Piratenpartei: Berliner Piratenchef will sich nicht von Rechten distanzieren
Die Piratenpartei findet offenbar keine klare Haltung zu rechtsextremen Mitgliedern in ihren Reihen. Verwirrende Äußerungen kommen vom Chef der Berliner Piraten.
Der Berliner Landesvorsitzende der Piratenpartei, Hartmut Semken, lehnt eine klare Abgrenzung gegenüber Rechtsextremisten ab. Das geht aus einem Blog-Beitrag von Semken hervor: "Bei der Abgrenzung gegen die 'Rechten' haben wir schon jetzt das Problem: jede nicht-totale, jede differenzierte Abgrenzung wird als 'zu wenig' diffamiert, ich als Pirat zum Extrem gezwungen", schreibt er in seinem Blog.
"Jetzt treiben wir uns gegenseitig in die Schützengräben, die die Presse so freundlich für uns ausgehoben hat", schrieb Semken weiter. Sein "Widerstand" dagegen sei "langsam erschöpft". Nach Kritik an diesen Äußerungen veröffentlichte Semken auf seinem Blog mehrere Klarstellungen: "Ich anerkenne, dass wir ein Naziproblem bei den Piraten haben." Er schrieb zudem, er sei dagegen, Nazis einfach machen zu lassen. "Und das muss konkret formuliert sein, nicht bloß ein ständiges Lamentieren."
Zuvor hatte die Süddeutsche Zeitung berichtet, Semken habe in Anspielung auf den wegen umstrittener Äußerungen in die Kritik geratenen Piraten Bodo Thiesen geschrieben, das Problem seien nicht "die Bodos", sondern jene, die Menschen wie Thiesen aus der Partei werfen wollten. Dieser hatte den Angriff Deutschlands auf Polen 1939 legitim genannt und bezweifelt, dass es den Holocaust gegeben habe.
Das Bundesschiedsgericht der Piratenpartei hatte am Dienstag einen Antrag des Vorstands der Piraten zurückgewiesen, Thiesen aus der Partei auszuschließen.
Keine klare Haltung
Innerhalb der Piratenpartei wird seit Längerem diskutiert, wie mit rassistischen, antisemitischen und sexistischen Äußerungen von Parteimitgliedern umgegangen werden soll. Derartige Äußerungen werden inzwischen in einem von Piraten betriebenen Blog dokumentiert. Eine klare Haltung konnte in der Partei noch nicht durchgesetzt werden.
Bitte genau so weitermachen. Dann hat sich das Problem bald von selbst erledigt.
... dann ist ihre Zeit vorbei.
Ulkige Parteimitglieder mit ulkigen Statements gehören bei einer jungen Partei mit derartigem Zulauf wohl einfach dazu.
Natürlich wird jeder Rülpser der Piraten jetzt 3x durchgekaut. Und alles, was gegen die eingefahrenen Betroffenheitslitaneien und Machtmechanismen verstößt, wird sofort quadratmeterweit breitgetreten.
Na und?
Solange die Piraten damit offen umgehen und es nicht wegmauscheln wie die CDU.FDP.CSU.GRÜNE-Partei... solange ist alles gut.
Jetzt gegen den ESM voten:
http://www.stop-esm.org/home
Bitte helfen Sie, den Link in Kommentarspalten, Politikforen der großen Tageszeitungen und Nachrichtenseiten und in den sozialen Netzwerken zu verbreiten.
Was den politische Stichhaltigkeit der Piraten anbelangt, wird es gespannt sein zu sehen, inwiefern sie sich durch eine Beteiligung an harten poltischen Fakten abseits ihrer ureigenen Bürgerrechts-Internet-Themen weiterentwickeln.
so haben die NRW-Piraten vergangenen Sonntag die die Ablehnung des ESM in ihr Wahlprogramm aufgenommen, bislang ist noch nicht absehbar, daß dies von den Bundespiraten aufgegriffen werden wird...
Bitte genau so weitermachen. Dann hat sich das Problem bald von selbst erledigt.
Genau, dann läuft die ganze Scheiße genauso weiter, wie sie seit Jahrzehnten läuft: profilierungssüchtige, ahnungslose Politiker, die mit den Ministerposten Reise nach Jerusalem spielen, ernste Probleme, die nicht angegangen werden, kein Volksvertreter der mal auf den Tisch haut und die Wünsche des Volkes ernsthaft diskutiert.
Wenn man nur diesen ZEIT-ONLINE-Artikel liest, dann könnte man über die Piraten erschrocken sein. Aber eigentlich sollte man sich doch mal die Position der Piraten näher anschauen. So schreibt Semken: »Ausgrenzung. // Schwieriges Thema: in der Tat beschreibt Michael Suileabhain-Wilson das Problem sehr gut: wenn man jedewede Ausgrenzung als „böse“ deklariert und dann vehement ablehnt, dann kommt immer eine Gruppe heraus, die mindestens ein Mitglied hat, das keiner ausstehen kann. // Das aber eben nicht ausgegrenzt werden darf, weil ja jede Ausgrenzung ganz und gar böse ist.«
Man setzt sich sehr wohl mit dem Thema auseinander und sagt nicht einfach: Rechte sind in Ordnung. Man sagt sogar: Rechte sind nicht in Ordnung. Das ist eine Position, die akzeptabel ist. Ich finde es auch ganz gut, dass das überhaupt mal so diskutiert wird. Wir können nicht einfach alles verbieten, was uns nicht in den Kragen passt. Wir müssen die Ursachen erkennen und sie bekämpfen. Für das gediegene Bürgertum ist das allerdings eine Nummer zu philosophisch und zu kompliziert.
... dann ist ihre Zeit vorbei.
Ulkige Parteimitglieder mit ulkigen Statements gehören bei einer jungen Partei mit derartigem Zulauf wohl einfach dazu.
Natürlich wird jeder Rülpser der Piraten jetzt 3x durchgekaut. Und alles, was gegen die eingefahrenen Betroffenheitslitaneien und Machtmechanismen verstößt, wird sofort quadratmeterweit breitgetreten.
Na und?
Solange die Piraten damit offen umgehen und es nicht wegmauscheln wie die CDU.FDP.CSU.GRÜNE-Partei... solange ist alles gut.
Jetzt gegen den ESM voten:
http://www.stop-esm.org/home
Bitte helfen Sie, den Link in Kommentarspalten, Politikforen der großen Tageszeitungen und Nachrichtenseiten und in den sozialen Netzwerken zu verbreiten.
Was den politische Stichhaltigkeit der Piraten anbelangt, wird es gespannt sein zu sehen, inwiefern sie sich durch eine Beteiligung an harten poltischen Fakten abseits ihrer ureigenen Bürgerrechts-Internet-Themen weiterentwickeln.
so haben die NRW-Piraten vergangenen Sonntag die die Ablehnung des ESM in ihr Wahlprogramm aufgenommen, bislang ist noch nicht absehbar, daß dies von den Bundespiraten aufgegriffen werden wird...
Bitte genau so weitermachen. Dann hat sich das Problem bald von selbst erledigt.
Genau, dann läuft die ganze Scheiße genauso weiter, wie sie seit Jahrzehnten läuft: profilierungssüchtige, ahnungslose Politiker, die mit den Ministerposten Reise nach Jerusalem spielen, ernste Probleme, die nicht angegangen werden, kein Volksvertreter der mal auf den Tisch haut und die Wünsche des Volkes ernsthaft diskutiert.
Wenn man nur diesen ZEIT-ONLINE-Artikel liest, dann könnte man über die Piraten erschrocken sein. Aber eigentlich sollte man sich doch mal die Position der Piraten näher anschauen. So schreibt Semken: »Ausgrenzung. // Schwieriges Thema: in der Tat beschreibt Michael Suileabhain-Wilson das Problem sehr gut: wenn man jedewede Ausgrenzung als „böse“ deklariert und dann vehement ablehnt, dann kommt immer eine Gruppe heraus, die mindestens ein Mitglied hat, das keiner ausstehen kann. // Das aber eben nicht ausgegrenzt werden darf, weil ja jede Ausgrenzung ganz und gar böse ist.«
Man setzt sich sehr wohl mit dem Thema auseinander und sagt nicht einfach: Rechte sind in Ordnung. Man sagt sogar: Rechte sind nicht in Ordnung. Das ist eine Position, die akzeptabel ist. Ich finde es auch ganz gut, dass das überhaupt mal so diskutiert wird. Wir können nicht einfach alles verbieten, was uns nicht in den Kragen passt. Wir müssen die Ursachen erkennen und sie bekämpfen. Für das gediegene Bürgertum ist das allerdings eine Nummer zu philosophisch und zu kompliziert.
....eine neue Partei mit Nazis zu infiltrieren, die dann zum Zeitpunkt X irgendwelche kruden Thesen vertreten.
Damit muss man rechnen, besonders wenn man den etablierten Parteien gefährlich wird.
da müssen dann sofort lächerliche Verschwörungstheorien konstruiert werden: Das Böse kommt von außen. Schon gut.
Sind Sie sicher, dass es nicht die boesen boesen Verlage, Autoren und die Musikindustrie sind, die hinter dieser Verschwoerung stehen?
Im Ernst: ich habe bis jetzt nicht verstanden, wofuer die Piraten stehen. Programm gibt es praktisch keines und das wenige, was man zu ihrem offensichtlich einzig wichtigen Thema (Urheberrechtsreform und faktische Abschaffung desselben) nachlesen kann, ist krude, nicht durchdacht und basiert auf offensichtlich falschen Praemissen und Informationen. Kein Zeichen politischer Reife, dass die Piraten (angeblich) so populaer sein sollen, wenn man den Meinungsumfragen glauben soll. Wer sich dann ein wenig naeher mit den handelnden Personen dort befasst und wie sie miteinander umgehen, kann diese Begeisterung zunehmend weniger verstehen, und das ganz ohne Unterwanderung durch Rechtsradikale.
@ Hermez
Ihr Ansatz, die Kritik sofort zum Anlass zu nehmen, eine Verschwörungstheorie zu kreieren, schmiegt sich an das extreme Denken eines Thiesen an, denn der einzige Grund für verschwörungstheoretische Thesen ist in der Regel der Versuch, sachliche Argumente und Fakten kleinzumachen. Das Leugnen des Holocausts ist keine Lappalie, sondern Gewalt.
Verschwörungstheorien bekommen bei den Piraten soviel Zustimmung und der Kommentar führt nicht einen Beweis bei.
Das gab es schon mal, daß die Deppen einem Rattenfänger hinterher laufen und das böse Ende haben dann andere verschuldet.
... der ich normalerweise nicht viel abgewinnen kann, liegt hier in ganz ähnlichen Formulierungen auf Ihrer Linie.
Wie schon andere Foristen sagte: Wenn die so weitermachen, hat sich das Piratenproblem bald erledigt.
Dann brauchen wir auch keine Bundesmarine mehr ;-)
da müssen dann sofort lächerliche Verschwörungstheorien konstruiert werden: Das Böse kommt von außen. Schon gut.
Sind Sie sicher, dass es nicht die boesen boesen Verlage, Autoren und die Musikindustrie sind, die hinter dieser Verschwoerung stehen?
Im Ernst: ich habe bis jetzt nicht verstanden, wofuer die Piraten stehen. Programm gibt es praktisch keines und das wenige, was man zu ihrem offensichtlich einzig wichtigen Thema (Urheberrechtsreform und faktische Abschaffung desselben) nachlesen kann, ist krude, nicht durchdacht und basiert auf offensichtlich falschen Praemissen und Informationen. Kein Zeichen politischer Reife, dass die Piraten (angeblich) so populaer sein sollen, wenn man den Meinungsumfragen glauben soll. Wer sich dann ein wenig naeher mit den handelnden Personen dort befasst und wie sie miteinander umgehen, kann diese Begeisterung zunehmend weniger verstehen, und das ganz ohne Unterwanderung durch Rechtsradikale.
@ Hermez
Ihr Ansatz, die Kritik sofort zum Anlass zu nehmen, eine Verschwörungstheorie zu kreieren, schmiegt sich an das extreme Denken eines Thiesen an, denn der einzige Grund für verschwörungstheoretische Thesen ist in der Regel der Versuch, sachliche Argumente und Fakten kleinzumachen. Das Leugnen des Holocausts ist keine Lappalie, sondern Gewalt.
Verschwörungstheorien bekommen bei den Piraten soviel Zustimmung und der Kommentar führt nicht einen Beweis bei.
Das gab es schon mal, daß die Deppen einem Rattenfänger hinterher laufen und das böse Ende haben dann andere verschuldet.
... der ich normalerweise nicht viel abgewinnen kann, liegt hier in ganz ähnlichen Formulierungen auf Ihrer Linie.
Wie schon andere Foristen sagte: Wenn die so weitermachen, hat sich das Piratenproblem bald erledigt.
Dann brauchen wir auch keine Bundesmarine mehr ;-)
Aber wer glaubt diesen Weg beschreiten zu müssen, um sich diesem Hype zu entledigen, liegt falsch. Dieses Keulenschwingen wird nur die aufmuntern, die sich bis jetzt noch zurückgehalten haben.
In diesem Land gewinnt durch das Verhalten der etablierten Parteien, an er Spitze diese Kanzlerin, die Irrationalität die Oberhand. Das kann in der Politik fatal ausgehen.
von anderen Parteien!
Das ging aber sehr schnell.
Der Rest kommt dann nach den Wahlen.
Wie sagte Schröder damals so schön ?
Gewählt ist Gewählt!!!
Aber sobald sie das tun, werden sie für einen gewissen Teil der Wähler uninteressant. Das gilt auch für andere Politikfelder.
...nichts. Wer Piraten wählt, erwartet Unvoreingenommenheit und sachliche Auseinandersetzung und die stirbt, sobald eine Partei sich "abgrenzt" und thematisch festlegt.
Die repräsentative "Demokratie" ist ein Relikt, unfähig mit den Herausforderungen einer immer komplexeren Welt umzugehen. Und die Piraten sind zZ die Einzigen die das erkennen und ändern wollen. Alle anderen Parteien tragen doch nur Lippenbekenntnisse von "mehr Bürgernähe und Beteiligung" vor sich her.
warum auch, wenn man mit Null Aussage und noch weniger Ausstrahlung in Landtage gewählt wird.
Ansonsten ist die "Farbe" von Piraten ja bekanntlich Schwarz, so schwarz wie ihre Zukunft.
...nichts. Wer Piraten wählt, erwartet Unvoreingenommenheit und sachliche Auseinandersetzung und die stirbt, sobald eine Partei sich "abgrenzt" und thematisch festlegt.
Die repräsentative "Demokratie" ist ein Relikt, unfähig mit den Herausforderungen einer immer komplexeren Welt umzugehen. Und die Piraten sind zZ die Einzigen die das erkennen und ändern wollen. Alle anderen Parteien tragen doch nur Lippenbekenntnisse von "mehr Bürgernähe und Beteiligung" vor sich her.
warum auch, wenn man mit Null Aussage und noch weniger Ausstrahlung in Landtage gewählt wird.
Ansonsten ist die "Farbe" von Piraten ja bekanntlich Schwarz, so schwarz wie ihre Zukunft.
da müssen dann sofort lächerliche Verschwörungstheorien konstruiert werden: Das Böse kommt von außen. Schon gut.
Entfernt. Bitte verzichten Sie auf haltlose Behauptungen. Die Redaktion/ds
Immerhin ist einer der Hauptgründe für das Scheitern des NPD-Verbotsverfahrens, dass man damals nicht klar sagen konnte, wer ein V-Mann und möglicherweise bei verfassungswidrigen Aktionen fremdgesteuert war. Der Vorgang scheint zumindest theoretisch möglich.
Ich hoffe aber trotzdem, dass es den Piraten gelingt, sich von den "Bodos" klar zu distanzieren. Die Art, wie das Thema von den anderen Parteien und den Medien aufgegriffen wird, zeigt ansonsten, wie sehr diese Partei insgesamt geschätzt und gefürchtet wird. Die anderen, welche alle am Anfang ebensolche "Kinderkrankheiten" hatten, wurden mit weniger öffentlicher Kritik bedacht. So hatten etwa FDP/SPD/CDU/CSU den einen oder anderen Altnazi in Führungspositionen, die PDS/WASG/LINKE so manchen Ex-Stasi und die Grünen ein etwas anderes Verhältnis zur Pädophilie als heute.
Es gibt durchaus Eigenschaften, von denen ich hoffe, dass sie die Partei nicht verliert. Ansonsten unterliegen sie, wie alle anderen auch, einem Formungs- und Reifungsprozess.
Entfernt. Bitte verzichten Sie auf haltlose Behauptungen. Die Redaktion/ds
Immerhin ist einer der Hauptgründe für das Scheitern des NPD-Verbotsverfahrens, dass man damals nicht klar sagen konnte, wer ein V-Mann und möglicherweise bei verfassungswidrigen Aktionen fremdgesteuert war. Der Vorgang scheint zumindest theoretisch möglich.
Ich hoffe aber trotzdem, dass es den Piraten gelingt, sich von den "Bodos" klar zu distanzieren. Die Art, wie das Thema von den anderen Parteien und den Medien aufgegriffen wird, zeigt ansonsten, wie sehr diese Partei insgesamt geschätzt und gefürchtet wird. Die anderen, welche alle am Anfang ebensolche "Kinderkrankheiten" hatten, wurden mit weniger öffentlicher Kritik bedacht. So hatten etwa FDP/SPD/CDU/CSU den einen oder anderen Altnazi in Führungspositionen, die PDS/WASG/LINKE so manchen Ex-Stasi und die Grünen ein etwas anderes Verhältnis zur Pädophilie als heute.
Es gibt durchaus Eigenschaften, von denen ich hoffe, dass sie die Partei nicht verliert. Ansonsten unterliegen sie, wie alle anderen auch, einem Formungs- und Reifungsprozess.
Die derzeit Allwissenden, sollten sich einmal in Erinnerung rufen, dass alle Parteien der Bundesrepublik, bis auf die KPD, Nazis in ihren Reihen hatten, auch die Grünen. Das ist leider anscheinend nicht zu vermeiden. Soll aber nicht heißen, dass man gegen dieses Pack in den eigenen Reihen nicht untätig sein sollte.
Wer wie im obigen Fall beschrieben, den Überfall der deutschen Truppen auf Polen versucht zu rechtfertigen und den Holocaust zu leugnen, der hat in einer demokratischen Partei nichts zu suchen.
Sollten das frühere "Jugendsünden" gewesen sein, kann man von solchen Parteigenossen / -freunden erwarten, dass sie sich davon eindeutig und ohne Herumeierei distantizieren.
Dadurch jetzt ein junge Partei zu disqualifizieren, halte ich für scheinheilig.
//Die derzeit Allwissenden, sollten sich einmal in Erinnerung rufen, dass alle Parteien der Bundesrepublik, bis auf die KPD, Nazis in ihren Reihen hatten, auch die Grünen.//
Dafür hatte die KPD Kommunisten in ihren Reihen. Und mit denen ließ sich auch hervorragend eine Diktatur führen, wie 40 Jahre DDR beweisen.
Glücklicherweise gibt es in Wikipedia eine Liste der NSDAP Mitgliedschaften von Politikern. http://de.wikipedia.org/w...
CDU 60 (CDU-Ost: 7), CSU 20, FDP 35, SPD 22, Grüne 2 und SED 27 Mitglieder. Das waren alles echte Nazis, die entweder von den Alliierten im Rahmen der Entnazifizierung beurteilt wurden oder deren Mitwirkung erst später aufgedeckt wurde. Und manche Nazis erzeugten auch einen Skandal, weil sie ihre Handlungen als Täter verschwiegen oder nichts hinzu gelernt hatten.
Anders verhält es sich mit Neonazis! Sie vertuschen keine begangene Straftat! Sie verschweigen auch kein moralisches Fehlverhalten. Sie verbreiten vielmehr Lügen über historische Tatsachen.
Es gibt ja nicht nur Aussagen von Überlebenden der Vernichtungslager. Es gibt auch Filmdokumente der Alliierten von der Befreiung der Konzentrationslager. Und mehr noch gibt es noch unzählige Dokumente der deutschen Bürokratie. Der Holocaust ist keine ausländische Propaganda, sondern kann mit deutschen Mitteln bewiesen werden. Und dazu zählen auch die Tonbandaufnahmen vom Interview mit dem freien Adolf Eichmann in Argentinien.
Eine demokratische Partei muss Neonazis ausschließen und sich von deren Gedankengut distanzieren, weil diese Lügen verbreiten. Anderenfalls verliert sie ihre eigene Glaubwürdigkeit!
Das Problem der Piraten ist also die Verteidigung ihrer eigenen Glaubwürdigkeit.
//Die derzeit Allwissenden, sollten sich einmal in Erinnerung rufen, dass alle Parteien der Bundesrepublik, bis auf die KPD, Nazis in ihren Reihen hatten, auch die Grünen.//
Dafür hatte die KPD Kommunisten in ihren Reihen. Und mit denen ließ sich auch hervorragend eine Diktatur führen, wie 40 Jahre DDR beweisen.
Glücklicherweise gibt es in Wikipedia eine Liste der NSDAP Mitgliedschaften von Politikern. http://de.wikipedia.org/w...
CDU 60 (CDU-Ost: 7), CSU 20, FDP 35, SPD 22, Grüne 2 und SED 27 Mitglieder. Das waren alles echte Nazis, die entweder von den Alliierten im Rahmen der Entnazifizierung beurteilt wurden oder deren Mitwirkung erst später aufgedeckt wurde. Und manche Nazis erzeugten auch einen Skandal, weil sie ihre Handlungen als Täter verschwiegen oder nichts hinzu gelernt hatten.
Anders verhält es sich mit Neonazis! Sie vertuschen keine begangene Straftat! Sie verschweigen auch kein moralisches Fehlverhalten. Sie verbreiten vielmehr Lügen über historische Tatsachen.
Es gibt ja nicht nur Aussagen von Überlebenden der Vernichtungslager. Es gibt auch Filmdokumente der Alliierten von der Befreiung der Konzentrationslager. Und mehr noch gibt es noch unzählige Dokumente der deutschen Bürokratie. Der Holocaust ist keine ausländische Propaganda, sondern kann mit deutschen Mitteln bewiesen werden. Und dazu zählen auch die Tonbandaufnahmen vom Interview mit dem freien Adolf Eichmann in Argentinien.
Eine demokratische Partei muss Neonazis ausschließen und sich von deren Gedankengut distanzieren, weil diese Lügen verbreiten. Anderenfalls verliert sie ihre eigene Glaubwürdigkeit!
Das Problem der Piraten ist also die Verteidigung ihrer eigenen Glaubwürdigkeit.
Die Angst der etablierten Parteien und deren Presseorgane scheint um sich zu greifen.
Die im Bundestag vertretenen und etablierten Parteien haben vergessen das Volk mitzunehmen. Die Folge ist eine neue Partei. Dies sollte in einer demokratischen Gesellschaft nicht verwundern und Ängste hervorrufen, sondern begrüßt werden.
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