Nach dem Wulff-RücktrittDie schwarz-gelbe Trauer hält sich in Grenzen
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 de Maizière, Schäuble, oder doch Käßmann?

Ansonsten herrscht eher Zurückhaltung, niemand mag über einen Nachfolger für Wulff spekulieren. Zwar gäbe es mit Verteidigungsminister Thomas de Maizière, Finanzminister Wolfgang Schäuble oder Bundestagspräsident Norbert Lammert durchaus Persönlichkeiten, die in den eigenen Reihen auf große Zustimmung stoßen. Doch lässt die Notwendigkeit, sich mit der  Opposition zu einigen, die Berufung eines aktuellen Ministers als eher unwahrscheinlich erscheinen.

Die stellvertretende Generalsekretärin der CSU, Dorothee Bär, immerhin twitterte nur kurz nach dem Rücktritt, nun sei eine Frau an der Reihe. In der SPD wird dazu schon ein passender Name genannt: der der ehemaligen EKD-Ratsvorsitzenden Margot Käßmann.

Viel Zeit will sich die Koalition mit der Entscheidung nicht lassen: Am Abend ist ein erstes Treffen mit CSU-Chef Horst Seehofer und FDP-Chef Philipp Rösler angesetzt, morgen soll die Einigung stehen. Noch am Wochenende wollen CDU und FDP den Oppositionsparteien ihren Kandidaten präsentieren.

Schon vor dem Rücktritt hatte Wulff die Unterstützung der Koalition verloren

Nicht zu übersehen ist an diesem Vormittag allerdings auch, dass sich die Trauer über den Abgang von Christian Wulff in der Koalition sehr in Grenzen hält. Schon in den vergangenen Wochen sei die Fraktion in ihrem Verhältnis zu Wulff eher ambivalent gewesen, heißt es aus der Fraktionsspitze. Einerseits sei man von der Berichterstattung teilweise angewidert gewesen, andererseits habe es ein wachsendes Unverständnis über das Verhalten des Bundespräsidenten gegeben.

"Jeder Politiker ist gut beraten, sich nicht in Abhängigkeit von Dritten zu begeben. Er muss immer wissen, dass er mit der Erwartung einer Gegenleistung konfrontiert werden kann", sagt etwa der CSU-Politiker Thomas Silberhorn. Im Übrigen sei er froh, dass die Hängepartie nun zu Ende sei.

Die Solidarität mit Parteifreund Wulff hatte in den vergangenen Wochen ohnehin sehr gelitten. Es habe zunehmend ein "ungläubiges Staunen über das Krisenmanagement des Bundespräsidenten" geherrscht, heißt es aus der Fraktion.

Auch wenn in der Union die Annahme verbreitet ist, dass von den Vorwürfen gegen Wulff am Ende strafrechtlich nichts übrig bleiben wird, so herrscht doch Einigkeit darin, dass die Aufnahme von Ermittlungen durch die Staatsanwaltschaft eine rote Linie war, hinter der es für den Bundespräsidenten keine politische Zukunft geben konnte.

 
Leserkommentare
  1. >> Es habe zunehmend ein "ungläubiges Staunen über das Krisenmanagement des Bundespräsidenten" geherrscht, heißt es aus der Fraktion. <<

    ... man, wenn so ein Trottel sich erwischen lässt, gell?

    Bei der Union ist nicht Korruption das Problem, sondern die misslungene Verschleierung.

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    • ezoo
    • 17.02.2012 um 17:57 Uhr

    Im konservativen Klüngel ist Korruptionskompetenz eine Kardinaltugend und - wie Sie treffend schreiben - gehört Verhüllungskompetenz mit dazu. Gut gemachte Vorteilsnahme ist hier ungefähr gleichbedeutend mit "erfolgreich sein".
    Und wenn ein Treiben auffliegt bedarf es gewisser Kommunikationskompetenz, um den Schaden zu begrenzen. Dann müssen Worte wie "aufrichtig", "habe Fehler gemacht" bemüht werden - an der Einstellung braucht sich jedoch nichts zu ändern.
    So schlecht ist er nunmal, der Mensch, erklärt der konservative "Leistungsträger" sich und anderen die Welt. Um sich nicht mit seiner selbstverschuldeten Unmündigkeit auseinandersetzen zu müssen.

    Der Beifahrer ihrer Schnapsdrosselfahrt ist bis heute nicht bekannt - und kein Thema mehr.

    • ezoo
    • 17.02.2012 um 17:57 Uhr

    Im konservativen Klüngel ist Korruptionskompetenz eine Kardinaltugend und - wie Sie treffend schreiben - gehört Verhüllungskompetenz mit dazu. Gut gemachte Vorteilsnahme ist hier ungefähr gleichbedeutend mit "erfolgreich sein".
    Und wenn ein Treiben auffliegt bedarf es gewisser Kommunikationskompetenz, um den Schaden zu begrenzen. Dann müssen Worte wie "aufrichtig", "habe Fehler gemacht" bemüht werden - an der Einstellung braucht sich jedoch nichts zu ändern.
    So schlecht ist er nunmal, der Mensch, erklärt der konservative "Leistungsträger" sich und anderen die Welt. Um sich nicht mit seiner selbstverschuldeten Unmündigkeit auseinandersetzen zu müssen.

    Der Beifahrer ihrer Schnapsdrosselfahrt ist bis heute nicht bekannt - und kein Thema mehr.

  2. ...kann man da nur Angela Merkel attestieren. Schon im Juni 2010 war klar, dass Wulff der falsche Kandidat war. Sie setzte ihn trotzdem durch - um "Stärke" zu zeigen.

    Jetzt ist die Katastrophe da - und die SPD und die GRÜNEN wären gut beraten, UNION und FDP jetzt ganz einfach im Regen stehen zu lassen: man lässt UNION und FDP nach alter Manier einen eigenen Kandidaten auskungeln - und setzt dann einen eigenen dagegen. Die Chancen, der Regierung Merkel/Rösler einen finalen Schuss vor den Bug zu setzen, könnten besser nicht sein. Bei vier Stimmen Mehrheit des Regierungslagers in der Bundesversammlung dürfte das kein Problem sein.

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    >> Jetzt ist die Katastrophe da - und die SPD und die GRÜNEN wären gut beraten, UNION und FDP jetzt ganz einfach im Regen stehen zu lassen ... <<

    ... SPD und Grünen wird sich erweisen, ob die Demokratie noch funktioniert. Kungeln sie mit, verstärkt sich der Eindruck, dass wir im Grunde von einer Einheitspartei regiert werden.

    • freerk
    • 17.02.2012 um 17:43 Uhr

    Merkel hat ja angedeutet, dass der nächste Kandidat möglichst von allen Parteien getragen werden soll. Mal schaun, was so am Ende raus kommt. Es bleibt nur abzuwarten.

    haben aber das letzte Mal gereicht um Wulff gegen den parteiübergreifend angesehenen Gauck durchzusetzen. Warum sollte sich das jetzt ändern? Frau Merkel ist es bislang immer noch gelungen die eigenen Reihen hinter sich zu versammeln. Das plötzlich jemand aus den Reihen der Koalition ausbricht und in allen drei Wahlgängen für den Kandidaten von SPD und Grüne stimmt halte ich für unrealistisch.

    >> Jetzt ist die Katastrophe da - und die SPD und die GRÜNEN wären gut beraten, UNION und FDP jetzt ganz einfach im Regen stehen zu lassen ... <<

    ... SPD und Grünen wird sich erweisen, ob die Demokratie noch funktioniert. Kungeln sie mit, verstärkt sich der Eindruck, dass wir im Grunde von einer Einheitspartei regiert werden.

    • freerk
    • 17.02.2012 um 17:43 Uhr

    Merkel hat ja angedeutet, dass der nächste Kandidat möglichst von allen Parteien getragen werden soll. Mal schaun, was so am Ende raus kommt. Es bleibt nur abzuwarten.

    haben aber das letzte Mal gereicht um Wulff gegen den parteiübergreifend angesehenen Gauck durchzusetzen. Warum sollte sich das jetzt ändern? Frau Merkel ist es bislang immer noch gelungen die eigenen Reihen hinter sich zu versammeln. Das plötzlich jemand aus den Reihen der Koalition ausbricht und in allen drei Wahlgängen für den Kandidaten von SPD und Grüne stimmt halte ich für unrealistisch.

  3. >> Jetzt ist die Katastrophe da - und die SPD und die GRÜNEN wären gut beraten, UNION und FDP jetzt ganz einfach im Regen stehen zu lassen ... <<

    ... SPD und Grünen wird sich erweisen, ob die Demokratie noch funktioniert. Kungeln sie mit, verstärkt sich der Eindruck, dass wir im Grunde von einer Einheitspartei regiert werden.

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    Antwort auf "Selber schuld..."
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    • bugme
    • 17.02.2012 um 18:54 Uhr

    Wünschenswert wäre, wenn sich alle Seiten auf einen unabhängigen Kandidaten einigen könnten.

    Das Geküngel bei der letzten Wahl war ja nicht auszuhalten. Hätte Die Linke damals nicht eine Rechnung mit den Grünen und der SPD offengehabt, dann wäre Gauck im ersten Wahlgang gewählt worden und wir hätten uns in den letzten Monaten einiges erspart.

    Wobei Wulff evtl. dann immer noch die Unverfrohrenheit hätte anderen Bundespräsidenten moralische Vorwürfe zu machen.

    Wie wäre es mit Thilo Sarrazin??? ^^

    Ach was war ein Scherz liebe zeit leser, kommt runter ^^ wollt euch nur mal urz erschrecen ^^

    • bugme
    • 17.02.2012 um 18:54 Uhr

    Wünschenswert wäre, wenn sich alle Seiten auf einen unabhängigen Kandidaten einigen könnten.

    Das Geküngel bei der letzten Wahl war ja nicht auszuhalten. Hätte Die Linke damals nicht eine Rechnung mit den Grünen und der SPD offengehabt, dann wäre Gauck im ersten Wahlgang gewählt worden und wir hätten uns in den letzten Monaten einiges erspart.

    Wobei Wulff evtl. dann immer noch die Unverfrohrenheit hätte anderen Bundespräsidenten moralische Vorwürfe zu machen.

    Wie wäre es mit Thilo Sarrazin??? ^^

    Ach was war ein Scherz liebe zeit leser, kommt runter ^^ wollt euch nur mal urz erschrecen ^^

    • freerk
    • 17.02.2012 um 17:43 Uhr

    Merkel hat ja angedeutet, dass der nächste Kandidat möglichst von allen Parteien getragen werden soll. Mal schaun, was so am Ende raus kommt. Es bleibt nur abzuwarten.

    Antwort auf "Selber schuld..."
  4. haben aber das letzte Mal gereicht um Wulff gegen den parteiübergreifend angesehenen Gauck durchzusetzen. Warum sollte sich das jetzt ändern? Frau Merkel ist es bislang immer noch gelungen die eigenen Reihen hinter sich zu versammeln. Das plötzlich jemand aus den Reihen der Koalition ausbricht und in allen drei Wahlgängen für den Kandidaten von SPD und Grüne stimmt halte ich für unrealistisch.

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    Bei Wulffs Wahl waren es aber schon noch ein paar Dutzend Stimmen mehr, welche CDU/CSU/FDP in der Bundesversammlung aufbieten konnten. Inzwischen gab es einige Landtagswahlen, und die FDP hat massiv und die CDU in zwei Bundesländern merklich Federn lassen müssen (Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern). Das zum einen.Eine schwarzgelbe Mehrheit ist nicht garantiert.
    Wenn Frau Merkel nun plötzlich einer "gemeinsamen" Kandidatur mit SPD und Grünen das Wort redet, muss man sich angesichts der beiden letzten von Merkel ausgesuchten Kandidaten fragen:
    Was soll das ?
    Es soll "die andern", also die Opposition (natürlich ohne die Linken) zu Mitwählern machen. Bisher war "gemeinsame Kandidatur" bei allen zehn Bundespräsidenten nie der Fall (sieht man von der Wiederwahl Weizsäckers ab).
    Plötzlich soll nun eine Person in den Hinterzimmern des Politikbetriebes "gefunden" werden, die dann mit satter Mehrheit ins Amt gewählt wird, und dies ausschliesslich deshalb, weil die beiden letzten schwarzgelben Präsidenten, welche Frau Merkel rein machtpolitisch instrumentalisiert zur Wahl vorschlug, den Rücktritt nahmen, welchen Merkel nicht kalkulierte.
    SPD und Grüne sollen Merkels Schaden begrenzen helfen, darum geht es. Die "gemeinsame Kandidatur" aber würde die Autorität des künftigen Amtsinhabers massiv bedrohen, denn er wäre ja der "Kompormiss", und er hätte sich als "Kompromiss" aufzuführen. Und niemand wäre mehr verantwortlich für die Affäre Wulff.

    Bei Wulffs Wahl waren es aber schon noch ein paar Dutzend Stimmen mehr, welche CDU/CSU/FDP in der Bundesversammlung aufbieten konnten. Inzwischen gab es einige Landtagswahlen, und die FDP hat massiv und die CDU in zwei Bundesländern merklich Federn lassen müssen (Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern). Das zum einen.Eine schwarzgelbe Mehrheit ist nicht garantiert.
    Wenn Frau Merkel nun plötzlich einer "gemeinsamen" Kandidatur mit SPD und Grünen das Wort redet, muss man sich angesichts der beiden letzten von Merkel ausgesuchten Kandidaten fragen:
    Was soll das ?
    Es soll "die andern", also die Opposition (natürlich ohne die Linken) zu Mitwählern machen. Bisher war "gemeinsame Kandidatur" bei allen zehn Bundespräsidenten nie der Fall (sieht man von der Wiederwahl Weizsäckers ab).
    Plötzlich soll nun eine Person in den Hinterzimmern des Politikbetriebes "gefunden" werden, die dann mit satter Mehrheit ins Amt gewählt wird, und dies ausschliesslich deshalb, weil die beiden letzten schwarzgelben Präsidenten, welche Frau Merkel rein machtpolitisch instrumentalisiert zur Wahl vorschlug, den Rücktritt nahmen, welchen Merkel nicht kalkulierte.
    SPD und Grüne sollen Merkels Schaden begrenzen helfen, darum geht es. Die "gemeinsame Kandidatur" aber würde die Autorität des künftigen Amtsinhabers massiv bedrohen, denn er wäre ja der "Kompormiss", und er hätte sich als "Kompromiss" aufzuführen. Und niemand wäre mehr verantwortlich für die Affäre Wulff.

  5. Die Opposition hatte zur letzten Präsidentenwahl einen sehr respektablen Kandidaten präsentiert, der obendrein in den ersten beiden Wahlgängen eine nicht unerhebliche Stimmenzahl aus dem Regierungslager auf sich ziehen konnte. Es ist doch gerade erst eineinhalb Jahre her - ist Joachim Gauck nicht mehr präsidiabel, nun, da er mit hervorragenden Aussichten nominiert werden könnte?

    War die damalige Unterstützung Gaucks durch die SPD lediglich Lippenbekenntnis im Wissen um die Chancenlosigkeit dieses Kandidaten? Nach einem Bundespräsidenten, der sich gerne einladen lässt (und vielleicht die eine oder andere Gegenleistung erbrachte), soll also mit Frau Käßmann, die vermutlich mit einigen Promille Vorsprung vor jedem Gegner gewinnen dürfte, eine Lebedame erste Person im Staate sein, deren vorstechende Eigenschaft darin besteht, sich ohne Rücksicht auf die Folgen von Fahruntüchtigkeit hinters Steuer zu begeben?

    Ihr Parteien schafft es wirklich, das Vertrauen in Euch vollends zu zertrümmern.

    Eine Leserempfehlung
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    "Es ist doch gerade erst eineinhalb Jahre her - ist Joachim Gauck nicht mehr präsidiabel, nun, da er mit hervorragenden Aussichten nominiert werden könnte?"

    Aber was ist innerhalb dieser anderthalb Jahre aus diesem Amt geworden? Keine Person von Format wird sich dafür noch zur Verfügung stellen! Der nächste wird nur noch schlimmer!

    Nun sagen wir es mal so,
    nicht mehr in dem Ausmaß!
    Nach Gaucks Einlassungen zur Occupy Bewegeung muß man da schon ein Fragezeichen machen!

    Das erste Wort grenzt schon an beleidigung. Man muss ja frau Käßmanns Ansichten nicht eilen und selbstverständlich ist es eine Ordnungswidrigkeit mit 1,1 Promille Auto zu fahren, aber sie hat jednfalls aus diesem fehlverhalten eine sehr beachtenswerte Konsequenz gezogen.

    "Es ist doch gerade erst eineinhalb Jahre her - ist Joachim Gauck nicht mehr präsidiabel, nun, da er mit hervorragenden Aussichten nominiert werden könnte?"

    Aber was ist innerhalb dieser anderthalb Jahre aus diesem Amt geworden? Keine Person von Format wird sich dafür noch zur Verfügung stellen! Der nächste wird nur noch schlimmer!

    Nun sagen wir es mal so,
    nicht mehr in dem Ausmaß!
    Nach Gaucks Einlassungen zur Occupy Bewegeung muß man da schon ein Fragezeichen machen!

    Das erste Wort grenzt schon an beleidigung. Man muss ja frau Käßmanns Ansichten nicht eilen und selbstverständlich ist es eine Ordnungswidrigkeit mit 1,1 Promille Auto zu fahren, aber sie hat jednfalls aus diesem fehlverhalten eine sehr beachtenswerte Konsequenz gezogen.

    • ezoo
    • 17.02.2012 um 17:57 Uhr

    Im konservativen Klüngel ist Korruptionskompetenz eine Kardinaltugend und - wie Sie treffend schreiben - gehört Verhüllungskompetenz mit dazu. Gut gemachte Vorteilsnahme ist hier ungefähr gleichbedeutend mit "erfolgreich sein".
    Und wenn ein Treiben auffliegt bedarf es gewisser Kommunikationskompetenz, um den Schaden zu begrenzen. Dann müssen Worte wie "aufrichtig", "habe Fehler gemacht" bemüht werden - an der Einstellung braucht sich jedoch nichts zu ändern.
    So schlecht ist er nunmal, der Mensch, erklärt der konservative "Leistungsträger" sich und anderen die Welt. Um sich nicht mit seiner selbstverschuldeten Unmündigkeit auseinandersetzen zu müssen.

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    Antwort auf "Ja, da leidet ..."
  6. "Es ist doch gerade erst eineinhalb Jahre her - ist Joachim Gauck nicht mehr präsidiabel, nun, da er mit hervorragenden Aussichten nominiert werden könnte?"

    Aber was ist innerhalb dieser anderthalb Jahre aus diesem Amt geworden? Keine Person von Format wird sich dafür noch zur Verfügung stellen! Der nächste wird nur noch schlimmer!

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    diesem Amt die Würde wiedergeben und es wäre auch noch leicht. Nach dem letzten Bundespräsidenten kann es doch nur noch besser werden. Und die Erwartungen würden sich nach der abgelaufenen Katastrophe in Grenzen halten.

    diesem Amt die Würde wiedergeben und es wäre auch noch leicht. Nach dem letzten Bundespräsidenten kann es doch nur noch besser werden. Und die Erwartungen würden sich nach der abgelaufenen Katastrophe in Grenzen halten.

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