Schwarz-Gelb Von wegen Kanzlerdämmerung
Angela Merkel hat ihre Kanzlermehrheit verloren. Opposition und Presse fordern Konsequenzen. Noch aber ist Merkel nicht sonderlich geschwächt, analysiert M. Schlieben.
© Sean Gallup/Getty Images
Angela Merkel umringt von Bundestagsabgeordneten während der Abstimmung zum Griechenland-Hilfspaket
Angela Merkel hat ihre Kanzlermehrheit verloren. Insgesamt 17 Abgeordnete der schwarz-gelben Koalition stimmten gegen das zweite Rettungspaket für Griechenland. Drei weitere, die sich enthielten, verweigerten der Kanzlerin ebenfalls die Gefolgschaft, trotz eindringlicher Apelle in den Fraktionssitzungen und in persönlichen Ermahnungen.
Die Reaktionen sind entsprechend verheerend. Die rot-grüne Opposition spricht von einer "Kanzlerdämmerung" und fordert Merkel auf, die Vertrauensfrage zu stellen. Ähnliche Töne in der Presse: Die Berliner Zeitung schreibt über den "rasanten Autoritätsverfall" der Bundeskanzlerin. Die Financial Times Deutschland titelt: "Griechen gerettet, Merkel geplättet".
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Und auch die Koalitionäre selbst bewerten die Abstimmung nicht gerade als kleinen Lapsus. Das zeigt das sofort einsetzende Nachtreten und Schuldzuweisen. Die FDP bezichtigte die Union, "schuld" am Abstimmungs-Ausgang zu sein. Die Abweichler berichteten vom großen Druck und den Anfeindungen, denen sie ausgesetzt sind. In den Koalitionsparteien herrschte am Montag Defätismus und Untergangsstimmung. Gut möglich, dass die Stimmung bald völlig kippe, sagte einer, der gestern schweren Herzens mit der Kanzlerin stimmte.
Auf die Kanzlermehrheit kam es gar nicht an
Allerdings, ganz so dramatisch ist die Lage noch nicht. Maches Urteil von Opposition und Presse ist überzogen. Immerhin erzielte Schwarz-Gelb in der gestrigen Abstimmung eine eigene, einfache Mehrheit. Auf die Kanzlermehrheit, also: auf die absolute Mehrheit unter allen Bundestagsabgeordneten, kam es gar nicht an. Selbst wenn die rot-grüne Opposition mit den Linken geschlossen gegen das Hilfspaket gestimmt hätte, hätte dieses eine Mehrheit im Parlament erhalten. Gerhard Schröder verpasste in seiner Amtszeit die Kanzlermehrheit häufiger, gelegentlich sogar die einfache Mehrheit. So gesehen ist Schwarz-Gelb durchaus noch handlungsfähig.
Gleichwohl war es eine empfindliche symbolische Niederlage, die sich die Kanzlerin da eingeholt hat. Die Abstimmung hat dokumentiert, wie im Regierungslager die Zustimmung zum wichtigsten Politikfeld der Gegenwart, der EU-Politik, kontinuierlich sinkt. Die Zahl der Abweichler hat sich weiter erhöht. Im September waren es noch 15 Koalitionsabgeordnete, die gegen die Griechen-Politik stimmten oder sich enthielten. Inzwischen sind es 20.
Schlimmer noch für Merkel: Inzwischen hat der Zweifel an der Richtigkeit des Regierungshandelns auch das Bundeskabinett erreicht. Innenminister Friedrich verbalisierte mit seiner Forderung, Anreize für den griechischen Austritt aus dem Euro zu schaffen, eine durchaus populäre Stimmung. Zwar trug er das Paket letztlich mit, aber nur, wie er betonte, weil er es "vorläufig" für die beste Alternative halte.
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- Seite 2 Schwarz-Gelb hat eine Krise? Neu ist der Befund nicht
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- Datum 28.02.2012 - 12:36 Uhr
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War Merkel denn überhaupt jemals stark? Worin bestand ihre Stärke?
Die Niederlage mit Gauck, keine Kanzlermehrheit gestern und heute Niederlage vor dem Verassungsgericht?
Worin besteht die Stärke von Merkel?
Dass niemand wagt gegen sie aufzustehen?
Kohl hatte Macht bis in den kleinsten Ortsverband, aber Merkel?
SPD und Grüne scheinen geradezu vernarrte Fans von Angela Merkel zu sein, die nur auf jede Gelegenheit warten sich für den Machterhalt von Mutti ins Messer zu stürzen. Anders ist deren machtschwaches Agieren nicht zu verstehen.
Die CDU hätte in ähnlicher Siutation geschlossen gegen das Paket gestimmt, freilich mit dem Hinweis, dass man den Euro zwar retten wolle, nur halt nicht so, sprich der Weg wäre falsch.
Aber nicht nur, dass rot/grün dazu nicht in der Lage ist, stimmen sie sogar GESCHLOSSEN dafür, gegen die Meinung im Volke. Selbst wenn nur Teile zugestimmt hätten, nur um das Paket zumindest nicht zu kippen aber schwarz/gelb zu schwächen und als Opposition sichtbar zu werden, wäre das ein Weg gewesen. So fragt sich der Wähler...warum Merkel absägen, wenns danach eh wie gehabt nur in formaler grosser Koalition weitergeht?
Da stellt sich zuallererst die Frage, was denn Macht ist...
Vielleicht haben ja doch die Philosophen recht, die behaupten, die Macht habe der, der sich selbst für unwichtiger nimmt als die Sache und der es schafft, die Willensimpulse in einem Raum in eine Richtung zu lenken...
Wer andere besiegt, hat ist stark. Aber wer sich selbst besiegt, hat wirklich Macht (Lao-Tse).
Die Macht hat nunmal nicht der, der andere mit Anordnungen hinter sich bringt, sondern wer die Regeln der Kooperation beherrscht.
Das mag zwar für den ein oder anderen überaschend klingen, diese Erkenntnis ist allerdings nicht neu...
SPD und Grüne scheinen geradezu vernarrte Fans von Angela Merkel zu sein, die nur auf jede Gelegenheit warten sich für den Machterhalt von Mutti ins Messer zu stürzen. Anders ist deren machtschwaches Agieren nicht zu verstehen.
Die CDU hätte in ähnlicher Siutation geschlossen gegen das Paket gestimmt, freilich mit dem Hinweis, dass man den Euro zwar retten wolle, nur halt nicht so, sprich der Weg wäre falsch.
Aber nicht nur, dass rot/grün dazu nicht in der Lage ist, stimmen sie sogar GESCHLOSSEN dafür, gegen die Meinung im Volke. Selbst wenn nur Teile zugestimmt hätten, nur um das Paket zumindest nicht zu kippen aber schwarz/gelb zu schwächen und als Opposition sichtbar zu werden, wäre das ein Weg gewesen. So fragt sich der Wähler...warum Merkel absägen, wenns danach eh wie gehabt nur in formaler grosser Koalition weitergeht?
Da stellt sich zuallererst die Frage, was denn Macht ist...
Vielleicht haben ja doch die Philosophen recht, die behaupten, die Macht habe der, der sich selbst für unwichtiger nimmt als die Sache und der es schafft, die Willensimpulse in einem Raum in eine Richtung zu lenken...
Wer andere besiegt, hat ist stark. Aber wer sich selbst besiegt, hat wirklich Macht (Lao-Tse).
Die Macht hat nunmal nicht der, der andere mit Anordnungen hinter sich bringt, sondern wer die Regeln der Kooperation beherrscht.
Das mag zwar für den ein oder anderen überaschend klingen, diese Erkenntnis ist allerdings nicht neu...
>> Kanzlerin und Union hat das kakofone Erscheinungsbild der Regierung bisher ja bekanntlich in den Umfragen nicht sonderlich geschadet. <<
1. werden ihre Fehlentscheidungen permanent relativiert - sie würde "vom Ende her denken" heißt es dann gern.
Will wohl sagen: was Merkel macht, ist immer richtig. Das dumme Volk versteht es nur nicht, denn es kann in Weitsicht und Weisheit der großen Kanzlerin das Wasser nicht reichen.
2. haben wir keine Opposition.
SPD und Grüne scheinen geradezu vernarrte Fans von Angela Merkel zu sein, die nur auf jede Gelegenheit warten sich für den Machterhalt von Mutti ins Messer zu stürzen. Anders ist deren machtschwaches Agieren nicht zu verstehen.
Die CDU hätte in ähnlicher Siutation geschlossen gegen das Paket gestimmt, freilich mit dem Hinweis, dass man den Euro zwar retten wolle, nur halt nicht so, sprich der Weg wäre falsch.
Aber nicht nur, dass rot/grün dazu nicht in der Lage ist, stimmen sie sogar GESCHLOSSEN dafür, gegen die Meinung im Volke. Selbst wenn nur Teile zugestimmt hätten, nur um das Paket zumindest nicht zu kippen aber schwarz/gelb zu schwächen und als Opposition sichtbar zu werden, wäre das ein Weg gewesen. So fragt sich der Wähler...warum Merkel absägen, wenns danach eh wie gehabt nur in formaler grosser Koalition weitergeht?
...die wissen schon alle, dass ihr eigener Hintern da mitdrin hängt. Also: ich warte nur auf die nächste Diätenerhöhung (da stimmen dann auch wieder alle zu);0) Aber der deutsche Michel macht ja alles mit...
Dies ist ein strukturell konservatives und obrigkeitshöriges Land. Wenn's denen da oben gut geht, fallen hoffentlich genug Brosamen vom Tisch, damit die da unten sich davon ernähren können.
Wenn man die da oben aber verärgert, durch SPD-Wählen, Lohnforderungen oder ähnliches, dann wehe uns! Dann lassen die da oben uns alle am ausgestreckten Arm verhungern - gehen alle ins Ausland, oder so.
An dieser Grundhaltung haben auch die wenigen Jahre unter SPD-Kanzlerschaft nix geändert. Denn das Tolle ist: die SPD denkt ja genau so.
Es stimmt schon, die Alternative zu Schwarz/Gelb heißt Schwarz/Rot. Ich bin nicht politikverdrossen, bin im Gegenteil sehr politikinteressiert, aber dazu gehört hierzulande eine (un)gesunde Portion Masochismus.
SPD und Grüne hätten ja auch argumentieren können, dass endlich einige Abgeordnete, losgelöst von Parteidisziplin und Fraktionszwang, nur nach ihrem Gewissen entschieden hätten.
Ein Sieg der Demokratie, eine Abstimmung, so wie sie ursprünglich von den Vätern des Grundgesetzes vorgesehen war.
Aber von einem solchen Demokratieverständnis sind SPD und Grüne ebenso weit entfernt wie die Regierungsparteien.
ist glaube ich klar, daß wir von CDU/CSU/FDP/SPD/Grüne regiert werden. Letzte verbliebene Oppositionspartei im Bund ist die Linke: Deswegen will auch niemand mit ihr reden.
...die wissen schon alle, dass ihr eigener Hintern da mitdrin hängt. Also: ich warte nur auf die nächste Diätenerhöhung (da stimmen dann auch wieder alle zu);0) Aber der deutsche Michel macht ja alles mit...
Dies ist ein strukturell konservatives und obrigkeitshöriges Land. Wenn's denen da oben gut geht, fallen hoffentlich genug Brosamen vom Tisch, damit die da unten sich davon ernähren können.
Wenn man die da oben aber verärgert, durch SPD-Wählen, Lohnforderungen oder ähnliches, dann wehe uns! Dann lassen die da oben uns alle am ausgestreckten Arm verhungern - gehen alle ins Ausland, oder so.
An dieser Grundhaltung haben auch die wenigen Jahre unter SPD-Kanzlerschaft nix geändert. Denn das Tolle ist: die SPD denkt ja genau so.
Es stimmt schon, die Alternative zu Schwarz/Gelb heißt Schwarz/Rot. Ich bin nicht politikverdrossen, bin im Gegenteil sehr politikinteressiert, aber dazu gehört hierzulande eine (un)gesunde Portion Masochismus.
SPD und Grüne hätten ja auch argumentieren können, dass endlich einige Abgeordnete, losgelöst von Parteidisziplin und Fraktionszwang, nur nach ihrem Gewissen entschieden hätten.
Ein Sieg der Demokratie, eine Abstimmung, so wie sie ursprünglich von den Vätern des Grundgesetzes vorgesehen war.
Aber von einem solchen Demokratieverständnis sind SPD und Grüne ebenso weit entfernt wie die Regierungsparteien.
ist glaube ich klar, daß wir von CDU/CSU/FDP/SPD/Grüne regiert werden. Letzte verbliebene Oppositionspartei im Bund ist die Linke: Deswegen will auch niemand mit ihr reden.
Opposition sind auch die Linke! Wieso fordern die anderen Oppositionsparteien, die der Merkel zustimmen? Da kann man mal sehen, wie krank diese sogenannte Opposition ist!
Ein Lob auf die Abgeordneten, die ihr Gewissen über den Fraktionszwang stellen. Das was hier passiert ist, sollte der Normalfall einer echten Demokratie sein. Unsere Parteienoligarchie lässt hierfür aber kaum Raum - und die Presse stimmt in den kakophonen Kanon der Opposition mit ein.
Schade!
Da wird die Opposition noch länger keine Freude haben, die Kanzlerin strahlt Verantwortungsbewusstsein und Ernsthaftigkeit mit einer nicht zu übersehenden Redlichkeit aus. Deshalb glaubt das Volk, dass wir die richtige Kanzlerin zur richtigen Zeit haben.
Dass sie Ihre Leistung nicht wie zum Beispiel Gabriel in die Welt posaunt und bei ihrer Linie bleibt, macht es dem Normalbürger schwer, sich richtig zu begeistern. Das kann man bedauern, unter dem Strich und vor dem Hintergrund des Personals der anderen Parteien, ist Frau Merkel die gegenwärtig beste Besetzung. Nüchtern betrachtet.
sie gilt als Menschrechtspolitikerin
"freut sich aber, dass es gelungen ist Osama bin Laden zu töten"
und grillt dem Verantwortlichen für Folter Georg W. Bush privat die Wildsau.
sie gilt als besonders integer
unterstützt aber einen Plagiatior "ich habe keinen wissenschaftlichen Mitarbeiter eingestellt" und einen Schnorrer "Wulff wird sich als guter Bundespräsident erweisen
sie gilt als Sachkompetent
kann sich aber als promovierte Physikerin nicht vorstellen, dass Kernkraftwerke sich negativ auf die Umgebung auswirken können, komischerweise ändert ein Tsunami in Fukuschima hierzu ihre Meinung
sie gilt als Retterin der deutschen Steuergelder
und fährt gerade durch ihren anfänglichen Populismus "die Griechen sind faul und es wird keine Steuergelder für die Rettung geben" (Verantwortungsbewusstsein???) gerade den Euro an die Wand
und dann natürlich die Presse
in der momentanen Situation ein solcher Artikel. Herr Schlieben: Frau Merkel kann es nicht und man kann nur hoffen, dass keine andere Partei ihr neue Koaltionsmöglichkeiten eröffnet.
ist für andere sternhagelvoll.
Leider trinke ich keine Spirituosen, um mir Merkel gut zu saufen.
Die Frau ist wie ein Strohalm in der Brandung und mit einer Flexibilität gesegnet, wie es kein Mensch mit Rückgrat sein kann.
Was Sie Verantwortungsbewusstsein nennen, nenne ich Ignoranz und was Sie ernsthaft nennen, nenne ich unbarmherzig.
Natürlich posaunt Merkel ihre Leistung nicht in Welt hinaus, denn wo nichts ist kann nichts posaunt werden. schon gar nicht angesichts ihrer vollmundigen Versprechen.
Und Merkel und Linie, naja, eine Schlangenlinie ist auch eine Linie.
Dass Merkel als alternativlose Besetzung gesehen wird haben wir dem Trauma von 16 Jahren Kohl zu verdanken und der Deutungshoheit des Boulevards.
"Wer immer nur eine Glocke hört, der kennt auch nur einen Klang."
Merkel ist eine Marionette der Finanzelite und jede Marionette ist austauschbar.
Bundeskanzler kann jeder gewählte Parlamentarier.
MfG
AoM
Zitat: "Dass sie Ihre Leistung nicht wie zum Beispiel Gabriel in die Welt posaunt und bei ihrer Linie bleibt, macht es dem Normalbürger schwer, sich richtig zu begeistern. "
"Bei ihrer Linie bleibt"? Das ist aber besonders wohlwollend formuliert angesichts ihrer vielen radikalen Kehrtwendungen.
sie gilt als Menschrechtspolitikerin
"freut sich aber, dass es gelungen ist Osama bin Laden zu töten"
und grillt dem Verantwortlichen für Folter Georg W. Bush privat die Wildsau.
sie gilt als besonders integer
unterstützt aber einen Plagiatior "ich habe keinen wissenschaftlichen Mitarbeiter eingestellt" und einen Schnorrer "Wulff wird sich als guter Bundespräsident erweisen
sie gilt als Sachkompetent
kann sich aber als promovierte Physikerin nicht vorstellen, dass Kernkraftwerke sich negativ auf die Umgebung auswirken können, komischerweise ändert ein Tsunami in Fukuschima hierzu ihre Meinung
sie gilt als Retterin der deutschen Steuergelder
und fährt gerade durch ihren anfänglichen Populismus "die Griechen sind faul und es wird keine Steuergelder für die Rettung geben" (Verantwortungsbewusstsein???) gerade den Euro an die Wand
und dann natürlich die Presse
in der momentanen Situation ein solcher Artikel. Herr Schlieben: Frau Merkel kann es nicht und man kann nur hoffen, dass keine andere Partei ihr neue Koaltionsmöglichkeiten eröffnet.
ist für andere sternhagelvoll.
Leider trinke ich keine Spirituosen, um mir Merkel gut zu saufen.
Die Frau ist wie ein Strohalm in der Brandung und mit einer Flexibilität gesegnet, wie es kein Mensch mit Rückgrat sein kann.
Was Sie Verantwortungsbewusstsein nennen, nenne ich Ignoranz und was Sie ernsthaft nennen, nenne ich unbarmherzig.
Natürlich posaunt Merkel ihre Leistung nicht in Welt hinaus, denn wo nichts ist kann nichts posaunt werden. schon gar nicht angesichts ihrer vollmundigen Versprechen.
Und Merkel und Linie, naja, eine Schlangenlinie ist auch eine Linie.
Dass Merkel als alternativlose Besetzung gesehen wird haben wir dem Trauma von 16 Jahren Kohl zu verdanken und der Deutungshoheit des Boulevards.
"Wer immer nur eine Glocke hört, der kennt auch nur einen Klang."
Merkel ist eine Marionette der Finanzelite und jede Marionette ist austauschbar.
Bundeskanzler kann jeder gewählte Parlamentarier.
MfG
AoM
Zitat: "Dass sie Ihre Leistung nicht wie zum Beispiel Gabriel in die Welt posaunt und bei ihrer Linie bleibt, macht es dem Normalbürger schwer, sich richtig zu begeistern. "
"Bei ihrer Linie bleibt"? Das ist aber besonders wohlwollend formuliert angesichts ihrer vielen radikalen Kehrtwendungen.
Die Frage ist, wieviele Griechenlandrettungen sich diese Regierung noch leisten kann, bis die Stimmung unter den Abgeordneten kippt und das Pflegen einer eigenen Meinung unabhängig von den ZK-Beschlüssen mehrheitsfähig wird.
Meine persönliche Prognose liegt bei 2 - 3 unwiderruflich letzten und dauerhaft wirksamen Hilfspaketen für das kurz bevorstehende griechische Wirtschaftswunder, bis der Selbsterhaltungstrieb auch Merkel und Schäuble erreicht.
Die aktuelle Abstimmung hat ohnehin nichts weiter erbracht, als die Erkenntnis, dass 496 Deutsche dafür sind, weiterhin Geld das ihnen nicht gehört, in ein Fass ohne Boden zu werfen. Die Entscheidung dieser 496 Personen wurde zudem dadurch verwässert, dass sie niemals die Verantwortung für die Konsequenzen ihres Verhaltens werden übernehmen müssen.
Bei Abstimmungen von solcher Tragweite ist das völlige Fehlen persönlicher Verantwortlichkeit ein sicheres Rezept für ein Desaster grösstmöglichen Ausmasses. Dass dgl. gegen den erklärten Willen einer Bevölkerungsmehrheit praktiziert werden kann, wirft ein recht schiefes Licht auf das, was man in Deutschland derzeit als Demokratie bezeichnet.
Die Eurokrise zeigt nicht nur die Diskrepanz zwischen Anspruch und Wirklichkeit dessen, was man als europäische Einigung bezeichnet auf, sondern verweist auch auf die zahlreichen Schwachstellen der repräsentativen Demokratie in ihrer aktuellen Ausformung.
Es ist nicht die Frage, wieviele "Rettungen" sich diese Regierung und dieses Parlament noch leisten können sondern wielange kann sich Deutschland diese Massnahmen noch leisten. Über diese Fragestellung denkt nicht einmal Herr Steinbrück nach, denn bei der Opposition geht Ideologie vor Sachverstand.
Es ist nicht die Frage, wieviele "Rettungen" sich diese Regierung und dieses Parlament noch leisten können sondern wielange kann sich Deutschland diese Massnahmen noch leisten. Über diese Fragestellung denkt nicht einmal Herr Steinbrück nach, denn bei der Opposition geht Ideologie vor Sachverstand.
völlig recht. Sie wird weiterregieren, weil das ihr einziges Ziel ist: Das Arbeitszimmer im 7. Stock des Kanzleramtes. Alles andere ist ihr egal. Wie sie zum Amt kommt, mit welchem Koalitionspartner und im Prinzip auch, welche Politik verfolgt wird. Wichtig ist einzig und alleine, dass sie dort sitzt, wo sie sitzt. Diesem Ziel wird alles untergeordnet.
Merkel weiss, dass die Hilfen für Griechenland extrem unpopulär sind. Deshalb tut sie alles, um den Fluss von echtem Geld zu verhindern. Wenn es sich gar nicht vermeiden lässt, wird nur das aller, aller Notwendigste getan, nicht ein Cent mehr. Damit macht sie alles nur schlimmer und verhindert jede echte Chance auf ein Ende der Krise; nur im in D als Retterin des deutschen Steuergeldes gut da zu stehen. Millionen von Arbeitslosen in GR, IT, SP, IR oder PO sind ihr völlig gleichgültig.
Genau aus diesem Grund ist es ihr auch egal, ob sie die Stimmen aus dem eigenen Lager oder von der Opposition bekommt. Hauptsache Abstimmung rum, Mehrheit dagewesen, weitermachen. Das ist keine sachornientierte Politik, dass ist reine Machtversessenheit. Das ist auch nicht "vom Ende" her gedacht, das ist purer Machterhalt um des Machterhalts willen. Diese Frau ist eine Gefahr für die Demokratie in D, den Wohlstand und den Frieden in Europa. Aber solange es in D noch Journalisten gibt, die aus allem und jedem was sie tut, eine großartige Politik machen und ihr quasi Midashände attestieren, werden es die Deutschen nicht merken. Schade.
CHILLY
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