Parteitag Leipzig Die CDU stimmt für den Mindestlohn
Mindestlohn: ja – doch ohne dessen Höhe zu benennen. Die CDU hat sich auf ihrem Parteitag erstmals für eine Untergrenze für Löhne in Deutschland ausgesprochen.
Der Gegenwind aus der Wirtschaft in Sachen Mindestlohn ist stark: Die Arbeitgeberverbände mosern und wittern hinter jeglichem Mindestlohn eine politische Festlegung. Genau das aber wollten die Strategen der CDU um jeden Preis vermeiden, als sie die Initiative der CDU-Sozialpolitiker aufgriffen, einen Mindestlohn zur Parteilinie zu machen.
Es gab nur wenige Gegenstimmen auf dem CDU-Parteitag in Leipzig – obwohl der Beschluss die erste, wirklich hart umkämpfte, erstrittene Entscheidung der Partei in diesem Jahr ist. Denn vielen in der CDU war das sozialdemokratisch anmutende Projekt fremd. Der Koalitionsvertrag mit der FDP schließt einen gesetzlichen Mindestlohn sogar aus.
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Am Ende des wochenlangen Diskussions- und Vermittlungsverfahren steht nun ein Beschluss, der viel Interpretationsspielraum lässt. Für Branchen ohne Tarifvertragslohn hält die CDU "eine allgemeine verbindliche Lohnuntergrenze" für nötig, heißt es in dem verabschiedeten Papier. Eine Kommission soll die Höhe aushandeln. Orientierung geben die zehn Branchen, für die es bereits Mindestlöhne gibt.
Gerade für diese praktische Umsetzung schreibt der Beschluss wenig vor. Regionale und altersbezogene Unterschiede etwa sind ausdrücklich vorgesehen. Als Erfolg verkauft die Parteiführung, dass nach wie vor Arbeitgeber und Gewerkschaften für die Lohnfindung zuständig sind – eine Selbstverständlichkeit, die im Grundgesetz vorgeschrieben ist.
Die Initiatoren um den münsterländischen Sozialpolitiker Karl-Josef Laumann mussten sich in Leipzig einiges anhören. CDU-Wirtschaftspolitiker Josef Schlarmann machte die Mindestlohndebatte für die schlechten Zustimmungswerte der CDU verantwortlich. "40 Prozent plus sind Geschichte!", wetterte er in die Halle. Die Debatte sei ein "strategischer Fehler" gewesen. Er tröstet sich mit der Möglichkeit, dass regionale oder branchenbezogene Unterschiede möglich sind.
Genau damit hatte Initiator Laumann aber seine Schwierigkeiten. Das am Sonntagnachmittag in kleiner Runde in den Kompromiss aufgenommene Detail "hätte ich so nicht hineingeschrieben", sagt er. Am Abend hatte der frühere nordrhein-westfälische Arbeitsminister noch angedeutet, notfalls mit voller rhetorischer Macht für sein Ursprungskonzept zu werben: einen einzigen einheitlichen Mindestlohn. Doch dann beschränkte er sich auf die Forderung, den Mindestlohn schnell mit dem Koalitionspartner zu verwirklichen. Da solle die CDU mit der CSU schnell in Berlin tätig werden. Dann erzählt er ein bisschen von sich, von seinem Motiv, CDU-Mitglied zu sein. "Von Arbeit muss man leben können", schließt er und nimmt die Delegierten so vollends für sich ein.
Engagement und Kompromissbereitschaft zugleich – das honorieren seine Zuhörer. Sie erheben sich von ihren Plätzen und applaudieren. "Wenn Beharrlichkeit einen Namen hat, dann Karl-Josef Laumann", lobt Arbeitsministerin Ursula von der Leyen. Von den innerparteilichen Mindestlohn-Gegnern tritt keiner mehr ans Mikrofon.
Skeptisch sind aber nicht nur die Arbeitgeber, auch das Gewerkschaftslager ist nicht völlig zufrieden. Wenn es Ausnahmen geben soll, hat man es nicht mit einem einheitlichen Mindestlohn zu tun, sagte ver.di-Chef Frank Bsirske. Er forderte erneut einen gesetzlich festgelegten Mindestlohn und nannte die Höhe von 8,50 Euro pro Stunde – so wie ihn benachbarte Staaten auch zahlten.
Für den Chef der Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten, Franz-Josef Möllenberg, riecht der Kompromiss nach einer Mogelpackung. "Unterhalb von 8,50 Euro die Stunde wäre es kein echter, sondern nur ein vorgetäuschter Mindestlohn light, von dem niemand leben kann", kritisierte er.
Nach ebenso kontroverser Diskussion bestätigte der Parteitag den Plan der schwarz-gelben Koalition, ab 2013 Müttern ein Betreuungsgeld zu zahlen, die ihre Kinder nicht in eine Tagesstätte geben. Eine Gegeninitiative aus der Frauen-Union scheiterte – sie wollte das Geld nicht bar, sondern in Sachleistungen gewähren, um Missbrauch zu vermeiden. Die Siegburger Christdemokratin Elisabeth Winkelmeier-Becker, selbst Mutter, warnte vor Abgrenzungsproblemen. Es könnten auch Menschen einen Ausgleich fordern, die kein Studium antreten. Der Beschluss der Koalition von vor einer Woche hatte der Partei eine Debatte über das Frauenbild beschert. Familienministerin Kristina Schröder warb für Familiennähe von Kindern. "Keine Nanny kann Familie ersetzen." Die Delegierten folgten der Führung dann mehrheitlich. Ein möglicher Grund: Der gesellige Sachsen-Abend des Parteitages sollte längst schon begonnen haben.
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- Datum 14.11.2011 - 20:09 Uhr
- Quelle ZEIT ONLINE
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Entfernt. Bitte verzichten Sie auf Polemik. Danke, die Redaktion/se
Sie widersprechen sich selbst. Die CDU hat sie FUER Mindestloehne entschieden. Nicht dagegen!
Ihre polemischen Kommentare koennen Sie sich auch sparen. Das hat in diesem Forum keinen Platz! Bitte inhaltliche Kommentare.
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...die Kommentare.
Was die Politkasper dort aufführen ist jedoch schon verfilmt worden: http://youtu.be/GryQiamGx...
Ja, in der Tat. Die CDU ist FÜR einen Mindestlohn, bei dem es soviel Spielraum geben wird, dass man eigentlich nicht mehr von einem Mindestlohn sprechen kann.
Im Grunde sind sie immer noch GEGEN einen Mindeslohn. Nur sagen tun sie das nicht, damit es der dumme Bürger nicht merkt.
Ich widerspreche mir nicht selbst.
Der Beschluss zu einem (weichgespülten) Mindestlohn und meine "Polemik", die sich auf die Hüh-und-Hott-und-Ende-kommt-das-Bessere-für-die-Arbeitgeber-raus-Parade der CDU bezog, stehen in keinem Widerspruch.
Dort wurde nichts Aussichtsreiches beschlossen.
Wenn die CDU nach all den warmen Worten und den Spielereien mit ihrem angeblichen christlichen Menschenbild eine Lösung für das Lohnproblem findet: danke. Ist auch ein paar Jahre überfällig.
Aber das ist nicht in Sicht. Und wird offenbar auch nicht gewollt.
Wo kämen wir auch hin, wenn wir nichtmehr exportieren bis die Kasse qualmt.
Wenn Sie meine Polemik so stört, steht es Ihnen frei mich der Redaktion zu melden. Wenn Sie sich dann hier wohler fühlen.
Ja so kann man Mindestlöhne durch Wortgeschwafel auch kaputt machen.
Natürlich einer 1,5% Partei zuliebe. So zieht man sich aus der
Realität raus. Untergrenze ist für mich kein Mindestlohn !!!!
Wie lange dauert es noch bis Regierende auch kapieren,
dass man von Billiglohn nicht leben kann und dass künftige
Armut damit gefördert wird. Da diese geteilte Gesellschaft
ganz sicher zu Gewalt führt sind die Folgen schrecklich.
...die Kommentare.
Was die Politkasper dort aufführen ist jedoch schon verfilmt worden: http://youtu.be/GryQiamGx...
Ja, in der Tat. Die CDU ist FÜR einen Mindestlohn, bei dem es soviel Spielraum geben wird, dass man eigentlich nicht mehr von einem Mindestlohn sprechen kann.
Im Grunde sind sie immer noch GEGEN einen Mindeslohn. Nur sagen tun sie das nicht, damit es der dumme Bürger nicht merkt.
Ich widerspreche mir nicht selbst.
Der Beschluss zu einem (weichgespülten) Mindestlohn und meine "Polemik", die sich auf die Hüh-und-Hott-und-Ende-kommt-das-Bessere-für-die-Arbeitgeber-raus-Parade der CDU bezog, stehen in keinem Widerspruch.
Dort wurde nichts Aussichtsreiches beschlossen.
Wenn die CDU nach all den warmen Worten und den Spielereien mit ihrem angeblichen christlichen Menschenbild eine Lösung für das Lohnproblem findet: danke. Ist auch ein paar Jahre überfällig.
Aber das ist nicht in Sicht. Und wird offenbar auch nicht gewollt.
Wo kämen wir auch hin, wenn wir nichtmehr exportieren bis die Kasse qualmt.
Wenn Sie meine Polemik so stört, steht es Ihnen frei mich der Redaktion zu melden. Wenn Sie sich dann hier wohler fühlen.
Ja so kann man Mindestlöhne durch Wortgeschwafel auch kaputt machen.
Natürlich einer 1,5% Partei zuliebe. So zieht man sich aus der
Realität raus. Untergrenze ist für mich kein Mindestlohn !!!!
Wie lange dauert es noch bis Regierende auch kapieren,
dass man von Billiglohn nicht leben kann und dass künftige
Armut damit gefördert wird. Da diese geteilte Gesellschaft
ganz sicher zu Gewalt führt sind die Folgen schrecklich.
...die Kommentare.
Was die Politkasper dort aufführen ist jedoch schon verfilmt worden: http://youtu.be/GryQiamGx...
Eine politisch beschlossene Lohnuntergrenze ist meiner Meinung nach der richtige Weg. Es MÜSSEN Branchen bezogene Mindestlöhne her. In der Wirtschaft wird sich dieser wohl kaum jemand freiwillig annehmen, daher ist der Weg über politische Ebene richtig. Erstens ist der Grundgedanke, dass die Grenzen von Arbeitgeberverbänden und Gewerkschaften verhandelt werden sollen, die richtige Entscheidung. Es besteht dann eine Pflicht. Weiterhin dürften seriöse Unternehmen dies begrüßen, denn Niedriglöhne entstehen durch Dumpingpreise und wer mithalten will muss sich den Preisen anpassen. Die Mehrheit der Leute kauft nun mal lieber billiger ein. Wer nicht viel verdient, kann nicht viel ausgeben. Diesen Teufelskreis könnte man mit etwaigen Beschlüssen ein Stück weit entgegen wirken.
Welche Partei das letztendlich umsetzt und sich auf die Fahne schreibt ist völlig egal. (Man erinnere sich an Merkels längst verstaubten Satz "den Mindestlohn wird es mit mir nicht geben") Letztendlich lenkt auch eine Opposition mit. Es ist wichtig das endlich etwas passiert und diese maroden "1 Euro Arbeitsverhältnisse" ein Ende nehmen.
"Eine politisch beschlossene Lohnuntergrenze ist meiner Meinung nach der richtige Weg."
Ja.
"Es MÜSSEN Branchen bezogene Mindestlöhne her."
Nein, es fehlt vor allem ein allgemeiner Mindestlohn. Branchenspezifische bieten wieder eine Hintertür für Dumping. Wer arbeitet soll davon gut leben können, alle Jobs die das nicht bieten, sollen ruhig den Bach runtergehen. Keinen Millimeter für Sklavenarbeit! Vollbeschäftigung ist keine Frage der Privatwirtschaft, sondern einzig eine Frage des politischen Willens und staatlicher Investitionen.
"Es ist wichtig das endlich etwas passiert und diese maroden "1 Euro Arbeitsverhältnisse" ein Ende nehmen."
Dass das mit der CDU geschehen wird, glaube ich erst, wenn es passiert ist. Sieht mir alles eher wie Merkelsche Taktik aus: soziale Marktwirtschaft vorspielen, aber in Wirklichkeit nix tun und die Hintertüren weit geöffnet halten.
"Eine politisch beschlossene Lohnuntergrenze ist meiner Meinung nach der richtige Weg."
Ja.
"Es MÜSSEN Branchen bezogene Mindestlöhne her."
Nein, es fehlt vor allem ein allgemeiner Mindestlohn. Branchenspezifische bieten wieder eine Hintertür für Dumping. Wer arbeitet soll davon gut leben können, alle Jobs die das nicht bieten, sollen ruhig den Bach runtergehen. Keinen Millimeter für Sklavenarbeit! Vollbeschäftigung ist keine Frage der Privatwirtschaft, sondern einzig eine Frage des politischen Willens und staatlicher Investitionen.
"Es ist wichtig das endlich etwas passiert und diese maroden "1 Euro Arbeitsverhältnisse" ein Ende nehmen."
Dass das mit der CDU geschehen wird, glaube ich erst, wenn es passiert ist. Sieht mir alles eher wie Merkelsche Taktik aus: soziale Marktwirtschaft vorspielen, aber in Wirklichkeit nix tun und die Hintertüren weit geöffnet halten.
Ja, in der Tat. Die CDU ist FÜR einen Mindestlohn, bei dem es soviel Spielraum geben wird, dass man eigentlich nicht mehr von einem Mindestlohn sprechen kann.
Im Grunde sind sie immer noch GEGEN einen Mindeslohn. Nur sagen tun sie das nicht, damit es der dumme Bürger nicht merkt.
...auf diese Weise bringt vermutlich den geringsten wirtschaftlichen Schaden und wird weniger Jobs vernichten, als dies sonst sein würde. Andererseits ist es schon etwas fragwürdig, wenn der Staat seine Bürger unterschiedlich behandelt.
...auf diese Weise bringt vermutlich den geringsten wirtschaftlichen Schaden und wird weniger Jobs vernichten, als dies sonst sein würde. Andererseits ist es schon etwas fragwürdig, wenn der Staat seine Bürger unterschiedlich behandelt.
Wofür stimmte die CDU? Für den Mindestlohn?
Vererehrter Autor, wie wäre es wenn Sie die Aufnahme noch mal abhören. Phoenix wird Sie ihnen gerne zur Verfügung stellen.
3,06EUR ist der Mindestlohn im Friseurhandwerk in Sachsen.
5,16 Euro ist der Durchschnittslohn eines Friseurs in Sachsen, das macht 830EUR Brutto, 650 EUR Netto.
Die Durchschnittsmiete für eine 50m² Wohnung in Dresden liegt bei 275.- EUR.
Die Monatskarte bei 50EUR
Internet / Telefon bekommt man für 30EUR
GEZ, Versicherungen, Zeitungsabo etc. zusammen 150EUR
Macht also 145 EUR pro Monat um damit Klamotten, Kino, Futtern, Urlaub, Bücher, Computer, Hobby, Handy und co zu kaufen.
Stimmt schon, Deutschland hat echt ein Luxusproblem.
Zum selber Nachlesen: http://bit.ly/umlHvK
Jeder Mindestlohn unter 7 EUR ist indiskutabel, jeder Mindestlohn unter 8,50 EUR ist eine Frechheit
Alle 'christlichen' Abgeordneten erhalten für ein Jahr den Brutto-Mindestlohn von 8,50 Euro/Std. zum Testen.
(Die Differenz zu den tatsächlichen Diäten wird dann "den Tafeln" der deutschen Großstädten gespendet).
Großzügigerweise gehen wir mal von ständiger Anwesenheit im Parlament aus und setzten eine 40 Stundenwoche voraus, also 1360 Euro pro Monat...
Viel Erfolg!
Alle 'christlichen' Abgeordneten erhalten für ein Jahr den Brutto-Mindestlohn von 8,50 Euro/Std. zum Testen.
(Die Differenz zu den tatsächlichen Diäten wird dann "den Tafeln" der deutschen Großstädten gespendet).
Großzügigerweise gehen wir mal von ständiger Anwesenheit im Parlament aus und setzten eine 40 Stundenwoche voraus, also 1360 Euro pro Monat...
Viel Erfolg!
Ich widerspreche mir nicht selbst.
Der Beschluss zu einem (weichgespülten) Mindestlohn und meine "Polemik", die sich auf die Hüh-und-Hott-und-Ende-kommt-das-Bessere-für-die-Arbeitgeber-raus-Parade der CDU bezog, stehen in keinem Widerspruch.
Dort wurde nichts Aussichtsreiches beschlossen.
Wenn die CDU nach all den warmen Worten und den Spielereien mit ihrem angeblichen christlichen Menschenbild eine Lösung für das Lohnproblem findet: danke. Ist auch ein paar Jahre überfällig.
Aber das ist nicht in Sicht. Und wird offenbar auch nicht gewollt.
Wo kämen wir auch hin, wenn wir nichtmehr exportieren bis die Kasse qualmt.
Wenn Sie meine Polemik so stört, steht es Ihnen frei mich der Redaktion zu melden. Wenn Sie sich dann hier wohler fühlen.
...die Kultur des Denunzianten wird hier auf der Zeit wohl sehr gepflegt. Zudem finde ich es schade, dass die Zeit ihren Lesern nicht selbst zutraut zwischen Polemik und Meinung zu unterscheiden, sind Zeit-Leser weniger Urteilungsfähig als BILD-Konsumenten?
Zudem gibt es auch einen gravierenden Unterschied zwischen Polemik und Klartext (Aber für Klartext bekommt kein Journalist Geld aus der Staatskasse, nicht?;)).
das die Kasse nicht mehr automatisch bei unseren Exporten qualmt und deshalb soll doch eine "Lohnuntergrenze" die Inlandsnachfrage ankurbeln. Die ist ja durch die absinkenden bzw,. nicht mehr erhöhten Löhne zurückgegangen. Und dann steigen auch die Mieten und dafpr brauchen die Menschen hgalt auch mehr Gled. das Prinzip, in die eine Tasche rein und aus der andere Tasche wieder raus, wird in jedem Fall ein gehalten werden. Und dann kommen wieder die Gegner der sozialschwachen Menschen und sagen, ss geht nicht, dass deren Kosten so hoch sind, weil sie nicht wissen, dass mehr für die Mieten aufgewendet werden muss. So ist der Kreislauf hier.
...die Kultur des Denunzianten wird hier auf der Zeit wohl sehr gepflegt. Zudem finde ich es schade, dass die Zeit ihren Lesern nicht selbst zutraut zwischen Polemik und Meinung zu unterscheiden, sind Zeit-Leser weniger Urteilungsfähig als BILD-Konsumenten?
Zudem gibt es auch einen gravierenden Unterschied zwischen Polemik und Klartext (Aber für Klartext bekommt kein Journalist Geld aus der Staatskasse, nicht?;)).
das die Kasse nicht mehr automatisch bei unseren Exporten qualmt und deshalb soll doch eine "Lohnuntergrenze" die Inlandsnachfrage ankurbeln. Die ist ja durch die absinkenden bzw,. nicht mehr erhöhten Löhne zurückgegangen. Und dann steigen auch die Mieten und dafpr brauchen die Menschen hgalt auch mehr Gled. das Prinzip, in die eine Tasche rein und aus der andere Tasche wieder raus, wird in jedem Fall ein gehalten werden. Und dann kommen wieder die Gegner der sozialschwachen Menschen und sagen, ss geht nicht, dass deren Kosten so hoch sind, weil sie nicht wissen, dass mehr für die Mieten aufgewendet werden muss. So ist der Kreislauf hier.
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