Bundesparteitag der PiratenEine offene Partei und ihre Sorgen
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Der Furcht vor einer Spaltung wollte man umgehend entgegentreten

Die Gegner des Grundeinkommens warfen den Befürwortern Effekthascherei vor. "Wer für das Bedingungslose Grundeinkommen ist, unterschätzt die Faulheit der Menschen und ist ein Populist", sagte einer. Es sei utopisch, nicht zu finanzieren und würde den gesellschaftlichen Frieden bedrohen. Die Motivation arbeiten zu gehen, verschwinde. "Das ist ein Schritt in Richtung Kommunismus", klagte eine Frau. Eine andere empfand den Schritt, die Einführung des Grundeinkommens ins Wahlprogramm zu schreiben, als verfrüht. "Wir brauchen zunächst eine internationale Vernetzung, um zu klären, was möglich ist. Allein geht es nicht", sagte ein Pirat.

Das Abstimmungsergebnis spiegelte die Diskussionslage wider: Am Ende waren es 756 Ja-Stimmen. 374 Piraten stimmten mit Nein. Die Zweidrittelmehrheit war erreicht, mit 66,9 Prozent denkbar knapp.

Doch der Jubel wich schnell. Vor allem in der Parteiführung. Der Furcht vor einer Spaltung wollte man umgehend entgegentreten. Einige Piraten hatten mit dem Parteiaustritt gedroht für den Fall, dass man sich das Thema Grundeinkommen zu eigen mache. Auch deshalb betonte die politische Geschäftsführerin Marina Weisband, dass der Antrag lediglich besage, dass man im Falle einer Regierungsübernahme eine Enquetekommission einsetzen wolle. Diese würde dann die Chancen der Einführung eines Grundeinkommens ausloten. Erst dann würden die Piraten den Wähler mittels Volksbefragung entscheiden lassen. Viel Konjunktiv also. Weisband fasste das so zusammen: "Die Debatte ist nicht vorbei." Sie selbst habe gegen den Antrag gestimmt: "Mir war die Debatte zu kontrovers. Ich hätte gerne mehr Leute mitgenommen."

Auch der Parteichef Sebastian Nerz war über den Entscheid unglücklich. Es sei "insgesamt sehr schade". Gleichzeitig war er auch um Beschwichtigung bemüht: "Wir sind eben eine offene Partei", sagte er. Da könne vieles passieren, ob es einem passe oder nicht.

 
Leserkommentare
  1. Wie stellen Sie sich das vor?
    40 Jahre gearbeitet und dann keine Pension? Ich kann solche Argumente nicht nachvollziehen. Das sind populäre Schlagwörter und hören sich nach Kommunismus an. Zwangsenteignung?
    Hier werden üble Vorurteile geschürt ohne fundiert zu erklären.

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    Die Piraten haben selbst zugegeben, dass sie keine Ahnung von Wirtschaft haben ( Eurokrise, noch keine Antworten) und dann
    beschließen Sie ein solches " Wirtschaftsprojekt". Mutig mit solchem Unwissen volkswirtschafliche Utopien
    anzugehen.
    Pisa lässt grüßen. Mit Halb- und Nichtwissen regieren. Kinder an die Macht.

    Die Piraten haben selbst zugegeben, dass sie keine Ahnung von Wirtschaft haben ( Eurokrise, noch keine Antworten) und dann
    beschließen Sie ein solches " Wirtschaftsprojekt". Mutig mit solchem Unwissen volkswirtschafliche Utopien
    anzugehen.
    Pisa lässt grüßen. Mit Halb- und Nichtwissen regieren. Kinder an die Macht.

  2. wenn man zu viel Star Trek kuckt. Schade, ich hätte die die Piraten eigentlich beim nächsten Mal wählen wollen.

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  3. 107. nachtrag

    Die Piraten haben selbst zugegeben, dass sie keine Ahnung von Wirtschaft haben ( Eurokrise, noch keine Antworten) und dann
    beschließen Sie ein solches " Wirtschaftsprojekt". Mutig mit solchem Unwissen volkswirtschafliche Utopien
    anzugehen.
    Pisa lässt grüßen. Mit Halb- und Nichtwissen regieren. Kinder an die Macht.

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    Wir brauchen nicht alle Wissen über "Wirtschaft" haben, denn wenn wir ein Grundeinkommen einführen dann nicht in diesem System. Der Vorteil der Partei ist, das Sie unvoreingenommen daran gehen kann, und jeder Bürger (ob der mit Wissen oder ohne) spürt doch langsam das unser System einfach nur Krank ist. Würde die Menschen das Geldsystem wirklich verstehen da wäre unser System ganz schnell Geschichte.

    Ich habe es hier schon geschrieben es geht darum die Geldschöpfung anders aufzubauen. Nicht Geld als Schulden auf die Welt bringen sondern den Bürgern Geld geben das sie innerhalb des Monats verkonsomieren müssen sonst verfällt es. Es muss ein Kreislauf entstehen. Dieser Kreislauf krankt heute durch den Zins und weitere Gegebenheiten. Und ich schreibe das als Wirtschaftswissenschaftler der sich schon lang mit unserem System beschäftigt hat.
    Wir brauchen eine Wirtschaft die wirklich vom Menschen ausgeht, das momentan nicht der Fall (jedenfalls nach meinem Empfinden)

    Ist mir neu, dass "die" Piraten zugegeben hätten, nichts von Wirtschaft zu verstehen. Ich bitte um Quellen, die dies belegen.

    Was ich weiß ist, dass einzelne Parteimitglieder wenig von Wirtschaft verstehen da sie ihre Stärken auf anderen Gebieten haben. Das zu verallgemeinern ist irgendwie dreist.

    Wir brauchen nicht alle Wissen über "Wirtschaft" haben, denn wenn wir ein Grundeinkommen einführen dann nicht in diesem System. Der Vorteil der Partei ist, das Sie unvoreingenommen daran gehen kann, und jeder Bürger (ob der mit Wissen oder ohne) spürt doch langsam das unser System einfach nur Krank ist. Würde die Menschen das Geldsystem wirklich verstehen da wäre unser System ganz schnell Geschichte.

    Ich habe es hier schon geschrieben es geht darum die Geldschöpfung anders aufzubauen. Nicht Geld als Schulden auf die Welt bringen sondern den Bürgern Geld geben das sie innerhalb des Monats verkonsomieren müssen sonst verfällt es. Es muss ein Kreislauf entstehen. Dieser Kreislauf krankt heute durch den Zins und weitere Gegebenheiten. Und ich schreibe das als Wirtschaftswissenschaftler der sich schon lang mit unserem System beschäftigt hat.
    Wir brauchen eine Wirtschaft die wirklich vom Menschen ausgeht, das momentan nicht der Fall (jedenfalls nach meinem Empfinden)

    Ist mir neu, dass "die" Piraten zugegeben hätten, nichts von Wirtschaft zu verstehen. Ich bitte um Quellen, die dies belegen.

    Was ich weiß ist, dass einzelne Parteimitglieder wenig von Wirtschaft verstehen da sie ihre Stärken auf anderen Gebieten haben. Das zu verallgemeinern ist irgendwie dreist.

  4. Wer macht den dann die ganzen Scheißjobs?

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    Du meinst sowas wie Klos saubermachen, im Supermarkt an der Kasse stehen, vollgepinkelte Bettwäsche wechseln, sich beim Gerüstbauen in Lebensgefahr begeben etc.? Die machen die ganzen gepamperten Lehrer-, Arzt-, und Anwaltskiddies, die auch auf Piratenparteitage gehen. Um sich mit ihren Fähigkeiten in die Gesellschaft einzubringen.

    Die Jobs müssen besser bezahlt werden. Und das sind dann die eientlichen Helden des alltags da sie für uns alle diese Arbeit erledigen.

    Wir habe nicht mehr Arbeit für alle und könnten noch unglaublich viele Stellen einsparen.

    ...man muss sie nur anständig sprich deutlich besser als bisher bezahlen.
    Es ist eine Perversion unseres derzeitigen Systems das ein wirklich wichtiger "Scheißjob" wie Kranken/Altenpfleger auch noch Scheißbezahlung bedeutet.
    Oder man findet Wege die Arbeit zu rationalisieren. Supermarktkassiere könnten alle heute schon durch ein Scanningsystem, daß alles in einem Warenkorb auf einmal "liest"(wie ein Kofferscanner am Flughafen) ersetzt werden. Aber im Moment ist es biller jemanden für in paar Euro vor die Kasse zu setzen.
    Ist aber nur eine Frage der Zeit bis das kommt.

    Die Arbeit wird weniger, das ist Fakt.
    Es gibt nicht mehr genug bezahlbare Arbeit für alle und die wird es auch in Zukunft nicht mehr geben.
    Ob das BGE die Antwort ist, weis ich nicht, aber es wird Zeit das wir das Thema Arbeitsverteilung ernsthaft diskutieren.
    Von daher begrüße ich den Vorstoß der Piraten.

    Diese "Scheißjobs", die Sie meinen, wird es auch in Zukunft geben, obwohl sie durch Automatisierung immer weniger werden.

    Bis dahin sollen diese Jobs SEHR viel besser bezahlt werden als jetzt. Weil sie es schlicht wert sind. Wer z.B. von anderen den Dreck wegmacht, tut einen wichtigen Job, der entsprechend anerkannt werden muß. Die Putzfrau für 10 Euro/h ist ein Unding. Da muss schon das Doppelte bezahlt werden. Das nur als Beispiel.

    Du meinst sowas wie Klos saubermachen, im Supermarkt an der Kasse stehen, vollgepinkelte Bettwäsche wechseln, sich beim Gerüstbauen in Lebensgefahr begeben etc.? Die machen die ganzen gepamperten Lehrer-, Arzt-, und Anwaltskiddies, die auch auf Piratenparteitage gehen. Um sich mit ihren Fähigkeiten in die Gesellschaft einzubringen.

    Die Jobs müssen besser bezahlt werden. Und das sind dann die eientlichen Helden des alltags da sie für uns alle diese Arbeit erledigen.

    Wir habe nicht mehr Arbeit für alle und könnten noch unglaublich viele Stellen einsparen.

    ...man muss sie nur anständig sprich deutlich besser als bisher bezahlen.
    Es ist eine Perversion unseres derzeitigen Systems das ein wirklich wichtiger "Scheißjob" wie Kranken/Altenpfleger auch noch Scheißbezahlung bedeutet.
    Oder man findet Wege die Arbeit zu rationalisieren. Supermarktkassiere könnten alle heute schon durch ein Scanningsystem, daß alles in einem Warenkorb auf einmal "liest"(wie ein Kofferscanner am Flughafen) ersetzt werden. Aber im Moment ist es biller jemanden für in paar Euro vor die Kasse zu setzen.
    Ist aber nur eine Frage der Zeit bis das kommt.

    Die Arbeit wird weniger, das ist Fakt.
    Es gibt nicht mehr genug bezahlbare Arbeit für alle und die wird es auch in Zukunft nicht mehr geben.
    Ob das BGE die Antwort ist, weis ich nicht, aber es wird Zeit das wir das Thema Arbeitsverteilung ernsthaft diskutieren.
    Von daher begrüße ich den Vorstoß der Piraten.

    Diese "Scheißjobs", die Sie meinen, wird es auch in Zukunft geben, obwohl sie durch Automatisierung immer weniger werden.

    Bis dahin sollen diese Jobs SEHR viel besser bezahlt werden als jetzt. Weil sie es schlicht wert sind. Wer z.B. von anderen den Dreck wegmacht, tut einen wichtigen Job, der entsprechend anerkannt werden muß. Die Putzfrau für 10 Euro/h ist ein Unding. Da muss schon das Doppelte bezahlt werden. Das nur als Beispiel.

  5. 109. Welche?

    Du meinst sowas wie Klos saubermachen, im Supermarkt an der Kasse stehen, vollgepinkelte Bettwäsche wechseln, sich beim Gerüstbauen in Lebensgefahr begeben etc.? Die machen die ganzen gepamperten Lehrer-, Arzt-, und Anwaltskiddies, die auch auf Piratenparteitage gehen. Um sich mit ihren Fähigkeiten in die Gesellschaft einzubringen.

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    Antwort auf "Was ich mich frage"
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    Auch jetzt gibt es Menschen, die diese Jobs machen, z.B. weil ihnen HatzIV nicht reicht. Warum soll es unbedingt notwendig sein, dass Menschen andere zwingen(!) eine Job zu einem Dumping Lohn zu machen? Nur weil er sonst nicht gemacht würde?
    Oder putzen Sie ihr Klo zu Hause auch nur weil Mama/Frau/oder wer auch immer es sagt?

    Das BGE wäre tatsächlich eine Chance auf mehr Freiheit und auf deutlich mehr Anerkennung "niederer" Tätigkeiten. Denn anders als jetzt müssten (und würden!) Menschen es freiwillig tun und es wären dann eben keine reinen Scheißjobs mehr, nach dem Motto: Willst du dass jemand eine Job macht, dann muss es dafür auch Anerkennung geben (und nicht nur ein wenig Geld).

    Auch jetzt gibt es Menschen, die diese Jobs machen, z.B. weil ihnen HatzIV nicht reicht. Warum soll es unbedingt notwendig sein, dass Menschen andere zwingen(!) eine Job zu einem Dumping Lohn zu machen? Nur weil er sonst nicht gemacht würde?
    Oder putzen Sie ihr Klo zu Hause auch nur weil Mama/Frau/oder wer auch immer es sagt?

    Das BGE wäre tatsächlich eine Chance auf mehr Freiheit und auf deutlich mehr Anerkennung "niederer" Tätigkeiten. Denn anders als jetzt müssten (und würden!) Menschen es freiwillig tun und es wären dann eben keine reinen Scheißjobs mehr, nach dem Motto: Willst du dass jemand eine Job macht, dann muss es dafür auch Anerkennung geben (und nicht nur ein wenig Geld).

  6. Da es nicht genug Arbeitsplätze für alle gibt und dies auch mit Sicherheit so weitergehen wird, ist eine Form der Finanzierung notwendig. Die Frage ist, wie soll es gehen?
    Werden wir auch in Zukunft einen ganzen Apparat finanzieren, der Hartz IV, Niedrigrentner, Niedrigeinkommen usw. kontrolliert und nach dem Gießkannenprinzip finanziert, oder finden wir einen Weg zu einer menschenwürdigen Finanzierung? Ob daraus Nichtstun wird, hängt auch von der Sozialisierung unserer Kinder und Jugendlichen ab. Geben wir ihnen von Anfang an das Gefühl ein erwünschter, nützlicher Teil unserer Gesellschaft zu sein, dann werden die Probleme sicher verschwindend gering sein. Grundsätzlich wollen die meisten Menschen aktiv ihren Teil zum Aufbau der Gesellschaft beisteuern. Man muss ihnen nur den Mut dazu machen und sie nicht ausgrenzen. Ob durch den Beschluss der Piratenpartei ein wirklicher Durchbruch erreicht worden ist, wage ich zu bezweifeln. Die Partei ist ja im Moment eher ein ich bin gegen-für irgendetwas Verein, der erst seinen eigenen Weg finden muss. Aber jeder Beitrag in die richtige Richtung, jeder Diskussionsanstoß bringt uns hoffentlich einen Schritt weiter in die richtige Richtung.

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    Es geht nicht um die Finanzierung Geld kommt einfach anders auf die Welt. Ein Kreislauf muss entsteht. Heute läuft das alles über Banken die dann Kredite ausgeben und die Zinsen zahlen wir alle. ICh weiß nicht ob Sie es wussten das wir alle bei fast jedem Produkt ca. 30-40 % Zinskosten zahlen. Erst ab einem sehr hohen leistungslosen Einkommen ( Zinserträge, Mieteinnahmen usw. ) hat man kummuliert Einnahmen. Und nun raten Sie mal warum das so ist!
    Ich glaube das es sehr schwer wird gegen die Geldeliten ein Grundeinkommen durchzusetzten. Allerdings sollten wir alle die Möglichkeiten Wissen wenn der große Crash kommt, denn er wird kommen, die Frage ist nur wann ( Morgen, in 5 Jahren oder in 10 Jahren) und was dann die Eliten als Lösungen geplant haben, denn eine Umverteilung wird kommen. Es glaubt mir ja ehe keiner aber wir leben in einer Finanzdiktatur und meinen wir würden Frei leben.
    Für mich ist schon immer klar gewesen das meine eigene Freihait da aufhört wo ich anders Menschen damit schädige, allerdings denkt da die Gesellschaft global gesehen anders.

    Es geht nicht um die Finanzierung Geld kommt einfach anders auf die Welt. Ein Kreislauf muss entsteht. Heute läuft das alles über Banken die dann Kredite ausgeben und die Zinsen zahlen wir alle. ICh weiß nicht ob Sie es wussten das wir alle bei fast jedem Produkt ca. 30-40 % Zinskosten zahlen. Erst ab einem sehr hohen leistungslosen Einkommen ( Zinserträge, Mieteinnahmen usw. ) hat man kummuliert Einnahmen. Und nun raten Sie mal warum das so ist!
    Ich glaube das es sehr schwer wird gegen die Geldeliten ein Grundeinkommen durchzusetzten. Allerdings sollten wir alle die Möglichkeiten Wissen wenn der große Crash kommt, denn er wird kommen, die Frage ist nur wann ( Morgen, in 5 Jahren oder in 10 Jahren) und was dann die Eliten als Lösungen geplant haben, denn eine Umverteilung wird kommen. Es glaubt mir ja ehe keiner aber wir leben in einer Finanzdiktatur und meinen wir würden Frei leben.
    Für mich ist schon immer klar gewesen das meine eigene Freihait da aufhört wo ich anders Menschen damit schädige, allerdings denkt da die Gesellschaft global gesehen anders.

  7. und hinzu kommen Subventionen etc die auch nicht immer beim richtigen landen. Aber ich würde jetzt nicht so ohne weiteres alle Beamten inkl. Richter und Lehrer abschaffen wollen das ist ja jetzt auch nicht so, dass alle Beamten nur nutzlos sind da muss man schon auch differenzieren auch wenn ich Ihnen im Grundsatz zustimme scheinen Sie ein bisschen zu übertreiben.

  8. Wir brauchen nicht alle Wissen über "Wirtschaft" haben, denn wenn wir ein Grundeinkommen einführen dann nicht in diesem System. Der Vorteil der Partei ist, das Sie unvoreingenommen daran gehen kann, und jeder Bürger (ob der mit Wissen oder ohne) spürt doch langsam das unser System einfach nur Krank ist. Würde die Menschen das Geldsystem wirklich verstehen da wäre unser System ganz schnell Geschichte.

    Ich habe es hier schon geschrieben es geht darum die Geldschöpfung anders aufzubauen. Nicht Geld als Schulden auf die Welt bringen sondern den Bürgern Geld geben das sie innerhalb des Monats verkonsomieren müssen sonst verfällt es. Es muss ein Kreislauf entstehen. Dieser Kreislauf krankt heute durch den Zins und weitere Gegebenheiten. Und ich schreibe das als Wirtschaftswissenschaftler der sich schon lang mit unserem System beschäftigt hat.
    Wir brauchen eine Wirtschaft die wirklich vom Menschen ausgeht, das momentan nicht der Fall (jedenfalls nach meinem Empfinden)

    Antwort auf "nachtrag"
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    aber von einem Wirtschaftswissenschaftler würde ich schon erwarten, dass er ein Wort wie KonsUm instinktiv richtig schreibt.

    aber von einem Wirtschaftswissenschaftler würde ich schon erwarten, dass er ein Wort wie KonsUm instinktiv richtig schreibt.

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