Linke PolitikAltkanzler Schröder warnt Sozialdemokraten vor Hollande

Der ehemalige Kanzler Schröder sieht das Programm des französischen Präsidenten Hollande mit großer Skepsis. Er rät der SPD, die Ideen des Franzosen nicht aufzugreifen. von afp und reuters

Altkanzler Gerhard Schröder (SPD)

Altkanzler Gerhard Schröder (SPD)  |  © Joern Pollex/Getty Images

Der ehemalige Kanzler Gerhard Schröder ( SPD ) hat die Politik des französischen Präsidenten François Hollande kritisiert. Er hält das politische Programm für die SPD für ungeeignet.

Die Sozialdemokraten hätten nur eine Chance auf einen Wahlsieg im nächsten Jahr, wenn sie das Programm des Sozialisten Hollande nicht kopierten, sagte Schröder der neuesten Ausgabe des französischen Magazins Le Point . Insbesondere die Steuer von 75 Prozent auf Einkommen über eine Million Euro, die Hollande einführen will, bereite Probleme. "Wenn diese Maßnahme angenommen wird, wird sie eine starke Kapitalflucht nach sich ziehen", sagte der SPD-Politiker.

Schröder lobte die Wachstumsinitiative Hollandes, kritisierte aber die mangelnde Bereitschaft, Strukturreformen beispielsweise auf dem Arbeitsmarkt oder in der Verwaltung umzusetzen. "Man kann nicht auf der einen Seite das Wachstum finanzieren, ohne auf der anderen Seite Strukturreformen einzuführen". Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel ( CDU ) setzt bei der Wachstumsförderung auf Strukturreformen. Generell sei es "viel schwieriger", in Frankreich Reformen durchzusetzen als in Deutschland, sagte Schröder.

Steinbrück geht auf Distanz zu Hollande

Zuvor war bereits der frühere Finanzminister und potenzielle Kanzlerkandidat Peer Steinbrück (SPD) auf Distanz zu Hollande gegangen. Er lehnte ebenfalls den Spitzensteuersatz von 75 Prozent und ein Renteneintrittsalter von 60 Jahren ab. "Natürlich werden Investoren und Ratingagenturen genau hinsehen, welche Weichenstellungen in Frankreich getroffen werden", sagte Steinbrück.

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Wenn der französische Präsident in der Abwägung aber zu dem Ergebnis komme, dass die Vorteile solcher Maßnahmen für sein Land überwögen, dann sei das "eine souveräne Entscheidung", auch so zu handeln.

Steinbrück wiederholte zudem, dass die SPD dem Fiskalpakt nur zustimmen werde, wenn es zugleich Wachstumsimpulse gebe. Die Kanzlerin ist auf die Stimmen der SPD angewiesen. Um den Fiskalpakt in Bundestag und Bundesrat zu verabschieden, wird eine Zweidrittelmehrheit benötigt. Der französische Präsident Hollande weigert sich hingegen, den Fiskalpakt in seiner jetzigen Form zu ratifizieren. Er will ihn ebenfalls um ein Wachstumsprogramm ergänzen und neu verhandeln.

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Leserkommentare
  1. einmal als Bundeskanzler Schröder Fan und gebe im völlig recht.

    24 Leserempfehlungen
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    Ihrem Outing alle Ehre,

    aber glauben Sie allen Ernstes dass das, was Schröder/Steinbrück/Steimeier/Gabriel versuchen, derzeit als zukunftsorientierte sozialdemokratische Politik zu "verkaufen",
    vom Wähler als ernstzunehmender Gegenentwurf zum derzeitigen "Rumgeeiere" der Koalition, in irgendeiner Form wahrgenommen wird?
    Und wenn ja,
    wo bitte sehen Sie markante Unterschiede?

    Oder stehen die Zeichen für Sie ab 2013 auch schon auf "Große Koalition II"?

    MfG
    biggerB

    tatsächlich so wie sie es nicht möchten uns ich sehe eine Riesenchance ohne große Koalition da die Piraten sich als Oberlümmel einen hochrangingen Beamten aus dem Verteidigungsministerium genommen haben und auch sonst sehr merkwürdige Dinge bei denen passieren das die keine fünf Prozent erreichen werden ebenso wie die frisch zerlegten linken, so daß wohl zwischen grünen fdp spd und cdu entschieden wird und es doch logisch ist das es dann wieder rot/grün wird-

    • Ewok
    • 30. Mai 2012 20:46 Uhr

    Dass sie sich als Fan von Ex-Bundeskanzler Schröder outen ist keine Schande. Er war sicherlich der beste und wichtigste SPD-Mann der letzten zwanzig Jahre. Und der letzte SPD-Kanzler dem ich bei der Bundestagswahl vorbehaltlos die Stimme geben konnte. Schade dass er nach seinem Abgang eher durch negative Schlagzeilen (die ganze Gasprom-Geschichte etwa) aufgefallen ist. Dabei haben wir die gute wirtschaftliche Lage in Deutschland vorallem ihm und seinen Strukturreformen zu verdanken. Die jetzige Regierung erntet lediglich was Schröder gesät hat.

    Moin,
    nein, daran möchte ich zweifeln, die Schröder-Politik mag zu ihrer Zeit in einem gewissen Rahmen nicht ganz verkehrt gewesen sein, inzwischen erinnert er mich allerdings zunehmend an Brüning, der mit seinem überbeanspruchenden Sparkurs Deutschland in eine katastrophale Deflation führte. Gleiches verlangen wir auch gerade von Griechenland ab. Auch habe ich Zweifel am Funktionieren des Fiskalpakts, mag es lieber sehen wie z.B. Flassbeck (UNCTAD) oder Schulmeister (UNI Wien, der heißt wirklich so).
    Zwar mag ich mich am Schröder-Bashing nicht beteiligen, denn es ist alles andere als zielführend, aber gerade sein jetziges Huldigen von Merkel und seinen Ruf nach Strukturreformen in Frankreich halte ich für deplatziert. Immerhin hat Frankreich das Inflationsziel der Stabilitätskriterien (2%) fast punktgenau getroffen. Deutschland unterschritt es immer wieder gnadenlos, weit mehr als Griechenland darüber hinweg schoss. Nach Flassbeck weit aus kritischer; das wirkt etwa so wie ein umgekehrter Länderfinanzausgleich, den reicheren EURO-Ländern geht es dadurch immer besser, die ärmeren reitet es weiter rein.
    Schade nur, dass auch Steinbrück das nicht erkennen möchte.
    Beste Grüße
    Grabert

    Schröder beurteilen mag, war er ein Idealist der dachte das die vergreisende deutsche Gesellschaft reformabel sei.
    Bei allen Fehlern die er hat, war er einer der versucht hat was zu verändern.
    In der gerontischen, auf die Kompromisse der 68 verhafteten deutschen Gesellschaft natürlich zwecklos.

    dass der Schröder vor Herrn Hollande warnt, ist ein deutliches Anzeichen dafür, dass bei diesem Mann echte Sozialdemokratie im Fokus steht und macht ihn mir gleich noch sympathischer!

    Denn was in politischer Hinsicht das Etikett 'Schröder' trägt, enthält nichts weiter als Neoliberalsimus, Erosion der sozialen Anteile unserer Marktwirtschaft, Protegieren des Turbo-Kapitalismus, Klientel-Politik für die Wirtschaft und deren Shareholder, sowie wulffen von fett dotierten Posten für die Zeit nach dem Kick aus dem Amt.

    Zu folgendem Zitat "1. sorry, ich oute mich

    einmal als Bundeskanzler Schröder Fan und gebe im völlig recht."

    Ja, Herr Schröder ist i m m e r sein eigener Fan. Wieviele Menschen er mit seiner 'Agenda' in die Armut, in die Verzweiflung und in den Tod getrieben hat - das verdrängen Fan-atiker gern.
    Herr Schröder stellt sich immer gern auf die Seite der Starken (was beim SkatSpielen vielleicht erfolgreich ist) - so wie es oft Leute mi9t einem PseudoSelbstBewußtsein tun, die nach außen gerade diesen Aspekt durch grobschlächtiges, paschaartiges Verhalten kaschieren.
    Nein, Er hat seine Fehler immer noch nicht eingeststanden - wie auch, denn dazu gehörte innere Stärke.
    Es tut mir leid, hier überhaupt auf einen derart überschätzten Mann einzugehen, denn eigentlich brauchten wir dringend sehr viel tapfere Persönlichkeiten, die einen echten Ethos in sich tragen. Eigentlich nämlich sind alle KesselFlickereien, wie sie derzeit von den politischen, wirtschaftlichen, religiösen oder intellektuellen Eliten (möglichst noch mit einem privaten GewinnObulus) erwogen werden, absoluter KleinKram... angesichts der gewaltigen Probleme, auf die wir - verheerender Weise ohne 'Plan' immer schneller zusteuern...
    Wer ein bischen mitdenken möchte, dem sei Johannes Wallmanns Buch "Integrale Moderne' empfohlen.
    Und Wer sich wirklich für utopische Vorhaben interessiert, der findet die über mein Profil bisher hat sich noch fast jede Utopie realisiert).
    Herzlichst
    Michael Haufe

    Michael Haufe

    • kael
    • 01. Juni 2012 13:22 Uhr

    ...ist alleerdings nicht ungefährlich. Die Häme lässt selten auf sich warten. Aber auch für mich war er ein Kanzler, der unser Land (im Wortsinn) regierte, der Probleme nicht aussaß sondern aus und mit Überzeugung anpackte (selbst zu Lasten seiner Partei), der sich nicht mit Hofschranzen umgab, der Außenpolitik einem starken Außenminister überließ und sich nicht hinter Stimmungen verschanzte.

    Unbestritten: Er hat Fehler gemacht. Aber nur wer nichts tut, macht keine Fehler.

    • etiam
    • 30. Mai 2012 19:44 Uhr

    Ist ja eine gute Idee - aber die Wachstumspakete, die kein Wachstum schaffen sondern nur ein Ruhesanft für manch einen, führen direkt nach Griechenland.
    Das hat Schröder erkannt und dafür die SPD für Über eine Dekade für den reinen Beglückungssozialisten unwählbar gemacht -mal sehen, was Holland daraus gelernt hat.

    21 Leserempfehlungen
  2. zusammen mit Herrn Fischer die Voraussetzungen für viele Entwicklungen geschaffen hat, die jetzt dazu beitragen, daß eine Umverteilung von unten nach oben stattfindet, daß die Schere zwischen Arm und Reich sich immer weiter öffnet, daß Arbeitsverhältnisse immer öfters prekär und unterbezahlt sind (von 5 Euro/Stunde KANN man nicht leben), daß die Leiharbeit in großem Maße zugenommen hat, daß Hedgefonds und Private-Equity-Fonds deutsche Firmen ausbluten (können) und sich deutsches Tafelsilber unter den Nagel gerissen haben (Wohneigentum in sehr vielen deutschen Städten, kommunale Versorgungsdienste etc.), DIESER Herr Schröder hält es für notwendig, vor Herrn Hollande zu warnen???
    Wenn es nicht so traurig wäre, könnte man herzhaft lachen. Es wäre besser, Herr Schröder, der sich einen gutbezahlten Posten bei GAZPROM gesichert hat, hält sich bei politischen Ratschlägen zurück - was er angerichtet hat in Deutschland, reicht schon; da müssen keine Ratschläge mehr her. Er sollte lieber die Verantwortung für die Entwicklungen übernehmen, die er zusammen mit Herrn Fischer eingeleitet hat; ein Anfang wäre schon mal, sich für die Regulierung der Banken und des Finanzwesens einzusetzen und seiner Partei zu raten, schnellstmöglich einen Mindestlohn durchzusetzen, damit jemand, der auf einer Vollzeitstelle arbeitet, nicht gezwungen ist, noch zusätzlich beim Staat um Unterstützung bitten zu müssen.
    Ich möchte aber stark bezweifeln, daß er das tun wird.

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    Ich wäre dankbar, wenn man nicht Herrn Schröder als Altkanzler bezeichnen würde - Altkanzler ist und bleibt für mich Helmut Schmidt und sonst niemand. Ehemaliger Kanzler reicht für Herrn Schröder völlig aus.

    • Stroke
    • 30. Mai 2012 20:01 Uhr

    Natürlich will der Genosse der Bosse nicht, dass es den Bossen an den Kragen geht, das genau beabsichtigt Hollande nämlich.

    Natürlich wünscht sich Schröder seine eigenen gescheiterten desaströsen "Strukturreformen" auch für den französischen Arbeitsmarkt, nämlich das Elend von Hartz-IV, Massenverarmung, prekäre Arbeitsverhältnisse und folgende millionenfache Kinderarmut auch für Frankreich. Gut, dass es Hollande gibt.

    die unter dem Adecco-gelobbten Herrn Schröder ihre ehemalige Stammwählerschaft ins Zeitarbeitelend geführt haben. Zeitarbeiter die politisch und gewerkschaftlich nicht mehr ernsthaft vertreten werden.

    • Hoplon
    • 31. Mai 2012 2:08 Uhr

    Seine Hartz 4 Reformen haben nach 10 Jahren eine Altersarmut verursacht die jenseits von gut und böse ist, währenddessen die Finanzdienstleister an den öffentlichen Zuschüssen der Sparer reichlich mitverdienen.

    Also was mich angeht, bin ich für jeden Vorschlag offen den Herr Schröder meint der Öffentlichkeit zuzumuten.

    Sie schreiben: "Herr Schröder, derzusammen mit Herrn Fischer die Voraussetzungen für viele Entwicklungen geschaffen hat, die jetzt dazu beitragen, daß"

    - der Sozialstaat Bundesrepublick Deutschland weiter finanziert werden kann. Wer unter Szialstaat nur "HartzIV versteht, versteht nichts. Ein Beispiel: die Heimunterbringung eines Kinder kostet den Staat je nach Fall bis zu 7000,- € monatlich. In ähnlichen Bereichen bewegen sich die Kosten für die Unterbringung in Pflegefamilien.

    Wir können uns das immer noch leisten.

    - es den einkommensschwachen Teilen der Bevölkerung erheblich besser geht als in den europäischen Krisenländern.

    - Deutschland wirtschaftlich nicht auf dieselbe schiefe Ebene geriet wie etwa Griechenland oder Spanien. Als Schröder die Regierungsverantwortung übernahm, war Deutschland der "kranke Mann" Europas. Er hat die Grundlage für die Gesundung gelegt. Heute steht das Land im Vergleich glänzend da - das Verdienst Schröders, nicht Merkels.

    Beiträge wie ihrer, von Mitleidsdenken geprägt, fördern Krisen wie in Griechenland. Sie trugen dazu bei, dass die SPD bei Wahlen für ihre zukunftsgerichtete und verantwortungsvolle Politik bitter abgestraft wurde. 90 Leser-Empfehlungen sprechen eine deutliche Sprache, wie weit verbreitet solch zerstörerisches Denken immer noch ist.

    Selbstverständlich haben Politiker in ganz Europa das beobachtet und daraus 'gelernt'. Sie wollten ja Wahlen gewinnen, nicht verlieren.

    Die Folgen erleben wir jetzt.

    Ich bin wahrlich kein Fan von Herrn Schröder. Dass er sich in dieser Sache äußert ist ungefähr so, wie den Bock zum Gärtner zu machen.

    Und dennoch: Ein Spitzensteuersatz von 75% für Einkommen über 1 Mio. ist eher Unsinn. So ein Steuersatz schreit geradezu nach allen möglichen Tricksereien, um das eigene Einkommen klein zu rechnen oder Geld am Fiskus vorbei zu erhalten.
    Ich bin für einen Spitzensteuersatz von 50%, aber für Einkommen bereits ab 100.000 Euro. Damit dürften dem Staat weitaus größere Einkünfte beschert sein.

    Zu Hollandes Forderungen siehe auch http://www.blaetter.de/ar... (leider nicht online verfügbar)

    Und zu unserer eigenen Problematik mit sinkenen Staatseinnahmen siehe http://www.blaetter.de/ar... Abschnitt "Die Ursachen der Schuldenproblematik" ff.

    • gboar
    • 31. Mai 2012 13:45 Uhr

    Vielleicht habe sie vergessen, dass Deutschland zu der Zeit, dank Kohl´schem Phlegmar, als kranker Mann Europas galt. Deshalb ist es falsch den Istzustand mit sozialdemokratischen Träumereien zu vergleichen, sondern richtig wäre es ihn mit einer Fortschreibung der damaligen Malaise zu vergleichen. Dann werden sie vermutlich feststellen, dass die Spreizung der Einkommensverteilung ohne Schröder noch größer gewesen wäre, da sie mit der Schröderschen Politik wenig zu tun hat, sondern mit dem relativen Verlust an Konkurrenzfähigkeit von Einkommensklasse. Was die Liberalisierung der Finanzmärkte und die "Zerschlagung" der Deutschland AG angeht, sehe ich das schon kritischer.

    Bitte bleiben Sie sachlich. Danke, die redaktion/mo.

    • Psy03
    • 01. Juni 2012 11:14 Uhr

    immerhin hat seine Politik ja den "Sozialdemokraten" das Sozial genommen.

    Ich finde nicht nur das auf Schröder kein Altkanzler passt, sondern das der SPD das S gestrichen werden muss, notfalls durch Sammelklage.
    Wobei genauer betrachtet auch keine Demokratie bei der SPD vorhanden ist, also warum nicht gleich SPD, Grüne, FDP und CDU/CSU als BPD (Banken Partei Deutschland) zusammenfassen?

  3. haha. Schröder ist verantwortlich für den Rechtsruck der SPD und den Absturz der Partei um 10%. Da wundert es nicht wirklich, dass der Gaslobbyist nichtsmehr anfangen kann mit echter sozialdemokratischer Politik.

    Herr Schröder, Sie haben Deutschland den Rücken gekehrt. Bitte unterlassen Sie es dann auch den Deutschen gute Ratschläge zu erteilen. Dann haben Sie mehr gute Ratschläge für die Russen übrig!

    88 Leserempfehlungen
  4. Ich wäre dankbar, wenn man nicht Herrn Schröder als Altkanzler bezeichnen würde - Altkanzler ist und bleibt für mich Helmut Schmidt und sonst niemand. Ehemaliger Kanzler reicht für Herrn Schröder völlig aus.

    51 Leserempfehlungen
    Antwort auf "Herr Schröder, der"
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    • Askay
    • 01. Juni 2012 11:50 Uhr

    Wieder einmal hat sich Schröder als der Visionär erwiesen, der er war als er die Grundlage für die Erfolgsstory Deutschland gelegt hat. Und das auch noch als SPD Mann!

    Das das denen nicht in den Kram passt, die diesen Erfolg mit eignen Ideen nie erreichen würden - und z.T. auch wegen des darin liegenden Beweises der Absurdität von Systemänderungsphantasien, ist sonnenklar.

    Deshalb müssen sie nachträglich diesen befähigten Politiker, ebenso, wie seine mutigen und zielführenden Reformen diskreditieren und die Tatsachen verdrehen.

    Eigentlich sollten sie sich schämen. Es sollte jeden SPDler mit Stolz erfüllen, dass sie so einen Kanzler stellen konnten.

  5. Wie wär's eigentlich mit Schröder als Kanzlerkandidat Nr 5. Hört sich doch gut an.

    3 Leserempfehlungen
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    hätte er - ein mittlerweile auch in der Wirtschaft noch erfahrener Politiker mit ausgezeichneten Kontakten könnte uns sicherlich gut durch kommende Krisen führen mit einem Herrn Steinbrück als Finanzminister und einem Herrn Gabriel als Parteivorsitzenden-wäre doch ein Szenario das "wuppt".

    Zum üben haben wir nach der nächsten Bundestagswahl keine Zeit mehr !

  6. hätte er - ein mittlerweile auch in der Wirtschaft noch erfahrener Politiker mit ausgezeichneten Kontakten könnte uns sicherlich gut durch kommende Krisen führen mit einem Herrn Steinbrück als Finanzminister und einem Herrn Gabriel als Parteivorsitzenden-wäre doch ein Szenario das "wuppt".

    Zum üben haben wir nach der nächsten Bundestagswahl keine Zeit mehr !

    7 Leserempfehlungen
    Antwort auf "Kanzlerkandidat Nr.5"
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    Und wenn wir ihrem Vorschlag "Zum üben haben wir nach der nächsten Bundestagswahl keine Zeit mehr !" folgen und Schröder erneut zum Kanzler wählen,dann werden wir die auch nicht mehr brauchen.
    Die Neoliberalen werden den Karren gegen die Wand fahren (haben es eigentlich schon,nur merkt es niemand) und das System wird nur noch durch massive Präsenz von Sicherheitskräften und allerlei Überwachungstechnik aufrecht zu erhalten sein.

    ...wird Schröders Sozialabbau konsquent weiterführen. Dazu wird der Prioni- Träger nicht gebraucht. Seine nachfolgende Clique steht bereit und wird sicherlich vom medial verblödeten Michel auch gewählt werden.
    Wie sagte Thomas Mann 1936 sinngemäß: 80 Prozent der Deutschen sind politisch blöde und leider sind die 20 Prozent Klugen dem ausgeliefert - und 1955 hat er das auf eine Frage eines Journalisten bekräftigt.

  7. Unser neuer Kanzlerkandidat, aber für die FDP.
    Jetzt kann die FDP wieder hoffen

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    die Spezieldemokraten sind richtig. Passt schon!

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  • Quelle ZEIT ONLINE, AFP, Reuters
  • Schlagworte Gerhard Schröder | Peer Steinbrück | SPD | Angela Merkel | CDU | Arbeitsmarkt
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