Ehemaliger Bundespräsident: Steinmeier empfiehlt Wulff den Verzicht auf Privilegien
SPD-Fraktionschef Steinmeier rät dem Ex-Bundespräsidenten Wulff, auf Dienstwagen und Büro zu verzichten. Die Zustimmung des Haushaltsausschusses sei sonst unsicher.
© Thomas Peter/Reuters
SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier in Berlin
SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier hat den früheren Bundespräsidenten Christian Wulff aufgefordert, auf den ihm zustehenden Dienstwagen und das Büro zu verzichten. "Die Umstände, die zu seinem Rücktritt geführt haben, legen es nahe, sich in diesem Punkt zu bescheiden", sagte Steinmeier der Frankfurter Rundschau. Sollte Wulff auf der vollen Amtsausstattung bestehen, sei die "Zustimmung des Haushaltsausschusses des Bundestages nicht gesichert", fügte er hinzu.
Steinmeier sagte weiter, Wulff habe der Republik eine Hinterlassenschaft beschert, "an der wir noch länger zu knacken haben". So sei das Verhältnis von Politik und Wirtschaft durch die Vorwürfe der Vorteilsnahme gegen den früheren Bundespräsidenten "noch komplizierter" geworden.
Steinmeier kündigte an, dass die SPD einen Vorschlag zur Reform der Versorgung früherer Bundespräsidenten vorlegen werde. Darin würden die Rücktrittsgründe, die zu einem Anspruch auf Ehrensold führen, präzisiert werden. Zudem solle die Dauer der Präsidentschaft dabei berücksichtigt werden. Wulff war nach nur 20 Monaten im Amt am 17. Februar unter dem Druck der drohenden Aufhebung seiner Immunität zurückgetreten.
Steinmeier zweifelt an Zeitplan zu Verabschiedung von Fiskalpakt
Weiter sagte Steinmeier im Interview, dass er Zweifel an dem von der Bundesregierung vorgesehenen Zeitplan zur Verabschiedung des EU-Fiskalpakts für mehr Haushaltdisziplin habe. Der für Ende Mai vorgesehene Abschluss der parlamentarischen Beratungen sei "sehr anspruchsvoll". Es seien "gravierende Entscheidungen mit dauerhaften Wirkungen für die nationalen Parlamente" zu treffen, weswegen "ein zu eng gestrickter Zeitplan" die Suche nach einem Kompromiss von Koalition und Opposition nicht behindern dürfe.
Nach den Plänen der Koalition soll der Bundestag in der letzten Märzwoche die erste Lesung zu Fiskalpakt und dem permanenten Euro-Rettungsschirm ESM abhalten. Die Verabschiedung ist in der Woche vom 21. bis 25. Mai vorgesehen. Der Bundesrat soll dem Vorhaben am 15. Juni zustimmen.
Das Bundeskabinett hatte den Fiskalpakt am Mittwoch gebilligt und damit das Ratifizierungsverfahren für den Vertrag eingeleitet, in dem sich 25 der 27 EU-Staaten zu Schuldenbremsen verpflichten. Zur Verabschiedung der Regelung sind sowohl im Bundestag als auch im Bundesrat Zweidrittelmehrheiten erforderlich. Die schwarz-gelbe Koalition ist daher auf Stimmen von SPD und Grünen angewiesen.
Zitat: "So sei das Verhältnis von Politik und Wirtschaft durch die Vorwürfe der Vorteilsnahme gegen den früheren Bundespräsidenten "noch komplizierter" geworden." Zitat Ende.
Ist es nicht viel schlimmer, dass durch das erschütterte Vertrauen das Verhältnis zwischen Politik und Bürgern komplizierter und resignierter geworden ist? Das halte ich nämlich für das größere Problem in einer Demokratie
Es ist schön zu sehen, wie in diesem Deutschland Demokratie gelebt wird. Ich denke, Deutschland kann hier als Vorbild für viele Länder der Erde herhalten.
Der Bundespräsident ist nach demokratischem Druck gegangen, ohne dass ein Tropfen Blut geflossen ist. Die SPD setzt ihre demokratischen Muskeln ein, um Herrn Wulff zum Umdenken zu bringen. Alles, ohne Gewalt. Alles, auf rein demokratischer Basis.
Herr Wulff konnte sich, wenn man den Medienberichten glauben darf, diese Entwicklung lange Zeit nicht vorstellen. Er war halt zu lange nur in der Politik und weg vom Volk. Hat er doch noch vor kurzem laut Zeitungsberichten gesagt, dass die Menschen das alles schnell vergessen werden. Das war eine Fehleinschätzung.
Ich wünsche mir als nächsten Präsidenten einen verdienten Mann aus dem Volk, der noch Bodenhaftung hat und weiß, was für das Volk moralisch anständig ist.
Es ist schön zu sehen, wie in diesem Deutschland Demokratie gelebt wird. Ich denke, Deutschland kann hier als Vorbild für viele Länder der Erde herhalten.
Der Bundespräsident ist nach demokratischem Druck gegangen, ohne dass ein Tropfen Blut geflossen ist. Die SPD setzt ihre demokratischen Muskeln ein, um Herrn Wulff zum Umdenken zu bringen. Alles, ohne Gewalt. Alles, auf rein demokratischer Basis.
Herr Wulff konnte sich, wenn man den Medienberichten glauben darf, diese Entwicklung lange Zeit nicht vorstellen. Er war halt zu lange nur in der Politik und weg vom Volk. Hat er doch noch vor kurzem laut Zeitungsberichten gesagt, dass die Menschen das alles schnell vergessen werden. Das war eine Fehleinschätzung.
Ich wünsche mir als nächsten Präsidenten einen verdienten Mann aus dem Volk, der noch Bodenhaftung hat und weiß, was für das Volk moralisch anständig ist.
der kollege steinmeier soll sich mal entspannen. mir fallen da ganz andere bundespräsidenten ein, denen man aus besseren gründen auch gleich noch den ehrensold streichen sollte.
Gekürzt. Bitte verzichten Sie auf Werbung für eigene Blogs. Danke, die Redaktion/ls
dass man SIE noch nicht "entfernt" hat, HIER ! aber Sie haben recht und gerade SCHEEL waere ein interessantes Pressethema gewesen, aber der Journalismus in BONN hielt sich noch an vorgegebene Regeln, ein Vorteil von Twitter und Facebook: sowas :geht heute nicht mehr auch wenn die Kritik manchmal uebertrieben wird ! ALLES hat Herr Wulff nun gerade auch nicht schlecht gemacht, wirklich nicht !Ehrensold steht ihm zu
aber diese "kaiserliche" Wort muss weg, bitte !
dass man SIE noch nicht "entfernt" hat, HIER ! aber Sie haben recht und gerade SCHEEL waere ein interessantes Pressethema gewesen, aber der Journalismus in BONN hielt sich noch an vorgegebene Regeln, ein Vorteil von Twitter und Facebook: sowas :geht heute nicht mehr auch wenn die Kritik manchmal uebertrieben wird ! ALLES hat Herr Wulff nun gerade auch nicht schlecht gemacht, wirklich nicht !Ehrensold steht ihm zu
aber diese "kaiserliche" Wort muss weg, bitte !
sollten alle so klug sein, dass wir das politische Spiel
verstehen und durchschauen; wir sollten alle so realistisch
sein, dass wir Lügen und Täuschungen einbeziehen:;
aber wir sollten uns trotzdem empören.
(Hans Jürgen Heringer)
kostet uns dieser ultimative Schnäppchenjäger.
Und das in Zeiten, in denen Hartz VI Krippenkindern das Mittagessen zu 1,50 aus Kostengründen gestrichen wird.
Das mit dem Streichen des Mittagessens fuer Krippenkinder habe ich nicht gewusst, bringt mir aber Traenen in die Augen.
Wer auch immer fuer die Fehlentscheidung verantwortlich sein mag, Herrn Wulff unsere Steuereuro gleich millionenweise hinterherzuschmeissen, der gehoert wegen Veruntreuung angezeigt. Es ist ganz offensichtlich, dass Deutschland fuer so etwas kein Geld hat, wenn es nicht einmal die Kinder der Aermsten fuettern kann.
... bzw. deren Unterhaltung auf ein Jahr gerechnet. Falls es irgendwo überhaupt noch welche gibt. Ich habe bei all den Schließungen leider die Übersicht verloren.
Und ich bezweifle, dass wir mit der Summe auch nur annähernd die Kosten beziffern, die wirklich auf uns zukommen.
In einem Kommentar zu einem anderen Wulff-Artikel wurde hierzu eine schöne Auflistung gepostet, die - inkl. Personenschutz o.ä. - bei einer knappen Million landete. Und selbst die schien mir noch zu optimistisch gerechnet ...
Eigentlich bin ich kein Freund dieser Aufrechnungen, aber manchmal helfen sie vielleicht doch, ein Budget für den Verstand greifbar zu machen.
Man muss kein Freund, oder Unterstützer von Wulff sein, um diese Stimmungmacherei langsam ekelhaft zu finden. Auch Hansi II schiesst da ins Dunkel, ohne die Fakten darzustellen, kurzum ein für diese Tage typischer ultimativer 3-Zeiler zum Ehrensold von Wulff. Sebstverständlich ist der Ehrensold einkommenssteuerpflichtig. Der verbleibende Netto-Betrag wird ab Zahlung von Abgeordnetenversorgung und Ministerpräsidentenpension um diese Ansprüche gekürzt.
Wer die Medien verfolgt weiss, dass bis Freitag weder beim Finanzminister, noch beim Haushaltsausschuss auch nur eine Zeile zum Thema Büro, Personal, Fahrzeug eingegangen ist.
Und das obwohl viele schlagzeilengesteuerte Blätter dies als selbstverständlich behaupten.
Steinmeier hat ein schlechtes Gedächtnis, was die Versorgungszahlungen zu abstrusesten SPD-Personalien durch den Steuerzahler angeht. Es wäre für die Medien für "einen Blick zurück" höchste Zeit.
Das mit dem Streichen des Mittagessens fuer Krippenkinder habe ich nicht gewusst, bringt mir aber Traenen in die Augen.
Wer auch immer fuer die Fehlentscheidung verantwortlich sein mag, Herrn Wulff unsere Steuereuro gleich millionenweise hinterherzuschmeissen, der gehoert wegen Veruntreuung angezeigt. Es ist ganz offensichtlich, dass Deutschland fuer so etwas kein Geld hat, wenn es nicht einmal die Kinder der Aermsten fuettern kann.
... bzw. deren Unterhaltung auf ein Jahr gerechnet. Falls es irgendwo überhaupt noch welche gibt. Ich habe bei all den Schließungen leider die Übersicht verloren.
Und ich bezweifle, dass wir mit der Summe auch nur annähernd die Kosten beziffern, die wirklich auf uns zukommen.
In einem Kommentar zu einem anderen Wulff-Artikel wurde hierzu eine schöne Auflistung gepostet, die - inkl. Personenschutz o.ä. - bei einer knappen Million landete. Und selbst die schien mir noch zu optimistisch gerechnet ...
Eigentlich bin ich kein Freund dieser Aufrechnungen, aber manchmal helfen sie vielleicht doch, ein Budget für den Verstand greifbar zu machen.
Man muss kein Freund, oder Unterstützer von Wulff sein, um diese Stimmungmacherei langsam ekelhaft zu finden. Auch Hansi II schiesst da ins Dunkel, ohne die Fakten darzustellen, kurzum ein für diese Tage typischer ultimativer 3-Zeiler zum Ehrensold von Wulff. Sebstverständlich ist der Ehrensold einkommenssteuerpflichtig. Der verbleibende Netto-Betrag wird ab Zahlung von Abgeordnetenversorgung und Ministerpräsidentenpension um diese Ansprüche gekürzt.
Wer die Medien verfolgt weiss, dass bis Freitag weder beim Finanzminister, noch beim Haushaltsausschuss auch nur eine Zeile zum Thema Büro, Personal, Fahrzeug eingegangen ist.
Und das obwohl viele schlagzeilengesteuerte Blätter dies als selbstverständlich behaupten.
Steinmeier hat ein schlechtes Gedächtnis, was die Versorgungszahlungen zu abstrusesten SPD-Personalien durch den Steuerzahler angeht. Es wäre für die Medien für "einen Blick zurück" höchste Zeit.
dass man SIE noch nicht "entfernt" hat, HIER ! aber Sie haben recht und gerade SCHEEL waere ein interessantes Pressethema gewesen, aber der Journalismus in BONN hielt sich noch an vorgegebene Regeln, ein Vorteil von Twitter und Facebook: sowas :geht heute nicht mehr auch wenn die Kritik manchmal uebertrieben wird ! ALLES hat Herr Wulff nun gerade auch nicht schlecht gemacht, wirklich nicht !Ehrensold steht ihm zu
aber diese "kaiserliche" Wort muss weg, bitte !
ist aus dem Amt gemobbt, in Frührente gezwungen, seinen Abschied haben ihm Demonstranten mit Vuvuzelas vermiest - warum hackt man immer noch auf ihn ein? Reicht es nicht? Könnte es damit zu tun haben, dass Wulff von BILD zum Sündenbock für die Volkswut auserkoren wurde? In einem klugen Artikel hat Josef Joffe es auf den Punkt gebracht:
http://www.zeit.de/2012/0...
"Seine Entschuldigungen nehmen wir nicht an. Denn wir können ihm nicht verzeihen, dass er so ist wie wir."
An dem Sündenbock Wulff lässt das Volk seinen Selbsthass aus, denn die Schnorrer-Mentalität, für die man ihn anprangert, ist unsere ureigene Sünde: Wir Deutschen schnorren auf Kosten der Dritten Welt, der Natur und der Enkel. Jetzt prangert man ihn wegen seiner Altersversorgung an - werden da auch Selbstvorwürfe auf einen Sündenbock projiziert? Die fetten Pensionen unserer Beamte sind nur durch Staatsverschuldung finanzierbar...
...Wulff ist doch bei Leibe kein Sündenbock. Er ist, genauso wie Guttenberg selbst daran Schuld, dass ständig neue Kritik kam. Er hatte mehrfach die Chance, diese Kritik abzuwenden: Indem er seine Fehler zugibt - was er nicht getan hat, es folgte Kritik. Indem er zurücktrat - was er erst in letzter Minute aus purer Not her aus tat - und es folgte Kritik. Indem er auf Dienstagen, Büro und Ehrensold verzichtet - was er nicht getan hat, folglich: Kritik.
Also bitte stellen Sie Herrn Wulff hier nicht als hilfloses Unschuldslamm dar, auf den permanent eingehackt wird. Er sorgt stetig selbst dafür, dass er kritisiert wird.
und alles durch wirklich duemmliche Statements hochgepowert, sein Interview im TV war auch nicht gerade durchgedacht, es haette gar keines geben muessen. Ansonsten sollte man doch anerkennen, dass das Eine oder Andere nicht schlecht war was er zu sagen hatte. Er wurde behandelt wie der groesste Kapitalverbrecher der BRD und SO hatte er das wirklich nicht verdient , alles Gute weiterhin, Herr WULFF !
...Wulff ist doch bei Leibe kein Sündenbock. Er ist, genauso wie Guttenberg selbst daran Schuld, dass ständig neue Kritik kam. Er hatte mehrfach die Chance, diese Kritik abzuwenden: Indem er seine Fehler zugibt - was er nicht getan hat, es folgte Kritik. Indem er zurücktrat - was er erst in letzter Minute aus purer Not her aus tat - und es folgte Kritik. Indem er auf Dienstagen, Büro und Ehrensold verzichtet - was er nicht getan hat, folglich: Kritik.
Also bitte stellen Sie Herrn Wulff hier nicht als hilfloses Unschuldslamm dar, auf den permanent eingehackt wird. Er sorgt stetig selbst dafür, dass er kritisiert wird.
und alles durch wirklich duemmliche Statements hochgepowert, sein Interview im TV war auch nicht gerade durchgedacht, es haette gar keines geben muessen. Ansonsten sollte man doch anerkennen, dass das Eine oder Andere nicht schlecht war was er zu sagen hatte. Er wurde behandelt wie der groesste Kapitalverbrecher der BRD und SO hatte er das wirklich nicht verdient , alles Gute weiterhin, Herr WULFF !
Es ist schön zu sehen, wie in diesem Deutschland Demokratie gelebt wird. Ich denke, Deutschland kann hier als Vorbild für viele Länder der Erde herhalten.
Der Bundespräsident ist nach demokratischem Druck gegangen, ohne dass ein Tropfen Blut geflossen ist. Die SPD setzt ihre demokratischen Muskeln ein, um Herrn Wulff zum Umdenken zu bringen. Alles, ohne Gewalt. Alles, auf rein demokratischer Basis.
Herr Wulff konnte sich, wenn man den Medienberichten glauben darf, diese Entwicklung lange Zeit nicht vorstellen. Er war halt zu lange nur in der Politik und weg vom Volk. Hat er doch noch vor kurzem laut Zeitungsberichten gesagt, dass die Menschen das alles schnell vergessen werden. Das war eine Fehleinschätzung.
Ich wünsche mir als nächsten Präsidenten einen verdienten Mann aus dem Volk, der noch Bodenhaftung hat und weiß, was für das Volk moralisch anständig ist.
....abgelaufen ist. Wenn aber Demokratie Rechtsstaatlichkeit voraussetzt, ist das, was wir beobachtet haben nicht demokratisch gewesen. Es werden dem Mann erhebliche Nachteile aufgezwungen, bevor man nachgewiesen und rechtlich bindend feststellte, dass er kriminell ist. Er wurde ohne Urteil bestraft, weil die Straße das so wollte. Das ist die Antithese der rechtsstaatlichen Demokratie.
....abgelaufen ist. Wenn aber Demokratie Rechtsstaatlichkeit voraussetzt, ist das, was wir beobachtet haben nicht demokratisch gewesen. Es werden dem Mann erhebliche Nachteile aufgezwungen, bevor man nachgewiesen und rechtlich bindend feststellte, dass er kriminell ist. Er wurde ohne Urteil bestraft, weil die Straße das so wollte. Das ist die Antithese der rechtsstaatlichen Demokratie.
der lebt also noch? Wie schön. Dessen "Arbeitstag" würde mich wirklich mal interessieren. Nähme der seinen Job ernst, fehlte im wohl der Schlaf - ansgesichts des grausigen Zustands der "S"PD.
Merkels Schildknappen-Reserve - und derzeit selbst das nur auf der Ersatzbank. Einwechselung 2013. Vielleicht. Wenn's gut läuft, für die ehemaligen Genossen.
Willy Brandt dürfte grad keine Ruhe finden, in seinem kühlen Grab.
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