Euro-Krise Joschka Fischer fordert "Avantgarde" der 17 Euro-Staaten

Ex-Außenminister Joschka Fischer traut den 27 Euro Staaten keine gemeinsamen Reformen zu. Der ZEIT sagte er, das künftige Europa laufe auf eine Transferunion hinaus.

Der frühere Außenminister Joschka Fischer hat sich für die Schaffung einer "Avantgarde" der 17 Eurostaaten ausgesprochen, die die bestehende EU der 27 faktisch entmachten würde. "Vergessen wir die EU der 27! Leider. Aber ich sehe einfach nicht, dass diese 27 Staaten gemeinsam irgendeine bedeutsame Reform hinbekommen", sagte Fischer der ZEIT.
 
Stattdessen werde man nach dem Vorbild des Schengen-Vertrags "eine Avantgarde bilden müssen", deren gemeinsames Interesse der Erhalt des Euro sei, sagte er, und forderte konkrete Maßnahmen: "Was wir jetzt brauchen, ist ein Zehn-Punkte-Plan für Europa, ähnlich dem, mit dem Kohl seinerzeit die deutsche Einheit organisiert hat. Wir brauchen einen Zehn-Punkte-Plan für eine politische Union", sagte Fischer. Die künftige Struktur Europas laufe auf eine Transferunion hinaus. "Wer das bestreitet, lügt sich in die Tasche."

Fischer machte Vorschläge, wie die Integration organisiert werden könne: "Es wird nicht ohne eine Beteiligung der nationalen Parlamente gehen, weil dort unantastbar das Budgetrecht liegt. Deshalb sollte man eine beratende Euro-Kammer erwägen, in die aus den nationalen Parlamenten die Spitzen der Fraktionen und des Parlaments entsandt werden. Die Führungsleute der Parlamente tragen also einen Doppelhut, einen nationalen und einen europäischen, genauso wie die Regierungschefs. So können diejenigen, die daheim das Sagen in ihren Parlamenten haben, auch in Europa mitreden." Die dazu nötigen weitreichenden Souveränitätsübertragungen müssten in Volksabstimmungen bestätigt werden, sagte Fischer.
 
Eindringlich warnte er vor einem Scheitern Europas: "Wir müssen sehr aufpassen, dass wir Europa nicht verlieren. Das Risiko ist gegenwärtig sehr groß. Den Kontinent Europa wird es auch ohne den Euro geben, aber als politisch-kulturelles Projekt ist es dann tot." Kritik übte Fischer auch an Bundeskanzlerin Angela Merkel: "Wir haben die schlechteste Regierung seit 1949, aber das Land ist stark genug, auch damit zurechtzukommen."

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Leser-Kommentare
  1. Hast Du's auch schon geschnallt?

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    • joG
    • 09.11.2011 um 12:41 Uhr

    ....Ich sehe das anders. Das folgende Zitat verkennt ein grundsätzliches Problem mit Europa (und der deutschen Verfassung):
    "Es wird nicht ohne eine Beteiligung der nationalen Parlamente gehen, weil dort unantastbar das Budgetrecht liegt. Deshalb sollte man eine beratende Euro-Kammer erwägen, in die aus den nationalen Parlamenten die Spitzen der Fraktionen und des Parlaments entsandt werden. Die Führungsleute der Parlamente tragen also einen Doppelhut, einen nationalen und einen europäischen, genauso wie die Regierungschefs. So können diejenigen, die daheim das Sagen in ihren Parlamenten haben, auch in Europa mitreden."

    Das definiert einen Interessenkonflikt. Sowohl die Regierungschef als auch die Parlamentarier müssen ihren jeweiligen Wählern verantwortlich sein und sonst niemandem. Sobald man mehrere Verantwortungen abwägen darf, kann man immer der Verantwortlichkeit entgehen. Das ist ein Teil der deutschen Malaise auch, wo die Regierung dem "Volk" und nicht seinen Wählern verantwortlich ist. Da aber das "Volk" aus Menschen besteht, die jedes denkbare Interesse haben und diese sich immer den Interessen Anderer widersprechen, kann die Regierung immer alles und jede Maßnahme begründen.

    • joG
    • 09.11.2011 um 12:41 Uhr

    ....Ich sehe das anders. Das folgende Zitat verkennt ein grundsätzliches Problem mit Europa (und der deutschen Verfassung):
    "Es wird nicht ohne eine Beteiligung der nationalen Parlamente gehen, weil dort unantastbar das Budgetrecht liegt. Deshalb sollte man eine beratende Euro-Kammer erwägen, in die aus den nationalen Parlamenten die Spitzen der Fraktionen und des Parlaments entsandt werden. Die Führungsleute der Parlamente tragen also einen Doppelhut, einen nationalen und einen europäischen, genauso wie die Regierungschefs. So können diejenigen, die daheim das Sagen in ihren Parlamenten haben, auch in Europa mitreden."

    Das definiert einen Interessenkonflikt. Sowohl die Regierungschef als auch die Parlamentarier müssen ihren jeweiligen Wählern verantwortlich sein und sonst niemandem. Sobald man mehrere Verantwortungen abwägen darf, kann man immer der Verantwortlichkeit entgehen. Das ist ein Teil der deutschen Malaise auch, wo die Regierung dem "Volk" und nicht seinen Wählern verantwortlich ist. Da aber das "Volk" aus Menschen besteht, die jedes denkbare Interesse haben und diese sich immer den Interessen Anderer widersprechen, kann die Regierung immer alles und jede Maßnahme begründen.

  2. zur Wahl des Bundeskanzlers !
    Sie werden es besser machen, als Frau Künast in Berlin.

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    Entfernt. Bitte beteiligen Sie sich konstruktiv. Danke, die Redaktion/mk

    zu 2

    Auf diesen Kommentar habe ich schon einmal kurz und bündig mit Nein geantwortet, was leider gelöscht wurde mit der Bemerkung, mich konstruktiv an der Diskussionen zu beteiligen.

    Also sage ich hier noch einmal Nein und begründe dieses Nein wie folgt:
    Fischer hat uns - wie öfter hier zu lesen - in zwei ungerechtfertigte Kriege gezogen.(Wobei kein Krieg jemals gerechtfertigt werden kann, nach meiner Meinung)

    Fischer hat allen Deregulierungen der Banken zugestimmt und die Hartz Reformen mit verabschiedet, wenn Rente mit 67 auch schon unter Schröder gesetzlich wurde, hat er dies mitzuverantworten, ebenso wie die Zerschlagung unseres staatlichen Rentensystems durch die Schröder-Fischer-Regierung unter Mithilfe der Lobbyisten, Rürup-Riester-Raffelhüschen.

    Fischer als BK würde mindestens genauso herrschen wie Merkel es tut, denn beide sind schwerst neoliberal infiziert und beide sehen sich der amerikanischen Führung bzw. der neokonservativen-neoliberalen amerikanischen Strömung verpflichtet.

    Fischer unterstützt ebenfalls Kriege aus geostrategischen Gründen.

    Darum mein entschiedenes Nein.

    Wäre er ein Mensch, der seine Energien in Frieden, Gerechtigkeit und "Wohlstand für alle" also eine gute, Sozial-gesellschafts- und Arbeitsmarktpolitik einbringen würde, hätte ich keine Zweifel ihn als Kanzlerkandidaten zu sehen. So aber - ich bleibe beim Nein.

    Entfernt. Bitte beteiligen Sie sich konstruktiv. Danke, die Redaktion/mk

    zu 2

    Auf diesen Kommentar habe ich schon einmal kurz und bündig mit Nein geantwortet, was leider gelöscht wurde mit der Bemerkung, mich konstruktiv an der Diskussionen zu beteiligen.

    Also sage ich hier noch einmal Nein und begründe dieses Nein wie folgt:
    Fischer hat uns - wie öfter hier zu lesen - in zwei ungerechtfertigte Kriege gezogen.(Wobei kein Krieg jemals gerechtfertigt werden kann, nach meiner Meinung)

    Fischer hat allen Deregulierungen der Banken zugestimmt und die Hartz Reformen mit verabschiedet, wenn Rente mit 67 auch schon unter Schröder gesetzlich wurde, hat er dies mitzuverantworten, ebenso wie die Zerschlagung unseres staatlichen Rentensystems durch die Schröder-Fischer-Regierung unter Mithilfe der Lobbyisten, Rürup-Riester-Raffelhüschen.

    Fischer als BK würde mindestens genauso herrschen wie Merkel es tut, denn beide sind schwerst neoliberal infiziert und beide sehen sich der amerikanischen Führung bzw. der neokonservativen-neoliberalen amerikanischen Strömung verpflichtet.

    Fischer unterstützt ebenfalls Kriege aus geostrategischen Gründen.

    Darum mein entschiedenes Nein.

    Wäre er ein Mensch, der seine Energien in Frieden, Gerechtigkeit und "Wohlstand für alle" also eine gute, Sozial-gesellschafts- und Arbeitsmarktpolitik einbringen würde, hätte ich keine Zweifel ihn als Kanzlerkandidaten zu sehen. So aber - ich bleibe beim Nein.

  3. 3. [...]

    Entfernt. Bitte üben Sie ausschließlich sachliche und respektvolle Kritik. Danke. Die Redaktion/vn

    20 Leser-Empfehlungen
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    • Kelhim
    • 09.11.2011 um 12:31 Uhr

    Man könnte den Vorschlag einer Union innerhalb der Union einfach sachlich diskutieren, statt zu glauben, es reiche aus, den Menschen, der ihn äußert, zu beschimpfen.

    Tatsächlich bereitet auch die Abstimmung von 17 Staaten großen Aufwand, wie die Geschichte der Europäischen Gemeinschaften zeigt. Länder wie Großbritannien arbeiten jetzt schon halbherzig bis destruktiv vom Spielfeldrand aus mt, und ob die Zusammenarbeit in Resteuropa mit dieser Trennung besser wird, mag man bezweifeln.

    Der Schengenvertrag hat zwar auf diese Weise funktioniert und besaß eine eigene Strahlkraft, die auch andere Staaten dazu bewegte, mitzumachen, bevor er schließlich in den EU-Verträgen aufging. Allerdings war das ein einzelnes Projekt, kein Zehn-Punkte-Plan mit dem Vorhaben, Europa politisch, rechtlich, wirtschaftlich zu reformieren.

    es ist gut, dass mir bei manchen Personen einfach die Worte
    fehlen (die sowieso in die Polemikecke geschoben wuerden) !
    was ist eigentlich polemisch ? : kriegerisch streiten, wer HIER streitet KRIEGERISCH !also bleibt mir nur zu sagen: ICH gebe Ihnen zu 100% recht, schoenen abend noch !

    der jetzige Ausenminister wirft noch nicht einmal Wattebäuschchen!

    • Urian
    • 09.11.2011 um 22:06 Uhr

    Von den Bomben, die in dem von Fischer mit angezettelten völkerrechtswidrigen Angriffskrieg im Kosovo geworfen wurden, kann man das leider nicht sagen.

    Einzig die Weisungsunterworfenheit der Staatsanwaltschaften (und wohl auch die Feigheit zahlreicher Staatsanwälte) haben Fischer bislang davor geschützt, nach Maßgabe von § 80 StGB lebenslang dort hin geschickt zu werden, wo Kriegsverbrecher hingehören.

    Aber allzu sicher sollte er sich trotzdem nicht fühlen. Auch Honeckers Aufenthalt im Moabiter Knast wäre vor 1989 absolut undenkbar gewesen.

    • Kelhim
    • 09.11.2011 um 12:31 Uhr

    Man könnte den Vorschlag einer Union innerhalb der Union einfach sachlich diskutieren, statt zu glauben, es reiche aus, den Menschen, der ihn äußert, zu beschimpfen.

    Tatsächlich bereitet auch die Abstimmung von 17 Staaten großen Aufwand, wie die Geschichte der Europäischen Gemeinschaften zeigt. Länder wie Großbritannien arbeiten jetzt schon halbherzig bis destruktiv vom Spielfeldrand aus mt, und ob die Zusammenarbeit in Resteuropa mit dieser Trennung besser wird, mag man bezweifeln.

    Der Schengenvertrag hat zwar auf diese Weise funktioniert und besaß eine eigene Strahlkraft, die auch andere Staaten dazu bewegte, mitzumachen, bevor er schließlich in den EU-Verträgen aufging. Allerdings war das ein einzelnes Projekt, kein Zehn-Punkte-Plan mit dem Vorhaben, Europa politisch, rechtlich, wirtschaftlich zu reformieren.

    es ist gut, dass mir bei manchen Personen einfach die Worte
    fehlen (die sowieso in die Polemikecke geschoben wuerden) !
    was ist eigentlich polemisch ? : kriegerisch streiten, wer HIER streitet KRIEGERISCH !also bleibt mir nur zu sagen: ICH gebe Ihnen zu 100% recht, schoenen abend noch !

    der jetzige Ausenminister wirft noch nicht einmal Wattebäuschchen!

    • Urian
    • 09.11.2011 um 22:06 Uhr

    Von den Bomben, die in dem von Fischer mit angezettelten völkerrechtswidrigen Angriffskrieg im Kosovo geworfen wurden, kann man das leider nicht sagen.

    Einzig die Weisungsunterworfenheit der Staatsanwaltschaften (und wohl auch die Feigheit zahlreicher Staatsanwälte) haben Fischer bislang davor geschützt, nach Maßgabe von § 80 StGB lebenslang dort hin geschickt zu werden, wo Kriegsverbrecher hingehören.

    Aber allzu sicher sollte er sich trotzdem nicht fühlen. Auch Honeckers Aufenthalt im Moabiter Knast wäre vor 1989 absolut undenkbar gewesen.

    • Kelhim
    • 09.11.2011 um 12:31 Uhr

    Man könnte den Vorschlag einer Union innerhalb der Union einfach sachlich diskutieren, statt zu glauben, es reiche aus, den Menschen, der ihn äußert, zu beschimpfen.

    Tatsächlich bereitet auch die Abstimmung von 17 Staaten großen Aufwand, wie die Geschichte der Europäischen Gemeinschaften zeigt. Länder wie Großbritannien arbeiten jetzt schon halbherzig bis destruktiv vom Spielfeldrand aus mt, und ob die Zusammenarbeit in Resteuropa mit dieser Trennung besser wird, mag man bezweifeln.

    Der Schengenvertrag hat zwar auf diese Weise funktioniert und besaß eine eigene Strahlkraft, die auch andere Staaten dazu bewegte, mitzumachen, bevor er schließlich in den EU-Verträgen aufging. Allerdings war das ein einzelnes Projekt, kein Zehn-Punkte-Plan mit dem Vorhaben, Europa politisch, rechtlich, wirtschaftlich zu reformieren.

    Antwort auf "[...]"
  4. Wieso gibt man Steinewerfer, Schulabbrecher und Vorzeigelobbyist Fischer immer soviel Raum sich zu profilieren? Ich habe in den letzten Jahren nicht einen sinnvollen Satz von ihm gehört, wobei man bei ihm eh nie weiß für welche Gruppe er gerade Lobbyarbeit betreibt.

    19 Leser-Empfehlungen
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    Wenn man etwas nicht versteht, dann kann das auch an einem selbst liegen. Die Rektoren von Princton haben das auf jeden Fall anders gesehen und Fischer als Dozent verpflichtet…

    Entfernt. Die Redaktion/mk

    " Wieso gibt man Steinewerfer, Schulabbrecher und Vorzeigelobbyist Fischer immer soviel Raum sich zu profilieren? "

    Nicht selten haben "Steinewerfer" weit hehrere Ziele und Ideale als so mancher Berufspolitiker oder saturierter Mitläufer aus der großen Gesellschaftsmasse.
    Es sagt auch wenig über Intelligenz, Charakter und Fähigkiten einer Person aus, ob sie die Schule abgebrochen hat oder nicht.

    Was allerdings sehr wohl etwas über den Charakter aussagt, ob man die eigene Fähigkeiten und Intelligenz für eine gute Sache einsetzt, oder - wie Fischer leider - vorrangig zur Mehrung des eigenen Vermögens und des Status benutzt, auch unter Inkaufnahme, dass man die Ideale und Leistung derer, die ihm den eigenen Aufstieg ermöglichten, aus Machtopportunismus kaputt macht.

    Wenn ich von Steinewerfern lese, dann muß ich immer an Johannes 8.7 denken ;)

    • kael
    • 10.11.2011 um 11:23 Uhr

    "Wieso gibt man Steinewerfer, Schulabbrecher und Vorzeigelobbyist Fischer....."

    Sagen wir mal so: Seine Politiker-Karriere war eben nicht so "gradlienig" wie die der strebsamen, gescheitelten und gelackten Parteijünglinge anderer Parteien, die von der Grundschule über die Universität unmittelbar in Pareiämter führte.

    Sagen wir mal so: Der Mann hat stattdessen auch ein reales "Leben" gehabt, worüber sich in Teilen sogar streiten lässt.

    Aber solche Charketere sind mir doch allemal lieber, als die heutigen angepassten und geschniegelten Jung-Karrieristen anderer Parteien, die außer "Partei" nie etwas anderes gelernt haben.

    Und wenn sie von Fischer keinen "sinnvollen Satz" gehört haben, könnte das auch an Ihnen und an dem liegen, was Sie persönlich für "sinnvvoll" halten.

    Wenn man etwas nicht versteht, dann kann das auch an einem selbst liegen. Die Rektoren von Princton haben das auf jeden Fall anders gesehen und Fischer als Dozent verpflichtet…

    Entfernt. Die Redaktion/mk

    " Wieso gibt man Steinewerfer, Schulabbrecher und Vorzeigelobbyist Fischer immer soviel Raum sich zu profilieren? "

    Nicht selten haben "Steinewerfer" weit hehrere Ziele und Ideale als so mancher Berufspolitiker oder saturierter Mitläufer aus der großen Gesellschaftsmasse.
    Es sagt auch wenig über Intelligenz, Charakter und Fähigkiten einer Person aus, ob sie die Schule abgebrochen hat oder nicht.

    Was allerdings sehr wohl etwas über den Charakter aussagt, ob man die eigene Fähigkeiten und Intelligenz für eine gute Sache einsetzt, oder - wie Fischer leider - vorrangig zur Mehrung des eigenen Vermögens und des Status benutzt, auch unter Inkaufnahme, dass man die Ideale und Leistung derer, die ihm den eigenen Aufstieg ermöglichten, aus Machtopportunismus kaputt macht.

    Wenn ich von Steinewerfern lese, dann muß ich immer an Johannes 8.7 denken ;)

    • kael
    • 10.11.2011 um 11:23 Uhr

    "Wieso gibt man Steinewerfer, Schulabbrecher und Vorzeigelobbyist Fischer....."

    Sagen wir mal so: Seine Politiker-Karriere war eben nicht so "gradlienig" wie die der strebsamen, gescheitelten und gelackten Parteijünglinge anderer Parteien, die von der Grundschule über die Universität unmittelbar in Pareiämter führte.

    Sagen wir mal so: Der Mann hat stattdessen auch ein reales "Leben" gehabt, worüber sich in Teilen sogar streiten lässt.

    Aber solche Charketere sind mir doch allemal lieber, als die heutigen angepassten und geschniegelten Jung-Karrieristen anderer Parteien, die außer "Partei" nie etwas anderes gelernt haben.

    Und wenn sie von Fischer keinen "sinnvollen Satz" gehört haben, könnte das auch an Ihnen und an dem liegen, was Sie persönlich für "sinnvvoll" halten.

  5. jedenfalls nicht ganz - Es gab noch die Kohl- Ära.
    Aber dann kam das Desaströse Zeitalter des Chaos- Gespanns Schröder samt Fischer
    Gemessen daran ist die Kanzlerin Merkel ein politisches Schwergewicht.
    Die unter Anderem viel auszubügeln hat, was Rot/Grün Schröder/Fischer verbockt haben.
    Herr Fischer, Herr Schröder - es ist wahrscheinlich in ihren Höhen sehr schwierig, so abgehoben noch etwas zu vernehmen, und sei's das eigene Echo - ma hört ja so gerne sein eigenes Original, aber:
    Behalten Sie ihre ungebetenen Ratschläge für Andere, die es besser machen als Sie
    Sie haben genug Scherbenhaufen hinterlassen.
    Europa ist heute unter anderem auch durch halbgegarte Flickschuster- Politik dieses Gespanns in vielen Kalamitäten.

    13 Leser-Empfehlungen
    Reaktionen auf diesen Kommentar anzeigen

    zu 7

    Da springen Sie gerade auf den Zug des Fischer-Bashing auf, machen aber einen Fehler, sie loben Merkel zu stark.

    Merkel samt Regierung hatten keinen Scherbenhaufen aufzufegen den die Schröder-Fischer Regierung hinterlassen hat.

    Im Gegenteil. Die Schröder-Fischer-Regierung hat gute Vorarbeit geleistet für Schwarz-Rot. Schwarz-Rot hat dann das erledigt, was Rot-GRün nicht mehr geschafft hat und nun erledigt das

    schwarz-schwarz-gelbe Gespann, was noch liegen geblieben ist, nämlich die immer schneller werdende Auflösung unserer parlamentarischen Demokratie in eine "Postdemokratie" oder nach Merkel eine "Marktkonforme Demokratie" mit allem was dazu gehört.

    Der Markt und die Banken sind die Bestimmer und Merkel ist die Managerin des Unternehmens Deutschlands, geradeso wie Bertelsmann-Chef Mohn und seine Denkfabriken das immer schon wollten und Liz Mohn, als treue Freundin Merkels, sie in dieser Aufgabe sicherlich tatkräftig unterstützen wird.

    Merkel kann also den vorigen Regierungen auf Knien danken, dass diese ihr die Drecksarbeit von Hartz und all den Untaten, unter denen die meisten in D und der EU zu leiden haben,abgenommen haben.

    ein grüner lobbyist und geldgeiler umverteiler oder bäckerssohn. paradox at its best.

    zu 7

    Da springen Sie gerade auf den Zug des Fischer-Bashing auf, machen aber einen Fehler, sie loben Merkel zu stark.

    Merkel samt Regierung hatten keinen Scherbenhaufen aufzufegen den die Schröder-Fischer Regierung hinterlassen hat.

    Im Gegenteil. Die Schröder-Fischer-Regierung hat gute Vorarbeit geleistet für Schwarz-Rot. Schwarz-Rot hat dann das erledigt, was Rot-GRün nicht mehr geschafft hat und nun erledigt das

    schwarz-schwarz-gelbe Gespann, was noch liegen geblieben ist, nämlich die immer schneller werdende Auflösung unserer parlamentarischen Demokratie in eine "Postdemokratie" oder nach Merkel eine "Marktkonforme Demokratie" mit allem was dazu gehört.

    Der Markt und die Banken sind die Bestimmer und Merkel ist die Managerin des Unternehmens Deutschlands, geradeso wie Bertelsmann-Chef Mohn und seine Denkfabriken das immer schon wollten und Liz Mohn, als treue Freundin Merkels, sie in dieser Aufgabe sicherlich tatkräftig unterstützen wird.

    Merkel kann also den vorigen Regierungen auf Knien danken, dass diese ihr die Drecksarbeit von Hartz und all den Untaten, unter denen die meisten in D und der EU zu leiden haben,abgenommen haben.

    ein grüner lobbyist und geldgeiler umverteiler oder bäckerssohn. paradox at its best.

  6. Bevor Sie bauen, bauen Sie vor.

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