CDU-Niederlage in NRW: Merkels Gegner fordern Röttgens Rücktritt
CDU-Spitzenkandidat Röttgen ist nach seiner Niederlage in NRW auch als Umweltminister unter Druck. SPD und Grüne sprechen bereits vom Ende der Ära Merkel.
Nach dem Einbruch der CDU bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen ist der Spitzenkandidat Norbert Röttgen Gegenstand einer Personaldiskussion. SPD und Grüne forderten ihn zu einem Verzicht auf das Amt als Bundesumweltminister auf. CDU-Vertreter schreiben Röttgen zwar die Wahlniederlage zu, schirmen aber die Politik der schwarz-gelben Koalition davon ab.
Oppositionsvertreter forderten Röttgen dagegen zum Rückzug aus dem Umweltressort auf. Er sei "nicht nur als Spitzenkandidat überfordert" gewesen, sondern auch als Minister bei der Umsetzung der Energiewende, sagte SPD-Fraktionsvize Hubertus Heil in einem Interview. "Auch hier sollte er Konsequenzen ziehen."
Grünen-Chefin Claudia Roth forderte von Röttgen eine Antwort auf die Frage, wie er nach seiner Wahlschlappe "um alles in der Welt ein guter Minister auf Bundesebene sein" wolle. Die Frage nach personellen Konsequenzen sei "durchaus berechtigt", sagte sie.
Schallende Ohrfeige
Sein Amt als CDU-Landeschef hatte Röttgen nur Minuten nach Bekanntgabe der Wahlprognose niedergelegt und so persönlich die Verantwortung für den Einbruch der CDU auf 26 Prozent übernommen. Kritiker führen das Wahlergebnis auch darauf zurück, dass er sich nie voll und ganz zu Nordrhein-Westfalen bekannt hatte. Er vermied im Wahlkampf klare Worte zu der Frage, ob er im Fall einer Wahlniederlage auch als Oppositionsführer in Düsseldorf bleibt.
Roth wertete die CDU-Niederlage auch als "eine schallende Ohrfeige" für Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). "Sie ist die Kanzlerin, Norbert Röttgen einer ihrer wichtigsten Minister. Es ist auch ihre Politik, die abgestraft worden ist", sagte sie. Röttgen sei geschwächt. Für die Energiewende aber sei "eine starke koordinierende Kraft" vonnöten. "Die ist Herr Röttgen ganz offensichtlich nicht." Co-Parteichef Cem Özdemir befürchtete, dass die begonnenen Verhandlungen über ein Atommüllendlager jetzt nicht mehr ernsthaft zu Ende geführt werden könnten.
CDU-Lob für Hannelore Kraft
Auch Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer forderte entschiedenes Vorgehen bei der Energiewende. "Ich hoffe, dass der Bundesumweltminister mit dieser Herausforderung anders umgeht als mit dem Wahlkampf in NRW", sagte der CSU-Chef der Bild-Zeitung.
Scharf kritisierten auch CDU-Politiker ihren NRW-Spitzenkandidaten. "Unser Ergebnis ist eine Katastrophe", sagte Unionsfraktionsvize Michael Fuchs (CDU) dem Kölner Stadtanzeiger. Das CDU-Debakel sei ein Denkzettel dafür, dass Umweltminister Röttgen sich nicht auf einen Wechsel als Oppositionsführer nach Düsseldorf festlegen wollte. Fuchs hatte Röttgen bereits im März öffentlich geraten, auf seinen Posten im Bundeskabinett zu verzichten und ganz in die Landespolitik nach NRW zu gehen. Auch die thüringische Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht warf Röttgen mangelnde Eindeutigkeit vor. Die habe SPD-Spitzenkandidatin Kraft geliefert und die CDU in NRW nicht, kritisierte Lieberknecht.
Gezeitenwechsel in Berlin?
Der Parlamentsgeschäftsführer der Union im Bundestag, Peter Altmaier (CDU), warnte allerdings vor einer Personaldebatte um Röttgen, der CDU-Bundesvize ist. Spekulationen um Posten und Personen seien "nicht hilfreich", sagte Altmaier. CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe beteuerte, Röttgen habe die Energiewende erfolgreich eingeleitet, "er wird sie auch erfolgreich weitergestalten". Schließlich gab Regierungssprecher Steffen Seibert indirekt die Antwort auf die Frage, die Röttgen seit seiner Kandidatur nicht beantworten wollte: "Norbert Röttgen ist Umweltminister und hat als solcher wichtige Aufgaben zu erfüllen. Das war vor der Wahl so, und das hat sich nach der Wahl nicht geändert."
Der CDU-Einbruch beflügelt nun die Opposition: SPD-Chef Sigmar Gabriel sprach von einem politischen Wechsel der Gezeiten. Die Grünen wollen aus dem rot-grünen Wahlerfolg eine Initialzündung für ein Bündnis auf Bundesebene machen. "Man muss es wollen, man muss daran glauben und man muss dafür kämpfen – und da können Sie sich sicher sein: Das werden wir tun", sagte Roth. Co-Parteichef Özdemir sieht eine Große Koalition unter Kanzlerin Merkel nach der Bundestagswahl 2013 nun als weniger wahrscheinlich an. Dass sie Kanzlerin bleibt, sei "jetzt zumindest infrage gestellt".
So macht man keine Politik. Der Bürger in NRW ist verschaukelt worden durch Herrn Röntgen. Bürgerpolitik heißt, das Land NRW vertreten und dem wählenden Bürger Glaubwürdigkeit nahe zu bringen. Dieses ist von Herrn Röntgen nicht aufgezeigt worden. Damit ist eine Rechnung zu Ungunsten von Herrn Röntgen quittiert worden. Man kann nicht auf zwei Hochzeiten Tanzen, einmal in Berlin und gleichzeitig in NRW. Was ist das eigentlich für eine Politikergeneration die nur an Profit denkt. Das Sachthema für politische Umsetzung scheint nicht interessant genug zu sein für Herrn Rönttgen.
Das Umfragetief der CDU ist nicht nur hausgemacht. Auch die stets linkslastige Berichterstattung in den Medien trägt sein Übriges dazu bei.
Eigentlich ist das auch kein Wunder. So belegt u.a. eine Studie des Instituts für Publizistik und Kommunikationswissenschaft der Freien Universität Berlin, dass Politikjournalisten mit großer Mehrheit links orientiert sind. Und nicht nur das: 32,5 Prozent der Befragten geben an, mit ihrer Arbeit "die politische Tagesordnung beeinflussen und Themen auf die Agenda setzen" zu wollen.
Übrigens, wer sich wundert, warum es in Deutschland keine Rechtskonservative Partei gibt, wird in der Untersuchung der Freien Universität Berlin seine Antwort finden.
ist Röttgen einer der wenigen die authentisch wirken. Leider ist er jetzt der nächste der dem kläffendem Mob (angestachelt von der kläffenden Presse) zum Opfer fällt. Schlimm. Bitte nicht zensieren.
sondern vor allem seine Partei.
Die CDU/CSU war nicht gezwungen, einen Kandidaten aufzustellen, der eigentlich ihr Umweltminister sein soll und den Wahlkampf nebenher in NRW als für lau betreiben sollte. Hier ist zu Recht wiederum die Guttenberg- und Wulff-Masche gescheitert: Beliebige Partei-Karrieristen wegen und mittels ihres netten Gehabes und ihrer optischen Anpassungsfähigkeit auf die nächste Karrierestufe zu schieben. Wenn die CDU keinen Anderen hatte, so liegt es vor allem an der Partei.
Ihn nur wegen seiner Schlappe als Kandidat in NRW jetzt als Umweltminister abziehen zu sollen, ist natürlich Unsinn. Wer so argumentiert ist offenbar in jenem unsachlichen Ehrenkodex verhaftet, auf Grund dessen man sich vor hundert Jahren noch zu duellieren hatte. Man muss ihn schon mit Argumenten als Umweltminister packen. Und da gibt es immer schon genug zu beanstanden, nicht erst seit der NRW-Wahl. Für ihre umweltpolitischen Konzepte, in der Rötttgen auch als Platzhalter fungierte, der sich am besten als Korken auf den Wellen polittaktischer Beliebigkeit halten konnte, wurden CDSU und FDP wohl auch am allerwenigsten zur politischen Koalitionsmehrheit verholfen. Einen relativ Besseren als Röttgen hatten und haben sie gar nicht.
Das Umfragetief der CDU ist nicht nur hausgemacht. Auch die stets linkslastige Berichterstattung in den Medien trägt sein Übriges dazu bei.
Eigentlich ist das auch kein Wunder. So belegt u.a. eine Studie des Instituts für Publizistik und Kommunikationswissenschaft der Freien Universität Berlin, dass Politikjournalisten mit großer Mehrheit links orientiert sind. Und nicht nur das: 32,5 Prozent der Befragten geben an, mit ihrer Arbeit "die politische Tagesordnung beeinflussen und Themen auf die Agenda setzen" zu wollen.
Übrigens, wer sich wundert, warum es in Deutschland keine Rechtskonservative Partei gibt, wird in der Untersuchung der Freien Universität Berlin seine Antwort finden.
ist Röttgen einer der wenigen die authentisch wirken. Leider ist er jetzt der nächste der dem kläffendem Mob (angestachelt von der kläffenden Presse) zum Opfer fällt. Schlimm. Bitte nicht zensieren.
sondern vor allem seine Partei.
Die CDU/CSU war nicht gezwungen, einen Kandidaten aufzustellen, der eigentlich ihr Umweltminister sein soll und den Wahlkampf nebenher in NRW als für lau betreiben sollte. Hier ist zu Recht wiederum die Guttenberg- und Wulff-Masche gescheitert: Beliebige Partei-Karrieristen wegen und mittels ihres netten Gehabes und ihrer optischen Anpassungsfähigkeit auf die nächste Karrierestufe zu schieben. Wenn die CDU keinen Anderen hatte, so liegt es vor allem an der Partei.
Ihn nur wegen seiner Schlappe als Kandidat in NRW jetzt als Umweltminister abziehen zu sollen, ist natürlich Unsinn. Wer so argumentiert ist offenbar in jenem unsachlichen Ehrenkodex verhaftet, auf Grund dessen man sich vor hundert Jahren noch zu duellieren hatte. Man muss ihn schon mit Argumenten als Umweltminister packen. Und da gibt es immer schon genug zu beanstanden, nicht erst seit der NRW-Wahl. Für ihre umweltpolitischen Konzepte, in der Rötttgen auch als Platzhalter fungierte, der sich am besten als Korken auf den Wellen polittaktischer Beliebigkeit halten konnte, wurden CDSU und FDP wohl auch am allerwenigsten zur politischen Koalitionsmehrheit verholfen. Einen relativ Besseren als Röttgen hatten und haben sie gar nicht.
Diese Entscheidung liegt ja jetzt bedauerlicherweise doch bei CDU und Röttgen selber.
Wenn die höheren CDU-Funktionäre anfangen Frau Kraft zu loben...ist das bemerkenswert und völlig CDU-atypisch.
Beim Boxen ist dies immer ein "untrügliches" Zeichen dafür...das nur noch durch eine "Umarmung" Schläge verhindert werden können.
Die CDU ist aus meiner Sicht stark "angeknockt".
Herrn Röttgen den Rücktritt nahezulegen oder ihn gar zu fordern indes, empfinde ich als überflüssig, ich halte es sogar für kontraproduktiv.
Außerdem sollte man sich allzuhartes nachtreten sparen....das macht die Union schon selbst mit "Verlierern"..
Zudem ist Herrn Röttgen wie einst Herr Westerwelle zur Belastung geworden. Das strahlende Siegerlächeln ist jedenfalls verschwunden. So schnell geht das.
Pures Entsetzen bei den CDU/CSU-Granden. Röttgen ein Agent Provocateur der SPD und der Grünen? Wurde Röttgen schon vor langer Zeit und von langer Hand, zunächst als Schläfer, von der SPD und den Grünen in die CDU eingeschleust? Das Verhalten und die Versuche von Röttgen als CDU-Minister, SPD- und Grünenpolitik zu betreiben (siehe Energiepolitik)und die CDU von innen zu zersetzen, nährt diese Annahme nun zusätzlich.
Bisher war die Guillaume-Affäre der politisch bedeutsamste Spionagefall der deutschen Nachkriegs-Geschichte. Muss das Ranking nun geändert werden?
@satirarealis
das Sie aufführen,
sind doch gerade die Machenschaften dieser CDU,
oder ist Angriff die beste Verteidigung?
Ich sehe in einem Hr. Röttgen, die hochgelobte personifizierte „Führungskraft(williger)“
sehr leicht steuerbar, a n e r z o g e n,
hätte sonst eine Fr. Merkel so jemanden Positioniert?
Wohl kaum!
im fernen NRW, ohne die persönlichen Umfeld- Schulterklopfer,
du bist so Toll, der Beste, einfach phänomenal, grandios
hätte Er mitbringen sollen,
Seine ganzen Auftritte hier in NRW, haben nichts anderes erwarten lassen,
Schaumschläger sind hier schnell entlarvt,
hier liebt man das klare offene Wort,
die eigene Meinung, aber vor allen Dingen das Können,
die Könner
nicht – das recht auf freie Entwicklung in seiner Arbeit, als sein persönliches Beschäftigungsfeld –
(wie bei den Pfadfindern!)
das Land ist ruiniert, es hat genug von Befehlsausführern, es braucht Macher!
Fr. Kraft ist ein Macher und daraus ergibt sich auch die Persönlichkeit, muss man in dieser Berliner-Politik-Soße anderswo mit der Lupe suchen.
Dieser Mann ist als Umweltminister genau so Tatkräftig
wie als Ministerpräsidentenanwärter
– Anwärter! - Oberanwärter! - Hauptanwärter! - 1.Hauptanwärter! - bis Generalhauptanwärter, dann passt das auch mit der Hierarchie und dem BAT!!
Herr Röttgen und die CDU haben die Wahl anständig verloren und vermasselt.Die einzigen Schläfer waren die in der CDU,die in schnarchiger Weise Herrn Röttgen nominiert und zum Kandidaten gewählt haben.Diese Schläfrigen sitzen in der CDU,auch in NRW.Und genau diese hätten es wissen müssen wie das Herz eines NRW ers schlägt,oder nicht? Die hätten den von ihnen als Schläfer vermuten N.Röttgen doch nicht nehmen müssen.Bisher waren meines Wissens alle von auswärts nominierten,die nicht klar machten,daß sie auch als Oppositionsführer im entsprechenden Landtag zur Verfügung stehen erfolglos bei Wahlen.Und das IST gut so.Das Land liegt näher als der Bund und da legt die Bevölkerung doch mehr daran, ob einer für das Land steht, oder nur für den Posten.Das ist ein nicht unwesentlicher Faktor dieser Wahl gewesen.Klare Kante ,klare Sache, klares Herz.Das hat bei Frau Kraft gestimmt.
Schaut man sich die Wählerwanderung von der CDU zur FDP in NRW genauer an,sieht an ,wo die Verluste der CDU liegen.
Und die CDU hätte NRW sowieso verloren.Möglicherweise ging es nur darum,die FDP auch im Bund zu stärken,damit die derzeitige Bundesregierung noch bis zum Ende bestand hat.
Röttgen der Schläfer,das Werkzeug.
Hat doch prima geklappt.Auftrag erfüllt,Wähler geleimt!
Und die SPD kann noch weitere Scheingefechte führen.
@satirarealis
das Sie aufführen,
sind doch gerade die Machenschaften dieser CDU,
oder ist Angriff die beste Verteidigung?
Ich sehe in einem Hr. Röttgen, die hochgelobte personifizierte „Führungskraft(williger)“
sehr leicht steuerbar, a n e r z o g e n,
hätte sonst eine Fr. Merkel so jemanden Positioniert?
Wohl kaum!
im fernen NRW, ohne die persönlichen Umfeld- Schulterklopfer,
du bist so Toll, der Beste, einfach phänomenal, grandios
hätte Er mitbringen sollen,
Seine ganzen Auftritte hier in NRW, haben nichts anderes erwarten lassen,
Schaumschläger sind hier schnell entlarvt,
hier liebt man das klare offene Wort,
die eigene Meinung, aber vor allen Dingen das Können,
die Könner
nicht – das recht auf freie Entwicklung in seiner Arbeit, als sein persönliches Beschäftigungsfeld –
(wie bei den Pfadfindern!)
das Land ist ruiniert, es hat genug von Befehlsausführern, es braucht Macher!
Fr. Kraft ist ein Macher und daraus ergibt sich auch die Persönlichkeit, muss man in dieser Berliner-Politik-Soße anderswo mit der Lupe suchen.
Dieser Mann ist als Umweltminister genau so Tatkräftig
wie als Ministerpräsidentenanwärter
– Anwärter! - Oberanwärter! - Hauptanwärter! - 1.Hauptanwärter! - bis Generalhauptanwärter, dann passt das auch mit der Hierarchie und dem BAT!!
Herr Röttgen und die CDU haben die Wahl anständig verloren und vermasselt.Die einzigen Schläfer waren die in der CDU,die in schnarchiger Weise Herrn Röttgen nominiert und zum Kandidaten gewählt haben.Diese Schläfrigen sitzen in der CDU,auch in NRW.Und genau diese hätten es wissen müssen wie das Herz eines NRW ers schlägt,oder nicht? Die hätten den von ihnen als Schläfer vermuten N.Röttgen doch nicht nehmen müssen.Bisher waren meines Wissens alle von auswärts nominierten,die nicht klar machten,daß sie auch als Oppositionsführer im entsprechenden Landtag zur Verfügung stehen erfolglos bei Wahlen.Und das IST gut so.Das Land liegt näher als der Bund und da legt die Bevölkerung doch mehr daran, ob einer für das Land steht, oder nur für den Posten.Das ist ein nicht unwesentlicher Faktor dieser Wahl gewesen.Klare Kante ,klare Sache, klares Herz.Das hat bei Frau Kraft gestimmt.
Schaut man sich die Wählerwanderung von der CDU zur FDP in NRW genauer an,sieht an ,wo die Verluste der CDU liegen.
Und die CDU hätte NRW sowieso verloren.Möglicherweise ging es nur darum,die FDP auch im Bund zu stärken,damit die derzeitige Bundesregierung noch bis zum Ende bestand hat.
Röttgen der Schläfer,das Werkzeug.
Hat doch prima geklappt.Auftrag erfüllt,Wähler geleimt!
Und die SPD kann noch weitere Scheingefechte führen.
hinter der Currywurst steht!
Röttgen wäre die bessere Alternative gewesen. Auch wenn ich ihn nicht wählte!
Röttgen als Minister zu kündigen wäre für Merkel eine einseitige Festlegung gegen Schwarz grün!
Abwarten, was die Currywurst alles in NRW und im Bund anstellen wird!
Muss ja ein furchtbarer Wahlabend gewesen sein, nicht wahr?
Und warum haben Sie Röttgen denn nicht selbst gewählt, wenn er der "bessere kandidat" und Ihr Heilsbringer ist? Oder leiden Sie etwa von "außen"? Dann kennen Sie beides nicht: Herrn Röttgen und NRW.
Muss ja ein furchtbarer Wahlabend gewesen sein, nicht wahr?
Und warum haben Sie Röttgen denn nicht selbst gewählt, wenn er der "bessere kandidat" und Ihr Heilsbringer ist? Oder leiden Sie etwa von "außen"? Dann kennen Sie beides nicht: Herrn Röttgen und NRW.
Keine Frage, wer sich als Chef oder Chefin immer heraushält, wenn sich Stimmungen in der Öffentlichkeit gegen zentrale Figuren der Partei wenden, der muss sich die Ergebnisse auch zurechnen lassen. Guttenberg, Wulff und nun Röttgen konnten machen was sie wollten und Frau Merkel glaubt, dass diese Herren auch ohne ihr zutun scheiterten. Führungsqualität sieht anders aus. Wenn das internationale Ansehen, das ja auch nur auf wackeligen Füßen steht, abnimmt, dann wird Frau Merkel merken, was ihr seitens der Partei alles zur Last gelegt wird. Der Bonus braucht sich schneller auf, als manche denken.
Denn ohne Ihn hätten Sie es schwerer gehabt!
Aber so einen lustlosen Gegner wünschen sich doch ROT-GRÜN.
Ich denke das er nun schnell einen EU Posten bekommt wie
Verheugen u.Co. auch
Wer solche Vergleiche anstellt, hat offenbar keine Ahnung vom Lebenslauf der Leute, die man gerade versucht, zu diffamieren.
Wer solche Vergleiche anstellt, hat offenbar keine Ahnung vom Lebenslauf der Leute, die man gerade versucht, zu diffamieren.
Die Mutmaßungen und Spekulationen (siehe Kommentar 4) überschlagen sich. Kommt es noch schlimmer? Nun steht auch Merkel im Fokus von entsetzten CDU/CDU-Granden. Hat sie nicht auch immer wieder die Politik der SPD betrieben? Offenbar bahnt sich eine Staatskrise an.
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