Parteitreffen: Linke Lebenslügen
Die Linkspartei gibt sich gern radikal, sozial, pazifistisch und unbestechlich. Allerdings hält dieses Image dem Praxistest nicht immer stand.
Die Linkspartei war eine der großen Verliererinnen des Jahres 2011. Landtagswahlen gingen verloren, ihre Umfragewerte halbierten sich nahezu, und das trotz Euro-Krise und Occupy-Bewegung. Ob’s 2012 wieder aufwärts geht? Daran lässt sich nach ihrer Veranstaltung zum Jahresauftakt bereits zweifeln.
Der Schauplatz: das Kosmos in der Karl-Marx-Allee, früher das größte Kino der DDR, heute ein etwas muffiger Veranstaltungssaal. Zwei Rentner-Gruppen dominieren das Geschehen. Zum einen sind da all jene, die früher schon in der PDS und davor meist auch in der SED waren. Viele leben hier, im Ostteils Berlins, sie machen einen reservierten, disziplinierten Eindruck, ihre Plätze haben viele schon lange vor Beginn der Veranstaltung eingenommen. Wuseliger und lauter ist es dagegen bei den "Alt-Linken" aus dem Westen. Einige von ihnen tragen Taschen mit Stickern, auf denen "Occupy Berlin" steht.
Klaus Ernst ist jünger als die meisten seiner Zuhörer an diesem Tag. Tendenziell gehört der Linken-Parteichef aber zur westdeutschen Alt-Linken. In Ernsts Rede spielt ein Begriff eine Schlüsselrolle, der von Ost-Linken so gut wie gar nicht gebraucht wird. Er lautet "radikal".
In Ernsts bayerischem Dialekt klingt dies Wort ein bisschen ulkig. Aber er meint es durchaus ernst. Einzig seine Partei fordere "radikale Veränderungen", sagt Ernst. Nur sie bekämpfe Armut und Krieg. Einzig sie sage: "Nein zu Lohn-, Renten- und Sozialkürzungen in ganz Europa".
Der Applaus für diese Sätze ist kräftig. Allerdings gibt es auch Zuhörer, die gar nicht klatschen, sondern den Kopf schütteln. Speziell die meist ostdeutschen "Reformer" in der Linken können mit dem Vokabular des erprobten Gewerkschaftsführers Ernst wenig anfangen. Sie sind überaus pragmatisch und wollen Regierungsverantwortung übernehmen. Die ultimativen, plakativen Forderungen, die Ernst auf der Bühne vorträgt, sind ihnen zu platt und holzschnittartig.
Es ist eines der grundsätzlichen Probleme der Linken: Was will sie? Totalopposition? Oder gestalten?
Gerade in Berlin hat die Linke schließlich gezeigt, dass sie in Regierungsverantwortung durchaus in der Lage zu sozialen Kürzungen ist, wenn es einer höheren Sache dient, in dem Fall dem Schuldenabbau. Davon ist in Ernsts radikalverbaler Rhetorik aber wenig zu hören.
Ein Regierungswechsel 2013 wird nicht vorbereitet
Dass die Linke auf die komplexen Probleme der Gegenwart keine komplexen Antworten bietet, mag ein Grund sein, warum sie von der Finanzkrise nicht auf dem Wählermarkt profitiert. Die Reformer stört, dass die Parteiführung zu wenig an gemeinsamen Projekten mit den anderen linken Parteien arbeitet, um einen möglichen Regierungswechsel 2013 konkret vorzubereiten. Nicht von ungefähr betont Fraktionschef Gregor Gysi, der nach Ernst spricht, dass die Linke eigentlich durchaus zu Kompromissen bereit ist.
Ausführlicher als Ernst kritisiert Gysi dagegen den Bundespräsidenten. Als Lehre aus der Causa Wulff schlägt Gysi vor, Spenden aus der Wirtschaft an Parteien generell zu verbieten. Gysi hat das schon öfter gefordert. Er betont dann gern, dass die Linke diesbezüglich unverdächtig sei, da sie – anders als alle anderen Parteien – keine Nähe zur Industrie habe.
Tatsächlich aber hatte auch die Linke schon Probleme mit dubiosen oder nicht ordentlich verzeichneten Spenden. Hinzu kommt, dass auch dem Vorsitzenden Ernst der Ruf anhängt, persönliche Vorteile gern für sich mitzunehmen. Für Kritik innerhalb der Linken sorgte beispielsweise, dass Ernst neben seinen Bezügen als Abgeordneter und Fraktionsvorstandsmitglied sich auch seine Tätigkeit als Parteichef vergüten ließ. Auch Oskar Lafontaine nahm als saarländischer Ministerpräsident großzügige Pensionsansprüche in Anspruch, was vielen Beobachtern wie Selbstbereicherung vorkam. Auch auf die Presse versuchte er durchaus Einfluss auszuüben. Die Fälle mögen anders gelagert sein. Aber die Rolle des Anklägers des Bundespräsidenten würde Ernst und Lafontaine niemand abnehmen.
So ist das mit vielen Forderungen der Linkspartei. Sie werden schnell und lauthals proklamiert. Aber oft widersprechen sie der linken Realität.
Nicht wahr liebe Zeit-Redaktion?
Schauen Sie sich die Umfragen an. Die werden überhaupt nicht gefährlich, die werden immer harmloser.
Ach ja, das liegt dann sicher an einer gewaltigen Verschwörung der Medien....
Entfernt. Bitte üben Sie Kritik sachlich und konstruktiv. Danke. Die Redaktion/vn
Entfernt. Bitte bemühen sie sich um einen sachlichen Diskussionston und einen differenzierten Beitrag zur Artikeldiskussion. Danke, die Redaktion/lv
Wem soll denn diese Partei noch gefährlich werden? 2011 hat uns allen zwei wesentliche Probleme im Bundestag vom Hals geschafft: Die FDP und die Linke.
Schauen Sie sich die Umfragen an. Die werden überhaupt nicht gefährlich, die werden immer harmloser.
Ach ja, das liegt dann sicher an einer gewaltigen Verschwörung der Medien....
Entfernt. Bitte üben Sie Kritik sachlich und konstruktiv. Danke. Die Redaktion/vn
Entfernt. Bitte bemühen sie sich um einen sachlichen Diskussionston und einen differenzierten Beitrag zur Artikeldiskussion. Danke, die Redaktion/lv
Wem soll denn diese Partei noch gefährlich werden? 2011 hat uns allen zwei wesentliche Probleme im Bundestag vom Hals geschafft: Die FDP und die Linke.
Der sogenannte Pazifismus der LINKEn ist ohnehin das verlogenste an ihr, darauf hätte man ruhig noch mehr eingehen können, und zwar nicht nur in Hinblick auf die Parteiführung: wenn man sich die Alters- und Herkunftsstruktur der Mitglieder und Wähler anschaut, wird deutlich, daß es da sehr, sehr viele Ältere aus den neuen Ländern gibt. Also all die, die selbst noch kritiklos Wehrkundeunterricht, Betriebskampfgruppen und Militärparaden miterlebt und unterstützt haben, die natürlich nicht die Invasion der UdSSR in Afghanistan kritisierten - aber heute so tun, als sei es ihnen immer schon um nichts als den Frieden gegangen und als sei die NATO, ja die Bundesrepublik, "militaristisch" und "imperialistisch"....Zwar hat sich die PDS seinerzeit vom Militarismus der DDR distanziert - aber wie glaubhaft kann man diese Distanzierung wirklich auf die Mitglieder der Partei übertragen?
Anm.: Bitte verzichten Sie auf pauschalisierende Darstellungen. Danke. Die Redaktion/vn
Entfernt. Bitte verzichten Sie auf Polemik. Danke, die Redaktion/se
...deutsch/russische Gardedemokratie: "Vorwärts", der einstigen sozialdemokratischen Partei Deutschlands, dieses plumpe Machwerk?
Qualität und Umfang dieser tendenziösen Unterstellungen und der persönlichen Schlussfolgerungen des Autors daraus sind, selbst für "Die Zeit" ein ganz neues, propagandistisches Highlight.
Dieser Artikel ist journalistischen Vandalismus!
Wirklich erfreulich ist die Durchschaubarkeit der Intention.
Als ernsthafter "Parteienforscher" sollte der Herr Schlieben den Vergleich der Parteiprogramme der Partei "Die Linke" und der vorschröderschen "SPD" heranziehen.
PS Ich freue mich schon auf den nächsten, ausführlichen Artikel über den Zustand der Beziehung von Herrn Lafontaine und Frau Wagenknecht und darüber, welche Probleme dort auftauchen.
Wer sich noch halbwegs an die Machtstrukturen innerhalb des Ostblocks erinnert, wird verstehen können, warum die SED sich nie offiziell von dieser imperialistischen Politik der Sowjetunion distanziert hat, aber sich die PDS dann rasch von Russland emanzipiert hat. Wer die NATO heute versteht, wird auch nachvollziehen, warum sich die BRD nicht offen gegen die USA stellt, aber sich bei Stellvertreterkriegen oftmals zurückhält. Daher war Afghanistan auch ein Totalausfall der deutschen Außenpolitik.
Will sagen: wer heute der LINKEN angehört, will wohl kaum "zurück nach Moskau", wie in einem ZEIT-Interview kürzlich zu lesen war. Allerdings ist es schon ein wirksames Pfand, heutige Politik der gesellschaftlichen Linken durch die Politik eines oder mehrerer fremder Länder vor 40 Jahren diskreditieren zu können.
Letztlich ist es egal, ob der CSU-Tagespolitiker morgen wieder tönt, man solle diese Partei verbieten, oder irgendein SPD-Politiker der LINKEN Verblendung vorwirft und sie als "Dinosaurier" betitelt. Die aktuelle Krisenpolitik der BRD, das Hofieren der CDU durch die SPD und die alternative (linke) Analyse der strukturellen Ursachen der Staatsschulden,- bzw. Bilanzkrise werden der Linken recht geben und diese sozialistische Kraft im Parteiensystem stabilisieren.
Da mögen Deutsche Pazifismus noch so sehr belächeln. Immerhin ist dieses Ideal zu einem Alleinstellungsmerkmal dieser Partei geworden.
Ist die NATO nicht imperialistisch und sind humanitäre Kriege nicht verlogen - reine rhetorische Fragen, bitte nicht antworten. Die Verwaltung des 3. Reiches ging nahtlos in die durch die USA/GB formierte BRD über, keiner der in Nürnberg für die schrecklichsten Verbrechen der Menschheitsgeschichte Verurteilten war länger als 10 Jahre in Gefängnis - für 80 Millionen Kriegstote ist das reichlich wenig, nicht wahr! Diese "Verurteilten" machten in der BRD später teilweise wieder Karriere. Der Diplomatische Dienst und die Staatsorgane selbst waren verseucht mit Altnazis, nicht umsonst entstand die 68er Bewegung gegen das versteckte und teils gehegte Vermächtnis der Väter. Ist die Bundesrepublik demnach und Ihrer Logik zufolge ein Nazistaat, darauf bitte die Antwort. Die DDR war ein autoritärer Staat und es kamen auch Unschuldige um, doch verglichen mit dem 3. Reich ein Rechtsstaat. Wenn die Bundesrepublik die Altnazis integriert hat und ihnen wichtige politische Ämter zugestand (s. Bundespräsidium), wieso sollte sie nicht die Altkommunisten auch integrieren können? Die DDR wurde nach dem 2. Weltkrieg gegründet und ist weder für den Kriegsausbruch noch den Holocaust in Osteuropa verantwortlich. Das scheinen Sie und die Redaktion völlig zu vergessen wenn solche Kommentare hier als Empfehlung an den Leser aufgetischt werden.
Ein Mensch darf wohl nicht lernen bzw. haben Sie eher den Anschein das er es nicht kann? Nunja nicht immer von sich auf andere schliessen.
Bei all der linken Existenz ist es wohl schnuppe was merkel und Steinmeyer so auf den Weg bringen... Vor der Wahl ist hierbei nicht nach der Wahl. Aber das ist egal es attestiert zwar irgendetwas aber wer nicht analytisch nachdenken kann dem faellt das zweierlei Mass messen nicht auf. Wunderbar. Jeder darf stolz auf Ihre leistung sein...
Allein schon wie man sich einerseits als die sozialeren Grünen gibt, um eine entsprechende Klientel für sich an die Urnen zu bringen, mit Liberalisierung von Drogen, Multikulti etc., aber die Stimmen vom Genossen Major A.D., der darauf eher nicht steht, auch noch mitnimmt.
Entfernt. Bitte verzichten Sie auf Anfeindungen anderer User und diskutieren Sie ausschließlich zum Artikelthema. Danke. Die Redaktion/vn
Daß diese flache Polemik tatsächlich eine "Redaktionsempfehlung" erhält, finde ich sehr bedenklich. Da aber der Artikel selbst genauso schlecht ist und in die selbe Kerbe schlägt, darf es wohl nicht verwundern.
...die "Redaktionsempfehlung" wurde entfernt, stattdessen wird jetzt darum gebeten, auf pauschalisierende Darstellung zu verzichten.
Einsicht?? :)
Die Redaktion hat ihre Empfehlung für diesen fragwürdigen Kommentar zurückgezogen. Respekt dem mutigen Revisor!
Entfernt. Bitte verzichten Sie auf Polemik. Danke, die Redaktion/se
...deutsch/russische Gardedemokratie: "Vorwärts", der einstigen sozialdemokratischen Partei Deutschlands, dieses plumpe Machwerk?
Qualität und Umfang dieser tendenziösen Unterstellungen und der persönlichen Schlussfolgerungen des Autors daraus sind, selbst für "Die Zeit" ein ganz neues, propagandistisches Highlight.
Dieser Artikel ist journalistischen Vandalismus!
Wirklich erfreulich ist die Durchschaubarkeit der Intention.
Als ernsthafter "Parteienforscher" sollte der Herr Schlieben den Vergleich der Parteiprogramme der Partei "Die Linke" und der vorschröderschen "SPD" heranziehen.
PS Ich freue mich schon auf den nächsten, ausführlichen Artikel über den Zustand der Beziehung von Herrn Lafontaine und Frau Wagenknecht und darüber, welche Probleme dort auftauchen.
Wer sich noch halbwegs an die Machtstrukturen innerhalb des Ostblocks erinnert, wird verstehen können, warum die SED sich nie offiziell von dieser imperialistischen Politik der Sowjetunion distanziert hat, aber sich die PDS dann rasch von Russland emanzipiert hat. Wer die NATO heute versteht, wird auch nachvollziehen, warum sich die BRD nicht offen gegen die USA stellt, aber sich bei Stellvertreterkriegen oftmals zurückhält. Daher war Afghanistan auch ein Totalausfall der deutschen Außenpolitik.
Will sagen: wer heute der LINKEN angehört, will wohl kaum "zurück nach Moskau", wie in einem ZEIT-Interview kürzlich zu lesen war. Allerdings ist es schon ein wirksames Pfand, heutige Politik der gesellschaftlichen Linken durch die Politik eines oder mehrerer fremder Länder vor 40 Jahren diskreditieren zu können.
Letztlich ist es egal, ob der CSU-Tagespolitiker morgen wieder tönt, man solle diese Partei verbieten, oder irgendein SPD-Politiker der LINKEN Verblendung vorwirft und sie als "Dinosaurier" betitelt. Die aktuelle Krisenpolitik der BRD, das Hofieren der CDU durch die SPD und die alternative (linke) Analyse der strukturellen Ursachen der Staatsschulden,- bzw. Bilanzkrise werden der Linken recht geben und diese sozialistische Kraft im Parteiensystem stabilisieren.
Da mögen Deutsche Pazifismus noch so sehr belächeln. Immerhin ist dieses Ideal zu einem Alleinstellungsmerkmal dieser Partei geworden.
Ist die NATO nicht imperialistisch und sind humanitäre Kriege nicht verlogen - reine rhetorische Fragen, bitte nicht antworten. Die Verwaltung des 3. Reiches ging nahtlos in die durch die USA/GB formierte BRD über, keiner der in Nürnberg für die schrecklichsten Verbrechen der Menschheitsgeschichte Verurteilten war länger als 10 Jahre in Gefängnis - für 80 Millionen Kriegstote ist das reichlich wenig, nicht wahr! Diese "Verurteilten" machten in der BRD später teilweise wieder Karriere. Der Diplomatische Dienst und die Staatsorgane selbst waren verseucht mit Altnazis, nicht umsonst entstand die 68er Bewegung gegen das versteckte und teils gehegte Vermächtnis der Väter. Ist die Bundesrepublik demnach und Ihrer Logik zufolge ein Nazistaat, darauf bitte die Antwort. Die DDR war ein autoritärer Staat und es kamen auch Unschuldige um, doch verglichen mit dem 3. Reich ein Rechtsstaat. Wenn die Bundesrepublik die Altnazis integriert hat und ihnen wichtige politische Ämter zugestand (s. Bundespräsidium), wieso sollte sie nicht die Altkommunisten auch integrieren können? Die DDR wurde nach dem 2. Weltkrieg gegründet und ist weder für den Kriegsausbruch noch den Holocaust in Osteuropa verantwortlich. Das scheinen Sie und die Redaktion völlig zu vergessen wenn solche Kommentare hier als Empfehlung an den Leser aufgetischt werden.
Ein Mensch darf wohl nicht lernen bzw. haben Sie eher den Anschein das er es nicht kann? Nunja nicht immer von sich auf andere schliessen.
Bei all der linken Existenz ist es wohl schnuppe was merkel und Steinmeyer so auf den Weg bringen... Vor der Wahl ist hierbei nicht nach der Wahl. Aber das ist egal es attestiert zwar irgendetwas aber wer nicht analytisch nachdenken kann dem faellt das zweierlei Mass messen nicht auf. Wunderbar. Jeder darf stolz auf Ihre leistung sein...
Allein schon wie man sich einerseits als die sozialeren Grünen gibt, um eine entsprechende Klientel für sich an die Urnen zu bringen, mit Liberalisierung von Drogen, Multikulti etc., aber die Stimmen vom Genossen Major A.D., der darauf eher nicht steht, auch noch mitnimmt.
Entfernt. Bitte verzichten Sie auf Anfeindungen anderer User und diskutieren Sie ausschließlich zum Artikelthema. Danke. Die Redaktion/vn
Daß diese flache Polemik tatsächlich eine "Redaktionsempfehlung" erhält, finde ich sehr bedenklich. Da aber der Artikel selbst genauso schlecht ist und in die selbe Kerbe schlägt, darf es wohl nicht verwundern.
...die "Redaktionsempfehlung" wurde entfernt, stattdessen wird jetzt darum gebeten, auf pauschalisierende Darstellung zu verzichten.
Einsicht?? :)
Die Redaktion hat ihre Empfehlung für diesen fragwürdigen Kommentar zurückgezogen. Respekt dem mutigen Revisor!
total zerstritten.
Da wird gefetzt in den Ortsverbänden, was das Zeug hält.
Soviel mal zur Solidarität ...
Sich in Regionalgremium "fetzen" ist zwar etwas plump Versuch einer demokratischen Diskussion, aber besser als das besserwisserische Kommentieren einer Auseinandersetzung, an der man sich erst gar nicht einbringt, ist es allemal.
Sich in Regionalgremium "fetzen" ist zwar etwas plump Versuch einer demokratischen Diskussion, aber besser als das besserwisserische Kommentieren einer Auseinandersetzung, an der man sich erst gar nicht einbringt, ist es allemal.
welch eine dialektische Spitzfindigkeit, wahr aber irreführend..
bedenkt dass 4% schon respektabel sind. Hier stellt die CDU einen Sack Kohle hin, der wir gewählt weil schwarz.
Das ändert sich auch. Neuer Bürgermeiset - ein Roter - und zwar mit kräftiger Mehrheit. Trotzdem wirst du als LINKER geächte, stigmatisiert. Themen wie soziale Gerechtigkeit usw. - ok - aber nicht unter der roten Flagge.
Das Theater in Berlin und im östlichen "stammland" kannst du hier keinem verständlich klar machen.
Dazu kommt, dass die Genossen aus der WASF ihren Klüngel haben - dies mehr im Norden des Landes.
bedenkt dass 4% schon respektabel sind. Hier stellt die CDU einen Sack Kohle hin, der wir gewählt weil schwarz.
Das ändert sich auch. Neuer Bürgermeiset - ein Roter - und zwar mit kräftiger Mehrheit. Trotzdem wirst du als LINKER geächte, stigmatisiert. Themen wie soziale Gerechtigkeit usw. - ok - aber nicht unter der roten Flagge.
Das Theater in Berlin und im östlichen "stammland" kannst du hier keinem verständlich klar machen.
Dazu kommt, dass die Genossen aus der WASF ihren Klüngel haben - dies mehr im Norden des Landes.
Schauen Sie sich die Umfragen an. Die werden überhaupt nicht gefährlich, die werden immer harmloser.
Ach ja, das liegt dann sicher an einer gewaltigen Verschwörung der Medien....
Entfernt. Bitte verzichten Sie auf Polemik. Danke, die Redaktion/se
...obiger Artikel passt natürlich gar nicht in dieses Bild ;-)
Suryo sie werden es nie begreifen, das es sehr viel an den medien liegt! Der Beitrag ist doch ein typisches Beispiel! Hier versucht man mit primitiven Mitteln die Linke zuunterminieren! Menschen wie fallen auf diese Manipulationen herein!
Ach ja, die großen Probleme sind durch die Politik der Linken entsstanden? Oder ist die Finanzkrise nicht erin Produkt der neoliberalen politik von CDU, SPD,FDP und Grünen? Nach und nach werden die Forderungen der LINKE übernommen! Typisches beispiel Börsenumsatzsteuer! 2009 war diese Forderung noch ein angeblicher Angriff auf unsere Demokratie! Aber sie werden nie was merken! So mist eben der deutsche Untertan! Diederich Hessling lässt grüßen!
der LINKEN an der Basis muß ich leider erfahrungsgemäß bestätigen!Ich denke, es gibt dort sicher diesen oder jene, die es ehrlich meinen, aber die Meinungsunterschiede innerhalb dieser Partei kommen mir so grandios vor, daß es auch innerhalb dieser Partei ohne Verlogenheit garnicht geht! Sonst müßten die sich ja pausenlos anschreien!
Entfernt. Bitte verzichten Sie auf Polemik. Danke, die Redaktion/se
...obiger Artikel passt natürlich gar nicht in dieses Bild ;-)
Suryo sie werden es nie begreifen, das es sehr viel an den medien liegt! Der Beitrag ist doch ein typisches Beispiel! Hier versucht man mit primitiven Mitteln die Linke zuunterminieren! Menschen wie fallen auf diese Manipulationen herein!
Ach ja, die großen Probleme sind durch die Politik der Linken entsstanden? Oder ist die Finanzkrise nicht erin Produkt der neoliberalen politik von CDU, SPD,FDP und Grünen? Nach und nach werden die Forderungen der LINKE übernommen! Typisches beispiel Börsenumsatzsteuer! 2009 war diese Forderung noch ein angeblicher Angriff auf unsere Demokratie! Aber sie werden nie was merken! So mist eben der deutsche Untertan! Diederich Hessling lässt grüßen!
der LINKEN an der Basis muß ich leider erfahrungsgemäß bestätigen!Ich denke, es gibt dort sicher diesen oder jene, die es ehrlich meinen, aber die Meinungsunterschiede innerhalb dieser Partei kommen mir so grandios vor, daß es auch innerhalb dieser Partei ohne Verlogenheit garnicht geht! Sonst müßten die sich ja pausenlos anschreien!
Ich denke es ist einiges an dem dran, auch wenn es sich irgendwie platt und provokativ liest.
Stellt man die anderen Parteien und deren Politiker denen der Linken gegenüber dürfte sich im Vergleich ein weit weniger düsteres Bild für die Linke abzeichnen.
ist Diktators Liebling!
Siehe z.B. Appeasement gegenüber Hitler.
Warum dann nicht gleich Hans Modrow?
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