SPD-Parteitag: Gabriel mit mehr als 90 Prozent wiedergewählt

Die SPD hat ihren Parteichef Gabriel im Amt bestätigt. Auch Generalsekretärin Nahles behält ihren Posten, sie erzielte allerdings nur 73 Prozent der Stimmen.

Sigmar Gabriel ist mit 91,6 Prozent als Parteivorsitzender der SPD wiedergewählt worden. Der 52-jährige erzielte auf dem Bundesparteitag in Berlin ein schlechteres Ergebnis als bei seiner ersten Wahl vor zwei Jahren, als er 94,2 Prozent erreicht hatte. Beobachter hatten aber mit einem noch schlechteren Ergebnis gerechnet.

Gabriel erhielt 447 Ja-Stimmen, 33 Delegierte votierten mit Nein, acht enthielten sich. "Ich danke für das große Vertrauen", sagte der wiedergewählte SPD-Vorsitzende. Gabriel hatte bereits ein etwas schwächeres Ergebnis als beim Parteitag in Dresden vor zwei Jahren erwartet. Gabriel hatte die Parteiführung im November 2009 nach dem Wahldebakel bei der Bundestagswahl übernommen, als die SPD mit 23 Prozent ihr schlechtestes Ergebnis der Nachkriegszeit erzielt hatte.

Auch Generalsekretärin Andres Nahles bleibt für weitere zwei Jahre im Amt. Die 41-Jährige erhielt 73,2 Prozent der Stimmen – etwas mehr als vor zwei Jahren mit 69,9 Prozent.

In ihrer Rede hatte Nahles den Umbau der Partei für abgeschlossen erklärt. "Wir sind wieder da. Dafür haben wir zwei Jahre hart gearbeitet", sagte sie. Die SPD sei wieder stärker auf die Menschen zugegangen und habe sie mehr an Diskussionen beteiligt.

Erstmals stellvertretende Vorsitzende mit ausländischen Wurzeln

In den vergangenen zwei Jahren hatten sich Nahles und Gabriel dafür eingesetzt, das Vertrauen der SPD-Basis wiederzugewinnen, sie stärker an Entscheidungen zu beteiligen und die Partei nach innen und außen wieder attraktiver zu machen. In seiner Bewerbungsrede vor den Delegierten hatte Gabriel gesagt, er sehe die SPD nun gut aufgestellt für die Regierungsübernahme 2013.

Der SPD-Chef will unter anderem mit einer umfassenden Parteireform den knapp 500.000 Mitgliedern mehr Mitbestimmung bei der Kandidatenaufstellung für Ämter und Mandate einräumen.

Erstmals hat die SPD in ihrer 148-jährigen Geschichte nun eine stellvertretende Parteivorsitzende mit ausländischen Wurzeln. Die Hamburgerin Aydan Özoğuz wurde mit 86,8 Prozent zu einer von fünf Stellvertretern Gabriels gewählt. Als weitere Vize-Vorsitzende wurden die bisherigen Amtsinhaber bestätigt: der Hamburger Bürgermeister Olaf Scholz (84,9 Prozent), Nordrhein-Westfalens Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (97,2), Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (87,9) und die Sozialministerin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig (82,9).