Saarland: Jähes Ende einer Chaos-Koalition
Die bisher so brave Ministerpräsidentin zeigt Härte und kündigt die Koalition mit FDP und Grünen auf. Ihre politische Zukunft liegt in den Händen der SPD.
Der saarländische FDP-Vorsitzende Oliver Luksic war gerade im Kreißsaal, als ihn die Nachricht erreichte. Es sei vorbei mit der gemeinsamen Regierungskoalition, richtete die Ministerpräsidentin dem werdenden Vater am Freitagmorgen via Handy aus. Allerdings hatte Luksic Annegret Kramp-Karrenbauer nach eigenen Angaben erst selbst anrufen und nachfragen müssen, nachdem er mehrere aufgeregte SMS von Parteifreunden erhalten hatte.
Dass es mit der Jamaika-Koalition zu Ende gehen würde, war seit Langem absehbar. Der Zeitpunkt aber hat dann doch überrascht, wenngleich Kramp-Karrenbauer den ersten Warnschuss schon vor Weihnachten abgesetzt hatte. Damals rügte die CDU-Frau den Koalitionspartner öffentlich: Die FDP belaste die Handlungsfähigkeit des Bündnisses.
Drei Fraktionsvorsitzende in zwei Jahren
Beobachter wunderten sich seinerzeit über die deutlichen Worte. Allerdings: Ärger gab es in der zu diesem Zeitpunkt nur noch vierköpfigen FDP-Fraktion im saarländischen Landtag zur Genüge. Der Fraktionsvorsitzende Christian Schmitt war vor den Feiertagen zur CDU gewechselt – er halte die ständigen Intrigen in der FDP nicht mehr aus. Schnell war in der kleinen Fraktion ein Nachfolger gefunden, doch der hatte ein Auto auf Fraktionskosten geleast und offenbar Kilometerpauschalen zu Unrecht empfangen. Kurz vor Silvester zog Carsten Kühn seine Kandidatur zurück, seitdem ist der Posten des Fraktionschefs vakant. Angeblich sollte der bisherige Wirtschaftsminister Christoph Hartmann am Wochenende übernehmen. Es wäre der dritte Vorsitzende unter den insgesamt nur vier Fraktionsmitgliedern innerhalb der zweijährigen Regierungszeit gewesen.
AKK, wie die Ministerpräsidentin im Saarland wegen ihres sperrigen Namens verkürzt genannt wird, hatte das Treiben in ihrer schwarz-gelb-grünen Regierungskoalition schon länger mit Unbehagen verfolgt. Das Jamaika-Bündnis, 2009 von ihrem Vorgänger Peter Müller ins Leben gerufen, hatte nur zwei Stimmen Mehrheit im Landtag. Schon als Kramp-Karrenbauer sich im August zur Ministerpräsidentin wählen ließ, fehlte ihr eine Stimme aus dem eigenen Lager. Hartnäckig hielt sich damals das Gerücht, ein Liberaler habe ihr die Zustimmung versagt.
Kramp-Karrenbauer zeigte sich zuletzt auch verärgert darüber, dass der FDP-Landesvorsitzende Luksic als Bundestagsabgeordneter in Berlin weilte. Sie soll ihn zur Rückkehr an die Saar und zu einem Kabinettsposten gedrängt haben. Doch Luksic zögerte. Die knappe Stimmenmehrheit, eine wankelmütige FDP, Gerüchte über weitere Privilegien-Missbräuche in der Fraktion und zwei angeblich sehr störrische Grünen-Minister hätten den Geduldsfaden der Ministerpräsidentin am Ende reißen lassen, heißt es.
Die SPD tat überrascht
Und so beendete AKK das erste Jamaika-Experiment auf Landesebene – im "völlig einhelligen Konsens" mit ihrem Parteivorstand, wie sie in einer eilig einberufenen Pressekonferenz betonte. Die 49-Jährige galt bisher immer als fleißige, etwas spröde Ziehtochter des langjährigen Landeschefs Peter Müller. Am Freitag zeigte sie, nur wenige Monate nach Amtsantritt, dass sie auch hart sein kann: Das Ende des Bündnisses wurde genau zu dem Zeitpunkt bekannt, als der FDP-Bundesvorsitzende Philipp Rösler seiner Partei beim Dreikönigstreffen in Stuttgart den Neuanfang versprach. Angela Merkel dürfte über den Schritt informiert gewesen sein. Ein Schelm, wer böses dabei denkt.
ZEITONLINEleser schon mal den Blöd'Zeitungs' - Wetterbericht angeklickt, das ist das Einzige,
was an dieser medialen Klitsche für vollgenommen
werden kann...;
da ist zwar eine sehr detailiert aufgegliederte
Landkreiskarte Deutschlands geboten,
allerdings wird dem Saarland nicht weniger
als der Status eines Landkreises zugestanden...,
und siehe da...;
tatsächlich besticht das Saarland duch seine
schiere 'Größe' nicht anders an als jeder
'stinknormale Landkreis'...;
wozu denn bitte, unterhalten wir für einen
Landkreis einen 'Landtag'..., strukturpolitisch
braucht das Saarland einen KREISTAG...;
nicht mal einen Kreißsaal können die sich leisten,
ohne von dem Bund infrastruktuell subventioniert
zu werden...; nicht mal ihren eigenen Landtags-
betrieb mit der angegliederten Ministerriege
können diese 'seperatistischen Kommunalpolitiker'
aus ihrer fiskalischen Situation finanzieren.
Und diese Menschlein machen so einen Elefantentanz?
Der Verfasser ist sich der 'historischen Verfassung'
des Saarlandes bewußt, und daß es 'erst' in 1955
durch den 'Tag X' zu der Bundesrepublik Deutschland
'gegliedert' worden ist..., allerdings...;
spätestens seit der 'Wiedervereinigung Deutschlands'
ist dieser 'Saarlandstaatus' obsolet...;
DEUTSCHLAND, EINIG VATERLAND!
sollten Sie sich aber auch Bremen, Hamburg und Berlin für Ihr lasterhaftes Schreiben vornehmen. Und wenn Sie schon dabei sind, unterbreiten Sie doch unseren Regierenden eine Reform, die unsere Bundesländer auf ungefähr zehn reduziert. Wenn Sie wider Erwarten Gehöhr finden, bringen Sie diesen dann auch nahe das EU-Parlament abzuschaffen, wohin doch nur überflüssige Politiker transferiert werden.
Wir haben in Baden-Württemberg vier Regierungsbezirke die wesentlich größer sind und manchen Landkreis. Letztgenannte nicht unbedingt an Fläche aber allemal an Leistung.
Natürlich garantiert ein Rückstufung zum RP oder gar zum Kreis nicht, dass die gewaltigen Subventionen des Bundes entfielen.
Aber ein Schalten und Walten unter einer Oberaufsicht würde vieles verändern und einige verkrustete Klüngel im Lande sprengen.
Das Saarland und seine Bewohner sind etwas Besonderes und würden dies auch bleiben. Genau so wie das ehemalige Bundesland Südbaden. Den Saarländern stinkt die Landespolitik seit Langem. Nur - welche Wahl haben sie.
Der Nachbar würde die Eingliederung eines zuätzlichen (sagen wir mal) Landesteils gut stemmen können.
Übrigens: Man sollte nicht vergessen in welche Schuldenhöhen das Saarland unter einem MP Lafontaine geraten ist. Leider vergisst der Wähler zu schnell.
Das Saarland ist ein bezaubernd vielschichtiger Landstrich
mit sehr netten gastfreundlichen geerdeten Menschen und einer sauguten Küche. Ich war oft dort und habe manche Grombeere in vielen Variationen verzehrt.
http://www.neunkirchen-na...
In meinem Bekanntenkreis sind einige gut gelittene Saarländer. In meinem Supermarkt ist eine auffallend fröhliche und freundliche junge Dame tätig. Sie sagt isch und misch und da musste ich fragen woher sie kommt.
Die Antwort: Aus dem Saarland.
sollten Sie sich aber auch Bremen, Hamburg und Berlin für Ihr lasterhaftes Schreiben vornehmen. Und wenn Sie schon dabei sind, unterbreiten Sie doch unseren Regierenden eine Reform, die unsere Bundesländer auf ungefähr zehn reduziert. Wenn Sie wider Erwarten Gehöhr finden, bringen Sie diesen dann auch nahe das EU-Parlament abzuschaffen, wohin doch nur überflüssige Politiker transferiert werden.
Wir haben in Baden-Württemberg vier Regierungsbezirke die wesentlich größer sind und manchen Landkreis. Letztgenannte nicht unbedingt an Fläche aber allemal an Leistung.
Natürlich garantiert ein Rückstufung zum RP oder gar zum Kreis nicht, dass die gewaltigen Subventionen des Bundes entfielen.
Aber ein Schalten und Walten unter einer Oberaufsicht würde vieles verändern und einige verkrustete Klüngel im Lande sprengen.
Das Saarland und seine Bewohner sind etwas Besonderes und würden dies auch bleiben. Genau so wie das ehemalige Bundesland Südbaden. Den Saarländern stinkt die Landespolitik seit Langem. Nur - welche Wahl haben sie.
Der Nachbar würde die Eingliederung eines zuätzlichen (sagen wir mal) Landesteils gut stemmen können.
Übrigens: Man sollte nicht vergessen in welche Schuldenhöhen das Saarland unter einem MP Lafontaine geraten ist. Leider vergisst der Wähler zu schnell.
Das Saarland ist ein bezaubernd vielschichtiger Landstrich
mit sehr netten gastfreundlichen geerdeten Menschen und einer sauguten Küche. Ich war oft dort und habe manche Grombeere in vielen Variationen verzehrt.
http://www.neunkirchen-na...
In meinem Bekanntenkreis sind einige gut gelittene Saarländer. In meinem Supermarkt ist eine auffallend fröhliche und freundliche junge Dame tätig. Sie sagt isch und misch und da musste ich fragen woher sie kommt.
Die Antwort: Aus dem Saarland.
Ministerpräsidentin des Saarlandes,
Frau Annegret Kramp-Karrenbauer;
ich wertschätze Ihr Amt,
und bringe meine Achtung für Ihre
Person vorzüglichst zum Ausdruck;
nicht sollen diese existentiell
relevanten Überlegungen zu Ihrem
MiniAmt* irgendwie Ihre langfristig
strategischen Überlegungen tangieren.
Entfernt. Bemühen Sie sich um einen sachlichen Kommentarstil. Die Redaktion/mak
"Man" vielleicht nicht, aber wir reden hier von der SPD, da wird sich jeder, der in den letzten 10-15 Jahren mal ein Zeitung in der Hand hatte, wohl selbst ein Urteil bilden können.
Da bin ich Ihrer Meinung, Neuwahlen wollen sie nicht riskieren, es könnte ja noch schlechter werden.
Dieter Hildebrandt hat es schon vor über 20 Jahren auf den Punkt gebracht:
"Die SPD macht sich noch in jede Hose, die man ihr hinhält."
Da bin ich Ihrer Meinung, Neuwahlen wollen sie nicht riskieren, es könnte ja noch schlechter werden.
Dieter Hildebrandt hat es schon vor über 20 Jahren auf den Punkt gebracht:
"Die SPD macht sich noch in jede Hose, die man ihr hinhält."
Wir können uns der Mühe nicht erwehren, die gemacht wird, um uns täglich eine ausreichende Portion Schadenfreude zu bieten. Das ist sehr im Sinne der Demokraten. Es stärkt das Gefühl bei einer Mehrheit zu sein die irgendwie im Recht ist.Demokratie hat als Voraussetzung Toleranz gegen Minderheiten!!!
Demokratie sei die Unterdrückung einer Minderheit durch einer Mehrheit?
Demokratie sei die Unterdrückung einer Minderheit durch einer Mehrheit?
Jähes Ende einer Chaos-Regierung steht uns ja noch bevor.
In diesem Sinne.
sollten Sie sich aber auch Bremen, Hamburg und Berlin für Ihr lasterhaftes Schreiben vornehmen. Und wenn Sie schon dabei sind, unterbreiten Sie doch unseren Regierenden eine Reform, die unsere Bundesländer auf ungefähr zehn reduziert. Wenn Sie wider Erwarten Gehöhr finden, bringen Sie diesen dann auch nahe das EU-Parlament abzuschaffen, wohin doch nur überflüssige Politiker transferiert werden.
sollten Sie sich aber auch Bremen, Hamburg und Berlin für Ihr lasterhaftes Schreiben vornehmen."
Erstmal, lieber gewogener Leser, verbitte ich mir
Ihre Unterstellung, ich würde lasterhaft mich geben;
l a e s t e r h a f t . . .; sollte es sicher heißen;
aber meine infrastrukturelle Innovationsbescherung
war auch nicht lästerhaft gemeint, sondern es kommt
von Herzen, weil ich mich schon ca 20 Jahre darüber
kräme...; mit dem Vollzug der Wiedervereinigung wäre
das ohne 'Trennungsschmerzen' abgelaufen...; selbst-
verständlich schließe ich Ihr ErweiterungsGedenken
mit ein...; jedoch, wenn erstmal das Saarland föderal
obsolet geworden ist, dann sind die weiteren 'Synergien'
Selbstläufer...; der 'Nordbund' mit SchleswigHolStein
und MecklenburgVorpommern folgte dann als Nächstes...;
ja, lest es noch, Eure Historie wird in einem Wort-
ungeheuer beschlossen...; das Projekt Baden-Württemberg
ist auch ungeheuerlich gewesen;: jedoch hätte diese
Region niemals diese Zugkraft an Innovation gewonnen...;
nicht nur wegen der schicken Roten Pferdchen...;
passt nicht zum Thema...? Oh doch, das passt...;
ohne die Auflösung zu besprechen kann überhaupt keine
Problemlösung dieses Kleinstaates in Angriff genommen
werden; Frau AKK, bitte übernehmen Sie Ihre Abwicklung!!!
"Wenn Sie wider Erwarten Gehöhr finden, bringen Sie diesen dann auch nahe das EU-Parlament abzuschaffen, wohin doch nur überflüssige Politiker transferiert werden."
finde ich so was von politisch unkorrekt,
daß ich hier nun konstatiere:
SIE SIND EIN SCHLECHTER EUROPÄER!
Es wird eine bleierne Zeit über uns abhängen,
da wird selbst ein Ansinnen Dessen die
sofortige Deportation in den Archipel Gulag
bedeuten; aber NOCH trage ich mit Ihrem Gedanken!
das ist sogar eine ganz hervorragende Idee!!!
Politisch-administrative Strukturen wie das Saarland, Bremen und Sachsen-Anhalt sind wenig efizeint aer unglaublich teuer.
Gäbe es den Länderfinanzausgleich und Geldspritzen vom Bund nicht, würden die sosieso nict mehr existieren.
Auch die Bandener wurden mit den Württembergern, die Franken mit den Byern und die Rheinländer mit Westfalen zwangsverheiratet - und sind das etwa die Läner mit den grössten Problemen?
Alternativ könnte man das Saarland noch Frankreich anbieten, um die Stabilität der Region zu sichern...
sollten Sie sich aber auch Bremen, Hamburg und Berlin für Ihr lasterhaftes Schreiben vornehmen."
Erstmal, lieber gewogener Leser, verbitte ich mir
Ihre Unterstellung, ich würde lasterhaft mich geben;
l a e s t e r h a f t . . .; sollte es sicher heißen;
aber meine infrastrukturelle Innovationsbescherung
war auch nicht lästerhaft gemeint, sondern es kommt
von Herzen, weil ich mich schon ca 20 Jahre darüber
kräme...; mit dem Vollzug der Wiedervereinigung wäre
das ohne 'Trennungsschmerzen' abgelaufen...; selbst-
verständlich schließe ich Ihr ErweiterungsGedenken
mit ein...; jedoch, wenn erstmal das Saarland föderal
obsolet geworden ist, dann sind die weiteren 'Synergien'
Selbstläufer...; der 'Nordbund' mit SchleswigHolStein
und MecklenburgVorpommern folgte dann als Nächstes...;
ja, lest es noch, Eure Historie wird in einem Wort-
ungeheuer beschlossen...; das Projekt Baden-Württemberg
ist auch ungeheuerlich gewesen;: jedoch hätte diese
Region niemals diese Zugkraft an Innovation gewonnen...;
nicht nur wegen der schicken Roten Pferdchen...;
passt nicht zum Thema...? Oh doch, das passt...;
ohne die Auflösung zu besprechen kann überhaupt keine
Problemlösung dieses Kleinstaates in Angriff genommen
werden; Frau AKK, bitte übernehmen Sie Ihre Abwicklung!!!
"Wenn Sie wider Erwarten Gehöhr finden, bringen Sie diesen dann auch nahe das EU-Parlament abzuschaffen, wohin doch nur überflüssige Politiker transferiert werden."
finde ich so was von politisch unkorrekt,
daß ich hier nun konstatiere:
SIE SIND EIN SCHLECHTER EUROPÄER!
Es wird eine bleierne Zeit über uns abhängen,
da wird selbst ein Ansinnen Dessen die
sofortige Deportation in den Archipel Gulag
bedeuten; aber NOCH trage ich mit Ihrem Gedanken!
das ist sogar eine ganz hervorragende Idee!!!
Politisch-administrative Strukturen wie das Saarland, Bremen und Sachsen-Anhalt sind wenig efizeint aer unglaublich teuer.
Gäbe es den Länderfinanzausgleich und Geldspritzen vom Bund nicht, würden die sosieso nict mehr existieren.
Auch die Bandener wurden mit den Württembergern, die Franken mit den Byern und die Rheinländer mit Westfalen zwangsverheiratet - und sind das etwa die Läner mit den grössten Problemen?
Alternativ könnte man das Saarland noch Frankreich anbieten, um die Stabilität der Region zu sichern...
daran war das Timing. Sonst wären sie nicht wahrgenommen worden.
Das Timing passte wirklich haargenau. (Röslerrede !)
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