1. Mai: Tausende Bürger protestieren gegen Neonazis
In vielen deutschen Städten haben Bürger den Maifeiertag für Demonstrationen gegen Rechtsextremismus genutzt. In Neumünster löste die Polizei einen Neonazi-Aufmarsch auf.
In mehreren deutschen Städten haben am Dienstag Tausende Menschen gegen Aufzüge der rechtsextremen NPD demonstriert. Dabei blieb es zunächst weitgehend friedlich. In Neumünster in Schleswig-Holstein nahm die Polizei rund 100 Teilnehmer eines Neonazi-Aufmarsches in Gewahrsam, als die Rechtsextremisten versuchten, über eine nicht angemeldete Route zu ihrem Kundgebungsort zu gelangen. Die Rechtsextremen sollen sich Medienberichten zufolge im Bahnhof geirrt haben. Außerdem entrollten sie Transparente. Das war ein Verstoß gegen die Auflagen. Die Polizei schritt ein und löste den Marsch daraufhin auf.
Polizisten verlangten von den Teilnehmern, zum Bahnhof zurückzukehren. Als diese darauf bestanden, noch eine Kundgebung abzuhalten, nahmen die Beamten sie in Gewahrsam, um die Personalien festzustellen. Unter den Rechtsextremisten war auch der NPD-Fraktionsvorsitzende von Mecklenburg-Vorpommern, Udo Pastörs. Im Stadtgebiet demonstrierten unterdessen rund 2.000 Menschen gegen die NPD. Parteien, Gewerkschaften, Kirchen, Vereine und Verbände hatten zu Protesten aufgerufen.
In Neubrandenburg sorgten Gegendemonstranten mit zwei Sitzblockaden dafür, dass ein Aufmarsch der NPD aufgehalten und schließlich auf eine andere Strecke umgeleitet werden musste. Weitere etwa 100 Gegendemonstranten versuchten vergeblich, die Polizeiabsperrung zu durchbrechen.
Insgesamt protestierten 400 Bürger gegen die Kundgebung von etwa 300 Rechtsextremisten. "Diese Stadt hat Nazis satt", war auf einem Transparent zu lesen. Der Ministerpräsident von Mecklenburg-Vorpommern, Erwin Sellering (SPD), sagte auf der Gewerkschaftskundgebung: "Wir lassen den Tag der Arbeit nicht von den Nazis vereinnahmen."
Innenminister Friedrich führt Demonstration an
Im brandenburgischen Wittstock (Ostprignitz-Ruppin) stoppten mehrere Hundert Menschen mit einer spontan angemeldeten Demonstration einen Neonazi-Aufzug. Sie versammelten sich an einem Bahnübergang und blockierten damit den Zug der Rechten. Die mehr als 100 Neonazis waren zwar am Mittag am Bahnhof aufgebrochen, kamen aber wegen der spontanen Versammlung nicht weit. Laut Polizei verliefen die Proteste friedlich.
Auch in Bautzen in Sachsen gingen Hunderte Menschen gegen einen Aufmarsch der NPD mit etwa 250 Teilnehmern auf die Straße. Gegen den Aufmarsch hatte sich in den vergangenen Wochen massiver Widerstand formiert. Ein breites Bündnis aus Parteien, Gewerkschaften, Vereinen und Initiativen trat dem am Dienstag unter dem Motto "Bautzen l(i)ebt bunt!" entgegen.
Bei einer Protest-Demonstration gegen einen Neonazi-Aufmarsch in Bonn ging die Polizei mit Tränengas gegen einige Demonstranten vor. Ein Demonstrant sei verletzt worden, sagte ein Polizeisprecher. Die Neonazi-Gegner hätten versucht, eine Absperrung zu durchbrechen. Auch Sitzblockaden entlang der Strecke wurden von der Polizei aufgelöst. Nach Angaben des Aktionsbündnisses "Bonn stellt sich quer" versammelten sich im Stadtteil Beuel auf der rechten Rheinseite mehr als 1.000 Menschen, um gegen die Rechtsextremisten zu protestieren.
Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) hat einen Protest gemeinsam mit mehreren Tausend Menschen im fränkischen Hof gegen einen Aufmarsch von rund 400 Rechten angeführt. Laut DGB nahmen an der Kundgebung in der Fußgängerzone insgesamt rund 4.000 Menschen teil. Der DGB hatte mit einem breiten Bündnis aus Kirchen, Parteien oder Jugendorganisationen zu der Aktion aufgerufen.







Was ich mich frage, wie bei jeder Anti-Demonstration, ist die Sache der Funktion.
Wenn es darum geht angemeldete Demonstrationen zu blockieren ist es gegen das Grundgesetz, wenn es darum geht Nazis zu zeigen das die Demonstranten nicht so sind wie sie, wird ihnen das recht egal sein.
Neonazis werden durch bunte Flyer und Banner keinen Geistesblitz bekommen, und von ihrer Ideologie reis aus nehmen.
Der M.-V. Minister sagte "Wir lassen den Tag der Arbeit nicht von den Nazis vereinnahmen."
Als er das sagte war er wohl grade nicht im Land, denn überall in Mecklenburg-Vorpommern waren Nazis unterwegs, das angesprochene Neubrandenburg war eines der wenigen Orte wo man sie aufhalten konnte.
Allerdings haben in letzter Zeit die Neonazis den Kampf gegen Leiharbeit als neues Vehikel entdeckt, um den Zugang zur bürgerlichen Mitte zu finden. Vielleicht ist er momentan neben dem "Kampf gegen Kinderschänder" ihr wichtigstes. Meines Erachtens ist es im Zuge dessen völlig normal, dass sich der DGB und die Zivilgesellschaft auch offensiv den Braunen zuwenden, damit diese ihnen das Thema und den ersten Mai als Ganzes nicht wegnehmen.
Nicht das verfassungsmäßige Versammlungsrecht, sondern SalafistInnen. Wovor, vor Nazis? Äh, knapp gefehlt: vor der Konfrontation mit den (selbst von den Kanzlerin gewürdigten) Mohammed-Karikaturen. Zugegeben, für das hier einschlägige Weltbild besteht da sicherlich kein Unterschied. Berichtet wird, das Gericht (das ein politisch gewolltes Verbot aufhob) habe immerhin bestätigt, dass die Karikaturen in der Nähe von Moscheen jedenfalls nicht tragbar seien. Ort des Geschehens in diesem Fall: Solingen. Wer sich ein Bild davon machen will, von welcher Seite hemmungslose Gewalt und eine konkrete Bedrohung für die Demokratie ausgehen, muss schon woanders recherchieren; hier wird es dazu keine Informationen geben, schon gar keine offene Diskussion. Im Westen nix Neues: der Michel pennt; die "Antifa" freut sich hämisch -[...] Deutschland im Mai.
Gekürzt. Bitte verzichten Sie auf Aussagen, die als hetzerisch wahrgenommen werden. Danke, die Redaktion/ls
Entfernt. Kritik an der Moderation richten Sie gerne an community@zeit.de. Danke, die Redaktion/ls
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so einfach beschäftigt man "tausende Bürger".
wenn der Hund seinen Haufen in Ihren Vorgarten macht...
vorab - ich bin weder CSU Wähler noch Anhänger von Herrn Friedrich - aber ich sehe in diesem Fall kein Wiederspruch. Bei den Grenzkontrollen geht es schlichtweg um einen Kompetenzstreit mit Brüssel. Nur weil jemand eine andere Auffassung bzgl der letzt-endlichen Entscheidungskompetenz hinsichtlich der Sicherung der Staatsgrenzen vertritt muss er nicht gleich ein Sympathisant der Rechtsradikalen sein.
Entfernt. Kritik an der Moderation richten Sie gerne an community@zeit.de. Danke, die Redaktion/ls
Ich würde die Kritik auch gerne lesen!
Nochmal zu den braunen Demos:
Wäre es denn so bedenklich, wenn in keinster Weise auf deren Provokation geantwortet wird, und die Herren ihren Weg ohne "Begleitung" antreten müßten.
Weit und breit keine Menschenseele zu sehen, leere Straßenzüge, Totenstille - ich wette, in Reihen der Veranstalter gäbe es massig lange Gesichter
Ich würde die Kritik auch gerne lesen!
Nochmal zu den braunen Demos:
Wäre es denn so bedenklich, wenn in keinster Weise auf deren Provokation geantwortet wird, und die Herren ihren Weg ohne "Begleitung" antreten müßten.
Weit und breit keine Menschenseele zu sehen, leere Straßenzüge, Totenstille - ich wette, in Reihen der Veranstalter gäbe es massig lange Gesichter
dass die Neonazis, laut Artikel, in vielen Orten präsent waren. Gut ist, das es Gegendemonstrationen gab. Dennoch erschreckend, dass Anhänger einer Ideologie, die Deutschlands schlimmstes Unglück war, so massiv auftreten können.
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