SPD-Parteitag: Steinbrück umgarnt die SPD – vergeblich
Er ist der Liebling der Medien, aber nicht der SPD: Peer Steinbrück wird beim Parteitag alles andere als umjubelt.
Frenetischer Applaus am Dienstag auf dem Parteitag der SPD : Doch er gilt nicht Peer Steinbrück, der gleich seinen großen Auftritt hat. Nein, Christian Ude wird begrüßt: Der galante Münchner Oberbürgermeister mit den unverhofft guten Machtchancen für die Bayern-Wahl 2013 ist in Berlin angekommen. Er ist der neue große Sympathieträger der SPD. Wann immer an diesem Vormittag sein bayerischer Dialekt über die Lautsprecher erklingt, brechen die Delegierten in Jubel aus.
Deutlich reservierter ist die Stimmung gegenüber dem früheren Finanzminister und potentiellen Kanzlerkandidaten. Der Parteitag in Berlin – er ist kein Festspiel für Steinbrück. Das merkt man sofort: Steinbrück wird als "kompetenter" Redner für den Fachbereich Steuern angekündigt, nicht als verdienter Minister und keinesfalls als Hoffnungsträger .
Als der so Begrüßte daraufhin zur Bühne schreitet, begleitet ihn kein Klatschgewitter, nicht einmal gespannte Stille. Der Saal ist zwar voll, aber vielen Genossen ist die Müdigkeit noch anzusehen. Der gesellige Parteiabend am Montag ging für manche bis in den frühen Morgen. Insofern ist es nicht unbedingt ein dankbarer Termin, der Steinbrück zugewiesen wurde. Aber wenn sie wollen, können Genossen auch verkatert jubeln. Siehe Ude.
Auch die Spitzenpolitiker auf dem Podium signalisieren Steinbrück, dass sie ihn als Kanzlerkandidaten nicht gerade herbeisehnen. Der Linke Ralf Stegner liest demonstrativ Zeitung, auch NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft liest, wenn auch weniger demonstrativ. Parteichef Sigmar Gabriel dagegen fixiert Steinbrück die ganze Rede über recht genau, allerdings sieht das nicht unbedingt freundlich aus, sondern eher lauernd.
Steinbrück warnt vor "Strafsteuern"
Steinbrück wird geahnt haben, dass seine Rede für ihn nicht einfach wird. In den Meinungsmedien und in den Umfragen ist er populär, unter den SPD-Funktionären nicht unbedingt . Ihm gehe es "um ernsthafte Dinge", kündigt der Finanzexperte also gleich zur Begrüßung an, nicht um die K-Frage. Dennoch trägt seine Rede durchaus Züge einer verkappten Bewerbung: Nicht nur die Steuerpolitik, auch Passagen zu Integration und Rechtsextremismus finden Platz. Und natürlich zur EU: Einmal mehr wirft Steinbrück der Kanzlerin vor, "keine Erzählung" für Europa zu entwerfen und zu wenig für die europäische Integration zu werben. Allerdings belässt es Steinbrück dann auch dabei: Eine eigene originelle "Erzählung" zur Europapolitik hat er wieder einmal nicht im Angebot. Der Applaus bleibt reserviert.
Steinbrücks Aufgabe an diesem Vormittag ist nicht gerade einfach. Er soll für den steuerpolitischen Leitantrag der Parteispitze werben, den die zahlenmäßig mächtige Partei-Linke ablehnt. Sie fordert die Einführung einer Reichensteuer und eine höhere Besteuerung von Kapitaleinkünften. Die SPD-Führung lehnt das ab. "Lasst uns nicht überziehen", warnt beispielsweise Frank-Walter Steinmeier.
Auch Steinbrück hält dagegen: Die SPD müsse "Regierungsfähigkeit demonstrieren". Es gehe darum, ein "breites Angebot" an alle Gesellschaftsschichten zu machen und "die Starken nicht zu verprellen". Sonst laufe man Gefahr, dass die "Leistungsträger" die "Solidargemeinschaft" aufkündigten. Das könnte aber leicht passieren, wenn man eine Reichensteuer einführt. Steinbrück nennt sie "prohibitive Steuer". Strafsteuer also. Dieser Begriff wird ihm später noch um die Ohren fliegen.
Das Bild sagt alles aus: man beklatscht sich selbst.
Die SPD sollte mal aufhören, eine "bessere" CDU/CSU sein zu wollen - das wird ihr nämlich nicht gut bekommen. Dummerweise scheint sich ein Teil der Parteispitze im Würgegriff der Seeheimer zu befinden, der andere strotzt nur so von Realitätsferne, Arroganz und Selbstherrlichkeit. Ob da schon die Herren Maschmeyer, Müller etc. mit tollen, gutbezahlten Jobs winken?
Ich sehe es schon kommen: bei der nächsten Bundestagswahl schmieren beide großen "Volksparteien" derart ab, dass sie nicht einmal eine einfache Mehrheit von 50% im Bundestag haben.
weiß aber um die Dummheit der Wähler.
ich mich sehr gut anfreunden. Das wäre endlich einmal die Ansage, die auch diese Herren verstehen werden, wenn sie von außen und nicht im Bundestag zusehen und hören können, was sie bisher verzapft haben. Obwohl ich der Meinung bin, daß sich auch da wieder Mehrheiten finden, die die Lobby bestens bedienen werden. Dafür sind sie zusehr vernetzt und verdrahtet, als das da plötzlich die Erkenntnis aufkommen würde, daß auch die normale Bevölkerung an den Ergebnissen, die erwirtschaftet wurden, teilhaben sollten!!! Bitte dabei nicht vergessen, die CDU/CSU-FDP stellt die Regierung, schon vergessen???
weiß aber um die Dummheit der Wähler.
ich mich sehr gut anfreunden. Das wäre endlich einmal die Ansage, die auch diese Herren verstehen werden, wenn sie von außen und nicht im Bundestag zusehen und hören können, was sie bisher verzapft haben. Obwohl ich der Meinung bin, daß sich auch da wieder Mehrheiten finden, die die Lobby bestens bedienen werden. Dafür sind sie zusehr vernetzt und verdrahtet, als das da plötzlich die Erkenntnis aufkommen würde, daß auch die normale Bevölkerung an den Ergebnissen, die erwirtschaftet wurden, teilhaben sollten!!! Bitte dabei nicht vergessen, die CDU/CSU-FDP stellt die Regierung, schon vergessen???
Wahlen werden in der Mitte gewonnen. Ein erfolgreicher Kandidat ist also immer einer, der den Vertretern der reinen Parteilinie suspekt ist. Dazu kommt dann noch der spezifische Haß der SPD auf ihre eigenen Spitzenleute. Was haben sie Helmut Schmidt das Leben schwer gemacht in seiner aktiven Zeit, - da wird immer noch die Dolchstoßlegende verbreitet, er sei seinerzeit über die FDP gestürzt und nicht über den eigenen linken Flügel. Schröder haben sie die Agenda 2010 leichter verziehen als die Wahlsiege.
Da die SPD noch zwei Jahre Zeit hat, über die eigenen Füße zu stolpern, sind die Aussichten für Schwarzgelb gar nicht so schlecht.
Aus meiner Sicht ist "Die Mitte" nichts weiter, als politisches Geschwätz mit der Gesamtaussage, nach Erreichen der politische Ämter keinen Finger mehr zu rühren.
Und für normale Arbeitnehmer ist und bleibt er unwählbar, da er aber auch gar nichts positives für diese übrig hat.
Seine diesbezüglichen Bemühungen "für" AN als er Bundesfinanzminister war, sind vielen noch im Gedächtnis.
Da haben Sie recht - schöner wäre, wenn ein Partei ihre Chancen einmal ihren Erfolgen und Ideen und nicht der Schwäche des Gegners verdankte.
Steinmeier oder Gabriel oder Steinbrück oder Kraft. Niemals aber ein Linker aus der SPD! Das hat es in der Vergangenheit nicht gegeben und das wird auch künftig nicht sein.
Warum ist das so?
Aus meiner Sicht ist "Die Mitte" nichts weiter, als politisches Geschwätz mit der Gesamtaussage, nach Erreichen der politische Ämter keinen Finger mehr zu rühren.
Und für normale Arbeitnehmer ist und bleibt er unwählbar, da er aber auch gar nichts positives für diese übrig hat.
Seine diesbezüglichen Bemühungen "für" AN als er Bundesfinanzminister war, sind vielen noch im Gedächtnis.
Da haben Sie recht - schöner wäre, wenn ein Partei ihre Chancen einmal ihren Erfolgen und Ideen und nicht der Schwäche des Gegners verdankte.
Steinmeier oder Gabriel oder Steinbrück oder Kraft. Niemals aber ein Linker aus der SPD! Das hat es in der Vergangenheit nicht gegeben und das wird auch künftig nicht sein.
Warum ist das so?
Aus meiner Sicht ist "Die Mitte" nichts weiter, als politisches Geschwätz mit der Gesamtaussage, nach Erreichen der politische Ämter keinen Finger mehr zu rühren.
weiß aber um die Dummheit der Wähler.
Und für normale Arbeitnehmer ist und bleibt er unwählbar, da er aber auch gar nichts positives für diese übrig hat.
Seine diesbezüglichen Bemühungen "für" AN als er Bundesfinanzminister war, sind vielen noch im Gedächtnis.
Sie maßen sich hier an für 'normale Arbeitnehmer' zu sprechen.
Mit welchem Recht tun Sie das und was soll das sein: ein normaler Arbeitnehmer?
Sprechen Sie in Zukunft doch einfach für sich selbst!
Sie maßen sich hier an für 'normale Arbeitnehmer' zu sprechen.
Mit welchem Recht tun Sie das und was soll das sein: ein normaler Arbeitnehmer?
Sprechen Sie in Zukunft doch einfach für sich selbst!
Sie wurde gegründet als Arbeiterparei. Als Partei, die die Interessen der Mehrheit der Bevölkerung vertreten sollte.
Seit Schröder ist sie eine Wirtschaftspartei. Die Wirtschjaft wird aber bereits von der CDU und der FDP veertreten.
Ich kann doch auch nicht in den Fußballclub eintreten und mich dann dafür stark machen, daß Golf gespielt wird. Da muß ich eben in den Golfclub gehen.
Zitat: Ich kann doch auch nicht in den Fußballclub eintreten und mich dann dafür stark machen, dass Golf gespielt wird. Da muss ich eben in den Golfclub gehen.
Sie könnten Recht haben mit Ihrer Theorie. Vielleicht sollte man den Spielern von Bayern München probehalber Golfschläger statt eines Fußballs bei Anpfiff verpassen. Ich wäre schon gespannt, was dann passiert...?!
und leider für die SPD zutreffender Vergleich. Man muß sich da fragen, wie es dazu kommen konnte??? Es gibt doch den schönen Spruch, wenn es dem Esel zu gut geht, geht er auf's Eis tanzen. Das macht die SPD seit über 20 Jahren und wundert sich, daß sich das Volk immer mehr von ihr abwendet!!! Nur wenn ich kein Gespühr mehr für den "kleinen Mann" habe, bleibt dies nicht aus. Das sehe ich schon hier bei uns auf Kreisebene, wo der Vorsitzende sich genervt vom einfachen Menschen abwendet, um Herrn Generaldirektor ( der zufällig gerade in sein Blickfeld geraten ist ) aller höflichst zu begrüßen!!! Wenn die SPD dies nicht wieder lernt, wird das nix mehr mit Regierungsmehrheiten. Wenn sie mit dem Anspruch leben kann??? Ich könnte es nicht!!!
Zitat: Ich kann doch auch nicht in den Fußballclub eintreten und mich dann dafür stark machen, dass Golf gespielt wird. Da muss ich eben in den Golfclub gehen.
Sie könnten Recht haben mit Ihrer Theorie. Vielleicht sollte man den Spielern von Bayern München probehalber Golfschläger statt eines Fußballs bei Anpfiff verpassen. Ich wäre schon gespannt, was dann passiert...?!
und leider für die SPD zutreffender Vergleich. Man muß sich da fragen, wie es dazu kommen konnte??? Es gibt doch den schönen Spruch, wenn es dem Esel zu gut geht, geht er auf's Eis tanzen. Das macht die SPD seit über 20 Jahren und wundert sich, daß sich das Volk immer mehr von ihr abwendet!!! Nur wenn ich kein Gespühr mehr für den "kleinen Mann" habe, bleibt dies nicht aus. Das sehe ich schon hier bei uns auf Kreisebene, wo der Vorsitzende sich genervt vom einfachen Menschen abwendet, um Herrn Generaldirektor ( der zufällig gerade in sein Blickfeld geraten ist ) aller höflichst zu begrüßen!!! Wenn die SPD dies nicht wieder lernt, wird das nix mehr mit Regierungsmehrheiten. Wenn sie mit dem Anspruch leben kann??? Ich könnte es nicht!!!
Jetzt wird noch zusammen gelacht, aber schauen wir mal... ;)
>"Es gehe darum, ein "breites Angebot" an alle Gesellschaftsschichten zu machen und "die Starken nicht zu verprellen". Sonst laufe man Gefahr, dass die "Leistungsträger" die "Solidargemeinschaft" aufkündigten."<
Alleine durch die PFLICHT eines jeden Steuerberaters in Deutschland, seinen Kunden( gerade weil/obwohl er reich ist) nach besten Wissen und Gewissen, nach Recht und Gesetz optimal zu beraten,
ist durch "Gesetzgebungen" wie seinerzeit auch und gerade durch Herrn Steinbrück zu verantworten, die
ENTSOLIDARISIERUNG der Reichen und Superreichen mit der Gesellschaft, quasi gesetzlich vorgeschrieben worden.
Da braucht es nichtmal bösen Willen oder Klassenkampf.
Da langen die gesetzlichen Bestimmungen völlig aus, ganz ohne Schlupflöcher.
Das es dann immer noch Kriminelle gibt, die meinen, ihr Heil in Steueroasen finden zu müssen, sei mal dahingestellt.
Solange die von der "Gemeinschaft aller", in der Realwirtschaft" erarbeitete Gewinne höher besteuert werden als "erwirtschaftete", in ihrer Höhe kaum vertretbare Gewinne auf dem Kapitlmarkt, ist alles was der Herr Steinbrück redet, wünscht, erhofft oder empfiehlt nichts als Blendwerk.
MfG
biggerB
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