Berlin Die Grünen sind an sich selbst gescheitert
Die Hauptstadt-Grünen stellen Wowereits SPD nach den gescheiterten Koalitionsgesprächen als Bösewicht dar. So machen sie es sich viel zu leicht, kommentiert S. Beikler
Die SPD ist schuld. Auf diesen Satz kann man die Erklärung der Grünen eindampfen, warum es mit Rot-Grün in Berlin mal wieder nicht geklappt hat. Auch der sozialdemokratische Ober-Bösewicht ist ausgemacht: Klaus Wowereit habe Rot-Grün nicht gewollt. Wowereit sei jetzt eben an einem "selbstbewussten Koalitionspartner" gescheitert, sagt Parteichef Cem Özdemir. So einfach ist das also. Selbstkritik – Fehlanzeige. Dabei haben die Grünen jede Menge Fehler gemacht.
Punkt eins: die frühere Spitzenkandidatin Renate Künast. Sie hat nicht ansatzweise ihr Wahlziel erreicht, Wowereit aus dem Roten Rathaus zu jagen. Die Inhalte waren zu schwammig. Der Wahlkampfslogan "Da müssen wir ran" ersetzte keine Lösungsvorschläge. Künast wurde mit der Stadt nicht warm und Berlin nicht mit ihr.
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Punkt zwei: Nachdem klar war, dass sie nicht Regierende würde, trommelte sie für Rot-Grün mit Wowereit. Und ohne Not machte eben mal drei Tage vor der Wahl ihr Vertrauter Volker Ratzmann den Verzicht der A 100 zur Conditio sine qua non für Rot-Grün. Sehr viel mehr Wählerstimmen brachte es den Grünen nicht. Einen dritten Platz hinter der CDU und mit 17,6 statt 13,1 Prozent vor fünf Jahren ihr bisher bestes Ergebnis in Berlin. Mehr auch nicht.
Punkt drei: die Sondierungen. Das Grünen-Team, das auch im Wahlkampf auf Rückkopplungen mit Fachpolitikern verzichtete, wollte keine verhandlungserfahrenen Politiker einbinden. Stattdessen saßen Künast, Ratzmann, Co-Fraktionschefin Pop und ein unerfahrener Landesvorstand der SPD-Entourage mit Wowereit, Parteichef Müller & Co. gegenüber. Ein politisches Gegengewicht war das nicht.
Punkt vier: Es war bei den Grünen viel die Rede von Glaubwürdigkeit. Wollten sie aber wirklich mit der SPD regieren? Sie muskelten sich auf, dann rüsteten sie verbal wieder ab. Ein berechenbarer Partner für die SPD waren sie aber nicht. Die diversen Interpretationsversuche über die Kompromisse zur A 100 und die letztendliche Forderung, den ersten 3,2 Kilometer langen Bauabschnitt auf einen 900-Meter-Stummel zu reduzieren, brachten bei der SPD zu Recht das Fass zum Überlaufen.
Renate Künast sagt, Wowereit habe "Kapitulationsverhandlungen" und keine "Koalitionsverhandlungen" geführt. Dazu gehören immer zwei. Wer wirklich Regierungsverantwortung übernehmen will, muss Souveränität ausstrahlen und sich nicht quengelig darüber beklagen, dass Wowereit offenbar kein einziges Mal in den Gesprächen ein Bekenntnis zu Rot-Grün geäußert hat. Recht hat er. Das sagt man nach erfolgreichen Verhandlungen.
Punkt fünf: Die Grünen haben ein Problem mit der Augenhöhe. Die SPD habe so nicht mit ihnen agiert. Ja, Wowereit ist ein Machtpolitiker. Was haben die Grünen erwartet als Partei mit mehr als zehn Prozentpunkten weniger als die SPD? Ratzmann sagte, die Zeit von Koch und Kellner mit den Grünen sei vorbei. Aber zum Hilfskoch hat es auch nicht gereicht. So viel zum Thema Selbsteinschätzung.
- Datum 07.10.2011 - 10:54 Uhr
- Quelle Tagesspiegel
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Mit anderen Worten: Die Gruenen haben selbstbewusst ihr
Ziel erreicht draussen zu bleiben und die gescheiterte
SPD ist zur Regierung verdammt. Oezdemirsche Logik - er
bleibt sich gleich!
den Weg der FDP gehen ...
... in die Bedeutungslosigkeit.
Zu den Grünen fällt mir Mt 23:12 ein: "Wer aber sich selbst erhöht, der wird erniedrigt werden, und wer sich selbst erniedrigt, der wird erhöht werden."
Eine Klausur mit Katrin Göring-Eckardt wäre für die Partei wohl nicht verkehrt.
Frau Göring-Eckardt wird da nicht viel helfen. Die ist selber dem Größenwahn verfallen. Was diese Dame zum Kirchentag rausgelassen hat, hatte nichts mehr mit Christlichem Glauben sondern mit der Gleichschaltung der Kirche auf die Ökodiktatur zu tun.
Frau Göring-Eckardt wird da nicht viel helfen. Die ist selber dem Größenwahn verfallen. Was diese Dame zum Kirchentag rausgelassen hat, hatte nichts mehr mit Christlichem Glauben sondern mit der Gleichschaltung der Kirche auf die Ökodiktatur zu tun.
In der Tat hat Künast nicht die nötigen Mandate geliefert. Drei grüne Mandate fürs Abgeordnetenhaus mehr und Wowereit hätte es zusamen mit den Grünen gemacht. Eine Wackelmehrheit mit gerade einmal einem Mandat über der absoluten Mehrheit hätte aber wohl kaum für eine über die gesamte Legislatur dauernde Regierungszeit ausgereicht - mit den Berliner Grünen und ihrer notorischen Unzuverlässigkeit schon gar nicht.
Es ist offensichtlich, dass Künast ihren Zenit überschritten hat. Das hat dieser Wahlkampf gezeigt, auch im Bund sollte sie künftig eine bescheidenere Rolle spielen und sich auf das Altenteil zurückziehen. Künast ist so was von gestern, das nützt den Grünen nichts.
Entfernt. Bitte diskutieren Sie sachlich und verzichten Sie auf überzogene Polemik. Danke, die Redaktion/lv
Entfernt. Bitte diskutieren Sie sachlich und verzichten Sie auf überzogene Polemik. Danke, die Redaktion/lv
Sie sollten lieber mal analysieren, ob Wowereit es überhaupt ernst meinte mit den Koalitionsverhandlungen. Von den Grünen kamen nämlich Kompromissvorschläge, von der SPD nicht.
Dass die Grünen keine Abnick-Partei sein wollen, kann man ihnen nur zugute halten.
Das die Motivation von Wowereit mit den Grünen zu koalieren nicht besonders hoch gewesen ist, wird doch im Artikel hinlänglich beschrieben. Mit einer Stimme Mehrheit wäre er dauerhaft erpressbar gewesen. Den Grünen hätte klar sein müssen das er sich nur darauf einlässt, wenn sie von Anfang an ein eindeutiges Singnal senden. Dafür hätten sie aber vor der Wahl nicht wieder absolutistische Aussagen machen dürfen oder eben nach der Wahl einlenken müssen.
So bleibt ihnen was sie sich mit ihrer dauerhaften dagegen Haltung verdient haben: Die Opposition.
Auch sollten sich die Grünen daran gewöhnen, dass sie keine Revoluzerbonus mehr haben. Nach 30 Jahren kann man von einer Partei statt Nachhaltigskeitsgeschwafel auch eine nachhaltige Politik erwarten - dazu gehört eine wirtschaftliche Entwicklung zu gewährleisten die es auch in Zukunft ermöglicht unsere sozialen Sicherungssysteme zu finanzieren.
hat es Wowereit zu keinem Zeitpunkt mit einer Koalition mit den Grünen ernst gemeint. Man brauchte nur die Mandate von SPD und Grünen zusammenzählen, dann hat man das wissen können. Die Mehrheit war im Abgeordnetenhaus einfach zu knapp. Zumal die Berliner Grünen noch nie verlässliche Partner waren. Die Sondierungsgespräche und das anfängliche Koalitionsangebot an die Grünen dienten Wowereit lediglich dazu, die Linken in der eigenen Partei ruhig zu halten. Nun kann er sagen, ich habe es ja zumindest mit denen versucht. Mich hat die Inszenierung der letzten Tage sehr amüsiert. Wowereit zeigte den Grünen wieder einmal, was eine Harke ist. Der Mann ist - man mag ihn mögen oder nicht, ich z. B. finde ihn ziemlich schecklich - eben ein Profi, und die Grünen stehen nun als Laienspielschar bedribbelt da, denen man im Sandkasten die Förmchen weggenommen hat.
Das die Motivation von Wowereit mit den Grünen zu koalieren nicht besonders hoch gewesen ist, wird doch im Artikel hinlänglich beschrieben. Mit einer Stimme Mehrheit wäre er dauerhaft erpressbar gewesen. Den Grünen hätte klar sein müssen das er sich nur darauf einlässt, wenn sie von Anfang an ein eindeutiges Singnal senden. Dafür hätten sie aber vor der Wahl nicht wieder absolutistische Aussagen machen dürfen oder eben nach der Wahl einlenken müssen.
So bleibt ihnen was sie sich mit ihrer dauerhaften dagegen Haltung verdient haben: Die Opposition.
Auch sollten sich die Grünen daran gewöhnen, dass sie keine Revoluzerbonus mehr haben. Nach 30 Jahren kann man von einer Partei statt Nachhaltigskeitsgeschwafel auch eine nachhaltige Politik erwarten - dazu gehört eine wirtschaftliche Entwicklung zu gewährleisten die es auch in Zukunft ermöglicht unsere sozialen Sicherungssysteme zu finanzieren.
hat es Wowereit zu keinem Zeitpunkt mit einer Koalition mit den Grünen ernst gemeint. Man brauchte nur die Mandate von SPD und Grünen zusammenzählen, dann hat man das wissen können. Die Mehrheit war im Abgeordnetenhaus einfach zu knapp. Zumal die Berliner Grünen noch nie verlässliche Partner waren. Die Sondierungsgespräche und das anfängliche Koalitionsangebot an die Grünen dienten Wowereit lediglich dazu, die Linken in der eigenen Partei ruhig zu halten. Nun kann er sagen, ich habe es ja zumindest mit denen versucht. Mich hat die Inszenierung der letzten Tage sehr amüsiert. Wowereit zeigte den Grünen wieder einmal, was eine Harke ist. Der Mann ist - man mag ihn mögen oder nicht, ich z. B. finde ihn ziemlich schecklich - eben ein Profi, und die Grünen stehen nun als Laienspielschar bedribbelt da, denen man im Sandkasten die Förmchen weggenommen hat.
Künast und die Grünen wollten Wowereit zum Teufel jagen.
Und anschließend haben sie noch die Hand gebissen, die sie füttern sollte. Die Ökopopulisten haben ein Problem mit der Selbstwahrnehmung.
Clever, clever der Bürgermeister.
Immer so getan, als ob rot-grün für die Stadt das Beste wäre. Nur wer rot wählt bekommt rot-grün. Wer grün wählt bekommt womöglich grün-schwarz.
Kaum hätte einer gedacht, wer rot wählt bekommt auch schwarz dazu.
Clever, clever.
Und das, was ich eben beschrieb, waren clever inszenierte Farbspiele. Schaue ich mir die Inhalte an, so findet sich auf der Liste der Gemeinsamkeiten der politischen Ziele für Berlin bei rot-schwarz - im Vergleich zu rot-grün - sehr wenig.
Tatsache ist dass beide Parteien unterschiedliche Ansichten zur A100 haben. Das muss aber noch lange nicht zum Scheitern von Koalitionsgesprächen führen. Der Kompromissvorschlag (welcher zwar von beiden Seiten anders interpretiert wurde) stammt zum Groden Teil aus Grüner Feder.
Wenn nun nach einer Stunde, trotz Kompromissbereiten Grünen, die Koalitionsverhandlungen abgebrochen werden, zeigt dass für mich nur eins: die SPD hatte kein Interesse an einer Koalition mit den Grünen. Und weil Wowi sich bereit macht ab 2013 auf Bundesebene zu agieren will er eine möglichst ruhige Regierungszeit, ohne große inhaltliche Probleme haben. Das ist alles zunächst sogar verständlich, aber warum sagt er es dann nicht so?
Dieser Artikel ist m. E. n. viel zu kurz gegriffen. Richtig ist schon dass im Wahlkampf Fehler gemacht wurden. Aber dass Grün gegen SPD kämpft reicht nicht aus um eine Koalition vorzeitig scheitern zu lassen. Schließlich hat das die CDU auch gemacht!
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