Bundesparteitag der PiratenEine offene Partei und ihre Sorgen
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Der Furcht vor einer Spaltung wollte man umgehend entgegentreten

Die Gegner des Grundeinkommens warfen den Befürwortern Effekthascherei vor. "Wer für das Bedingungslose Grundeinkommen ist, unterschätzt die Faulheit der Menschen und ist ein Populist", sagte einer. Es sei utopisch, nicht zu finanzieren und würde den gesellschaftlichen Frieden bedrohen. Die Motivation arbeiten zu gehen, verschwinde. "Das ist ein Schritt in Richtung Kommunismus", klagte eine Frau. Eine andere empfand den Schritt, die Einführung des Grundeinkommens ins Wahlprogramm zu schreiben, als verfrüht. "Wir brauchen zunächst eine internationale Vernetzung, um zu klären, was möglich ist. Allein geht es nicht", sagte ein Pirat.

Das Abstimmungsergebnis spiegelte die Diskussionslage wider: Am Ende waren es 756 Ja-Stimmen. 374 Piraten stimmten mit Nein. Die Zweidrittelmehrheit war erreicht, mit 66,9 Prozent denkbar knapp.

Doch der Jubel wich schnell. Vor allem in der Parteiführung. Der Furcht vor einer Spaltung wollte man umgehend entgegentreten. Einige Piraten hatten mit dem Parteiaustritt gedroht für den Fall, dass man sich das Thema Grundeinkommen zu eigen mache. Auch deshalb betonte die politische Geschäftsführerin Marina Weisband, dass der Antrag lediglich besage, dass man im Falle einer Regierungsübernahme eine Enquetekommission einsetzen wolle. Diese würde dann die Chancen der Einführung eines Grundeinkommens ausloten. Erst dann würden die Piraten den Wähler mittels Volksbefragung entscheiden lassen. Viel Konjunktiv also. Weisband fasste das so zusammen: "Die Debatte ist nicht vorbei." Sie selbst habe gegen den Antrag gestimmt: "Mir war die Debatte zu kontrovers. Ich hätte gerne mehr Leute mitgenommen."

Auch der Parteichef Sebastian Nerz war über den Entscheid unglücklich. Es sei "insgesamt sehr schade". Gleichzeitig war er auch um Beschwichtigung bemüht: "Wir sind eben eine offene Partei", sagte er. Da könne vieles passieren, ob es einem passe oder nicht.

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Leserkommentare
  1. in einer Partei aus. Da kann es krachen aber am Ende steht ein Ergebnis das im offenen Prozess zustande gekommen ist.

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    • joG
    • 04. Dezember 2011 11:22 Uhr

    ....wäre eine Studie von 2007 des HWWI interessant, um sich einen Ansatz zu schaffen, das Thema zu überblicken. Die Studie scheint mir recht hilfreich aber wie die Autoren auch sagen nicht abschließend: http://www.hwwi.org/filea...

    • scfrei
    • 03. Dezember 2011 19:18 Uhr

    Es kann ja gar nicht bedingungslos sein, denn die Bedingung wird immer sein das das Geld tatsächlich da ist. Ich fürchte wir haben hier eine neue Linkspartei, die das Blaue vom Himmel verspricht aber in der Realität vor allem Totalverweigerung betreibt.

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    > Ich fürchte wir haben hier eine neue Linkspartei, die das Blaue
    > vom Himmel verspricht aber in der Realität vor allem
    > Totalverweigerung betreibt.
    Aus meiner Sicht gibt es da andere, die Totalverweigerung betreiben und die Realität nicht erkennen wollen oder können:
    Das Geld ist da. Nur eben völlig falsch verteilt!

    Dazu als kurze Anregung der xkcd des Jahres: "Money"
    > http://xkcd.com/980/
    Sieht in der EUdssR garantiert nicht anders aus.

    Es geht in der cause des BGE letzten Endes um die gefürchtete Verteilungsfrage - die bei dieser jungen Piratin auch prompt den vermutlich von konservativem Elternhause eingeimpften Kommunismus-Reflex auslöste.

    Man darf es ja leider in keinem westlichen Land der Welt laut aussprechen, aber es wird langsam Zeit daß die groteske Schere in der Einkommens- und Vermögensverteilung wieder korrigiert wird. Entweder politisch, mit Einkommens- und Vermögensobergrenzen, also hohen Steuern und Progression auf hohe Einkommen und Vermögenssteuern - oder aber mit der vielfach bewährten Methode der Gewalt, Revolution, Rauben und Brandschatzen.

    "Das BGE" ist mit Sicherheit kein Allheilmittel, und die konkrete Ausgestaltung ohnehin offen - eine radikale wirtschaftliche, politische und gesellschaftliche Änderung vom jetzigen Kurs ist aber zweifelsohne lange überfällig, denn praktische alle Befürchtungen (auch heute noch gerne als Schwarzmalerei und Verschwörungstheorien) in dieser Richtung sind ja doch eingetreten.

    Frischer Wind, neuer Kurs! Wird Zeit!

    Ich befürchte, was sie da haben ist eine Partei die keine Angst vor Sachen hat, die eigentlich banal sein sollten.

    "Wer für das Bedingungslose Grundeinkommen ist, unterschätzt die Faulheit der Menschen und ist ein Populist"... umgekhert wird ein Schuh daraus: "Wer für das Bedingungslose Grundeinkommen ist" der zeigt damit, dass er nicht länger gewillt ist widerwärtige soziale Zustände in einem der reichsten Länder Welt hinzunehmen. Ein Euro Jobs, 400 Euro Jobs und Leiharbeit sind für normale Menschen nicht akzeptabel. Es geht nicht an, dass ein Land zweigeteilt ist in solche die abzocken und solche die abgezockt werden!

    Natürlich wird das bei Wahlen ein Disaster werden. Das wäre ja auch noch schöner, wenn der deutsche Bürger/Wähler/Steuerzahler plötzlich damit anfangen würde eine Partei zu wählen, die seine Interessen vertritt. Sie haben mit ihrer Überschrift "Weltfremd" also vollkommen recht.

    Also keine Angst ihr alle, die ihr von der Arbeit anderer lebt, Merkel/Steinbrück wird ganz sicher kommen, vielleicht wirds natürlich auch Steinbrück/Merkel....

    Schliesslich hat jedes Volk immer die Regierung, die es veerdient.

    • Harald4
    • 04. Dezember 2011 1:17 Uhr

    als ob wir sonst keine Sorgen hätten.

    Ein Steinewerfender Taxifahrer aus Frankfurt,
    schafft es in stinkenden Turnschuhen in den Bundestag
    und kassiert heute die fetten Honorare in Amiland, sei es ihm vergönnt.

    Piraten, die werden mit der Gewalt der Zerstörer der Bundesmarine weltweit entfernt.

    Wo ist da ein Programm bitte?

    In München gibt es mittlerweile nach ächzenden Versuchen einen Georg Elser Platz, unweit davon, im Alten Simpl traf man Erich Mühsam und Ludwig Thoma.

    Wir sprechen über Anarchie hier,
    selbstbestimmtes verantwortungsvolles Handeln zum Wohle aller?

    Das ist keine leichte Sache, fängt sicher damit an, dass wir uns im Internet so leicht das Maul nicht verbieten lassen werden.

    Willy Brandt hat mal in einem Artikel im Stern gesagt, das sind doch unsere Leute,

    vielleicht sollte man einfach die SPD auffrischen, da ist nämlich die Logistik bereits vorhanden

    • joG
    • 04. Dezember 2011 11:31 Uhr

    ....und ein Bürgergeld könnte das Land übermäßig belasten. Das ist eine Frage, die man nur empirisch feststellen kann. In der HWWI Studie sieht man die Wirkung der von Ihnen angenommen "Faulheit" in der Größe der Multiplikatoren an. In den Kapiteln zu der Finanzierbarkeit und Beschäftigungswirkungen sieht man das sehr schön aber ohne Anspruch auf Richtigkeit der Werte.

    Auch dürfte das 7 Kapitel der Schlussfolgerungen interessant sein.

    Die Studie ist in ihrer Aussagekraft limitiert, gibt aber einen ganz guten Einstieg in relevante Fragestellungen.
    http://www.hwwi.org/filea...

  2. Nachdem die Piraten schon die bessere FDP sind, wenn es um die Bürgerrechte geht, ist jetzt ein weiteres Thema, das ursprünglich die FDP vertreten hat, ins Programm der Piraten gekommen (bei der FDP heißt das halt Bürgergeld, ist aber dasselbe). Damit wird es noch enger mit den 5%.

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    ...nicht mit dem Bürgergeld der FDP verwechseln. Das sind zwei völlig verschiedene paar Schuhe.

    • kaleb
    • 04. Dezember 2011 2:58 Uhr

    VORSICHT - Nicht überall, wo BGE draufsteht, ist auch BGE drin!

    Das "BGE" der FDP (Bürgergeld) soll nur die Arbeitgeber von ihrem Teil der Sozialversicherungskosten entlasten und die Arbeitnehmer, tritt aber im Gewand der Emanzipation des Arbeitnehmers auf.
    Das echte BGE soll nur ein besserer Ersatz für die immense Summen verschlingende Soziakbürokratie sein und die Lohnabhängigkeit aushebeln. Auch die Arbeitsagentur ist ja inzwischen ein williger Helfer bei der Beschaffung von billigen Leiharbeitern.Ich glaube nicht, dass heute jeder nur wegen der Lohnabhängigkeits-Knute arbeitet, wenn auch Arbeit (auch nicht-entfremdete) ein Zwang bleibt.
    Beim echten BGE bleibt die Sozialversicherung erhalten.Mindestlöhne verhindern dann Lohndumping, und man wird für schwere, schmutzige Arbeit mehr bezahlen müssen, da sich andernfalls jeder auf sein BGE zurückzieht. Das BGE kann auch die Kaufkraft ankurbeln und Arbeitsplätze schaffen.Temporär wäre es zu Umverteilungszwecken geeignet.
    Mir gefällt, dass man - wie bei der Occupy-Bewegung - nicht sagen kann, es würden sich Dummköpfe ein BGE wünschen. Das hätte nämlich unseren Verkrusteten Politikerklüngel in den Kram gepasst, doch weder die Piraten noch die Okkupisten sind dumm, und siehe da, während man über andere Länder herzieht, geht schon die eigene Bevölkerung auf die Barrikaden!Herrlich, da hat mich die Geschiçhte wieder etwas entschädugt!
    Man muss nur genau hinsehen, welches BGE proklamiert

    BGE ist nicht per se Bürgergeld ... [...] Die einzelnen Konzepte widersprechen sie bzw. ergänzen sich aber differenzieren sich halt auch ....

    Gekürzt. Bitte achten Sie auf einen respektvollen Tonfall anderen Usern gegenüber. Danke. Die Redaktion/vn

    • lead341
    • 03. Dezember 2011 19:26 Uhr

    Ein bedingungsloses Grundeinkommen - bei wenigen Sachverhalten ist die individuelle von der gesamtgesellschaftlichen Perspektive bzw. von den Auswirkungen so grundverschieden.

    1) Gesamtgesellschaftlich gesehen ist das bedingungslose Grundeinkommen, zumindest auf den ersten Blick, höchstproblematisch: zum einen stellt sich die Frage, wo denn dafür das Geld überhaupt herkommen soll. Gerade in Zeiten wachsender Verschuldung und zunehmender Fehlallokationen könnte das ganze verhängnisvoll sein. Zum anderen kann dies ein enormes, ja epochales Anreizproblem darstellen, welches - in der Theorie und bei entsprechender Ausprägung - das Wirtschaftssystem infrage stellen könnte: wenn ich ein bedingungsloses Grundeinkommen habe (und meine Konsumwünsche begrenzt sind) - weshalb dann arbeiten?

    2) Ganz anders sehe ich die individuelle Perspektive - die ist natürlich positiv: die Menschen in unserer heutigen Zeit sind ja größtenteils "Sklaven" der Arbeit. Es ist ja heute durchweg normal, dass die gesamte Lebensgestaltung, Wohnsitzwahl, Kinderwunsch etc. nach der Arbeit ausgerichtet wird. Und mitunter wird eben auch die Gesundheit - physisch wie psychisch - geopfert. Manche leben sogar, um zu arbeiten - fast alle hingegen müssen arbeiten, um zu leben. Der Mensch ist zwar formal total frei, aber eben nicht material. Entweder ich stehe morgens früh auf und arbeite, oder ich müßte mein Leben in Armut verbringen. Die Implikation eines bedingungslosen Grundeinkommens liegt hier auf der Hand:

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    Denn "Geld" ist nur eine verordneter ausauschbarer Teil eines Systems. Natürlich wäre mit dem derzeitigen Schuldgeldsystem ein BGE zielführend kaum zu realisieren. Seine Ausgestaltung kann aber sehr unterschiedlich sein.

    Zwingender für ein BGE sind die gesamtgesellschaftlich zur Verfügung stehenden Ressourcen. Woraus sich auch die zur Verfügung stehenden Erträge und Produkte ergeben.

    Ihre Anmerkungen sind daher auch sehr wichtig.

    Nach meiner Meinung sind die zur Verfügung stehenden Ressourcen erst einmal großteils Gemeinschaftseigentum. Ein Markt sollte aber bei Erträgen und Produkten als eine wesentliche Grundlage gesehen werden. Hier sollte ein Mehrwert auch durchaus denjenigen zugute kommen, welche ihn erbringen, und zwar durch Eigenleistung.

    Des weiteren steht die Frage, BGE für wen. Hier muß von Anfang an in größtmöglicher Breite, z.Bsp. europaweit angesetzt werden. Wichtig ist auch hier weniger der "Betrag", sondern der regional erzielbare Lebensstandart. Eine Abschottung gegen Wanderungsströme muß zwingend einhergehen mit einer massiven Mitnahme aller Menschen.

    Auch aus dem Grundverständnis her, man soll nicht selbst beanspruchen, was man nicht bereit ist auch anderen zuzugestehen.

    Ebenso sind die Grundlagen freier Menschen schon in der Bildung zu berücksichtigen, äußerst wichtig.

    Reserven dagegen gibt es einige. Man stelle sich nur vor welche Möglichkeiten es eröffnete, produziert man wieder Produkte auf Haltbarkeit. Freie Kapazitäten in enormen Maße.

    ...des BGE stellt sich vorrangig innerhalb des bestehenden Kredit-(Schuld)Geldsystems.
    NICHT grundsätzlich!

    Bitte schauen sie sich folgenden Beitrag von Franz Hörmann an, dort wird das "Problem" umfassend erlautert:
    http://www.youtube.com/wa...

    "(und meine Konsumwünsche begrenzt sind)"
    Sie sind lustig. Haben Sie das noch nie erlebt: Man bekommt eine Gehaltserhöhung und irgendwann ist die fest jeden Monat verbraten. Mehr Geld bedeutet zwangsläufig auch mehr Konsum, es sei denn, Sie sind ein Geizkragen; diese Spezies ist m.M.n. aber heute nur im äußersten Randbereich einer Normalverteilung zu finden.
    Irgendwann wird es heißen, dass man mehr BGE will - die Grenzen sind natürlich bis nach oben offen, genau wie die Gier; diese ist ja bekanntlich unstillbar. "Arbeit" ist halt der begrenzende Faktor für Gier, Konsum etc.
    Mir ist das viel zu viel Staat. Das BGE wäre viel zu kompetenzenlastig als dass man es dem gänzlich inkompetenten Staat aufbürgen könnte und den Politikern erst.

    ...würde sich nicht außerhalb der uns bekannten kapitalistischen Grundordnung bewegen:

    In den letzten 30 Jahren wurde das Schauspiel Wir-schröpfen-den-Steuerzahler-und-reinvestieren-nur-zaghaft aufgeführt.

    Dieses Theaterstück hätte durchaus funktioniert wenn tatsächlich reinvestiert worden wäre!

    Wer gibt denn das verdiente Geld sofort wieder aus, ... oder spart für eine neue Veranda? Genau, die Nutznießer eines bedingungslosen Grundeinkommens.

    Und der Steuerzahler wird so oder so übers Ohr gehauen. Entscheidend ist wer anschließend dieses Geld in der Tasche hat.

  3. 5. SUPER!

    Das Grundeinkommen zur Teilhabe Aller an Allem wird ohnehin bald zwingend notwendig sein. Das finde ich sehr gut, dass sich die PIRATEN zu einem Ja durchringen konnten! Weiter so! Wenn nicht die PIRATEN wer dann? Es geht nicht anders, denn schon alleine die massive Rationalisierung bewirkt, dass nicht mehr genug Arbeit für Alle da sein wird. So können wenigstens fähige Köpfe etwas für die Gesellschaft tun ohne sich ständig beim Amt rechtfertigen zu müssen. Das wäre menschenwürdig.

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    Was mir wohl auf ewig unklar sein wird: warum sollen "fähige Köpfe" denn überhaupt noch etwas tun?

    Gehen sie arbeiten, wird es ihnen via Steuern weggenommen. Leisten sie sich ein grösseres Auto, werden sie ein Schweinegeld an Steuern und Treibstoff zahlen müssen - da könne sie also gleich den 3 Liter Lupo fahren, den der Nachbar OHNE Arbeit fährt. Etc pp.

    Bedingungloses Etwas mag ja gut klingen - aber wer dann im Ländle noch arbeitet muss ein wahrer Deppert sein. Losgelöst davon darf eine Kinderpartei so etwas natürlich fordern. Die werden früher oder später auch noch erfahren in welche Richtung sich die Welt dreht. Und erfrischender als die Etablierten sind sie allemal.

  4. diesen Ansatz hervorragend.

    Menschen und ihre Korruption führen leider immer wieder zu Unterdrückung und Ausbeutung.

    Wer das nicht sieht ist fast schon blind...

    • lead341
    • 03. Dezember 2011 19:33 Uhr

    Man könnte sich von den materiellen Notwendigkeiten der Existenzsicherung etwas emanzipieren, also freier leben. Dabei - und dies ist eine gewagte These - muß Freiheit nicht Selbstzweck sein im Sinne von Erholung oder gar Faulheit. Es kann durchaus sein, dass dadurch erst gewisse Potentiale vieler Menschen zur Geltung kommen können. Wieviele müssen Ihre Talente oder besonderen Gaben (allein vom Zeitmanagement) her unterdrücken, weil sie eben "arbeiten müssen". Ich denke da vielleicht paradigmatisch an den genialen Künstler, der aber sein Talent nicht zum Ausdruck bringen kann, weil er als Maurer arbeiten muss. Moderne Erwerbszwänge wirken also nicht notwendigerweise bruttosozialerhöhend, eventuell auch mindernd.

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    Ich weiß nicht, ob das funktionieren würde und schätze, dass es auch stark von der Reife der Gesellschaft abhängt (u.a. auch davon, dass das Schulsystem Eigeninitiative fördert, nicht abwürgt).

    Was ich aber sicher weiß ist, dass nicht nur die gern genannten Künstler davon profitieren könnten.
    Auch z.B. als Informatiker stehen einem große Betätigungsfelder offen, über die sich vielleicht (zumindest anfänglich) kein Lohn erzielen lässt, aber gesamtgesellschaftlich sehr nützlich sein können. Viele große Dinge sind so entstanden, z.B. die Wikipedia.

    Sollte so etwas tatsächlich realisierbar sein, wäre damit wohl eine neue Stufe der Zivilisation erreicht. Nach den Erfahrungen der letzten 3 Jahre kann mich so eine Vision jedenfalls nicht mehr schrecken.

  5. Durch das "Bedingungslose Grundeinkommen" wird auch sinnvoll Geld gespart.
    Als ich auf Wunsch des Jobcenters MAE (MehrAufwandtsEntschädigung, EinEuro-Job) machen musste,
    bekam ich zusätzlich zum Arbeitslosengeld II Einen Euro und Fünfzig Eurocent Mehraufwandtsentschädigung pro Stunde.
    Das waren pro Monat etwa 180 Euro zusätzlich zum Arbeitslosengeld II, zu Hartz IV.
    Die Firma, die mich im Auftrag des JobCenters einsetzte,
    die Firma "tandem", bekam aber für jeden von uns 500 Euro pro Monat vom JobCenter. Sie behielt von diesen 500 Euro 320 Euro und reichte nur 180 Euro an uns weiter.
    Die ganzen teuren, meist uneffektiven, dafür aber mit der Beliner SPD und den Gewerkschaften gut vernetzten Maßnahmefirman wie tandem, Bequit und Nestor können jetzt weitgehend eingespart werden.
    Wenn die Teilnahme an Maßnahmen freiwilig wird, dann kann auch bei der der Gewerkschaft Verdi gehörenden "DAA" und bei dem dem DGB gehöreden "bfw" Geldverschwendung beendet werden.
    Einige der Arbeitsplätze, die durch MAE vernichtet wurden, werden neu entstehen.
    Nach meiner Einschätzung bedeutet das Grundeinkommen nicht "Kommunismus", sondern genau im Gegenteil weniger überflüssige "Sozialmafia".

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    ist ja wirklich katastrophal. Diese Umstände gehören schleunigst beseitigt. Da könnten sämtliche ARGEn geschlossen werden, womit sicher eine große Summe Geld freigesetzt wäre, bspw. für das BGE. Diese Job-Center und ARGEn sind meines Erachtens doch auch nur Beschäftigungsmaßnahmen, denn Arbeit hat das Arbeitsamt schon lange nicht mehr zu vergeben (ausgenommen Zeit- und Leiharbeit im Niedriglohnsektor!). Und genau das spaltet unsere Gesellschaft so sehr. Immer mehr Menschen werden in diesen Bereich getrieben, wo sie ihren Lebensunterhalt mit Erwerbstätigkeit nicht mehr selbständig bestreiten können. Im Gegensatz dazu streicht die Wirtschaft immer größere Gewinne/Profite ein.

    ob man das wirklich gegeneinander aufrechnen kann.
    Denn die Sozialmafia ist Auswuchs staatlicher Fehlallokation und Vorteilsnahme.
    Im Falle eines Grundeinkommens würde die nicht zwangsläufig auf immer entfallen, sondern lediglich eine neue Begründung benötigen, die nicht sofort öffentlich durchschaut wird.

    Die dahinterliegende Motivation bleibt auch bei einem Grundeinkommen erhalten.

    Ein bedingungsloses Grundeinkommen macht eigentlich nichts anderes. nur für jeden Einzelnen, was es aktuell mit privilegierten Gruppierungen macht, wie sie sie genannt haben. Wobei der Drang und das Motiv für mächtige Gruppierungen erhalten bleibt, sich neue Begründungen für den erhöhten Zugriff auf Anteile des Sozialproduktes zu sichern, die nicht ökonomisch begründbar sind.
    Gleiches gilt für das bedingungslose Grundeinkommen selbst, die ähnlich wie die überhöhten Tarifabschlüsse in den 70zigern recht extreme negative folgen haben können.

    Ich sehe zur Zeit einfach keine Möglichkeit die Risiken auszuschalten, die ich für größer als die Chancen halte.

    H.

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  • Quelle ZEIT ONLINE
  • Schlagworte Debatte | Grundeinkommen | Parteitag | Piratenpartei | Stadion | Tafel
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