Opposition: "Jetzt wäre die Gelegenheit, eine Frau zu nominieren"
SPD und Grüne haben eigene Vorstellungen davon, wer das neue Staatsoberhaupt werden könnte. Die Linke bleibt bei der Debatte wohl außen vor – und reagiert trotzig.
Ein möglicher Kandidat der Opposition hat schon abgesagt: "Ich habe mein Leben so geführt, dass ich den hohen moralischen Standards, die neuerdings an öffentliche Ämter durch die Medien angelegt werden, nicht mehr gerecht werde", frotzelte der grüne Ex-Bundesaußenminister Joschka Fischer letztens.
Nach dem Aus für Christian Wulff wird nun eilig ein neues Staatsoberhaupt gesucht. Doch die Mehrheit für Schwarz-Gelb in der Bundesversammlung ist äußerst knapp. Die Bundeskanzlerin hat SPD und Grünen daher wenige Minuten nach der Rücktrittserklärung des Bundespräsidenten eine überparteiliche Kandidatensuche angeboten. Nur so kann sie sicher sein, dass ihr Kandidat nicht wieder in mehreren Wahlgängen scheitert – wie 2010 Christian Wulff.
"Wir warten auf den Anruf der Kanzlerin"
Die Opposition ist im Moment also in einer sehr komfortablen Situation. Zufrieden verweisen Parteispitzen von SPD und Grünen am Freitag darauf, dass die eigene lautstarke Forderung, an der Kandidatensuche beteiligt zu werden, wegen der knappen Mehrheitsverhältnisse so schnell erhört worden ist. "Wir warten auf den Anruf der Kanzlerin", heißt es selbstbewusst bei den Grünen und auch bei der SPD. Beide Parteien gehen davon aus, dass Merkel bald mit einem oder mehreren Vorschlägen auf sie zukommen und intern verhandeln wird.
- Wer rückt nach?
-
Bis zur Wahl eines neuen Bundespräsidenten führt laut Grundgesetz der Präsident des Bundesrates die Amtsgeschäfte. Das ist derzeit der bayerische Regierungschef Horst Seehofer (CSU). Spätestens 30 Tage nach dem Ausscheiden des Staatsoberhauptes muss dann die Bundesversammlung zusammentreten und einen Nachfolger wählen.
Als Horst Köhler 2010 zurücktrat, übernahm der damalige Bundesratspräsident und Bremer Regierungschef Jens Böhrnsen (SPD) kommissarisch die Geschäfte des Staatsoberhauptes. Er tat, wie er später sagte, das "staatspolitisch Notwendige": Gesetze unterzeichnen, Diplomaten empfangen. Aus Respekt vor dem Amt verzichtete er in der Übergangszeit auf Auslandsreisen.
- Wann wird von wem gewählt?
-
Für die Wahl des Bundespräsidenten ist die Bundesversammlung zuständig. Sie setzt sich zu gleichen Teilen zusammen aus den Mitgliedern des Bundestages und aus Personen, die von den Landesparlamenten bestimmt werden.
Aktuell sitzen 620 Abgeordnete im deutschen Bundestag, der Bundesversammlung werden also 1240 Mitglieder angehören. CDU und FDP haben dort nur eine Mehrheit von wenigen Stimmen. Daher könnte möglicherweise ein überparteilicher Kandidat nominiert werden.
Der Nachfolger des zurückgetretenen Christian Wulff muss spätestens bis zum 18. März gewählt sein.
Sektkorken hat die Opposition dennoch nicht knallen lassen: Die Parteistrategen sind auch ein wenig ratlos, wer es denn jetzt werden soll, der oder die gemeinsame überparteiliche Kandidat(in). Natürlich gibt es Namen und Ideen, doch offiziell will sie derzeit niemanden nennen. "In dem Moment, in dem ein Name kursiert, ist derjenige schnell verbrannt", heißt es unisono aus den beiden Oppositionsparteien. Die Fraktionschefs Jürgen Trittin und Renate Künast wurden richtig deutlich: "Wir fordern alle auf, die Suche nach einem breit getragenen Präsidenten oder einer Präsidentin nicht durch öffentliche Vorfestlegungen zu erschweren."
Kein Regierungsmitglied, kein Steinmeier
Hinter den Kulissen wird aber natürlich schon eifrig spekuliert. SPD und Grüne sind sich einig darin, dass sie kein Mitglied der schwarz-gelben Regierung als Kandidaten akzeptieren würden. Eine Nominierung von Verteidigungsminister Thomas de Maizière und Finanzminister Wolfgang Schäuble, über die immer wieder spekuliert wurde, ist damit unwahrscheinlicher geworden.
Als "Unsinn" wird in der SPD das Gerücht bezeichnet, Angela Merkel könnte gar ihren früheren Kabinettskollegen, den besonnenen Sozialdemokraten Frank-Walter Steinmeier für das höchste Amt im Staate vorschlagen. Zudem ist zu hören, Steinmeier sei sicherlich "nicht so doof", sich von der Kanzlerin "wegloben" zu lassen: "Der kann noch Kanzlerkandidat werden." In jedem Fall sei es Steinmeiers Ziel, Merkel im kommenden Jahr zu stürzen, nicht bis dahin mit ihr zusammenzuarbeiten.
Männer von vornherein vom höchsten Amt im Staate ausschluießen zu wollen (und das, obwohl das mächtigste Amt im Staate schon mit einer Frau besetzt ist).
Nicht Gesine Schwan?
So einen Müll?
Man sollte doch meinen, dass unsere "Bildungselite" mehr Verstand hat. Das macht mich immer besonders traurig. Aber es liegt wohl auch an der Indokrination, die an unseren Unis u.a. stattfindet.
Linker Sexismus, was ist das jetzt wieder?
Und natürlich ist es Schwachsinn, jetzt mal wieder nach einem bestimmten Geschlecht zu schreien. Frauen in der Politik haben ja zu genüg bewiesen, dass sie sich von den Männern nicht unterscheiden.
Weshalb so viele Gauck wollen, erschließt sich mir allerdings auch nicht. Dessen Äußerungen, u.a. auch zu Occupy disqualifizieren ihn eigntlich.
abhängen, das ist völlig korrekt. Alles andere wäre auch kaum mit dem GG vereinbar, weil es Diskriminierung auf Grund des Geschlechts wäre.
Warum nicht Mesut Özil? So können wir ein Zeichen setzen!
wenn seit Menschheitsgedenken noch KEINE FRAU Bundespräsidentin werden konnte. Und zwar eben weil sie eine Frau ist. Weil Frauen von Anfang an als Menschen zweiter klasse gehandelt wurden, die zur Kindererziehung und Haushalt berufen seien und außer dem nichts oder wenig können würden. Für die die Führung eines Unternehmens aufgrund ihres Frau-Seins nicht in Frage käme, denn Frauen seien zu sensibel und zu unqualifiziert. Das alles durfte man sich als Frau noch bis in die späten 80iger Jahre anhören und selbst heute hört man das noch vereinzelt von älteren Herrschaften an entsprechenden Führungsspitzen.
Angesichts dieser Historie und Tatsachen ist es das Gegenteil von Sexismus eine Frau explizit auszuwählen. Gegen latenten Sexismus, den wir heute immernoch haben hilft eben nur das Bewusste entscheiden für die benachteiligte Gruppe.
Es wäre ein reisen Signal und Ansporn für viele Frauen mehr zu wollen und sich mehr zuzutrauen. Es kann nicht sein, dass Merkel als Argument dienen soll, dass wir ansonsten keine Frauenförderung mehr betreiben. Kleopatra hat ihrer Zeit auch nicht gerade viel für die Frauenförderung getan.
[...]
Gekürzt. Bitte verzichten Sie auf Anfeindungen anderer User und diskutieren Sie ausschließlich zum Artikelthema. Danke. Die Redaktion/vn
Nicht Gesine Schwan?
So einen Müll?
Man sollte doch meinen, dass unsere "Bildungselite" mehr Verstand hat. Das macht mich immer besonders traurig. Aber es liegt wohl auch an der Indokrination, die an unseren Unis u.a. stattfindet.
Linker Sexismus, was ist das jetzt wieder?
Und natürlich ist es Schwachsinn, jetzt mal wieder nach einem bestimmten Geschlecht zu schreien. Frauen in der Politik haben ja zu genüg bewiesen, dass sie sich von den Männern nicht unterscheiden.
Weshalb so viele Gauck wollen, erschließt sich mir allerdings auch nicht. Dessen Äußerungen, u.a. auch zu Occupy disqualifizieren ihn eigntlich.
abhängen, das ist völlig korrekt. Alles andere wäre auch kaum mit dem GG vereinbar, weil es Diskriminierung auf Grund des Geschlechts wäre.
Warum nicht Mesut Özil? So können wir ein Zeichen setzen!
wenn seit Menschheitsgedenken noch KEINE FRAU Bundespräsidentin werden konnte. Und zwar eben weil sie eine Frau ist. Weil Frauen von Anfang an als Menschen zweiter klasse gehandelt wurden, die zur Kindererziehung und Haushalt berufen seien und außer dem nichts oder wenig können würden. Für die die Führung eines Unternehmens aufgrund ihres Frau-Seins nicht in Frage käme, denn Frauen seien zu sensibel und zu unqualifiziert. Das alles durfte man sich als Frau noch bis in die späten 80iger Jahre anhören und selbst heute hört man das noch vereinzelt von älteren Herrschaften an entsprechenden Führungsspitzen.
Angesichts dieser Historie und Tatsachen ist es das Gegenteil von Sexismus eine Frau explizit auszuwählen. Gegen latenten Sexismus, den wir heute immernoch haben hilft eben nur das Bewusste entscheiden für die benachteiligte Gruppe.
Es wäre ein reisen Signal und Ansporn für viele Frauen mehr zu wollen und sich mehr zuzutrauen. Es kann nicht sein, dass Merkel als Argument dienen soll, dass wir ansonsten keine Frauenförderung mehr betreiben. Kleopatra hat ihrer Zeit auch nicht gerade viel für die Frauenförderung getan.
[...]
Gekürzt. Bitte verzichten Sie auf Anfeindungen anderer User und diskutieren Sie ausschließlich zum Artikelthema. Danke. Die Redaktion/vn
Wird Zeit, dass wir den BP selbst wählen.
Jeder mit genug Unterschriften sollte sich unabhängig von den Blockflöten einer Direktwahl stellen können.
Ich hab genug von diesem Geschacher.
Wann kommt die Direktwahl mit freier Kandidatenaufstellung?
Es sei denn, Sie wollen Dieter Bohlen o.ä. in diesem Amt sehen. Vorausgesetzt, jener stellt sich zur Wahl.
Ihr Vorschlag an sich ist gut, aber man muss sich auch im Klaren sein, dass da nicht unbedingt ein intellektueller Philantrop bei rauskommt.
Zweifellos sollte es aber auch kein Bundestags-Heini sein. Ich würde mich über einen Wissenschaftler freuen!
drohte da doch viel zu sehr die Gefahr, dass uns die Rentnermehrheit den nächstbesten schnauzbarttragenden Rattenfänger vor die Nase setzt.
.............., und zwar ein ganz neues.
Die Balance der Institutionen wäre bei Direktwahl gestört.
Solche Forderungen beweisen nur, dass man das Grundgesetz nicht kennt oder seine Bestimmungen nicht versteht.
Wann kommt die Direktwahl mit freier Kandidatenaufstellung?
Es sei denn, Sie wollen Dieter Bohlen o.ä. in diesem Amt sehen. Vorausgesetzt, jener stellt sich zur Wahl.
Ihr Vorschlag an sich ist gut, aber man muss sich auch im Klaren sein, dass da nicht unbedingt ein intellektueller Philantrop bei rauskommt.
Zweifellos sollte es aber auch kein Bundestags-Heini sein. Ich würde mich über einen Wissenschaftler freuen!
drohte da doch viel zu sehr die Gefahr, dass uns die Rentnermehrheit den nächstbesten schnauzbarttragenden Rattenfänger vor die Nase setzt.
.............., und zwar ein ganz neues.
Die Balance der Institutionen wäre bei Direktwahl gestört.
Solche Forderungen beweisen nur, dass man das Grundgesetz nicht kennt oder seine Bestimmungen nicht versteht.
Nein - eine "Frau" wird bestenfalls als Gegenkandidatin nominiert, wenn also klar ist, dass sie sowieso chancenlos ist. Das Hat die UNION 1999 gemacht, die SPD 2004 und 2008. Wenn auch nur die geringste Chance besteht, das Amt zu erreichen, werden sich stets männliche Kandidaten durchsetzen. Es sei denn, Frau Merkel kandidiert. Aber das ist sehr, sehr unwahrscheinlich.
so ideal das klingen mag - es würde Deutschland schon wieder mit einen Wahlkampf überziehen: bitte nicht! Gibt eh schon viel zu viele und viel zu oft "alles entscheidende" Wahlkämpfe.
Mir wär's ohnehin lieber, wenn sich die Politiker und Medien mal den wichtigen Themen mit riesigen ungelösten Aufgaben widmen würden, z.B.: Rentenversicherung, Sozialgesetze, Krankenversicherung u.v.m.
Schwan hat sich 2008 selbst nominiert -- zuerst wollte auch die SPD Köhler durchwinken. Und außerdem hatte sie 2008 echte Chancen (und die Union deshalb echten Bammel).
auch noch "Frau kann auch Bundespräsidentin"...
Ich (selbst Frau) bin dagegen...
Nach v. d. Leyen, K. Schröder, K.-Mehrin...
Muss noch mehr gesagt werden...
Frau kann alles - keine Frage...
Vor allem kann sie sich aber ständig auf der "Frauenfeindlich-Tränendrüse" gut abreagieren...
Sagt eine, die sich in einer Berufs-Männerwelt auch viel gefallen lassen musste - die aber auch gesehen UND registriert hat, dass es Männern unter Männern/Kollegen N I C H T besser ergeht...
so what - think twice...
so ideal das klingen mag - es würde Deutschland schon wieder mit einen Wahlkampf überziehen: bitte nicht! Gibt eh schon viel zu viele und viel zu oft "alles entscheidende" Wahlkämpfe.
Mir wär's ohnehin lieber, wenn sich die Politiker und Medien mal den wichtigen Themen mit riesigen ungelösten Aufgaben widmen würden, z.B.: Rentenversicherung, Sozialgesetze, Krankenversicherung u.v.m.
Schwan hat sich 2008 selbst nominiert -- zuerst wollte auch die SPD Köhler durchwinken. Und außerdem hatte sie 2008 echte Chancen (und die Union deshalb echten Bammel).
auch noch "Frau kann auch Bundespräsidentin"...
Ich (selbst Frau) bin dagegen...
Nach v. d. Leyen, K. Schröder, K.-Mehrin...
Muss noch mehr gesagt werden...
Frau kann alles - keine Frage...
Vor allem kann sie sich aber ständig auf der "Frauenfeindlich-Tränendrüse" gut abreagieren...
Sagt eine, die sich in einer Berufs-Männerwelt auch viel gefallen lassen musste - die aber auch gesehen UND registriert hat, dass es Männern unter Männern/Kollegen N I C H T besser ergeht...
so what - think twice...
Die ist gerade auf Geldsuche. Der Fraue kann geholfen werden!
Entfernt. Verzichten Sie auf diffamierende Äußerungen. Die Redaktion/mak
würde sie aber nicht machen, weil sie noch an der Front kämpft und Gesellschaftlich mitmischen will. Als Bundespräsidentin stünde sie über allem und könnte nicht mehr so engagiert gegen Benachteiligung und Diskriminierung von Frauen eintreten.
Alice Schwarzer ist vielleicht nicht repräsentativ, aber ganz bestimmt symptomatisch für dieses Land! DIE musses werden - unbedingt! Sonst flächendeckender Migränestreik.
Entfernt. Verzichten Sie auf diffamierende Äußerungen. Die Redaktion/mak
würde sie aber nicht machen, weil sie noch an der Front kämpft und Gesellschaftlich mitmischen will. Als Bundespräsidentin stünde sie über allem und könnte nicht mehr so engagiert gegen Benachteiligung und Diskriminierung von Frauen eintreten.
Alice Schwarzer ist vielleicht nicht repräsentativ, aber ganz bestimmt symptomatisch für dieses Land! DIE musses werden - unbedingt! Sonst flächendeckender Migränestreik.
Warum eine Frau? Sollten wir nicht anhand der Qualifikation und der Moralischen Integrität der Kandidaten entscheiden?
Oder ist gar Frau Merkel eine bessere Kanzlerin wegen ihres Geschlechts?
Wann kommt die Direktwahl mit freier Kandidatenaufstellung?
Wie aus ansonsten gut unterrichteter Quelle vertraulich berichtet wurde, soll der neue BuPrä als neun jähriger Schüler/als neunjährige Schülerin vorsätzlich (!) einen Kaugummi unter die Schulbank geklebt haben. Wie auch immer: Er/sie sollte vorab bereits zurücktreten.
Darauf kommt es nicht an. Wichtig ist eine parteiunabhaenige Person. Das Parteigeplänkel aus taktischen Gründen ist jedenfalls nicht hilfreich.
Bitte melden Sie sich an, um zu kommentieren