maximal 50% - und mindestens 0%. Man beachte: nur 37% der Grünen sind Frauen.
Die Piratenpartei hat dagegen sogar eine "Männer AG", welche sich mit entsprechenden politischen Inhalten auseinandersetzt. Leider wird sie dafür nur allzu gerne als "frauenfeindlich" betrachtet - auch wegen der geringen Anzahl weiblicher Mitglieder. Ist es denn die Schuld einer Partei, oder die "der Männer", wenn wenig Frauen in ebendieser vertreten sind? Dass die Berücksichtigung von Männern in der Politik nicht erwünscht ist, zeigt der Fall der Goslaer Gleichstellungsbeauftragten Monika Ebeling: diese wurde vornehmlich von Grünen und Linken aus dem Amt geekelt, da sie sich sowohl für Frauen, als auch für Männer eingesetzt hat. Vorgeworfen wurde ihr letzteres. Bei Interesse einfach den Namen googeln. Was da lief ist einfach nur erschreckend - und viel schlimmer ist, dass es niemanden stört.
erstmal finde ich es total peinlich, dass die Redaktion hier klare politische Statements mit ihren "Empfehlungen" abgibt, wo dieselbe online-Redaktion bei jeder noch so kleinsten Papstkritik die Kommentare zensiert oder löscht...
Gesinnungswandel?
Meine bescheidene Meinung zu den Piraten: sie sind die Antwort auf den Turbokapitalismus, auf Korruption, auf Machtgier, darauf, wie z.B. von der Leyen die Leute hinters Licht führt, auf den völlig hemmungslosen Terrorismus der Ökonomie. Sie sagen: wir sind selber was, wir brauchen das alles nicht. Das ist großartig.
Ich habe mal das Programm der Piraten gelesen
http://www.piratenpartei....
und zu meinem Erstaunen stimme ich allen Zielen bedigungslos zu. Das ist mir nicht im entferntesten bei einer anderen Partei passiert.
Immer habe ich nur die Partei des geringsten Übels gewählt, das hat nun ein Ende.
Bin so angetan von den Zielen der Piraten, dass ich den Aufnahmeantrag schon ausgefüllt habe, die 36 Euro Mitgliedsbeitrag pro Jahr sind echt Peanuts.
Als ich gestern Abend Bärbel Höhn über die Piraten reden hörte, wurde mir klar, dass die Grünen der CDU, wie in Hamburg, sehr nahe stehen, nur noch mit einer kleinen Sonnenblume im Knopfloch als Aushängeschild. Das grüne Hauptthema Anti-Kernkraft hat die Kanzlerin übernommen und dass Gorleben nie Endlager wird, dürfte der letzte Hinterbänkler auch begriffen haben. FDP als liberale Wirtschaftslobby ist out, Grüne sind out.
Piraten sind in, weil sie wichtige Themen der Zeit besetzen, die die anderen Parteien nicht interessieren.
Die Grünen wollen zB in den Spitzenpositionen immer eine alternierende Besetzung der Posten nach Geschlecht.
Es sind aber nur 35% der Parteimitglieder weiblich.
Per Satzung ist also die Chance eines Mannes einen Posten bei den Grünen zu besetzen nur halb so hoch wie die einer Frau.
Dieses Muster zieht sich durch so gut wie alle Parteien.
Von daher sind die Piraten dort eine wohltuende Ausnahme.
Frauenplenum bzw Votum, das wären Begriffe, die zu ergooglen sich anscheinend für Sie lohnen könnte.
Die Redaktionsempfehlung wundert mich allerdings auch, normalerweise werden Beiträge mit solch ungewünschten Wahrheiten eher zensiert denn empfohlen.
Verrückte Welt halt.
Aus dem Grundsatzprogramm der SPD: "Wer die menschliche Gesellschaft will, muss die männliche überwinden!" Der Beschluss hierfür wurde auf dem Parteitag mit nur zwei Gegenstimmen gefällt. Anders formuliert: "männlich" = "unmenschlich".
Das "Frauenstatut" der Grünen: Listen müssen zu mindestens 50% mit Frauen besetzt sein. 100%ige Frauenlisten sind möglich. Umkehrschluss: für Männer bleiben maximal 50% - und mindestens 0%. Man beachte: nur 37% der Grünen sind Frauen.
Die Piratenpartei hat dagegen sogar eine "Männer AG", welche sich mit entsprechenden politischen Inhalten auseinandersetzt. Leider wird sie dafür nur allzu gerne als "frauenfeindlich" betrachtet - auch wegen der geringen Anzahl weiblicher Mitglieder. Ist es denn die Schuld einer Partei, oder die "der Männer", wenn wenig Frauen in ebendieser vertreten sind? Dass die Berücksichtigung von Männern in der Politik nicht erwünscht ist, zeigt der Fall der Goslaer Gleichstellungsbeauftragten Monika Ebeling: diese wurde vornehmlich von Grünen und Linken aus dem Amt geekelt, da sie sich sowohl für Frauen, als auch für Männer eingesetzt hat. Vorgeworfen wurde ihr letzteres. Bei Interesse einfach den Namen googeln. Was da lief ist einfach nur erschreckend - und viel schlimmer ist, dass es niemanden stört.
ganz zu schweigen....
ganz zu schweigen....
Gerade erst wurde das Musikurheberrecht von 50 auf 70 Jahre EUweit erhöht.
Unfassbar!
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