Schwarz-gelbe Koalition: Merkels Herkulesaufgaben
Merkel macht die Energiewende zur Chefsache, die Euro-Rettung ist es schon. An beiden Projekten könnte sich ihr politisches Schicksal entscheiden.
Am Ende war es natürlich mal wieder ein großer Erfolg. Gemeinsam mit den Ministerpräsidenten von Schleswig-Holstein und Rheinland-Pfalz sowie dem Wirtschafts- und dem Umweltminister trat Angela Merkel am Mittwoch im Kanzleramt vor die Mikrofone. Ein Meilenstein auf dem Weg zur Energiewende sei die heutige Sitzung gewesen, verkündete die Kanzlerin.
Drei Stunden hatten die Länderchefs mit Merkel, Philipp Rösler und Peter Altmaier zusammengesessen, um über die Umsetzung der Energiewende zu diskutieren. An greifbaren Ergebnissen herausgekommen ist dabei freilich wenig.
Die eigentliche Botschaft lautet vielmehr: Die Kanzlerin hat endlich begriffen, dass sie die von ihr nach Fukushima ausgerufene Energiewende zur Chefsache machen muss. Lange hatte Merkel die Sache schleifen lassen und sich darauf verlassen, dass die zuständigen Fachminister das Mammutprojekt schon hinbekommen werden. Das soll sich nun offenbar ändern. Künftig will sich Merkel halbjährlich mit den Ministerpräsidenten der Länder treffen, um die Energiewende voranzubringen, so das wesentliche Ergebnis des Gipfels.
16 Länder unter einen Hut bringen
Der Aufwand scheint angebracht. Denn die Energiewende ist für Merkel nicht irgendein Thema unter vielen. In der Fraktionssitzung am Dienstag hatte sie die Größenordnung dieses Projektes vielmehr so deutlich gemacht: Zwei Herkulesaufgaben gelte es derzeit zu bewältigen. Das eine sei die Stabilisierung des Euro, das andere die Energiewende.
Dass Merkel gewillt ist, den Ausstieg aus der Atomenergie mit all seinen Folgen stärker als bisher in die Hand zu nehmen, hatte sie zuletzt mit der Entlassung des bisherigen Umweltministers Norbert Röttgen deutlich gemacht.
Für den heutigen Mittwoch hatte sie sich nun vorgenommen, die 16 Länderfürsten darauf einzuschwören, die Energiewende künftig nicht mehr in erster Linie unter Partei- und Partikularinteressen zu betrachten sondern – so formuliert es der neue Umweltminister Peter Altmaier – als gesamtstaatliche Aufgabe zu begreifen.
Dem Ziel näher gekommen
Zumindest der Wille dazu scheint nach dem heutigen Treffen vorhanden. Die Energiewende dürfe nicht am Föderalismus scheitern, sagte Schleswig-Holsteins Noch-Ministerpräsident Peter Harry Carstensen (CDU). Fast skeptisch klang dagegen das Fazit des neuen Umweltministers. Der erklärte das Ziel eines nationalen Konsens nämlich keinesfalls für verwirklicht, sondern sprach lediglich davon, dass man diesem "näher gekommen" sei.
Wie ernst die Länder ihr Bekenntnis zur gesamtstaatlichen Aufgabe wirklich nehmen, wird sich ohnehin erst zeigen, wenn es an die Lösung der konkreten Probleme wie die Kürzung der Solarförderung, die Suche nach einem Atomendlager oder den Bau neuer Stromtrassen geht.
Doch selbst wenn sich der Energiegipfel tatsächlich als Neuanfang für die Energiewenden herausstellen sollte, wäre dies für Merkel nur die halbe Rettung.
Wunsch nach Europa-Wende
Schon am Mittwochabend wird sie sich nämlich schon wieder mit der anderen ihrer beiden Herkulesaufgaben auseinandersetzen müssen. In Brüssel trifft sie die Staats- und Regierungschefs der EU zu einem informellen Arbeitsessen. Entschieden werden soll auch dort nichts Substantielles. Und doch wird es für Merkel darauf ankommen, die Isolierung, in die sie nach den Wahlen in Frankreich und Griechenland auf europäischer Ebene geraten ist, wenigstens ansatzweise aufzubrechen.
Die meisten anderen europäischen Staaten wünschen sich nämlich auch bei der Euro-Rettung eine Wende. Die strikte Sparpolitik, die Merkel in der EU durchgesetzt hat, wollen sie aufweichen und stattdessen mit großzügigen Konjunkturprogrammen das Wachstum stärken. Merkel dagegen hat deutlich gemacht, dass sie zwar nichts gegen Wachstumsprogramme hat, wohl aber gegen neue Schulden. Und dass Deutschland zumindest derzeit nicht bereit ist, sich an gemeinschaftlichen europäischen Anleihen mit gemeinsamer Haftung, Euro-Bonds, zu beteiligen.
Die Opposition macht Druck
Am Donnerstag steht für Merkel das Thema Euro-Rettung erneut auf der Tagesordnung. Dann trifft sie sich mit den Chefs der Oppositionsparteien und -fraktionen, auf deren Zustimmung sie zur Verabschiedung des europäischen Fiskalpaktes angewiesen ist und deren Selbstbewusstsein gestärkt ist, seit sie in dem neuen französischen Präsidenten François Hollande einen mächtigen Verbündeten haben.
Ihnen muss Merkel zumindest soweit entgegenkommen, dass sie ihre angedrohte Blockade des Fiskalpaktes aufgeben.
Die Frage, wie Merkel in den kommenden Monaten ihre beiden Großprojekte angeht und bewältigt, dürfte auch den kommenden Bundestagswahlkampf prägen. Misslingt die Energiewende oder knickt Merkel in ihrer Europapolitik allzu sehr ein, könnte dies Rot-Grün Auftrieb geben. Merkels Chancen auf eine dritte Kanzlerschaft würden dadurch deutlich sinken.
Entfernt. Bitte beteiligen Sie sich sachlich. Danke, die Redaktion/lv
dann hat sie zu Recht gute Chancen auf eine dritte Kanzlerschaft, weil sie als einzige dann das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes vom September 2011 respektiert.
Sollte sie tatsächlich den Begehrlichkeiten nach Eurobonds nachgeben, wird ihre Kanzlerschaft in dem Moment enden.
k.
dann hat sie zu Recht gute Chancen auf eine dritte Kanzlerschaft, weil sie als einzige dann das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes vom September 2011 respektiert.
Sollte sie tatsächlich den Begehrlichkeiten nach Eurobonds nachgeben, wird ihre Kanzlerschaft in dem Moment enden.
k.
zu Sisyphosaufgaben
„Und weiter sah ich den Sisyphos in gewaltigen Schmerzen: wie er mit beiden Armen einen Felsblock, einen ungeheuren, fortschaffen wollte. Ja, und mit Händen und Füßen stemmend, stieß er den Block hinauf auf einen Hügel. Doch wenn er ihn über die Kuppe werfen wollte, so drehte ihn das Übergewicht zurück: von neuem rollte dann der Block, der schamlose, ins Feld hinunter. Er aber stieß ihn immer wieder zurück, sich anspannend, und es rann der Schweiß ihm von den Gliedern, und der Staub erhob sich über sein Haupt hinaus.“
Homer: Odyssee 11. Gesang, 593–600
mutieren, wirds 2013 Zeit für einen Regierungswechsel.
"mutieren, wirds 2013 Zeit für einen Regierungswechsel."
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Solange es nicht hin zu Rot-Grün, Schwarz-Grün oder Schwarz-Rot geht, stimme ich Ihnen zu!
"mutieren, wirds 2013 Zeit für einen Regierungswechsel."
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Solange es nicht hin zu Rot-Grün, Schwarz-Grün oder Schwarz-Rot geht, stimme ich Ihnen zu!
Funktioniert, das, was sich unsere europäischen Partner von Konjunkturpaketen oder Eurobonds versprechen? Ich glaube nicht. Der Euro funktioniert nicht so wie erhofft und die Geschichte der Staatsverschuldung ist auch eine Geschichte erfolgloser Konjunkturprogramme. Der Süden muss endlich die Strukturreformen durchziehen, wie es Osteuropa getan hat.
Schauen Sie sich den Mist an, der fabriziert wurde!
Weder wurden die Einsichten Macchiavellis (alles Grausame im Hauruckverfahren, dann vergisst das Volk!) beherzigt, noch wurden wirklich sinnvolle Dinge (Banken verstaatlichen, Beamtenstreikrecht aussetzen, Kaufkraft durch Sozialprogramme sichern bis Jobs entstehen) angegangen.
Was wurde getan: Löhne gekürzt, Renten gekürzt, Beamte entlassen und Steuern erhöht....alles um nur ja den Schuldendienst zu gewährleisten.
Und dann wundert man sich, warum es nicht so richtig klappen mag (gelinde gesagt!!!).
Zur Energiewende: Sollte es jemanden geben, der meint, dass es der Bundesregierung ernst damit ist, so kann er sich auf den 25. Dezember jeden Jahres freuen....da kommt der Weihnachtsmann.
Mit Eurobonds oder dem vergleichbaren Modell des Sachverständigenrates wäre die europäische Schuldenkrise schon längst vorbei, weil die Ansteckungsgefahr für den Rest der Währungsunion beim finanziellen Kollaps eines Mitgliedstaates weitaus geringer ist. Man stelle sich mal vor, in den USA würde es 52 verschiedene Anleihen geben, für jeden einzelnen Bundesstaat eine Anleihe, aber keine gemeinsamen US-Anleihen. Vollkommener Irrsinn! Stattdessen regiert die deutsche Bundeskanzlerin dem dumben deutschen Michel nach dem Maul und fährt Europa mit ihrem Sparwahnsinn an die Wand. Dann sollten die kleingeistigen Deutschen, die mit ihrer Exportwirtschaft bisher nur vom Euro profitiert haben (auf Kosten anderer Länder), lieber gleich selbst aus der Eurozone austreten. Das wäre für das übrige Europa vielleicht sogar das Beste.
...das Ergebnis von Konjunkturprogrammen. Sie sind das Ergebnis eines Großen Staates und von sozialprogrammen, die der Wähler nicht bezahlen wollte.
Schauen Sie sich den Mist an, der fabriziert wurde!
Weder wurden die Einsichten Macchiavellis (alles Grausame im Hauruckverfahren, dann vergisst das Volk!) beherzigt, noch wurden wirklich sinnvolle Dinge (Banken verstaatlichen, Beamtenstreikrecht aussetzen, Kaufkraft durch Sozialprogramme sichern bis Jobs entstehen) angegangen.
Was wurde getan: Löhne gekürzt, Renten gekürzt, Beamte entlassen und Steuern erhöht....alles um nur ja den Schuldendienst zu gewährleisten.
Und dann wundert man sich, warum es nicht so richtig klappen mag (gelinde gesagt!!!).
Zur Energiewende: Sollte es jemanden geben, der meint, dass es der Bundesregierung ernst damit ist, so kann er sich auf den 25. Dezember jeden Jahres freuen....da kommt der Weihnachtsmann.
Mit Eurobonds oder dem vergleichbaren Modell des Sachverständigenrates wäre die europäische Schuldenkrise schon längst vorbei, weil die Ansteckungsgefahr für den Rest der Währungsunion beim finanziellen Kollaps eines Mitgliedstaates weitaus geringer ist. Man stelle sich mal vor, in den USA würde es 52 verschiedene Anleihen geben, für jeden einzelnen Bundesstaat eine Anleihe, aber keine gemeinsamen US-Anleihen. Vollkommener Irrsinn! Stattdessen regiert die deutsche Bundeskanzlerin dem dumben deutschen Michel nach dem Maul und fährt Europa mit ihrem Sparwahnsinn an die Wand. Dann sollten die kleingeistigen Deutschen, die mit ihrer Exportwirtschaft bisher nur vom Euro profitiert haben (auf Kosten anderer Länder), lieber gleich selbst aus der Eurozone austreten. Das wäre für das übrige Europa vielleicht sogar das Beste.
...das Ergebnis von Konjunkturprogrammen. Sie sind das Ergebnis eines Großen Staates und von sozialprogrammen, die der Wähler nicht bezahlen wollte.
1. Erlegung des Nemëischen Löwe
2. Tötung der neunköpfigen Hydra
3. Einfangen der Kerynitischen Hirschkuh
4. Einfangen des Erymanthischen Ebers
5. Ausmisten der Rinderställe des Augias
6. Ausrottung der Stymphalischen Vögel
7. Einfangen des Kretischen Stiers
8. Zähmung der menschenfressenden Rosse
9. Herbeischaffung des Wehrgehänges der Amazonenkönigin
10. Raub der Rinderherde des Riesen Geryon
11. Pflücken der goldenen Äpfel der Hesperiden
12. Heraufbringen des Wachhundes der Unterwelt, Kerberos, an die Oberwelt --- Werter Autor, können sie Bitte Punkt für Punkt ihre kryptische Bildsprache erläutern... Oder wollen sie ihr nur einen Heldennimbus andichten.....
Wer ist der Löwe? die Energiekonzerne? Die Bänker? Sie verstehen? Ich noch nicht
Entfernt. Bitte kehren Sie zu einer sachbezogenen Diskussion zurück. Danke, die Redaktion/lv
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nicht ist doch unwichtig-wichtig wäre das die Energiewende auch wirklich bearbeitet wird-hinsichtlich des Netzes stehen wir in der BRD im Mittelalter-
auch ein Wechsel zu Rot/Grün würde das nicht ändern weil gerade eine Menge von Initiativen in meheren Bundesländern grün motiviert auch gegen Netzabbau sind-
was nutzen uns die Subventionen für die Windmühlen die nicht an das Netz gehen und die nicht im Netz befindlichen Solarparks - vermutlich uns nichts aber den Eigentümern die damit nur Geld verdienen - und wir zahlen demnächst die Zeche pro kw/h-
Und warum die Erörterung einer dritten Amtszeit, hat sie persönlich geäußert das sie das anstrebt?
Welche WKA und PV-Anlagen sind denn konkret nicht angeschlossen?!
Das ist UNSINN. Alle werden spätestens nach einigen Wochen angeschlossen. Das Problem sind aber unflexible Großkraftwerke die nicht gedrosselt werden können wenn die EE viel Strom erzeugen.
PVA und WKA die nicht ans Netz gehen würden erhalten auch keine "Subventionen" oder Vergütung. Eine etwas weltfremde Vorstellung haben Sie da.
haben sie beweise für ihre antwort-ich für meine stellungnajme mehrfach von offizieller stelle garantiert-ich kenne mehrere windanlagenbauern die kassieren und wegschmeißen-übrignes kommen nur 8 % der alternativen Energien im deutschen Stromnetz insgesamt an, den Rest geben wir weit unterpreisig ins Ausland und kaufen von dort den ständigen alternativen Bedarf teuer zurück
plusminus von heute abend im ard sagt es ihnen noch einmal-
wir unterscheiden bei der EEG-Vergütung die jeder einzahlt nach Stromankauf und Entschädigungsleistung, in der BRD zuletzt 197 mal wurde die Windenergie bei massiven Winden aus dem Netz genommen und die Eigentümer dafür, wie auch weiterhin, voll entschädigt-
Welche WKA und PV-Anlagen sind denn konkret nicht angeschlossen?!
Das ist UNSINN. Alle werden spätestens nach einigen Wochen angeschlossen. Das Problem sind aber unflexible Großkraftwerke die nicht gedrosselt werden können wenn die EE viel Strom erzeugen.
PVA und WKA die nicht ans Netz gehen würden erhalten auch keine "Subventionen" oder Vergütung. Eine etwas weltfremde Vorstellung haben Sie da.
haben sie beweise für ihre antwort-ich für meine stellungnajme mehrfach von offizieller stelle garantiert-ich kenne mehrere windanlagenbauern die kassieren und wegschmeißen-übrignes kommen nur 8 % der alternativen Energien im deutschen Stromnetz insgesamt an, den Rest geben wir weit unterpreisig ins Ausland und kaufen von dort den ständigen alternativen Bedarf teuer zurück
plusminus von heute abend im ard sagt es ihnen noch einmal-
wir unterscheiden bei der EEG-Vergütung die jeder einzahlt nach Stromankauf und Entschädigungsleistung, in der BRD zuletzt 197 mal wurde die Windenergie bei massiven Winden aus dem Netz genommen und die Eigentümer dafür, wie auch weiterhin, voll entschädigt-
Schauen Sie sich den Mist an, der fabriziert wurde!
Weder wurden die Einsichten Macchiavellis (alles Grausame im Hauruckverfahren, dann vergisst das Volk!) beherzigt, noch wurden wirklich sinnvolle Dinge (Banken verstaatlichen, Beamtenstreikrecht aussetzen, Kaufkraft durch Sozialprogramme sichern bis Jobs entstehen) angegangen.
Was wurde getan: Löhne gekürzt, Renten gekürzt, Beamte entlassen und Steuern erhöht....alles um nur ja den Schuldendienst zu gewährleisten.
Und dann wundert man sich, warum es nicht so richtig klappen mag (gelinde gesagt!!!).
Zur Energiewende: Sollte es jemanden geben, der meint, dass es der Bundesregierung ernst damit ist, so kann er sich auf den 25. Dezember jeden Jahres freuen....da kommt der Weihnachtsmann.
Entfernt. Bitte kehren Sie zu einer sachbezogenen Diskussion zurück. Danke, die Redaktion/lv
Merkel Europa für immer gespalten.
"Kohl hat Deutschland wiedervereint.
Merkel Europa für immer gespalten."
Stimmt beides nicht.
Die Wiedervereinigung haben wir der Entspannungspolitik seit Willy Brandt und Egon Bahr zu verdanken, der pragmatischen Abkehr vom imperialen Kaderkommunismus durch Gorbatschow und z.B. die Regierungen in Ungarn und der Tschoslovakei, und letztlich dem Aufstand der Bevölkerung der damaligen DDR.
Kohl hatte die Gnade, dem beizuwohnen und zusammen mit Genscher die Entscheidungen zu treffen, die ihre politischen Mandate von ihnen verlangten.
Und Merkel spaltet andererseits die EU nicht. Ich finde es vollkommen richtig, an die transnationalen Hilfen in der EU prüfbare Bedingungen zu knüpfen und die verbliebene Souveränität des eigenen Staates dabei nicht zu umgehen. Das wird langfristig die EU eher stabilisieren.
Aber zum Stichwort Energiewende:
Unter Merkels Einfluss warhatte das Umweltministerium bislang eine Fehlbesetzung nach der anderen: Erst mit ihr selbst als Platzhalterin von Kohls Gnaden, dann mit Röttgen, jetzt mit Altmaier ...
Deutschland wurde nicht von Kohl wiedervereinigt, sondern von den Leuten, die im Osten die Parole "wir sind das Volk" in "wir sind EIN Volk" umgewandelt hatten. Er war also nicht Lokführer oder auch nur Schaffner im Zug zur deutschen Einheit, er hat sich nur kühn aufs Trittbrett geschwungen. Und das WAR damals kühn, weil die Meinung, daß da Leute zuviel zu schnell wollen, bis in die CDU reichte. Aber Kohl hatte nicht mehr zu verlieren als die nächste Wahl... und hat gewonnen mit seinem Bluff. Von wegen, blühende Landschaften...
Um aber Europa zu spalten, brauchen wir Merkel nicht, das schaffen wir auch ohne sie. Leider.
"Kohl hat Deutschland wiedervereint.
Merkel Europa für immer gespalten."
Stimmt beides nicht.
Die Wiedervereinigung haben wir der Entspannungspolitik seit Willy Brandt und Egon Bahr zu verdanken, der pragmatischen Abkehr vom imperialen Kaderkommunismus durch Gorbatschow und z.B. die Regierungen in Ungarn und der Tschoslovakei, und letztlich dem Aufstand der Bevölkerung der damaligen DDR.
Kohl hatte die Gnade, dem beizuwohnen und zusammen mit Genscher die Entscheidungen zu treffen, die ihre politischen Mandate von ihnen verlangten.
Und Merkel spaltet andererseits die EU nicht. Ich finde es vollkommen richtig, an die transnationalen Hilfen in der EU prüfbare Bedingungen zu knüpfen und die verbliebene Souveränität des eigenen Staates dabei nicht zu umgehen. Das wird langfristig die EU eher stabilisieren.
Aber zum Stichwort Energiewende:
Unter Merkels Einfluss warhatte das Umweltministerium bislang eine Fehlbesetzung nach der anderen: Erst mit ihr selbst als Platzhalterin von Kohls Gnaden, dann mit Röttgen, jetzt mit Altmaier ...
Deutschland wurde nicht von Kohl wiedervereinigt, sondern von den Leuten, die im Osten die Parole "wir sind das Volk" in "wir sind EIN Volk" umgewandelt hatten. Er war also nicht Lokführer oder auch nur Schaffner im Zug zur deutschen Einheit, er hat sich nur kühn aufs Trittbrett geschwungen. Und das WAR damals kühn, weil die Meinung, daß da Leute zuviel zu schnell wollen, bis in die CDU reichte. Aber Kohl hatte nicht mehr zu verlieren als die nächste Wahl... und hat gewonnen mit seinem Bluff. Von wegen, blühende Landschaften...
Um aber Europa zu spalten, brauchen wir Merkel nicht, das schaffen wir auch ohne sie. Leider.
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