Nach der Gauck-Kür : Rot-Grün stichelt sich um den Erfolg

SPD und Grüne halten Joachim Gauck seit 2010 für den richtigen Präsidenten. Jetzt, wo Schwarz-Gelb das auch so sieht, ist sich die Opposition nicht mehr so sicher.

Der heutige Tag könnte eigentlich ein rot-grüner Festtag sein. Mit Joachim Gauck wird nun doch noch der Mann neuer Bundespräsident, den Sigmar Gabriel und Jürgen Trittin bereits im Frühjahr 2010 auf die politische Bühne zurückgeholt und als ihren Kandidaten benannt haben. Die Bevölkerung verehrt ihn, der Boulevard liebt ihn, und seit gestern preist ihn auch Schwarz-Gelb als bestmöglichen Präsidenten .

Rot-Grün hat zwar nach zwei Jahren seinen Wunschpräsidenten installieren können. Aber richtig freuen können sich die Oppositionsparteien nicht.

Gut, vordergründig lobten sich die roten und grünen Spitzenpolitiker an diesem Montag ganz ordentlich selbst für ihre Zusammenarbeit mit der Bundesregierung . Gerade SPD-Chef Sigmar Gabriel, dem seit jeher der Ruf der Unseriosität und Sprunghaftigkeit anhaftet, war sichtlich um einen staatsmännischen Auftritt bemüht. Mehrfach bezeichnete er das Wochenende, an dem Regierung und Opposition kooperierten, als "Neuanfang" und Zeichen einer "neuen politischen Kultur". Von "parteitaktischen Spielchen" habe ein Großteil der Bevölkerung die Nase voll, so Gabriel am Samstag im Willy-Brandt-Haus.

Allerdings klangen die rot-grünen Reaktionen nach der Gauck-Entscheidung nicht besonders souverän, sondern eben doch deutlich nach Parteitaktik. Gegen die Regierungsparteien, die sich beide auf die Opposition zubewegt haben, wird seit der Einigung gestichelt. Der selbst formulierte Anspruch, eine neue politische Kultur mit Gauck begründen zu wollen, wird so konterkariert.

"Merkel ist umgefallen"

Die Parteipolitik stand schon am Sonntagabend, auf der Pressekonferenz der sechs Parteichefs mit Gauck, wieder im Vordergrund: Genüsslich betonte Gabriel gleich im ersten Satz, dass seine Partei "bereits" seit 2010 für Gauck sei, während die Regierungsparteien erst "inzwischen" erkannt hätten, was für einen tollen Vorschlag Rot-Grün damals gemacht habe. Neben Gabriel saß Gauck. Ihm war die Lobhudelei sichtlich unangenehm.

Schärfer wurde Gabriels Generalsekretärin in der ARD-Talkrunde von Günther Jauch. "Merkel ist umgefallen", lästerte Andrea Nahles über die Kanzlerin. Auch der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD , Thomas Oppermann , watschte am Montag die Regierungsparteien ab: Selten sei "der desolate Zustand" von Schwarz-Gelb so offensichtlich gewesen wie an diesem Wochenende. Merkel sei der Machterhalt "immer wichtiger als jede persönliche Überzeugung".

Ähnlich klang es bei den Grünen. Ihr Parteichef Cem Özdemir griff am Montag zu einem großen historischen Vergleich: "Das Vertrauen in den schwärzesten Tagen des Kalten Krieges war größer als zwischen Schwarz und Gelb in dieser Koalition."

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Kommentare

125 Kommentare Seite 1 von 19 Kommentieren

Merkel ist umgefallen

Sehr geehrter Herr Schlieben,

was ist falsch an diesem Satz?

Erst die Atomkraft, dann der Mindestlohn und jetzt Gauck!

Herr Schlieben lassen Sie die Opposition doch wenigstens einen Tag in Ruhe.

Es geht nicht darum, dass die Parteien den Präsidenten vereinnahmen. Der Präsident vertritt das Volk, hat und sagt seine Meinung und wir stimmen ihm entweder zu oder haben eine andere Meinung. Auf jeden Fall war seine Meinung zumindest in der Vergangenheit es wert sich mit dieser auseinanderzusetzen.

Demokratie funktioniert nicht

> > Merkel ist umgefallen.
> Was ist falsch an diesem Satz?

Er ist eine Katastrophe, [...]. Noch offensichtlicher als heute, wo es um den Bundespräsidenten geht, war dies beim Atomausstieg. Da gibt es in einem High-Tech-Land genau das Atomdesaster, dass die Kritiker immer vorausgesagt haben und die deutsche Regierung reagiert und revidiert, sie lernt, sie sagt "Wir haben einen Fehler gemacht". Und was macht der Bürgertrottel? Sagt er "Endlich jemand, dem nicht Parteiräson und partikuläre Industrieinteressen über alles gehen?" Nein, er schimpft "umgefallen", er fordert also die Nichtbeachtung der Realität und stattdessen das Festhalten am Programm, er fordert linke Politik. Und das besonders Irre an den dies Fordernden ist ja: Wenn die Regierung NICHT ausgestiegen wäre, sondern an der Atomenergie festgehalten hätte - wäre sie nicht etwa gelobt, sondern erst recht als personifizierter Teufel bezeichnet worden.

Und jetzt hat Merkel eben gesehen, dass FDP, SPD und Grüne nach dem Rücktritt Wulffs wieder munter in das Parteienspielchen einsteigen - und klein beigegeben.

Sie sehen also, was falsch an diesem Satz ist. Er ist für mich, der eine Politik will, die programmatisch vorgeht und das Programm jederzeit an der Realität ausrichtet statt an der Parteiräson, fast schon der Beleg dafür, dass die Demokratie die falsche Regierungsform für's Volk ist.

Verzichten Sie auf eine beleidigende Wortwahl. Danke, die Redaktion/fk.

@ElEcuatoriano

"Und jetzt hat Merkel eben gesehen, dass FDP, SPD und Grüne nach dem Rücktritt Wulffs wieder munter in das Parteienspielchen einsteigen - und klein beigegeben."

Das sehen Sie, wie ich finde, gründlich falsch.

Es war Merkel, die nach Wulffs Rücktritt munter in das parteitaktische Ränkespiel eingestiegen war und sich der Benennung Gaucks verweigerte.
Erst als der Bruch der Koalition und damit der Verlust ihrer Machtbasis drohte, schwenkte Merkel auf den Kurs der FDP ein.
Das nenne ich "Umfallen in Perfektion".

Das ist schon ok so

> Erst als der Bruch der Koalition
> und damit der Verlust ihrer Machtbasis
> drohte, schwenkte Merkel auf den Kurs
> der FDP ein.

Sie ist nicht auf den Kurs der FDP eingeschwenkt, sondern auf den "Kurs" der Machbarkeit.

> Das nenne ich "Umfallen in Perfektion".

Klar tut ihr das, sagte ich ja. Ihr tut das immer - bei der CDU und der FDP. Rot-rot-grüne Entscheidungen hingegen werden so gut wie nie parteitaktisch genannt, sondern gelten als rein sachlich motiviert. Da das aber offensichtlich, wie von mir wohl zutreffend beschrieben, Agitation ist und nicht etwa Ausdruck der Liebe zur Wahrheit, ist die Demokratie letztlich eben doch untauglich. Denn sie setzt Denken voraus, Objektivität, sie ergibt nur dann Sinn, wenn das Handeln nicht von Parteilichkeit bestimmt ist, sondern von der Einsicht in das Notwendige und Machbare.

Bürgertrottel?

> Zu glauben ein Tsunami in Japan hätte
> etwas mit der Sicherheit von deutschen
> Kernkraftwerken zu tun und es gäbe neue
> Erkenntnisse für eine promovierte
> Physikerin.

Der Satz ist sinnlos, was aber nicht so sehr ein grammatikalisches Problem ist, sondern ein ideologisches. Denn natürlich hat der Tsunami etwas mit der Sicherheit deutscher Kernkraftwerke zu tun. Denn er hat gezeigt, dass das "Restrisiko", vulgo: die Sicherheit, eines Kernkraftwerks nicht nur nach der reinen Wahrscheinlichkeit eines Schadenseintritts bewertet werden darf, sondern auch danach, wie groß der Schaden ist, der eintreten kann. Muss ich noch weiter erläutern?

Und dann hat die BuKa möglicherweise gesehen, dass die Kernenergie, also das Restrisko, den Menschen einfach nicht mehr zumutbar ist und deshalb ihre Entscheidung revidiert. So handeln Demokraten. Es ist allerdings nicht sonderlich "demokratisch" zu meinen, die realitätsbezogene Vernunft als "Machterhalt" oder "Reaktion auf Umfragewerte" zu denunzieren, das ist nicht einmal sonderlich intelligent, oder? Oder machen Politiker nur dann gute Politik, wenn sie gegen die Umfragewerte gerichtet ist?

> Wer ist hier der Bürgertrottel?

Ist Ihre Frage nun beantwortet?

Der "perfekte" Bundespräsident

Nun werden wir mit Herrn Gauck einen Bundespräsidenten bekommen, vor welchem sich mittlerweile alle Parteien ob seiner Sturheit (manche nennen es Beständigkeit) und Eigenbrötlerei (manche nennen es Überzeugung) fürchten. Was kann uns besseres passieren? Und zu seinen Ansichten: Wenn er sie, wie ich es erwarte, begründet vorträgt und argumentativ verteidigt, ist mir dies allemal lieber als ein politisches korrektes Herunterbeten von Allgemeinplätzen. Zwischen ungeregelter Finanzindustrie und Kommunismus wird Herr Gauck sicher eine Idee platzieren, und zwischen Assimiliation und defragmentierter Gesellschaft einen festen Platz ausmachen können. Ich wünsche mir begründete Meinungen von einem Menschen, der in einer Diktatur (anders als Frau Merkel) bewiesen hat, dass man anständig bleiben konnte, ohne Held zu sein. Soll er doch seinen eigenen Kopf haben und seine Meinung kundtun: Damit eröffnet er Diskussion und erstickt sich nicht in einem Bestreben, everybody's darling zu sein.

Widerständler oder ein Wendehals ?

Ja, Herr Gabriel und Frau Nahles platzen fast vor Eitelkeit. Aber eigentlich ist eine Empfehlung der SPD schon Hinweis genug, dass Herr Gauck nichts taugen kann. Diese Verlierer haben den Opportunismus ja schon mit Herrn Noske salonfähig gemacht. (Ach naja und die Grünen in ihren schicken neuen Mäntelchen....who cares?)

Ob Herr Gauck wirklich Heulen und Zähneklappern bei den Etablierten auslöst?

Bisher ist Herr Gauck doch immer brav gewesen. Oder war irgend jemand ernsthaft unzufrieden mit ihm? Hat Herr Gauck mal laut protestiert gegen Ministerpresidenten mit zweifelhafter DDR-Vergangenheit? (http://tinyurl.com/78beq5l)

Herr Gauck? Hallo?

Ach... der Tillich ist ja CDU.

Und ob Herr Gauck in der DDR wirklich Opfer war?

http://tinyurl.com/7b9fln6

Zitat: "Hauptmann Terpe schloss den Operativen Vorgang, nachdem die Stasi zu Gauck ein "gutes Verhältnis" hergestellt und seine Bereitschaft zur weiteren engen Mitarbeit festgestellt hatte. "

Widerständler? Oder doch nur ein typisch deutscher Opportunist?

Ich will einen Bundespräsidenten, dessen Eintreten für Demokratie und Freiheit unzweifelhaft ist - niemanden, bei dem vielleicht irgend ein Dreck hochkocht, wenn jemand über die falsche Stasiakte stolpert. Ich will einen Bundepräsidenten, der sich nie mit der widerlichen Bagage von Braun, Rot oder Finanzmafia eingelassen hat. Es muss doch so jemanden geben in diesem Land.

Kann doch nicht so schwer sein.

Aber Gauck ?

Not my president.

Allgemeinplätze und Kommunismus

Gauck gibt generell nur Allgemeinplätze von sich, wie im SZ-Gespräch von 2010 nachzulesen. Und das noch größere Problem ist: dass diese alle von vorgestern sind. Zur Reform des Kapitalismus, Integration, Frage wie man die "Abgehängten" nach Ende der Wachstumsversprechen fördert, hat er KEINE Ideen. Ausser selbstgerechten Appellen vom hohen Ross herunter. Und - Eigenbrötelei ist per se KEIN Wert.

Ich weiss nicht ob Sie die Forderung nach einer klitzekleinen Transaktionssteuer und anderen Banken-Reform-Maßnahmen die diskutiert werden als "Kommunismus" bezeichnen, wo dann Gauck "dazwischen" etwas platzieren soll? Also zwischen diesen und dem gar nichts tun?
Wie auch immer, - da er KEINE Ahnung von Ökonomie hat, wird er da wohl auch kaum etwas Konkretes beitragen, zumal das gar nicht seine Aufgabe ist.

Es wird noch Wochen dauern bis ich das Unfassliche, das Gabriel und die Grünen sich selbst, und vor allem uns alle (= 90%) derart ausmanövriert haben, verdaut habe. Wobei nicht mal sicher ist ob die nicht mehrheitlich hochzufrieden mit diesem neoliberalen Lehrmeister des Prekariats, und Fürsprecher der Besitzenden sind.
Aber viele in der Bevölkerung die ihn wollten, ohne ihn überhaupt zu kennen, werden sich auch noch wundern. Und dann heisst es - 5 Jahre diesen lauwarmen Krieger ertragen.

Gauck sollte ...

>> Und das noch größere Problem ist: dass diese alle von vorgestern sind. <<

... endlich mal seine DDR-Brille abnehmen. Seine Aussagen zu Occupy waren, das muss man so sehen, von absoluter Ahnungslosigkeit geprägt.

Er hat sich offensichtlich nicht mit Occupy und Bankenkritik beschäftigt. Seine Aussage, er käme aus einem Land, in dem "die Banken besetzt waren" (??!!) hat schlicht nichts mit Occupy zu tun - kein Mensch will ein Bankensystem wie in der DDR. Vielleicht sollte er sich zum Thema Bankenkritik z.B. mit Geißler und Steinbrück zu einer ersten Nachhilfestunde treffen.

Jetzt kann man dem alten Mann vielleicht nicht vorwerfen, dass er vom einen oder anderen Thema keine Ahnung hat - nur sollte er dann dazu schweigen, statt die Protestierenden mit sinnlosen Aussagen zu diffamieren.

Schlimmer ist allerdings, dass Gauck immer noch "DDR" sieht, wo gar keine ist - was irgendwie mit Kapitalismuskritik zu tun hat, ist für Gauck anscheinend per se "igitt". Wer so aus der Zeit gefallen ist, ist nicht der beste Präsident, den wir kriegen konnten.

Wer wünscht sich schon einen perfekten Bundespräsidenten ?

Darum geht es nicht..und Frau Nahles ist für mich nicht gerade ein Vorbild. Wer beschließt, in die Politik zu gehen, sollte vorher einen Beruf ausgeübt haben.
Vielmehr geht es darum, dass Gauck vor seiner Wahl einige Ungereimheiten ausräumt. Die betreffen sowohl seine Tätigkeit in der DDR als auch sein dubioser Freiheitsbegriff.
Wie kann es sein, dass er in Rostock als angeblicher Kritiker des Regimes sein Amt als Pfarrer überhaupt ausüben konnte. Gab es da doch ein Stück "Freiheit" in der DDR ? Beim Vater von Frau Merkel war das kein Problem. Nur 3 Jahre wirkte Herr Kasner in Quitzow als Pastor, wechselte dann jedoch zur Nationalen Front als Mitarbeiter im Weißenseer Kreis und stand damit im Widerspruch zu regimekritischen Pastoren wie Dibelius. Kinder von Pastoren wie Kasner genossen Privilegien wie Westreisen und Aufnahme eines Hochschulstudiums, anderen nicht.
Für Frau Merkel muss es schmerzlich sein,aus wahltaktischen Gründen der Benennung von Gauck zuzustimmen. Ein Vorwurf ist ihr daraus nicht zu machen, wohl aber wegen der abermaligen Kehrtwende um 180 Grad.

Für die SPD wird es jetzt peinlich. Sie hat endlich "ihren" Bundespräsidenten. Der aber steht mit seinen bisherigen Äußerungen im Widerspruch zur sozialem Demokratie. Freiheit ohne soziale Verantwortung wäre neoliberaler Kapitalismus.

Die sogenannten "Liberalen", die FDP, wird wohl keinen Nutzen aus dem Koalitionsbruch ziehen. Zu durchschaubar war ihr Manöver. Die CDU wird sich rächen, und wie !

Ihr Kommentar ist "foolish"...:-)

Proteste und Demonstrationen noch keine konstruktiven Lösungsvorschläge, ja, aber das ist auch nicht deren Sinn.

Es handelt sich dabei gewissermaßen um Aufmerksamkeitsgeneratoren zwecks Beeinflussung des öffentlichen Diskurses. Genau deswegen sind sie ja wichtig, und m.M.n hat occupy das geschafft; genau messen wird man es natürlich nicht können...

Ginge es nach Ihrer Argumentation, wären die Demos des arabischen Frühlings vollkommen sinnlos gewesen, aber genau das Gegenteil war der Fall. Die bEISPILE LIE?EN SICH WEITERFÜHREN; 89, Bürgerrechtsbewegung in den USA etc.
Es waren doch nicht die Leute auf der Straße, die schlussendlich die Gesetze geschrieben haben, sie haben allerdings eines geschafft: sie haben Öffentlichkeit erzeugt, und das war und ist richtig und sinnvoll.

Ja und nein.

>> Der schiere Protest beinhaltet keine konstruktive Lösungsvorschläge. Gauck hat dies richtig erkannt. <<

Es handelt sich bei Occupy nicht um schieren Protest, sondern um Protest gegen ganz konkret benannte Dinge, i.W. Spekulation, Lobbyismus und soziale Ungerechtigkeit. Allein darin, dass diese Themen auf die Tagesordnung kommen, liegt schon ein Lösungsansatz. Denn ohne Debatte keine Lösung.

Gauck hat vielleicht insoweit recht, wenn er kritisiert, dass die Sache noch nicht ausgegoren ist. Aber, hey, warum dann nicht beispielsweise mal die CDU oder dafür kritisieren, dass sie keine Lösungen anbieten? Die haben nämlich auch keine und wollen noch nicht einmal drüber reden.

Andererseits gibt es durchaus greifbare Gründe, Occupy zu kritisieren. Inhaltlich ist das schwierig, denn inhaltlich hat Occupy - noch? - wenig anzubieten. Aber man könnte die Frage stellen, woher Occupy eigentlich kommt, und ob da möglicherweise Leute, die es gut meinen, instrumentalisiert werden. Dafür hätte man sich aber mit der Bewegung beschäftigen müssen.

Insofern erlaube ich mir, die Kritik von Gauck meinerseits zu kritisieren, weil sie von wenig Interesse an der Sache, dafür von einiger Überheblichkeit zeugt. Und nicht etwa deswegen, weil Occupy heilig ist und man kein böses Wort über die Bewegung sagen darf.

Großer Journalismus!

Gestern waren hier bei "ZO" 54% pro Gauck in einer Umfrage schon "die breite Mehrheit", heute wird daraus "Die Bevölkerung verehrt ihn". Was kommt denn als nächstes? Seine Jünger sind außer sich vor Freude, wie behände der mehr als Siebzigjährige übers Wasser gehen kann?

Richtig wäre: Eine extrapolierte Hochrechnung aus ein paar hundert bis tausend Befragten Bundesbürgern findet Gauck mit knapper Mehrheit den geeignetsten Kandidaten als Bundespräsidenten. Jedenfalls besser als Töpfer (Wer?)

Aber das liest sich halt nicht so spektakulär.

Der Kandidat der Nationalen Front

Wenn die "Gauck-Kür" dann also schon gelaufen ist, wird es für die Damen und Herren der Bundesversammlung eine schöne Lehrstunde in DDR-Geschichte geben: Wie fühlt man sich, wenn man sein alternativloses Kreuzchen machen darf... (Aber bitte den Wahlzettel nicht vorsätzlich ungültig machen oder womöglich gar nicht erst hingehen!!) Diese "neue" politische Kultur gabs schon mal - Gauck kann´s bestätigen