Think-Tank: Rot-Grün will "neues Denken" etablieren
Der nächste Machtwechsel soll intellektuell vorbereitet werden: SPD und Grüne haben ein erstes Konzept ihrer "Denkfabrik" veröffentlicht.
Eine Klage, die der Politik seit jeher anhaftet, ist die der Konzeptlosigkeit: Erratisch, ziellos und getrieben von einer diffusen Mehrheitsmeinung wurschtelten die Regierungen vor sich hin. Gerade rot-grüne Koalitionen kennen diesen Vorwurf. Für sich hat jede Partei durchaus ihre Denker, Stiftungen und Zeitschriften. Nur wenn es dann auf Bundes- oder Landesebene konkret wurde mit der Regierungsverantwortung, taten sich SPD und Grüne häufig schwer damit, gemeinsame Schnittstellen in der Programmatik auszuloten.
Das soll diesmal anders sein. Im Herbst 2011 haben SPD und Grüne eine Arbeitsgruppe gegründet. Die Initiatorinnen waren SPD-Generalsekretärin Andrea Nahlesund die grüne Bundesgeschäftsführerin Steffi Lemke. Unter dem Namen Denkwerk Demokratie sollen Partei-Theoretiker gemeinsam mit Vertretern von Gewerkschaften und Umweltverbänden Prämissen formulieren und Projekte erarbeiten. Ein fertiger Koalitionsvertrag soll dabei zwar nicht herauskommen, wohl aber ein gemeinsamer konzeptioneller Überbau, der über die Tagespolitik hinausreicht. Darauf könnte dann eine künftige rot-grüne Bundesregierung zurückgreifen.
Die AG hat nun ihre erste Denkschrift veröffentlicht. Das Papier hat 24 Seiten. Überschrieben ist es mit Neues Denken. Gänzlich neue oder wahnsinnig überraschende Positionen tauchen darin zwar nicht auf. Gleichwohl lässt sich nach der Lektüre ungefähr erahnen, welche Begriffe und Schwerpunkte den Wahlkampf 2013 im rot-grünen Lager prägen könnten.
"Ökonomie des ganzen Hauses"
Der gedankliche Ausgangspunkt ist die globale Finanz- und Wirtschaftskrise. Die gesellschaftliche Diskussion, die sich am Ende des vergangenen Jahrzehnts kritisch mit dem Neoliberalismus auseinandergesetzt habe, sei inzwischen versiegt, heißt es in dem Papier. Die schwarz-gelbe Koalition setze einseitig auf Haushaltskonsolidierung und nötige diesen Ansatz derzeit sogar erfolgreich dem Ausland als deutschen Exportschlager auf.
Allerdings verdrehten die Bundesregierung und das bürgerliche Lager so Ursache und Wirkung, mahnen die Autoren. Die hohen Schulden seien die Folge einer "Politik der Entstaatlichung", an der sich bis heute wenig geändert habe, und eines globalen Wettbewerbs "um niedrige Steuern". Die weitgehend unregulierten Finanzmärkte seien ebenso wenig angetastet worden wie die ungerechte Vermögensverteilung innerhalb der Gesellschaft. Die Autoren bemängeln überdies die Zunahme an prekären Beschäftigungsverhältnissen – und den gesellschaftlich geförderten Hang zur Selbstausbeutung bei den Beschäftigten.
Das rot-grüne Papier propagiert dagegen ein neues, gründlich reformiertes Wirtschafts- und Wohlstandsmodell. Einen hohen Stellenwert nehmen Bildung und Umwelttechnologie ein. Ziel ist es, ein "gutes Leben für alle" zu ermöglichen. Gefordert wird eine Rückkehr zu gesicherten Arbeitsplätzen und leistungsgerechter Bezahlung. Auch vermeintlich weiche Faktoren wie Lebensqualität, Work-Life-Balance oder Glück werden hier zu politischen Zielvorgaben. Es geht den Autoren um eine "Ökonomie des ganzen Hauses", die auch Generationengerechtigkeit und Nachhaltigkeit umfasst.
Da allgemein formuliert, darf man auch allgemein kommentieren: Neues Denken erfordert neue Vorschriften und Abgaben.
zweiten lesen. Sorry, lag an mir!
Aber der Inhalt hat etwas für sich!
...im Saarland vor ;)
zweiten lesen. Sorry, lag an mir!
Aber der Inhalt hat etwas für sich!
...im Saarland vor ;)
Das Institut Solidarische Moderne ist auch eine soche Denkfabrik und wurde 2010 gegründet, allerdings auch unter Beteiligung der Linken. Braucht man unbedingt Doubletten? Wo soll man überall noch Beiträge zahlen, wenn man versuchen will, etwas dazu beizutragen?
die mit dem Missverständnis aufräumt, jede Änderung der gegebenen (und zum großen Teil nicht mehr tauglichen) Umstände
wäre mit zusätzlich "Abgaben" und "Beiträgen" verbunden. Mit dieser Denkweise geht es straight in die Katastrophe.
die mit dem Missverständnis aufräumt, jede Änderung der gegebenen (und zum großen Teil nicht mehr tauglichen) Umstände
wäre mit zusätzlich "Abgaben" und "Beiträgen" verbunden. Mit dieser Denkweise geht es straight in die Katastrophe.
kommt jetzt NeuDenk, beides aus der gleichen Ecke der politischen rosa-lindgrünen Traumfabrik in der ständig bullshit bingo (nein das ist kein Schimpfwort, s. http://www.luftpiraten.de...) gespielt wird.
Im Think Tank mit Frau Nahles ...
man darf durchaus skeptisch sein wie konkret sie es dann an der Regierung umsetzen würden.
Das Problem ist, das die SPD bei während der letzten Kanzlerschaft vieles nicht umgesetzt was vorher versprochen wurde. Würde den Rahmen sprengen alles auf zu zählen. Stichwörte wären u.A. real sinkende Löhne, Auweichung des Arbeitsmarkts und Sozialabbau.
Abgesehen davon bin ich froh das möglicherweise rot-grün durch die Piraten verhindert wird. Was man den Wählern der Partei absolut nicht negativ anlasten kann. Ich sehe es eher positiv. Somit läuft alles auf eine große Koalition hinaus. Dann wird die Gesellschaft endlich merken das unsere "Volksparteien" mittlerweile zu einer großen Partei geworden sind. Diese orientiert sich ausschließlich an den Bedürfnissen einflussreicher Menschen aus verschiedenen Bereichen der Gesellschaft. Nur zur gesellschaftlichen Weiterentwicklung tragen sie nichts bei.
Sie schaffen weder das Bildungsniveau signifikant zu verbessern noch schaffen sie es die Schere zwischen arm und reich zu verkleinern, geschweige den die Mittelschicht zu stabilisieren.
Wenn die Zeit der Großen Koalition nur annährend so miserabel verläuft wie die der aktuellen Regierung dann sollte danach endlich nachhaltiger politischer Wandel möglich sein. Wird sind ein rohstoffarmes Land; unsere Ziel müsste es sein das höchste Bildungsniveau weltweit zu erreichen damit wir in Zunkunft mithalten können.
Doch lassen wir einen Teil der Menschen hier verdummen!
man darf durchaus skeptisch sein wie konkret sie es dann an der Regierung umsetzen würden.
Das Problem ist, das die SPD bei während der letzten Kanzlerschaft vieles nicht umgesetzt was vorher versprochen wurde. Würde den Rahmen sprengen alles auf zu zählen. Stichwörte wären u.A. real sinkende Löhne, Auweichung des Arbeitsmarkts und Sozialabbau.
Abgesehen davon bin ich froh das möglicherweise rot-grün durch die Piraten verhindert wird. Was man den Wählern der Partei absolut nicht negativ anlasten kann. Ich sehe es eher positiv. Somit läuft alles auf eine große Koalition hinaus. Dann wird die Gesellschaft endlich merken das unsere "Volksparteien" mittlerweile zu einer großen Partei geworden sind. Diese orientiert sich ausschließlich an den Bedürfnissen einflussreicher Menschen aus verschiedenen Bereichen der Gesellschaft. Nur zur gesellschaftlichen Weiterentwicklung tragen sie nichts bei.
Sie schaffen weder das Bildungsniveau signifikant zu verbessern noch schaffen sie es die Schere zwischen arm und reich zu verkleinern, geschweige den die Mittelschicht zu stabilisieren.
Wenn die Zeit der Großen Koalition nur annährend so miserabel verläuft wie die der aktuellen Regierung dann sollte danach endlich nachhaltiger politischer Wandel möglich sein. Wird sind ein rohstoffarmes Land; unsere Ziel müsste es sein das höchste Bildungsniveau weltweit zu erreichen damit wir in Zunkunft mithalten können.
Doch lassen wir einen Teil der Menschen hier verdummen!
und Umsetzungen nach der Wahl, habe ich Genug!
Daher werde ich in NRW, mein Kreutzchen woanders machen!
"Daher werde ich in NRW, mein Kreutzchen woanders machen!"
Piraten?
und wird hoffentlich auch in die Tat umgesetzt...
Aber vielleicht brauch ich auch nur "Nachdenk-Hilfe" - denn mir will bei dem Gedanken dieses "Neudenkens" nur ein Gedanke raus:
"Ich lach mich schlapp - wie soll dass denn funktionieren - sind die Köpfe etwa „neu"...
Nee - echt nicht - wenn diese "Neudenker" unseren auf den Abgrund rasenden Zug über einen Ausweichbahnhof aber mit genau dem gleichen "Zielbahnhof" ausnahmsweise zielsicher ansteuern, erwarten sie was genau...
Schulterklopfen - weshalb; tun sie doch ständig selbst...
Ebenso könnten sie uns zurufen: "The answer my friends is blowing in the wind" - Bob Dillon lässt grüßen!
Eine Denkfabrik von so fähigen Denkern - ich wüsste nicht was ich mehr wünschen sollte..
"Daher werde ich in NRW, mein Kreutzchen woanders machen!"
Piraten?
und wird hoffentlich auch in die Tat umgesetzt...
Aber vielleicht brauch ich auch nur "Nachdenk-Hilfe" - denn mir will bei dem Gedanken dieses "Neudenkens" nur ein Gedanke raus:
"Ich lach mich schlapp - wie soll dass denn funktionieren - sind die Köpfe etwa „neu"...
Nee - echt nicht - wenn diese "Neudenker" unseren auf den Abgrund rasenden Zug über einen Ausweichbahnhof aber mit genau dem gleichen "Zielbahnhof" ausnahmsweise zielsicher ansteuern, erwarten sie was genau...
Schulterklopfen - weshalb; tun sie doch ständig selbst...
Ebenso könnten sie uns zurufen: "The answer my friends is blowing in the wind" - Bob Dillon lässt grüßen!
Eine Denkfabrik von so fähigen Denkern - ich wüsste nicht was ich mehr wünschen sollte..
Ein neues "Denkwerk" also. Schön! Dann könnte sich die sPD ja endlich mal die Frage vorlegen, warum sie ihre Mitgliederzahl halbiert hat und (an guten Tagen) bei der 25-Prozent-Marke 'rumeiert.
Oder: warum die sPD ihren Laden nicht gleich auflöst, geschlossen der CDU beitritt und dort den rechten Flügel bildet.
Kleiner Witz nebenbei - ausgerechnet Andrea "Ich-mein'-Hallooo!" Nahles ruft eine Denkfabrik ins Leben...
Ich warte auf die Nachrichten: "Reiner Calmund gründet eine Akademie für Heilfasten", "Christian Wulff stiftet einen Lehrstuhl für Politische Ethik" und "Silvio Berlusconi eröffnet ein Mädchenpensionat".
PS.: Wieviele "Denker" gibt es eigentlich in der Friedrich-Ebert-Stiftung? Und in der Heinrich-Böll-Stiftung? Bringen die's nicht mehr? Zuwenig Steuergelder?
"Ohne sie explizit zu nennen, grenzt man sich hier von der Piratenpartei ab. Deren Politikkonzept der permanenten Abstimmung im Internet setze Zeit und einen gewissen Bildungsstand voraus und produziere so bloß neue Eliten, sagt einer der Autoren im Gespräch."
ohne wertung des piratenkonzeptes, kann man immerhin behaupten das es sich um ein konkretes konzept zur mehr teilhabe von interessierten, anhaengern oder sonstigen ist.
laut dem artikel sieht das gruen-rote-straegiepapier leicht angestaubte marketingwortfetzen als gegenkonzept vor?
"Dieses "Mitwirkungsbedürfnis" mache eine "Ausweitung demokratischer Teilhabe" erforderlich, so wird konstatiert."
aha. und bevor dabei etwas falsch gemacht wird, laesst man das ganze erstmal und wartet darauf das solche eliten wie frau nahles und frau roth fuer die masse mitdenken oder vordenken?
die wenigsten der etablierten parteifunktionaere wuerden ihre rolle selbst in frage stellen. insofern sollte man von ihnen auch nicht viel erwarten, wenn es um unangenehme auswuechse der parteiendemokratie geht.
und die gekaufte Politik nicht aufhört, sehe ich Rot Grün genauso wie Schwarz Gelbgetupft langfristig in die Versenkung verschwinden. Die Gesellschaft wird sich wandeln weg von der Blockpartei ChristlichnuralsNameDU/ChristlichheildenBayernSU/
FDPNeoliberalfreigetupft/Grünkarriert/SozialabgeschlafftPD.
"sollen Partei-Theoretiker gemeinsam mit Vertretern von Gewerkschaften und Umweltverbänden Prämissen formulieren und Projekte erarbeiten."
Das ist genau das, worauf wir lange gewartet haben.
also an neuen Ideen haperte es dem Bündnis bisher nicht!
• zB. kriege führen war für mich als nach 45 Geborenen neu
• auch der alternative Ansatz zum Aufweichen des Folterverbotes bot viel Neues
• ganz Neu war mir das Verständnis zur Gewaltenteilung in NRW zum gemeinsamen Injus Ministerium
• für viele Zeitarbeiter war die Höhe des Sklaven Lohnes neu
• ein ganz neues Gefühl erhielt ich bei dem Gefühl als Gesetze rückwirkend verabschiedet wurden
• persönlich gerührt war ich, als ich hörte, dass die Genetik eines Sarrazin´s nun zum neuen Gedankengut der SPD gehört
ich könnte über die neuen Ideen dieses Bündnisses stundenlang philosophieren
Aber eine wirklich neue Idee wäre es für mich, dieses Bündnis dahin zu schicken wo es hingehört- in den Mülleimer der Geschichte!
also an neuen Ideen haperte es dem Bündnis bisher nicht!
• zB. kriege führen war für mich als nach 45 Geborenen neu
• auch der alternative Ansatz zum Aufweichen des Folterverbotes bot viel Neues
• ganz Neu war mir das Verständnis zur Gewaltenteilung in NRW zum gemeinsamen Injus Ministerium
• für viele Zeitarbeiter war die Höhe des Sklaven Lohnes neu
• ein ganz neues Gefühl erhielt ich bei dem Gefühl als Gesetze rückwirkend verabschiedet wurden
• persönlich gerührt war ich, als ich hörte, dass die Genetik eines Sarrazin´s nun zum neuen Gedankengut der SPD gehört
ich könnte über die neuen Ideen dieses Bündnisses stundenlang philosophieren
Aber eine wirklich neue Idee wäre es für mich, dieses Bündnis dahin zu schicken wo es hingehört- in den Mülleimer der Geschichte!
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