FamilienpolitikCDU-Abgeordnete begehren gegen Betreuungsgeld auf

In der Union formiert sich Widerstand gegen die geplante Einführung des Betreuungsgeldes. In einem offenen Brief kündigten CDU-Politiker Protest gegen das Vorhaben an. von afp und dpa

In den Koalitionsfraktionen verstärkt sich offenbar der Widerstand gegen das Betreuungsgeld . 23 CDU-Bundestagsabgeordnete haben in einem Brief an Unionsfraktionschef Volker Kauder angekündigt, die Einführung verhindern zu wollen.

"Wir kündigen bereits heute an, dass wir einen Antrag der CDU /CSU-Bundestagsfraktion zur Einführung eines Betreuungsgeldes gemäß den Vorstellungen von Staatsministerin Christine Haderthauer ablehnen werden“, heißt es in dem Schreiben, das der Welt vorliegt. Die CSU-Politikerin Haderthauer ist bayerische Sozial- und Familienministerin und entschiedene Befürworterin des Betreuungsgeldes.

Anzeige

Das Schreiben an Kauder mit Datum vom 23. März wurde dem Bericht zufolge auch von den stellvertretenden Unions-Fraktionschefs Ingrid Fischbach und Michael Kretschmer , dem gesundheitspolitischen Sprecher Jens Spahn und der Vorsitzenden des Kultur- und Medienausschusses, Monika Grütters, unterzeichnet. Ohne die 23 CDU-Abgeordneten hätte die Koalition keine Mehrheit im Bundestag.

Betreuungsgeld wirkt sich kontraproduktiv aus

"Das Betreuungsgeld wird sich vor allem in größeren Städten kontraproduktiv auswirken ", begründet Kai Wegner, Generalsekretär der Berliner CDU, seine Ablehnung. Er fürchtet, dass ärmere Familien sich für das Geld und gegen eine Kita entscheiden. "Aber es muss darum gehen, Kindern aus bildungsfernen Familien den Zugang zu frühkindlichen Betreuungseinrichtungen zu ermöglichen", sagte er.

Zudem ging auch die FDP weiter auf Distanz zu dem umstrittenen Vorhaben. Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger zeigte sich offen für einen Verzicht auf das Betreuungsgeld. "Das ist keine Herzensangelegenheit der FDP", sagte sie. Die Diskussion über das Betreuungsgeld in der Union wertete sie als "bemerkenswert".

CSU beharrt auf Betreuungsgeld

CSU-Chef Horst Seehofer hatte bereits damit gedroht, dass bei einer Ablehnung auch andere Vorhaben hinfällig würden. Die CSU gibt sich deshalb hart: "Das Betreuungsgeld ist in der Koalition fest vereinbart und wird kommen", sagte Generalsekretär Alexander Dobrindt .

Das Betreuungsgeld geht auf eine Initiative der CSU zurück. Sie will es Eltern direkt auszahlen, die ihre unter dreijährigen Kinder zu Hause betreuen und nicht in die Kita schicken. Eine Verpflichtung, in dieser Zeit auf Berufstätigkeit zu verzichten, gibt es aber nicht, wie Bayerns Sozialministerin Haderthauer immer wieder betont.

Zur Startseite
 
Leserkommentare
  1. hat etwas in sich, aber unsere Gesellschaft braucht neue Gemeinschaftsformen. Thüringen hat es schon vorgemacht http://www.atkearney361gr...

    2 Leserempfehlungen
    • t_t_h
    • 31. März 2012 12:28 Uhr
    2. Gut so

    Es wird auch Zeit, dass sich die progressiven Kräfte in der Koalition gegen die Minderheitsmeinung aus der Christlich-Konservativen Ecke zur Wehr setzen.
    Das Betreuungsgeld hat nicht nur negative Folgen für die Chancengleichheit von Kindern aus bildungsfernen Familien, sondern ist auch kontraproduktiv für die Karrierechancen von Frauen. Dadurch dass den Müttern ein finanzieller Anreiz gegeben wird, ihre Babypause noch weiter zu verlängern wird der Wiedereinstieg in den Beruf noch schwerer gemacht,als er ohnehin ist. Das Ergebnis sind weniger Berufserfahrung und geringere Gehälter im späteren Berufsleben für das zuhause gebliebene Elternteil, was ja immer noch hauptsächlich die Mütter sind.

    14 Leserempfehlungen
    Reaktionen auf diesen Kommentar anzeigen

    Weil ihm die sachlichen Argumente fehlen:

    "CSU-Chef Horst Seehofer hatte bereits damit gedroht, dass bei einer Ablehnung auch andere Vorhaben hinfällig würden.

    wird erpresserisch gedroht!

    Weg mit dieser Alibi-Prämie, dafür häusliche Erziehungsszeiten (auch für Väter, wie in Skandinavien) deutlich höher bewerten, um die Altersarmut (bes. vieler Mütter) zu mildern!

    Weg mit dem Ehegattensplitting für Ehepaare (das ist einmalig in der Welt!), die keine Kinder erziehen!
    Das macht 24 Milliarden € jährlich, die anders verteilt werden könnten..

    HER mit dem "Familien-Splitting"

    HER mit dem unbürokratischen "Teilhabe-Ausweis" für alle Kinder.
    Pragmatische, nicht ausgrenzende Vorbilder dafür gibt es bereits in Westeuropa

    Weil ihm die sachlichen Argumente fehlen:

    "CSU-Chef Horst Seehofer hatte bereits damit gedroht, dass bei einer Ablehnung auch andere Vorhaben hinfällig würden.

    wird erpresserisch gedroht!

    Weg mit dieser Alibi-Prämie, dafür häusliche Erziehungsszeiten (auch für Väter, wie in Skandinavien) deutlich höher bewerten, um die Altersarmut (bes. vieler Mütter) zu mildern!

    Weg mit dem Ehegattensplitting für Ehepaare (das ist einmalig in der Welt!), die keine Kinder erziehen!
    Das macht 24 Milliarden € jährlich, die anders verteilt werden könnten..

    HER mit dem "Familien-Splitting"

    HER mit dem unbürokratischen "Teilhabe-Ausweis" für alle Kinder.
    Pragmatische, nicht ausgrenzende Vorbilder dafür gibt es bereits in Westeuropa

  2. Dieses unselige Betreuungsgeld wird in meinen Augen Deutschland total verändern.

    Wenn es möglich ist, staatlich geförderte Leistungen nicht in Anspruch zu nehmen und dafür eine Ausgleichszahlung zu erhalten, dann wird Deutschland ganz anders aussehen, als es im Moment aussieht.

    Das geht an bei staatlich subventionierten Kultureinrichtungen wie Opern oder Konzertsälen bis hin zu Kinderlosen, die dadurch überhaupt keine Bildungseinrichtung für Kinder und Jugendliche in Anspruch nehmen.

    Die Austahlung von Betreuungsgeld wird das Land mit einer Flut von Prozessen überziehen und nichts wird mehr so sein, wie es momentan ist.

    3 Leserempfehlungen
  3. - „Ohne die 23 CDU-Abgeordneten hätte die Koalition keine Mehrheit im Bundestag.“ -

    - „Das Betreuungsgeld ist in der Koalition fest vereinbart und wird kommen, sagte [CSU] Generalsekretär Alexander Dobrindt.“ -

    Eine Mehrheit für das Betreuungsgeld gibt es nicht im Bundestag. Das stört die CSU offenbar nicht. Wie heißt das noch mal, was dann nicht funktioniert? Ach ja, Demokratie...

    7 Leserempfehlungen
  4. Dem Mainstream zum Trotze, finde ich es besorgniserregend, dass Kinder immer früher und immer länger in staatliche Einrichtungen abgeschoben werden, weil Eltern den heiligen Gral des Arbeitsplatzes nicht (zeitweise) aufgeben wollen.
    Ja, für Kinder aus bildungsfernen und ärmeren Familien ist ein Kindergarten sicher besser als ein verwahlostes Zuhause, aber diese Generation der Karriere-Muttis und -Vatis (!) sollten viel öfter mal darüber nachdenken, ob man vielleicht doch mit 1000€ weniger im Monat klarkommt und dafür auch mal wochentags etwas mit dem Kind unternehmen kann.

    7 Leserempfehlungen
    Reaktionen auf diesen Kommentar anzeigen

    Glauben Sie allen Ernstes, ich als berufstätiger Vater (40 h Woche) würde unter der Woche nichts mit meinem Kind unternehmen?

    Und was genau stört sie an einer Kindertageseinrichtung? Mein Sohn ist von 6:30 bis 17:00 Uhr dort, und ich habe keine schlechte Erfahrung damit gemacht, im Gegenteil, es gefällt ihm dort sehr gut.

    mfg henry

    "Abschieben" würde man Asylbewerber, die man nicht im Land haben will. Kinder, die geliebt werden, können aber trotzdem in eine Kita gehen, eine Krippe besuchen und sind zu Hause verankert, geachtet und in keiner Weise "abgeschoben".

    Für meine Kinder, die nun wahrlich nicht bildungsfern aufwuchsen und die anderen, die die Krippe der Universität ganztags besuchten, gab es keine Wahl zwischen Familie und Krippe, weil beides zum Kinderleben gehörte, ohne dass dem Kind ein Mangel entstand und "abgeschoben" wurde niemand.

    Sie wurden auch nicht "abgegeben", wie man das mit Fundsachen tut, denn wir haben sie jeden Tag wieder abgeholt und das wurde auch nie infrage gestellt.

    PS: die Diktion der Fremdbetreuungsgegner ist wirklich nach wie vor Übelkeiterregend

    "Bildungsferne" oder / und Armut bedeutet nicht automatisch Verwahrlosung. Es gibt sehr liebevolle Eltern mit geringem Einkommen, die sich um ihre Kinder kümmern.

    Und umgekehrt kommt Verwahrlosung genauso in gutsituierten Familien vor, dann nämlich, wenn die Eltern mit Emotionen nicht umgehen können, sich nicht wirklich für ihre Kinder interessieren und dies mit materiellen Zuwendungen kompensieren wollen.

    Es gibt also "reiche" arme Kinder ebenso wie arme "reiche" Kinder.

    daß berufstätige Eltern nicht einfach nur nicht auf den Arbeitsplatz verzichten WOLLEN, sondern es einfach nicht können - entweder benötigen sie das Einkommen zum Leben, wie vermutlich in eher einfachen Berufen, wo ja heute nur Billiglöhne bezahlt werden, oder sie können nicht auf ihren Arbeitsplatz verzichten, weil der ihnen schlicht und einfach nicht freigehalten würde, sondern die Stelle wäre vermutlich sofort neu besetzt und der jeweilige Elternteil müßte wieder, nachdem er z.B. 3 Jahre zuhause geblieben ist, ganz von vorne anfangen, mit Stellensuche, Bewerbung schreiben, Vorstellungsgespräche führen etc.
    Wesentlich hilfreicher wäre es da, die Arbeitszeiten zu reduzieren, allerdings machen dabei die meisten Arbeitgeber wohl nicht mit.

    ...in den Kindergarten. Außerdem lernen sie dort elementare Dinge wie soziale Kompetenz. Immer nur mit den Eltern abhängen kann auch ganz schön langweilig werden.

  5. Glauben Sie allen Ernstes, ich als berufstätiger Vater (40 h Woche) würde unter der Woche nichts mit meinem Kind unternehmen?

    Und was genau stört sie an einer Kindertageseinrichtung? Mein Sohn ist von 6:30 bis 17:00 Uhr dort, und ich habe keine schlechte Erfahrung damit gemacht, im Gegenteil, es gefällt ihm dort sehr gut.

    mfg henry

    12 Leserempfehlungen
    Reaktionen auf diesen Kommentar anzeigen
    • DDave
    • 31. März 2012 14:08 Uhr

    Oh ja, wie sehr es den Kindern dort gefällt und wie förderlich es ist, sie dort abzugeben, erlebt meine Mutter jeden Tag. Es ist schon sehr interessant, dass die Dipl-Sozialpädagogin in der Kita von den Kindern als Mutter angesehen werden und Zitate wie: "Du wärest eine gute Mutter" zuhören kriegt.
    Sehr schön ist an der Kita auch, dass die Kinder dort um halb 7 vor der Tür abesetzt werden, obwohl die Kita erst um 7 Uhr öffnet...
    Im Endeffekt leiden die Kinder sehr wohl daran, dass Mama und Papa sich nicht um sie kümmern!
    Das Betreuungsgeld ist sinnvoll, wenn es der unteren Schicht nicht zu steht, damit die Kinder in der Kita halbwegs erzogen und gefördert werden. In der Mittelschicht schaffen die meisten Eltern ihre Kinder zu erziehen, somit ist dort eine finanzielle Unterstützung sinnvoll und die Kinder müssen dann nicht in eine Kita zwangseingeliefert werden. Aber das ist ja nicht mit dem Gleichheitsquatsch vereinbar... Frei nach Orwell, All are equal but some are more equal...

    eine "fremde" Person ihre Kinder auf.
    Wir sitzen im gleichen Boot, zwei kleine Kinder und immer wieder die Frage: "Wie viel Kita-Zeit ist gut/oder zu viel?".

    Unsere Tochter mag die Kita, sie ist dort von morgens 8:30 bis 16:30 - drei Mal die Woche. In der Regel geht sie um 19:00 ins Bett - da kann man sich ja ausrechnen, wie viel Zeit sie pro Woche mit ihren Eltern verbringt und wie viel Zeit sie bei ihrer Tagesmutter ist. Meine Frau und ich haben lange ueberlegt, wie man berufliche Ansprueche mit der Kinderbetreuung vereinen kann, ohne die Kinder von fremden Leuten aufziehen zu lassen. Wir sind zum Schluss gekommen, dass drei Tage a 8 Stunden das Maximum sind, das wir uns und dem Kind zumuten moechten. Das schliesst natuerlich ein, dass der Beruf zumindest eines Elternteils hinten anstehen muss.

    Warum Kinder haben, wenn man sie dann fuer ueber 50h die Woche in die Kita abschiebt und das Aufbringen fremden Leuten ueberlaesst? Ich will auf jeden Fall nicht, dass meine Kinder mir in 20 Jahren vorhalten, dass wir Eltern uns nicht genug um sie gekuemmert haben und das Aufbringen Frau XYZ in der Kita ueberlassen haben.

    • Sieg
    • 31. März 2012 14:07 Uhr

    Insbesondere ärmere Familien profitieren.
    Sie können sich damit private Nachhilfe einstellen, ONLINE Nachhilfe oder wie auch immer.

    Mehr Geld in Kindergärten und Schulen heisst keine Verbesserung der Lehre.

    Die Lehrer sollte eine feste Bezahlung plus einen Bonus erhalten welche sich an die Leistng der Schüler koppelt. Nur so haben Lehrer Anreize den Schülern was beizubringen.
    Die Verbeamtung ist kontraproduktiv und muss weg.

    Mit dem Geld haben Familien mehr Eigenverantwortung und können ihre Kinder in unterschiedlicher Weise fördern.

    Weiß nicht warum hier Medien dagegen vorgehen und einen Widerstand herbeischwören wollen.

    2 Leserempfehlungen
    Reaktionen auf diesen Kommentar anzeigen
    • DDave
    • 31. März 2012 14:15 Uhr

    Ob ärmere Familien das Betreuungsgeld in den Nachwuchs investieren ist sehr fraglich, ich vermute eher in ein neues Unterhaltungsgerät....
    Zu ihrem Vorschlag in Bezug auf Schule:
    Wie wollen Sie die Leistung der Schüler messen? Nach Schulnoten?Und wenn der Lehrer nicht die Quote von 100% erreicht, dann wird er entlassen oder wie?
    Na dann sehr gut, bald gibt es nur noch 1,X - Abiturienten und ergo das Abi ist soviel wert wie ein Hauptschulabschluss...
    Nein, dann lieber verbeamtete Lehrer, die über Unterrichtskontrollen suspendiert werden könnten...

    >> Insbesondere ärmere Familien profitieren.
    Sie können sich damit private Nachhilfe einstellen, ONLINE Nachhilfe oder wie auch immer. <<

    ... ist für Kinder unter drei Jahren gedacht. Die brauchen ganz sicher keine Nachhilfe, schon gar keine Online-Nachhilfe.

    Und ob betroffene Familien das Geld überhaupt in Fördermaßnahmen investieren würden, ist noch eine andere Frage.

    • DDave
    • 31. März 2012 14:08 Uhr

    Oh ja, wie sehr es den Kindern dort gefällt und wie förderlich es ist, sie dort abzugeben, erlebt meine Mutter jeden Tag. Es ist schon sehr interessant, dass die Dipl-Sozialpädagogin in der Kita von den Kindern als Mutter angesehen werden und Zitate wie: "Du wärest eine gute Mutter" zuhören kriegt.
    Sehr schön ist an der Kita auch, dass die Kinder dort um halb 7 vor der Tür abesetzt werden, obwohl die Kita erst um 7 Uhr öffnet...
    Im Endeffekt leiden die Kinder sehr wohl daran, dass Mama und Papa sich nicht um sie kümmern!
    Das Betreuungsgeld ist sinnvoll, wenn es der unteren Schicht nicht zu steht, damit die Kinder in der Kita halbwegs erzogen und gefördert werden. In der Mittelschicht schaffen die meisten Eltern ihre Kinder zu erziehen, somit ist dort eine finanzielle Unterstützung sinnvoll und die Kinder müssen dann nicht in eine Kita zwangseingeliefert werden. Aber das ist ja nicht mit dem Gleichheitsquatsch vereinbar... Frei nach Orwell, All are equal but some are more equal...

    5 Leserempfehlungen
    Reaktionen auf diesen Kommentar anzeigen

    Ich stimme ihnen in dem Teil zu, dass man das Betreuungsgeld nicht an Sozialhilfeempfänger auszahlen soll.

    Allerdings kann ich 2 Dinge nicht nachvollziehen:

    1. ) Warum soll man es denn an Besserverdiener zahlen - warum brauchen die denn eine finanzielle Unterstützung? Warum sollen die denn nicht arbeiten gehen, wenn sie können? Davon profitiert das Kind doch auch!?

    2.) Die Kita meines Sohnes öffnet 6:30, deswegen wird er auch 6:30 hingebracht (wobei es mir lieber wäre, wenn ich ihn schon 6:00 hinbringen könnte, weil es auf Arbeit so immer recht knapp für mich ist). Warum sollte er (oder andere Kinder) die Erzieher dort Mutter nennen? Jedenfalls hab ich noch nichts davon gehört, dass dort irgendwelche Kinder die Erzieher Mutter nennen. Ich sehe in den Erziehern auch keine Ersatzmütter - das scheint mir ziemlicher Unsinn zu sein.
    Aber selbst wenn dem so wär, würde das ja sogar eher für die Qualität einer Kita sprechen, als dagegen.

    Und im Übrigen sollte nicht vergessen werden, dass das Kind ja nicht rund um die Uhr in der Kita ist. Ein Teil des Tages und das komplette Wochenende verbringt das Kind ja nach wie vor bei den Eltern. Die Zeit wird meiner Erfahrung nach dann auch meist sinnvoller genutzt, als wenn das Kind immer zu Hause rumhockt.

    mfg henry

Bitte melden Sie sich an, um zu kommentieren

  • Quelle ZEIT ONLINE, AFP, dpa
  • Schlagworte CDU | FDP | Volker Kauder | CSU | Christine Haderthauer | Familienpolitik
Service