ParteiMachtkampf unter Piraten

Die Piraten wählen einen neuen Chef – eine Bewährungsprobe für die junge Partei. ZEIT ONLINE wird die aussichtsreichsten Bewerber interviewen. Haben Sie Fragen an sie? von 

Den Piraten steht ein Machtkampf bevor, nur wollen sie es offiziell nicht so nennen. Ende April soll auf dem Bundesparteitag in Neumünster ein neuer Parteichef gekürt werden. Vier Piraten haben ihre Kandidatur angekündigt . Nur zwei davon haben realistische Chancen, sich am Ende auch durchzusetzen: Amtsinhaber Sebastian Nerz und sein bisheriger Stellvertreter Bernd Schlömer .

Beide versichern, dass sie in "freundschaftlicher Konkurrenz" zueinander stehen. Den Begriff "Kampfkandidatur" weisen sie zurück. Auch nach der Wahl werde man im Team weiter zusammenarbeiten, beteuern sie. Das habe bisher ja auch gut geklappt. Der Verlierer werde dann einfach Vize sein.

Anzeige

Klingt alles ganz nett und kollegial. Aber wie realistisch ist es? Tatsächlich wird im Hintergrund, am Telefon oder in den diversen Chat-Foren schon eifrig Stimmung gemacht.

Der ideale Chef-Pirat ist unsichtbar

Mit dem amtierenden Vorsitzenden Nerz sind schließlich viele Parteimitglieder unzufrieden. Sie halten den 28-jährigen Bioinformatik-Studenten für zu ängstlich und zu zögerlich. Bisher habe er kaum Themen gesetzt, Prozesse angestoßen oder sonst irgendwie zum positiven Image der Piraten beigetragen, heißt es oft.

Stattdessen war für Nerz ein gegenteiliges Amtsverständnis stilprägend. Er hielt sich zurück und vermied es konsequent, eigene Standpunkte zu formulieren. Die persönliche Meinung des Piraten-Chefs sei "irrelevant" , sagte er unlängst vor der Bundespressekonferenz. Zu drängenden Themen der Gegenwart – Euro-Krise, Afghanistan-Einsatz – verweigerte Nerz schlichtweg die Aussage, da er der Meinungsbildung der Parteibasis nicht vorgreifen will.

In gewisser Hinsicht ist das clever. Selbstdarsteller mögen die Piraten nämlich noch sehr viel weniger als Leisetreter. Egoistische Politiker, wie etwa der Berliner Christopher Lauer, fallen bei den internen Wahlen in schöner Regelmäßigkeit durch, mögen sie auch noch so tolle Rhetoriker sein.

Durchgesetzt haben sich in der basisdemokratischen Partei meist diejenigen, die möglichst unanstößig agieren. "Der ideale Piratenchef ist unsichtbar und kümmert sich in erster Linie ums Kuschelklima innerhalb der Partei", sagt ein Pirat mit beißender Ironie. Auch Nerz hat diese Erfahrung gemacht: Kaum äußerte er einmal eine konkrete Präferenz, etwa dass er am liebsten mit FDP und Grünen koalieren würde, schon wurde er in den Foren zerpflückt. Daraufhin wurde er noch einsilbiger.

Leserkommentare
  1. Man wählt Personen, man wählt Personen, die man kennt, mit denen man in lokalen Gremien zusammenarbeitet. Das gilt auch für die Piraten, die ja teilweise behaupten, dass sie Amtsinhaber entmenschlichen wollen. Man wählt keinen Anonymous, den gibt es bei der Ämterbesetzung schlicht nicht.

    Das war auch in Heidenheim so, wo sich BW einen Bundesvorsitzenden gewählt hat.

    Antwort auf "Sehr vereinfacht"
  2. ich bin eigentlich nicht klientel der piratenpartei, da sie ausser das inet keine wirklichen themenbereiche hat und die populären utopischen forderungen der politischen linken übernimmt oder sogar noch ausbaut.

    trotzdem würde ich gerne wissen, was die patei gegen den fraktionszwang (der gesetzlich ja eigentlich untersagt ist) zu tun gedenken?

    Reaktionen auf diesen Kommentar anzeigen
    • Slater
    • 10. Februar 2012 15:43 Uhr

    einen Fraktionszwang gibt es dort nicht,
    was soll man da noch mehr zu tun gedenken?

    schade dass sie auf einzelne Themenbereiche schauen und den wichtigsten übersehen:
    Einführung von Demokratie

    in allen anderen Parteien regiert allein die Parteiführung,
    wenn Merkel (oder gar Lobbyisten im Hintergrund) den Atomausstieg oder Thema X will, dann kommt er/es, sonst nicht,

    bei den Piraten entscheiden die Mitglieder,
    damit ergeben sich sämtliche anderen Themen automatisch,
    wenn das nichts zählt..

  3. Wer sich die Mühe gemacht hat, sich die Zahlen anzuschauen wird gesehen haben:
    Die am stärksten überrepräsentierte Gruppe war glaube ich Thüringen, gefolgt von Berlin. Bayern und Ba-Wü (war ja an der Grenze der beiden) waren entsprechend ihrer Mitgliedergröße vertreten +/- 2%.

    Zu den Fragen:
    Wie wollt ihr die programmatische Entwicklung auf Landesebene begleiten/vorantreiben?
    Seit Jahren liegen zu jedem Bundesparteitag mehrere Hundert Anträge vor, von denen einige qualitativ fragwürdig sind, aber deren große Mehrheit einfach jedes Mal vertagt wird.

    Antwort auf "Neumünster"
  4. inwieweit die Piraten ein Bewußtsein dafür haben, daß sie als relativ neue Partei von rechten U-Booten und rassistischen 'Islamkritikern' unterlaufen werden, s.a. Stefan 'Aaron' Koenig, mittlerweile als Vorstand zurück- und aus der Partei ausgetreten http://blog.pantoffelpunk.de/brechmittel/geh-denken-stefan-koenig Desweiteren interessiert mich die Relevanz der Männerrechtler innerhalb der Partei http://dishwasher.blogsport.de/2011/03/31/jungenbenachteiligung-super-ga... und die 47% Befürwortung von Online-Durchsuchungen seitens ihrer Anhänger (im Vergleich: CDU-Anhänger befürworten zu 54%) https://netzpolitik.org/2011/politbarometer-mehrheit-gegen-onlinedurchsu...

    Reaktionen auf diesen Kommentar anzeigen
    • Slater
    • 10. Februar 2012 15:39 Uhr

    weiteres Zitat von ihrem Link:
    "Eine Online-Umfrage bei Piratenwählern sieht FÜNFUNDNEUNZIG PROZENT der Piraten gegen Online Durchsuchungen. da soll doch das ZDF erstmal erklären, wo sie die anderen 40% gefunden haben."

  5. Verstehe ich den Autor des Artikels richtig? Nur weil es bei den Piraten tatsächlich mehrere Personen gibt, die zur Wahl stehen, soll es einen Machtkampf geben? Hey, Herr Schlieben, so etwas nennt man demokratischer Prozess. Ist Ihnen unbekannt?
    Glauben Sie ernsthaft, es wäre demokratisch, wenn die etablierten Parteien nur eine Person hinstellen, die dann von Delegierten abgenickt wird?

    [...]

    @ #8
    Die hier ist kein BGE-Thread. Deswegen nur kurz:
    Die Piratenpartei hat beschlossen, bei einem Einzug in den Bundestag eine Enquete-Kommission einzuberufen, die die Machbarkeit überprüfen soll. Nur, wenn diese Kommission zu dem Ergebnis, dass ein BGE machbar ist, soll eine Gesetzesvorlage ausgearbeitet werden, welche aber erst dann umgesetzt werden soll, wenn es auf Bundesebene Bürgerentscheide gibt. Dann soll jeder Deutsche das Recht haben, über die Einführung eines BGE zu entscheiden - also auch Sie ganz direkt.
    An Konzepten wird derzeit gearbeitet. Im kommenden Monat werde ich mit ein paar anderen ein Konzept veröffentlichen, welches auch Ihre Frage beantworten wird.

    Gekürzt. Bitte formulieren Sie Ihre Kritik sachlich und respektvoll. Danke, die Redaktion/ls

    Reaktionen auf diesen Kommentar anzeigen
    • tommo
    • 10. Februar 2012 17:55 Uhr

    @ #13
    Auch wenn der Piratenbeschluss nur eine Enquete-Komission einsetzen will, so ist doch klar was das Ziel ist. Und dieses Ziel anzustreben, wenn man schon Widersprüche in den Grundpfeilern der Idee hat, führt uns nicht weiter.
    Diese Widersprüche halte ich für unauflösbar wenn man den Begriff "bedingungslos" nicht fallen lassen will. Deshalb interessiert mich Ihr Konzept sehr. Wo werde ich es denn finden können?

    Oder um Volker Pispers zu zitieren, der das auch schon so schön formulierte:

    "Wenn eine Partei diskutiert, schreibt die deutsche Presse, die Partei ist zerstritten. Wenn für einen Parteiposten zwei kandidieren, nennt die deutsche Presse das eine Kampfkandidatur. Tritt nur einer an, ist es eine Wahl."

    Zum Thema einsilbige Parteivorsitzende möchte ich noch anmerken, dass Herr Nerz in guter Gesellschaft ist. Oder wie verhält sich das mit Phillipp "Wachstum" (ehemals "Steuersenkung") Rösler? Oder Angela "Alterntivlos" Merkel?
    Bei Horst "mir san mia, mir san die besten" Seehofer ist es schon etwas komplexer.
    Bei der Opposition sieht es nicht viel anders aus: Wir haben Sigmar "Sozial wie´s grad passt" Gabriel, die "wir sind grün"-Grünen (weil man ja mit "grün" wählen offiziel nichts falsch macht müssen die sich nur vorstellen). Und leider auch die "Alle anderen liegen falsch"-Linken.

    Was ich sagen will ist, dass der politische Diskurs in diesem Land spätestens nach "Alternativlos" verkümmert ist. Es wird nichts mehr kommuniziert, es sei denn die Bevölkerung verlangt das ausdrücklich.
    Stattdessen ist die Diskussion zum bloßen Aneinanderwerfen von Schlagworten an den Kopf des anderen und zum Aufwerten der eigenen Positon durch den Fehler des anderen, statt der Qualität der eigenen Argumente geworden. Diffarmieren statt Argumentieren, symbolisch dafür stehen heute die Talkshows.

    Da ist ein Parteichef der sagt "Weiß ich (noch) nicht" eine regelrechte Wohltat!

  6. Wird sich die Piratenpartei auch NACH der Bundestagswahl für ein bedingungsloses Grundeinkommen nachdrücklich aussprechen? Wie ernst ist es den Piraten mit dem BGE?

  7. Zum Urheberrecht: die aktuelle Regelschutzfrist läuft zu Lebzeiten bis einschließlich 70 Jahre nach Tod des Urhebers.

    Welche Frist halten die Piraten für ausreichend und welche für noch verkraftbar (sprich zu welcher würden sie noch zustimmen). Wie wollen sie das im Rahmen der EU und dem einheitlichen Binnenmarkt umsetzen? Geht das national?

    • blariog
    • 10. Februar 2012 15:19 Uhr

    Wo es doch Twitter gibt...

Bitte melden Sie sich an, um zu kommentieren

Service