Ukraine: Bundeskanzlerin erwägt EM-Boykott
Der russische Präsident schloss sich der Kritik am Umgang mit der ukrainischen Politikerin Timoschenko an. Merkel will ihren Ministern empfehlen, der EM fernzubleiben.
© Sean Gallup/Getty Images
Bundeskanzlerin Angela Merkel
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) erwägt einem Bericht zufolge einen Boykott der Fußball-Europameisterschaft in der Ukraine. Sollte die inhaftierte Oppositionspolitikerin Julija Timoschenko bis zum Beginn der in der Ukraine und in Polen stattfindenden EM in sechs Wochen nicht freigelassen werden, wolle Merkel ihren Ministern empfehlen, den Spielen fernzubleiben, berichtete Der Spiegel vorab aus seiner neuen Ausgabe.
Lediglich für Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) in seiner Funktion als Sportminister könnte eine Ausnahme gelten. Allerdings hatte auch Friedrich bereits angedeutet, dass er den Spielen in der Ukraine aufgrund des Umgangs mit der früheren Regierungschefin Timoschenko ebenfalls fernbleiben könnte.
Merkel hatte es am Freitag noch offengelassen, ob sie in die Ukraine reisen wird. In die Entscheidung werde aber die Entwicklung in der Ukraine und der Fall Timoschenko einfließen, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert. Regierungskreisen zufolge wurde dem ukrainischen Vize-Außenminister Pawlo Klimkin vor wenigen Tagen im Kanzleramt signalisiert, dass ein Besuch Merkels zur EM in der Ukraine keinesfalls sicher sei. Sollte die Ukraine im Fall Timoschenko hart bleiben, fordert auch der SPD-Chef Sigmar Gabriel alle Politiker zu einem Boykott der EM-Spiele in der Ukraine auf.
Russischer Präsident nennt die Situation in der Ukraine "höchst befremdlich"
Mit scharfen Worten hat sich auch der russische Präsident Dmitri Medwedew in die Debatte eingemischt. Die Inhaftierung der Oppositionsführerin sei "völlig inakzeptabel" und werfe einen tiefen Schatten auf das Nachbarland, sagte Medwedew bei einem Treffen mit Menschenrechtlern in Moskau. Die Situation in der Ukraine sei "höchst befremdlich".
Russland hatte bereits zuvor massiv Kritik am Timoschenko-Prozess geäußert. Moskau sieht den Fall der 51-Jährigen auch als Druckmittel der Führung in Kiew, neue Gasverträge mit günstigeren Preisen auszuhandeln.
Neben Bundespräsident Joachim Gauck wollen Medienberichten zufolge nun weitere europäische Staatsoberhäupter dem Treffen der zentraleuropäischen Präsidenten Mitte Mai im ukrainischen Jalta fernbleiben. Auch der österreichische und der slowenische Präsident hätten dem ukrainischen Gastgeber Viktor Janukowitsch abgesagt, berichtet der Spiegel unter Berufung auf Regierungskreise. Gaucks Kollegen aus Estland und Lettland hätten bislang noch keine Entscheidung getroffen.
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Die Bilder mit den blauen Flecken haben mich jetzt persönlich nicht wirklich überzeugt.
Was soll den der Hype jetzt???
Gekürzt. Bitte verfassen Sie sachliche, artikelbezogene Kommentare. Danke, die Redaktion/au.
Kritik an der Moderation richten Sie gerne an community@zeit.de. Danke, die Redaktion/au.
...dass blaue Flecken dieser Größe bei vielen Gefangenen in der Ukraine festgestellt werden könnten und es ist wahrscheinlich, dass Guantanamo weit bessere medizinische Versorgung gewährt, als die ukrainischer Anstalten, sind diese doch vermutlich schlechter als die meisten in der EU. So stellt sich jedem wachen Geist die Frage, springt Einen geradezu an: Warum sollte man hier aktiv werden?
Natürlich versperrt eine solch enge Betrachtung die Sicht auf das Ganze. Auch bei der weiteren Betrachtung ist zwar unklar, wie man die Teile zusammenführen will und welche Schritte angemessen wären. Das ist noch einmal erschwert durch die notwendige Differenzierung zwischen wünschbarem und tatsächlich Erreichbarem und durch die Tatsache, dass wenn man sich verhält, als wäre das wünschbare auch erreichbar, man die Situation oft noch verschlimmert.
So stecken wir in einem Dilemma.
So richtig krank sieht die Dame nicht aus, sogar relativ munter.
..als sich Frau Timoschenko einer Untersuchung ihres Gesundheitszustandes durch Ärzte der ukrainischen Strafverfolgungsbehörden verweigerte.Da die ukrainische Strafvollzugsordnung in so einem Fall wie die deutsche Strafvollzugsordnung unmittelbaren Zwang zur Durchsetzung der staatlichen Fürsorgepflicht vorsieht,wurde sie zwangsweise in das Haftkrankenhaus zur Untersuchung verbracht.Bei ihrem Widerstand gegen die Staatsgewalt erlitt sie einige blaue Flecken. Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte, zieht in der Regel blaue Flecken nach sich, das dürfte auch in der Bundesrepublik nicht anders sein.
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...dass blaue Flecken dieser Größe bei vielen Gefangenen in der Ukraine festgestellt werden könnten und es ist wahrscheinlich, dass Guantanamo weit bessere medizinische Versorgung gewährt, als die ukrainischer Anstalten, sind diese doch vermutlich schlechter als die meisten in der EU. So stellt sich jedem wachen Geist die Frage, springt Einen geradezu an: Warum sollte man hier aktiv werden?
Natürlich versperrt eine solch enge Betrachtung die Sicht auf das Ganze. Auch bei der weiteren Betrachtung ist zwar unklar, wie man die Teile zusammenführen will und welche Schritte angemessen wären. Das ist noch einmal erschwert durch die notwendige Differenzierung zwischen wünschbarem und tatsächlich Erreichbarem und durch die Tatsache, dass wenn man sich verhält, als wäre das wünschbare auch erreichbar, man die Situation oft noch verschlimmert.
So stecken wir in einem Dilemma.
So richtig krank sieht die Dame nicht aus, sogar relativ munter.
..als sich Frau Timoschenko einer Untersuchung ihres Gesundheitszustandes durch Ärzte der ukrainischen Strafverfolgungsbehörden verweigerte.Da die ukrainische Strafvollzugsordnung in so einem Fall wie die deutsche Strafvollzugsordnung unmittelbaren Zwang zur Durchsetzung der staatlichen Fürsorgepflicht vorsieht,wurde sie zwangsweise in das Haftkrankenhaus zur Untersuchung verbracht.Bei ihrem Widerstand gegen die Staatsgewalt erlitt sie einige blaue Flecken. Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte, zieht in der Regel blaue Flecken nach sich, das dürfte auch in der Bundesrepublik nicht anders sein.
...denn so groß ist Ihr Menschenmitgefühl dann doch nicht, dass, sie auf ein ein (inszeniertes) "Sommermärchen" verzichten wird. [...]
Gekürzt. Bitte verzichten Sie auf haltlose Unterstellungen und verfassen Sie sachliche Kommentare. Danke, die Redaktion/au.
Entfernt. Bitte verzichten Sie auf Unterstellungen. Äußern Sie sich bitte sachlich und respektvoll. Danke, die Redaktion/au.
Im wahlkampf werden die Politiker auf einmal wieder "moralisch" und ehrbar... vergesst es!
Wenn die Präsidentin der Vereinten Staaten von Europa das sagt, da müssen die zukünfigen Gouverneure der Eu spuren, sonst wird nix mit der jusristischen Immunität. Sieht ganz nach Osterweiterung aus aber Putin ist nun mal mächtiger!
Entfernt. Bitte verzichten Sie auf Unterstellungen. Äußern Sie sich bitte sachlich und respektvoll. Danke, die Redaktion/au.
Im wahlkampf werden die Politiker auf einmal wieder "moralisch" und ehrbar... vergesst es!
Wenn die Präsidentin der Vereinten Staaten von Europa das sagt, da müssen die zukünfigen Gouverneure der Eu spuren, sonst wird nix mit der jusristischen Immunität. Sieht ganz nach Osterweiterung aus aber Putin ist nun mal mächtiger!
von Ablenkung von wichtigen Themen. Die Bürger sollen sich lieber auf das Massenthema Fußball stürzen, statt auf die Bankenkrise, die uns in Grund und Boden verschuldet.
Wie wäre es, wenn Frau Merkel ein "ESM-Boykott" statt einem "EM-Boykott" machen würde? Aber halt, die steckt ja mit drin...
der ESM muss boykottiert werden, damit wird Deutschland ruiniert! Deursche Ersparnsse werden entwertet, es gibt keine Alternative zum Ende dieser unsaeglichen Waehrungsunion!
Leider erst wenn Deutschland verarmt ist!
Aufgrund eines Doppelpostings entfernt. Danke, die Redaktion/au.
Merkel wurde in der Vergangenheit vom politischen Gegner und von politischen "Freunden" oft unterschätzt. Ihr politisches Handeln erscheint mir indes immer weniger klug. Wahrscheinlich überschätzt sie sich inzwischen selbst und wird zudem auch von vielen anderen noch in ihrer Fähigkeit zur Analyse überbewertet. Sie irrt - wieder einmal.
Die EM wird stattfinden und die Faszination der Fußballs wird alles andere zur unnützen unliebsamen Marginalie werden lassen. Wenn Merkels Sportbegeisterung tatsächlich so groß ist, wie wir sie aus den Medien erfahren, sollte sie das eigentlich wissen.
der ESM muss boykottiert werden, damit wird Deutschland ruiniert! Deursche Ersparnsse werden entwertet, es gibt keine Alternative zum Ende dieser unsaeglichen Waehrungsunion!
Leider erst wenn Deutschland verarmt ist!
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Merkel wurde in der Vergangenheit vom politischen Gegner und von politischen "Freunden" oft unterschätzt. Ihr politisches Handeln erscheint mir indes immer weniger klug. Wahrscheinlich überschätzt sie sich inzwischen selbst und wird zudem auch von vielen anderen noch in ihrer Fähigkeit zur Analyse überbewertet. Sie irrt - wieder einmal.
Die EM wird stattfinden und die Faszination der Fußballs wird alles andere zur unnützen unliebsamen Marginalie werden lassen. Wenn Merkels Sportbegeisterung tatsächlich so groß ist, wie wir sie aus den Medien erfahren, sollte sie das eigentlich wissen.
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etwas neues ist hier ja nicht zu lesen ..
.. überlegenswert für die entrüstung der deutschen führungskaste sollte sein ob man nicht etwas mehr focus auf
die grundsätzlichen verhältnisse der demokratie, soweit vorhanden, in der ukraine legt.
das unrecht gegen die ex chefin ist verurteilenswert jedoch
wird nur über sie gesprochen könnte schnell der eindruck entstehen das die politikerkaste zwar ihresgleichen
gern verteidigt aber an der normalbevölkerung kein interesse hat.
dieser eindruck wäre dann wahrscheinlich äußerst
kotraproduktiv ..
Nach dem Chefarzt, dem Außenminister meldet sich jetz auch Merkel zu Wort, und erhöht den diplomatischen Druck. Viel mehr geht jetzt nicht mehr.
Aber wir, oder sagen wir besser Ich, weiß immer noch nicht worum es konkret geht. Will man Timoschenko auf diplomatischen Wege aus dem Gefängnis befreien? Was gleichbedeutend damit wäre, dass man Urteil und Rechtssystem der Ukraine nicht anerkennt? Dann sollte man dass auch klar sagen.
Vom Sport klare Position zu verlangen, ist etwas bigott, nachdem die Politik jetzt die EM als Bühne für lautstarke Kritik benutzt, die bisher eher verhalten geäußert wurde.
alles und das ist Verschwendung (Keine Stellungnahme seitens der Politik könnte man als Affront betiteln)...
Oder man verteilt d. Inhalt (wer A sagt...)und das soll hier mit einem Boykott der EM erledigt werden (bin ich hier falsch - oder was - ich meine, mir geht diese EM so was von peripher am kleinen Finger vorbei - aber diese Lesart ist einfach "shit")...
Ich dachte immer, dass Diplomatie auch den Umgang mit difizilen Aufgaben impliziert - sonst könnte das ja auch ein Thilo S. oder Günter G. erledigen...
Sorry - oder nein - nicht sorry...
Bigott ist noch ein Kosewort - mir fiele da noch viel mehr ein - aber dann hat die Redaktion wieder zu tun und beim "Durchblättern" hier, durfte ich grinsend feststellen, dass sie heute schon genug mit "Radieren" zu tun hatten...
Warten wir den "Geniestreich" "unserer alles überblickenden Führungsriege" doch ab - allen voran "Mutti" (da kann sie ja gar nicht mit "Schweini" flirten)...
Liebe Grüße
alles und das ist Verschwendung (Keine Stellungnahme seitens der Politik könnte man als Affront betiteln)...
Oder man verteilt d. Inhalt (wer A sagt...)und das soll hier mit einem Boykott der EM erledigt werden (bin ich hier falsch - oder was - ich meine, mir geht diese EM so was von peripher am kleinen Finger vorbei - aber diese Lesart ist einfach "shit")...
Ich dachte immer, dass Diplomatie auch den Umgang mit difizilen Aufgaben impliziert - sonst könnte das ja auch ein Thilo S. oder Günter G. erledigen...
Sorry - oder nein - nicht sorry...
Bigott ist noch ein Kosewort - mir fiele da noch viel mehr ein - aber dann hat die Redaktion wieder zu tun und beim "Durchblättern" hier, durfte ich grinsend feststellen, dass sie heute schon genug mit "Radieren" zu tun hatten...
Warten wir den "Geniestreich" "unserer alles überblickenden Führungsriege" doch ab - allen voran "Mutti" (da kann sie ja gar nicht mit "Schweini" flirten)...
Liebe Grüße
Die Merkel sollte sich nun den eigenen wichtigen Themen zuwenden, als ständig anderen Staaten beibringen zu wollen, wie man Demokratie macht oder welcher Regierungschef lieb und welcher böse ist. Das wirkt auf die Dauer irgendwie arrogant, verbaut also Chancen, und ist auch ziemlich wirkungslos, im Vergleich zur investierten Energie.
Hallo Kleinempfaenger,
.
an sich ist nichts dagegen einzuwenden, wenn die EU mal den Diktatoren auf die Zehenspitzen tritt. Es entsteht nur ein Glaubwürdigkeitsproblem, wenn die Diktaturen der Welt hier nicht einheitlich behandelt werden.
Hallo Kleinempfaenger,
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