Stippvisite: Tunesische Frauen erklären Schröder die Quote

Zum Frauentag reist Ministerin Schröder nach Tunis, um dort den Kampf der Frauen für ihre Rechte zu unterstützen. Die Bilanz zu Hause fällt mau aus.

Ein bisschen sieht es aus, als habe sich Kristina Schröder an diesem Morgen in das Büro einer linken Aktivistengruppe verirrt. Die 34-Jährige, die in ihrem grauen Hosenanzug wie stets sehr distinguiert wirkt, sitzt unter grellem Neonlicht an einem schlichten Resopaltisch. Hinter ihr hängen bunte Revolutionsplakate, die demonstrierende Frauen und rote Sterne zeigen.

In der Tat ist die deutsche Frauenministerin hier zu Gast bei echten Feministinnen. Allerdings bei tunesischen. Am Tag vor dem internationalen Frauentag hat sie sich mit einer Delegation aus Ministeriumsmitarbeitern und Bundestagsabgeordneten nach Tunis aufgemacht.

Tunesien, das Ursprungsland des arabischen Frühlings, ist ein Staat, in dem Frauenrechte eine vergleichsweise lange Tradition haben. Seit 1956 ist Polygamie hier verboten. Im gleichen Jahr garantierte der Code du statut personnel den Frauen gleiche Rechte bei der Bildung, auf dem Arbeitsmarkt und beim Wahlrecht. Frauen haben ein Scheidungsrecht und dürfen nicht zwangsverheiratet werden.

"Wenn es hier nicht klappt, Frauenrechte zu sichern und auszubauen, muss man sich für den Rest der arabischen Welt erst recht große Sorgen machen", erklärt die deutsche Frauenministerin den tunesischen Feministinnen ihr Interesse an ihrem Land. Ahlem Behhadj, Präsidentin der Association Tunisienne des Femmes Démocrates – graues Jackett, roter V-Ausschnitt, natürlich kein Kopftuch – lacht herzlich, als sie das hört. "Oh", sagt sie, "das ist eine große Verantwortung".

Für die tunesischen Frauen geht es derzeit vor allem um die Frage, ob die künftige Verfassung Bezug auf islamische Werte oder die Scharia nehmen wird und ob damit Frauenrechte unter Vorbehalt gestellt werden. Man darf Schröder, die sich schon als Innenpolitikerin mit dem Islam beschäftigte, sicher glauben, dass es ihr ein Herzensanliegen ist, diesen Kampf zu unterstützen. Je größer das internationale Interesse, desto besser für die Frauen, so ihr Kalkül.

Schon wieder diese Quotendiskussion

Doch manchmal wird die junge Frauenministerin an diesem Tag auch von Debatten eingeholt, denen sie doch eigentlich mal für einen Tag entfliehen wollte. Sehr wichtig sei für die tunesischen Frauen die Verankerung der Geschlechterparität im Wahlrecht, erklärt ihr etwa eines der Mitglieder der verfassungsgebenden Versammlung, die sie wenig später trifft. Man wolle diese Quotendiskussion nicht ewig führen müssen. Breites Grinsen auf Seite der mitreisenden SPD-Abgeordneten. Schröder lächelt, zum ersten Mal an diesem Tag, ein wenig gequält.

Die leidige Quotendiskussion verweist schließlich auch auf die Frage, wie eigentlich die Bilanz der Ministerin hinsichtlich der Frauenrechte in Deutschland ausfällt.

Die sogenannte Flexi-Quote ist eines der Projekte, das Schröder vorantreiben wollte, um den Frauenanteil in den Spitzenpositionen der deutschen Wirtschaft zu erhöhen. Anders als viele Parteikolleginnen und auch ihre Vorgängerin im Amt, Ursula von der Leyen, hat Schröder nie eine starre Quote befürwortet. Ihre Idee war es, den Unternehmen per Gesetz vorzuschreiben, sich selbst auf ein bestimmtes Ziel zu verpflichten.

Doch daraus dürfte nichts mehr werden. Das ist nicht allein Schröders Schuld. Weil das Thema nicht im Koalitionsvertrag vereinbart war, braucht sie, bevor sie das Gesetz auf den Weg bringen kann, die Zustimmung der Koalitionspartner.