Volksentscheid Kretschmann gesteht Niederlage der S-21-Gegner ein

Bitte informieren Sie sich über die Ausstiegskosten, die mit dem Abbruch von S21 (angeblich?) verbunden wären. Die Stuttgarter wurden reichlich darüber informiert und dies dürfte einen großen Teil der Abstimmenden zum "Nein" zum Ausstieg bewogen haben.

aber werden die Gegner von S21 das Ergebnis auch akzeptieren.
Aus der Geschichte der Bundesrepublik wissen wir, dass Grüne und Linksradikale immer nur solange für Demokratie sind, wenn sie die Mehrheit haben.

Die Zukunft für Stuttgart sieht nicht friedlich aus, das grün-linke Lager wird in den nächsten Monaten wieder zu Gewalt greifen.

...aber die Leute im Parlament vertreten erst recht oft nicht die Mehrheit der Bevölkerung.

Ich wünschte mir mehr Abstimmungen, auch wenn ich mit dem Ergebnis, wie heute, nicht wirklich zufrieden bin. Aber die Befürworter werden sich schon noch wunderen, es wäre das erste Baugroßprojekt, wo die Kosten nicht explodieren. Aber sowas gehört zum Lerneffekt, ebenso wie die unverschämte und unverständliche Formulierung des Entscheids richtig zu lesen und zu verstehen. Ich wüsste zu gern, wie viele versehentlich für S21 gestimmt haben, indem sie "nein" ankreuzten...

...eine Volksabstimmung zum Atomausstieg veranstalten.

In meinen Augen ist überhaupt nichts geklärt.

Die Politiker haben in ihrem Wahn keine Alternativen (Kopfbahnhof) in die Planung einbezogen. Der Schlichter hat deshalb ganz klar empfohlen, den Bahnhof wie geplant weiter zu bauen.
Stichwörter: Ausstiegskosten, mehrjährige Verzögerung, etc.

Für mich ist die geringe Wahlbeteiligung nur ein Zeichen dafür, dass die meisten Leute beim aktuellen Stand nicht für einen Bauabbruch sind. Das heißt aber noch lange nicht, dass die Mehrheit für den Bau/S21 ist. Sie ist vielmehr für das mittlerweile kleinere Übel - bei der Wahl zwischen Pest oder Cholera.

... sind, mit denen hier ein Volksentscheidergebnis kommentiert wird.

Kai Hamann
PS: Vonwegen, weil die #256 die #1 betrifft

Das Volk hat gesprochen.

Man muss es Kretschmann hoch anrechnen, dass er den Weg für eine wirklich demokratische Entscheidung frei gemacht hat.
Und dass er groß genug ist, die Niederlage seiner eigenen Positionen, einzugestehen.

Genau das sind Qualitäten, die einen wirklichen Führer ausmachen.

Meinen Sie meine Tippfehler oder den Inhalt?

Sorry für die Tippfehler, aber auf einer englischen Tastatur kann das schnell passieren.

Als ich diesen Kommentar geschrieben habe ging es im Artikel noch um das Verfehlen des Quorums. Inzwischen wurde er mehrfach von der Redaktion überarbeitet.

Ich wollte nur deutlich machen, dass die Gegner nicht der Mehrheit entsprechen. In diesem Zusammenhang habe ich mich an deren Slogan "Wir sind das Volk" erinnert, der während so mancher Kundgebung erklang, deshalb meine Ausdrucksweise.

und das Ergebnis ist dann ein gehöriges Stueck Abkehr von rationeller Bahnbenutzung zugunsten von mehr Autoanwendung einerseits, Platzgewinnung fuer neue Immobilienprojekte andererseits - als dem zukuenftig gemeinten Alltag

Ich könnte mir vorstellen, dass es BW zahlreiche Bürger gab, die S21 befürworten, nur deshalb um den Stuttgartern eins auszuwischen. Die Folgen müssen diese ja nicht unmittelbar tragen.

- PR und Propaganda verfängt sich mit Leichtigkeit in der Mehrheit der Bevölkerung
- Emotionen sind wichtiger als Fakten
- Geld siegt über Vernunft
- Das Prinzip "Teile und Herrsche" funktioniert bestens
- Volksentscheide sind so designt, dass sie keinerlei Gefahr darstellen und dem Bürger "echte Demokratie" und "Beteiligung" nur vorgaukeln

Ich stehe S21 gleichgültig gegenüber, trotzdem finde ich es schwer nachvollziehbar, wie man als Otto-Normalbürger aufgrund der Faktenlage für so ein Projekt stimmen kann. Es bringt fast keine Vorteile, ist viel zu teuer und zudem lebensgefährlich.

Ich bin gespannt ob sich eine Firma finden wird, die bereit ist die Haftung für die gefährlichen Bohrungen im Stuttgarter Untergrund übernehmen wird! Aber auch da wird man sicher tricksen was das Zeug hält. Mein Tipp: Einfach den Firmensitz der Bohrfirma ins Ausland mit lascher Haftung ansiedeln!

ist das eine und das ist ja auch anzuerkennen und völlig in Ordnung.

Aber von einem "demokratischen Volksentscheid" zu sprechen, ist m.E. nicht richtig. Es war nämlich kein Volksentscheid, sondern ein Referendum! Der Unterschied ist, dass bei einem Referendum das Parlament sich durch eine Mehrheitsentscheidung dazu entschließt, die Bürgerschaft zu fragen - Bedanken sollten Sie sich deshalb bei Grüne/SPD!

Ein Volksentscheid dagegen ist ein aus dem Volk initiiertes Begehren (Volksbegehren), bei dem in Ba-Wü 16,67% der Wahlberechtigten sich in 14 Tagen auf dem Amt für die zu entscheidende Sache eintragen müssten, damit es überhaupt zu einem Volksentscheid käme. Das ist der Grund weshalb es das noch nie gab, weil es praktisch unmöglich ist, das zu schaffen. (Auf kommunaler Ebene in Stuttgart wurden zuvor zwei Bürgerbegehren/-entscheide gegen Stuttgart 21 durch juristische Gutachten abgeschmettert - ein klares Signal vom OB, dass er das Volk nicht abstimmen lassen wollte!!)

Nun gilt ein sog. Zustimmungsquorum (in Ba-Wü 30% aller Wahlberechtigten), das ich für undemokratisch halte, weil Nichtwähler als Gegenstimme zählen. Würden wir Nichtwähler bei politischen Wahlen als Gegenstimme zählen, könnten wir unsere Parlamente gar nicht besetzen, weil die Parteien selbst diese Quoren nie erreichen! Wer Demokratie ernst nimmt, der ist für die Abschaffung der Quoren (die einfache Mehrheit zählt) und senkt die Hürden für Volksentscheide, damit wir nicht ständig von Parteien abhängig sind.

Bitte informieren Sie sich über die Ausstiegskosten, die mit dem Abbruch von S21 (angeblich?) verbunden wären. Die Stuttgarter wurden reichlich darüber informiert und dies dürfte einen großen Teil der Abstimmenden zum "Nein" zum Ausstieg bewogen haben.

aber werden die Gegner von S21 das Ergebnis auch akzeptieren.
Aus der Geschichte der Bundesrepublik wissen wir, dass Grüne und Linksradikale immer nur solange für Demokratie sind, wenn sie die Mehrheit haben.

Die Zukunft für Stuttgart sieht nicht friedlich aus, das grün-linke Lager wird in den nächsten Monaten wieder zu Gewalt greifen.

...aber die Leute im Parlament vertreten erst recht oft nicht die Mehrheit der Bevölkerung.

Ich wünschte mir mehr Abstimmungen, auch wenn ich mit dem Ergebnis, wie heute, nicht wirklich zufrieden bin. Aber die Befürworter werden sich schon noch wunderen, es wäre das erste Baugroßprojekt, wo die Kosten nicht explodieren. Aber sowas gehört zum Lerneffekt, ebenso wie die unverschämte und unverständliche Formulierung des Entscheids richtig zu lesen und zu verstehen. Ich wüsste zu gern, wie viele versehentlich für S21 gestimmt haben, indem sie "nein" ankreuzten...

...eine Volksabstimmung zum Atomausstieg veranstalten.

In meinen Augen ist überhaupt nichts geklärt.

Die Politiker haben in ihrem Wahn keine Alternativen (Kopfbahnhof) in die Planung einbezogen. Der Schlichter hat deshalb ganz klar empfohlen, den Bahnhof wie geplant weiter zu bauen.
Stichwörter: Ausstiegskosten, mehrjährige Verzögerung, etc.

Für mich ist die geringe Wahlbeteiligung nur ein Zeichen dafür, dass die meisten Leute beim aktuellen Stand nicht für einen Bauabbruch sind. Das heißt aber noch lange nicht, dass die Mehrheit für den Bau/S21 ist. Sie ist vielmehr für das mittlerweile kleinere Übel - bei der Wahl zwischen Pest oder Cholera.

... sind, mit denen hier ein Volksentscheidergebnis kommentiert wird.

Kai Hamann
PS: Vonwegen, weil die #256 die #1 betrifft

Das Volk hat gesprochen.

Man muss es Kretschmann hoch anrechnen, dass er den Weg für eine wirklich demokratische Entscheidung frei gemacht hat.
Und dass er groß genug ist, die Niederlage seiner eigenen Positionen, einzugestehen.

Genau das sind Qualitäten, die einen wirklichen Führer ausmachen.

Meinen Sie meine Tippfehler oder den Inhalt?

Sorry für die Tippfehler, aber auf einer englischen Tastatur kann das schnell passieren.

Als ich diesen Kommentar geschrieben habe ging es im Artikel noch um das Verfehlen des Quorums. Inzwischen wurde er mehrfach von der Redaktion überarbeitet.

Ich wollte nur deutlich machen, dass die Gegner nicht der Mehrheit entsprechen. In diesem Zusammenhang habe ich mich an deren Slogan "Wir sind das Volk" erinnert, der während so mancher Kundgebung erklang, deshalb meine Ausdrucksweise.

und das Ergebnis ist dann ein gehöriges Stueck Abkehr von rationeller Bahnbenutzung zugunsten von mehr Autoanwendung einerseits, Platzgewinnung fuer neue Immobilienprojekte andererseits - als dem zukuenftig gemeinten Alltag

Ich könnte mir vorstellen, dass es BW zahlreiche Bürger gab, die S21 befürworten, nur deshalb um den Stuttgartern eins auszuwischen. Die Folgen müssen diese ja nicht unmittelbar tragen.

- PR und Propaganda verfängt sich mit Leichtigkeit in der Mehrheit der Bevölkerung
- Emotionen sind wichtiger als Fakten
- Geld siegt über Vernunft
- Das Prinzip "Teile und Herrsche" funktioniert bestens
- Volksentscheide sind so designt, dass sie keinerlei Gefahr darstellen und dem Bürger "echte Demokratie" und "Beteiligung" nur vorgaukeln

Ich stehe S21 gleichgültig gegenüber, trotzdem finde ich es schwer nachvollziehbar, wie man als Otto-Normalbürger aufgrund der Faktenlage für so ein Projekt stimmen kann. Es bringt fast keine Vorteile, ist viel zu teuer und zudem lebensgefährlich.

Ich bin gespannt ob sich eine Firma finden wird, die bereit ist die Haftung für die gefährlichen Bohrungen im Stuttgarter Untergrund übernehmen wird! Aber auch da wird man sicher tricksen was das Zeug hält. Mein Tipp: Einfach den Firmensitz der Bohrfirma ins Ausland mit lascher Haftung ansiedeln!

ist das eine und das ist ja auch anzuerkennen und völlig in Ordnung.

Aber von einem "demokratischen Volksentscheid" zu sprechen, ist m.E. nicht richtig. Es war nämlich kein Volksentscheid, sondern ein Referendum! Der Unterschied ist, dass bei einem Referendum das Parlament sich durch eine Mehrheitsentscheidung dazu entschließt, die Bürgerschaft zu fragen - Bedanken sollten Sie sich deshalb bei Grüne/SPD!

Ein Volksentscheid dagegen ist ein aus dem Volk initiiertes Begehren (Volksbegehren), bei dem in Ba-Wü 16,67% der Wahlberechtigten sich in 14 Tagen auf dem Amt für die zu entscheidende Sache eintragen müssten, damit es überhaupt zu einem Volksentscheid käme. Das ist der Grund weshalb es das noch nie gab, weil es praktisch unmöglich ist, das zu schaffen. (Auf kommunaler Ebene in Stuttgart wurden zuvor zwei Bürgerbegehren/-entscheide gegen Stuttgart 21 durch juristische Gutachten abgeschmettert - ein klares Signal vom OB, dass er das Volk nicht abstimmen lassen wollte!!)

Nun gilt ein sog. Zustimmungsquorum (in Ba-Wü 30% aller Wahlberechtigten), das ich für undemokratisch halte, weil Nichtwähler als Gegenstimme zählen. Würden wir Nichtwähler bei politischen Wahlen als Gegenstimme zählen, könnten wir unsere Parlamente gar nicht besetzen, weil die Parteien selbst diese Quoren nie erreichen! Wer Demokratie ernst nimmt, der ist für die Abschaffung der Quoren (die einfache Mehrheit zählt) und senkt die Hürden für Volksentscheide, damit wir nicht ständig von Parteien abhängig sind.