Martin Delius : Nazi-Vergleich zwingt Berliner Piraten zum Rückzug

Mit einem Nazivergleich hat sich der Berliner Piraten-Fraktionsgeschäftsführer Delius heftige Kritik eingehandelt. Nun will die Partei über Rechtsextremismus diskutieren.
Martin Delius (r.) mit seinem Parteikollegen Christopher Lauer © Andreas Rentz/Getty Images

Ein Vergleich zwischen dem Aufstieg der Piraten und dem der NSDAP hat die Debatte über den Umgang der Piratenpartei mit Rechtsextremismus weiter belebt. Die Piraten haben "ein echtes Abgrenzungsproblem", sagte der Fraktionsgeschäftsführer der Grünen im Bundestag, Volker Beck . Viele von ihnen seien der Ansicht, jede Meinung gelten lassen zu müssen, "selbst in der eigenen Partei, auch wenn sie diese Meinung selbst ekelhaft finden", sagte Beck . Auch aus SPD und Grünen kam Kritik am Umgang der Partei mit rechtsextremistischen Äußerungen von Mitgliedern und Funktionären.

Der Berliner Fraktionsgeschäftsführer Martin Delius hatte in einem Spiegel- Interview gesagt, der Aufstieg der Piratenpartei verlaufe "so rasant wie der der NSDAP zwischen 1928 und 1933". Angesichts der Kritik an diesem Vergleich zog er seine Kandidatur für den Bundesvorstand der Piratenpartei zurück, wie er dem Tagesspiegel sagte. Er bezeichnete die Äußerung als "Fehler" und entschuldigte sich bei allen Piraten und Unterstützern. Die Piratenpartei und die NSDAP von Adolf Hitler seien "nicht vergleichbar", es gebe "keine strukturellen inhaltlichen oder historischen Gemeinsamkeiten".

Der Bundesvorsitzende der Piratenpartei, Sebastian Nerz, distanzierte sich von Delius' Äußerungen. "Jeder sollte sich genau überlegen, was er sagt, und welche historischen Analogien er aufstellt und welche Wirkung das haben kann", sagte Nerz. Die NSDAP als Vergleich heranzuziehen, sei "natürlich völliger Unsinn". Auch SPD-Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann verurteilte den Vergleich als "geschmacklos und unangemessen". Grünen-Fraktionschefin Renate Künast forderte die Partei auf, grundsätzlich zu klären, "ob sie rechtsextremistische Einstellungen und Bestrebungen in ihren Reihen duldet". Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger ( FDP ) sagte, die Piraten müssten "klarstellen, dass mit ihren rechtsextremistischen Umtrieben nicht der Eindruck entsteht, sie fischten rechte Proteststimmen ab". Ähnlich formulierte es Linkspartei-Vize Katja Kipping.

Semken will im Amt bleiben

Die Piraten wollen auf einem Parteitag am Wochenende in Neumünster die Führung neu wählen. Auch die Berliner Piratenpolitikerin Julia Schramm, die auf der Versammlung für den Bundesvorsitz kandidieren wollte, musste sich für problematische Äußerungen rechtfertigen: "Der Holocaust wird auch wirtschaftlich ausgeschlachtet, und Schuld gibt es nicht in meinen Augen", hatte sie im Januar 2011 in einem Blog geschrieben. Schramm sagte, sie habe den Begriff der Holocaust-Industrie gegen Leugner verwenden wollen und gegen den rheinland-pfälzischen Parteikollegen Bodo Thiesen, der den Holocaust geleugnet haben soll. Der Holocaust sei aber "nicht leugnungsfähig".

Der ebenfalls umstrittene Berliner Landeschef der Partei, Hartmut Semken, bekräftigte, dass er vorerst im Amt bleibe. Über einen möglichen Rücktritt werde er entscheiden, wenn sich die Aufregung gelegt habe, sagte er dem Spiegel . Semken hatte in seinem Blog mehrmals für einen toleranten Umgang mit rechten Parteifreunden plädiert. Daraufhin hatten mehrere Berliner Piraten seinen Rücktritt gefordert.

Der Streit hatte sich an umstrittenen Äußerungen des rheinland-pfälzischen Parteimitglieds Bodo Thiesen zum Holocaust und zum Krieg von Nazi-Deutschland gegen Polen entzündet. Ein Parteiausschluss von Thiesen war vor wenigen Tagen aus formaljuristischen Gründen gescheitert.

Die Berliner Piraten planen für Ende Mai eine öffentliche Konferenz zum Thema Rechtsextremismus.

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Kommentare

338 Kommentare Seite 1 von 28 Kommentieren

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Viele von ihnen seien der Ansicht, jede Meinung gelten lassen zu müssen.

Dem schließe ich mich als nicht Pirat an. Wer ausgrenzt erweist dem demokratischen Gedanken einen Bärendienst.

Wohlwissend, dass ich jetzt auf die Erfahrungen aus der Weimarer Republik hingewiesen werde, und das die Demokratie wehrhaft sein müsse.

Gedankenfreiheit

Eine Partei, die ihr Recht auf Freiheit aller Gedanken exerziert, indem man sich Gedanken macht, ob der Holocaust nun stattgefunden hat, oder ständig ohne Sinn und Verstand auf die Nazi-Zeit verweist, muss sich nicht wundern, wenn ihm das um die Ohren gehauen wird.

Da muss man keine Medienverschwörung wittern. Das ist einfach naiv und zeigt, dass die Partei im Moment nicht regierungsfähig ist.

Falsch...

>Eine Partei, die alle Meinungen gelten lässt, ist keine Partei.

Warum sollte das keine Partei sein? Es geht nicht darum alle Meinungen zu vertreten oder gar zu akzeptieren, sondern alle Meinungen zu tolerieren.

Zur persönlichen Freiheit gehört auch, seine Dummheit in Form einer "Meinung" öffentlich stellen zu dürfen. Leider ist es einfacher die Konkurrenz zu verbieten, als diesen Menschen die Stirn zu bieten und diese ins rechte Licht zu rücken.

Die Aussenwirkung, bei gleichzeitig schlechter politischer Arbeit, ist dagegen allerdings fatal.

Parteien basieren auf Positionen

Wäre die CDU noch die CDU, wenn sie in ihren Reihen die Meinung "Das Privateigentum sollte abgeschafft werden" zuließe?

Natürlich sind Parteien Personenverbünde im Rahmen von mehr oder weniger festen Positionen, die andere Positionen bzw Meinungen logischerweise ausschließen. Genau deswegen werden sie auch gewählt. Ansonsten: wozu "Piraten"? Dann sollen die halt nur ein loser Verbund freier Kandidaten ohne gemeinsame Linie sein, aber keine Partei.

Partei als Interessenvertreter

„Wer ausgrenzt erweist dem demokratischen Gedanken einen Bärendienst“.

Eine Partei kann naturgemäß nur ziemlich eng gefasste Interessen, Forderungen und Anschauungen vertreten. Alles andere muss sie ausgrenzen und anderen Parteien überlassen

Eine Partei die alles vertreten möchte, ist tatsächlich (noch) gar keine Partei sondern ein Diskussionszirkel, der alle möglichen Anschauungen gleichberechtigt zusammenwirft, durchdiskutiert und durch Ausgrenzung und Selektion langsam eine parteiliche Struktur erreicht.
Hier ist Ausgrenzung nichts antidemokratisches oder gar ein Schimpfwort, sondern ein unverzichtbarer Prozess zur Bildung einer Partei.

Diesen Findungsprozess sollten die „Piraten“ erst mal in aller Stille hinter sich bringen, bevor sie sich der Öffentlichkeit als Partei darstellen.

Generell sollte aber im Parteinamen mindestens ansatzweise erkennbar sein, welche Interessen die Partei vertreten will, die der Seeräuber doch bestimmt nicht.
Bei diesem gelinde gesagt unglücklichen Parteinamen muss sich diese „Partei“ nicht wundern, wenig ernst genommen zu werden.

Deshalb schadet sie der von ihr ganz oben favorisierten Idee des „Bedingungslosen Grundeinkommens“ (BGE) selbst, weil dem sowieso schon sehr umstrittene BGE nun noch dieses Spaß-Image der Piraten anhaftet. Das bewirkt einen Rückfall der bereits erlangten BGE-Akzeptanz und erfordert viel Zeit und Überzeugungskraft um die Diskussion um das BGE wieder auf ein seriöses „vor-Piraten“ -Level zu heben.

Sie verstehen einfach den Unterschied nicht...

...zwischen Toleranz und Akzeptanz.

Es geht nicht darum, dass eine Partei sämtliche Meinungen akzeptieren, sprich mit ihnen d'accord gehen muss. Und sicherlich wird man innerhalb einer konservativen Partei keine links gerichteten Positionen vertreten. Denn ja, eine Partei bezieht Positionen und Stellungen derer, die sie vertreten (zumindest in der Theorie).

Es geht aber darum, dass alle Meinungen generell und ohne Einschränkungen zugelassen werden und diskutiert und nicht einfach totgeschwiegen, oder verboten werden.

Für Meinungsfreiheit zu stehen schadet keiner Partei und steht auch nicht im Widerspruch zur Parteiendefinition.

Doch, ich verstehe ihn

Aha, müssen jetzt also alle Debatten immer wieder wiederholt werden, nur, weil irgendwer irgendeine längst vergessene, tausendmal widerlegte "Position" wieder hervorkramt?

Mit einigen Positionen erledigen sich numal auch Debatten. Ich kann nicht das Privateigentum zur Grundlage meines Wertefundamentes erklären und dann immer noch abweichenden Ansichten gegenüber "offen" sein. Ich kann akzeptieren, daß andere es anders sehen, aber ich kann völlig ohne Diskussion feststellen, daß derjenige dann eben nicht mit mir in einer Partei sein kann.

Ich meine, wenn ich jetzt den Piraten beiträte und sagte "dasUrheberrecht ist heilig und darf auf keinen fall angetastet werden" - glauben Sie, es gäbe dann eine ernste, respektvolle Diskussion?

Meinungsfreiheit

"Wer ausgrenzt erweist dem demokratischen Gedanken einen Bärendienst."

Meinungsfreiheit heißt nicht, dass man für jede Meinung geliebt werden muss.

Wenn ich in einem gewissen sozialen Kontext eine komplett andere Meinung habe als alle anderen, und das bei einem Thema, das von gewisser Relevanz ist, brauche ich mich nicht zu wundern, wenn sie mich ausgrenzen. Sie werden mich wegen meiner abweichenden Meinung nicht foltern oder einsperren, aber sie werden mich kritisieren und evtl. weniger mit mir zu haben wollen. Damit müsste ich leben.

Genauso wie die Meinungsfreiheit von Herrn Sarrazin nicht dadurch eingeschränkt wurde, dass Politiker und Zeitungen über ihn herfallen, wird auch die Meinungsfreiheit der Piraten nicht dadurch eingeschränkt, dass andere Parteien eben anderer Meinung sind und das auch äußern.

Ihr werdet euch wundern, wenn ihr meint die Piraten mit

Dreck beschmeissen zu müssen. Die Jungen (unter30) haben ein anderes distanzierteres Verhältnis zum Holocaust.

Die sind nicht auf dem rechten Auge blind. Nur ist denen ein Sarrazin gefährlicher als eine demütige Haltung darüber was Ihre Großeltern zwischen 33 und 45 getrieben haben! Die Alterstruktur der anderen Parteien lässt vermuten, dass da noch immer die Tätergeneration an den Schreibmaschinen sitzt und versucht die Jungen mit Dreck zu bewerfen, anstatt in Ihrer eigen Partei dden neuen Rassismus zu bekämpfen. Nicht wahr SPD?

Tätergeneration?

Haben sie mal nachgrechnet? In den Führungsgremien der von Ihnen so genannten "anderen Parteien" sitzt also ein Haufen Hundertjähriger an seinen Schreibmaschinen? Interessant.
Noch interessanter ist allerdings, dass sich die Argumentationslinie der Piratenanhänger mittlerweile unter dem Druck der traurigen Fakten verschoben hat.
Noch vor kurzer Zeit hieß es: Wir sind jung, frisch, wir haben Ideen, wir haben Inhalte; wenn auch noch nicht auf jedem Gebiet.
Mittlerweile heißt es: Jaja, das, was die anderen machen oder gemacht haben, ist oder war noch viel schlimmer.
Kein Wort mehr von eigenen Stärken. Die einzige eigene Stärke ist nur noch das Anderssein. Gut so. Die Luftnummer Piratenpartei scheint sich schneller zu erledigen, als ich gehofft habe.

Sie werden auch damit umgehen können,

da bin ich mir sicher.

Manch kritisierte Äußerung ist jedoch alt und wird jetzt aufgewärmt, während die FDP zur Zeit wieder hoffähig geschrieben wird.

Ich sehe bei den Medien keine objektive Berichterstattung. Vor allem sehe ich bei den Medien eine Gleichschaltung. Ob das wohl an den vorselektierten Meldungen von dpa liegt, die ja so unabhängig sind.

Es ist noch weit

Bis die Piraten sich über den Stil der Berichterstattung beschweren können, die seit langem über FDP und Linke niedergeht, ist es noch ein weiter Weg.

Wenn man in die Öffentlichkeit will, muss man sich nicht wundern, wenn die Medien das kritisch begleiten.

Im Übrigen beschweren sich auch die etablierten Parteien (von denen man sich doch so absetzen möchte) in gleichem Maße über eine ungerechte Berichterstattung. Das ist für mich ein Indiz, dass alles in Ordnung ist.

Nein, die derzeitige Kritik hat sich die Partei selbst zuzuschreiben.

nicht wahr, spd?

Na, die SPD bei dieser Gelegenheit zu nennen, befriedigt wohl Ihre Meinung zur SPD, ist aber trotz Sarrazin fehl am Platze. Die Sozialdemokraten haben unter des Naziregime sehr gelitten, viele sind eben auch beim Holocaust vernichtet worden, so wie bei den Politischen auch die Kommunisten.

Zu meinen, dass die unter-30-jährigen hätten ein distanziertes Verhältnis zum Holocaust, verwirrt ungemein.
1. Was soll das heißen, ein distanziertes Verhältnis?
2. Warum gehen Sie davon aus, dass Sie das festgelegen auf die unter-30-jährigen?
Mit den 30-jährigen (drunter oder drüben) wurde ja schon früher Schindluder getrieben. Als ich unter 30 war, gab es den naiven Spruch "traue keinem über 30".

Leider wird auch heute noch dieser herbeigeredeter Unterschied gemacht (abgesehen vom Altersunterschied). Ich komme mir heute oft genug, im Vergleich zu den "Jungen", auch den Piraten, ziemlich fehl am Platz. Naiv war ich in meiner Jugend nicht und bin es heute nicht, um nicht erkennen zu können, dass es eben auch bei den Piraten Blindgänger gibt. Also, z.B. einen Christopher Lauer bei Diskussionen zuzuhören oder noch schlimmer, zuzusehen, ist nicht angenehm. Nur gut, dass es ja immer Ausnahmen gibt. Aber immer die Generationen unnötig trennen zu wollen, ist leider eine immer zu "westliche" Art, die mir noch nie gefallen hat. Alte sind im Nu über 30. Dann erkennt man auch ganz schnell, ob die "Sprüche" wahrgemacht wurden, oder ob diese auch nur Menschen wie Du und Ich sind.

Weltfremd

Selten einen realitaets- und weltferneren Beitrag gelesen.

Die Taetergeneration von der Sie sprechen ist so etwa 85 oder aelter. Wohl kaum die Altersgruppe, die in den anderen Parteien den Ton angibt.

Und wenn Sie eine berechtigte Kritik an dummen und unverantwortlichen Aeusserungen fuehrender Piraten, die offensichtlich aus der Geschichte nur sehr selektiv gelernt haben (z. B. dass die NSDAP vor 1933 einen Aufstieg hingelegt haben, der offensichtlich inspirierend auf die Piraten wirkt), oder an einem Vorsitzenden einer Landespartei, der erst mal nachdenken muss, ob er nazistische und rechtsradikale Anschauungen und Mitglieder bei den Piraten dulden moechte, wenn Sie das als "die Jungen mit Dreck beschmeissen" haben Sie nichts, aber auch gar nichts verstanden.

Hochgeschrieben,gehyped...

bekanntgemacht über alle Maßen und in aller Munde um sie dann publikumswirksam plattzumachen mit der Nazikeule.

Diese Äußerungen betreffen vor allem die Spitzen
(Delius,Semken,Thießen,Weisband und wie sie alle heißen)

Das treibt mich um.
Kann man tatsächlich so hohl sein in der Birne um so eine Bauchlandung zu machen?

Will ja keine VT anrühren - aber der Zeitpunkt ist merkwürdig,vor allem weil manche der Aussagen nun nicht neu sind.
Kommen einem vor wie die VS-U-Boote in der NPD,die immer mal wieder Zwist anrühren,wenns nötig ist.

Einen ernsten Hintergrund kann ich in diesen Aussagen nicht sehen,
Die kennzeichnen eher geistige Umnachtung und mangelnde Bildung und sie zeugen von einer gewissen Ahnungslosigkeit,wie es hier in D so läuft.

das ganze erinnert etwas an die Lügilanti-Geschichte in Hessen,wo plötzlich "Abweichler" eine Regierungsbildung mit der Linken Verhindert haben.

Ja,ja das gute alte Gewissen!

Schramms Zitat sit völlig aus dem Zusammenhang gerissen

Falls sie Artikel auf Julia Schramms Blog gelesen hätten und gerade ihren Brief an Thilo Sarrazin, dann wüssten sie, dass Fr. Schramm gerade nicht zu der "das-wird-man-ja-nochmal-sagen-dürfen"-Generation gehört, sondern dass der Thilo dieser Generation angehört.

Zur im Artikel zitierten Äußerung Schramms:
„Der Holocaust wird auch wirtschaftlich ausgeschlachtet, und Schuld gibt es nicht in meinen Augen“

Diese Äußerung ist ein Kommentar auf einen Kommentar in ihrem Blog. Es ist eine Äußerung, die sich innerhalb einer sehr langen Diskussion ergab und ich denke niemand außenstehendes kann genau sagen, was sie da genau sagen wollte. Es ist auf jeden Fall ungerechtfertigt ihre Äußerung isoliert zu betrachten.
Unter dem Blog-Artikel, in dessen Kommentar die hier strittige Äußerung auftritt, steht in fett:
„Es geht mir darum, dass eben diese Holocaustleugner mit dem Holocaust Geld verdienen – im Prinzip ein ironisches Aufgreifen.“
Und ich denke in diesem Zusammenhang ist die hier im Artikel zitierte Äußerung zu sehen. Wo ist da was anstößiges oder nazimäßiges dran?
Worauf sich „Schuld“ im letzten Teil der Äußerung bezieht lässt sich m.E. nicht so einfach rekonstruieren. Man müsste Julia Schramm selbst fragen.
Aber diese Nazi Vorwürfe sind einfach nur lächerlich...

Wobei der Spruch von Delius schon schlimmer wiegt, auch wenn er den Vergleich nur auf die Zahlen bezog (denke ich mal). Er ist ein Nerd ohne starkes Bewusstsein für solche Fettnäpfchen. Man möge es ihm verzeihen.

Selbstverständlich hat sie recht mit:

"Der Holocaust wird auch wirtschaftlich ausgeschlachtet, und Schuld gibt es nicht in meinen Augen". Denn den gleichen Anspruch wie andere Nationen mit ihrer Vergangenheit verfahren, gilt auch für Deutschland. Dies zu benennen sollte für eine Partei wie z. B. auch den Piraten ohne fälschlicherweise in eine "rechte Ecke " gestellt zu werden, möglich sein. Noch sind wir keine Meinungsdiktatur. So, nun können Sie wieder löschen...

ich denke..

.. auch diesmal in ein Wespennest gestochen zu haben. Denn bei so einer Aufregung kann nur davon ausgegangen werden, das ich zumindest in's Schwarze getroffen habe. Und bitte nicht uns alle für dumm verkaufen wollen: die Erpressungsversuche und "wohlgemeinten Ratschläge"kann man von gewissen "Vereinigungen", sog. "Freunden" und einschlägigen, Ihnen sicherlich wohlbekannten Boulevardmedien fast wöchentlich erfahrenen.