Grüne Ein überfrachteter Parteitag, viele Fragen
Euro, Wirtschaft, Steuern: Die Grünen setzen beim Delegiertentreffen in Kiel auf Inhalte. Debatten über die Ausrichtung der verunsicherten Partei sind nicht erwünscht.
Eigentlich könnten die Grünen zu Beginn der Adventszeit richtig zufrieden sein. Das einstige CDU-Stammland Baden-Württemberg hat mit Winfried Kretschmann nun einen grünen und beliebten Ministerpräsidenten. Seit der Wahl in Mecklenburg-Vorpommern ist die Partei erstmals in allen 16 Landtagen vertreten, in fünf Ländern regiert sie mit. Und die schwarz-gelbe Bundesregierung macht jetzt den Atomausstieg, für den die Grünen jahrelang belächelt wurden. Bundesgeschäftsführerin Steffi Lemke verweist bei ihrer Pressekonferenz zum bevorstehenden Parteitag zu Recht auf das "erfolgreichste Wahljahr in unserer Geschichte".
Doch wenn die Parteibasis am kommenden Wochenende in Kiel zusammenkommt, soll es keine "Jubelfeier" geben, sondern einen "Arbeitsparteitag", betont Lemke. Es gelte die Bundestagswahl 2013 vorzubereiten, nicht zu vergessen die Landtagswahlen in Schleswig-Holstein im nächsten Jahr sowie in Niedersachsen und Bayern 2013.
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Die Partei hält weiter an ihrer Strategie fest, thematisch breiter zu werden: In Kiel sollen vor allem Anträge zu grüner Wirtschafts- und Finanzpolitik und natürlich zur Euro-Krise beraten werden. Die Grünen arbeiten an einer Antwort auf die Schuldenkrise, dem "Green New Deal für Europa". Der Bundesvorstand schlägt ein erweitertes Konzept zum "ökologisch sozialen Umbau" der Wirtschaft vor, eine Vermögensabgabe zur Schuldentilgung und ein höherer Spitzensteuersatz werden diskutiert.
"Der Parteitag ist die Antwort auf die Probleme in Berlin"
Die Finanz- und Wirtschaftspolitik wird künftig Wahlen entscheiden – und hier will die drittstärkste politische Kraft des Landes dem Wähler ein seriöses Profil vermitteln. Das Parteitagsprogramm ächzt daher nur so unter den gewichtigen Debattenblöcken. Von 9 Uhr bis mindestens 23 Uhr wollen die Delegierten am Samstag tagen, bereits am Freitag soll es ab 17 Uhr bis spät in den Abend gehen. Für die Rede von Stargast Giorgos Papandreou in der Europadebatte ist erst ab 21.30 Uhr Zeit – dabei war der bekanntlich bis vor kurzem noch griechischer Premier.
Die Ankündigung des seriösen "Arbeitsparteitags" steht in krassem Widerspruch zum aktuellen Trauma der Grünen: den Nachwehen der enttäuschenden Wahl in Berlin. Realos und Linke liefern sich eine öffentliche Schlammschlacht, die sämtliche grüne Landesverbände außerhalb der Hauptstadt entsetzt und nervt: Kein gutes Bild ist das, was davon in den Köpfen der (bundesweiten) Wähler hängen bleibt. "Der Parteitag ist die Antwort auf die Probleme in Berlin", sagt nun Lemke: Die Grünen seien immer stark, wenn sie gemeinsam an Inhalten arbeiteten und nicht in Flügelkämpfen versumpften.
Doch das Problem ist nicht nur der zerstrittene Berliner Landesverband, der seit jeher als bunter und kontroverser Haufen gilt. Nein, bundesweit stellen sich die Grünen die Frage, wie es weitergeht. Die Umfragewerte sinken, 14 Prozent würden die Grünen aktuell wählen, nicht 28 Prozent wie noch im Frühjahr. Die Piratenpartei liegt inzwischen bei acht Prozent. Viele bei den Grünen vermuten, dass einige ihrer Wähler jetzt bei Orange das Kreuzchen machen.
Das alles wirft Fragen auf, die intern auch von der Grünen-Führung nicht geleugnet werden: Was lernen wir aus dem Erfolg der Piraten? Wie bürgerlich wollen wir sein? Haben wir den linken Flügel im vergangenen Jahr vernachlässigt? Und, ganz wichtig: Wie halten wir es mit Schwarz-Grün?
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- Seite 1 Ein überfrachteter Parteitag, viele Fragen
- Seite 2 Die Grünen werden sich zur CDU positionieren müssen.
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- Datum 23.11.2011 - 18:42 Uhr
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Die Grünen haben ihr Zenit überschritten. Jetzt geht es nur noch Berg ab. Sie mögen hier und da von den Schwächen der anderen etablierten Parteien profitieren, aber das grüne Zeitalter haben wir wohl hinter uns. Nun gibts die Fundis, die einsehen müssen, dass ihre Visionen von einer besseren Gesellschaft unrealistisch sind, und die Realos, die einsehen müssen, dass die Grünen als Realopartei und Realoparteien überflüssig sind. Die revolutionären Generationen werden Alt und Spießig und das Jugendlich-Image haben die Piraten geklaut. Schlimmer noch: Die Grünen haben auf einmal ganz viel Macht und werden an Regierungen beteiligt. Da ist es dann auf einmal Vorbei mit Systemgegner und für die bessere Welt kämpfen, da muss man Verantwortung für unsere Gesellschaftsordnung übernehmen, so wie sie jetzt ist. Für die Grünen ein unerträgliches Dilemma.
Es ist nicht so, dass die Grünen groß etwas falsch machen. Es ist nur so, dass ihre Ideologie sich überlebt hat.
sind schon vor 30 Jahren über die Grünen geschrieben worden.
Und die Partei hat es offensichtlich ganz gut überstanden.
Denn diesen Verteuerungsfaktor braucht kein Mensch
haben wir doch auch noch den Grünen Punkt!
Es wäre schön wenn die Bürger endlich aus dem ÖKO-Demo-Umweltwahn erwachen würden.
Spätestens aber, wenn Sie für den Atomausstieg öfter mal zur
Sonderkasse gebeten werden.Und das Autofahren unbezahlbar
wird ,erinnern wir uns an die Grünen anfänge mit dem
ehobenen Steinewerferarm und die von Umweltschutz überbietenden anderen Parteien dehnen wir dann aus unseren teuer übergedämmten Styroporhäusern zu jubeln dürfen
Ihre gelungene Analyse ist trotzdem nur zum Teil richtig.
Die Grünen waren von Anfang an nicht wirklich das, was sie vorgaben. Bereits bei der Gründung verweigerte ein grosser Teil der eigentlichen Anhängerschaft die Gefolgschaft und in den Jahren danach vergraulte man die Fundis, die echten Grünen. Was übrig blieb war ein machtgeiler Haufen von Leuten, die später einmal Kriegseinsätze, die mittlerweile die meisten für fragwürdig halten, kommandieren würden.
Natürlich bringt angepasstes linkes Spiessertum einer Partei zunächst Aufwind. Letzteres zeigt aber auch, dass es um Macht und Pfründe geht und sogar jemand wie Merkel schaffte es mit einem ganz simplen Trick, dem erneuten "Ausstieg", den Grünen ihr letztes Thema und damit ihre Existenzberechtigung zu nehmen.
Wenn man sieht wie die Medien mit der kompromissloseren „Linken“ umgehen, so mag man das kurzfristiger erfolgreiche Vorgehen loben, langfristig gesehen aber passiert nun das was alle Gegner einer solchen angepassten Politik mit grosser Freude erfüllt: Die Grünen haben sich überflüssig gemacht, man hat sie durchschaut und dabei ganz normale Politiker in einer ganz normalen Partei gesehen. Um Politiker wie Frau Künast zu durchschauen muss man kein grünes Genie sein, und die Berliner Wähler taten dies denn auch.
Von einer stinknormalen "bürgerlichen" Partei braucht DE keinesfalls noch eine mehr.
Für alle wirklich Grünen Menschen in diesem Land, eine erfreuliche Entwicklung.
Ein Großteil der Wähler sehnt sich gerade in diesen wirtschaftlich wankeligen Zeiten nach Sicherheit und tendiert gerade deshalb wieder zu der CDU. Das ist der selbe Teil, welcher der CDU die Treue entzogen hat, aufgrund ihrer Haltung zu Atomkraft, Mindestlohn,...
Der andere Großteil ist u.a. zu den Piraten abgewandert, weil sie dort das Gefühl haben ein festes Programm, eine Meinung, also die Sicherheit spüren ein festes Programm zu unterstützen.
Die Grünen müssen nicht an ihrer Programmbreite arbeiten (Im Zweifel kann man dort täglich seine Haltung anpassen siehe CDU). Nein - sie müssen erstmal vermitteln wofür sie stehen und das sie diese Meinung um jeden Preis vertreten. Deshalb hatten sie dieses Hoch, u.a. aufgrund ihrer glaubwürdigen Haltung zur Atomkraft.
sind schon vor 30 Jahren über die Grünen geschrieben worden.
Und die Partei hat es offensichtlich ganz gut überstanden.
Denn diesen Verteuerungsfaktor braucht kein Mensch
haben wir doch auch noch den Grünen Punkt!
Es wäre schön wenn die Bürger endlich aus dem ÖKO-Demo-Umweltwahn erwachen würden.
Spätestens aber, wenn Sie für den Atomausstieg öfter mal zur
Sonderkasse gebeten werden.Und das Autofahren unbezahlbar
wird ,erinnern wir uns an die Grünen anfänge mit dem
ehobenen Steinewerferarm und die von Umweltschutz überbietenden anderen Parteien dehnen wir dann aus unseren teuer übergedämmten Styroporhäusern zu jubeln dürfen
Ihre gelungene Analyse ist trotzdem nur zum Teil richtig.
Die Grünen waren von Anfang an nicht wirklich das, was sie vorgaben. Bereits bei der Gründung verweigerte ein grosser Teil der eigentlichen Anhängerschaft die Gefolgschaft und in den Jahren danach vergraulte man die Fundis, die echten Grünen. Was übrig blieb war ein machtgeiler Haufen von Leuten, die später einmal Kriegseinsätze, die mittlerweile die meisten für fragwürdig halten, kommandieren würden.
Natürlich bringt angepasstes linkes Spiessertum einer Partei zunächst Aufwind. Letzteres zeigt aber auch, dass es um Macht und Pfründe geht und sogar jemand wie Merkel schaffte es mit einem ganz simplen Trick, dem erneuten "Ausstieg", den Grünen ihr letztes Thema und damit ihre Existenzberechtigung zu nehmen.
Wenn man sieht wie die Medien mit der kompromissloseren „Linken“ umgehen, so mag man das kurzfristiger erfolgreiche Vorgehen loben, langfristig gesehen aber passiert nun das was alle Gegner einer solchen angepassten Politik mit grosser Freude erfüllt: Die Grünen haben sich überflüssig gemacht, man hat sie durchschaut und dabei ganz normale Politiker in einer ganz normalen Partei gesehen. Um Politiker wie Frau Künast zu durchschauen muss man kein grünes Genie sein, und die Berliner Wähler taten dies denn auch.
Von einer stinknormalen "bürgerlichen" Partei braucht DE keinesfalls noch eine mehr.
Für alle wirklich Grünen Menschen in diesem Land, eine erfreuliche Entwicklung.
Ein Großteil der Wähler sehnt sich gerade in diesen wirtschaftlich wankeligen Zeiten nach Sicherheit und tendiert gerade deshalb wieder zu der CDU. Das ist der selbe Teil, welcher der CDU die Treue entzogen hat, aufgrund ihrer Haltung zu Atomkraft, Mindestlohn,...
Der andere Großteil ist u.a. zu den Piraten abgewandert, weil sie dort das Gefühl haben ein festes Programm, eine Meinung, also die Sicherheit spüren ein festes Programm zu unterstützen.
Die Grünen müssen nicht an ihrer Programmbreite arbeiten (Im Zweifel kann man dort täglich seine Haltung anpassen siehe CDU). Nein - sie müssen erstmal vermitteln wofür sie stehen und das sie diese Meinung um jeden Preis vertreten. Deshalb hatten sie dieses Hoch, u.a. aufgrund ihrer glaubwürdigen Haltung zur Atomkraft.
sind schon vor 30 Jahren über die Grünen geschrieben worden.
Und die Partei hat es offensichtlich ganz gut überstanden.
Haben die Agenda 2010, die Deregulierung der Finanz"märkte" ( auch mit den Folgen für die Entwicklungsländer z. B. Spekulation auf Lebensmittel ) selbstverständlich mitgetragen. Künast ist nach wie vor für die Rente ab 67.
Das ist eine neoliberale Partei wie die SPD, die CDU und die FDP.
Haben die Agenda 2010, die Deregulierung der Finanz"märkte" ( auch mit den Folgen für die Entwicklungsländer z. B. Spekulation auf Lebensmittel ) selbstverständlich mitgetragen. Künast ist nach wie vor für die Rente ab 67.
Das ist eine neoliberale Partei wie die SPD, die CDU und die FDP.
Wenn "grün" sein heißt, sich als einziger Ministerpräsident mit dem Hubschrauber zur Ministerpräsidentenkonferenz bringen zu lassen, dann prost Mahlzeit. Die Luxuslimousine wurde selbstverständlich nachgebracht. Aber von der SPD glauben ja auch einige, das "S" stünde für "sozial".
http://bit.ly/taqW4B
Der passende Titel wäre vielleicht ein "?" (Hääh)
Haben die Agenda 2010, die Deregulierung der Finanz"märkte" ( auch mit den Folgen für die Entwicklungsländer z. B. Spekulation auf Lebensmittel ) selbstverständlich mitgetragen. Künast ist nach wie vor für die Rente ab 67.
Das ist eine neoliberale Partei wie die SPD, die CDU und die FDP.
man muss sich schon wundern - neoliberal, weil man für die Rente ab 67 ist? Die Grünen haben in Baden-Württemberg eine neue Politik installiert, haben die Zeichen der Zeit schon vor 30 Jahren erkannt (Nachhaltigkeit gibt es nicht mit heißer Luft), setzen sich nun für ein neues Wirtschaftsverständnis ein. Eigentlich alles Themen, die man überall gerne aufgreift und mit der sich sicherlich die absolute Mehrheit der Menschen identifizieren kann. Was bleibt hängen? Die Dagegen-Partei... Es ist wirklich schade, aber vielleicht wollen die Menschen ja Technokraten und deren Welt- und Wertesystem. Dann sind die Grünen sicherlich fehl am Platze!
man muss sich schon wundern - neoliberal, weil man für die Rente ab 67 ist? Die Grünen haben in Baden-Württemberg eine neue Politik installiert, haben die Zeichen der Zeit schon vor 30 Jahren erkannt (Nachhaltigkeit gibt es nicht mit heißer Luft), setzen sich nun für ein neues Wirtschaftsverständnis ein. Eigentlich alles Themen, die man überall gerne aufgreift und mit der sich sicherlich die absolute Mehrheit der Menschen identifizieren kann. Was bleibt hängen? Die Dagegen-Partei... Es ist wirklich schade, aber vielleicht wollen die Menschen ja Technokraten und deren Welt- und Wertesystem. Dann sind die Grünen sicherlich fehl am Platze!
Aha....Die Grünen die es 20 Jahre sich bequem in Sesseln und Dienstautos machten sind in dieser Zeit zu einer konturlosen schwammigen Masse verkommen, die sich nur populär darstellt und verkauft wo sie sich in Szene setzen kann wie beim Stuttgarter Bahnhof und wie beim Atomausstieg, den nicht SIE die letzten 20 Jahre vorangetrieben haben (es war jedenfalls kein Ton zu vernehmen) sondern der durch die Fukushimakatastrophe weitläufig in den anderen Parteien entstand.
Ich erkenne diese einstmalige Bewegung nur mehr als JA-Sager und bequeme Anhängselpartei wie die FDP es früher war. Dass sie mit angepasstem STIL so wie der Durchschnittsnormalo ausgestattet ist Stimmen erreicht ist kein Wunder. Die Deutschen sind ja unpolitisch wie eh und jeh. Da reicht schon eine Claudia Roth mit Palästinatuch um scheinbar progressiv zu wirken.
Für mich ist diese Partei nicht mehr wählbar weil aus ihr bequem angepasste Politiker geworden sind die lieber an ihre BDT - Bezüge denken anstatt wirklich was zu verändern.
Was hat diese Partei denn effektiv die letzten 20 Jahre bewirkt ?
Ich höre gerne die Liste......
Denn diesen Verteuerungsfaktor braucht kein Mensch
haben wir doch auch noch den Grünen Punkt!
Es wäre schön wenn die Bürger endlich aus dem ÖKO-Demo-Umweltwahn erwachen würden.
Spätestens aber, wenn Sie für den Atomausstieg öfter mal zur
Sonderkasse gebeten werden.Und das Autofahren unbezahlbar
wird ,erinnern wir uns an die Grünen anfänge mit dem
ehobenen Steinewerferarm und die von Umweltschutz überbietenden anderen Parteien dehnen wir dann aus unseren teuer übergedämmten Styroporhäusern zu jubeln dürfen
dass das Dosenpfand von den CDU-Umweltministern Töpfer und Merkel unter Helmut Kohl eingeführt wurde?
"Nehmen die Grünen dann wenigsten den Flaschen u.Dosenpfand mit? [sic]"
Das Flaschenpfand existierte schon im Kaiserreich (wenn nicht sogar schon früher), siehe http://v.gd/6wYTTt.
Und das sog. "Dosenpfand" auf Einwegflaschen wurde von den CDU-Umweltministern Töpfer (1991) und Merkel (1998) erfunden und von Trittin lediglich in Kraft gesetzt, siehe http://de.wikipedia.org/w....
Aber es ist doch schön, dass es noch Menschen gibt, deren größtes Problem im Flaschenpfand besteht. (Pfandflaschen sind übrigens eine sicherere Geldanlage als so mancher Fonds...)
dass das Dosenpfand von den CDU-Umweltministern Töpfer und Merkel unter Helmut Kohl eingeführt wurde?
"Nehmen die Grünen dann wenigsten den Flaschen u.Dosenpfand mit? [sic]"
Das Flaschenpfand existierte schon im Kaiserreich (wenn nicht sogar schon früher), siehe http://v.gd/6wYTTt.
Und das sog. "Dosenpfand" auf Einwegflaschen wurde von den CDU-Umweltministern Töpfer (1991) und Merkel (1998) erfunden und von Trittin lediglich in Kraft gesetzt, siehe http://de.wikipedia.org/w....
Aber es ist doch schön, dass es noch Menschen gibt, deren größtes Problem im Flaschenpfand besteht. (Pfandflaschen sind übrigens eine sicherere Geldanlage als so mancher Fonds...)
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