Schleswig-Holstein: Freut Euch auf das Sieben-Parteien-System
Sechs Parteien ziehen in den Kieler Landtag ein, im nächsten Bundestag könnten es sieben sein. Sie sollten altes Lagerdenken endlich überwinden, kommentiert M. Horeld.
Es war die kleinere der beiden Landtagswahlen im Mai. Dennoch geht von der Abstimmung in Schleswig-Holstein ein wichtiges Signal aus. Denn sie lässt ahnen, was passieren könnte, wenn spätestens im kommenden Jahr ein neuer Bundestag gewählt wird.
Zwei Erkenntnisse lassen sich von dieser Wahl ableiten. Die erste: Die SPD hat ungeheure Mühe, eine Wahl zu gewinnen. In Schleswig-Holstein half ihr weder die starke Wechselstimmung noch der beliebte Spitzenkandidat Torsten Albig.
Bei der nächsten Bundestagswahl werden die Sozialdemokraten es aber nicht bloß mit der Union aufnehmen müssen, sondern auch mit Angela Merkel. An ihrem Amtsbonus aber kommen kein Peer Steinbrück, kein Frank-Walter Steinmeier und erst recht kein Sigmar Gabriel vorbei.
Die SPD wird sich also wohl damit abfinden müssen, ihre nähere Zukunft hinter der Union zu verbringen. Das kratzt am Selbstbewusstsein. Wirklich problematisch ist es aber nicht.
Denn die zweite Erkenntnis lautet: Die parlamentarische Demokratie, die so gern als unbeweglich, altbacken und weltfremd beschimpft wird, ist lebendiger denn je. Sechs Parteien ziehen in den künftigen Landtag in Kiel ein. Sieben Parteien könnten im nächsten Bundestag vertreten sein, wenn man CDU und CSU einzeln zählt (was nicht erst seit dieser Legislaturperiode ratsam ist).
Beweglicher Parlamentarismus, unbewegliche Parteien
Mehr Parteien im Parlament, heißt es oft, mache die Regierungsbildung schwerer. Diese Klage aber zeugt mehr von Sehnsucht nach alten Zeiten denn von analytischer Tiefe. Tatsächlich sind in einem Sechs- oder Sieben-Parteiensystem Koalitionen nur dann schwierig, wenn sich die Parteien als zu unbeweglich erweisen, andere als die üblichen Bündnisse auszuprobieren.
Rot-Grün, Schwarz-Gelb und zur Not eine Große Koalition – das war jahrelang der Fundus, aus dem sich in Deutschland Regierungen bildeten. Doch damit ist es vorbei. Für rot-grüne oder schwarz-gelbe Koalitionen fehlt nicht nur in Schleswig-Holstein die Mehrheit, auch auf Bundesebene werden sie nicht mehr so schnell wiederkommen.
und sie werden dort gebraucht weil sie gute Oppositionsarbeit machen. Im Moment werden sie durch Verluste geprüft, aber bald gibt es einen Aufwind wie zuvor bei den Grünen.
Der Rechtsruck in Europa ist durchbrochen (Frankreich, Griechenland) bald wird diese Trendwende auch in BRD einsetzen.
Die Macht des Faktischen wird allen Parteien eine klare Marschrichtung vorgeben, ob konservativ oder im linken Lager und das heißt für die nächsten 20 Jahre einen Plan zu entwickeln wie der überbordende Sozialstaat uns nicht alle erdrückt und wie Menschen wieder für ihr Leben selbständig sorgen können. Das muss die FDP einfach noch viel klarer herausarbeiten.
Daran wird auch die Linke in NRW nicht vorbeikommen. Ihr Programm ist ja total eindimensional. Einen Plan für eine gedeihliche Wirtschaft haben sie auf jeden Fall nicht.
Die Macht des Faktischen wird allen Parteien eine klare Marschrichtung vorgeben, ob konservativ oder im linken Lager und das heißt für die nächsten 20 Jahre einen Plan zu entwickeln wie der überbordende Sozialstaat uns nicht alle erdrückt und wie Menschen wieder für ihr Leben selbständig sorgen können. Das muss die FDP einfach noch viel klarer herausarbeiten.
Daran wird auch die Linke in NRW nicht vorbeikommen. Ihr Programm ist ja total eindimensional. Einen Plan für eine gedeihliche Wirtschaft haben sie auf jeden Fall nicht.
Erst vier (CDU/CSU, SPD, FDP), dann fünf (+Grüne), dann sechs (+Linke) und jetzt (+Piraten) dann sieben politische Parteien in der Bundespolitik: Das ist bereits ein lang andauernder Trend. Aber spricht irgend etwas dafür, dass dieser Trend von Nachhaltigkeit geprägt ist? In Wahrheit birgt dieser Trend ganz besonders den Keim der Zerstörung in sich, ist er doch nur von einer Scheinpluralität gekennzeichnet. Beliebigkeit ist in Wahrheit nichts weiter als das größte Ausmaß an Monotonie.
Eine Frage ist natürlich immer, inwieweit sich die bestehenden, teils marginellen Unterschiede zwischen den Parteien vormals innerhalb der Parteien wiederspiegelten. Das taten sie, aber immerhin wurden die einzelnen Strömungen auf eine gewisse Grundausrichtung verpflichtet. Was ist noch Vielfalt und was nur Klientelismus und Anzeichen einer schon längst entstandenen Nischengesellschaft?
Pluralität kann es nur geben, wenn die einzelnen Anhänger unterschiedlicher Positionen wirklich von ihren eigenen Positionen fest überzeugt sind und gleichzeitig auch noch akzeptieren, dass andere von anderen Positionen fest überzeugt sind. Die so definierte Pluralität gibt es in Deutschland nicht. Da herrscht zum einen Teil klare Illiberalität gegenüber anderen Meinungen vor, zum anderen absolute Liberalität, die aber schon an Gleichgültigkeit grenzt.
Auf einer gedachten Linie zwischen Diktatur (links) und absoluter politischer Gleichgültigkeit (rechts) sind wir genau inmitten eines bedrohlichen Mittelmaßes.
Der Trend hat einen entscheidenden Vorteil. Gewisse Positionen lassen sich nicht mehr in Verhandlungen opfern. Ich mache ein Beispiel:
Große Partei Schwarz wirbt mit den Versprechen 1, 2 und 3, sortiert nach Wichtigkeit für die Partei. Große Partei Rot wirbt mit den Versprechen A, B und C, ebenfalls sortiert nach Wichtigkeit. Die Standpunkte stehen sich zum Teil entgegen, weswegen in Verhandlungen die Wünsche der Parteien fallengelassen werden. So bildet sich beispielsweise eine Schwarz-Rote Regierung mit den Anliegen 1, 2 und A. Die Punkte 3, B und C werden ignoriert; und das ist der Punkt weswegen das System mit den wenigen großen Parteien so krank ist. Es bedeutet Stillstand für viele wichtige gesellschaftliche Probleme.
Ein System in dem Schwarz die Positionen 1 und 2 vertritt, Rot den Wunsch A äußert, aber beide allein nicht regieren können, müssen andere Parteien einbezogen werden, die wohlmöglich die Punkte 3, B und C vertreten. Man kann die zusätzlichen Anliegen nicht einfach in den Verhandlungen wegkehren. Die anderen Parteien wären nichts weiter als Strohpuppen, wenn sie sich bereit erklären würden, sich an der Regierung zu beteiligen, aber ihre Punkte nicht umgesetzt sähen. Es ist einfach nötig, dass die großen Parteien mehr Kompromisse machen und von ihren Allmachtsfantasien abrücken. Das sehe ich grundsätzlich positiv. Das macht die Regierungsbildung und das Regieren zwar nicht einfach, aber vielleicht doch gerechter gegenüber dem Volk.
Da ist viel richtiges drin, aber in ganz wesentlichen Punkten geht es nicht um eine Kombination von Anliegen, sondern um komplett entgegengesetzte Anliegen. Abgesehen davon ist es für eine Demokratie unbedingt notwendig, dass kleine Parteien überhaupt entstehen und in den Bundestag gewählt werden können. Nicht wie in Großbritannien und den USA. Die Frage ist nur, ob es ein gutes Zeichen ist, dass so viele kleine Parteien entstehen. Das halte ich für ausgeschlossen, weil es vom Egoismus einzelner gesellschaftlicher Schichten zeugt, die ihr eigenes Anliegen (etwa die Grünen zur Atomkraft, die Piraten zur Frage des Internets) für so wichtig halten, dass sie sich von einem Gesamtkonsens abwenden.
Letztlich geht es auch nicht um die Größe der Parteien, sondern ihr Themengebiet. Insofern würde ich es mir wünschen, wenn nur Parteien mit einer Fokussierung auf die Grundausrichtung der Gesellschaft miteinander konkurrieren würden. Wer tut das heute? Nicht die Grünen und auch nicht die Piraten. Bei Union und SPD herrscht zuviel Orientierungslosigkeit vor. Die Parteien, die am ehrlichsten und konsequentesten sind, heißen FDP und DIE LINKE.
Die Bewegungen bei diesen Parteien sind besonders 2012 von größter Bedeutung. Zur Zeit ist die FDP im Westen, zumindest am SH-Ergebnis gemessen, stärker als DIE LINKE. Nur zehn Prozent der Wähler (FDP+Linke) wollten sich in SH grundsätzlich entscheiden, der Rest scheute sich davor. Die kommende Entwicklung von FDP und LINKE entscheidet über vieles.
Der Trend hat einen entscheidenden Vorteil. Gewisse Positionen lassen sich nicht mehr in Verhandlungen opfern. Ich mache ein Beispiel:
Große Partei Schwarz wirbt mit den Versprechen 1, 2 und 3, sortiert nach Wichtigkeit für die Partei. Große Partei Rot wirbt mit den Versprechen A, B und C, ebenfalls sortiert nach Wichtigkeit. Die Standpunkte stehen sich zum Teil entgegen, weswegen in Verhandlungen die Wünsche der Parteien fallengelassen werden. So bildet sich beispielsweise eine Schwarz-Rote Regierung mit den Anliegen 1, 2 und A. Die Punkte 3, B und C werden ignoriert; und das ist der Punkt weswegen das System mit den wenigen großen Parteien so krank ist. Es bedeutet Stillstand für viele wichtige gesellschaftliche Probleme.
Ein System in dem Schwarz die Positionen 1 und 2 vertritt, Rot den Wunsch A äußert, aber beide allein nicht regieren können, müssen andere Parteien einbezogen werden, die wohlmöglich die Punkte 3, B und C vertreten. Man kann die zusätzlichen Anliegen nicht einfach in den Verhandlungen wegkehren. Die anderen Parteien wären nichts weiter als Strohpuppen, wenn sie sich bereit erklären würden, sich an der Regierung zu beteiligen, aber ihre Punkte nicht umgesetzt sähen. Es ist einfach nötig, dass die großen Parteien mehr Kompromisse machen und von ihren Allmachtsfantasien abrücken. Das sehe ich grundsätzlich positiv. Das macht die Regierungsbildung und das Regieren zwar nicht einfach, aber vielleicht doch gerechter gegenüber dem Volk.
Da ist viel richtiges drin, aber in ganz wesentlichen Punkten geht es nicht um eine Kombination von Anliegen, sondern um komplett entgegengesetzte Anliegen. Abgesehen davon ist es für eine Demokratie unbedingt notwendig, dass kleine Parteien überhaupt entstehen und in den Bundestag gewählt werden können. Nicht wie in Großbritannien und den USA. Die Frage ist nur, ob es ein gutes Zeichen ist, dass so viele kleine Parteien entstehen. Das halte ich für ausgeschlossen, weil es vom Egoismus einzelner gesellschaftlicher Schichten zeugt, die ihr eigenes Anliegen (etwa die Grünen zur Atomkraft, die Piraten zur Frage des Internets) für so wichtig halten, dass sie sich von einem Gesamtkonsens abwenden.
Letztlich geht es auch nicht um die Größe der Parteien, sondern ihr Themengebiet. Insofern würde ich es mir wünschen, wenn nur Parteien mit einer Fokussierung auf die Grundausrichtung der Gesellschaft miteinander konkurrieren würden. Wer tut das heute? Nicht die Grünen und auch nicht die Piraten. Bei Union und SPD herrscht zuviel Orientierungslosigkeit vor. Die Parteien, die am ehrlichsten und konsequentesten sind, heißen FDP und DIE LINKE.
Die Bewegungen bei diesen Parteien sind besonders 2012 von größter Bedeutung. Zur Zeit ist die FDP im Westen, zumindest am SH-Ergebnis gemessen, stärker als DIE LINKE. Nur zehn Prozent der Wähler (FDP+Linke) wollten sich in SH grundsätzlich entscheiden, der Rest scheute sich davor. Die kommende Entwicklung von FDP und LINKE entscheidet über vieles.
wenn ich autorenfolgsam abzähle
CDU
CSU
SPD
FDP
B90/Die Grünen
Die Linke
komme ich auf 6
Die Piraten als 7te Partei
im Artikel überhaupt nicht auftaucht.
Ein Gespenst geht um in der Bundesrepublik?
I.
...und zwar über 8% für die FDP ;)
Da spukt es in Schleswig-Holstein...
Na, über die Piraten müssen sie sich schon bei Frau Lindner - äh Rosenfeld - persönlich informieren:
Artikel zum Wahlkampf der Piraten wurden nämlich von ihr höchstpersönlich geschrieben:
Siehe:
Bsp 1)
http://www.zeit.de/2012/1...
Bsp 2)
http://www.zeit.de/politi...
(Autoren-Name auf der Google-Suchseite ersichtlich)
Hallo,
Sie haben offenbar Seite 2 übersehen, denn dort steht gleich im 1. Absatz, Satz 3:
*Würden die "etablierten" Parteien die Piraten als Koalitionspartner sehen und*...
Deshalb komme ich doch auf 7 Parteien.
Kein Grund zur Sorge!
...und zwar über 8% für die FDP ;)
Da spukt es in Schleswig-Holstein...
Na, über die Piraten müssen sie sich schon bei Frau Lindner - äh Rosenfeld - persönlich informieren:
Artikel zum Wahlkampf der Piraten wurden nämlich von ihr höchstpersönlich geschrieben:
Siehe:
Bsp 1)
http://www.zeit.de/2012/1...
Bsp 2)
http://www.zeit.de/politi...
(Autoren-Name auf der Google-Suchseite ersichtlich)
Hallo,
Sie haben offenbar Seite 2 übersehen, denn dort steht gleich im 1. Absatz, Satz 3:
*Würden die "etablierten" Parteien die Piraten als Koalitionspartner sehen und*...
Deshalb komme ich doch auf 7 Parteien.
Kein Grund zur Sorge!
Nummer 8 sollte eine Liste sein, auf der parteilose Berühmtheiten aus dem öffentlichen und künstlerischen Leben kandidieren, und wo genau soviele Kandidaten und Kandidatinnen "automatisch" gewählt sind, wie bei einer Wahl Stimmen von Nichtwählern abgefallen sind. (hier ca 40%) Vielleicht bringt das mal frischen Wind. Und die Unberechenbarkeit ob des Programmverzichts einer Liste ist ja seit den Piraten kein Problem mehr...
da ist man nicht-Wähler und wählt dennoch nicht-Politiker in das wichtigste Parlament unseres Landes..
"auf der parteilose Berühmtheiten aus dem öffentlichen und künstlerischen Leben kandidieren"
Iris Berben, Barbara Schöneberger, Benjamin von Stuckrad-Barre,Hansi Hinterseer, Joko und Klaas... Oder doch Dieter Bohlen ("ey, Angie, deine Perfomance war heute echt scheiße ey..) wären da Kandidaten, die mir da als erstes einfielen. Oder doch Günter Grass!? Der schreibt immerhin schöne Gedichte. Oder die alte Honecker..
MAn muss den Menschen auch das Recht geben, nicht zu Wählen. Das ist ein Aspekt von Freiheit. Wer bestimmt denn, wer auf dieser ominösen Liste steht? Müssen die Nichtwähler da repräsentiert werden? Neben ein paar Intelektuellen hätte da sicher auch Cindy aus Marzahn oder Mario Barth ne Chance.. Selten sowas Bescheuerters gelesen..
würde es aber lieber haben, wenn die nicht-wähler-sitze demonstrativ leer blieben.
so sehen die politiker dann jeden (sizungs-)tag, wieviel ansehen sie in der bevölkerung geniessen, bzw. eben NICHT geniessen.
das wäre bestimmt eine heilsame lektion.
die auswahl der "parteilosen berühmtheiten" wäre mir da zu willkürlich.
Ein Denkfehler, der bei den Nichtwähler m.E. immer gemacht wird, ist folgender. Es wird einfach angenommen, diese Wähler wären eine homogene Masse, die alle aus dem gleichen Grund nicht wählen. Dem ist aber nicht so. Es gibt die, die lieber auf dem Fussballplatz sind. Es gibt die, die einfach in Urlaub sind und die Briefwahl vergessen haben. Es gibt die wirklichen Protestler, die keine geeignete Partei im linken Spektrum finden, es gibt die Nichtwähler denen dasselbe in der Mitte oder am rechten Rand widerfährt. Als diese verschiedenen Gründe müssten logischerweise auch in verschiedene "Nichtparteien" aufgespalten werden. Und da bin ich mir dann nicht mehr so sicher ob all diese Nichtparteien eine mehrheitsfähige Koalition auf die Beine bringen könnten.
da ist man nicht-Wähler und wählt dennoch nicht-Politiker in das wichtigste Parlament unseres Landes..
"auf der parteilose Berühmtheiten aus dem öffentlichen und künstlerischen Leben kandidieren"
Iris Berben, Barbara Schöneberger, Benjamin von Stuckrad-Barre,Hansi Hinterseer, Joko und Klaas... Oder doch Dieter Bohlen ("ey, Angie, deine Perfomance war heute echt scheiße ey..) wären da Kandidaten, die mir da als erstes einfielen. Oder doch Günter Grass!? Der schreibt immerhin schöne Gedichte. Oder die alte Honecker..
MAn muss den Menschen auch das Recht geben, nicht zu Wählen. Das ist ein Aspekt von Freiheit. Wer bestimmt denn, wer auf dieser ominösen Liste steht? Müssen die Nichtwähler da repräsentiert werden? Neben ein paar Intelektuellen hätte da sicher auch Cindy aus Marzahn oder Mario Barth ne Chance.. Selten sowas Bescheuerters gelesen..
würde es aber lieber haben, wenn die nicht-wähler-sitze demonstrativ leer blieben.
so sehen die politiker dann jeden (sizungs-)tag, wieviel ansehen sie in der bevölkerung geniessen, bzw. eben NICHT geniessen.
das wäre bestimmt eine heilsame lektion.
die auswahl der "parteilosen berühmtheiten" wäre mir da zu willkürlich.
Ein Denkfehler, der bei den Nichtwähler m.E. immer gemacht wird, ist folgender. Es wird einfach angenommen, diese Wähler wären eine homogene Masse, die alle aus dem gleichen Grund nicht wählen. Dem ist aber nicht so. Es gibt die, die lieber auf dem Fussballplatz sind. Es gibt die, die einfach in Urlaub sind und die Briefwahl vergessen haben. Es gibt die wirklichen Protestler, die keine geeignete Partei im linken Spektrum finden, es gibt die Nichtwähler denen dasselbe in der Mitte oder am rechten Rand widerfährt. Als diese verschiedenen Gründe müssten logischerweise auch in verschiedene "Nichtparteien" aufgespalten werden. Und da bin ich mir dann nicht mehr so sicher ob all diese Nichtparteien eine mehrheitsfähige Koalition auf die Beine bringen könnten.
Weder Torsten Albig noch Jost de Jager sind bekannte, beliebte Spitzenkandidaten mit Profil.
In S.-H. traten Parteipflanzen ohne Bekanntheitsgrad und Glaubwürdigkeit an.
Also wählte der Bürger traditionsgemäß bzw wen er denn noch kennt - notfalls eben die FDP (Kubicki) 8%! oder wenn er gar nicht mehr wußte die coolen Piraten.
Oder gar nicht (40%!)
Nur die Grünen dürfen behaupten, ihre 13% gelten tatsächlich ihnen.
k.
Markus Horeld schreibt: "Die SPD hat ungeheure Mühe, eine Wahl zu gewinnen. In Schleswig-Holstein half ihr weder die starke Wechselstimmung noch der beliebte Spitzenkandidat"
So ist es. Und auch Frau Kraft von den NRW-Sozis (das sind die mit den "SPD ist Currywurst"-Plakaten) sollte sich nicht zu früh freuen.
Die SPD hat ein Problem. Die Menschen wollen den Wechsel, aber sie nehmen der SPD nicht mehr ab, dass mit ihr der Wechsel auch käme.
Der Markenkern der SPD ist beschädigt. Solange die Sozialdemokraten den nicht reparieren, werden sie sich weiterhin schwer damit tun, in Deutschland eine Wahl zu gewinnen.
... brauchen ja nun offensichtlich auch keinen Markenkern. Und wenn Albig erstmal Ministerpräsident ist, wird wohl auch dem Letzten auffallen, wer da gestern abgewählt wurde, wer die Hälfte seiner Wähler verlor, wer sein schlechtestes Ergebnis seit 1950 hatte und wer heute morgen vor den Trümmern seiner Politik steht: Alles nicht die SPD.
Nicht, dass die nicht genug Trümmer hätte, keine Frage, aber mir scheint der Fokus bei der Benennung von Gewinnern und Verlierern etwas verrutscht zu sein.
stehen nicht für die Eneuerung der SPD. Sie stehen für Agenda 2020. Daher werden sie zur Bundestagswahl keine 30 % erreichen. Eher 20 %, wie letztes Mal.
Bei Frau Kraft mag das Image ein anderes sein. Daher könnte die SPD in NRW ein besseres Ergebnis erreichen.
Genau das fehlt der SPD. Nach Habitus und Worten des Vorsitzenden hat die SPD vermutlich auch dann eine Wahl gewonnen, wenn sie selbst 10% und die Grünen 40% der Stimmen hätten.
Diese koalitionsbezogene Argumentation wird die SPD nicht weiter bringen. Zumal in einer Regierung, die dank einer privilegierten Partei, SSW keine 5% KLausel, mit einer ganz knappen Mehrheit regieren will. Wenn da einer mal Schnupfen hat, droht dem Ganzen die Erkältung.
Die SPD sollte endlich nachdenken. Auch in NRW hat sie noch längst nicht gewonnen. Und Hauptsache regieren egal wie und mit wem, Entschuldigung, das ist Mist und Armutszeugnis zugleich.
Nichtwähler holen, Politik vor Protest da könnte ihr Thema liegen. Nach der "Zeit" sind die Piraten in der Politik angekommen. Für mich nicht. Erst mal sind sie in Parlamenten.
Natürlich hat der Autor recht. Weniger Lager mehr Pragmatik. Aber ein gewisser Boden sollte schon da sein auf dem agiert wird. Unverwechselbar, straight und nicht Regieren um jeden Preis. Dann wirds auch in der Opposition klüger. Konzeptionen fürs "Ganze" statt Aktionen fürs Klientel, welches eigentlich? wären m. E. gefragt. Da könnten sie sich profilieren.
Denn was hat einer, der den Erfordernissen des zunhmenden Hire und Fire Arbeitsmarkts zu gehorchen hat, von der SPD zu erwarten? Nichts. Von den anderen auch nichts. Nur die FPD schafft es noch, diese Bedingungen als Freiheit und Chancen zu verkaufen. Immerhin.
so wie in Griechenland. Um endlich diese neoliberale Umverteilungsmaschine zu stoppen.
Der Markenkern der SPD wurde von Schröder zerstört. Er hat den Neoliberalen Tür und Tor in Deutschland geöffnet.
Damit nicht genug, hat die Schwarz-Rote Koalition in der Finanzkrise den Zockern ein bedingungsloses Grundeinkommen gesichert, auf Kosten der Steuerzahler.
Am Ende wird man rückblickend wieder sagen: Wer hat uns verraten? Sozialdemokraten!
... brauchen ja nun offensichtlich auch keinen Markenkern. Und wenn Albig erstmal Ministerpräsident ist, wird wohl auch dem Letzten auffallen, wer da gestern abgewählt wurde, wer die Hälfte seiner Wähler verlor, wer sein schlechtestes Ergebnis seit 1950 hatte und wer heute morgen vor den Trümmern seiner Politik steht: Alles nicht die SPD.
Nicht, dass die nicht genug Trümmer hätte, keine Frage, aber mir scheint der Fokus bei der Benennung von Gewinnern und Verlierern etwas verrutscht zu sein.
stehen nicht für die Eneuerung der SPD. Sie stehen für Agenda 2020. Daher werden sie zur Bundestagswahl keine 30 % erreichen. Eher 20 %, wie letztes Mal.
Bei Frau Kraft mag das Image ein anderes sein. Daher könnte die SPD in NRW ein besseres Ergebnis erreichen.
Genau das fehlt der SPD. Nach Habitus und Worten des Vorsitzenden hat die SPD vermutlich auch dann eine Wahl gewonnen, wenn sie selbst 10% und die Grünen 40% der Stimmen hätten.
Diese koalitionsbezogene Argumentation wird die SPD nicht weiter bringen. Zumal in einer Regierung, die dank einer privilegierten Partei, SSW keine 5% KLausel, mit einer ganz knappen Mehrheit regieren will. Wenn da einer mal Schnupfen hat, droht dem Ganzen die Erkältung.
Die SPD sollte endlich nachdenken. Auch in NRW hat sie noch längst nicht gewonnen. Und Hauptsache regieren egal wie und mit wem, Entschuldigung, das ist Mist und Armutszeugnis zugleich.
Nichtwähler holen, Politik vor Protest da könnte ihr Thema liegen. Nach der "Zeit" sind die Piraten in der Politik angekommen. Für mich nicht. Erst mal sind sie in Parlamenten.
Natürlich hat der Autor recht. Weniger Lager mehr Pragmatik. Aber ein gewisser Boden sollte schon da sein auf dem agiert wird. Unverwechselbar, straight und nicht Regieren um jeden Preis. Dann wirds auch in der Opposition klüger. Konzeptionen fürs "Ganze" statt Aktionen fürs Klientel, welches eigentlich? wären m. E. gefragt. Da könnten sie sich profilieren.
Denn was hat einer, der den Erfordernissen des zunhmenden Hire und Fire Arbeitsmarkts zu gehorchen hat, von der SPD zu erwarten? Nichts. Von den anderen auch nichts. Nur die FPD schafft es noch, diese Bedingungen als Freiheit und Chancen zu verkaufen. Immerhin.
so wie in Griechenland. Um endlich diese neoliberale Umverteilungsmaschine zu stoppen.
Der Markenkern der SPD wurde von Schröder zerstört. Er hat den Neoliberalen Tür und Tor in Deutschland geöffnet.
Damit nicht genug, hat die Schwarz-Rote Koalition in der Finanzkrise den Zockern ein bedingungsloses Grundeinkommen gesichert, auf Kosten der Steuerzahler.
Am Ende wird man rückblickend wieder sagen: Wer hat uns verraten? Sozialdemokraten!
...und zwar über 8% für die FDP ;)
Da spukt es in Schleswig-Holstein...
Letzendlich wird über alle Parteigrenzen und philisophischer Diskussion hinweg entscheidend sein, ob der deutsche Michel für ständig sinkender Kaufkraft seines Lohns und verfallender Sparkonten bereit ist, weiter früh um fünf sich aus dem Bett heraus zu quälen und wackeln zu gehen für Andere, die nicht seiner Sozialisation entsprechen. Irgendwann ist der Punkt erreicht, wo weil zwecklos, er besser seine Lebenszeit genießt. Spätestens dann wird Spekulation sinnlos, weil Keiner mehr via Ausbeutung der Dumme sein will. Dann macht das finanzkapitale Hirngespinnst ganz einfach "Blubb" und die Sache ist erledigt.
Karthago führte drei Kriege - Deutschland ebenso, eine dritte Aufbaugeneration wird es mit Sicherheit nicht geben, dazu fehlt die nationale Homogenität.
Viel Spaß noch im Niedergang!
PS: Übrigens, im Deutschland gab es 1912 ca. 110.000 Studenten und die Zahl der bedeutsamen Erfindungen war beachtlich. Leider trifft das heute mit Millionen nicht mehr zu, weil: Masse statt Klasse bringt nix.
Der Kaptitalismus gräbt sich sein eigenes Grab...soziale Marktwirtschaft mit Teilhabe für alle ist schon lange nicht mehr. Die Möglichkeit, dass die Träume und Luftschlösser der Finanzmärkte und Euroretter platzen wird zunehmend größer.
Dieses System ist ein gigantisches Schneeballsystem zugunsten einiger weniger...aber ich vermute, dass immer mehr Wähler sehen, dass das althergebrachte Denken und agieren der etablierten Politiker nicht mehr funktioniert...
Lassen Sie es doch nicht beim "Was solls". Ich würde gerne Ihre Empfehlung zur Kenntnis nehmen, was denn der einzelne Bürger tun kann, um seine Einlagen vor dem weiteren Verfall der Sparkonten zu retten. Ich höre wohl die Botschaft ?
Entfernt. Bitte beteiligen Sie sich mit inhaltlichen Beiträgen. Danke, die Redaktion/jz
Der Kaptitalismus gräbt sich sein eigenes Grab...soziale Marktwirtschaft mit Teilhabe für alle ist schon lange nicht mehr. Die Möglichkeit, dass die Träume und Luftschlösser der Finanzmärkte und Euroretter platzen wird zunehmend größer.
Dieses System ist ein gigantisches Schneeballsystem zugunsten einiger weniger...aber ich vermute, dass immer mehr Wähler sehen, dass das althergebrachte Denken und agieren der etablierten Politiker nicht mehr funktioniert...
Lassen Sie es doch nicht beim "Was solls". Ich würde gerne Ihre Empfehlung zur Kenntnis nehmen, was denn der einzelne Bürger tun kann, um seine Einlagen vor dem weiteren Verfall der Sparkonten zu retten. Ich höre wohl die Botschaft ?
Entfernt. Bitte beteiligen Sie sich mit inhaltlichen Beiträgen. Danke, die Redaktion/jz
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