Martin Delius: Nazi-Vergleich zwingt Berliner Piraten zum Rückzug
Mit einem Nazivergleich hat sich der Berliner Piraten-Fraktionsgeschäftsführer Delius heftige Kritik eingehandelt. Nun will die Partei über Rechtsextremismus diskutieren.
© Andreas Rentz/Getty Images
Martin Delius (r.) mit seinem Parteikollegen Christopher Lauer
Ein Vergleich zwischen dem Aufstieg der Piraten und dem der NSDAP hat die Debatte über den Umgang der Piratenpartei mit Rechtsextremismus weiter belebt. Die Piraten haben "ein echtes Abgrenzungsproblem", sagte der Fraktionsgeschäftsführer der Grünen im Bundestag, Volker Beck. Viele von ihnen seien der Ansicht, jede Meinung gelten lassen zu müssen, "selbst in der eigenen Partei, auch wenn sie diese Meinung selbst ekelhaft finden", sagte Beck. Auch aus SPD und Grünen kam Kritik am Umgang der Partei mit rechtsextremistischen Äußerungen von Mitgliedern und Funktionären.
Der Berliner Fraktionsgeschäftsführer Martin Delius hatte in einem Spiegel-Interview gesagt, der Aufstieg der Piratenpartei verlaufe "so rasant wie der der NSDAP zwischen 1928 und 1933". Angesichts der Kritik an diesem Vergleich zog er seine Kandidatur für den Bundesvorstand der Piratenpartei zurück, wie er dem Tagesspiegel sagte. Er bezeichnete die Äußerung als "Fehler" und entschuldigte sich bei allen Piraten und Unterstützern. Die Piratenpartei und die NSDAP von Adolf Hitler seien "nicht vergleichbar", es gebe "keine strukturellen inhaltlichen oder historischen Gemeinsamkeiten".
Der Bundesvorsitzende der Piratenpartei, Sebastian Nerz, distanzierte sich von Delius' Äußerungen. "Jeder sollte sich genau überlegen, was er sagt, und welche historischen Analogien er aufstellt und welche Wirkung das haben kann", sagte Nerz. Die NSDAP als Vergleich heranzuziehen, sei "natürlich völliger Unsinn". Auch SPD-Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann verurteilte den Vergleich als "geschmacklos und unangemessen". Grünen-Fraktionschefin Renate Künast forderte die Partei auf, grundsätzlich zu klären, "ob sie rechtsextremistische Einstellungen und Bestrebungen in ihren Reihen duldet". Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) sagte, die Piraten müssten "klarstellen, dass mit ihren rechtsextremistischen Umtrieben nicht der Eindruck entsteht, sie fischten rechte Proteststimmen ab". Ähnlich formulierte es Linkspartei-Vize Katja Kipping.
Semken will im Amt bleiben
Die Piraten wollen auf einem Parteitag am Wochenende in Neumünster die Führung neu wählen. Auch die Berliner Piratenpolitikerin Julia Schramm, die auf der Versammlung für den Bundesvorsitz kandidieren wollte, musste sich für problematische Äußerungen rechtfertigen: "Der Holocaust wird auch wirtschaftlich ausgeschlachtet, und Schuld gibt es nicht in meinen Augen", hatte sie im Januar 2011 in einem Blog geschrieben. Schramm sagte, sie habe den Begriff der Holocaust-Industrie gegen Leugner verwenden wollen und gegen den rheinland-pfälzischen Parteikollegen Bodo Thiesen, der den Holocaust geleugnet haben soll. Der Holocaust sei aber "nicht leugnungsfähig".
Der ebenfalls umstrittene Berliner Landeschef der Partei, Hartmut Semken, bekräftigte, dass er vorerst im Amt bleibe. Über einen möglichen Rücktritt werde er entscheiden, wenn sich die Aufregung gelegt habe, sagte er dem Spiegel. Semken hatte in seinem Blog mehrmals für einen toleranten Umgang mit rechten Parteifreunden plädiert. Daraufhin hatten mehrere Berliner Piraten seinen Rücktritt gefordert.
Der Streit hatte sich an umstrittenen Äußerungen des rheinland-pfälzischen Parteimitglieds Bodo Thiesen zum Holocaust und zum Krieg von Nazi-Deutschland gegen Polen entzündet. Ein Parteiausschluss von Thiesen war vor wenigen Tagen aus formaljuristischen Gründen gescheitert.
Die Berliner Piraten planen für Ende Mai eine öffentliche Konferenz zum Thema Rechtsextremismus.
Viele von ihnen seien der Ansicht, jede Meinung gelten lassen zu müssen.
Dem schließe ich mich als nicht Pirat an. Wer ausgrenzt erweist dem demokratischen Gedanken einen Bärendienst.
Wohlwissend, dass ich jetzt auf die Erfahrungen aus der Weimarer Republik hingewiesen werde, und das die Demokratie wehrhaft sein müsse.
Eine Partei, die ihr Recht auf Freiheit aller Gedanken exerziert, indem man sich Gedanken macht, ob der Holocaust nun stattgefunden hat, oder ständig ohne Sinn und Verstand auf die Nazi-Zeit verweist, muss sich nicht wundern, wenn ihm das um die Ohren gehauen wird.
Da muss man keine Medienverschwörung wittern. Das ist einfach naiv und zeigt, dass die Partei im Moment nicht regierungsfähig ist.
Eine Partei, die alle Meinungen gelten lässt, ist keine Partei. Wer gar nicht ausschließt, hat auch kein Programm, und wer für alles offen ist, kann nicht ganz dicht sein.
Wozu fordern die Piraten denn Transparenz, wenn doch sowieso irgendwie alle Meinungen gleich sind, also irgendwie auch wieder alles egal ist?
„Wer ausgrenzt erweist dem demokratischen Gedanken einen Bärendienst“.
Eine Partei kann naturgemäß nur ziemlich eng gefasste Interessen, Forderungen und Anschauungen vertreten. Alles andere muss sie ausgrenzen und anderen Parteien überlassen
Eine Partei die alles vertreten möchte, ist tatsächlich (noch) gar keine Partei sondern ein Diskussionszirkel, der alle möglichen Anschauungen gleichberechtigt zusammenwirft, durchdiskutiert und durch Ausgrenzung und Selektion langsam eine parteiliche Struktur erreicht.
Hier ist Ausgrenzung nichts antidemokratisches oder gar ein Schimpfwort, sondern ein unverzichtbarer Prozess zur Bildung einer Partei.
Diesen Findungsprozess sollten die „Piraten“ erst mal in aller Stille hinter sich bringen, bevor sie sich der Öffentlichkeit als Partei darstellen.
Generell sollte aber im Parteinamen mindestens ansatzweise erkennbar sein, welche Interessen die Partei vertreten will, die der Seeräuber doch bestimmt nicht.
Bei diesem gelinde gesagt unglücklichen Parteinamen muss sich diese „Partei“ nicht wundern, wenig ernst genommen zu werden.
Deshalb schadet sie der von ihr ganz oben favorisierten Idee des „Bedingungslosen Grundeinkommens“ (BGE) selbst, weil dem sowieso schon sehr umstrittene BGE nun noch dieses Spaß-Image der Piraten anhaftet. Das bewirkt einen Rückfall der bereits erlangten BGE-Akzeptanz und erfordert viel Zeit und Überzeugungskraft um die Diskussion um das BGE wieder auf ein seriöses „vor-Piraten“ -Level zu heben.
einen Bärendienst." - Unter dieser Bedingung streben Sie eine Einheitspartei an; da ist der Vergleich aus der Piraten Innerem mit der NSDAP nur folgerichtig und demaskierend. - Eine politische Partei sollte ein Ziel haben (fehlt bei den Piraten); wer dieses Ziel nicht gut findet, kann eine andere politische Partei aufsuchen - er wird also noch lange nicht ausgegrenzt. - Mein Eindruck: Nachdem es wahrscheinlich wird, daß die NPD verboten werden könnte, geht der Zug der Ein- und Unterwanderung in die Piraten-Partei: Nomen est omen.
"Wer ausgrenzt erweist dem demokratischen Gedanken einen Bärendienst."
Meinungsfreiheit heißt nicht, dass man für jede Meinung geliebt werden muss.
Wenn ich in einem gewissen sozialen Kontext eine komplett andere Meinung habe als alle anderen, und das bei einem Thema, das von gewisser Relevanz ist, brauche ich mich nicht zu wundern, wenn sie mich ausgrenzen. Sie werden mich wegen meiner abweichenden Meinung nicht foltern oder einsperren, aber sie werden mich kritisieren und evtl. weniger mit mir zu haben wollen. Damit müsste ich leben.
Genauso wie die Meinungsfreiheit von Herrn Sarrazin nicht dadurch eingeschränkt wurde, dass Politiker und Zeitungen über ihn herfallen, wird auch die Meinungsfreiheit der Piraten nicht dadurch eingeschränkt, dass andere Parteien eben anderer Meinung sind und das auch äußern.
Eine Partei, die ihr Recht auf Freiheit aller Gedanken exerziert, indem man sich Gedanken macht, ob der Holocaust nun stattgefunden hat, oder ständig ohne Sinn und Verstand auf die Nazi-Zeit verweist, muss sich nicht wundern, wenn ihm das um die Ohren gehauen wird.
Da muss man keine Medienverschwörung wittern. Das ist einfach naiv und zeigt, dass die Partei im Moment nicht regierungsfähig ist.
Eine Partei, die alle Meinungen gelten lässt, ist keine Partei. Wer gar nicht ausschließt, hat auch kein Programm, und wer für alles offen ist, kann nicht ganz dicht sein.
Wozu fordern die Piraten denn Transparenz, wenn doch sowieso irgendwie alle Meinungen gleich sind, also irgendwie auch wieder alles egal ist?
„Wer ausgrenzt erweist dem demokratischen Gedanken einen Bärendienst“.
Eine Partei kann naturgemäß nur ziemlich eng gefasste Interessen, Forderungen und Anschauungen vertreten. Alles andere muss sie ausgrenzen und anderen Parteien überlassen
Eine Partei die alles vertreten möchte, ist tatsächlich (noch) gar keine Partei sondern ein Diskussionszirkel, der alle möglichen Anschauungen gleichberechtigt zusammenwirft, durchdiskutiert und durch Ausgrenzung und Selektion langsam eine parteiliche Struktur erreicht.
Hier ist Ausgrenzung nichts antidemokratisches oder gar ein Schimpfwort, sondern ein unverzichtbarer Prozess zur Bildung einer Partei.
Diesen Findungsprozess sollten die „Piraten“ erst mal in aller Stille hinter sich bringen, bevor sie sich der Öffentlichkeit als Partei darstellen.
Generell sollte aber im Parteinamen mindestens ansatzweise erkennbar sein, welche Interessen die Partei vertreten will, die der Seeräuber doch bestimmt nicht.
Bei diesem gelinde gesagt unglücklichen Parteinamen muss sich diese „Partei“ nicht wundern, wenig ernst genommen zu werden.
Deshalb schadet sie der von ihr ganz oben favorisierten Idee des „Bedingungslosen Grundeinkommens“ (BGE) selbst, weil dem sowieso schon sehr umstrittene BGE nun noch dieses Spaß-Image der Piraten anhaftet. Das bewirkt einen Rückfall der bereits erlangten BGE-Akzeptanz und erfordert viel Zeit und Überzeugungskraft um die Diskussion um das BGE wieder auf ein seriöses „vor-Piraten“ -Level zu heben.
einen Bärendienst." - Unter dieser Bedingung streben Sie eine Einheitspartei an; da ist der Vergleich aus der Piraten Innerem mit der NSDAP nur folgerichtig und demaskierend. - Eine politische Partei sollte ein Ziel haben (fehlt bei den Piraten); wer dieses Ziel nicht gut findet, kann eine andere politische Partei aufsuchen - er wird also noch lange nicht ausgegrenzt. - Mein Eindruck: Nachdem es wahrscheinlich wird, daß die NPD verboten werden könnte, geht der Zug der Ein- und Unterwanderung in die Piraten-Partei: Nomen est omen.
"Wer ausgrenzt erweist dem demokratischen Gedanken einen Bärendienst."
Meinungsfreiheit heißt nicht, dass man für jede Meinung geliebt werden muss.
Wenn ich in einem gewissen sozialen Kontext eine komplett andere Meinung habe als alle anderen, und das bei einem Thema, das von gewisser Relevanz ist, brauche ich mich nicht zu wundern, wenn sie mich ausgrenzen. Sie werden mich wegen meiner abweichenden Meinung nicht foltern oder einsperren, aber sie werden mich kritisieren und evtl. weniger mit mir zu haben wollen. Damit müsste ich leben.
Genauso wie die Meinungsfreiheit von Herrn Sarrazin nicht dadurch eingeschränkt wurde, dass Politiker und Zeitungen über ihn herfallen, wird auch die Meinungsfreiheit der Piraten nicht dadurch eingeschränkt, dass andere Parteien eben anderer Meinung sind und das auch äußern.
denn Gewaltbefürwortung lehne ich beispielsweise auch ab.
Dreck beschmeissen zu müssen. Die Jungen (unter30) haben ein anderes distanzierteres Verhältnis zum Holocaust.
Die sind nicht auf dem rechten Auge blind. Nur ist denen ein Sarrazin gefährlicher als eine demütige Haltung darüber was Ihre Großeltern zwischen 33 und 45 getrieben haben! Die Alterstruktur der anderen Parteien lässt vermuten, dass da noch immer die Tätergeneration an den Schreibmaschinen sitzt und versucht die Jungen mit Dreck zu bewerfen, anstatt in Ihrer eigen Partei dden neuen Rassismus zu bekämpfen. Nicht wahr SPD?
Haben sie mal nachgrechnet? In den Führungsgremien der von Ihnen so genannten "anderen Parteien" sitzt also ein Haufen Hundertjähriger an seinen Schreibmaschinen? Interessant.
Noch interessanter ist allerdings, dass sich die Argumentationslinie der Piratenanhänger mittlerweile unter dem Druck der traurigen Fakten verschoben hat.
Noch vor kurzer Zeit hieß es: Wir sind jung, frisch, wir haben Ideen, wir haben Inhalte; wenn auch noch nicht auf jedem Gebiet.
Mittlerweile heißt es: Jaja, das, was die anderen machen oder gemacht haben, ist oder war noch viel schlimmer.
Kein Wort mehr von eigenen Stärken. Die einzige eigene Stärke ist nur noch das Anderssein. Gut so. Die Luftnummer Piratenpartei scheint sich schneller zu erledigen, als ich gehofft habe.
Na, die SPD bei dieser Gelegenheit zu nennen, befriedigt wohl Ihre Meinung zur SPD, ist aber trotz Sarrazin fehl am Platze. Die Sozialdemokraten haben unter des Naziregime sehr gelitten, viele sind eben auch beim Holocaust vernichtet worden, so wie bei den Politischen auch die Kommunisten.
Zu meinen, dass die unter-30-jährigen hätten ein distanziertes Verhältnis zum Holocaust, verwirrt ungemein.
1. Was soll das heißen, ein distanziertes Verhältnis?
2. Warum gehen Sie davon aus, dass Sie das festgelegen auf die unter-30-jährigen?
Mit den 30-jährigen (drunter oder drüben) wurde ja schon früher Schindluder getrieben. Als ich unter 30 war, gab es den naiven Spruch "traue keinem über 30".
Leider wird auch heute noch dieser herbeigeredeter Unterschied gemacht (abgesehen vom Altersunterschied). Ich komme mir heute oft genug, im Vergleich zu den "Jungen", auch den Piraten, ziemlich fehl am Platz. Naiv war ich in meiner Jugend nicht und bin es heute nicht, um nicht erkennen zu können, dass es eben auch bei den Piraten Blindgänger gibt. Also, z.B. einen Christopher Lauer bei Diskussionen zuzuhören oder noch schlimmer, zuzusehen, ist nicht angenehm. Nur gut, dass es ja immer Ausnahmen gibt. Aber immer die Generationen unnötig trennen zu wollen, ist leider eine immer zu "westliche" Art, die mir noch nie gefallen hat. Alte sind im Nu über 30. Dann erkennt man auch ganz schnell, ob die "Sprüche" wahrgemacht wurden, oder ob diese auch nur Menschen wie Du und Ich sind.
Selten einen realitaets- und weltferneren Beitrag gelesen.
Die Taetergeneration von der Sie sprechen ist so etwa 85 oder aelter. Wohl kaum die Altersgruppe, die in den anderen Parteien den Ton angibt.
Und wenn Sie eine berechtigte Kritik an dummen und unverantwortlichen Aeusserungen fuehrender Piraten, die offensichtlich aus der Geschichte nur sehr selektiv gelernt haben (z. B. dass die NSDAP vor 1933 einen Aufstieg hingelegt haben, der offensichtlich inspirierend auf die Piraten wirkt), oder an einem Vorsitzenden einer Landespartei, der erst mal nachdenken muss, ob er nazistische und rechtsradikale Anschauungen und Mitglieder bei den Piraten dulden moechte, wenn Sie das als "die Jungen mit Dreck beschmeissen" haben Sie nichts, aber auch gar nichts verstanden.
Haben sie mal nachgrechnet? In den Führungsgremien der von Ihnen so genannten "anderen Parteien" sitzt also ein Haufen Hundertjähriger an seinen Schreibmaschinen? Interessant.
Noch interessanter ist allerdings, dass sich die Argumentationslinie der Piratenanhänger mittlerweile unter dem Druck der traurigen Fakten verschoben hat.
Noch vor kurzer Zeit hieß es: Wir sind jung, frisch, wir haben Ideen, wir haben Inhalte; wenn auch noch nicht auf jedem Gebiet.
Mittlerweile heißt es: Jaja, das, was die anderen machen oder gemacht haben, ist oder war noch viel schlimmer.
Kein Wort mehr von eigenen Stärken. Die einzige eigene Stärke ist nur noch das Anderssein. Gut so. Die Luftnummer Piratenpartei scheint sich schneller zu erledigen, als ich gehofft habe.
Na, die SPD bei dieser Gelegenheit zu nennen, befriedigt wohl Ihre Meinung zur SPD, ist aber trotz Sarrazin fehl am Platze. Die Sozialdemokraten haben unter des Naziregime sehr gelitten, viele sind eben auch beim Holocaust vernichtet worden, so wie bei den Politischen auch die Kommunisten.
Zu meinen, dass die unter-30-jährigen hätten ein distanziertes Verhältnis zum Holocaust, verwirrt ungemein.
1. Was soll das heißen, ein distanziertes Verhältnis?
2. Warum gehen Sie davon aus, dass Sie das festgelegen auf die unter-30-jährigen?
Mit den 30-jährigen (drunter oder drüben) wurde ja schon früher Schindluder getrieben. Als ich unter 30 war, gab es den naiven Spruch "traue keinem über 30".
Leider wird auch heute noch dieser herbeigeredeter Unterschied gemacht (abgesehen vom Altersunterschied). Ich komme mir heute oft genug, im Vergleich zu den "Jungen", auch den Piraten, ziemlich fehl am Platz. Naiv war ich in meiner Jugend nicht und bin es heute nicht, um nicht erkennen zu können, dass es eben auch bei den Piraten Blindgänger gibt. Also, z.B. einen Christopher Lauer bei Diskussionen zuzuhören oder noch schlimmer, zuzusehen, ist nicht angenehm. Nur gut, dass es ja immer Ausnahmen gibt. Aber immer die Generationen unnötig trennen zu wollen, ist leider eine immer zu "westliche" Art, die mir noch nie gefallen hat. Alte sind im Nu über 30. Dann erkennt man auch ganz schnell, ob die "Sprüche" wahrgemacht wurden, oder ob diese auch nur Menschen wie Du und Ich sind.
Selten einen realitaets- und weltferneren Beitrag gelesen.
Die Taetergeneration von der Sie sprechen ist so etwa 85 oder aelter. Wohl kaum die Altersgruppe, die in den anderen Parteien den Ton angibt.
Und wenn Sie eine berechtigte Kritik an dummen und unverantwortlichen Aeusserungen fuehrender Piraten, die offensichtlich aus der Geschichte nur sehr selektiv gelernt haben (z. B. dass die NSDAP vor 1933 einen Aufstieg hingelegt haben, der offensichtlich inspirierend auf die Piraten wirkt), oder an einem Vorsitzenden einer Landespartei, der erst mal nachdenken muss, ob er nazistische und rechtsradikale Anschauungen und Mitglieder bei den Piraten dulden moechte, wenn Sie das als "die Jungen mit Dreck beschmeissen" haben Sie nichts, aber auch gar nichts verstanden.
Ich bin entsetzt, dass Julia Schramm so etwas nicht nur gesagt, sondern tatsächlich geschrieben hat. Als studierte Politologin so einen fürchterlichen Unsinn zu verfassen - es ist mir schleierhaft, wie sie das machen kann.
Der Holocaust wird auch wirtschaftlich ausgeschlachtet, und Schuld gibt es nicht in meinen Augen, klingt wirklich falsch. Er klingt aber auch wie aus dem Zusammenhang gerissen. Es würde mich interessieren, was sie wirklich gemeint hat, bevor ich mich aufrege.
Entfernt. Bitte bleiben Sie sachlich. Danke. Die Redaktion/ag
Entfernt. Bitte verzichten Sie auf polemische Unterstellungen. Danke. Die Redaktion/kvk
"Der Holocaust wird auch wirtschaftlich ausgeschlachtet, und Schuld gibt es nicht in meinen Augen". Denn den gleichen Anspruch wie andere Nationen mit ihrer Vergangenheit verfahren, gilt auch für Deutschland. Dies zu benennen sollte für eine Partei wie z. B. auch den Piraten ohne fälschlicherweise in eine "rechte Ecke " gestellt zu werden, möglich sein. Noch sind wir keine Meinungsdiktatur. So, nun können Sie wieder löschen...
...Ihnen das Geschriebene nicht in den Kram passt, heißt es noch lange nich,t das man reflexhaft in das bekannte Gleichschaltungsgehabe miteinstimmt.
Der Holocaust wird auch wirtschaftlich ausgeschlachtet, und Schuld gibt es nicht in meinen Augen, klingt wirklich falsch. Er klingt aber auch wie aus dem Zusammenhang gerissen. Es würde mich interessieren, was sie wirklich gemeint hat, bevor ich mich aufrege.
Entfernt. Bitte bleiben Sie sachlich. Danke. Die Redaktion/ag
Entfernt. Bitte verzichten Sie auf polemische Unterstellungen. Danke. Die Redaktion/kvk
"Der Holocaust wird auch wirtschaftlich ausgeschlachtet, und Schuld gibt es nicht in meinen Augen". Denn den gleichen Anspruch wie andere Nationen mit ihrer Vergangenheit verfahren, gilt auch für Deutschland. Dies zu benennen sollte für eine Partei wie z. B. auch den Piraten ohne fälschlicherweise in eine "rechte Ecke " gestellt zu werden, möglich sein. Noch sind wir keine Meinungsdiktatur. So, nun können Sie wieder löschen...
...Ihnen das Geschriebene nicht in den Kram passt, heißt es noch lange nich,t das man reflexhaft in das bekannte Gleichschaltungsgehabe miteinstimmt.
Entfernt. Bitte verzichten Sie auf Polemik. Danke, die Redaktion/ls
Ich gehe davon aus, daß das nicht Ihre Meinung ist, sondern daß sie diese den "Piraten" unterstellen.
Dann gehen Sie doch einmal kurz in sich und überlegen, ob die "Piraten", tatsächlich einen Holocaust für weniger schlimm halten die gegenwärtige Urheberrechtslage.
Wenn Sie diese Frage mit "Ja" beantworten, dann halte ich Sie für etwas, was man, niedergeschrieben, leicht für Schmähkritik halten könnte.
...ruhig noch peinlicher.
dass die Piraten 2 stellige Ergebnisse haben, sonst würden sie die nicht mit Dreck bewerfen und ihnen o.a. unterstellen!
Aber ruhig weiter so. Um es mit einem dt. Liedermacher zu sagen. "Wir haben die Schnauze voll."
Den Piraten eine nationalistische Einstellung zu unterstellen ist nur noch peinlich!
Freiheit im Netz - ein Ur-Nazi-Thema?
Direkte Dmokratiem wollte Adi auch schon immer, oder?
[...]
Gekürzt. Bitte bleiben Sie sachlich. Danke, die Redaktion/lv
Ich gehe davon aus, daß das nicht Ihre Meinung ist, sondern daß sie diese den "Piraten" unterstellen.
Dann gehen Sie doch einmal kurz in sich und überlegen, ob die "Piraten", tatsächlich einen Holocaust für weniger schlimm halten die gegenwärtige Urheberrechtslage.
Wenn Sie diese Frage mit "Ja" beantworten, dann halte ich Sie für etwas, was man, niedergeschrieben, leicht für Schmähkritik halten könnte.
...ruhig noch peinlicher.
dass die Piraten 2 stellige Ergebnisse haben, sonst würden sie die nicht mit Dreck bewerfen und ihnen o.a. unterstellen!
Aber ruhig weiter so. Um es mit einem dt. Liedermacher zu sagen. "Wir haben die Schnauze voll."
Den Piraten eine nationalistische Einstellung zu unterstellen ist nur noch peinlich!
Freiheit im Netz - ein Ur-Nazi-Thema?
Direkte Dmokratiem wollte Adi auch schon immer, oder?
[...]
Gekürzt. Bitte bleiben Sie sachlich. Danke, die Redaktion/lv
Ich freue mich über die Anmerkungen der Kommentare 1 bis 3. Meine Zustimmung!
Ich denke, das es völlig legitim ist, eine andere Meinung zu vertreten als das Protokoll vorsieht. Nur denke ich auch, dass Meinungsfreiheit eine Grenze hat: Sie müsssen Ihre Meinung begründen können. Den Holocaust kann mich nicht leugnen, WEIL Auschwitz steht (Nein, es ist keine Verschwörung, sonst sage ich gleich: Hitler war auch eine.. huaa...).
Wenn Herr Delius der Aufstieg der Piratenpartei sei mit der der NSDAP vergleichbar, WEIL die Zuwachsraten (oder was auc immer die gleichen oder ähnliche sind), dann ist das in meinen Augen eine Meinung, die ich durch das Grundgesetz geschützt sehe. Also auch geschützt vor Diskriminierung. Das Herr Delius auch eine andere Partei hätte nehmen können (z. Bsp. die Grünen in den 80ern), ist Geschmackssache, aber kein Grund ihn mundtot zu machen.
Hallo VorwaertsEuropa,
.
Zitat: "Wenn Herr Delius der Aufstieg der Piratenpartei sei mit der der NSDAP vergleichbar, WEIL die Zuwachsraten (oder was auc immer die gleichen oder ähnliche sind), dann ist das in meinen Augen eine Meinung, die ich durch das Grundgesetz geschützt sehe"
.
Inhaltlich gesehen, ist in der Aussage nicht mal was Anstäßiges drin. Ich könnte mir z.B vorstellen, in einem Historikerseminar an der Uni einen Power Point - Vortrag zu halten über das Thema "Aufstig neuer Parteien". Da wäre es völlig ok, wenn ich etwa sagte: "Die größten relativen Zuwachsraten erkennen wir an an diesem Schaubild bei der NSDAP und bei den Piraten, gefolgt von xxx..."
.
Aber Politiker müssen wissen, dass sie viele Zuhörer haben, die ständig darüber nachdenken, warum dies und das gesagt worden ist. Im politischen Diskurs zählt der inhaltliche Gehalt einer Aussage wenig. Das musste 1988 auch Bundestagspräsident Philipp Jenninger (CDU) erfahren - er hat da eine Rede über das "Faszinosum Hitler" gehalten, und es war nicht zu erkennen, ob er sich innerlich genug davon distanzierte. Nach heftigen Protesten trat er kurz darauf zurück. Der Wiki-Artikel dazu ist ganz aufschlussreich zu lesen:
http://de.wikipedia.org/w...
Die jüngeren Generation hat das Problem, daß sie in der Schule nichts so gründlich eingebleut bekommt wie die Schrecken der Nazizeit, dazu das Mantra, so etwas nie wieder passieren zu lassen -- was aber fehlt, ist die Lehre, das Gelernte nie und auf keinen Fall anzuwenden, denn das hieße, die Einmaligkeit der Naziverbrechen zu relativieren und die Opfer zu beleidigen.
Selbst noch so sachliche Vergleiche mit Aspekten des "Dritten Reiches" sind tabu, verboten, politischer Selbstmord -- ähnlich wie Kontakte mit Prostituierten in anderen Ländern.
Muß man wissen.
@Spitzbub: Ich stimme Ihnen in soweit zu, dass bestimmte Dinge/ Worte mit einer Wertung belegt sind. Daraus entspringen wiederum Resonanzen und Reaktionen, die an der Sache vorbeiführen.
Allerdings finde ich es auch wichtig, dass wir - die Leute, die Menschen ohne bzw. mit wenig Macht - uns genauso verhalten, wie wir es von den Politikern erwarten:
Politische Probleme sind in der Regel sachliche. Und es ist die Aufgabe von Politikern, diese Probleme zu lösen, bzw. eine Lösung zu moderieren. Was ein Politiker fern dieser Arbeit von sich gibt, überlasse ich ihm.
Die Äußerung Delius' ist mindestens ungeschickt. Die NSDAP verdankt ihre Wahlerfolge dem Elend, das die Weltwirtschaftskrise über weite Teile des Volks gebracht hatte, und dem Versagen der bürgerlichen Parteien, darauf angemessen zu reagieren. Das konnte Hitler propagandistisch nutzen. Obgleich er über keine wirtschafts- und sozialpolitische Kompetenz verfügte, empfahl er sich dennoch als die Lösung der Probleme. Tatsächlich verfolgte er zwei andere Ziele, dem alles andere untergeordnet war: Eroberungskrieg und die Vernichtung der Juden. Den in Stimmenzuwachs gemessenen Erfolg der NSDAP als Referenzgröße für die eigene Partei her zu nehmen, verbietet sich aufgrund der Ziele und Methoden dieser Referenzorganisation. In welchem Kontext man die Zuwachsraten von NSDAP und Piraten vergleichen kann, hat Spitzbub bereits ausgeführt. Wobei der rasante Aufstieg beider Parteien auf die Unzufriedenheit mit den etablierten Parteien zurückzuführen ist und nicht auf reale Problemlösungskompetenz.
Martin Delius hat seine Äußerung unzwischen bedauert, seine Karriere hat sich ein wenig entschleunigt. Die politische Konkurrenz nutzt einen derartigen Lapsus natürlich aus, und für den Spiegel ist es eine tolle Verkausfsförderung für das neue Heft, das sich mit der Piratenpartei beschäftigt (Avanti Dilettanti). So geht das.
bei den grünen oder den damaligen friedens,umwelt,antiatom bewegungen waren es noch die politischen gegner die derartige vergleiche zogen
unter diesem aspekt muste ich sehr grinsen über diese äusserung
da werden populistische waffen abgestumpft befor die kontrahenten überhaupt zu ihnen greifen können
bewunderungswürdig
weiter so
und
never mind the shitstorm
Hallo VorwaertsEuropa,
.
Zitat: "Wenn Herr Delius der Aufstieg der Piratenpartei sei mit der der NSDAP vergleichbar, WEIL die Zuwachsraten (oder was auc immer die gleichen oder ähnliche sind), dann ist das in meinen Augen eine Meinung, die ich durch das Grundgesetz geschützt sehe"
.
Inhaltlich gesehen, ist in der Aussage nicht mal was Anstäßiges drin. Ich könnte mir z.B vorstellen, in einem Historikerseminar an der Uni einen Power Point - Vortrag zu halten über das Thema "Aufstig neuer Parteien". Da wäre es völlig ok, wenn ich etwa sagte: "Die größten relativen Zuwachsraten erkennen wir an an diesem Schaubild bei der NSDAP und bei den Piraten, gefolgt von xxx..."
.
Aber Politiker müssen wissen, dass sie viele Zuhörer haben, die ständig darüber nachdenken, warum dies und das gesagt worden ist. Im politischen Diskurs zählt der inhaltliche Gehalt einer Aussage wenig. Das musste 1988 auch Bundestagspräsident Philipp Jenninger (CDU) erfahren - er hat da eine Rede über das "Faszinosum Hitler" gehalten, und es war nicht zu erkennen, ob er sich innerlich genug davon distanzierte. Nach heftigen Protesten trat er kurz darauf zurück. Der Wiki-Artikel dazu ist ganz aufschlussreich zu lesen:
http://de.wikipedia.org/w...
Die jüngeren Generation hat das Problem, daß sie in der Schule nichts so gründlich eingebleut bekommt wie die Schrecken der Nazizeit, dazu das Mantra, so etwas nie wieder passieren zu lassen -- was aber fehlt, ist die Lehre, das Gelernte nie und auf keinen Fall anzuwenden, denn das hieße, die Einmaligkeit der Naziverbrechen zu relativieren und die Opfer zu beleidigen.
Selbst noch so sachliche Vergleiche mit Aspekten des "Dritten Reiches" sind tabu, verboten, politischer Selbstmord -- ähnlich wie Kontakte mit Prostituierten in anderen Ländern.
Muß man wissen.
@Spitzbub: Ich stimme Ihnen in soweit zu, dass bestimmte Dinge/ Worte mit einer Wertung belegt sind. Daraus entspringen wiederum Resonanzen und Reaktionen, die an der Sache vorbeiführen.
Allerdings finde ich es auch wichtig, dass wir - die Leute, die Menschen ohne bzw. mit wenig Macht - uns genauso verhalten, wie wir es von den Politikern erwarten:
Politische Probleme sind in der Regel sachliche. Und es ist die Aufgabe von Politikern, diese Probleme zu lösen, bzw. eine Lösung zu moderieren. Was ein Politiker fern dieser Arbeit von sich gibt, überlasse ich ihm.
Die Äußerung Delius' ist mindestens ungeschickt. Die NSDAP verdankt ihre Wahlerfolge dem Elend, das die Weltwirtschaftskrise über weite Teile des Volks gebracht hatte, und dem Versagen der bürgerlichen Parteien, darauf angemessen zu reagieren. Das konnte Hitler propagandistisch nutzen. Obgleich er über keine wirtschafts- und sozialpolitische Kompetenz verfügte, empfahl er sich dennoch als die Lösung der Probleme. Tatsächlich verfolgte er zwei andere Ziele, dem alles andere untergeordnet war: Eroberungskrieg und die Vernichtung der Juden. Den in Stimmenzuwachs gemessenen Erfolg der NSDAP als Referenzgröße für die eigene Partei her zu nehmen, verbietet sich aufgrund der Ziele und Methoden dieser Referenzorganisation. In welchem Kontext man die Zuwachsraten von NSDAP und Piraten vergleichen kann, hat Spitzbub bereits ausgeführt. Wobei der rasante Aufstieg beider Parteien auf die Unzufriedenheit mit den etablierten Parteien zurückzuführen ist und nicht auf reale Problemlösungskompetenz.
Martin Delius hat seine Äußerung unzwischen bedauert, seine Karriere hat sich ein wenig entschleunigt. Die politische Konkurrenz nutzt einen derartigen Lapsus natürlich aus, und für den Spiegel ist es eine tolle Verkausfsförderung für das neue Heft, das sich mit der Piratenpartei beschäftigt (Avanti Dilettanti). So geht das.
bei den grünen oder den damaligen friedens,umwelt,antiatom bewegungen waren es noch die politischen gegner die derartige vergleiche zogen
unter diesem aspekt muste ich sehr grinsen über diese äusserung
da werden populistische waffen abgestumpft befor die kontrahenten überhaupt zu ihnen greifen können
bewunderungswürdig
weiter so
und
never mind the shitstorm
Der Holocaust wird auch wirtschaftlich ausgeschlachtet, und Schuld gibt es nicht in meinen Augen, klingt wirklich falsch. Er klingt aber auch wie aus dem Zusammenhang gerissen. Es würde mich interessieren, was sie wirklich gemeint hat, bevor ich mich aufrege.
Hier der Kontext, in dem Frau Schramm die entsprechenden Äußerungen machte:
http://juliaschramm.de/20...
Hier der Kontext, in dem Frau Schramm die entsprechenden Äußerungen machte:
http://juliaschramm.de/20...
Hätte man nicht das Gefühl, dass die Antinazikeule mal wieder Mittel zum Zweck ist um das etablierte System zu sichern, könnte man ja sicherlich darüber diskutieren, ob es nun sinnvoll ist, den rasanten Aufstieg der Piraten mit dem der NSTAP zu vergleichen. Vermutlich nicht. Das aber nun gleich aus einem solchen Vergleich ein Rücktritt, bzw. nicht Antritt zu Parteiämtern resultiert, erschreckt mich.
So lange noch von den etablierten Parteien weiteragieren, beispielsweise noch kein einzig wirksames Gesetz zur Regulierung des Bankenmarktes geleistet worden ist, kann nur hoffen, dass die Piraten tatsächlich ein vergleichbares Wachstum wie die NSTAP hinlegt.
"So lange noch von den etablierten Parteien weiteragieren, beispielsweise noch kein einzig wirksames Gesetz zur Regulierung des Bankenmarktes geleistet worden ist..."
Kennen Sie einen Gesetzentwurf zur Regulierung des Bankenmarktes, der innerhalb der Piraten konsensfähig ist (oder wenigstens von einer breiten Mehrheit getragen wird)?
Die gegenwärtige Stärke der Piraten liegt gerade in ihrem schwammigen Programm, das jedem, von Radikalliberalen bis zum Rechtsradikalen, als Projektsfläche eigenen Wunschdenkens dient.
Entfernt. Nutzen Sie den Kommentarbereich bitte, um sich sachlich über den konkreten Artikelinhalt auszutauschen. Danke. Die Redaktion/au.
...dass man die Piraten nicht dafür verurteilen kann, den Eiertanz der Political Correctnes noch nicht verinnerlicht zu haben.
Andererseits müsste ihnen Godwins Law durchaus vertraut sein.
Daher--> klarer Fail.
Nun, das war vor ungefähr 80 Jahren, dieses "wachsen". Und da ist dem jungen Mann heute kein treffenderer Vergleich eingefallen? Vielleicht Pilze im Wald, oder Krebsgeschwulste im Bauch? Auch die SED ist mal ganz schnell "gewachsen". Oder hat er sich bei seinem Vergleich doch was gedacht? Es könnte doch sein, dass er irgendwann mal erfahren hatte, dass die NSDAP nicht eigentlich gewachsen ist, sondern dass sie sich durchgesetzt hat, durch Mordtaten, Volksverhetzung und Führerprinzip.
Ich meine, wer den Anspruch erhebt, in öffentlichen Angelegenheiten mitreden zu können, sollte doch seine Gedanken einigermassen beisammen haben und nicht Zeug daherreden, das er nachher nicht erklären kann. Mit "Beissreflex" hat das nichts zu tun.
70er Jahre hinein den Begriff, "etwas bis zur Vergasung machen" gab.
Ich wurde damals, als ich das völlig gedankenlos dahin sagte, von einem jüdischen Freund freundlich und nachdenklich darauf aufmerksam gemacht und habe das seitdem nie wieder benutzt, sondern auch meinerseits andere darauf aufmerksam gemacht.
Ich bin dieses hysterischen Gehabes um dieses Thema (es ist ja noch nicht mal das Thema, da wurden Geschwindigkeiten verglichen!) so überdrüssig! Da muss jeder, der nicht punktgenau die Wortwahl trifft, die die Wortpolizei der Medien und der Politik für richtig halten, mindestens 500mal schreiben: "Ich darf nicht AH sagen, und nichts mit NS, Holocaust und allsowas vergleichen. "
Dazu noch 200 Liegestütze, eine Entschuldigung mit Kniefall vor der deutschen Presse, dem Bundestag und dem ZdJ, den Mund mit Seife auswaschen und natürlich der Rücktritt.
so Medial beleuchtet wird, während fremdenfeindliche Tendenzen bei etablierten Parteien zur Randnotiz werden.
Aus dem CDU/CSU Lager kommen Regelmässig Äußerungen alla "Der Islam gehört nicht zu Deutschland" oder das die Verfassung ja eine Christliche ist und andere Religionen dort nichts verloren haben.
Das ist aber kaum ein Thema...
Von Sarrazin mal gar nicht zu Reden, oder den nicht vorhandenen Konsequenzen der Verfassungsschutzpleiten zum Thema Rechts.
Was ich auch traurig finde ist, dass niemand (nicht mal die Piraten selbst) aufklärt das es (meines erachtens) nur zwei Parteien gibt (Piraten und Linke) die Verlangen, dass man schriftlich einer solchen Gesinnung entsagt, wenn man Mitglied werden möchte.
eher der Rechtsruck hier im Lande, der auch noch als "Mitte" angesehen wird.
"So lange noch von den etablierten Parteien weiteragieren, beispielsweise noch kein einzig wirksames Gesetz zur Regulierung des Bankenmarktes geleistet worden ist..."
Kennen Sie einen Gesetzentwurf zur Regulierung des Bankenmarktes, der innerhalb der Piraten konsensfähig ist (oder wenigstens von einer breiten Mehrheit getragen wird)?
Die gegenwärtige Stärke der Piraten liegt gerade in ihrem schwammigen Programm, das jedem, von Radikalliberalen bis zum Rechtsradikalen, als Projektsfläche eigenen Wunschdenkens dient.
Entfernt. Nutzen Sie den Kommentarbereich bitte, um sich sachlich über den konkreten Artikelinhalt auszutauschen. Danke. Die Redaktion/au.
...dass man die Piraten nicht dafür verurteilen kann, den Eiertanz der Political Correctnes noch nicht verinnerlicht zu haben.
Andererseits müsste ihnen Godwins Law durchaus vertraut sein.
Daher--> klarer Fail.
Nun, das war vor ungefähr 80 Jahren, dieses "wachsen". Und da ist dem jungen Mann heute kein treffenderer Vergleich eingefallen? Vielleicht Pilze im Wald, oder Krebsgeschwulste im Bauch? Auch die SED ist mal ganz schnell "gewachsen". Oder hat er sich bei seinem Vergleich doch was gedacht? Es könnte doch sein, dass er irgendwann mal erfahren hatte, dass die NSDAP nicht eigentlich gewachsen ist, sondern dass sie sich durchgesetzt hat, durch Mordtaten, Volksverhetzung und Führerprinzip.
Ich meine, wer den Anspruch erhebt, in öffentlichen Angelegenheiten mitreden zu können, sollte doch seine Gedanken einigermassen beisammen haben und nicht Zeug daherreden, das er nachher nicht erklären kann. Mit "Beissreflex" hat das nichts zu tun.
70er Jahre hinein den Begriff, "etwas bis zur Vergasung machen" gab.
Ich wurde damals, als ich das völlig gedankenlos dahin sagte, von einem jüdischen Freund freundlich und nachdenklich darauf aufmerksam gemacht und habe das seitdem nie wieder benutzt, sondern auch meinerseits andere darauf aufmerksam gemacht.
Ich bin dieses hysterischen Gehabes um dieses Thema (es ist ja noch nicht mal das Thema, da wurden Geschwindigkeiten verglichen!) so überdrüssig! Da muss jeder, der nicht punktgenau die Wortwahl trifft, die die Wortpolizei der Medien und der Politik für richtig halten, mindestens 500mal schreiben: "Ich darf nicht AH sagen, und nichts mit NS, Holocaust und allsowas vergleichen. "
Dazu noch 200 Liegestütze, eine Entschuldigung mit Kniefall vor der deutschen Presse, dem Bundestag und dem ZdJ, den Mund mit Seife auswaschen und natürlich der Rücktritt.
so Medial beleuchtet wird, während fremdenfeindliche Tendenzen bei etablierten Parteien zur Randnotiz werden.
Aus dem CDU/CSU Lager kommen Regelmässig Äußerungen alla "Der Islam gehört nicht zu Deutschland" oder das die Verfassung ja eine Christliche ist und andere Religionen dort nichts verloren haben.
Das ist aber kaum ein Thema...
Von Sarrazin mal gar nicht zu Reden, oder den nicht vorhandenen Konsequenzen der Verfassungsschutzpleiten zum Thema Rechts.
Was ich auch traurig finde ist, dass niemand (nicht mal die Piraten selbst) aufklärt das es (meines erachtens) nur zwei Parteien gibt (Piraten und Linke) die Verlangen, dass man schriftlich einer solchen Gesinnung entsagt, wenn man Mitglied werden möchte.
eher der Rechtsruck hier im Lande, der auch noch als "Mitte" angesehen wird.
Bitte melden Sie sich an, um zu kommentieren