Berlin Geht's noch, Rot-Grün?
SPD und Grüne werden in Berlin nicht koalieren, beide trennt mehr als eine Autobahn. Doch die Entscheidung wird dem Wählerwillen nicht gerecht. Ein Kommentar
Drei läppische Kilometer Autobahn. Sie haben an diesem trüben Oktobertag Berliner Politikgeschichte geschrieben. Die Frage, ob die innerstädtische A 100 verlängert werden sollte oder nicht – für SPD und Grüne entpuppte sie sich als Spaltpilz. Die einen haben den Weiterbau im Wahlkampf beworben, die anderen haben ihn auf ihren Plakaten bekämpft. Die Sondierungsgespräche zeigten, dass auch hinterher keiner bereit war, auf den anderen zuzugehen.
Aber mussten die Koalitionsverhandlungen deshalb gleich platzen? Natürlich nicht!
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Ein Kompromiss wäre durchaus möglich gewesen. Man hätte dafür auf bereits bewilligte Bundesgelder verzichten müssen. Oder man hätte nach Stuttgarter Vorbild den Bürger entscheiden lassen können. Oder man hätte die Frage für fünf Jahre ausgeklammert, um die vielen anderen Probleme, die Berlin hat, anzugehen.
Dass aber Rot-Grün bereits am ersten Tag der nominellen Koalitionsverhandlungen geplatzt ist, zeigt, dass die beiden Parteien mehr voneinander trennt als die A 100. Klaus Wowereit hat von Beginn an signalisiert, dass er diesem Regierungsbündnis skeptisch gegenüber steht. Gerade mal eine Stimme mehr als die absolute Mehrheit hätte Rot-Grün gehabt. Kaum verhohlen hat der Regierende Bürgermeister daran gezweifelt, ob er sich im Ernstfall auf die Grünen, die ihn zehn Jahre in der Opposition bekämpft haben, verlassen kann.
Auch der harsche Ton, den Genossen wie Grüne wenige Sekunden nach dem Koalitionsbruch in Pressemitteilungen anschlugen, zeigt, wie viel Frust und Misstrauen sich in beiden Parteien aufgestaut hatte. Erst hat man sich einen harten Wahlkampf geliefert – und sich hinterher während der Sondierungsgespräche öffentlich brüskiert. Der Umgang war aggressiv und unfreundlich, das Klima vergiftet. Ein Vertrauensverhältnis entsteht so nicht. Für eine Koalition, die fünf Jahre halten soll, ist das keine gute Grundlage. Insofern könnte man sagen: Besser ein Ende mit Schrecken...
Allerdings entsteht Vertrauen nicht von selbst. Sonderlich darum bemüht haben sich weder die SPD-Spitzen noch die Grünen. Tatsächlich war es fahrlässig, wie die Koalition heute zerbrochen ist. Zwei Parteien, die sich grundsätzlich so nahe stehen, wie SPD und Grüne es tun, hätten zusammenfinden müssen. Dass sie es nicht getan haben, versteht draußen niemand. Dem Willen der Wähler werden die Berliner Spitzenpolitiker so nicht gerecht.
Übersicht zu diesem Artikel
- Seite 1 Geht's noch, Rot-Grün?
- Seite 2 Die meisten Wähler wollten Rot-Grün
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- Datum 05.10.2011 - 17:29 Uhr
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- Quelle ZEIT ONLINE
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5 Jahre mit diesen unbescheiden bis weit über die Schmerzgrenze hinaus auftretenden Grünen wären schlimm für die Stadt gewesen!
Hybris leidende Wowereit ist ja wohl auch nicht besser...
Das Ergebnis wundert daher auch kaum.
Hybris leidende Wowereit ist ja wohl auch nicht besser...
Das Ergebnis wundert daher auch kaum.
@ Markus Horeld
EIn besonders großes Ohr am Wähler haben Sie nicht oder?
Liebe Redaktion,
da Sie einen als Medium auch einen Bildungsauftrag haben bitte ich Sie solche Kommentare / Artikel zukünftig nicht mehr zu veröffentlichen!
So eit ich weiss, wählt der Wähler Mitglieder eine Partei bzw. Mitglieder von Parteien und keine Koalition, d.h. nach dem in Deutschland und auch in Berlin die Einfache Mehrheit gilt, kann man nicht sagen der Wähler wollte Rot-Grün oder Rot-Schwarz! Wenn man nach der Mehrheit der Sitze geht wollte der Wähler Rot - Schwarz und nichts anderes!
http://de.wikipedia.org/w...
Wenn ich mir das ansehe, haben selbst SPD, Grüne und Linke ohne die Piraten mehr Stimmen bekommen als SPD und CDU. Nimmt man noch die Piraten dazu, tja....?!
Aber was schert W. der Wählerwille.
Mir wird übel bei dieser Kombination.
[...]
Entfernt. Bitte diskutieren Sie zum Artikelinhalt. Danke, die Redaktion/mk
Toll, dann will der Wähler überall Rot/Schwarz? Wir haben inzwischen 6 Parteien (Wobei die FDP erstmal weg ist, also 5).
Soll das ewig so weitergehen? Wir müsen die Volksparteien loswerden. Die sind zutiefst undemokratisch.
Einen "Bildungsauftrag" haben keineswegs alle Medien, sondern lediglich der öffentlich-rechtliche Rundfunk, da auch nur er öffentliche Mittel bezieht. Privatsender sowie die Printmedien sind ganz normale Wirtschaftsunternehmen, die ihre Inhalte im Rahmen der Gesetze frei gestalten können. Solange nicht die persönliche Ehre, die Privatspäre von Menschen oder dergleichen berührt sind, dürfen Zeitungen sogar bewusst Unsinn schreiben. Wäre dem nicht so, dann müssten Gutmenschenpostillen wie etwa Weltonline ihr Erscheinen ganz einstellen.
Im Übrigen ist die Aussage, dass der Bürger eine Koalition wählt, nicht so eindeutig falsch wie Sie uns glauben machen wollen. Formaljuristisch wählt er natürlich eine bestimmte Person (Wahlkreisdirektkandidat) und eine Partei (Landesliste). Häufig wird damit aber eine bestimmte Koalitionserwartung verbunden sein. Und es ist sicher nicht rechtlich, sehr wohl aber moralisch zu beanstanden, wenn eine Partei diese Erwartung enttäuscht. Zumindest dann wenn die von der Mehrheit der Wähler erwartete Koalition möglich gewesen wäre.
Es gibt valide Aussagen darüber, welche Koalition die Mehrheit der Berliner Wahlberechtigten wollte: Rot-Grün. Und zwar mit deutlichem Abstand vor allen anderen Konstellationen. Die folgenden Umfragen wurden _vor_ der Wahl zum Abgeordnetenhaus erhoben:
http://stat.tagesschau.de...
http://www.infratest-dima...
Grüße, Markus Horeld
http://de.wikipedia.org/w...
Wenn ich mir das ansehe, haben selbst SPD, Grüne und Linke ohne die Piraten mehr Stimmen bekommen als SPD und CDU. Nimmt man noch die Piraten dazu, tja....?!
Aber was schert W. der Wählerwille.
Mir wird übel bei dieser Kombination.
[...]
Entfernt. Bitte diskutieren Sie zum Artikelinhalt. Danke, die Redaktion/mk
Toll, dann will der Wähler überall Rot/Schwarz? Wir haben inzwischen 6 Parteien (Wobei die FDP erstmal weg ist, also 5).
Soll das ewig so weitergehen? Wir müsen die Volksparteien loswerden. Die sind zutiefst undemokratisch.
Einen "Bildungsauftrag" haben keineswegs alle Medien, sondern lediglich der öffentlich-rechtliche Rundfunk, da auch nur er öffentliche Mittel bezieht. Privatsender sowie die Printmedien sind ganz normale Wirtschaftsunternehmen, die ihre Inhalte im Rahmen der Gesetze frei gestalten können. Solange nicht die persönliche Ehre, die Privatspäre von Menschen oder dergleichen berührt sind, dürfen Zeitungen sogar bewusst Unsinn schreiben. Wäre dem nicht so, dann müssten Gutmenschenpostillen wie etwa Weltonline ihr Erscheinen ganz einstellen.
Im Übrigen ist die Aussage, dass der Bürger eine Koalition wählt, nicht so eindeutig falsch wie Sie uns glauben machen wollen. Formaljuristisch wählt er natürlich eine bestimmte Person (Wahlkreisdirektkandidat) und eine Partei (Landesliste). Häufig wird damit aber eine bestimmte Koalitionserwartung verbunden sein. Und es ist sicher nicht rechtlich, sehr wohl aber moralisch zu beanstanden, wenn eine Partei diese Erwartung enttäuscht. Zumindest dann wenn die von der Mehrheit der Wähler erwartete Koalition möglich gewesen wäre.
Es gibt valide Aussagen darüber, welche Koalition die Mehrheit der Berliner Wahlberechtigten wollte: Rot-Grün. Und zwar mit deutlichem Abstand vor allen anderen Konstellationen. Die folgenden Umfragen wurden _vor_ der Wahl zum Abgeordnetenhaus erhoben:
http://stat.tagesschau.de...
http://www.infratest-dima...
Grüße, Markus Horeld
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aller Programme menschelt es! Und Wowi sind die Grünen zu unbequem.
Er gibt der CDU in Berlin ein paar unbequeme Aufgaben und ein paar Posten. Mehr Mittel von der Bundesregierung gibt es dazu als Morgengabe!
Das werden 4 leichte Jahre für Wowi!
Am Ende wird er Kanzlerkandidat?????
Wo so schnell der Faden verloren wird, passt wahrscheinlich vieles nicht zusammen.
Ein Volksentscheid über die 3,2 km Autobahn könnte für so manche jetzt sehr lehrreich sein.
Nur der "Neugier" halber: Sagen eigentlich die Piraten schon etwas zu diesem Projekt?
ZITAT: "Gerade mal eine Stimme mehr als die absolute Mehrheit hätte Rot-Grün gehabt. Kaum verhohlen hat der Regierende Bürgermeister daran gezweifelt, ob er sich im Ernstfall auf die ... verlassen kann."
... auf die eigene Geschlossenheit in der SPD ... verlassen kann. So würde ich es meinen. Und nein, kann Wowi nicht.
Also sind die eigenen Reihen in der SPD das Problem und nicht die GRÜNEN.
Eine bessere Lösung als Rot-Schwarz oder Rot-Rot-Pirat wäre denn doch SPD-LINKE-GRÜNE. Das bringt eine satte Mehrheit und wenn die GRÜNEN zur A100 innerhalb der Koalition nicht durchsetzen können, verlieren Sie kein Gesicht.
Es gibt also tatsächlich noch andere Alternativen, außer Wowi-Henkel. Und tatsächlich ... das letzte Wort ist noch lange nicht gesprochen. Denn von Henkel (der jetzt sicherlich zur Maßlosigkeit ermuntert wird) wird sich Wowi auch nicht auf der Nase rumtanzen lassen wollen.
Und noch eine Alternative gibt es : Rot-Rot als Minterheitsregierung, die sich mal hier mal dort einer Mehrheit bedient. Aber gut, dafür ist Wowi vermutlich zu faul. Denn sowas erfordert einen Regierungschef, der stetig aktiv ist und als Motor die Hauptlast zieht.
Die anspruchsvollere Lösung Rot-Rot hätte aber neue Demokratie-Erfahrungen zur folge, die uns allen gut täte, und dem Unwesen des Fraktions-Diktates endlich wirksam entgegenwirken würde.
Alles ist besser als die Konservativen Wahlverlierer an die Macht zu hieven. Doch Wowi kann das egal sein, es ist sein letzter Akt.
Alle Parteien außer den Grünen sind für den Autobahnbau. Bei den Piraten bin ich mir nicht sicher, ob sie eine einheitliche Position vertreten, aber generell brauchen die ein bisschen Zeit, bevor sie einer Regierung beitreten könnten.
Vor diesen Tatsachen verschließen die Grünen die Augen. Es war grob fahrlässig von ihnen, die Koalitionsverhandlungen auf diesen einen Punkt zu reduzieren, statt eine nicht zu gewinnende Schlacht verloren zu geben und stattdessen grüne Inhalte in der Bildungs- und Umweltpolitik zu verwirklichen. Nun wird die Autobahn ohne sie gebaut, und sie bewirken weitere fünf Jahre lang nichts.
Die Grünen in Rheinland-Pfalz haben geschickt und pragmatisch verhandelt: ein Verkehrsprojekt verhindert, ein anderes nicht. Ein fairer Tausch, der beiden Parteien half, ihr Gesicht zu wahren.
Alle Parteien außer den Grünen sind für den Autobahnbau. Bei den Piraten bin ich mir nicht sicher, ob sie eine einheitliche Position vertreten, aber generell brauchen die ein bisschen Zeit, bevor sie einer Regierung beitreten könnten.
Vor diesen Tatsachen verschließen die Grünen die Augen. Es war grob fahrlässig von ihnen, die Koalitionsverhandlungen auf diesen einen Punkt zu reduzieren, statt eine nicht zu gewinnende Schlacht verloren zu geben und stattdessen grüne Inhalte in der Bildungs- und Umweltpolitik zu verwirklichen. Nun wird die Autobahn ohne sie gebaut, und sie bewirken weitere fünf Jahre lang nichts.
Die Grünen in Rheinland-Pfalz haben geschickt und pragmatisch verhandelt: ein Verkehrsprojekt verhindert, ein anderes nicht. Ein fairer Tausch, der beiden Parteien half, ihr Gesicht zu wahren.
Hybris leidende Wowereit ist ja wohl auch nicht besser...
Das Ergebnis wundert daher auch kaum.
Das Geschäftsmodell und der ewig gleiche Trick der Grünen funktioniert nicht mehr:
sich ein Infrastrukturprojekt heraussuchen und gegen dieses den Ökopopulismus zu mobilisieren und sich in Selbstgerechtigkeit und vermeintlicher moralischer Überlegenheit zu suhlen.
Bei dieser Strategie läuft es immer auf das gleiche hinaus: Kröten schlucken bis zur völligen Selbstverleugnung oder Koalitionsbruch. Beides ist auf Dauer kein tragbarer Zustand.
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