Parteitag Linke will harte Drogen legalisieren
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Weitere strittige Programmpunkte
Das neue Programm enthält weitere umstrittene Forderungen: So setzt sich die Partei für eine Verstaatlichung von Banken und für eine demokratische Kontrolle der Europäischen Zentralbank (EZB) ein. Zudem fordert die Linke die Schaffung demokratischer Eigentumsformen in Großbetrieben, die Einführung einer 30-Stunden-Woche sowie die Abkehr von Hartz IV.
Zur Debatte steht auf dem Parteitag auch die Frage, ob es eine generelle Absage an Auslandseinsätze der Bundeswehr geben soll oder ob man humanitäre Missionen unter bestimmten Umständen ermöglichen will. Auch die Forderung nach Auflösung der Nato geht einigen Delegierten nicht weit genug. In mehreren Anträgen wird gefordert, dass Deutschland aus dem Bündnis austritt, sollte es weiter existieren.
Auf dem Parteitag sollen zudem die Bedingungen für eine Regierungsbeteiligung festgelegt werden. Der Entwurf des Parteivorstands zieht für Koalitionsverhandlungen rote Linien, die nicht überschritten werden dürfen. Die Linke soll sich an keiner Regierung beteiligen, die Kampfeinsätze der Bundeswehr zulässt, Aufrüstung vorantreibt, die Privatisierung von Daseinsvorsorge oder Sozialabbau betreibt oder die Aufgabenerfüllung des öffentlichen Dienstes verschlechtert.
Die vor vier Jahren aus der ostdeutschen Linkspartei PDS und der westdeutschen WASG hervorgegangene Partei hatte nach der Gründung 2007 eine Programmkommission eingesetzt. Der im vergangenen Jahr vorgelegte erste Entwurf wurde seither mehrfach geändert. Im Kern geht es der Partei um einen Systemwechsel zu einem demokratischen Sozialismus.
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- Datum 22.10.2011 - 13:11 Uhr
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- Quelle ZEIT ONLINE, AFP, dpa, Reuters
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legt es scheinbar genauso wie die FDP darauf an in der Bedeutungslosigkeit zu versinken
warum, weil die nicht ihrer Meinung sind. Zigaretten und Alkohol könnte man ja auch verbieten.
doch mal den Artikel und den Beschluss und dann kommentieren Sie noch einmal zum Inhalt anstatt zur eigenen ideologischen Agenda.
Diese Forderrungen sind nichts neues. Neu ist, sie so klar und radikal zu formulieren und anzustreben. Die legalisierung von Drogen hat sich bisher als einzig wirksames Mittel gegen den Schwarzmarkt erwiesen. Ein Markt, der viele Opfer zur Folge hat und Mafiastrukturen darin geradezu aufgehen.
...sagen Sie so etwas. Ich glaube zwar nicht, dass der Staat besonders gut Banken führen kann. Aber die Studien, die ich dazu las, legen nahe, dass die Legalisierung von Drogen eine sehr vernünftige Sache wäre, wenn man es richtig macht.
Wer solche entsetzlich dumme Vorhaben, wie legalisierung von Heroin etc. betreibt ist menschenverachtend, und somit unwählbar. Das Problem ist nicht die gesundheitsgefährdente verunsreinigung des tödlichen Giftes Heroin, sondern die entsetzliche Zerstörung des Abhängigen physisch und psychisch. Wer etwas anderes behaupted, hat keine Ahnung, oder betreibt erfolgreich das Geschäft der Dealer, oder sogenannten Entzugsindustrie. Ich kann dieses beurteilen, da meine beste, hochintelligente wunderbare Freundin über 10 Jahre elendiglich jämmerlich am Heroin KREPIERT ist. Und ehe jetzt jemand kommt, und sagt, aber hätte sie soch Hilfen angenommen, oder sie war ein labiler durchsetzungsunfähiger Mensch, hat mit dem massenmörderischen GIFT Heroin noch nichts zu tun gehabt.
Sie Linken sind somit UNWÄHLBAR geworden (und das als ehemaliger Linkenwähler). Ich werde zwar auch nicht die Blockparteien wählen, sondern Protestwählen "die Piraten".
Lasst euch nicht täuschen, wir brauchen nicht mehr Drogen in der Gesellschaft, sondern müssen diese Bekämpfen wo es nur geht. (Ohne diktatorische Repressionen gegen die Abhängigen)
warum, weil die nicht ihrer Meinung sind. Zigaretten und Alkohol könnte man ja auch verbieten.
doch mal den Artikel und den Beschluss und dann kommentieren Sie noch einmal zum Inhalt anstatt zur eigenen ideologischen Agenda.
Diese Forderrungen sind nichts neues. Neu ist, sie so klar und radikal zu formulieren und anzustreben. Die legalisierung von Drogen hat sich bisher als einzig wirksames Mittel gegen den Schwarzmarkt erwiesen. Ein Markt, der viele Opfer zur Folge hat und Mafiastrukturen darin geradezu aufgehen.
...sagen Sie so etwas. Ich glaube zwar nicht, dass der Staat besonders gut Banken führen kann. Aber die Studien, die ich dazu las, legen nahe, dass die Legalisierung von Drogen eine sehr vernünftige Sache wäre, wenn man es richtig macht.
Wer solche entsetzlich dumme Vorhaben, wie legalisierung von Heroin etc. betreibt ist menschenverachtend, und somit unwählbar. Das Problem ist nicht die gesundheitsgefährdente verunsreinigung des tödlichen Giftes Heroin, sondern die entsetzliche Zerstörung des Abhängigen physisch und psychisch. Wer etwas anderes behaupted, hat keine Ahnung, oder betreibt erfolgreich das Geschäft der Dealer, oder sogenannten Entzugsindustrie. Ich kann dieses beurteilen, da meine beste, hochintelligente wunderbare Freundin über 10 Jahre elendiglich jämmerlich am Heroin KREPIERT ist. Und ehe jetzt jemand kommt, und sagt, aber hätte sie soch Hilfen angenommen, oder sie war ein labiler durchsetzungsunfähiger Mensch, hat mit dem massenmörderischen GIFT Heroin noch nichts zu tun gehabt.
Sie Linken sind somit UNWÄHLBAR geworden (und das als ehemaliger Linkenwähler). Ich werde zwar auch nicht die Blockparteien wählen, sondern Protestwählen "die Piraten".
Lasst euch nicht täuschen, wir brauchen nicht mehr Drogen in der Gesellschaft, sondern müssen diese Bekämpfen wo es nur geht. (Ohne diktatorische Repressionen gegen die Abhängigen)
Früher war ich regelmäßiger Wähler der Linken, in der Annahme die ostdeutschen Interessen würden durch diese Partei am besten vertreten. Spätestens seit der Fusion mit der WASG ist das doch nur eine anarchistische Partei, was nicht nicht nur dieser Artikel eindrucksvoll beweist. Als Ständige Vertretung der Ostdeutschen in der Bundesrepublik Deutschland hat die Linke doch schon lange ausgedient. Insofern bin ich auch für die Überwachung der Partei durch den BND, um die Anarchie endlich zu beenden. Anarchie bringt uns nicht weiter, was uns weiterbringt ist eine neue ostdeutsche Partei, eine Sperspitze im Kampf gegen den bundesrepublikanischen Imperialismus.
... wenn sie sehen könnten, wie ihre Partei heute einen auf laissez faire macht, nur um als die liberaleren Grünen wahrgenommen zu werden.
Dass gerade das vielen ostdeutschen Wählern sauer aufstößt, die durchaus für Recht und Ordnung sind, war mir eigentlich klar. Aber das ist halt der gesamtdeutsche linke Zeitgeist des Jahres 2011.
...Ost Deutschlands, die Die Linke vertritt als die Interessen der unteren 30%. Das tun sie allerdings zweifelsohne weit ehrlicher als die SPD, Grünen oder die zwei Cs.
hat denn die Verstaatlichung von Banken mit Anarchie zu tun?
In meinem Verständnis ist das doch gerade das Gegenteil von Anarchie, nämlich Kontrolle.
Und auch die Freigabe von Drogen bedeutet doch, dass sie in Zukunft eben kontrolliert abgegeben werden, und nicht beliebig (und gewissermaßen anarchisch) gepantscht, gestreckt und vergiftet werden können. Und auch die Einnahmen aus dem Handel können endlich kontrolliert verwendet werden und verschwinden nicht mehr im Schwarzmarkt.
... wenn sie sehen könnten, wie ihre Partei heute einen auf laissez faire macht, nur um als die liberaleren Grünen wahrgenommen zu werden.
Dass gerade das vielen ostdeutschen Wählern sauer aufstößt, die durchaus für Recht und Ordnung sind, war mir eigentlich klar. Aber das ist halt der gesamtdeutsche linke Zeitgeist des Jahres 2011.
...Ost Deutschlands, die Die Linke vertritt als die Interessen der unteren 30%. Das tun sie allerdings zweifelsohne weit ehrlicher als die SPD, Grünen oder die zwei Cs.
hat denn die Verstaatlichung von Banken mit Anarchie zu tun?
In meinem Verständnis ist das doch gerade das Gegenteil von Anarchie, nämlich Kontrolle.
Und auch die Freigabe von Drogen bedeutet doch, dass sie in Zukunft eben kontrolliert abgegeben werden, und nicht beliebig (und gewissermaßen anarchisch) gepantscht, gestreckt und vergiftet werden können. Und auch die Einnahmen aus dem Handel können endlich kontrolliert verwendet werden und verschwinden nicht mehr im Schwarzmarkt.
So richtig haben die Linken das mit der Poltik noch nicht verstanden.
Heroin aus dem Aldi diskutiert man im Sommerloch (zusammen mit dem bedingungslosen Grundeinkommen), aber während einer tiefen Banken-, Wirtschafts-, Eurokrise sollten ihnen doch eigentlich wichtigere Themen einfallen.
Die Linken sollten sich dann aber auch nicht beschweren, dass die Medien sie als weltfremde Radikalinskis darstellen und nicht ernst nehmen.
ha, sagt einer dessen textverständniss nicht besonders weit her ist....aus dem text:
"Jedoch bedeute die Forderung nach der Legalisierung aller Drogen "keinesfalls", dass Kokain und Heroin nach dem Willen der Linken künftig in Supermärkten verkauft werden soll.
"Die Drogen sollen nur von Stellen mit der entsprechenden fachlichen Qualifikation ausgegeben werden, denkbar sind zum Beispiel Apotheken"."
nun beschweren sie sich nicht dass sie ein bedeutungsloser gesprächsteilnehmer geworden sind.
aus moralischen wie wirtschaftlichen gründen ist es absolut unverständlich wieso vater staat nicht schon längst auch die anderen drogen legalisiert.
Wie wärs mal mit Lesen des Artikels?
Die Drogen sollen nur von Stellen mit der entsprechenden fachlichen Qualifikation ausgegeben werden, denkbar sind zum Beispiel Apotheken
Diese Forderung ist nicht neu und sicher nicht nur von den Linken gefordert. In anderen Ländern wird das auch schon praktiziert.
Im Grunde geht es um
1. Entkriminalisierung von Drogen:
Wenn Drogen legal verkauft werden (natürlich muss es eine Art "Verschreibung" vom Arzt geben oder so), dann hilft das enorm gegen Beschaffungskriminalität und bekämpft mafiöse kriminelle Vereinigungen.
2. Holt die Drogen aus dem Untergrund:
Wenn Drogen legal werden und z.B. vom Arzt verschrieben werden, werden sie zum Medikament. Das hat nicht nur Auswirkungen auf die Preise, sondern vorallem auf die Qualität. Die negativen körperlichen Auswirkungen haben oft ihren Ursprung in den Streckmitteln.
3. Kontrolle:
Man kann endlich Kontrolle ausüben über den Konsum. Es ist deutlich schwerer für z.B. Minderjährige sich Drogen zu beschaffen auf "offiziellem" Wege.
4. Herstellung wird legalisiert:
Machen wir uns nichts vor. Drogen werden immer angebaut. Ob legal oder illegal. Wenn Sie aber legal sind, hat das auch enorme Vorteile für z.B. die Bauern in Afghanisten Heroin) oder Kolumbien (Kokain). Diese arbeiten jetzt nichtmehr für zwielichtige Kartelle im Untergrund, sondern sind richtige Landwirte.
...dann werden Sie sich wahrscheinlich beschweren, was die Medien daraus machen, denn die Medien belügen ja auch Sie.
ha, sagt einer dessen textverständniss nicht besonders weit her ist....aus dem text:
"Jedoch bedeute die Forderung nach der Legalisierung aller Drogen "keinesfalls", dass Kokain und Heroin nach dem Willen der Linken künftig in Supermärkten verkauft werden soll.
"Die Drogen sollen nur von Stellen mit der entsprechenden fachlichen Qualifikation ausgegeben werden, denkbar sind zum Beispiel Apotheken"."
nun beschweren sie sich nicht dass sie ein bedeutungsloser gesprächsteilnehmer geworden sind.
aus moralischen wie wirtschaftlichen gründen ist es absolut unverständlich wieso vater staat nicht schon längst auch die anderen drogen legalisiert.
Wie wärs mal mit Lesen des Artikels?
Die Drogen sollen nur von Stellen mit der entsprechenden fachlichen Qualifikation ausgegeben werden, denkbar sind zum Beispiel Apotheken
Diese Forderung ist nicht neu und sicher nicht nur von den Linken gefordert. In anderen Ländern wird das auch schon praktiziert.
Im Grunde geht es um
1. Entkriminalisierung von Drogen:
Wenn Drogen legal verkauft werden (natürlich muss es eine Art "Verschreibung" vom Arzt geben oder so), dann hilft das enorm gegen Beschaffungskriminalität und bekämpft mafiöse kriminelle Vereinigungen.
2. Holt die Drogen aus dem Untergrund:
Wenn Drogen legal werden und z.B. vom Arzt verschrieben werden, werden sie zum Medikament. Das hat nicht nur Auswirkungen auf die Preise, sondern vorallem auf die Qualität. Die negativen körperlichen Auswirkungen haben oft ihren Ursprung in den Streckmitteln.
3. Kontrolle:
Man kann endlich Kontrolle ausüben über den Konsum. Es ist deutlich schwerer für z.B. Minderjährige sich Drogen zu beschaffen auf "offiziellem" Wege.
4. Herstellung wird legalisiert:
Machen wir uns nichts vor. Drogen werden immer angebaut. Ob legal oder illegal. Wenn Sie aber legal sind, hat das auch enorme Vorteile für z.B. die Bauern in Afghanisten Heroin) oder Kolumbien (Kokain). Diese arbeiten jetzt nichtmehr für zwielichtige Kartelle im Untergrund, sondern sind richtige Landwirte.
...dann werden Sie sich wahrscheinlich beschweren, was die Medien daraus machen, denn die Medien belügen ja auch Sie.
Ich bin beileibe kein Anhänger der LINKEN, aber hier handelt es sich erst einmal um einen Antrag, der noch diskutiert wird; es kann sich also durchaus um eine Minderheitenposition handeln, daher ist die Überschrift deutlich verfehlt.
Oder anders: vor ein paar Jahren habe ich ein schönes Youtube-Video gesehen, wo auf einem CDU-Parteitag darüber diskutiert wurde, ob man nicht alle türkischstämmigen Menschen in Deutschland deportieren sollte. Dennoch käme doch keiner darauf, dies als offizielle CDU-Position zu berichten.
mit "schönes Video" meinte ich, daß es schön zeigte, wie es auf Parteitagen zugeht, nicht, daß das Thema schön sei.
Ich stimme ihnen volkommen zu, möchte jedoch noch eines einwerfen:
Radikale Forderungen können hilfreich sein. Ich denke dabei z.B. an die Emanzipationsbewegung. Dort gab es auch viele Vertreterinnen extremer Positionen die die bewegung Entscheident vorrangebracht haben. Oft muss man einfach viel fordern um zumindest ein wenig zu erreichen.
mit "schönes Video" meinte ich, daß es schön zeigte, wie es auf Parteitagen zugeht, nicht, daß das Thema schön sei.
Ich stimme ihnen volkommen zu, möchte jedoch noch eines einwerfen:
Radikale Forderungen können hilfreich sein. Ich denke dabei z.B. an die Emanzipationsbewegung. Dort gab es auch viele Vertreterinnen extremer Positionen die die bewegung Entscheident vorrangebracht haben. Oft muss man einfach viel fordern um zumindest ein wenig zu erreichen.
Das wäre wohl die passendere und richtige Überschrift gewesen. Im Untersatz dazu hätte es dann heißen müssen, dass dies ein Baustein einer neuen Drogenpolitik sein soll, mit dem der illegale Handel und die dem zugrundeliegende Kriminalität abzuschaffen sein wird.
Das entspräche auch dem, was die Linke wirklich will: Mehr Freiheit für den Bürger aber auch die Ärzte und Bekämpfung des illegalen Drogenhandels und ihrer kriminellen Betreiber. So nebenbei könnte man damit auch die Beschaffungskriminalität drogensüchtiger Bürger verringern oder ganz verhindern. Man würde damit auch wieder mehr Sicherheit im öffentlichen Raum schaffen.
Das aber war wohl für die ZEIT eine zu große intellektuelle Anstrengnung, der sie nicht gewachsen ist.
Das ergibt keinen Sinn. Wenn Sie Autodiebstahl legalisieren ist das für eine Gesellschaft kein Gewinn, auch wenn dann natürlich die Anzahl der Straftaten zurückgeht, weil stehlen ja keine Straftat mehr ist.
Was das dann mit mehr Sicherheit zu tun haben soll müssen Sie erklären.
Die Lösung der Probleme liegt nich darin alles zu erlauben nur um dann nichts verbotetes, und damit auch keine Straftäter mehr zu haben. Das ist Anarchie.
wie Sie es mit Ihrem Beispiel des Autodiebstahls beschreiben, sondern um die Sozialisierung Suchtkranker und Eindämmung der Drogenmafia sowie Entkriminalisierung der Beschaffung. Übrigens kommt der Vorschlag von einem Kriminalbeamten, bei welchem man voraussetzen kann, dass er auf dem Gebiet einige Erfahrungen hat.
Das ergibt keinen Sinn. Wenn Sie Autodiebstahl legalisieren ist das für eine Gesellschaft kein Gewinn, auch wenn dann natürlich die Anzahl der Straftaten zurückgeht, weil stehlen ja keine Straftat mehr ist.
Was das dann mit mehr Sicherheit zu tun haben soll müssen Sie erklären.
Die Lösung der Probleme liegt nich darin alles zu erlauben nur um dann nichts verbotetes, und damit auch keine Straftäter mehr zu haben. Das ist Anarchie.
wie Sie es mit Ihrem Beispiel des Autodiebstahls beschreiben, sondern um die Sozialisierung Suchtkranker und Eindämmung der Drogenmafia sowie Entkriminalisierung der Beschaffung. Übrigens kommt der Vorschlag von einem Kriminalbeamten, bei welchem man voraussetzen kann, dass er auf dem Gebiet einige Erfahrungen hat.
mit "schönes Video" meinte ich, daß es schön zeigte, wie es auf Parteitagen zugeht, nicht, daß das Thema schön sei.
Die Überschrift ist natürlich zunächst abschreckend. Wer den Antrag eingebracht hat, war ein Kriminalbeamter aus dem gehobenen Dienst. Wenn so jemand sich zum Thema Drogenpolitik äußert nehme ich das ernster als wenn ein Augenarzt sich zu Wirtschaftsfragen äußert. Und nach anfänglicher Skepsis muss ich sagen: Vielleicht ist das wirklich der richtige Weg.
Es ist sehr mutig so etwas zu beschließen. Als Lafontaine vor Jahren die Regulierung der Finanzmärkte forderte, wurde er zum "gefährlichsten Mann Europas" abgestempelt. Es ist einfach und billig gegen diesen Beschluss zu polemisieren. Man muss es der ZEIT hoch anrechnen, das sie darüber sehr differenziert berichtet hat!
warum, weil die nicht ihrer Meinung sind. Zigaretten und Alkohol könnte man ja auch verbieten.
... von Zigaretten und Alkohol mit Substanzen wie Heroin oder Kokain kommt ja immer wieder auf.
Doch das verkennt zum einen die deutlich größere Gefährlichkeit dieser Stoffe und zum anderen lässt es völlig außer Acht, dass in den Herstellerländern für Opioide Menschen ausgebeutet und kriminelle Organisationen durch den Ankauf dieser Produkte unterstützt werden.
Dieser Beschluss der Linken ist kurzsichtig und undurchdacht. Die Kritik daran hat nichts damit zu tun, dass andere Meinungen nicht toleriert werden.
... von Zigaretten und Alkohol mit Substanzen wie Heroin oder Kokain kommt ja immer wieder auf.
Doch das verkennt zum einen die deutlich größere Gefährlichkeit dieser Stoffe und zum anderen lässt es völlig außer Acht, dass in den Herstellerländern für Opioide Menschen ausgebeutet und kriminelle Organisationen durch den Ankauf dieser Produkte unterstützt werden.
Dieser Beschluss der Linken ist kurzsichtig und undurchdacht. Die Kritik daran hat nichts damit zu tun, dass andere Meinungen nicht toleriert werden.
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