Verteidigung An der Reform der Bundeswehr gibt es nichts zu meckern

Noch immer trauert mancher in der Union der Wehrpflicht nach. Dabei wissen sogar die Kritiker: Die Reform der Bundeswehr war überfällig und zwangsläufig. Ein Kommentar

Zu den wenigen vorläufigen Erfolgsgeschichten, die sich die schwarz- gelbe Koalition zum Ende dieses Jahres auf ihr ansonsten kaum gedecktes Konto buchen kann, gehört die Reform der Bundeswehr. Das ist erstaunlich, weil es kaum jemand erwartet hätte. Als Karl-Theodor zu Guttenberg die Union mit dem Aus für die Wehrpflicht überrumpelte, rechneten alle Maßgeblichen mit schwierigen Debatten. Als Thomas de Maizière daran ging, aus den lückenhaften Vorarbeiten des Vorgängers ein halbwegs stimmiges Konzept zu entwerfen, wünschten ihm alle Maßgeblichen viel Glück.

Sie zogen dabei ein Gesicht, wie es beim Aufbruch von Seenotrettern in den Orkan üblich sein dürfte.

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Aber die Reform ist auf dem Weg. Der wird hier und da noch holprig werden, manches wird sich als Sackgasse erweisen, die künftige Berufsarmee wird den Wettbewerb um geeignete Bewerber immer neu bestehen müssen. Trotzdem redet niemand davon, dass hier sehenden Auges ein Irrweg beschritten würde.

Niemand? Nun, einige schon. Das Ende der Wehrpflicht zählt – neben dem Ende der Atomkraft und dem absehbaren Ende der Hauptschule – zu den Sünden wider den hergebrachten Christdemokratismus, den irritierte CDU- Mitglieder ihrer Parteichefin ankreiden. Interessanterweise richtet sich diese Kritik aber nicht gegen die Reform, sondern nur dagegen, dass es sie gibt. Die Klagenden beklagen den Verlust einer Gewissheit und die Aufgabe einer parteipolitischen Front: So lange haben sie die Barrikade gegen Linke, Langhaarige und andere Vaterlandsverweigerer verteidigt – und jetzt räumt die eigene Heeresleitung die Stellung! Die konkrete Reform aber kritisiert keiner. Selbst um die massiven Standortschließungen ist es erstaunlich ruhig geblieben.

Dass das so ist, hat sicher mit den handelnden Personen zu tun. Guttenberg war seinerzeit zu sehr Hoffnungsträger, als dass ihm jemand widersprechen mochte. De Maizière ist ein viel zu ernsthafter Politiker, als dass ihm jemand Halbheiten unterstellen würde.

Aber es gibt hinter alledem noch eine zweite Ebene, eine halb fachliche, halb gesellschaftliche. Im Grunde war die Wehrpflicht-Armee schon ein Anachronismus, bevor Guttenberg sie infrage stellte. Wer die Kurven der Demografie lesen kann – was ja keine große Kunst ist –, wusste seit langem, dass der alten Bundeswehr der Nachschub ausgehen würde. Die Geschichte der Auslandseinsätze ist eine Geschichte der Professionalisierung. Als Vorzug der Wehrpflicht blieb zuletzt ein Paradox, die kostengünstige Nachwuchsgewinnung – für die Profi-Laufbahn.

Wenn aber eine Institution sachlich nicht mehr gut begründbar ist, können ihre historisch-gesellschaftlichen Existenzgründe die Lücke nicht füllen. Zumal da die Sorge, dass eine Berufsarmee zum Staat im Staate wird, nach sechs Jahrzehnten Demokratie nicht mehr plausibel wirkt. Die Reform der Bundeswehr war schlicht fällig. Insgeheim wissen das sogar die Kritiker. Darum klagen sie übers Prinzip: An der Sache gibt es einfach zu wenig auszusetzen.

Erschienen im Tagesspiegel

 
Leser-Kommentare
    • joG
    • 22.12.2011 um 12:11 Uhr

    ....die Erfüllbarkeit seiner Verpflichtungen beim Erhalt internationaler Sicherheit. So weit gesehen, ist er ein Schritt in die richtige Richtung. Der Bevölkerung allerdings vorzumachen, dies ginge mit nur geringen Kosten, ist etwas zweifelhaft. Immerhin wird man die Kosten um mindestens 1%-1,5% des BIP anheben müssen, wenn man es seinen Alliierten in Europa gleich tun will. Und Die fordern das nachdrücklich.

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    Ich hätte eigentlich gedacht, daß das Ende der Wehrpflicht und die damit einhergehende Verschlankung der Bundeswehr Geld einsparen würde - bedenkend, wie viel ich selbst in meiner Bundeswehrzeit in die Luft geschossen habe (ich hab´s mal überschlagen: gute 45000€ allein für Munition, dazu Kost, Logis, Sold, Benzin, Transport Ausrüstung und Verschleiß und natürlich der Verlust an Arbeitskraft in der freien Wirtschaft, da kommt so einiges zusammen, in meinem Falle gute 100000€ pro Person).

    Haben Sie (oder ein anderer Leser) irgendwo verläßliche, öffentliche Zahlen oder Erklärungen jeseits des nur sehr detailarmen Etats gefunden, warum die Bundeswehr nun mehr kosten sollte?

    Ganz nebenbei: jetzt, wo man nun mit dem Ende der Wehpflicht eingesehen hat, daß "der Russe" wohl nicht mehr angreift, bleibt die Existenzrechtfertigung der Bundeswehr doch sowieso fraglich. Wir sind von Freunden umgeben und Angriffskriege führen wir laut Verfassung nicht (was natürlich auch Afghanistan betrifft).

    Warum also nicht die Bundeswehr noch deutlich weiter einstampfen und die Friedensdividende, von der vorm 11.9.01 so viel geredet wurde, ausschütten?

    Ich hätte eigentlich gedacht, daß das Ende der Wehrpflicht und die damit einhergehende Verschlankung der Bundeswehr Geld einsparen würde - bedenkend, wie viel ich selbst in meiner Bundeswehrzeit in die Luft geschossen habe (ich hab´s mal überschlagen: gute 45000€ allein für Munition, dazu Kost, Logis, Sold, Benzin, Transport Ausrüstung und Verschleiß und natürlich der Verlust an Arbeitskraft in der freien Wirtschaft, da kommt so einiges zusammen, in meinem Falle gute 100000€ pro Person).

    Haben Sie (oder ein anderer Leser) irgendwo verläßliche, öffentliche Zahlen oder Erklärungen jeseits des nur sehr detailarmen Etats gefunden, warum die Bundeswehr nun mehr kosten sollte?

    Ganz nebenbei: jetzt, wo man nun mit dem Ende der Wehpflicht eingesehen hat, daß "der Russe" wohl nicht mehr angreift, bleibt die Existenzrechtfertigung der Bundeswehr doch sowieso fraglich. Wir sind von Freunden umgeben und Angriffskriege führen wir laut Verfassung nicht (was natürlich auch Afghanistan betrifft).

    Warum also nicht die Bundeswehr noch deutlich weiter einstampfen und die Friedensdividende, von der vorm 11.9.01 so viel geredet wurde, ausschütten?

  1. denn anders ist dieser Artikel gar nicht interpretierbar, auch wenn er sich auf "Reformlücken" bezieht, die nie jemand konkretisiert hat, wohl aber nötig sind, um nicht rundherum eine gute Leistung bescheinigen zu müssen.

    Die eigentlich Leistung liegt eben genau darin, die Vorstellungen der Refom durchzusetzen, die hier letztlich als völlig richtig erkannt wird. Die konkrete Umsetzung ist dann zwar immer noch viel Arbeit, aber keine entscheidendes Hindernis mehr.
    Leider erfährt man, abgesehen von den Standortschließungen und den Verkleinerungen der aktiven Truppe eher wenig.
    Ich vermute ohnehin, dass die eigentliche Motivation für die Suche nach Abschussgründen für Guttenberg hier zu suchen sind.
    Denn die Doppel- und Dreifachstrukturen in der Militärverwaltung, denen es an den Kragen gehen sollte, von denen hört man nichts mehr.
    Wetten das die nach dem Abgang Guttenbergs erhalten bleiben?

    Da kann man das Übrige schon fast erleichtert ohne Widerstand abnicken und dankbar sein, das die Reform an der Oberfläche bleibt.

    Pech für uns, die Bürger, dass Guttenberg plagiiert hat und somit untragbar wurde.

    H.

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    Man traut sich kaum noch, zu Guttenbergs Leistungen selbst dann zu erwähnen, wenn sie unbestreitbar sind. Genau das hat jedoch sein Nachfolger de Maizière getan, als er die von G. begonnene Reform der Bundeswehr öffentlich ausdrücklich lobte. Noch weniger traut man sich zu erwähnen, dass selbst der Bundespräsident G. wegen der Reform "ausdrücklich mit großem Respekt" Dank und Anerkennung bei Gs Verabschiedung ausprach, denn er habe sich um das Land verdient gemacht. Sic transit gloria mundi?

    Man traut sich kaum noch, zu Guttenbergs Leistungen selbst dann zu erwähnen, wenn sie unbestreitbar sind. Genau das hat jedoch sein Nachfolger de Maizière getan, als er die von G. begonnene Reform der Bundeswehr öffentlich ausdrücklich lobte. Noch weniger traut man sich zu erwähnen, dass selbst der Bundespräsident G. wegen der Reform "ausdrücklich mit großem Respekt" Dank und Anerkennung bei Gs Verabschiedung ausprach, denn er habe sich um das Land verdient gemacht. Sic transit gloria mundi?

  2. Man traut sich kaum noch, zu Guttenbergs Leistungen selbst dann zu erwähnen, wenn sie unbestreitbar sind. Genau das hat jedoch sein Nachfolger de Maizière getan, als er die von G. begonnene Reform der Bundeswehr öffentlich ausdrücklich lobte. Noch weniger traut man sich zu erwähnen, dass selbst der Bundespräsident G. wegen der Reform "ausdrücklich mit großem Respekt" Dank und Anerkennung bei Gs Verabschiedung ausprach, denn er habe sich um das Land verdient gemacht. Sic transit gloria mundi?

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    http://www.sueddeutsche.d...

    Bezeichnenderweise feuerte de Maizière sofort nach Amtsantritt Walter Otremba, den Guttenberg extra für die Reform zum Staatssekretär gemacht hatte. Inzwischen hat sich der nüchterne Minister einen Überblick verschafft. Bevor der CDU-Politiker an diesem Mittwoch seine Pläne zur Bundeswehrreform präsentiert, zog de Maizière in der vergangenen Woche hinter verschlossenen Türen Bilanz: Er kritisierte die Zustände und Strukturen im Verteidigungsressort, die er vorgefunden habe. Guttenberg nannte er nicht mit Namen, er sprach nur von "meinem Vorgänger". Die Rüstungsplanung sei in "katastrophalem" Zustand, soll de Maizière vor Unionsabgeordneten gesagt haben. ...

    Sachlich und nicht auf der persönlichen Ebene legte de Maizière später im ZDF nach: "Die Wunschzahlen, die ich vorgefunden habe, passten mit den Planungen der mittelfristigen Finanzplanung unter keinem denkbaren Gesichtspunkt zusammen." In trockenem Beamtendeutsch attestierte der Minister seinem Vorgänger vor laufender Kamera miserable Arbeit.

    http://www.sueddeutsche.d...

    Bezeichnenderweise feuerte de Maizière sofort nach Amtsantritt Walter Otremba, den Guttenberg extra für die Reform zum Staatssekretär gemacht hatte. Inzwischen hat sich der nüchterne Minister einen Überblick verschafft. Bevor der CDU-Politiker an diesem Mittwoch seine Pläne zur Bundeswehrreform präsentiert, zog de Maizière in der vergangenen Woche hinter verschlossenen Türen Bilanz: Er kritisierte die Zustände und Strukturen im Verteidigungsressort, die er vorgefunden habe. Guttenberg nannte er nicht mit Namen, er sprach nur von "meinem Vorgänger". Die Rüstungsplanung sei in "katastrophalem" Zustand, soll de Maizière vor Unionsabgeordneten gesagt haben. ...

    Sachlich und nicht auf der persönlichen Ebene legte de Maizière später im ZDF nach: "Die Wunschzahlen, die ich vorgefunden habe, passten mit den Planungen der mittelfristigen Finanzplanung unter keinem denkbaren Gesichtspunkt zusammen." In trockenem Beamtendeutsch attestierte der Minister seinem Vorgänger vor laufender Kamera miserable Arbeit.

  3. Ich hätte eigentlich gedacht, daß das Ende der Wehrpflicht und die damit einhergehende Verschlankung der Bundeswehr Geld einsparen würde - bedenkend, wie viel ich selbst in meiner Bundeswehrzeit in die Luft geschossen habe (ich hab´s mal überschlagen: gute 45000€ allein für Munition, dazu Kost, Logis, Sold, Benzin, Transport Ausrüstung und Verschleiß und natürlich der Verlust an Arbeitskraft in der freien Wirtschaft, da kommt so einiges zusammen, in meinem Falle gute 100000€ pro Person).

    Haben Sie (oder ein anderer Leser) irgendwo verläßliche, öffentliche Zahlen oder Erklärungen jeseits des nur sehr detailarmen Etats gefunden, warum die Bundeswehr nun mehr kosten sollte?

    Ganz nebenbei: jetzt, wo man nun mit dem Ende der Wehpflicht eingesehen hat, daß "der Russe" wohl nicht mehr angreift, bleibt die Existenzrechtfertigung der Bundeswehr doch sowieso fraglich. Wir sind von Freunden umgeben und Angriffskriege führen wir laut Verfassung nicht (was natürlich auch Afghanistan betrifft).

    Warum also nicht die Bundeswehr noch deutlich weiter einstampfen und die Friedensdividende, von der vorm 11.9.01 so viel geredet wurde, ausschütten?

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    • tobmat
    • 22.12.2011 um 16:46 Uhr

    Schauen sie einfach in Länder die den Umstieg von Wehrdienst auf Berufsarmee bereits hinter sich haben (Frankreich, GB usw.). Trotz gleichzeitiger Verschlankung der Truppe wird sie teurer. Deswegen sträubt man sich in Deutschland doch schon so lange. Berufsarmeen sind einfach teurer.
    Für einen Berufssoldaten bekommen sie halt 5-10 Wehrdienstleistende.

    Die Bundeswehr war recht teuer, aber auch veraltet ausgerüstet. Adäquates Gerät kann daher nur viel teuerer sein, weil sich die Rüstungsindustrie kaum die Blösse geben wird bessere ausrüstung zum gleichen Preis anzubieten.

    Ansonsten ist das teuerste der bürokratische Überbau bei der Bundeswehr, und der wird bleiben.
    Es wird niemals gelingen diese Mehrfachstrukturen abzubauen und wenn doch, dann nur mit gewaltigen Abfindungen, die auf Jahrzehnte den Wehretat belasten, wenn man diese kosten nicht anderwo ansiedeln kann.
    Sie erinnern sich, das ist knapp 10.000 Mann einsatzarmee die Kapazitäten der Bundeswehr erschöpft waren? Da sind also immer noch weit über 100.000 Mann, die nur organisieren und verwalten.
    Da gibtsd keine Chance auf reduzierte Kosten.

    H.

    • tobmat
    • 22.12.2011 um 16:46 Uhr

    Schauen sie einfach in Länder die den Umstieg von Wehrdienst auf Berufsarmee bereits hinter sich haben (Frankreich, GB usw.). Trotz gleichzeitiger Verschlankung der Truppe wird sie teurer. Deswegen sträubt man sich in Deutschland doch schon so lange. Berufsarmeen sind einfach teurer.
    Für einen Berufssoldaten bekommen sie halt 5-10 Wehrdienstleistende.

    Die Bundeswehr war recht teuer, aber auch veraltet ausgerüstet. Adäquates Gerät kann daher nur viel teuerer sein, weil sich die Rüstungsindustrie kaum die Blösse geben wird bessere ausrüstung zum gleichen Preis anzubieten.

    Ansonsten ist das teuerste der bürokratische Überbau bei der Bundeswehr, und der wird bleiben.
    Es wird niemals gelingen diese Mehrfachstrukturen abzubauen und wenn doch, dann nur mit gewaltigen Abfindungen, die auf Jahrzehnte den Wehretat belasten, wenn man diese kosten nicht anderwo ansiedeln kann.
    Sie erinnern sich, das ist knapp 10.000 Mann einsatzarmee die Kapazitäten der Bundeswehr erschöpft waren? Da sind also immer noch weit über 100.000 Mann, die nur organisieren und verwalten.
    Da gibtsd keine Chance auf reduzierte Kosten.

    H.

  4. Was dort geschieht ist keine Reform sondern eine ganz langsame Auflösung unserer Streitkräfte.

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    @nils..
    Seit 1990 wird bekanntlich an der BW permanent herumreformiert:
    Sollstärke 1990 von 490.000 Mann in BW + Sollstärke von 170.000 Mann in NVA runter auf 370.000 Mann BW lt. 2+4-Vertrag bis 1994, dann bis auf 250.000 Mann in 2010 und jetzt Auslaufen der Wehrpflichtsarmee in 2011 in eine Berufs- und Einsatzarmee von 160.000 Berufs und 15.000 Freiwilligen- (Kanonenfutter) Soldaten.
    Warum?
    Weil die alte BW weder einsatzfähig- noch kampf/kriegsfähig ist/war.

    Durch neue professionellere Sodaten und neue angepaßte Bewaffnung soll diese Armee überall in Afrika und Asien einsatzfähig werden wie die Franz.Armee (Fremden-Legion) und die Berufsarmee GB/UKs.
    Die ersten Veränderdungen wurden durch Rot-Grün erreicht: Kosovo-Krieg "Ausschwitz-Argument" Fischers oder Afgahnistan-Krieg "Unbeschränkte Solidarität mit USA" Schröder.
    Diese moralischen Verhebungen will man nicht mehr machen müssen mit einer neuen Einsatzarmee, die sofort mobil - wie z.B. in Libyen gefordert - mit F und GB gemeinsam adäquat draufhauen kann.
    Der Hindukusch ist dann überall für die neue Bundeswehr, sofern denn Bewaffnung und Logistik stimmen.

    @nils..
    Seit 1990 wird bekanntlich an der BW permanent herumreformiert:
    Sollstärke 1990 von 490.000 Mann in BW + Sollstärke von 170.000 Mann in NVA runter auf 370.000 Mann BW lt. 2+4-Vertrag bis 1994, dann bis auf 250.000 Mann in 2010 und jetzt Auslaufen der Wehrpflichtsarmee in 2011 in eine Berufs- und Einsatzarmee von 160.000 Berufs und 15.000 Freiwilligen- (Kanonenfutter) Soldaten.
    Warum?
    Weil die alte BW weder einsatzfähig- noch kampf/kriegsfähig ist/war.

    Durch neue professionellere Sodaten und neue angepaßte Bewaffnung soll diese Armee überall in Afrika und Asien einsatzfähig werden wie die Franz.Armee (Fremden-Legion) und die Berufsarmee GB/UKs.
    Die ersten Veränderdungen wurden durch Rot-Grün erreicht: Kosovo-Krieg "Ausschwitz-Argument" Fischers oder Afgahnistan-Krieg "Unbeschränkte Solidarität mit USA" Schröder.
    Diese moralischen Verhebungen will man nicht mehr machen müssen mit einer neuen Einsatzarmee, die sofort mobil - wie z.B. in Libyen gefordert - mit F und GB gemeinsam adäquat draufhauen kann.
    Der Hindukusch ist dann überall für die neue Bundeswehr, sofern denn Bewaffnung und Logistik stimmen.

  5. Liebe Zeit,
    danke auch für Ihre Belehrungen als sog. Kritiker" meinerseits. Trotzdem, ich halte es mit Helmut Schmitt und sehe langfristig durchaus gravierende NACHTEILE der Reform.
    Die "Verdeidigung" bzw. das Militär eines Landes ist MEHRE als nur Kosten, Effizenz, Peroinalstärke, reine Wehrkraft etc. Ihre Organistation ist ein wesentliches Element eines Staates
    Meine Güte aus Kostengründen müssten wir viel mehr reformieren und abschaffen. Wieso brauchen wir z.B. einen Bundespräsidenten, wieso wird das kleine Saarland oder das viel zu teuere Berlin nicht in ein Bundesland "eingegliedert. usw. usw...

    Aber was mich am meisten trifft, ist die quasi NUll-Beteiligung der Bürger an dieser Entscheidung........

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  6. @nils..
    Seit 1990 wird bekanntlich an der BW permanent herumreformiert:
    Sollstärke 1990 von 490.000 Mann in BW + Sollstärke von 170.000 Mann in NVA runter auf 370.000 Mann BW lt. 2+4-Vertrag bis 1994, dann bis auf 250.000 Mann in 2010 und jetzt Auslaufen der Wehrpflichtsarmee in 2011 in eine Berufs- und Einsatzarmee von 160.000 Berufs und 15.000 Freiwilligen- (Kanonenfutter) Soldaten.
    Warum?
    Weil die alte BW weder einsatzfähig- noch kampf/kriegsfähig ist/war.

    Durch neue professionellere Sodaten und neue angepaßte Bewaffnung soll diese Armee überall in Afrika und Asien einsatzfähig werden wie die Franz.Armee (Fremden-Legion) und die Berufsarmee GB/UKs.
    Die ersten Veränderdungen wurden durch Rot-Grün erreicht: Kosovo-Krieg "Ausschwitz-Argument" Fischers oder Afgahnistan-Krieg "Unbeschränkte Solidarität mit USA" Schröder.
    Diese moralischen Verhebungen will man nicht mehr machen müssen mit einer neuen Einsatzarmee, die sofort mobil - wie z.B. in Libyen gefordert - mit F und GB gemeinsam adäquat draufhauen kann.
    Der Hindukusch ist dann überall für die neue Bundeswehr, sofern denn Bewaffnung und Logistik stimmen.

    Antwort auf "Reform?"
  7. http://www.sueddeutsche.d...

    Bezeichnenderweise feuerte de Maizière sofort nach Amtsantritt Walter Otremba, den Guttenberg extra für die Reform zum Staatssekretär gemacht hatte. Inzwischen hat sich der nüchterne Minister einen Überblick verschafft. Bevor der CDU-Politiker an diesem Mittwoch seine Pläne zur Bundeswehrreform präsentiert, zog de Maizière in der vergangenen Woche hinter verschlossenen Türen Bilanz: Er kritisierte die Zustände und Strukturen im Verteidigungsressort, die er vorgefunden habe. Guttenberg nannte er nicht mit Namen, er sprach nur von "meinem Vorgänger". Die Rüstungsplanung sei in "katastrophalem" Zustand, soll de Maizière vor Unionsabgeordneten gesagt haben. ...

    Sachlich und nicht auf der persönlichen Ebene legte de Maizière später im ZDF nach: "Die Wunschzahlen, die ich vorgefunden habe, passten mit den Planungen der mittelfristigen Finanzplanung unter keinem denkbaren Gesichtspunkt zusammen." In trockenem Beamtendeutsch attestierte der Minister seinem Vorgänger vor laufender Kamera miserable Arbeit.

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    hat er aber lange gebraucht.

    ein solches Urteil könnte jeder Nachfolger eines jeden Ministers fällen.

    Vielleicht stimmt der vermittelte Eindruck und die Aussage de Maiziere´s, vielelicht auch nicht.
    Jedenfalls sind solche Aussagen problemlos jederzeit begründbar. Womit es allein darauf ankommt, für wie glaubwürdig man de Maiziere in dieser Sache hält.

    In seiner politischen Stellung ist diese Glaubwürdigkeit bei mir nicht besonders hoch angesiedelt. Und es gab zu diesem Zeitpunkt ein Interesse Guttenbergs Ruf zu unterminieren.
    Also hat diese Aussage für Außenstehende auch keinerlei Beweiskraft.
    Es lässt sich also nicht bewerten, ob es sich nur um eine Wahrheit oder die Wahrheit handelt.

    H.

    hat er aber lange gebraucht.

    ein solches Urteil könnte jeder Nachfolger eines jeden Ministers fällen.

    Vielleicht stimmt der vermittelte Eindruck und die Aussage de Maiziere´s, vielelicht auch nicht.
    Jedenfalls sind solche Aussagen problemlos jederzeit begründbar. Womit es allein darauf ankommt, für wie glaubwürdig man de Maiziere in dieser Sache hält.

    In seiner politischen Stellung ist diese Glaubwürdigkeit bei mir nicht besonders hoch angesiedelt. Und es gab zu diesem Zeitpunkt ein Interesse Guttenbergs Ruf zu unterminieren.
    Also hat diese Aussage für Außenstehende auch keinerlei Beweiskraft.
    Es lässt sich also nicht bewerten, ob es sich nur um eine Wahrheit oder die Wahrheit handelt.

    H.

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