NRW-Wahl: Piraten verlieren ihr Exotentum
Die Piratenpartei hat sich nach dem Einzug ins vierte Landesparlament politisch etabliert. Um bestehen zu können, muss sie die Strukturdebatte beenden und Politik machen.
Die Piraten in Nordrhein-Westfalen hatten ein Drogenproblem. Mit illegalen Drogen auch noch. Allerdings ging es weniger um direkten Drogenkonsum als vielmehr um die virtuelle, digitale Beschäftigung mit der Thematik. Eine Filtersoftware an Computern vieler Schulen hatte das Wahlprogramm der Piratenpartei blockiert. Zu sehen war nur der Hinweis, die Seite sei der Kategorie "illegale Drogen" zugeordnet. Erst als ein Schüler mittels eines Screenshots die Piraten darauf aufmerksam gemacht hatte, konnten die sich um Abhilfe bemühen, indem sie den Hersteller der Filtersoftware informierten.
Danach lief alles wieder. Grund des Problems: Die NRW-Piraten setzen sich in ihrem Wahlprogramm für eine Entkriminalisierung des Cannabiskonsums ein – und eine Software wird bei Worten wie Drogen eben misstrauisch.
In Wirklichkeit brauchen die Piraten derzeit keine künstlichen Hilfsmittel, um sich in rauschhafte Zustände zu versetzen. Denn auch in Nordrhein-Westfalen haben sie den Einzug ins Landesparlament geschafft. Leichtfüßig, wie zuletzt in Schleswig-Holstein. Damit sind die Newcomer mittlerweile in vier Landesparlamenten vertreten: in Berlin, im Saarland, in Schleswig-Holstein und jetzt in Nordrhein-Westfalen. Die Spannbreite ist dabei auch sehr groß – ein Stadtstaat, ein kleines und ein großes provinzielles Bundesland und das einwohnerreichste Bundesland. Die Piraten sind somit tief im Osten und tief im Westen vertreten.
Der Wahlerfolg in NRW zeigt auch einmal mehr, dass die Piraten keine Jugendbewegung sind. Piraten wählen ist keine Altersfrage. Dafür steht schon allein der nordrhein-westfälische Spitzenkandidat Joachim Paul. 54 Jahre ist er alt, und im Rennen um die Spitzenkandidatur hat er sich gegen den 33-jährigen Vorsitzenden der NRW-Piraten, Michele Marsching, durchgesetzt. Paul ist eigentlich Biophysiker, arbeitet derzeit aber als Medienpädagoge. Dass er nun in aller Munde ist, hat er seinem Sohn zu verdanken. Der hatte ihn 2009 zum Stammtisch der Piraten in Neuss, der Heimat Pauls, mitgenommen. Entweder war dort das Bier besonders gut oder die Stimmung, vielleicht sogar beides. Auf jeden Fall ist Paul dabeigeblieben und erstmals in seinem Leben Parteimitglied geworden.
Zuvor hatte er immer mal wieder mit den Grünen geliebäugelt. "Es gab früher in meiner Lebensgeschichte, in meiner Studienzeit, den einen oder anderen Flirt mit den bunten Sponti-Bewegungen und dann nachher mit den Grünen", sagte Paul vor einigen Tagen in einem Radiointerview. Aber um wirklich den Grünen beizutreten, habe immer etwas gefehlt. Bei den Piraten ist der Funke dann übergesprungen. Der Mann mit dem Zottelbart ist, das gehört nun mal zum genetischen Code vieler Piraten, im Netz aktiv. Nur tritt er dort nicht unmittelbar als Joachim Paul auf, sondern als "Nick Haflinger". Das ist der Name eines hochbegabten Computerhackers im Science-Fiction-Roman "Der Schockwellenreiter" von John Brunner.
Und Schockwellen haben die Piraten zweifelsohne bei den etablierten Parteien ausgelöst. Seit ihrem ersten großen Wahlerfolg in Berlin wetteifern SPD, CDU, Grüne und FDP darum, wer die Techniken der Piraten am schnellsten adaptiert, aber auch, wer die Piraten zu fassen bekommt – mit Nähe oder Kritik.
Piratenchef Bernd Schlömer macht das Abschneiden der Piraten in NRW stolz und zufrieden. "Das ist der Lohn für tollen Einsatz und viel Engagement. Die Piratenpartei ist nun endgültig im Parteiensystem angekommen", sagt er dem Tagesspiegel. Nur, so rosarot wird auch die Piratenwelt nicht bleiben. Denn für die Orangenen war die Wahl in Schleswig-Holstein die letzte ihrer Art. Schon jetzt ist der Einzug der Piraten in den Düsseldorfer Landtag nicht mehr als Überraschung zu bezeichnen. Umgekehrt: Ein Scheitern an der Fünf-Prozent-Hürde wäre eine Sensation gewesen. Zieht man das letzte Ergebnis zurate, 2010 kamen sie in NRW nur auf 1,6 Prozent, dann ist der Erfolg natürlich verblüffend. Aber 2010 ist schon längst nicht mehr die Bezugsgröße für die Piraten. Nach dem Wahlerfolg in Berlin folgten weitere Landtagseinzüge, und im Bund rangieren sie seit Monaten konstant und deutlich über fünf Prozent. Der Erfolg ist also zu erwarten gewesen.
brauchen keine Vorschläge von Journalisten deren Denken noch vom alten Parteiensystem geprägt ist. Die Piraten gehen ihren Weg und das ist verdammt gut so. Belehrungen von irgendwelcher Seite brauchen sie nicht.
gleichen unsere Wahrnehmung gerne mit dem Blick von aussen ab. Einschätzungen von Journalisten und aus anderen Parteien sind uns willkommen, wir diskutieren deren Nährwert gerne und reflektieren wenn uns das Feedback zutreffend zu sein scheint. Wir gehen unseren Weg, stapfen ihn aber nicht unbeirrt und starrsinnig.
Doch, wieso nicht? :D Wir leben doch in einer Demokratie und die Piraten twittern doch auch ständig ihre Meinung, warum sollen das Journalisten nicht tun. Die Piraten bringen Vorschläge und andere bringen auch Vorschläge, so what? Warum soll man die Piraten nicht anfassen dürfen wie alle anderen parteien auch.
Die Piraten haben sich etabliert weil sei eine Alternative zu dem SPD CDU FDP GRÜNE - Einheitsbrei dar stellen. Was sie aus macht ist die pragmatische herangehensweise, nach sachargumenten zu entscheiden und nicht nach parteitaktischem Kalkül.
Sie brauchen sich kein Stück anzupassen. Weiter so!
Die PIRATEN sind eine "Mitmachpartei" die für alle Bürger offen steht, die sich mit ihrer Meinung oder mit kreativen politischen Leistungen einbringen wollen. Dazu gehören die etablierten Parteien ebenso, wie die Journalisten. Diese sind alle auch Bürger.
Die etablierten Parteien werden von den Piraten nicht als Feinde oder Konkurrenz betrachtet und auch nicht so behandelt, wie man den Wahlkampfparolen der Piraten entnehmen konnte.
Jeder darf seine Meinung sagen. Und negative oder belehrende Kritik gibt es im Übrigen auch von der Piratenbasis. Natürlich zieren sich die etablierten Parteien, oder sind gar widerspenstig, sich für eine Zusammenarbeit mit den Piraten und deren Politikstil zu öffnen oder deren Konzept der Basisdemokratie zu übernehmen.
Aber die Basis der etablierten Parteien wird schneller auf den Geschmack kommen, als deren "Spitzenleute", die ihren Einfluss davon bedroht sehen. Es geht ein Virus um in Deutschland, der auch die Mitglieder anderer Parteien anstecken könnte, ohne dass sie deshalb gleich die Partei wechseln würden.
Es geht nicht mehr um Spitzenpositionen und Machtfülle für einzelne Personen. Die Bürger, die ein Interesse daran haben und über die nötige Kompetenz verfügen, sollen nach Belieben an der Gestaltung unserer Gesellschaft und an Problemlösungen mitarbeiten dürfen.
Durchsetzen soll sich zukünfig nur noch dasjenige, was die Mehrheit als vernünftige und optimale Lösung betrachtet und nicht einfach "von Oben" verordnet wird.
gleichen unsere Wahrnehmung gerne mit dem Blick von aussen ab. Einschätzungen von Journalisten und aus anderen Parteien sind uns willkommen, wir diskutieren deren Nährwert gerne und reflektieren wenn uns das Feedback zutreffend zu sein scheint. Wir gehen unseren Weg, stapfen ihn aber nicht unbeirrt und starrsinnig.
Doch, wieso nicht? :D Wir leben doch in einer Demokratie und die Piraten twittern doch auch ständig ihre Meinung, warum sollen das Journalisten nicht tun. Die Piraten bringen Vorschläge und andere bringen auch Vorschläge, so what? Warum soll man die Piraten nicht anfassen dürfen wie alle anderen parteien auch.
Die Piraten haben sich etabliert weil sei eine Alternative zu dem SPD CDU FDP GRÜNE - Einheitsbrei dar stellen. Was sie aus macht ist die pragmatische herangehensweise, nach sachargumenten zu entscheiden und nicht nach parteitaktischem Kalkül.
Sie brauchen sich kein Stück anzupassen. Weiter so!
Die PIRATEN sind eine "Mitmachpartei" die für alle Bürger offen steht, die sich mit ihrer Meinung oder mit kreativen politischen Leistungen einbringen wollen. Dazu gehören die etablierten Parteien ebenso, wie die Journalisten. Diese sind alle auch Bürger.
Die etablierten Parteien werden von den Piraten nicht als Feinde oder Konkurrenz betrachtet und auch nicht so behandelt, wie man den Wahlkampfparolen der Piraten entnehmen konnte.
Jeder darf seine Meinung sagen. Und negative oder belehrende Kritik gibt es im Übrigen auch von der Piratenbasis. Natürlich zieren sich die etablierten Parteien, oder sind gar widerspenstig, sich für eine Zusammenarbeit mit den Piraten und deren Politikstil zu öffnen oder deren Konzept der Basisdemokratie zu übernehmen.
Aber die Basis der etablierten Parteien wird schneller auf den Geschmack kommen, als deren "Spitzenleute", die ihren Einfluss davon bedroht sehen. Es geht ein Virus um in Deutschland, der auch die Mitglieder anderer Parteien anstecken könnte, ohne dass sie deshalb gleich die Partei wechseln würden.
Es geht nicht mehr um Spitzenpositionen und Machtfülle für einzelne Personen. Die Bürger, die ein Interesse daran haben und über die nötige Kompetenz verfügen, sollen nach Belieben an der Gestaltung unserer Gesellschaft und an Problemlösungen mitarbeiten dürfen.
Durchsetzen soll sich zukünfig nur noch dasjenige, was die Mehrheit als vernünftige und optimale Lösung betrachtet und nicht einfach "von Oben" verordnet wird.
Auch wenn ich die Piraten jetzt nicht unsympatisch finde, für die Arbeit im Landtag haben die Erfolge erstmal eher Nachteile. Da ein Großteil der Piratenwähler vormals Linke gewählt hat, gehen die Erfolge dieser Partei erstmal auf Kosten der Oppositionsarbeit.
Das ist nicht gut, da die Linke eine 1A Oppositionspartei ist, die wie keine andere Partei immerzu die Regierung unter Druck gesetzt hat. Keine Partei hat mehr Anfragen gestellt, mehr Informationen eingeholt und so kritisch gehandelt wie die Linke in der Opposition.
Ich hoffe jetzt mal stark, dass die Piratn dieses Erbe übernehmen werden und den Regierenden ordentlich Druck machen.
Habe selten so einen Quatsch gelesen. Woher entnehmen sie diese "Weisheit"? Wäre froh, wenn sie diese Behauptung durch irgendetwas belegen könnten. Fakt ist, dass die Piraten aus allen Wählerschichten, inklusive den Nichtwählern, ihre Wähler ziehen. Dazu können auch ehemalige Linke-Wähler gehören, aber eben nur zu einem kleinen Teil. Laut Statistiken der Wählerwanderungen wechseln deutlich mehr Nichtwähler, Grüne und andere zu den Piraten als von den Linken. Ich fände es überhaupt überraschend, wenn Leute, die mit Stasi & Co keine Probleme hatten, nun plötzlich überzeugte Piraten sein wollen...
Ich bekomme da sehr selten etwas von mit.
Danke dafür, Medialist, sehe das auch so.
Habe selten so einen Quatsch gelesen. Woher entnehmen sie diese "Weisheit"? Wäre froh, wenn sie diese Behauptung durch irgendetwas belegen könnten. Fakt ist, dass die Piraten aus allen Wählerschichten, inklusive den Nichtwählern, ihre Wähler ziehen. Dazu können auch ehemalige Linke-Wähler gehören, aber eben nur zu einem kleinen Teil. Laut Statistiken der Wählerwanderungen wechseln deutlich mehr Nichtwähler, Grüne und andere zu den Piraten als von den Linken. Ich fände es überhaupt überraschend, wenn Leute, die mit Stasi & Co keine Probleme hatten, nun plötzlich überzeugte Piraten sein wollen...
Ich bekomme da sehr selten etwas von mit.
Danke dafür, Medialist, sehe das auch so.
Irgendwie bezeichnend, dass im Lnad der zunehemnden political Correctness mal wieder ein Pädagoge im Mittelpunkt steht. Ich plädiere ja immer für für Geduld mit den Piraten. Aber die Vergütung als Landtagsbgeordneter ist hoch und die hohe Pension nach 5 Jahren garantiert.
Ob es da reicht, sich nur um die eigene Entwicklung zu kümmern?. Es zeigt jedenfalls, dass Deutschland genug Geld hat, wenn es Lehrlingen üppige Gehälter zahlen kann und Wähler damit einverstanden sind.
"Aber die Vergütung als Landtagsbgeordneter ist hoch und die hohe Pension nach 5 Jahren garantiert."
Das ist so nicht korrekt. Als Abgeordneter im Nordrhein-westfälischen Landtag zahlt man 15,79% seiner Diäten in eine Altersversorung ein. Vom Staat sehen ehemalige Abgeordnete nach dem Bezug von drei Monaten Übergangsgeld keinen Cent mehr. In anderen Bundesländern und für den Bundestag gibt es andere Regelungen, allerdings sind auch diese in den letzten Jahren deutlich gekürzt worden. Zumeist entstehen Ansprüche auf eine Altersversorgung erst nach der zweiten vollständigen Amtsperiode.
Ein Vergleich mit den Vergütungen in der freien Wirtschaft zeigen, dass der rein finanzielle Aspekt kaum ausschlaggebend sein dürfte sich (wiederholt) für vier bzw. fünf Jahre auf eine befristete Stelle zu bewerben welche eine durchschnittliche Arbeitsbelastung von 70 Stunden pro Woche bietet. Schelte aus den Medien und dem Volk gibt es allerdings gratis.
"Aber die Vergütung als Landtagsbgeordneter ist hoch und die hohe Pension nach 5 Jahren garantiert."
Das ist so nicht korrekt. Als Abgeordneter im Nordrhein-westfälischen Landtag zahlt man 15,79% seiner Diäten in eine Altersversorung ein. Vom Staat sehen ehemalige Abgeordnete nach dem Bezug von drei Monaten Übergangsgeld keinen Cent mehr. In anderen Bundesländern und für den Bundestag gibt es andere Regelungen, allerdings sind auch diese in den letzten Jahren deutlich gekürzt worden. Zumeist entstehen Ansprüche auf eine Altersversorgung erst nach der zweiten vollständigen Amtsperiode.
Ein Vergleich mit den Vergütungen in der freien Wirtschaft zeigen, dass der rein finanzielle Aspekt kaum ausschlaggebend sein dürfte sich (wiederholt) für vier bzw. fünf Jahre auf eine befristete Stelle zu bewerben welche eine durchschnittliche Arbeitsbelastung von 70 Stunden pro Woche bietet. Schelte aus den Medien und dem Volk gibt es allerdings gratis.
Die Piraten sind also gerade mal in 4 Landesparlamenten vertreten, da heißt es schon Die Piraten sind somit tief im Osten und tief im Westen vertreten. Da muss ich mir aber schon den Bauch vor Lachen halten.
Der Spitzenkandidat Joachim Paul trat am Wahlabend aus meiner Sicht mehr als desorientiert vor die Kamera, geradewegs so, als wüßte er nicht, was genau er da solle.
Der Biophysiker Paul hat außer in seinem Studium und während seiner 7 Jahre dauernden Promotion nie mehr etwas mit Biophysik zu tun gehabt, wie man von seiner eigenen Web-Seite lernen kann. Er hat sich von Anfang an auf Informatikthemen konzentriert, wie man auch an seinen Veröffentlichungen sehen kann.
Mit den Piraten kommt einfach eine neue Mittelschichtspartei in die Landesparlamente. Deshalb kommen ihnen die Grünen entgegen und auch die bürgerlichen Medien. Denn von den Piraten sind keine grundsätzlich neuen politischen Ansätze zu erwarten, sie wollen einfach auch nur an die prall gefüllten Fleischtöpfe des deutschen Parlamentarismus und Parteienwesens. Sonst hätten sie erst gar keine Partei gegründet.
Die bürgerlichen Medien werden die Piraten aus einem ganz anderen Grund hofieren, den Jürgen Trittin aussprach: Die Piraten erledigen die Partei Die Linke für uns. Das genau ist ihre Funktion. Mehr nicht.
die haben sich selbst zerlegt!
was wollen die überhaupt? wollen die Lafontaine linie oder nicht? wenn ja, dann wählbar, wenn DDR Linie, dann nein!
Analyse einfach gemacht!
Belege für Ihre Aussage? Keine, natürlich. Deswegen treten hochrangige Parteimitglieder (Weisband, Anger) auch just in dem Moment zurück, als sie in die Landtage einziehen, nachdem sie zuvor unentgeltlich die Kärrnerarbeit gemacht haben: Weil sie am Geld interessiert sind.
"Sonst hätten sie erst gar keine Partei gegründet."
Jaja, schon recht. Steht in jedem "Wie werde ich reich"-Ratgeber auf Seite 1: "Gründen Sie eine Partei!"
Die Piraten versuchen wenigstens einen völlig neuen Ansatz von Transparenz in die Hinterzimmerpolitik zu bringen. Wer nicht mal das erkennt, sollte sich mit "politischen Analysen" die auch noch wie in Stein gemeißelt daherkommen, vielleicht ein wenig zurückhalten
die haben sich selbst zerlegt!
was wollen die überhaupt? wollen die Lafontaine linie oder nicht? wenn ja, dann wählbar, wenn DDR Linie, dann nein!
Analyse einfach gemacht!
Belege für Ihre Aussage? Keine, natürlich. Deswegen treten hochrangige Parteimitglieder (Weisband, Anger) auch just in dem Moment zurück, als sie in die Landtage einziehen, nachdem sie zuvor unentgeltlich die Kärrnerarbeit gemacht haben: Weil sie am Geld interessiert sind.
"Sonst hätten sie erst gar keine Partei gegründet."
Jaja, schon recht. Steht in jedem "Wie werde ich reich"-Ratgeber auf Seite 1: "Gründen Sie eine Partei!"
Die Piraten versuchen wenigstens einen völlig neuen Ansatz von Transparenz in die Hinterzimmerpolitik zu bringen. Wer nicht mal das erkennt, sollte sich mit "politischen Analysen" die auch noch wie in Stein gemeißelt daherkommen, vielleicht ein wenig zurückhalten
Das hätte mir auffallen müssen, denn nach Lesen des Artikels habe ich keinerlei Erkenntnisse gewonnen.
Bitte, liebe ZEIT, erlaubt mir endlich, diese tagesspiegel-Artikel auszublenden, sodass ich sie nicht versehentlich lese.
Ich sehe in diesem Artikel weder journalistische Vorschläge noch Belehrungen, sondern nur ein Abchecken der taktischen Möglichkeiten einer Parteientwicklung. Dies kann man ablehnen, kann aber auch sich die Rosinen herauspicken, was ja einer piratischen Denke nicht ganz fremd sein dürfte.
Also erst mal nachdenken statt poltern, Dramidoc...
Bitte verzichten Sie in Ihren Kommentaren auf Werbung. Danke, die Redaktion/mo.
...ja, das war eigentlich alles, was der Artikel in mir ausgelöst hat.
Verkrustete Weltsicht. Genau die versuchen die Piraten etwas aufzubrechen und ich hoffe sehr, dass sie das auch packen.
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