Leser-Debatte Gesucht – ein Präsident des Volkes
Viele unserer User beschäftigt nicht mehr, ob Christian Wulff zurücktritt, sondern wie das Staatsoberhaupt künftig gewählt werden, und wer das Amt übernehmen sollte.
Christian Wulff hat im Fernsehen gebeichtet. Ein bisschen zumindest. Doch die allermeisten unserer User beeindruckt das wenig. Zu Hunderten haben sie unter den Berichten und Kommentaren von ZEIT ONLINE und Beiträgen im ZEIT-ONLINE-Blog Zweitstimme die Affäre um den Bundespräsidenten kommentiert.
Nur wenige User, die sich an der Debatte beteiligen, verteidigen noch den CDU-Politiker und werfen insbesondere der Bild-Zeitung, aber auch anderen Medien eine "Treibjagd" vor. Und selbst die meisten derer, die die anfängliche Aufregung um Wulffs private Hausfinanzierung durch das Unternehmerehepaar Geerkens noch für übertrieben hielten, sind über die immer neuen Wendungen der Affäre und Wulffs Ungeschicklichkeiten im Umgang mit der Krise entsetzt.
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Viele User interessiert deshalb inzwischen nicht mehr, ob Wulff sich halten kann oder nicht. Sie thematisieren ganz andere Fragen: Brauchen wir überhaupt einen Bundespräsidenten? Sollte er künftig direkt gewählt werden? Und wer könnte, wer sollte das Amt künftig übernehmen. ZEIT ONLINE hat die Fragen gebündelt und analysiert:
Brauchen wir überhaupt einen Bundespräsidenten?
Ein Teil der User meint, Christian Wulff habe das Amt durch sein Verhalten desavouiert. Ohnehin sei die Frage, wozu dieses weitgehend machtlose höchste Staatsamt heute noch benötigt werde. Einige User verweisen auf frühere Präsidenten, die ebenfalls keine leuchtenden Vorbilder gewesen seien und dem Land auch keine geistig-moralischen oder sonstigen Impulse gegeben hätten.
Die Mehrheit der Online-Diskutanten ist jedoch offenbar der Ansicht: Deutschland braucht weiter einen obersten Repräsentanten. Nicht nur als Auslandsreisenden und Staatsnotar, der die Gesetze abzeichnet, sondern auch als Wahrer der Demokratie und der Verfassung; als Mediator, der eingreifen kann, falls sich der Bundestag nicht auf einen Kanzler einigt, oder der amtierende Regierungschef das Vertrauen und die Mehrheit verliert (die einzige wirkliche Kompetenz, die der Bundespräsident nach dem Grundgesetz hat).
Andere wünschen sich auch weiterhin einen Präsidenten, der – frei von jeder Regierungsverantwortung – Denkanstöße gibt über die Tagespolitik hinaus. Voraussetzung dafür sei jedoch, nach den schlechten Erfahrungen mit Wulff, dass er persönlich glaubwürdig und deshalb auch im Privatleben untadelig sei.
Sollte nicht das Volk den Bundespräsidenten wählen?
Viele User fordern, dass ein möglicher Nachfolger des Parteimannes Wulff kein Politiker mehr sein dürfe. Und dass nicht die Bundesversammlung das Staatsoberhaupt wählen solle, sondern die Bürger selber.
Eine Direktwahl des Bundespräsidenten, die seit Langem immer wieder ins Gespräch gebracht wurde, so auch von Wulffs Vorgänger Horst Köhler, wirft aber mehrere Probleme auf:
Erstens bekäme er damit eine unmittelbare Legitimation durch das Volk, ja sogar eine stärkere als der Kanzler oder die Kanzlerin, der/die "nur" vom Parlament gewählt wird. Das entspräche aber nicht seiner bewusst schwachen Position im Grundgesetz: Nach den Erfahrungen der Weimarer und der Nazi-Zeit wollten die Väter und Mütter der Verfassung eben keinen Präsidenten, der dem Kanzler quasi übergeordnet ist. Eine Direktwahl wäre nur dann sinnvoll, wenn der Präsident – wie in Frankreich oder den USA – auch Regierungsmacht hat.
Zweitens wäre auch eine Direktwahl keine Garantie, dass ein parteiferner, unumstrittener Kandidat gewählt wird. Denn wer würde die Kandidaten nominieren? Wahrscheinlich am Ende doch wieder die Parteien. Und auch jetzt schon kann grundsätzlich jeder Mann oder jede Frau über 40 für das höchste Staatsamt kandidieren. Und könnte damit auch von einer Volksinitiative vorgeschlagen werden.
Drittens gäbe es vor einer Direktwahl einen Wahlkampf, der wiederum der eingeschränkten Position des Präsidenten nicht entspräche. Und der vermutlich gerade nicht dazu führen würde, dass ein überparteilicher, von einer breiten Mehrheit getragener Kandidat gewählt würde.
Deshalb bleibt nichts anderes übrig: Die Parteien sollten sich auf einen gemeinsamen Kandidaten einigen, das fordert ein erheblicher Teil der User. Einen möglichst un- und überparteilichen.
Sollte Wulff tatsächlich zurücktreten, wird Union, SPD, FDP und Grünen auch kaum etwas anderes übrig bleiben: Die Mehrheitsverhältnisse in der Bundesversammlung sind äußerst knapp. Weder Schwarz-Gelb noch Rot-Grün könnten sicher damit rechnen, dass ihr jeweiliger Kandidat gewählt wird – schon gar nicht gegen Volkes Stimme.
Übersicht zu diesem Artikel
- Seite 1 Gesucht – ein Präsident des Volkes
- Seite 2 Wer wird als Wunschkandidat genannt?
- Seite 3 Lammert, Schwan, Gauck
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- Datum 05.01.2012 - 13:58 Uhr
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- Quelle ZEIT ONLINE
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Warum macht die Zeit nicht mal eine kleine online-Umfrage, wer von den oben Genannten am meisten von den Usern gewünscht wäre? Das wäre doch mal interessant
Gauck wäre auf jedem Fall die schlechteste Wahl.
" "Präsident des Volkes" ", daß ich nicht lache, wohl eher "Präsident der Medien" wie der Springer-Journaille.
Die Lobhudelei im Artikel, gepaart mit der Ankündigung der Aussprache unbequemer aber natürlich völlig alternativloser Wahrheiten, trägt zudem deutlich die Wortwahl der INSM in sich.
Hierzu eine kleine Begebenheit aus einer Reportage zur Zeit seines Hochjubelns.
Gauck wurde beim Verlassen einer Veranstaltung gefilmt und sprach auch paar Worte ins Mikrophon. Neben dem Veranstaltungsort demonstrierten einige Menschen, äußerlicher Typ Otto Normal, ruhig und gesittet.
Im Abschwenk der Kamera sah man dann, wie Gauck sich vor diesen Menschen aufbaute und sich auf verächtliche Weise über diese lustig machte.
Nun kann man von keinen BP verlangen mit allen einer Meinung zu sein, doch dieses Verhalten ist wie bei anderen Anlässen auch (also kein Einzelfall) bei einem BP in keiner Weise akzeptabel.
Gauck lebt in einem festzementierten Weltbild, auf B***-Niveau.
Vielleicht merkt er es noch nicht einmal mehr selber. Als BP jedoch wäre er eine Katastrophe, völlig unfähig alle Menschen dieses Landes zu repräsentieren. Eine Marionette, welche den Anspruch des Amtes endgültig zerstören würde. Lediglich ein Propagandainstrument weniger.
Gauck wäre auf jedem Fall die schlechteste Wahl.
" "Präsident des Volkes" ", daß ich nicht lache, wohl eher "Präsident der Medien" wie der Springer-Journaille.
Die Lobhudelei im Artikel, gepaart mit der Ankündigung der Aussprache unbequemer aber natürlich völlig alternativloser Wahrheiten, trägt zudem deutlich die Wortwahl der INSM in sich.
Hierzu eine kleine Begebenheit aus einer Reportage zur Zeit seines Hochjubelns.
Gauck wurde beim Verlassen einer Veranstaltung gefilmt und sprach auch paar Worte ins Mikrophon. Neben dem Veranstaltungsort demonstrierten einige Menschen, äußerlicher Typ Otto Normal, ruhig und gesittet.
Im Abschwenk der Kamera sah man dann, wie Gauck sich vor diesen Menschen aufbaute und sich auf verächtliche Weise über diese lustig machte.
Nun kann man von keinen BP verlangen mit allen einer Meinung zu sein, doch dieses Verhalten ist wie bei anderen Anlässen auch (also kein Einzelfall) bei einem BP in keiner Weise akzeptabel.
Gauck lebt in einem festzementierten Weltbild, auf B***-Niveau.
Vielleicht merkt er es noch nicht einmal mehr selber. Als BP jedoch wäre er eine Katastrophe, völlig unfähig alle Menschen dieses Landes zu repräsentieren. Eine Marionette, welche den Anspruch des Amtes endgültig zerstören würde. Lediglich ein Propagandainstrument weniger.
Schäuble ? Spendenaffäre.
Von der Leyen ? Niedersachsensumpf.
Auch der Rest der KandidatInnen überzeugt mich nicht.
Vorschlag als Alternative zum klassischen Sonntagsredner/Grüßaugust:Georg Schramm
Leute die wirklich was zu sagen haben kommen nicht an die Spitze. Schade eigentlich, ich würde ihn wählen..
lästert nicht nur und macht sich über Politiker lustig wie Pispers u.a. sondern macht auch gute Vorschläge wie es besser laufen könnte.
http://www.youtube.com/wa...
Ja, Georg Schramm wäre wirklich der ideale Kandidat.
Werte Mary Poppins, was halten Sie von Otto, Mike Krüger und anderen Quatschmachern?
Er wuerde wahrscheinlich sprichwörtlich das Amt nicht überleben.
Schliesslich hätte sein Gerede dann wirkliche Konsequenzen.
Leute die wirklich was zu sagen haben kommen nicht an die Spitze. Schade eigentlich, ich würde ihn wählen..
lästert nicht nur und macht sich über Politiker lustig wie Pispers u.a. sondern macht auch gute Vorschläge wie es besser laufen könnte.
http://www.youtube.com/wa...
Ja, Georg Schramm wäre wirklich der ideale Kandidat.
Werte Mary Poppins, was halten Sie von Otto, Mike Krüger und anderen Quatschmachern?
Er wuerde wahrscheinlich sprichwörtlich das Amt nicht überleben.
Schliesslich hätte sein Gerede dann wirkliche Konsequenzen.
wozu soll es einen Bundespräsidenten geben?
Was soll er darstellen? Und kommen die BP ihrer "neutralen" Aufgabe wirklich nach?
Meiner Meinung nach reichen Kanzler und Parlament völlig aus.
http://de.wikipedia.org/w...
Da wir ja sehen, das der/die Kanzler/in ohne Probleme Einfluß auf die Wahl des Bundespräsidenten nehmen kann, ist er auch nur eine Marionette des Kanzlers, bzw. des Parlamentes.
Eine teure Marionette noch dazu. Das Geld können wir uns sparen.
... wo ist Volker Pispers ?
Wenn uns einer würdig vertreten kann, dann er.
Sicherlich hat auch er nicht den Masterplan, aber einige Anekdoten über Moral und Anstand würden im Politikalltag nicht schaden.
ohja. Oder Wilfried Schmickler. Auch gut..
Ich denke, Georg Schramm wäre weit besser geeignet:
Er hat sich sogar schon selbst "beworben"...
http://www.youtube.com/wa...
Nur GEORG SCHRAMM kann es besser machen!
http://www.youtube.com/wa...
ohja. Oder Wilfried Schmickler. Auch gut..
Ich denke, Georg Schramm wäre weit besser geeignet:
Er hat sich sogar schon selbst "beworben"...
http://www.youtube.com/wa...
Nur GEORG SCHRAMM kann es besser machen!
http://www.youtube.com/wa...
... wieso man eine mögliche Volkswahl des Bundespräsidenten immer zwangsläufig mit einer dann angeblich notwendigen Kompetenzerweiterung des Amtes in Verbindung bringt. Ein gut funktionierendes Modell für ein "machtloses", aber dennoch direkt vom Volk gewähltes Staatsoberhaupt bietet die Republik Irland. Gucken Sie sich mal den Wikipedia-Artikel zum Kompetenz-Katalog des irischen Staatspräsidenten an: der ist auch nicht wesentlich umfangreicher als der unseres Bundes"häuptlings". Trotzdem lässt man auf der grünen Insel das Volk den Präsidenten wählen, das sich letzlich immer für durchaus würdige Repräsentanten entschieden hat: In den letzten 20 Jahren waren es zwei renommierte Wissenschaftlerinnen (Mary Robinson und Mary McAleese) und jüngst, erst vor wenigen Wochen gewählt, ein Dichter (Michael Higgins). Da das Amt einen rein repräsentativen Charakter hat und wie bei uns v.a. von der persönlichen Würde des Inhaber lebt, stellen die irischen Parteien in der Regel schon von vorn herein nur Kandidaten auf, die diesem Profil entsprechen. So jemand wie Wulff käme den Iren gar nicht erst unter (oder würde an der Wahlurne gnadenlos aussortiert).
Ich sehe auch nicht, dass mit der Direktwahl eines Präsidenten zwingend die Kompetenzen erweitert werden müßten. Im Gegenteil: Gerade weil die Macht des Präsidenten im wesentlichen auf "das Wort und die Werte" begrenzt ist, würde durch die Direktwahl auch nur dieser begrenzten Macht ein bedeutendes Stück mehr Authorität verliehen.
Auch bliebe ein Wahlkampf dann auf das Wort und die Werte begrenzt, weil es keine Pfründe zu verteilen gäbe!
Dies würde wiederum das Risiko von "Schlammschlachten" oder narzistisch gestörten "Populisten mit Bärtchen" weitgehend minimieren. Denn richtige Schlammschlachten kosten auch richtig viel Geld. Nicht viele Großspender und Lobbyisten werden für "Worte und Werte" viel Geld investieren, wenn anschließend keine Belohnung durch Pfründe und Begünstigungen zu erwarten ist.
Die Bundesversammlung könnte ggf. sogar bestehen bleiben für den Fall, dass sich das Volk nicht auf einen Kandidaten einigen kann. Für diesen Fall wäre zu bedenken, ob nicht dann die Bundesversammlung unter allen Kandidaten, die z.B. eine 5-10 %-Hürde bei der Direktwahl genommen haben, ihren Vertreter aussuchen dürfen.
Wie auch immer man es im Detail ausgestaltet- Ich finde die Idee einer Direktwahl des Bundespräsidenten großartig.
...aber Sie wissen ja, warum das bei uns im Gegensatz zu allen anderen europäischen Ländern nicht geht: Wir Deutschen würden ja immer sofort gleich wieder Hitler wählen. (kleiner Scherz)
Ich bin sehr dafür, den Präsidenten von der Bevölkerung direkt wählen zu lassen, anstatt permanent vom Bundeskanzleramt bevormundet zu werden. Hätte man uns das erlaubt, wäre die Wahrscheinlichkeit groß, daß sich die Bevölkerung bereits vor 20 Jahren für ein weibliches Staatsoberhaupt entschieden hätte: Hildegard Hamm-Brücher. Die hätte uns auf internationalem Parkett würdig repräsentiert! Aber stattdessen wird jetzt die "Trulla" (Urban Priol) als erste Bundeskanzlerin und "mächtigste Frau der Welt" gefeiert. Wie peinlich für unser Land...
Das Parteiengeschacher um das Präsidentenamt muß ein Ende haben. Wo war eigentlich der "Respekt vor dem Amt", der jetzt bei der Kritik an Wulff ständig eingefordert wird, als der Deal, Wulff ins Präsidentenamt wegzuloben, hinter verschlossenen Türen durch die Regierungsparteien ausgeheckt wurde?
ich Ihnen lebhaft zu! Vaclav Havel war ebenfalls ein würdiger Präsident. Ich wünsche mir ein Staatsoberhaupt mit Lebenserfahrung und keinen "Sesselfurzer". > egghead with power and feeling.
Ich sehe auch nicht, dass mit der Direktwahl eines Präsidenten zwingend die Kompetenzen erweitert werden müßten. Im Gegenteil: Gerade weil die Macht des Präsidenten im wesentlichen auf "das Wort und die Werte" begrenzt ist, würde durch die Direktwahl auch nur dieser begrenzten Macht ein bedeutendes Stück mehr Authorität verliehen.
Auch bliebe ein Wahlkampf dann auf das Wort und die Werte begrenzt, weil es keine Pfründe zu verteilen gäbe!
Dies würde wiederum das Risiko von "Schlammschlachten" oder narzistisch gestörten "Populisten mit Bärtchen" weitgehend minimieren. Denn richtige Schlammschlachten kosten auch richtig viel Geld. Nicht viele Großspender und Lobbyisten werden für "Worte und Werte" viel Geld investieren, wenn anschließend keine Belohnung durch Pfründe und Begünstigungen zu erwarten ist.
Die Bundesversammlung könnte ggf. sogar bestehen bleiben für den Fall, dass sich das Volk nicht auf einen Kandidaten einigen kann. Für diesen Fall wäre zu bedenken, ob nicht dann die Bundesversammlung unter allen Kandidaten, die z.B. eine 5-10 %-Hürde bei der Direktwahl genommen haben, ihren Vertreter aussuchen dürfen.
Wie auch immer man es im Detail ausgestaltet- Ich finde die Idee einer Direktwahl des Bundespräsidenten großartig.
...aber Sie wissen ja, warum das bei uns im Gegensatz zu allen anderen europäischen Ländern nicht geht: Wir Deutschen würden ja immer sofort gleich wieder Hitler wählen. (kleiner Scherz)
Ich bin sehr dafür, den Präsidenten von der Bevölkerung direkt wählen zu lassen, anstatt permanent vom Bundeskanzleramt bevormundet zu werden. Hätte man uns das erlaubt, wäre die Wahrscheinlichkeit groß, daß sich die Bevölkerung bereits vor 20 Jahren für ein weibliches Staatsoberhaupt entschieden hätte: Hildegard Hamm-Brücher. Die hätte uns auf internationalem Parkett würdig repräsentiert! Aber stattdessen wird jetzt die "Trulla" (Urban Priol) als erste Bundeskanzlerin und "mächtigste Frau der Welt" gefeiert. Wie peinlich für unser Land...
Das Parteiengeschacher um das Präsidentenamt muß ein Ende haben. Wo war eigentlich der "Respekt vor dem Amt", der jetzt bei der Kritik an Wulff ständig eingefordert wird, als der Deal, Wulff ins Präsidentenamt wegzuloben, hinter verschlossenen Türen durch die Regierungsparteien ausgeheckt wurde?
ich Ihnen lebhaft zu! Vaclav Havel war ebenfalls ein würdiger Präsident. Ich wünsche mir ein Staatsoberhaupt mit Lebenserfahrung und keinen "Sesselfurzer". > egghead with power and feeling.
jemand der sich zur Abwechslung für die Menschen in diesem Land einsetzt und interessiert und keine Politiker, die sich in der CDU und FDP Regierung reihenweise ins Aus geschossen haben, durch Gier, Gefallsucht und Lügereien oder Gefälligkeiten an Unternehmer.
Ist ja irre.
Und wer bezahlt den Spass?
Liebe/r "frauvongutenberg"
"Als neues Staatsoberhaupt verdient er zukünftig 199 000 Euro pro Jahr, und das nicht nur in seiner Amtszeit, sondern bis ans Lebensende."
http://www.tagblatt.de/Ho...
Vergleichen Sie diese Kosten mit den "Rettungsmaßnahmen" des ESM/ ESF bzw an die Banken.
Bei der Hypo Real Estate fiel es doch zum Beispiel garnicht auf, dass 55 Milliarden zu viel "abgeschrieben" waren vom Steuerzahler.
Also wegen ein paar Hunderttausend Euro brauchen wir uns keine Gedanken machen; einer Stelle weit hinter dem Komma unseres 300 Milliarden Haushaltsplans. ^^
Preisfrage: Wie hoch ist der Anteil abgeschriebener Politiker an den 10 Billionen EU-Staatsverschuldung?
(Vorsicht! Die Frage hat es in sich)
Die verdienen doch so gut an euriborgekoppelten Hypothekendarlehen. Es müssen einfach alle ihre Kredite umwulffen.
Liebe/r "frauvongutenberg"
"Als neues Staatsoberhaupt verdient er zukünftig 199 000 Euro pro Jahr, und das nicht nur in seiner Amtszeit, sondern bis ans Lebensende."
http://www.tagblatt.de/Ho...
Vergleichen Sie diese Kosten mit den "Rettungsmaßnahmen" des ESM/ ESF bzw an die Banken.
Bei der Hypo Real Estate fiel es doch zum Beispiel garnicht auf, dass 55 Milliarden zu viel "abgeschrieben" waren vom Steuerzahler.
Also wegen ein paar Hunderttausend Euro brauchen wir uns keine Gedanken machen; einer Stelle weit hinter dem Komma unseres 300 Milliarden Haushaltsplans. ^^
Preisfrage: Wie hoch ist der Anteil abgeschriebener Politiker an den 10 Billionen EU-Staatsverschuldung?
(Vorsicht! Die Frage hat es in sich)
Die verdienen doch so gut an euriborgekoppelten Hypothekendarlehen. Es müssen einfach alle ihre Kredite umwulffen.
ohja. Oder Wilfried Schmickler. Auch gut..
Ich freue mich schon auf seinen ersten Auftritt:
"Aufhören, Frau Merkel, aufhören!!!"
Ich freue mich schon auf seinen ersten Auftritt:
"Aufhören, Frau Merkel, aufhören!!!"
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