Einsatz von Bundeswehrsoldaten gegen mutmaßliche Piraten (Archivbild) © Reuters/Bundeswehr

Die SPD hat ein Problem. Wie um alles in der Welt will sie jemals wieder eine Wahl gegen die Union gewinnen? Seit Monaten rangiert sie in Umfragen hinter CDU und CSU . Nicht einmal als die Politik der Schwarz-Gelben noch darin bestand, sich gegenseitig zu beschimpfen, hatte die SPD etwas davon. Seit der Koalitionsstreit gesitteter abläuft und Angela Merkel Deutschland recht erfolgreich durch die Euro-Krise steuert, sieht es für die Sozialdemokraten noch düsterer aus.

So sucht die SPD zunehmend verzweifelt nach einem Thema, mit dem sie sich profilieren kann. Nach diesem Donnerstag muss man den Eindruck gewinnen: Welches Thema das ist, ist den Genossen im Zweifel egal.

Anders ist kaum zu erklären, warum die Sozialdemokraten erstmals einem Kampfeinsatz der Bundeswehr die Zustimmung verweigerten . Einem Einsatz, dem sie bisher stets zustimmten und den sie immer noch für "grundsätzlich richtig" halten. Dennoch lehnte die SPD die Anti-Piraterie-Mission vor Somalia mehrheitlich ab. Das ist eine Zäsur.

Auf Steinmeier nicht gehört

Frank-Walter Steinmeier , der Fraktionsvorsitzende, hatte noch versucht , seine Leute wenigstens zu einer Enthaltung zu bewegen. Vergeblich. Auf den früheren Außenminister, der weiß, dass zu einer glaubwürdigen Partei auch eine konsistente Außenpolitik gehört, mochte die Mehrheit der Fraktion nicht hören. Die meisten Abgeordneten stimmten mit "Nein".

Das ist bedenklich. Noch bedenklicher ist es, wie Thomas Oppermann die Sache kleinzureden versucht. Eine "absolut untergeordnete Nebenfrage" sei dies. Wenn sich der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion da mal nicht gewaltig täuscht.

Bis zu 1.400 deutsche Soldaten können am Horn von Afrika eingesetzt werden. Sie müssen ihren Job künftig ohne die Unterstützung der zweitgrößten Bundestagsfraktion tun. Für eine Parlamentsarmee ist das eine schwere Bürde und mit Sicherheit keine "untergeordnete Nebenfrage".