Bundespräsident Die Lehre aus der Wulff-Affäre
Noch ist offen, ob Christian Wulff sich gerettet hat. Schlüsse kann man jetzt schon ziehen: Mit der Überhöhung des Bundespräsidenten tut sich Deutschland keinen Gefallen. Ein Kommentar
Christian Wulff hat gesprochen. Er hat sich zerknirscht gezeigt wie kein Bundespräsident zuvor. Ob er sich damit gerettet hat? Ausgemacht ist das nicht. Dennoch taugt seine Erklärung vom Donnerstagnachmittag, einmal kurz innezuhalten und zu fragen: Was lehrt uns diese Affäre? Doch vor allem dies: Mit keinem Amt tut sich Deutschland so schwer wie mit dem des Bundespräsidenten.
Wie viel wurde in den vergangenen Tagen über die Moral geredet und geschrieben – und über die Würde des höchsten Amtes, die nun beschädigt sei. Das setzt sich fort am Freitag, dem Tag nach Wulffs Erklärung. Zum Beispiel Wolfgang Schäuble. Er sagt: "Wir haben ein hohes Interesse daran, dass das Amt des Bundespräsidenten unbeschädigt bleibt". Und schlussfolgert: "Daher halte ich ein gewisses Maß an Zurückhaltung für sinnvoll." Oder die Welt: "Die Beschädigung des höchsten Amtes im Staat (ist) das Letzte, was wir jetzt brauchen. Es ist aber beschädigt."
Woher kommt diese seltsame Auffassung, dass ein Amt beschädigt werden könnte? Und nicht einfach die Person, die es ausübt? Doch nur daher, dass dieses Amt mit archaischen Vorstellungen von Politik verbunden wird. Mit Überparteilichkeit, Intellektualität, geistiger Führung – die ganz große Nummer eben, die es selten gibt auf der Welt und noch seltener im Bundespräsidialamt.
Der Bundespräsident als moralischer Übervater
Ein merkwürdiger Zwiespalt hat sich aufgetan. Die einen, die Wulff weiterhin im Amt sehen wollen, halten seine Verfehlungen für zu klein angesichts der Größe des Jobs. Die anderen, die seinen Rücktritt fordern, betrachten sein Amt für zu bedeutsam, als dass es durch Urlaubs- und Einfamilienhausgeschichten in Verruf gebracht werden dürfte.
Beiden Ansichten gemein ist die Vorstellung, der Bundespräsident sei der moralische Übervater der Deutschen. Diese Überhöhung ist gefährlich, denn sie führt zwangsläufig zu Enttäuschung – jedenfalls, wenn nicht zufällig gerade ein Richard von Weizsäcker im Amt ist.
Wulff werde kein großer Bundespräsident mehr, heißt es seit seiner späten Vier-Minuten-Erklärung. Das mag stimmen. Bloß: Muss er das? Braucht Deutschland einen "großen Bundespräsidenten"? Und was ist das überhaupt: groß?
Im Grundgesetz ist davon keine Rede. Seine Erfinder wollten keinen "großen Bundespräsidenten". Sie wollten vielmehr einen Präsidenten, der möglichst wenig zu sagen hat. Denn während der Weimarer Jahre hatten sie erlebt, was ein Staatsoberhaupt mit zu viel Größe anrichten kann. Der Bundespräsident bekam also ein kleines Set an Aufgaben zugeteilt. Er sollte für den Notfall parat stehen und ansonsten bloß eines tun: repräsentieren.
Alles andere aber, all die vielen Aufgaben, die heute vom Bundespräsidenten erwartet werden, haben wir nachträglich in die Stellenbeschreibung geschrieben. Er müsse durch sein Wort wirken, heißt es. Das aber ist wirklich drollig, denn jeder weiß doch: Sein Wort ist völlig wirkungslos.
Sicher, es ist hübsch, einen intellektuellen Anstoß zu bekommen, sagen wir: zu Europa. Es ist gut, wenn einer klug redet. Doch das europäische Projekt, seine Zukunft und was Deutschland dafür bereit ist zu leisten, das alles muss nicht der Bundespräsident erklären, sondern die Kanzlerin. Ihr Job ist nicht mit dem letzten Satz der Rede zu Ende, sie kann gestalten. Sie muss es sogar.
Was hat beispielsweise seinerzeit Horst Köhlers Bankenschelte bewirkt? Nichts, außer billigen Applaus. Er sprach ja nur aus, was eine Mehrheit der Deutschen ohnehin schon wusste. Oder Roman Herzogs Ruck-Rede! Der Bundespräsident als Deutschlands Animateur und Richtungsanzeiger: Wer braucht so etwas?
Unerfüllte Sehnsucht
Deshalb gehört das Verhältnis der Deutschen zu ihrem Staatsoberhaupt dringend reformiert. Denn es zeugt von einer Sehnsucht, die gezwungenermaßen unerfüllt bleiben muss.
Schon die vermeintliche Überparteilichkeit ist ein Witz, widerspricht sie doch eklatant dem Prozess, aus dem ein neuer Bundespräsident hervorgeht: Es ist ein schnöder parteipolitischer Wettstreit, von der Auswahl der Kandidaten bis hin zur Wahl in der Bundesversammlung. Der Fall läge übrigens auch nicht anders, würde das Staatsoberhaupt direkt vom Volk gewählt. Schon der Wahlkampf würde jegliche anschließende Überparteilichkeit konterkarieren.
Dies alles heißt nicht, dass man ganz auf einen Bundespräsidenten verzichten könnte. Er spielt seine Rolle im Geflecht der Institutionen. Er machte Gesetze mit seiner Unterschrift gültig. Er kann den Bundestag auflösen, wenn der keine Kanzlerwahl hinbekommt. Er vertritt die Bundesrepublik völkerrechtlich. Dafür und für ein paar Aufgaben mehr ist er da, und nur dafür brauchen wir ihn.
- Datum 23.12.2011 - 16:32 Uhr
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... Quatschposten doch einfach ab.
Die Idee eines weisen Übervaters des Staates könnte man ja sogar noch diskutieren; nur haben wir keinen funktionierenden Mechanismus, der sicherstellen würde, dass interessante, reflektierte, intellektuelle Personen diesen Posten bekommen.
Der letzte Präsi mit einem Hauch (!) von intellektuellem Format war Johannes Rau.
....ähnlich kompromittiert wie Wulff.
Aber Sie haben recht, indem Sie ein Überdenken der Stellung dieses Verfassungsorgans anregen. Leider ist damit jedoch wenig erreicht, selbst würde der Posten abgeschafft. Verfassungen sind dafür da die Macht im Staat so gegeneinander aus zu bilanzieren, dass der Bürger vor jenen geschützt sind, denen sie Macht zur Ausübung der staatlichen Aufgaben übertragen müssen und dabei der Staat trotzdem funktioniert. Das GG tut das schlecht, wie wir nun nach der EU Krise alle wissen und wird dadurch, dass man den BuPrä streicht nicht darin unbedingt besser.
Die Fragestellung bleibt, wie können wir das ändern.
Das Amt des Bundespräsidenten,
als Formular ist offensichtlich zerstört,
bedarf also einer Neudefinition.
Ein Nationalstaat im europäischen Gefüge,
ähnlich wie Oberfranken in Bayern,
bedarf eines Generalrepräsentanten nicht.
Die Position ähnelt eher einem Landrat
Entfernt. Bitte verfassen Sie sachliche Kommentare. Danke. Die Redaktion/mo..
Die Forderung halte ich für völlig abwegig. Jedes Land hat doch eine Staatsoberhaupt, dass sein Land nach Innen und nach Außen repräsentiert. Teilweise wird diese Aufgabe von einem Präsidenten mit wahrgenommen, der auch zugleich die Richtlinien der Politik bestimmt In wieder anderen Ländern werden die Aufgaben des Präsidenten in Deutschland von einem Königshaus wahrgenommen. Letztere Lösung ist wesentlich teurer.
An 1. ZEITvernichtung:
Sie haben absolut recht mit ihrer Meinung. Allerdings müsste man die Parteien und ihre unkontrollierte Herrschaft enorm und radikal zurückbinden und zwar sofort.
Diese Schmierenkomödien die mehrheitlich die CDU/CSU Machtspiele verursachen, sind alles Sargnägel für das derzeitige System. Und doof wie sie sind wundern sich noch über extreme Gruppierungen.
Ich weiss, die Deutschen sehen das nicht so, aber wer nimmt die überhaupt noch ernst? Das Einzige was possitiv an ihnen ist: Sie sind fleissig.
....ähnlich kompromittiert wie Wulff.
Aber Sie haben recht, indem Sie ein Überdenken der Stellung dieses Verfassungsorgans anregen. Leider ist damit jedoch wenig erreicht, selbst würde der Posten abgeschafft. Verfassungen sind dafür da die Macht im Staat so gegeneinander aus zu bilanzieren, dass der Bürger vor jenen geschützt sind, denen sie Macht zur Ausübung der staatlichen Aufgaben übertragen müssen und dabei der Staat trotzdem funktioniert. Das GG tut das schlecht, wie wir nun nach der EU Krise alle wissen und wird dadurch, dass man den BuPrä streicht nicht darin unbedingt besser.
Die Fragestellung bleibt, wie können wir das ändern.
Das Amt des Bundespräsidenten,
als Formular ist offensichtlich zerstört,
bedarf also einer Neudefinition.
Ein Nationalstaat im europäischen Gefüge,
ähnlich wie Oberfranken in Bayern,
bedarf eines Generalrepräsentanten nicht.
Die Position ähnelt eher einem Landrat
Entfernt. Bitte verfassen Sie sachliche Kommentare. Danke. Die Redaktion/mo..
Die Forderung halte ich für völlig abwegig. Jedes Land hat doch eine Staatsoberhaupt, dass sein Land nach Innen und nach Außen repräsentiert. Teilweise wird diese Aufgabe von einem Präsidenten mit wahrgenommen, der auch zugleich die Richtlinien der Politik bestimmt In wieder anderen Ländern werden die Aufgaben des Präsidenten in Deutschland von einem Königshaus wahrgenommen. Letztere Lösung ist wesentlich teurer.
An 1. ZEITvernichtung:
Sie haben absolut recht mit ihrer Meinung. Allerdings müsste man die Parteien und ihre unkontrollierte Herrschaft enorm und radikal zurückbinden und zwar sofort.
Diese Schmierenkomödien die mehrheitlich die CDU/CSU Machtspiele verursachen, sind alles Sargnägel für das derzeitige System. Und doof wie sie sind wundern sich noch über extreme Gruppierungen.
Ich weiss, die Deutschen sehen das nicht so, aber wer nimmt die überhaupt noch ernst? Das Einzige was possitiv an ihnen ist: Sie sind fleissig.
Dann sollte das MINDESTE, was man von ihm erwarten kann, sein, daß er sich auch an sie hält - bzw. gehalten hat, bevor er Präsident wurde.
Vielleicht sollte man dafür statt eines Bundespräsidenten einen Unterschriftautomaten einsetzen
Vielleicht sollte man dafür statt eines Bundespräsidenten einen Unterschriftautomaten einsetzen
Entfernt. Bitte verlinken Sie nicht auf Seiten solchen Inhalts. Die Redaktion/mak
Man stelle sich vor, der von Wulff als siamesischen Zwilling bezeichnete Sprecher Glaeseker und Wulffs erste Ehefrau (auch das gemeinsame Kind ?) verbringen weitere Gratisferien in Spanien, und Wulff spielt den Ahnungslosen???
Wie nennt man denn so etwas? Geschiedenen-Betreuung?
Ist mit dem Sprecher der niedersächsischen Staatskanzlei noch weiteres Personal aus Niedersachsen in das Bundespräsidialamt eingezogen und hat dort die Pole-position eingenommen?
Vermutlich bemerkte er gar nicht mehr, wie er "treusorgend" von Promis und Unternehmern umsorgt wurde, und das besonders schlimm. Man trifft sich, jeder hat etwas davon, wie in einer großen Familie. Und Glaeseker hatte die Fäden in der Hand.
Ich gehe davon aus, dass Glaesekers Rolle (er ist "kleiner" Beamter) von der Staatsanwaltschaft untersucht wird.
http://www.berliner-zeitu...
Wenn Wulff nicht bald folge, so wurde in Berlin gemunkelt, könne das Blatt mit einer Geschichte über das frühere Leben Bettina Wulffs aufwarten. Angeblich verfügt die Redaktion über Informationen, die bisher auf Weisung von ganz oben nicht gedruckt werden dürfen. Aus Respekt vor dem Amt des Bundespräsidenten.
Jeder kann googeln um mehr herauszufinden. Ich hoffe die Zensoren gewähren dies?
Man stelle sich vor, der von Wulff als siamesischen Zwilling bezeichnete Sprecher Glaeseker und Wulffs erste Ehefrau (auch das gemeinsame Kind ?) verbringen weitere Gratisferien in Spanien, und Wulff spielt den Ahnungslosen???
Wie nennt man denn so etwas? Geschiedenen-Betreuung?
Ist mit dem Sprecher der niedersächsischen Staatskanzlei noch weiteres Personal aus Niedersachsen in das Bundespräsidialamt eingezogen und hat dort die Pole-position eingenommen?
Vermutlich bemerkte er gar nicht mehr, wie er "treusorgend" von Promis und Unternehmern umsorgt wurde, und das besonders schlimm. Man trifft sich, jeder hat etwas davon, wie in einer großen Familie. Und Glaeseker hatte die Fäden in der Hand.
Ich gehe davon aus, dass Glaesekers Rolle (er ist "kleiner" Beamter) von der Staatsanwaltschaft untersucht wird.
http://www.berliner-zeitu...
Wenn Wulff nicht bald folge, so wurde in Berlin gemunkelt, könne das Blatt mit einer Geschichte über das frühere Leben Bettina Wulffs aufwarten. Angeblich verfügt die Redaktion über Informationen, die bisher auf Weisung von ganz oben nicht gedruckt werden dürfen. Aus Respekt vor dem Amt des Bundespräsidenten.
Jeder kann googeln um mehr herauszufinden. Ich hoffe die Zensoren gewähren dies?
... dann ist ja alles nicht so schlimm. wenn wir nur dafür einen Bundespräsidenten brauchen.
Tatsächlich wünschen sich Menschen aber Führung, Halt und auch moralische Instanz, die viele ideologischen Strömumgen vereint. Wenn das nicht geleistet wird, werden sich die Menschen das woanders holen. Und das wird nicht schön!
Christien Wulff ist kein unabhängiger Politiker. Das dürfte kaum noch zu bestreiten sein.
Christian Wulff füllt die Position des Bundespräsidenten einfach nicht aus. Ihm fehlt das Format!
"Christian Wulff füllt die Position des Bundespräsidenten einfach nicht aus. Ihm fehlt das Format!"
Aber genau deswegen ist der doch Angies "Präsident der Herzen" geworden: Ein bißchen Glamour - mehr braucht es doch gar nicht für dieses Amt.
Wenn er dann noch ein bißchen "Dreck am Stecken" hat, ist das nur umso besser.
Nun noch eine etwas heitere Weihnachtsansprache:
http://www.youtube.com/wa...
"Christian Wulff füllt die Position des Bundespräsidenten einfach nicht aus. Ihm fehlt das Format!"
Aber genau deswegen ist der doch Angies "Präsident der Herzen" geworden: Ein bißchen Glamour - mehr braucht es doch gar nicht für dieses Amt.
Wenn er dann noch ein bißchen "Dreck am Stecken" hat, ist das nur umso besser.
Nun noch eine etwas heitere Weihnachtsansprache:
http://www.youtube.com/wa...
hebt immer noch ab.
Versteht Herr Wulff, was Vaclav Havel uns sagte?
Warum bleibt er dann im Amte?
"Werden wir eine wirklich zivile und offene Gesellschaft sein, die es allen ermöglicht, auf verschiedenen Ebenen und auf verschiedene Weise ihr Schicksal zu beeinflussen und sich am politischen Leben im weitesten Sinne des Wortes zu beteiligen? Oder wird unser Gesellschaftssystem sich langsam und unumkehrbar so abschließen, sodass am Ende über das Wesentliche nur noch die gleiche kleine Bruderschaft entscheidet, in deren Händen sich die ökonomische, politische und mediale Macht konzentriert und die noch nicht mal vor den Grenzen zur Kriminalität zurückschreckt? Es gibt unter uns moderne und kultivierte Normalisatoren, die am liebsten überall, in jeder Sphäre die Strippen ziehen würden - angefangen bei den großen Unternehmen über Fernsehen und Presse, bis hin zu unseren Vertretungsorganen."
PPP:Public-Private-Partnership, daran haben sich viele Kommunen eine blutige Nase geholt. Das "System Hannover" mit VW/Piech, Glaeseker usw. entspricht diesem Zeitgeist: Wirtschaft und Politik: "Wir wollen doch alle nur das beste, dann können wir's auch gemeinsam machen." Das Ergebnis:"Deutschland eine Steueroase für Milliardäre". So tickt PPP. Auch der DGB fühlt sich wichtig und wohl in Angela Merkels Ackermann-Euro-Front. Das System fordert "Ende der Debatte". OK, lasst den Präsidenten, schaut Euch das System an!
Zitat - passt wie Faust auf Auge.
PPP:Public-Private-Partnership, daran haben sich viele Kommunen eine blutige Nase geholt. Das "System Hannover" mit VW/Piech, Glaeseker usw. entspricht diesem Zeitgeist: Wirtschaft und Politik: "Wir wollen doch alle nur das beste, dann können wir's auch gemeinsam machen." Das Ergebnis:"Deutschland eine Steueroase für Milliardäre". So tickt PPP. Auch der DGB fühlt sich wichtig und wohl in Angela Merkels Ackermann-Euro-Front. Das System fordert "Ende der Debatte". OK, lasst den Präsidenten, schaut Euch das System an!
Zitat - passt wie Faust auf Auge.
Zunehmend massen sich einige Politiker an die Demokratie
aus persönlicher Vorteilsnahme schädigen zu dürfen.
Dass sie damit jedes Amt selbst schädigen wollen diese
Menschen jedoch nicht wahrhaben.
Die Achtung und den Respekt in der Willkür persönlicher
Vorteilsnahme integrieren zu wollen darf der Bürger nicht
zulassen.
Seit Jahrzehnten ist der Adler der Nation demokratisch
geworden.
Ich wünsch mir nicht, dass dieser erhabene Vogel zum
Geier wird.
Dann würden alle aufrechte Demokraten von der Gier nach
dem egoistischen Mehr einzelner, temporär eingesetzten
Personen zum Aas werden.
Wer Überhöht den hier ?
Dieser Bundesdarsteller No 1, der sich noch gestern in seiner Rede in einzigartiger Selbstüberhöhung als die Problemlöser für Deutschland, Europa und dem Rest Welt generiert,
oder das unterstellt dämliche Restvolk, das geneigt ist diesen selbsterklärten Anstandswauwau, die Grenzen der Borniertheit zu weisen ?
Und ich möchte noch hinzufügen:
Ist es schon "Überhöhung" wenn ich erwarte, daß jemand ehrlich ist?
Daß er die Wahrheit sagt, wenn er danach gefragt wird...???
Und ich möchte noch hinzufügen:
Ist es schon "Überhöhung" wenn ich erwarte, daß jemand ehrlich ist?
Daß er die Wahrheit sagt, wenn er danach gefragt wird...???
Überhöhungen haben einen neurotischen Ursprung; das kann das eigene Selbst betreffen, die Eltern, den Papst, Religionsstifter oder eben den Bundespräsidenten.
Wohl dir, Deutschland, wenn du ohne eine solche Überhöhung auskommst!
... noch die eigene Nation vergessen. DAS Paradebeispiel einer unangemessenen Überhöhung.
Der Bundespräsident als solcher kann in bestimmten Situationen eine geradezu rettende Stellung erhalten. Diese Situationen sind selten und zum Teil unwahrscheinlich. Solange diese nicht eintreten, sollte es in Ordnung sein, wenn ein Bundespräsident eben nichts besonderes tut. Weil wenn man mal ehrlich ist, ist dieses Amt darüber hinaus relativ sinnlos. Stets sinnvoll fande ich es, wenn sich Bundespräsidenten als "gutes Gewissen" für wohltätige Zwecke eingesetzt haben - das ist wenigstens etwas sinnvoll. Ansonsten sollte man diese ganzen moralischen Überhöhungen endlich sein lassen und endlich verstehen, dass Politiker einfach nur Angestellte der Gesellschaft sind. Sie machen ihren Job; nichts weiter.
Eine integere und hinreichend allgemmein gebildete Person kann uns der Politikproporz nur selten liefern, desto nachdrücklicher scheint das Pochen darauf berechtigt.
Wenn ich durch einen Herrn Wulff oder Herrn Westerwelle in der Welt repräsentiert werde, aber konstatieren muss, dass beide dies nicht in meinem Sinn können, weil sie andere Prioritäten besitzen, die durchaus beim Wirtschaftsminister angesiedelt sein könnten, aber nicht primär der Völkerverständigung verpflichtet sind, weil ihr Weltbild ein zu kleinkariertes darstellt und nicht die geistige Offenheit besitzt, die unsere Historie und unsere Wissenschaft erlaubt, dann verlange ich keine Überhöhung, sondern einen zeitgemäßen geistigen Status, also state of the art, d.h. keinen bachelor sondern einen master, mit so etwas wie einer belastbaren Allgemeinbildung (Studium generale) zur Entwicklung eigener Gedanken, die sich trotz Ausschwitz und Naziterror selbstbewusst und ohne deutsches Trauma zu einer friedlicheren Welt äußern können und und keine popeligen Juristen mit politischem Rechtsverständnis und wirtschaftlichen Hintergedanken. Nach innen muss der Bundespräsident eine eigene Vorstellung entwickeln können, ob die aktuelle Berliner Poitik geeignet ist, bisherige demokratische Standards zu gefährden oder auf Risiken hinzuweisen, die durch eine verfehlte Parteienstruktur verursacht sind. Wenn Überparteilichkeit pathologiosch ist, dann kann auch Karlsruhe nicht funktionieren (?).
... noch die eigene Nation vergessen. DAS Paradebeispiel einer unangemessenen Überhöhung.
Der Bundespräsident als solcher kann in bestimmten Situationen eine geradezu rettende Stellung erhalten. Diese Situationen sind selten und zum Teil unwahrscheinlich. Solange diese nicht eintreten, sollte es in Ordnung sein, wenn ein Bundespräsident eben nichts besonderes tut. Weil wenn man mal ehrlich ist, ist dieses Amt darüber hinaus relativ sinnlos. Stets sinnvoll fande ich es, wenn sich Bundespräsidenten als "gutes Gewissen" für wohltätige Zwecke eingesetzt haben - das ist wenigstens etwas sinnvoll. Ansonsten sollte man diese ganzen moralischen Überhöhungen endlich sein lassen und endlich verstehen, dass Politiker einfach nur Angestellte der Gesellschaft sind. Sie machen ihren Job; nichts weiter.
Eine integere und hinreichend allgemmein gebildete Person kann uns der Politikproporz nur selten liefern, desto nachdrücklicher scheint das Pochen darauf berechtigt.
Wenn ich durch einen Herrn Wulff oder Herrn Westerwelle in der Welt repräsentiert werde, aber konstatieren muss, dass beide dies nicht in meinem Sinn können, weil sie andere Prioritäten besitzen, die durchaus beim Wirtschaftsminister angesiedelt sein könnten, aber nicht primär der Völkerverständigung verpflichtet sind, weil ihr Weltbild ein zu kleinkariertes darstellt und nicht die geistige Offenheit besitzt, die unsere Historie und unsere Wissenschaft erlaubt, dann verlange ich keine Überhöhung, sondern einen zeitgemäßen geistigen Status, also state of the art, d.h. keinen bachelor sondern einen master, mit so etwas wie einer belastbaren Allgemeinbildung (Studium generale) zur Entwicklung eigener Gedanken, die sich trotz Ausschwitz und Naziterror selbstbewusst und ohne deutsches Trauma zu einer friedlicheren Welt äußern können und und keine popeligen Juristen mit politischem Rechtsverständnis und wirtschaftlichen Hintergedanken. Nach innen muss der Bundespräsident eine eigene Vorstellung entwickeln können, ob die aktuelle Berliner Poitik geeignet ist, bisherige demokratische Standards zu gefährden oder auf Risiken hinzuweisen, die durch eine verfehlte Parteienstruktur verursacht sind. Wenn Überparteilichkeit pathologiosch ist, dann kann auch Karlsruhe nicht funktionieren (?).
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