Wulff-Nachfolge: Mehrheit der Deutschen will Gauck als Bundespräsident
Laut einer aktuellen Umfrage wünschen sich 54 Prozent der Bundesbürger den früheren DDR-Bürgerrechtler als Bundespräsident. Für die SPD ist dieser weiterhin der Favorit.
Gut jeder zweite Deutsche wünscht sich einer Umfrage zufolge Joachim Gauck als neues Staatsoberhaupt. In einer Emnid-Umfrage im Auftrag der Bild am Sonntag sprachen sich 54 Prozent für den ehemaligen DDR-Bürgerrechtler als neuen Bundespräsidenten aus. An zweiter Stelle folgten mit jeweils 34 Prozent Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) und SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier.
Gauck bleibe auch weiterhin der Favorit der SPD für das höchste Staatsamt, sagte Parteichef Sigmar Gabriel. "Er täte unserem Land gut und hätte großes Vertrauen bei den Bürgern." Gauck war bereits bei der vergangenen Wahl 2010 von SPD und Grünen aufgestellt worden und im dritten Wahlgang in der Bundesversammlung gegen den nun zurückgetretenen Bundespräsidenten Christian Wulff unterlegen.
Gleichzeitig forderte Gabriel die Kanzlerin auf, ohne Vorfestlegung in die Gespräche mit SPD und Grünen zu gehen. "Wir machen nicht mit, wenn wir nach der Methode "Friss, Vogel, oder stirb" einen Kandidaten vorgesetzt bekommen", sagte der SPD-Chef. Denn trotz der Präferenz für Gauck werde auch die SPD nicht mit absoluten Vorfestlegungen in die Gespräche um die Wulff-Nachfolge gehen. Sollte die Koalition keine ernsthaften Gespräche mit der SPD und den anderen Parteien im Bundestag führen, so werde es einen Gegenvorschlag geben. "Ich hoffe nicht, dass es dazu kommt."
Auf der Suche nach einem parteiübergreifend anerkannten Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten kommen die Spitzen von Union und FDP im Laufe des heutigen Tages erneut im Kanzleramt zusammen. Möglicherweise gibt es auch ein Treffen mit den Oppositionsparteien SPD und Grüne. Allerdings gestaltet sich die Suche nach einem passenden Nachfolger für den zurückgetretenen Wulff als schwieriger als gedacht. Merkels erster Anlauf für einen Konsenskandidaten scheiterte.
Scheel fordert von Wulff Verzicht auf Ehrensold
Alle Beteiligten hatten sich nach Informationen der Nachrichtenagentur dpa darauf geeinigt, als neues Staatsoberhaupt den Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts, Andreas Voßkuhle, vorzuschlagen. Der 48-Jährige lehnte aber nach kurzer Bedenkzeit ab. Auch Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) steht nicht zur Verfügung.
Als weiterer möglicher Kandidat wurde der frühere Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland, Wolfgang Huber, genannt. Aber auch gegen ihn gibt es in der schwarz-gelben Koalition Vorbehalte. Am Samstagabend fiel in Verhandlungskreisen der Name von Frankfurts Oberbürgermeisterin Petra Roth (CDU). Die 67-Jährige will sich im März nach 17 Jahren von ihrem Amt zurückziehen. Auch in der CSU-Präsidiumssitzung wurde über Roth gesprochen.
- Wer rückt nach?
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Bis zur Wahl eines neuen Bundespräsidenten führt laut Grundgesetz der Präsident des Bundesrates die Amtsgeschäfte. Das ist derzeit der bayerische Regierungschef Horst Seehofer (CSU). Spätestens 30 Tage nach dem Ausscheiden des Staatsoberhauptes muss dann die Bundesversammlung zusammentreten und einen Nachfolger wählen.
Als Horst Köhler 2010 zurücktrat, übernahm der damalige Bundesratspräsident und Bremer Regierungschef Jens Böhrnsen (SPD) kommissarisch die Geschäfte des Staatsoberhauptes. Er tat, wie er später sagte, das "staatspolitisch Notwendige": Gesetze unterzeichnen, Diplomaten empfangen. Aus Respekt vor dem Amt verzichtete er in der Übergangszeit auf Auslandsreisen.
- Wann wird von wem gewählt?
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Für die Wahl des Bundespräsidenten ist die Bundesversammlung zuständig. Sie setzt sich zu gleichen Teilen zusammen aus den Mitgliedern des Bundestages und aus Personen, die von den Landesparlamenten bestimmt werden.
Aktuell sitzen 620 Abgeordnete im deutschen Bundestag, der Bundesversammlung werden also 1240 Mitglieder angehören. CDU und FDP haben dort nur eine Mehrheit von wenigen Stimmen. Daher könnte möglicherweise ein überparteilicher Kandidat nominiert werden.
Der Nachfolger des zurückgetretenen Christian Wulff muss spätestens bis zum 18. März gewählt sein.
In der Bevölkerung wünschen sich jedoch – unabhängig von der Person – 79 Prozent der Bürger einen Kandidaten, der nicht aus dem Politikbetrieb kommt. Nur 16 Prozent gaben in der Emnid-Umfrage an, der Kandidat solle ein ausgewiesener Parteipolitiker sein. Von der Bedeutung des Amtes sind die Deutschen weiterhin überzeugt. Nur 30 Prozent waren der Meinung, Deutschland könne nach zwei Rücktritten in zwei Jahren auf einen Bundespräsidenten verzichten.
Altbundespräsident Walter Scheel forderte Wulff dazu auf, auf seinen lebenslangen Ehrensold in Höhe von jährlich 199.000 Euro zu verzichten. "Ich wünsche mir, dass Christian Wulff als Bundespräsident a. D. klug genug ist und auf seinen Ehrensold verzichtet", sagte Scheel der Bild am Sonntag. Damit könnte Wulff in der Bevölkerung verloren gegangenes Vertrauen und Glaubwürdigkeit zurückgewinnen.
Eine deutliche Mehrheit der Deutschen hält diesen Schritt laut einer Emnid-Umfrage ebenfalls für richtig: So seien 78 Prozent der Meinung, Wulff solle auf den Ehrensold verzichten – nur 19 Prozent hielten die Pension für angemessen.
Heiner Geißler wäre für mich auch akzeptabel (obwohl ich kein Anhänger der CDU bin).
.... ich fände Wolfgang Bosbach super. Und ich bin auch kein Anhänger der CDU.
Alternativ finde ich Margot Käßmann augenblicklich auch nicht schlecht.
Und wenn wir das Amt ehrlicher und transparenter machen wollen... Dann nehmen wir gleich Maschmeyer ;-)
.... ich fände Wolfgang Bosbach super. Und ich bin auch kein Anhänger der CDU.
Alternativ finde ich Margot Käßmann augenblicklich auch nicht schlecht.
Und wenn wir das Amt ehrlicher und transparenter machen wollen... Dann nehmen wir gleich Maschmeyer ;-)
Ich finde es unmöglich,in diesem Forum wird nur wegkritisiert,
Ist auch in Ordnung,aber wer z.B. den Gauck nicht möchte,
bitte Fantasie "AN" und 2 eigene Vorschläge machen.
>> Ist auch in Ordnung,aber wer z.B. den Gauck nicht möchte,
bitte Fantasie "AN" und 2 eigene Vorschläge machen. <<
... meine lauten:
Jutta Limbach, Hans-Jürgen Papier
Und mein persönlicher "Verzweiflungskandidaten", der, glaube ich, bisher nicht genannt wurde: Norbert Blüm
Der wäre jedenfalls der krasse Gegenentwurf zum Maschmeyer-Kumpel Wulff.
Hans Jürgen Papier. Wär eine würdiger Kandidat. Da er auch eine kompetente Kontrolfunktion ausüben könnte und die Politiker sich über den (fehlenden) Sachverstand nicht lächerlich machen könnten.
*Ich finde es unmöglich, in diesem Forum wird nur wegkritisiert,
Ist auch in Ordnung, aber wer z.B. den Gauck nicht möchte, bitte Fantasie "AN" und 2 eigene Vorschläge machen.*
Das habe ich auch schon geschrieben aber man folgt hier wohl lieber der heimlichen Nationalhymne:
'Maulen, maulen, üüüber ahahalles,
üüüber alles in der Welt'
Aber trösten Sie sich, in andersprachigen Foren ist das auch nicht merklich besser.
Falls das ein Trost sein kann...
1. Rita Süssmuth
2. Gerhart Baum
3. Klaus Töpfer (der hat leider wohl schon abgesagt)
Reicht das an Gegenvorschlägen?
Ich hätte auch noch mehr, Hauptsache, nicht Gauck...
>> Ist auch in Ordnung,aber wer z.B. den Gauck nicht möchte,
bitte Fantasie "AN" und 2 eigene Vorschläge machen. <<
... meine lauten:
Jutta Limbach, Hans-Jürgen Papier
Und mein persönlicher "Verzweiflungskandidaten", der, glaube ich, bisher nicht genannt wurde: Norbert Blüm
Der wäre jedenfalls der krasse Gegenentwurf zum Maschmeyer-Kumpel Wulff.
Hans Jürgen Papier. Wär eine würdiger Kandidat. Da er auch eine kompetente Kontrolfunktion ausüben könnte und die Politiker sich über den (fehlenden) Sachverstand nicht lächerlich machen könnten.
*Ich finde es unmöglich, in diesem Forum wird nur wegkritisiert,
Ist auch in Ordnung, aber wer z.B. den Gauck nicht möchte, bitte Fantasie "AN" und 2 eigene Vorschläge machen.*
Das habe ich auch schon geschrieben aber man folgt hier wohl lieber der heimlichen Nationalhymne:
'Maulen, maulen, üüüber ahahalles,
üüüber alles in der Welt'
Aber trösten Sie sich, in andersprachigen Foren ist das auch nicht merklich besser.
Falls das ein Trost sein kann...
1. Rita Süssmuth
2. Gerhart Baum
3. Klaus Töpfer (der hat leider wohl schon abgesagt)
Reicht das an Gegenvorschlägen?
Ich hätte auch noch mehr, Hauptsache, nicht Gauck...
... wenn sich Menschen wie Gauck öffentlich zu diesen Themen äußern. Ich begrüße das sehr....
Da weiß ich wenigstens, wo ich dran bin.
Zu Gauck empfehle ich folgende Links:
http://www.nachdenkseiten...
(Besonders spannend ist, wer Gauck ursprünglich ins Rennen brachte: Der Chefredakteur der Welt. Das finde ich interessant. Ein Springerblatt stilisierte Gauck und das Bruderblatt brachte Wulff zu Fall.)
Und
http://www.spiegelfechter...
Also, Gauck schleust sich durch so Überschriften wie "Präsident der Herzen" in die Herzen des uninformierten Bürgers. Bei den Informierten dürfte er lediglich wohlsituierte, neoliberale Herzen gewinnen.
Herr Wulf hat diese Situation ganz alleine zu verantworten. Zum richtigen Zeitpunkt zurücktreten wäre der richtige und glaubwürdigere Weg gewesen. Er hätte sich vieles ersparen können und vieles wäre nicht an die Öffentlichkeit gekommen. Er hätte wissen müssen, daß nach dem Rücktritt von seinem Vorgänger die Presse ein besonderes Augenmerk auf ihn legen würde. Er hat im Sinne eines blassen Politikers versagt. Zumal seine vermieften Strukturen im eigenen Bundesland auch noch dazu beitragen. Ein völlig überforderter Politiker der verzweifelt versucht hat eigenes Format zu bekommen.
Kommentar 232: "Herr Wulf hat diese Situation ganz alleine zu verantworten. Zum richtigen Zeitpunkt zurücktreten wäre der richtige und glaubwürdigere Weg gewesen."
Vielen Dank für den Kommentar.
Ich meine allerdings, dass so etwas wie der Abstieg von Herrn Wulff eine gesellschaftliche Angelegenheit ist, bei der der einzelne und die Gesellschaft *zusammenwirken*. Herr Wulff war den Menschen nicht sympathisch, hat ungeschriebene Spielregeln verletzt (erst ganz zuletzt kam etwas mit strafrechtlicher Relevanz dazu) und ist dann unter Feuer genommen worden. Ein geschickterer Politiker hätte sich besser aus der Affäre gezogen, ein anderer Politiker hätte von vornherein nicht Wulffs Schwächen gehabt - aber eine andere Gesellschaft hätte sich auch nicht wegen Verhaltens, das im Wesentlichen im Privatbereich war, so in selbstgerechte Rage geredet. (Den einzigen Vorwurf, den ich ernst nehme, ist die Möglichkeit der Vorteilsnahme, aber das kam erst ganz zuletzt auf, da war Herr Wulff ja schon unter Dauerfeuer.)
Nein, Wulff hat es sich nicht nur selbst zuzuschreiben, er ist mit seinem Verhalten und seiner Person auf eine Gesellschaft gestoßen, die ihn nicht mochte und auf sein Verhalten unangemessen reagiert hat.
Kommentar 232: "Herr Wulf hat diese Situation ganz alleine zu verantworten. Zum richtigen Zeitpunkt zurücktreten wäre der richtige und glaubwürdigere Weg gewesen."
Vielen Dank für den Kommentar.
Ich meine allerdings, dass so etwas wie der Abstieg von Herrn Wulff eine gesellschaftliche Angelegenheit ist, bei der der einzelne und die Gesellschaft *zusammenwirken*. Herr Wulff war den Menschen nicht sympathisch, hat ungeschriebene Spielregeln verletzt (erst ganz zuletzt kam etwas mit strafrechtlicher Relevanz dazu) und ist dann unter Feuer genommen worden. Ein geschickterer Politiker hätte sich besser aus der Affäre gezogen, ein anderer Politiker hätte von vornherein nicht Wulffs Schwächen gehabt - aber eine andere Gesellschaft hätte sich auch nicht wegen Verhaltens, das im Wesentlichen im Privatbereich war, so in selbstgerechte Rage geredet. (Den einzigen Vorwurf, den ich ernst nehme, ist die Möglichkeit der Vorteilsnahme, aber das kam erst ganz zuletzt auf, da war Herr Wulff ja schon unter Dauerfeuer.)
Nein, Wulff hat es sich nicht nur selbst zuzuschreiben, er ist mit seinem Verhalten und seiner Person auf eine Gesellschaft gestoßen, die ihn nicht mochte und auf sein Verhalten unangemessen reagiert hat.
Werter Joachim Gauck!
Als Normalbürgerin kann ich mir nur wünschen, dass Sie unser Bundespräsident werden.
Wenn Sie - sollten Sie dazu überhaupt noch einmal bereit sein- es aber nicht werden, so werde ich mich bei den nächsten Bundestagswahlen bei Angela Merkel dafür revanchieren.
Denn innenpolitisch und menschlich waren viele Merkel-Entscheidungen in dieser Legislaturperiode ein reines Desaster. Um um jeden Preis an der Macht zu bleiben - hat AM nun weißgott genug armselige Figuren gefördert und gestützt: ob die Pappnäschen von der FDP, ob zu Guttenberg mit seiner Blondine, ob Wulf mit seiner Blondine. Das alles war sicherlich schön für die Neue Post. Nein falsch: Bunte musste es schon sein...
War AM an der Seite von Steinmeier und Steinbrück eine starke Politiker und würdige Frau, so kommt sie einem innenpolitisch inzwischen vorallem wie die Mutti einer leicht behinderten/etwas zurückgebliebenen Polit-Streber-Gemeinde vor.
Ist Angela Merkel überhaupt menschlich klug genug, um sich selbst wenigsten einzugestehen, dass sie mit Wulff und seiner jungen blonden Gattin (vor der er halt einfach in allem den großen Makker spielen wollte/musste) richtig Scheiße gebaut hat?
Und ist sie politisch ernsthaft genug, um sich und uns einzugestehen, dass sie mit ihrem kaum zu übersehenden Macht-Wahn das Land immerzu mit sinnlosen Querelen von der eigentlich notwendigen innenpolitischen Arbeit ablenkt?
Ganz nebenbei: der Scherz kostet auch wieder eine ganze Menge Geld...
.... ich fände Wolfgang Bosbach super. Und ich bin auch kein Anhänger der CDU.
Alternativ finde ich Margot Käßmann augenblicklich auch nicht schlecht.
Und wenn wir das Amt ehrlicher und transparenter machen wollen... Dann nehmen wir gleich Maschmeyer ;-)
mit dem könnte ich auch leben (obwohl mir Geißler lieber wäre). Bosbach hat immerhin mal gezeigt, dass er eine eigene Meinung hat, für die er auch einsteht. Das ist schon viel für einen Politiker in diesem Land.
mit dem könnte ich auch leben (obwohl mir Geißler lieber wäre). Bosbach hat immerhin mal gezeigt, dass er eine eigene Meinung hat, für die er auch einsteht. Das ist schon viel für einen Politiker in diesem Land.
Sozial und demokratisch
Was haben SPD und Grüne noch damit zu tun? Die SPD betreibt seit dem Genossen der Bosse Etikettenschwindel. Während die CDU die Scheinheiligkeit des Christentums vorführt, Jahrhunderte lang erfolgreich.
Zum Glück haben wir die Medien und die BILD, sie nehmen uns die Qual der Wahl ab und wissen immer, was richtig ist.
Statt sich hier Springer, Spiegel, RTL und Co anzubiedern und einen Menschen, von dem die meisten Bürger dieses Landes nahezu nichts wissen, außer dass er ganz doll gegen die DDR ist, mit aussagelosen Zahlen zu hypen, sollte ein Qualitätsmedium wie die ZEIT lieber ihren Aufklärungsauftrag wahrnehmen und beleuchten, was Herr Gauck zu welchen Themen so von sich gibt.
Als arbeitender, kritischer, junger(!) Bürger dieses Landes habe ich kein Interesse daran, in ein paar Monaten wieder eine wochenlange präsidiale Hängepartie mit anschließend zu zahlendem Ehrensold zu erleben - nämlich dann, wenn die Masse der Menschen feststellt, dass Gauck so einiges repräsentiert, aber sicher nicht die breite Mehrheit, und schon gar nicht die "kleinen Leute".
Allein schon der Zuspruch der FDP zu Gauck sollte zu denken geben.
Also bitte, Fakten statt Zahlen. Und bitte keine gefühlsduseligen Episoden mehr aus dem westsibirischen Winter und Predigten über die (wessen?) Freiheit. Was sind Gaucks Antworten für die Zukunft?!
"Statt sich hier Springer, Spiegel, RTL und Co anzubiedern und einen Menschen, von dem die meisten Bürger dieses Landes nahezu nichts wissen, außer dass er ganz doll gegen die DDR ist, mit aussagelosen Zahlen zu hypen, sollte ein Qualitätsmedium wie die ZEIT lieber ihren Aufklärungsauftrag wahrnehmen und beleuchten, was Herr Gauck zu welchen Themen so von sich gibt."
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Im Grunde erübrigt sich von daher jede weitere Debatte zu dieser Art Berichterstattung!
und kein überflüssiges Wort mehr....
"Statt sich hier Springer, Spiegel, RTL und Co anzubiedern und einen Menschen, von dem die meisten Bürger dieses Landes nahezu nichts wissen, außer dass er ganz doll gegen die DDR ist, mit aussagelosen Zahlen zu hypen, sollte ein Qualitätsmedium wie die ZEIT lieber ihren Aufklärungsauftrag wahrnehmen und beleuchten, was Herr Gauck zu welchen Themen so von sich gibt."
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Im Grunde erübrigt sich von daher jede weitere Debatte zu dieser Art Berichterstattung!
und kein überflüssiges Wort mehr....
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