Piratenpartei : Berliner Piratenchef will sich nicht von Rechten distanzieren

Die Piratenpartei findet offenbar keine klare Haltung zu rechtsextremen Mitgliedern in ihren Reihen. Verwirrende Äußerungen kommen vom Chef der Berliner Piraten.

Der Berliner Landesvorsitzende der Piratenpartei , Hartmut Semken, lehnt eine klare Abgrenzung gegenüber Rechtsextremisten ab. Das geht aus einem Blog-Beitrag von Semken hervor: "Bei der Abgrenzung gegen die 'Rechten' haben wir schon jetzt das Problem: jede nicht-totale, jede differenzierte Abgrenzung wird als 'zu wenig' diffamiert, ich als Pirat zum Extrem gezwungen", schreibt er in seinem Blog .

"Jetzt treiben wir uns gegenseitig in die Schützengräben, die die Presse so freundlich für uns ausgehoben hat", schrieb Semken weiter. Sein "Widerstand" dagegen sei "langsam erschöpft". Nach Kritik an diesen Äußerungen veröffentlichte Semken auf seinem Blog mehrere Klarstellungen: "Ich anerkenne, dass wir ein Naziproblem bei den Piraten haben." Er schrieb zudem, er sei dagegen, Nazis einfach machen zu lassen. "Und das muss konkret formuliert sein, nicht bloß ein ständiges Lamentieren."

Zuvor hatte die Süddeutsche Zeitung berichtet, Semken habe in Anspielung auf den wegen umstrittener Äußerungen in die Kritik geratenen Piraten Bodo Thiesen geschrieben , das Problem seien nicht "die Bodos", sondern jene, die Menschen wie Thiesen aus der Partei werfen wollten. Dieser hatte den Angriff Deutschlands auf Polen 1939 legitim genannt und bezweifelt, dass es den Holocaust gegeben habe.

Das Bundesschiedsgericht der Piratenpartei hatte am Dienstag einen Antrag des Vorstands der Piraten zurückgewiesen, Thiesen aus der Partei auszuschließen.

Keine klare Haltung

Innerhalb der Piratenpartei wird seit Längerem diskutiert, wie mit rassistischen, antisemitischen und sexistischen Äußerungen von Parteimitgliedern umgegangen werden soll. Derartige Äußerungen werden inzwischen in einem von Piraten betriebenen  Blog dokumentiert . Eine klare Haltung konnte in der Partei noch nicht durchgesetzt werden.

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Kommentare

275 Kommentare Seite 1 von 23 Kommentieren

Wenn die Piraten genauso wischiwaschi werden wie die anderen...

... dann ist ihre Zeit vorbei.

Ulkige Parteimitglieder mit ulkigen Statements gehören bei einer jungen Partei mit derartigem Zulauf wohl einfach dazu.

Natürlich wird jeder Rülpser der Piraten jetzt 3x durchgekaut. Und alles, was gegen die eingefahrenen Betroffenheitslitaneien und Machtmechanismen verstößt, wird sofort quadratmeterweit breitgetreten.

Na und?

Solange die Piraten damit offen umgehen und es nicht wegmauscheln wie die CDU.FDP.CSU.GRÜNE-Partei... solange ist alles gut.

stop-ESM unterzeichnen

Jetzt gegen den ESM voten:

http://www.stop-esm.org/home

Bitte helfen Sie, den Link in Kommentarspalten, Politikforen der großen Tageszeitungen und Nachrichtenseiten und in den sozialen Netzwerken zu verbreiten.

Was den politische Stichhaltigkeit der Piraten anbelangt, wird es gespannt sein zu sehen, inwiefern sie sich durch eine Beteiligung an harten poltischen Fakten abseits ihrer ureigenen Bürgerrechts-Internet-Themen weiterentwickeln.
so haben die NRW-Piraten vergangenen Sonntag die die Ablehnung des ESM in ihr Wahlprogramm aufgenommen, bislang ist noch nicht absehbar, daß dies von den Bundespiraten aufgegriffen werden wird...

ich weiss nicht ob das wirklich noch etwas bringt!

Ich denke wir sollten dem Spuk ein Ende bereiten und für eine Trillion bürgen.

Dann hat das Grauen zumindest schnell ein Ende. Oder Glauben sie dass wir in der Lage sein werden allein die offiziellen Schulden zu tilgen ohne tiefgreifende Maßnahmen? Hinzu kommen die verdeckten Schulden unter Steinbrück und die Soziallasten z.B. Renten.

Liebe Leute ich rechne in Bälde mit dem Knall, warum sollten wir das hinauszögern? kauft Werte und schafft Parallelwährungen anders kann ich keinem einen Rat geben

Die hatten 55 Milliarden bei der HRE gefunden - die wirkten sich aber nicht auf den Haushalt aus. Die Schulden aus denen die stammten sind gar nicht im Haushalt verbucht gewesen. Merken sie was, wissen sie was ich meine, kommt es? --- es koooooooooomt!

auch wenn das am Thema des artikels voll vorbeigeht, die Piraten werden sich darum in Bälde kümmern müssen!!

Re: Sehr gut!

Bitte genau so weitermachen. Dann hat sich das Problem bald von selbst erledigt.

Genau, dann läuft die ganze Scheiße genauso weiter, wie sie seit Jahrzehnten läuft: profilierungssüchtige, ahnungslose Politiker, die mit den Ministerposten Reise nach Jerusalem spielen, ernste Probleme, die nicht angegangen werden, kein Volksvertreter der mal auf den Tisch haut und die Wünsche des Volkes ernsthaft diskutiert.

Wenn man nur diesen ZEIT-ONLINE-Artikel liest, dann könnte man über die Piraten erschrocken sein. Aber eigentlich sollte man sich doch mal die Position der Piraten näher anschauen. So schreibt Semken: »Ausgrenzung. // Schwieriges Thema: in der Tat beschreibt Michael Suileabhain-Wilson das Problem sehr gut: wenn man jedewede Ausgrenzung als „böse“ deklariert und dann vehement ablehnt, dann kommt immer eine Gruppe heraus, die mindestens ein Mitglied hat, das keiner ausstehen kann. // Das aber eben nicht ausgegrenzt werden darf, weil ja jede Ausgrenzung ganz und gar böse ist.«

Man setzt sich sehr wohl mit dem Thema auseinander und sagt nicht einfach: Rechte sind in Ordnung. Man sagt sogar: Rechte sind nicht in Ordnung. Das ist eine Position, die akzeptabel ist. Ich finde es auch ganz gut, dass das überhaupt mal so diskutiert wird. Wir können nicht einfach alles verbieten, was uns nicht in den Kragen passt. Wir müssen die Ursachen erkennen und sie bekämpfen. Für das gediegene Bürgertum ist das allerdings eine Nummer zu philosophisch und zu kompliziert.

Meinen Sie...

... etwa jene Presse, die derzeit im Begriff ist, die Piraten zum schicken, harmlosen oder gar erfrischend neuen Zeitgeist-Phänomen hochzujubeln und damit mindestens zur Hälfte am Erfolg dieser Partei beteiligt ist? Eine andere Presse kann ich nämlich nicht finden.
Auf den nahe liegenden Gedanken, dass eine Partei, die die grenzenlose Freiheit im Netz propagiert, automatisch auch eine magnetische Anziehungskraft auf Spinner, Radikale und Straftäter haben muss, kommt man nicht. Bequemer ist es, die Überbringer dieser nun wirklich unglaublich überraschenden Nachricht anzugreifen.
Nicht ohne Grund sind die Piraten für das Satiremagazin Titanic konsequent nur die "Pornopartei".

Bisher hat...

...man sie nur belächelt und (wie du) lächerlich gemacht. Der lawinenartige Erfolg spricht aber für sich und weckt nun Neid, Hass und Angst des medialen Establishments und es wird nicht eher ruhen, bis die Partei handzahm und neoliberal den anderen Dackeln folgt.

Es bleibt nur wenig Zeit die Partei an die Macht zu bringen, alle anderen haben schon zu oft bewiesen, dass sie uns nur brauchen um sich selbst an die Macht hieven zu lassen und auch vor offenem Betrug nicht zurückschrecken und uns diffamieren und für blöd erklären. Ich habe das so unglaublich satt!

Immerhin sind die Piraten besser als die letzte deutsche Erlösungspartei (die man anfangs auch nicht ernst genommen hat). Ein Risiko ist dabei, aber ich habe dieses widerliche undemokratische Parteientheater nicht erfunden. Demokratie wäre mir lieber.

Verschwoerungstheorien

Sind Sie sicher, dass es nicht die boesen boesen Verlage, Autoren und die Musikindustrie sind, die hinter dieser Verschwoerung stehen?

Im Ernst: ich habe bis jetzt nicht verstanden, wofuer die Piraten stehen. Programm gibt es praktisch keines und das wenige, was man zu ihrem offensichtlich einzig wichtigen Thema (Urheberrechtsreform und faktische Abschaffung desselben) nachlesen kann, ist krude, nicht durchdacht und basiert auf offensichtlich falschen Praemissen und Informationen. Kein Zeichen politischer Reife, dass die Piraten (angeblich) so populaer sein sollen, wenn man den Meinungsumfragen glauben soll. Wer sich dann ein wenig naeher mit den handelnden Personen dort befasst und wie sie miteinander umgehen, kann diese Begeisterung zunehmend weniger verstehen, und das ganz ohne Unterwanderung durch Rechtsradikale.

Piratische Parteiidentität und Inhalte

Die unausgesetzte Aufforderung an die Piraten, sich zu ALLEM möglichst ad hoc zu positionieren, bevorzugt in Konjunktion mit der beliebten Pauschalbehauptung der "Ein-Themenpartei", um die Piraten als vermeintlich inhaltlos zu entlarven, fördert den Verstehens - und Lernprozess in der Bevölkerung kein Bisschen.

Ja, die Programmatik ist STELLENWEISE noch vage ausformuliert bzw. hier und da nicht hinreichend ausdifferenziert aber eben nicht bei den Kernthesen, wie die Konkurrenz und Unaufgeschlossene nicht müde werden es fälschlicherweise zu behaupten!

Desweiteren: die PP transportiert ein Lebensgefühl, die Piraten wollen die partizipative Demokratie als vollständigen UND vollwertigen Ersatz zur repräsentativen, die eben hierzulange längst nicht eine querschnitthafte Interessenvertretung ist, sondern allenfalls Partikulärinteressen bedient, am Willen VIELER Bürger vorbei! Diese fortlaufende Entmachtung und Entmündigung des Souveräns nehmen wir nicht mehr länger hin und setzen ein Gegengewicht (nicht zuletzt in Form von Akzenten und Impulsen, die den demokratischen Prozess - unmittelbare Mitbestimmung und Mitgestaltung - in den Mittelpunkt stellen, anstelle der Machtinteressen Weniger!)

Fortsetzung folgt sogleich!

Verschwörungstheorie! - Oder auch nicht?

Immerhin ist einer der Hauptgründe für das Scheitern des NPD-Verbotsverfahrens, dass man damals nicht klar sagen konnte, wer ein V-Mann und möglicherweise bei verfassungswidrigen Aktionen fremdgesteuert war. Der Vorgang scheint zumindest theoretisch möglich.

Ich hoffe aber trotzdem, dass es den Piraten gelingt, sich von den "Bodos" klar zu distanzieren. Die Art, wie das Thema von den anderen Parteien und den Medien aufgegriffen wird, zeigt ansonsten, wie sehr diese Partei insgesamt geschätzt und gefürchtet wird. Die anderen, welche alle am Anfang ebensolche "Kinderkrankheiten" hatten, wurden mit weniger öffentlicher Kritik bedacht. So hatten etwa FDP/SPD/CDU/CSU den einen oder anderen Altnazi in Führungspositionen, die PDS/WASG/LINKE so manchen Ex-Stasi und die Grünen ein etwas anderes Verhältnis zur Pädophilie als heute.

Es gibt durchaus Eigenschaften, von denen ich hoffe, dass sie die Partei nicht verliert. Ansonsten unterliegen sie, wie alle anderen auch, einem Formungs- und Reifungsprozess.

Wenn du meinst...

"Wenn ich das so lese, scheinen wir ja schon in einem Buergekrieg zu stehen, mit den korrupten, gleichgeschalteten Medien und der ebenfalls korrupten, gleichgeschalteten repraesentativen Demokratie auf der einen Seite (verstaerkt natuerlich durch die Unterstuetzung derjenigen, die sich fuer so reaktionaeres und verfilztes wie geistige Eigentumsrechte einsetzen) und den edlen, aufrechten, moralisch integren Kaempfern fuer die WAHRE Demokratie, die Piraten, die das Opfer finsterer Manipulationen und Verleumdungen zu werden drohen und daher moeglichst schnell die Macht ergreifen muessen."

Du polemisierst schon wieder, ich habe lediglich offenbart was mich bewegt und ich weiß, dass viele andere ebenfalls so denken.

"Das liest sich fuer mich eher wie eine paranoide Verschwoerungstheorie."

Wie lautete der Spruch?: "Wer sich nicht bewegt, spürt seine Ketten nicht." und wer nicht nachdenkt, wird auch keine Unzufriedenheit mit der Funktionsweise dieses Apparates haben.

Und in jedem System gibt es Profiteure und Verlierer. Ein Fraktionsvorsitzender der jährlich für zigtausende Euro Vorträge in der Industrie hält und nach seinem Ausscheiden mit einem gutdotierten und bequemen Aufsichtsratsposten für sein politisches Entgegenkommen rechnen kann, der wird dieses System einfach toll finden.

*lol*

"Ich persönlich hab was gegen Monokratien."

...deine Versuche meine Aussagen in eine rechte antidemokratische Ecke zu drängen, nehmen lächerliche Ausmaße an. Ausgerechnet einen überzeugten Direkt-Demokraten wie mich!

Und offenbar hast du auch keine Hemmungen alles wegzulassen, was nicht in das Bild passt, welches du mir gerne andichten willst. Solches Verhalten kennt man übrigens auch aus der Geschichte, nur um den Ball mal zurückzuspielen.

Ansonsten disqualifiziert dich das als ernsthaften Diskussionspartner.

Sie können uns wahlweise

marginalisieren oder wie manche Ihrer Vorposter dämonisieren, ja sie können uns verunglimpfen und schmähen wie es Ihnen beliebt, beschimpfen Sie uns doch zur Abwechslung als "rosabebrillte Gutmenschen"?! Dafür müssten Sie sich dann allerdings die Frage gefallen lassen, ob Sie im Kontrast dazu ein "Schlechtmensch" sind, denn schließlich wollen Sie sich ja explizit abgrenzen! :) Wir sind bestenfalls Idealisten und Utopisten, aber ohne Utopien - Eutopien, um genau zu sein - keine Veränderungsprozesse und gesamtgesellschaftlich sind die bitter notwendig, wenn wir hierzulande unsere im GG verbrieften Rechte und Freiheiten beschützen wollen!

Dass wir mehrheitlich nachweislich der Mitte der Gesellschaft entstammen, entgeht ihrer brennpunktartigen Betrachtung aufgrund ideologischer Scheuklappen.

In jedem Falle, ist festzuhalten: sie mögen sich vehement gegen die Piratenpartei aussprechen, den zu erwartenden Erfolg schmälern bzw. verhindern Sie damit nicht.

Alternativ zur parlamentarischen Demokratie in ihrer jetzigen Ausformung, wäre übrigens auch eine direkte Abgeordneten(ab)wahl wünschens - und denkenswert.

Die hierzu erforderlichen gesamtgesellschaftlichen Denk - bzw. Veränderungsprozesse sind mit dem Erscheinen der Piratenpartei längst angelaufen.

Danke!

"Ansonsten disqualifiziert dich das als ernsthaften Diskussionspartner."

Schoen, dass Sie uns einen Eindruck der piratischen Dskussionskultur geben. Duze jeden, auch wenn der das ausdruecklich nicht wuenscht und disqualifiziere jeden, der Meinungen vertritt, die nicht gewuenscht sind. Das gibt uns doch einen viel besseren Eindruck, wie die Piraten sich das so vorstellen mit Demokratie und Meinungsfreiheit.

Wo denn?

Daemonisiert? Verunglimpft? Geschmaeht?

Ich habe doch nur Ihre eigenen Worte benutzt!

Sie und einige andere hier, scheinen das Zeit-Forum mit einem parteiinternen Blog der Piratenpartei zu verwechseln. Wenn Sie sich hier aeussern, muessen Sie sogar andere Meinungen aushalten, Meinungen, die Ihnen vielleicht nicht gefallen.

Wenn das nichts fuer Sie ist, empfehle ich Ihnen dann doch eher hoeflich, sich fuer Sie geeignetere Kommunikationsforen auszusuchen.

DU U Dr. Bernd ?

irgendwie drückst Du mir voll Basis-antidemokratisch Deine Meinung auf, ich lebte in einer anachronistischen Bananenrepublik, die nur durch das Heilsversprechen der Piraten gerettet werden kann...find ich nicht gut, DU

Monokratie (griechisch: mono "allein, einzeln", krateîn "herrschen") ist der Oberbegriff für Organisationsformen der Alleinherrschaft "innerhalb einer sozialen oder politischen Einheit (Gruppe, Organisation, Staat)" [1], bei denen die tatsächliche oder formelle letzte Entscheidungsgewalt bei lediglich einem Menschen liegt. Sie "bezeichnet ein Organisations- und Zuständigkeitsprinzip, bei dem die Führungs- und Entscheidungsgewalt nur von einer Person ausgeübt wird, die auch die Verantwortung für die getroffenen Entscheidungen trägt (monokratische Führung)". [2] Zu unterscheiden ist dabei nach Hartfiel die "legitime oder illegitime Einherrschaft" in Form der Monarchie einerseits sowie der Tyrannis und Diktatur andererseits.

hier passen michaels Worte an erich

wer zu spät kommt bestraft die Zeit - Wir leben in einer Zeitenwende und die ist jetzt auch im Parlament angekommen. Ob es die etablierten Parteien schaffen sich darauf einzustellen, mag ich bei einigen bezweifeln. Die FDP wird wohl das erste Opfer sein. Die nächsten Kandidaten für diese Rolle werden die Linke wohl werden. Die könnten es aber noch reissen, und programmatisch der SPD den schwarzen Peter zuschieben.

Ich vermute dass es auch in Zukunft noch politische Strömungen geben wird, diese werden aber anders kanalisiert. da wird es links der Mitte nur noch zu einem Kanal reichen! Der Liberale Kanal steht für überschaubare Zeit mit den Piraten festgemauert in der Erden!

Langweilig: die Standard-Keule gegen Kritiker

liegt im Wort "Verschwörungstheorie".

Wenn wir Transparenz hätten statt alternativlose Geheimabsprachen mit Lobbys und mehrere Fälle von Lügen, die zu Kriegen führten (Irak nur ein Beispiel) - dann gäbe es weniger Phantasien.

Die Wahrheit auf den Tisch, darauf haben Bürger der Demokratie ein Recht.

Worum ging es bei der angeblichen Theorie? Der Forist hat geschrieben, dass Rechte andere, besonders gern neue Parteien unterwandern. Das ist Fakt. Gern wird das dann von der Parteikonkurrenz zur Diffamierung der neuen Partei benutzt.

Man muss die Rechtsextremen ernst nehmen. Dort sitzen nämlich wirklich verwirrte Verschwörungstheoretiker. Sie unterwandern auch Sportvereine, die Öko-Bewegung und sogar Kirchenvereine.

"Bischof beklagt Unterwanderung der Jugendarbeit durch Rechtsextreme"

http://www.epd.de/zentral...

Unterstellung

Sie unterstellen mir etwas, was ich keineswegs unterstellt habe.

Es sollte auch Ihnen nicht entgangen sein, dass keineswegs alle Piraten und Sympathisanten diese Verhaltensweise praktizieren, und gelegentlich kommt sie gewiss auch ausserhalb diese Kreise vor.

Inwiefern meine Aussage daher eine Pauschalaussage ueber die Anhaenger der Piratenpartei sein soll, ist mir also schleierhaft.

Bitte unterlassen Sie daher derartige sachlich unzutreffenden Unterstellungen.

Zum Abschluss dieses Themas

Wenn ich jemandem freundlich mitteile, dass ich von ihm nicht geduzt werden moechte und er tut es weiterhin, ist das in meinen Augen unhoeflich, ruede und verraet einen Mangel an Kultur.

Mir ist nicht klar, wieso das mit der von Ihnen geschilderten Situation vergleichbar sein soll, wo das alle freiwillig(?) und wechselseitig tun.

Damit moechte ich diese Diskussion abschliessen. Es ist ein wenig traurig, dass man solche elementaren Dinge wirklich diskutieren muss.

Nieder mit den Piraten! Aber nicht mit diesem Bärendienst!

Aber wer glaubt diesen Weg beschreiten zu müssen, um sich diesem Hype zu entledigen, liegt falsch. Dieses Keulenschwingen wird nur die aufmuntern, die sich bis jetzt noch zurückgehalten haben.
In diesem Land gewinnt durch das Verhalten der etablierten Parteien, an er Spitze diese Kanzlerin, die Irrationalität die Oberhand. Das kann in der Politik fatal ausgehen.